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Nichtraucher wehren sich

In Österreich wird ein Volksbegehren eingeleitet: Ziel ist ein generelles Rauchverbot in Lokalen.

Mehr als 90.000 Anhänger hat die Initiative „Rauchverbot in Lokalen“ auf der Internetplattform „Facebook bereits gefunden. Durch diesen Zuspruch ermuntert, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter: Nach der Wiener Volksbefragung (von heute bis Samstag) werde man beginnen, Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren zu sammeln. Das erklärte der Gründer der Initiative, der Wiener Hubert Doppelhofer im Gespräch mit den VN.

Für das Volksbegehren sind mindestens 8032 Unterstützungserklärungen notwendig. Doppelhofer ist zuversichtlich, dass man dieses Ziel erreichen wird. Noch darf in Österreich in vielen Gastronomiebetrieben geraucht werden. Ausnahmebestimmungen machens möglich. Doppelhofer und Co. wollen, dass Schluss damit ist. Ziel sei ein generelles Rauchverbot in Lokalen und auf öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumlichkeiten. Das entspreche dem „europäischen Niveau“. SPÖ und ÖVP seien gefordert, diesem auch hierzulande zum Durchbruch zu verhelfen.

Sie haben die Initiative „Rauchverbot in Lokalen“ gestartet und auf „Facebook“ schon mehr als 90.000 Fans. Ist damit das Volksbegehren, das Sie anstreben, auf Schiene?

Hubert Doppelhofer: Zunächst werden wir Unter­stützungserklärungen (mindestens 8032; Anm.) sammeln; das ist die formale Voraussetzung dafür, dass es zu einem Volksbegehren kommen kann.

Ab wann werden Sie Unterstützungserklärungen sammeln?

Doppelhofer: Das werden wird auf einer Pressekonferenz bekannt geben. Aber so viel kann ich sagen: Wir lassen zuerst die Wiener Volksbefragung (von heute bis Samstag) vorbeiziehen.

Die Einleitung eines Volks­begehrens ist also nur noch eine Frage der Zeit.

Doppelhofer: Genau.

Wer gehört der Initiative „Rauchverbot in Lokalen“ an? Und was war das Motiv, das zur Gründung geführt hat?

Doppelhofer: Wir sind eine Gruppe von Bürgern, die gesagt hat, okay, durch ein Volksbegehren wollen wir versuchen, den Nichtraucherschutz auf einigermaßen europäisches Niveau zu bringen; das geht in Richtung eines generellen Rauchverbots in Lokalen und auf öffentlichen Veranstaltungen. In Österreich werden bestehende Gesetze von bis zu 60 Prozent der Lokalbetreiber nicht eingehalten. Daher ist der Gesetzgeber gefordert, Klarheit zu schaffen und die Nichtraucher zu schützen.

Werden Sie auch von Politikern und Parteien unterstützt?

Doppelhofer: Wir sind parteipolitisch unabhängig. Ankündigungen für Unterstützungserklärungen gibt es aus allen Lagern.

Gesundheitsminister Stöger will dafür sorgen, dass die bestehenden Gesetze eingehalten werden. Ist er zu zögerlich?

Doppelhofer: Ja, es wird zu zögerlich vorgegangen. Wobei ich die Verantwortung nicht primär bei Stöger sehe. Die Parteispitzen von SPÖ und ÖVP sind gefordert, den Nichtraucherschutz auf europäisches Niveau zu bringen.

Das Volksbegehren könnte noch heuer stattfinden. Hoffen Sie, dass das generelle Rauchverbot schon 2011 kommt?

Doppelhofer: Je früher, desto besser. Aber bis das Begehren angesetzt und dann vom Nationalrat behandelt wird, vergeht eine Zeit. Andererseits könnte die EU schon früher aktiv werden.

Wie viele sollen das Volks­begehren unterstützen?

Doppelhofer: Ich will keine Zahlen nennen, rechne aber mit einer breiten Unterstützung.

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