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Niederländische Regierung tritt zurück

Die niederländische Regierung ist wegen des Berichts über das Massaker von Srebrenica zurückgetreten. Die niederländische Armee war für den Schutz von Srebrenica zuständig.

Der Bericht war zu dem Ergebnis gekommen, dass die damaligen politischen Führer mit dafür verantwortlich waren, dass 1005 in der von den Vereinten Nationen zur Schutzzone erklärten bosnischen Stadt tausende Muslime von Serben ermordet wurden. Die niederländische Armee war während des Bosnienkriegs für den Schutz von Srebrenica zuständig.

Der Untersuchungsbericht wirft der Regierung vor, unzureichend vorbereitete Soldaten in die UN-Schutzzone geschickt zu haben. Ministerpräsident Wim Kok erklärte nach einer Krisensitzung seines Kabinetts, er werde Königin Beatrix den Rücktritt der Regierung anbieten. Umweltminister Jan Pronk und Verteidigungsminister Frank de Grave hatten schon ihren Rücktritt angekündigt. Die Regierung bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Wahlen sind ohnehin für den 15. Mai anberaumt.

Dem Bericht zufolge blieben die niederländischen UN-Soldaten untätig, als die muslimische Enklave und die 30.000 Menschen dort im Juli 1995 in die Hand der bosnisch-serbischen Truppen fiel. Die Studie des Niederländischen Instituts für Kriegsdokumentation war von der Regierung selbst in Auftrag gegeben worden. Beim Massaker von Srebrenica wurden mindestens 7.500 muslimische Männer von den Serben ermordet.

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