Parkpickerl: Verhandlungen mit ÖVP vorerst gescheitert

Das Parkpickerl bleibt ein Zankapfel in der politischen Landschaft von Wien
Das Parkpickerl bleibt ein Zankapfel in der politischen Landschaft von Wien ©vienna.at/Paul Frühauf
Es war ein heißer Montagnachmittag, sowohl drinnen als auch draußen. Herausgekommen ist allerdings nichts, denn die Verhandlungen mit den Schwarzen sind gescheitert.

Die Volkspartei sieht derzeit keinen Anlass für weitere Treffen. Schließlich habe es bei SPÖ und Grünen keinerlei Bereitschaft gegeben, den 1. Oktober als Ausweitungstermin zur Disposition zu stellen, noch eine Volksbefragung in Erwägung zu ziehen, sagte Parteichef Manfred Juraczka nach Ende der ersten Gesprächsrunde.

Keine weiteren Gespräche

“Unter diesen Voraussetzungen stehen wir für weitere Gespräche nicht zur Verfügung”, betonte Juraczka. Es habe lediglich den Vorschlag gegeben, sich am nächsten Montag wieder zusammenzusetzen und über “kleine Änderungen” am bestehenden Modell zu reden, berichtete der Obmann der Rathaus-Schwarzen: “Wenn es nur um Kosmetik für den Vassilakou-Plan geht, dann sind wir den 150.000 Bürgern (die für eine Pickerl-Volksbefragung unterschrieben haben, Anm.) im Wort.”

Juraczka selbst nahm an der Verhandlungsrunde im Übrigen nicht teil. Man habe aber nach Ende des rund eineinhalbstündigen “enttäuschenden” Gesprächs, an dem für die ÖVP Klubchef Fritz Aichinger und Verkehrssprecher Roman Stiftner teilnahmen, sehr schnell unisono beschlossen, unter diesen Umständen nicht weiter mit Rot-Grün verhandeln zu wollen. Die Stadtregierung wolle weder eine Verschiebung noch eine Volksbefragung zum Parkpickerl.

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