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Nulldefizit in Vorarlberg: "Keine tiefen Einschnitte notwendig"

Bregenz - Um im kommenden Jahr ein Budget ohne Netto-Neuverschuldung zu erreichen, sind in Vorarlberg keine tiefgreifenden Einschnitte notwendig. Das betonte Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) am Dienstag im Anschluss an die Regierungssitzung.
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Man werde in allen Ressorts sparen, davon ausgenommen seien lediglich die Themen Frühpädagogik und Ausbildung sowie Bereiche der “Sozialen Solidarität”: Pflege, Gesundheit, Wohnbauhilfe und Familienförderung.

Vorarlberg könne im nächsten Jahr wieder ein Nulldefizit anstreben, weil man “früh genug vernünftig agiert” habe. “Wir haben uns nie so weit von der Realität entfernt wie andere”, stellte der Landeshauptmann fest. Er wundere sich, dass nicht österreichweit intensiver darüber diskutiert werde, wie und in welchen Bereichen man intensiver sparen könne.

Sausgruber hatte am Montag völlig überraschend erklärt, dass Vorarlberg bereits für 2012 – und nicht wie angekündigt erst für 2013 – ein Landesbudget ohne Netto-Neuverschuldung vorlegen werde. Der Landeshauptmann begründete dieses Vorhaben mit dem zu erwartenden Einbruch des Wirtschaftswachstums im kommenden Jahr, der vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und dem Institut für Höhere Studien (IHS) Ende September kommuniziert wurde. “Wir haben sofort auf diese Prognose reagiert”, so Sausgruber.

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