Noch immer kein Termin für erste Steuer-Debatte

Terminkoordination läuft
Terminkoordination läuft
Die Koalition hat zwar auch am Montag noch keinen definitiven Termin für die erste Sitzung der Expertengruppe zur Vorbereitung der Steuerreform gefunden. In den Büros der zuständigen Staatssekretäre Sonja Steßl (SPÖ) und Jochen Danninger (ÖVP) gab man sich gegenüber der APA am Montag aber optimistisch, noch diese Woche ein Treffen zustande zu bringen.


“Die Terminkoordination läuft”, hieß es unisono seitens der Sprecher der beiden Ressortkollegen. Zwar meinte der Sprecher Danningers nach wie vor, es sei noch kein Datum bekannt, man werde sich aber einigen. Auch seitens der SPÖ hieß es, es werde noch diese Woche ein Termin zustande kommen.

Einig gab man sich in beiden Büros darin, dass aus der Terminfindung kein Streit entstehen werde. In mehreren Sonntags-Zeitungen hatte Danninger zuvor die SPÖ für ein “Platzen” des ursprünglich für Mittwoch geplanten Treffens verantwortlich gemacht. Diese hatte die Absage mit terminlichen Gründen der von ihre eingesetzten Experten begründet und von einer Verschiebung auf Freitag gesprochen – wovon wiederum die ÖVP nichts wusste. Nach den Pfingstfeiertagen soll nun ab Dienstag nach einem neuen Termin gesucht werden.

Kritik an dem Termin-“Gezerre” übte der Grüne Nationalratsabgeordnete Werner Kogler: “Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ’ ich einen Arbeitskreis. Wenn ich gar nicht mehr weiter weiß, geh’ ich gar nicht hin. Ach ja: Schuld ist eh der Andere”, meinte er.

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