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Ö-Konvent: "Zentralisierungsmaschine"

LH Sausgruber hat sich in einem Gespräch mit der NZZ skeptisch über den Österreich-Konvent geäußert, der u.a. das Verhältnis zwischen Bund und Ländern neu ordnen soll.

Aus der Sicht des wirtschaftlich erfolgreichen Bundeslandes Vorarlberg gibt Sausgruber dem Unterfangen von vornherein wenig Chancen; vielmehr sieht er darin eine “Zentralisierungsmaschine”.

„Flache und verfehlte Äußerungen“ will der Landeshauptmann laut NZZ im Vorfeld des Konvents registriert haben, insbesondere jene, dass kleine politische und wirtschaftliche Einheiten “überholt“ seien. Dabei habe es sich gezeigt, dass kleine Strukturen im wirtschaftlichen Wettbewerb standhielten, und im sozialen wie im politischen Bereich sei dies nicht anders. Man versuche in Wien, sagt Sausgruber, die Stärke der Vorarlberger Strukturen zu „verhunzen“, kleine Einheiten zu reduzieren und zu zentralisieren. Mit Bewunderung erwähnt Sausgruber in diesem Zusammenhang die föderalistischen Strukturen der Schweiz.

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