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Oppositionsproteste im Iran

Bei Demonstrationen zum Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran ist es nach Oppositionsangaben zu Zusammenstößen gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten bei Protesten in Teheran auf Anhänger von Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi geschossen und Tränengas eingesetzt, berichtete die Opposition am Donnerstag im Internet.
Hunderttausende bei Revolutionsfeier
Proteste der Opposition erwartet
Bilder der Revolutionsfeier
Proteste der Regimegegner
Der prominente Oppositionelle Mehdi Karroubi und der gemäßigte frühere Präsident Mohammad Khatami seien bei der Demonstration von Sicherheitskräften angegriffen worden. Es habe zahlreiche Festnahmen gegeben. Auch die Enkelin des Revolutionsführers Ayatollah Ruhollah Khomeini, Zahra Eshraghi, und ihr Mann Mohammed Reza Khatami seien vorübergehend festgenommen worden.

Die Angaben ließen sich nicht unabhängig bestätigen, da Journalisten im Dienste ausländischer Medien nicht über die Proteste der Opposition berichten konnten. Die Reporter wurden stattdessen zum Azadi-Platz eskortiert, wo die offizielle Kundgebung zum 31. Jahrestag der Revolution stattfand. In einer Übertragung des staatlichen Fernsehens war zu sehen, wie Hunderttausende Menschen zu dem Platz im Zentrum Teherans strömten. Einige trugen iranische Fahnen und Bilder des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei. Präsident Mahmoud Ahmadinejad sprach vor der Menge von den Fortschritten des iranischen Atomprogramms und kündigte eine deutliche Ausweitung der Urananreicherung an.

Die iranischen Behörden hatten Kundgebungen der Opposition am Jahrestag der Revolution untersagt. Ungeachtet des Verbots versammelten sich nach Angaben oppositioneller Internetseiten tausende Regimegegner auf den Straßen Teherans. Bereits bei anderen offiziellen Anlässen in der Vergangenheit hatte die Opposition die Taktik angewandt, sich unter die Regierungsanhänger zu mischen.

Das Kräftemessen zwischen der Teheraner Führung und der Opposition hält bereits seit der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinejads im vergangenen Juni an. Bei den Protesten kamen im ganzen Land bisher Dutzende Menschen ums Leben, tausende Regimekritiker wurden festgenommen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beklagte in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht “weitreichende Menschenrechtsverletzungen” im Iran seit der Präsidentschaftswahl. Dazu zählten außergerichtliche Hinrichtungen, Vergewaltigungen, Folter, willkürliche Festnahmen sowie die Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Organisation warf der Regierung in Teheran vor, eine “Kampagne der Einschüchterung” zu fahren.

Die Behörden hatten bereits im Vorfeld des 31. Jahrestags der Revolution von 1979 angekündigt, dass sie hart gegen Unruhestifter durchgreifen würden. Die internationale Presse durfte sich kein eigenes Bild von den Demonstrationen der Regimegegner machen. Zudem funktionierte das Internet nur begrenzt, auch konnten kaum SMS verschickt oder Telefonate mit dem Handy geführt werden.

Außerdem will der Iran offenbar den Zugang seiner Bürger zum E-Mail-Dienst von Google einschränken. Die iranische Telekommunikations-Behörde habe ankündigt, den Zugang zu Google Mail auf Dauer zu kappen, berichtete das “Wall Street Journal”. Stattdessen solle in Kürze ein einheimischer Dienst eingeführt werden. Der E-Mail-Verkehr im Iran ging nach Angaben eines Google-Sprechers deutlich zurück. Einige Benutzer berichteten zudem von Schwierigkeiten, auf ihre Post zuzugreifen. Die Google-Technik selbst funktioniere einwandfrei. Während der Proteste gegen die konservative iranische Regierung hatten Kritiker regen Gebrauch von Internet-Diensten wie Google Mail und Twitter gemacht.

Mit dem Jahrestag gedenkt die iranische Führung des Sturzes des Schahs von Persien im Februar 1979. Revolutionsführer Ayatollah Khomeini war Anfang des Monats aus dem Exil in Paris zurückgekehrt, am 11. Februar brach die bis dahin geltende Ordnung vollständig zusammen. Am 1. April riefen Khomeini und seine Anhänger dann die Islamische Republik aus.

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