“Wir haben versucht, die Prüfung möglichst ressourcenschonend und knapp abzuwickeln”, räumte eine der Prüferinnen ein. Und so war es dann vielleicht nicht mehr so überraschend, dass bei der Prüfung vieles unentdeckt geblieben war, das am Dienstag von den Grünen eingebracht wurde, die offenbar sehr genau in die 78 Ordner umfassenden Geschäftsunterlagen geschaut hatten. Da hat beispielsweise der erst im Nachhinein bekanntgewordene Olympia-Förderverein alleine am 21. Juni 2007 der Bewerbungsgesellschaft drei Rechnungen über jeweils fünfstellige Beträge für Beratung oder Präsentationen gestellt. Dem Rechnungshof-Prüfer waren diese “nicht erinnerlich”, obwohl er zuvor eingeräumt hatte, dass man sich höhere Ausgaben – nämlich fünfstellig – schon angeschaut habe. Verträge zu diesen Rechnungen, in denen die dafür erbrachten Leistungen geregelt werden, sind nicht bekannt.
Auch am 22. Jänner 2007 hatte der Verein der GmbH eine Honorarnote gestellt, und zwar über 66.513 Euro für Tätigkeiten einer Frau, die ohnedies leitende Angestellte der GmbH war. “Ich gehe davon aus, dass diese Rechnung nicht geprüft wurde”, sagte dazu jene Rechnungshof-Mitarbeiterin, die hauptsächlich die Buchhaltung geprüft hatte. Insgesamt hätte sie aus dem zweiten Rechnungskreis – dieser sollte ursprünglich der öffentlichen Kontrolle vorenthalten werden – nur stichprobenartig kontrolliert, so 30 bis 40 Rechnungen insgesamt. “Ich habe jene Buchungen kontrolliert, wo ich annahm, dass es Probleme gegeben haben könnte.
Stutzig machte die Ausschussvorsitzende Astrid Rössler (Grüne) noch eine andere Rechnung, die sie heute vorgelegt hat: Am 31. August 2007, das war vier Monate vor der Liquidation der Gesellschaft, hat diese 696 Kilo Akten bei einer dafür spezialisierten Firma vernichten lassen. Geht man von fünf Kilo Papier pro Ordner aus, ergäbe das immerhin 140 volle Ordner. Rechnungshofdirektor Manfred Müller meinte, möglicherweise habe man “zügig” das Büro geräumt, denn fast zwei Monate davor habe Sotschi den Zuschlag erhalten.
Insgesamt kamen aller drei Rechnungshof-Experten am Dienstag zum selben Schluss, der im Prinzip auch im Bericht zu lesen war: Es habe keine zweckwidrige Verwendung der Mittel gegeben, die Buchungen seien in beiden Verrechnungskreisen “lückenlos nachvollziehbar” gewesen.
Hintergrund für den Untersuchungsausschuss sind finanzielle Ungereimtheiten im Zusammenhang mit der Bewerbung Salzburgs um die Olympischen Winterspiele 2014. Unter anderem wurde bekannt, dass es einen beim ÖOC angesiedelten Olympia-Förderverein und mehrere Rechnungskreise gegeben hat, um die Verwendung der Mittel der öffentlichen Kontrolle zu entziehen. Über den Förderverein wurden Gelder der Sponsoren abgerechnet, außerdem gab es ein dubioses Darlehen über 300.000 Euro der Bewerbungsgesellschaft an den Förderverein, das nur zur Hälfte zurückbezahlt wurde.
Fraglich ist, wer im ÖOC und in der Salzburger Politik zu welchem Zeitpunkt von den Transaktionen gewusst hatte. Für Kritik sorgten auch Millionen-Honorare für Berater. Die Staatsanwaltschaft Salzburg überprüft seit Februar 2009 die Causa auf strafrechtliche Relevanz, derzeit wird gegen fünf Verdächtige ermittelt.
