Der finnische Konzern habe die im Gegenzug zu den öffentlichen Subventionen zugesagte Zahl von Vollzeit- Arbeitsplätzen um mehr als 300 Stellen unterschritten, stelle ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Düsseldorf am Freitag fest. Das Ministerium wolle Mitte kommender Woche entscheiden, ob und wie viel Subventionen von dem finnischen Konzern zurück gezahlt werden müssten. Wirtschaftsministerin Christa Thoben hatte bereits gesagt, dass das Land Beihilfen von bis zu 41 Mio. Euro zurückfordern könnte.
Nach einem Bericht der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” soll Nokia das Soll von 2860 Arbeitsplätzen im Jahr 2002 um 318, im Jahr 2003 um 368 und 2004 um 347 Stellen unterschritten haben.
Nokia hatte angekündigt, bis Jahresmitte die Produktion von Bochum aus Kostengründen zum größten Teil in ein neues Werk in Rumänien verlegen zu wollen. Bei Arbeitnehmervertretern und Politik stößt die Entscheidung auf harsche Kritik.
Nach Medienberichten soll aber die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits seit 2001 über Verstöße von Nokia gegen die zugesagten Arbeitsplatzzahlen informiert gewesen sein. Schon bei einer Kontrolle im Dezember 2001 sei aufgefallen, dass im Nokia-Werk nur 2.860 statt der zugesagten 3.459 Mitarbeiter arbeiteten, berichtet das Nachrichtenmagazin “Focus”.
Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums wollte den Bericht am Freitag weder bestätigen noch dementieren. “Wir prüfen den Vorgang”, erklärte er. Dem Nachrichtenmagazin zufolge soll der damalige Wirtschaftsminister der rot-grünen Landesregierung, Harald Schartau, am 5. Februar 2004 über im Bochumer Nokia-Werk zu wenig geschaffenen Arbeitsplätze informiert worden seien. Statt Sanktionen zu veranlassen, habe das Wirtschaftsministerium die förderbaren Kosten auf 500.000 Euro pro geschaffenen Arbeitsplatz erhöht. Elf Monate später sollen Fachbeamte den Minister erneut gewarnt haben, dass Ende 2005 mit 2.450 Mitarbeitern nochmals weniger Menschen im Bochumer Nokia-Werk beschäftigt gewesen seien als zu Subventionsbeginn. Laut “Focus” rieten sie dem Minister zu einer Rückforderung der Millionenförderung.
Der Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, warnte unterdessen davor, bei der Diskussion um den Rückzug Nokias aus Deutschland allein das Thema Subventionen in den Vordergrund zu stellen. Kern des Problems seien vielmehr die unterschiedlichen Lohnkosten, sagte er der “Wirtschaftswoche”.
Die Aussage, dass die Lohnpolitik in den letzten Jahren in Deutschland sehr zurückhaltend gewesen sei, verzerre die Wirklichkeit. “In Rumänien liegen die industriellen Lohnkosten je Stunde mit 2,45 Euro bei einem Vierzehntel des westdeutschen Wertes”, erklärte er. Trotz der Zurückhaltung bei den Steigerungsraten in den letzten fünf Jahren würden die Stundenlohnkosten in Deutschland noch immer auf dem dritthöchsten Platz der OECD-Länder, hinter Belgien und Norwegen, liegen. Im Fall Nokia dürften sich die Gewerkschaften daher nicht mit dem Hinweis auf den niedrigen Anteil der direkten Lohnkosten aus der Verantwortung stehlen, erklärte der Ifo-Chef.
