Schweizer Votum gibt Minarett-Debatte in Österreich neuen Anstoß
30.11.2009 Nach dem überraschenden Nein der Schweizer zu Minaretten wird auch in Österreich über Bauverbote für die umstrittenen islamischen Gebetstürme diskutiert. Innenministerin Maria Fekter (V) sagte am Montag in Brüssel, dass man sich das Schweizer Abstimmungsergebnis "ansehen" werde.
Serben, Montenegriner, Mazedonier visumfrei
30.11.2009 Bürger von Serbien, Mazedonien und Montenegro dürfen ab dem 19. Dezember für maximal 90 Tage ohne Visum in die Europäische Union einreisen.
Prozess gegen KZ-Wärter Demjanjuk
30.11.2009 Unter großem Andrang hat am Montag in München der Prozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk begonnen. Der 89-jährige gebürtige Ukrainer muss sich wegen Beihilfe zum Mord an 27.900 Menschen verantworten. Im Vernichtungslager Sobibor im besetzten Polen soll Demjanjuk 1943 als Wachmann geholfen haben, die Opfer in die Gaskammern zu treiben.
Neue Ermittlungen im RAF-Mordfall Herrhausen
30.11.2009 20 Jahre nach dem Mord an Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen lässt der deutsche Generalbundesanwalt einem Zeitungsbericht zufolge fünf Bekennerschreiben der Roten Armee Fraktion (RAF) auf DNA-Spuren untersuchen.
Beamtengehälter: GÖD-Vorstand kampfbereit
30.11.2009 Vor der sechsten Runde der Beamtengehaltsverhandlungen verschärft die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) die Tonlage.
Berlusconi dementiert Verstrickung mit Cosa Nostra
30.11.2009 Italiens Premier Berlusconi hat sich über Medienberichte empört gezeigt, nach denen gegen ihn und Senator Marcello Dell'Utri Ermittlungen wegen einer möglichen Verstrickung mit der Mafia im Gange seien. "Wenn es eine Partei gibt, die sich im Kampf gegen das organisierte Verbrechen profiliert hat, dann sind es wir", sagte der Ministerpräsident laut italienischen Medien vom Montag.
Fast jeder zehnte Deutsche braucht staatliche Hilfe
30.11.2009 Fast jeder zehnte Bürger in Deutschland ist auf existenzsichernde Hilfe des Staates angewiesen. Am Jahresende 2007 erhielten 8,1 Millionen Menschen und damit 9,8 Prozent der Bevölkerung sogenannte Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme.Russland fahndet nach Zug-Terroristen
30.11.2009
Russland fahndet nach Zug-Terroristen
30.11.2009 Nach dem Terroranschlag auf Russlands wichtigste Bahnverbindung zwischen Moskau und St. Petersburg fahnden die Behörden nach den Tätern. Bei der Bluttat am Freitag waren mindestens 26 Menschen ums Leben gekommen, etwa 100 weitere wurden verletzt.
Erich Haider wird Linz-Linien-Geschäftsführer
30.11.2009 Der ehemalige oberösterreichische SPÖ-Landesparteivorsitzende, Verkehrsreferent und Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider wird Geschäftsführer der Linz Linien. Er übernimmt das neu geschaffene Amt mit 1. Dezember. Das gab die Linz AG Montag früh in einer Presseaussendung bekannt.
Fekter denkt Ende von SWIFT-Blockade an
30.11.2009 Österreich dürfte das umstrittene Datenschutzabkommen (SWIFT) zwischen der EU und den USA nicht blockieren. Innenministerin Fekter erklärte Montag früh vor Beginn der Ratssitzung in Brüssel, sie kenne zwar den letzten Kompromiss noch nicht, doch "ein verminderter Rechtsschutz ist allemal besser als gar keiner". Deshalb sei, was die Abstimmung Österreichs betrifft, auch eine Enthaltung denkbar.
Fekter denkt Ende von SWIFT-Blockade an
30.11.2009 Österreich dürfte das umstrittene Datenschutzabkommen (SWIFT) zwischen der EU und den USA nicht blockieren. Innenministerin Maria Fekter (V) erklärte Montag früh vor Beginn der Ratssitzung in Brüssel, sie kenne zwar den letzten Kompromiss noch nicht, doch "ein verminderter Rechtsschutz ist allemal besser als gar keiner". Deshalb sei, was die Abstimmung Österreichs betrifft, auch eine Enthaltung denkbar.
Iran deutet Verhandlungsbereitschaft an
30.11.2009 Irans Parlamentspräsident Larijani hat im Atomstreit Verhandlungsbereitschaft angedeutet. Es gebe seiner Ansicht nach noch die Möglichkeit, den Konflikt auf dem diplomatischen Weg zu lösen, sagte Larijani am Montag. Der Iran wolle die Arbeit an dem Atomprogramm unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen, um dessen "friedlichen" Charakter klarzustellen.
Pröll gegen Staatshilfe für Hypo Alpe Adria
30.11.2009 Finanzminister Pröll hält an seiner Position fest, dass die schwer angeschlagene Kärntner Hypo Alpe Adria nicht eine zweites Mal Geld aus dem Bundesbudget bekommen soll. Pröll betonte in einem Interview mit dem "Kurier", dass "derzeit keine Absicht besteht, die Steuerzahler noch einmal einspringen zu lassen".
Thailands König Bhumibol weiter krank
30.11.2009 Weil der König seit Wochen krank ist, hat Thailand erstmals seit Jahrzehnten die traditionelle Militärparade zu seinem Geburtstag am 5. Dezember abgesagt. Auch die traditionelle Ansprache des Monarchen am Vorabend des Geburtstags werde auf unbestimmte Zeit verschoben, teilte der Privatsekretär des Königs am Montag mit.Lobo: Reich, konservativ, undurchsichtig
30.11.2009Pragmatischer Bürgerschreck wird Präsident
30.11.2009
ElBaradei gibt Chefposten der IAEO ab
29.11.2009 Nach zwölf Jahren im Amt gibt Mohamed ElBaradei den Chefposten der Internationalen Atomenergiebehörde ab. Der Ägypter absolviert am Montag seinen letzten Arbeitstag an der Spitze der IAEO, sein Nachfolger Yukiya Amano übernimmt ab Dienstag die schwelenden Konflikte mit den Führungen in Teheran und Pjöngjang, die sich den Kontrollen der UNO-Behörde entziehen.
Zusammenstöße bei umstrittener Wahl in Honduras
29.11.2009 Bei der umstrittenen Präsidentenwahl in Honduras ist es am Sonntag zu Zusammenstößen zwischen Polizisten und Anhängern des gestürzten Präsidenten Zelaya gekommen. Die Sicherheitskräfte feuerten in der Stadt San Pedro Sula Tränengas auf etwa 500 Demonstranten, die trotz Verbots gegen den Putsch vom Juni protestierten.
Früherer Guerillero gewann Uruguay-Wahl
29.11.2009 Der frühere Guerillero Jose Mujica hat die Stichwahl um das uruguayische Präsidentenamt am Sonntag nach inoffiziellen Prognosen klar gewonnen. Für den Kandidaten des linken Regierungsbündnisses stimmten demnach 51,2 Prozent. Sein Gegenspieler, der konservative Ex-Präsident Lacalle kam auf 44,9 Prozent. Mit offiziellen Ergebnissen wird im Laufe der Nacht gerechnet.Israel will 980 Palästinenser freilassen
29.11.2009
Moskau schlägt NATO und EU Sicherheitspakt vor
29.11.2009 Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat der NATO und der EU nun erstmals einen konkreten Vorschlag für die von ihm angestrebte neue Sicherheitsarchitektur in der Welt vorgelegt. Der Kreml veröffentlichte den aus 14 Artikeln bestehenden "Vertrag über die europäische Sicherheit" am Sonntag auf seiner Internetseite. Ziel sei es, endgültig mit dem Erbe des Kalten Krieges zu brechen.
Iran will zehn Uran-Anreicherungsanlagen bauen
29.11.2009 Nach der Verurteilung durch die Internationale Atomenergieorganisation IAEO verschärft der Iran die Gangart im Atomstreit. Wie das staatliche TV berichtete, will Teheran zehn weitere Anlagen zur Uran-Anreicherung bauen. Eine IAEO-Resolution vom Freitag sah unter anderem den Baustopp für die neue Urananreicherungsanlage in Fordo bei Ghom und auch ein Bauverbot neuer Anlagen ohne Genehmigung vor.Polizist erlitt mysteriöse Schussverletzung
29.11.2009
Lopatka "warnt" Beamte vor einem Streik
29.11.2009 Vor der sechsten Runde der Beamten-Gehaltsverhandlungen wird der Ton rauer. Finanz-Staatssekretär Lopatka richtete am Sonntag eine Warnung an die Gewerkschaft: "Ich warne die Beamten vor einem Streik. Die Bevölkerung hätte dafür kein Verständnis", richtete Lopatka gegenüber der APA seinem Parteifreund, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst Fritz Neugebauer aus.
ÖVP-Personalentscheidungen für Jänner angekündigt
29.11.2009 Umwelt- und Landwirtschaftsminister Berlakovich hat am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" angekündigt, dass die ÖVP ihre Entscheidungen über die Nachfolge des nach Brüssel wechselnden Wissenschaftsministers Hahn sowie über eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl im Jänner treffen werde. Die Studentenproteste findet Berlakovich grundsätzlich in Ordnung, nicht aber die Art und Weise.
Ackerl mit 93,6 Prozent zum Oö. SPÖ-Vorsitzenden gewählt
28.11.2009 Josef Ackerl ist vom außerordentlichen Landesparteitag in Wels mit 93,6 Prozent zum Landesvorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt worden.
SPÖ startet Reformprozess in Oberösterreich
28.11.2009 Am Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich am Samstag in Wels fällt der offizielle Startschuss zum Reformprojekt "morgen.rot". Bei der Veranstaltung, zu der auch Bundesparteichef Kanzler Faymann kommt, wird Landeshauptmann-Stellvertreter Ackerl zum neuen Parteivorsitzenden gewählt.
Beamten-Gehälterverhandlungen wieder ohne Ergebnis
27.11.2009 Auch die fünfte Runde der Verhandlungen über die Beamtengehälter zwischen der Regierung und der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) ist Freitagabend ergebnislos ausgegangen. Die Regierung hat ihr Angebot von 0,5 Prozent auf 0,7 Prozent aufgestockt - der Gewerkschaft ist das nach wie vor zu wenig, sie verließ abermals den Verhandlungstisch.
ÖVP entscheidet über BP-Kandidatur erst im Jänner
27.11.2009 Die ÖVP möchte erst nach dem Jahreswechsel über ein mögliches Antreten bei der Bundespräsidentschaftswahl entscheiden. Derzeit würden andere Frage im Vordergrund stehen, so der Tenor vor der Auftaktveranstaltung zum ÖVP-Grundsatzprogramm am Freitag. Einzig der Salzburger VP-Obmann Haslauer sprach sich am Freitag klar für eine Kandidatur aus.
Aufgedeckt: Schwarzenegger hat horrende Steuerschulden
27.11.2009 Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat einem Medienbericht zufolge fast 80.000 Dollar (53.000 Euro) Steuerschulden. Wie der Internetdienst tmz.com am Freitag berichtete, sind in den Dokumenten des Bezirksgerichts von Los Angeles 39.047 Dollar Außenstände für 2004 und 40.016 Dollar für 2005 aufgelistet.
Unentschuldigt gefehlt: Parlamentier fliegt raus
27.11.2009 Weil er dreimal hintereinander unentschuldigt Sitzungen des Parlaments schwänzte, hat der Regierungschef des südpazifischen Inselstaats Vanuatu, Edward Natapei, sein Mandat verloren.
Deutscher Minister Jung tritt zurück
27.11.2009 Deutschlands Arbeits- und Sozialminister Franz Josef Jung hat am Freitag in Berlin seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er übernehme die volle Verantwortung für die "Informationspannen" hinsichtlich des NATO-Luftangriffs in Afghanistan vom September und stelle sein Amt zur Verfügung, erklärte der CDU-Politiker.
Chance für FPÖ-Antreten laut Strache "sehr groß"
27.11.2009 Die FPÖ scheint sich mit der Idee einer Gegenkandidatur zu Heinz Fischer bei der Bundespräsidentenwahl anzufreunden. Die Chance, dass man sich die Kosten dafür antun werde, sei "sehr groß", sagte Bundesparteichef Heinz-Christian Strache am Freitag in einer Pressekonferenz.
Deutscher Minister Jung zurückgetreten
27.11.2009 Knapp drei Monate nach dem Luftangriff in Afghanistan hat mit dem Rücktritt von Minister Franz Josef Jung (CDU) die komplette damalige politische und militärische Spitze in Deutschland ihre Ämter verloren. Nach massivem Druck auch aus der eigenen Partei gab der ehemalige Verteidigungsminister sein neues Amt als Arbeitsminister am Freitag auf.
Hahn wird EU-Kommissar für Regionalpolitik
27.11.2009 Der von Österreich als künftiger EU-Kommissar nominierte bisherige Wissenschaftsminister Johannes Hahn übernimmt die EU-Regionalpolitik. Dies teilte die EU-Kommission in Brüssel am Freitag offiziell mit.
Barroso präsentierte neues EU-Kommissionsteam mit Hahn
27.11.2009 EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Freitag seine neue Kommission präsentiert. Österreich erhält dabei mit Johannes Hahn (V) den Kommissar für Regionalpolitik.
Iran bestreitet Beschlagnahme von Nobelpreis
27.11.2009 Der Iran hat bestritten, die Friedensnobelpreis-Medaille der Menschenrechtsanwältin Shirin Ebadi "gezielt" beschlagnahmt zu haben. Bei Ebadi habe eine gerichtliche angeordnete Beschlagnahmungsaktion stattgefunden, wie bei Steuerangelegenheiten üblich, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag laut der Nachrichtenagentur Mehr. Er lies offen, was die Behörden genau sichergestellt haben.
IAEO-Gouverneursrat verabschiedet Iran-Resolution
27.11.2009 Der Gouverneursrat der internationalen Atomenergieorganisation IAEO hat am Freitag eine Resolution gegen den Iran angenommen. 25 Länder stimmten mit "Ja", drei Länder - Kuba, Venezuela und Malaysia - mit "Nein" und sechs Länder enthielten sich der Stimme. Ein Land, Aserbaidschan, war bei der Abstimmung nicht anwesend. Der in Wien tagende Rat umfasst insgesamt 35 Mitgliedsländer.
ÖH-Wahl an Uni Wien wird aufgehoben
27.11.2009 Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien vom vergangenen Mai müssen wiederholt werden.
ÖH-Wahl an Uni Wien wird aufgehoben
27.11.2009 Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien vom vergangenen Mai müssen wiederholt werden. Die Bundeswahlkommission hat die Wahlen aufgehoben, wie der APA aus zuverlässiger Quelle bestätigt wurde. Grund für die Wahlaufhebung soll indirekt das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting sein.
Landeshauptleute tagen in Frauenkirchen
27.11.2009 Im burgenländischen Frauenkirchen hat Freitagvormittag die Landeshauptleutekonferenz begonnen. Unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Niessl befassen sich die Länderchefs unter anderem mit der Verwaltungsreform. Auch die Konjunkturentwicklung angesichts der Wirtschaftskrise, die Militärkommanden, die EU-Strukturfonds und eine bundesweite Regelung für die Flugrettung stehen auf der Tagesordnung.
Bauverbot für Minarette?
27.11.2009 Seit Monaten sorgt die Schweizer Anti-Minarett-Initiative für eine breite, heftig geführte Diskussion, die auch im Ausland aufmerksam beobachtet wird. Am 29. November kommt es zur Abstimmung. Die Frage lautet: Soll das Bauverbot in der Verfassung verankert werden?
Hahn wird EU-Kommissar für Regionalpolitik
27.11.2009 Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) soll neuer Regional-Kommissar werden. Wie die APA Freitag Vormittag in informierten Kreisen erfuhr, werde Hahn das Ressort für Regionalpolitik in der neuen Kommission von Präsident Jose Manuel Barroso erhalten.
Israelischer Luftangriff auf Gazastreifen
27.11.2009 Bei einem israelischen Luftangriff auf den Gazastreifen sind am Freitag mindestens vier Palästinenser verletzt worden. Der Angriff sei gegen Ziele in der Nähe des Flüchtlingslagers Jabalia im Norden des Küstengebiets gerichtet gewesen, teilten Rettungskräfte mit. Eines der Opfer sei schwer verletzt worden.
Prozess gegen Berlusconi wird fortgesetzt
27.11.2009 Einer der beiden Korruptionsprozesse gegen den italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi soll am Freitag fortgesetzt werden. In dem Mailänder Verfahren geht es um den Vorwurf, Berlusconi habe seinem früheren Anwalt David Mills für Falschaussagen in Prozessen der 90er Jahre 600.000 Dollar gezahlt.
Endergebnis PV-Wahlen: FCG und AUF gewinnen, FSG und UG verlieren
26.11.2009 Nach dem vorläufigen Endergebnis haben die Christgewerkschafter bei der Personalvertretungswahl ihre absolute Mehrheit weiter ausgebaut.
Tausende 9/11-Dokumente veröffentlicht
26.11.2009 Das auf die Veröffentlichung von geheimen Dokumenten spezialisierte Internetprojekt Wikileaks hat am Mittwoch 573.000 Pager-Mitteilungen vom 11. September 2001 veröffentlicht.
Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr entlassen
26.11.2009 Der Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, wird wegen Informationspannen nach dem Luftangriff in Nordafghanistan aus dem Amt entlassen.
Rosenkrieg im Hause Berlusconi: Noch-Frau will 3,5 Mio Euro pro Monat
26.11.2009 Im Scheidungsverfahren zwischen dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi und seiner Noch-Ehefrau Veronica Lario sind große Summen im Spiel.