ÖVP-Hermann Schützenhöfer will "enkeltaugliche Politik, kein Ping-Pong"

Eine Neuauflage der Großen Koalition sei denkbar, aber mit klaren Spielregeln. “G’scheit wärs, wenn die beiden bald wüssten, was sie wollen und mit dem Ping-Pong-Spiel aufhören, das den anderen Parteien in die Hände spielt”, appellierte Schützenhöfer an die Spitzen der Bundesregierung.

Hermann Schützenhöfer im Gespräch

Der Vorteil, den er und Franz Voves gegenüber Michael Spindelegger und Werner Faymann gehabt hätten, sei ihr Alter: “Wir sind ja vom Alter her befreit.” 2005 habe man die Sache vor die Ideologie gestellt und die wesentlichen Verhandlungen abseits der Öffentlichkeit geführt. Davor habe man aber auch gestritten und Wahlkampfzuckerl verteilt: “Das haben wir in der Steiermark auch gemacht. Gerade ich, der ich gesagt habe, wir werden den Gratis-Kindergarten machen, an den Gemeinden und Bezirken werden wir nichts ändern müsse, man wird den Pflegeregress nicht wiedereinführen. Das alles haben wir jetzt”. Schützenhöfers Appell: “Meine Bitte wäre, den Fehler, den wir gemacht haben, nicht auf der Bundesebene zu machen.”

In den Wirtschaftsdaten sei man zurückgefallen, die Performance der Politik erfülle ihn mit Sorge: “Eine erschreckende Beliebigkeit ist in die Republik eingezogen, nach dem Motto: Die Überschrift ist alles, der Inhalt nichts.” Er persönlich leide darunter, dass man Fragen wie Bildung, Pensionen, Spitäler, Pflege, Bundesheer auch in einem Wahlkampf nicht differenzierter debattieren könne. Das Lehrerdienstrecht beispielsweise gestalte sich als “unerträgliches Ping-Pong-Spiel, für das uns die halbe Welt auslacht”. Gerade da gelte, “wenn das Einvernehmen nicht zu erzielen ist, muss die Politik entscheiden”.

 Schützenhöfer zur Wahl im Herbst

“Nicht nach jedem Ministerrat daherplappern und verkünden, wenn es nichts zu verkünden gibt”, sei ein Beispiel, das man aus der steirischen Reformpartnerschaft anwenden könne. Zwischen den Partnern dürfe es erstens keine Tabus geben und zweitens müsse das Vertrauen der Leute an der Spitze gegeben sein, die ihre Leute halbwegs im Griff haben. “Dann steigen die Chancen”. In der aktuellen Medienlandschaft sei es allerdings schwer, davon was zu finden.

Grundsätzlich kann Schützenhöfer einer Neuauflage der Großen Koalition durchaus was abgewinnen: “Ich glaube, die zwei könnten, ich wünsche es ihnen. Und ich würde es dem Michael Spindelegger wünschen, dass er vorne ist. Er hat schließlich gesagt, er will einen Pakt gegen Wahlzuckerln.” Der ÖVP müsse es gelingen zu kommunizieren, “wir sind die Partei der wirtschaftlichen Vernunft und der sozialen Wärme. Damit müssten mindestens 30 Prozent zu überzeugen sein.”

Alle Informationen zur Nationalratswahl 2013 lesen Sie hier.

(Das Interview führte die APA – Austria Presse Agentur)

(APA)