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"Ordnung Europas ist jetzt gefunden"

Altbundeskanzler Kohl warnt vor übertriebenen EU-Erweiterungsszenarien. Beim Europaforum 2004 erklärte er „die Ordnung Europas ist jetzt gefunden. Qualität geht vor Quantität“.

Gedanken etwa über eine „Fusion mit Russland“ seien „fahrlässig und absurd“. In der Frage eines EU-Beitritts der Türkei solle „keine Schlacht geführt werden, die zu nichts gut ist“.

Anlässlich der EU-Erweiterung um zehn Staaten gebe es „keinen Grund, in diesem Augenblick der Geschichte mit Resignation umher zu gehen.“ Eine Politik nach dem Motto „Ihr müsst ein bisschen warten“ wäre nach dem Ende des Kommunismus und angesichts der Chance zusammenzukommen, „unmoralisch“ gewesen.

Die EU-15 dürften den neuen Mitgliedsländern keine Vorschriften machen. Zum Beispiel bei der Abgabenpolitik. Die Debatte rund um die Senkung der Körperschaftssteuer in einigen Staaten sei „töricht“. Im Hinblick auf die innenpolitische Lage in Deutschland meinte der Altkanzler, kein Land, das seine Hausaufgaben nicht gemacht habe, solle durch Kritik an anderen davon ablenken.

Den Entwurf für die europäische Verfassung nannte Kohl „nicht phantastisch“ aber „akzeptabel“. „Wenn sie so in Kraft tritt, ist sie die Chance, dass sie eine Ordnung ist, die uns weit in das Jahrhundert hinein trägt.“ Zu einem Hinweis auf Gott in der Präambel der Verfassung erklärte er: „Das Kreuz ist das Signum Europas.“ Er hoffe, dass das Thema bald gelöst werde.

Niemand brauche in Europa Angst zu haben, seine Identität zu verlieren, führte Kohl weiter aus. Garant dafür sei die Sprachenvielfalt. Länder seien so zu akzeptieren, wie sie sind. Die Sanktionen der 14 übrigen EU-Staaten gegen Österreich nach der Bildung der ÖVP-FPÖ-Regierung im Jahr 2000 erklärte er zu einer „Dummheit, die überhaupt nicht zu überbieten ist“.

Das Europaforum 2004 im Schloss Schönbrunn findet anlässlich der Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeit des Generali-Versicherungskonzerns vor 15 Jahren in Ungarn statt. Bereits 1832 hatte die in Triest gegründete Gesellschaft ein Büro in Budapest eröffnet. Zum Abschluss des Forums geben um 20.30 Uhr die Wiener Philharmoniker unter Bobby McFerrin im Schlossgarten das „Konzert für Europa“.

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