Strache bei Sarrazin-Rede
29.09.2011 Noch hat Thilo Sarrazin Rede zum Thema "Demografie und europäische Zukunft" gar nicht gehalten, und doch wollen die Wogen nicht abglätten. Denn wie laut oe24.at nun bekannt geworden ist, befindet sich auch FPÖ - Parteiobmann Heinz-Christian Strache unter den heutigen Gästen des Österreichischen Bauernbundes.
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Hochegger: 300.000 € nicht bemerkt
29.09.2011 Die Immofinanz klagt nun den Lobbyisten Peter Hochegger auf Rückzahlung der Buwog-Provision. Bei der Privatisierung der Bundeswohnungen war laut Aussage von Hochegger vor der Staatsanwaltschaft, die der APA vorliegt, eine Provision von 1 Prozent des Kaufpreises vereinbart.
Berlusconi feiert seinen 75-er
29.09.2011 Der streitbare italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi feiert heute seinen 75. Geburtstag. Aber statt Geburtstagsfanfaren gibt es Abschiedschoräle.
Wolfgang Aigner tritt aus der ÖVP aus
29.09.2011 Der Wiener Gemeinderat Wolfgang Aigner, der kürzlich dem ÖVP-Klub den Rücken gekehrt hat, setzt nun den nächsten Schritt: Er wird aus der ÖVP austreten.
Faymann: Dunkle Wolken am Horizont
29.09.2011 "Wir wissen, dass wir uns nicht auf Aufschwung einstellen können, sondern dass wir uns auf dunkle Wolken am Horizont einzustellen haben" sagte Bundeskanzler Werner Faymann (S) am Donnerstag zum Auftakt der FMA-Aufsichtskonferenz. "Wir tun gut daran, uns darauf einzustellen, dass die Wirtschaftskrise noch nicht vorbei ist". Das ergebe sich aus den "ersten Prognosen" für 2012. Am morgigen Freitag veröffentlichen Wifo und IHS ihre Herbstprognose.
US-Behörden vereiteln Anschlag mit Miniflugzeugen
29.09.2011 Die US-Behörden haben einen Terrorverdächtigen festgenommen, der Anschläge auf das Pentagon und den Kongress in Washington geplant haben soll.
Saudi-Araberin wegen Autofahrens zu Peitschenhieben verurteilt
28.09.2011 Ein saudi-arabisches Gericht hat eine Frau wegen Autofahrens zu zehn Peitschenhieben verurteilt.
Schweiz verbietet Bau von Atomkraftwerken
28.09.2011 Der Atomausstieg ist damit beschlossene Sache.
Bauernbund: Wirbel um Sarrazin - Auftritt
28.09.2011 Der steirische Bauernbund hat sich für ein Event am Donnerstag einen besonderen Gast einfallen lassen. Der deutsche Thilo Sarrazin, dessen Thesen weit über die Grenzen der Bundesrepublik Wellen geschlagen haben, wird als Gastredner auftreten. Im Vorfeld zeichnet sich nun Unruhe ab.
Inseraten-Affäre: Stadt Wien bezieht Stellung
28.09.2011 Die Stadt Wien wird ihre Anzeigen und Schaltungen öffentlich machen und verweist damit auf das künftige Transparenzgesetz. Das hat der für den Presse- und Informationsdienst (PID) zuständige Stadtrat Christian Oxonitsch (S) am Mittwoch angekündigt.
Serben und Kosovaren legen EU-geführten Dialog auf Eis
28.09.2011 Vor dem Hintergrund des serbisch-kosovarischen Grenzkonflikts und neuer Krawalle im Nordkosovo haben Serben und Kosovaren den von der EU geführten Dialog auf Eis gelegt.
Ex-Pornostar Cicciolina will zurück in die Politik
28.09.2011 Die ehemalige italienische Porno-Darstellerin und Ex-Politikerin Cicciolina will zurück in die Politik.
Deutschland und USA kritisieren neue israelische Siedlungspläne
28.09.2011 Deutschland und die USA haben die Genehmigung Israels für den Bau neuer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem scharf kritisiert.
Oö. Arzt: Erstmals seit 2009 wieder in Österreich
28.09.2011 "Ich bin aber trotz aller Erleichterung über die Rückkehr in keiner Jubelstimmung. Das Problem in Dubai ist noch nicht gelöst", sagte Eugen Adelsmayr in Schwechat. Er wird für den Tod eines gelähmten Patienten verantwortlich gemacht.
Arzt Adelsmayr kehrt von Dubai nach Österreich zurück
27.09.2011 Überraschende Wende im Fall des in Dubai wegen Mordes angeklagten Arztes Eugen Adelsmayr: Der oberösterreichische Intensivmediziner wird morgen, Mittwoch, nach Österreich zurückkehren.
Palästina: UNO vertagt Entscheidung
27.09.2011 Der Weltsicherheitsrat hat die Entscheidung über eine Aufnahme der Palästinenser in die Vereinten Nationen vertagt. "Der Rat wird am Mittwoch um 9.30 Uhr (15.30 deutscher Zeit) wieder zu Beratungen in dieser Sache zusammentreten", sagte der Ratspräsident, der libanesische UN-Botschafter Nawaf Salam, am Montag in New York. Zuvor hatte der Rat eine gute Stunde über das kontroverse Thema beraten.
Eurofighter gehen auf Überschall
26.09.2011 Österreichs Eurofighter proben den Ernstfall. Über wenig besiedelten Gebieten werden sie auf Überschall gehen. Die Vorarlberger werden davon aber wenig mitbekommen.
USA: Kongress muss diese Woche nachsitzen
26.09.2011 Der US-Kongress muss wegen eines drohenden Staatskollapses nachsitzen. Statt in eine lange geplante einwöchige Sitzungspause zu gehen, mussten die Gesetzgeber am Montag in Washington an einem Kompromiss arbeiten, damit die US-Regierung nicht am 1. Oktober finanziell lahmgelegt wird.
Wien: Kulanz bei Voranmeldung zur Uni-Inskription
26.09.2011 Für die Inskription an Hochschulen ist in diesem Jahr erstmals eine Voranmeldung erforderlich. Passiert dabei ein Fehler, darf man jedoch auf Kulanz hoffen.
Freigelassene US-Bürger sahen sich als "Geiseln" Teherans
26.09.2011 Die beiden vom Iran vor kurzem freigelassenen US-Bürger sind nach eigener Einschätzung "Geiseln" der Machthaber in Teheran gewesen. "Es war uns von Anfang an klar, dass wir Geiseln waren", sagte Josh Fattal am Sonntag in New York, nachdem er wenige Stunden zuvor zusammen mit Shane Bauer in die Vereinigten Staaten zurückgekehrt war.
Diplomatische Spannungen Syrien-Türkei
26.09.2011 Neue diplomatische Spannungen zwischen der Türkei und Syrien. Nachdem Syrien nach Medienberichten vor kurzem in ungewöhnlich scharfer Weise das Verhalten der Türkei in der Region, insbesondere in Bezug auf die syrischen Demonstranten, kritisiert hatte, rückt jetzt die Türkei stärker von Syrien ab.
Libyen: Massengrab mit 1200 Leichen
26.09.2011 Ermittler des libyschen Übergangsrates haben in der Hauptstadt Tripolis ein Massengrab mit mehr als 1200 Leichen aus dem Jahr 1996 gefunden.
Papst Benedikt XVI.: Kirche nicht modernisieren
25.09.2011 Papst Benedikt XVI. hat sich gegen eine Modernisierung der katholischen Kirche ausgesprochen. Die Kirche dürfe sich nicht der Gegenwart anpassen, sondern müsse mehr auf Distanz zur Gesellschaft gehen, forderte der 84-Jährige am Sonntag im Freiburger Konzerthaus.
Inserate: ÖBB gaben heuer bisher 7,6 Mio. Euro aus
25.09.2011 Die ÖBB haben in den ersten drei Quartalen 2011 netto knapp 7,6 Mio. Euro für Medienwerbung ausgegeben. Das berichtet das Magazin "trend" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe laut Vorabmeldung.
Gusenbauer: Wir brauchen eine EU-Wirtschaftsregierung
25.09.2011 Der frühere Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) spricht sich für die Einführung einer EU-Wirtschaftsregierung aus.
Iran will zweites Atomkraftwerk
24.09.2011 Iran ist nach Angaben von Präsident Mahmoud Ahmadinejad mit Russland im Gespräch über den Bau eines zweiten Atomkraftwerks.
Schüsse am Rand der Papstmesse
24.09.2011 An einer Sicherheitsschleuse für die Papstmesse auf dem Erfurter Domplatz sollen Schüsse gefallen sein.
Abbas brachte Antrag auf UNO-Vollmitgliedschaft Palästinas ein
23.09.2011 Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat am Freitag in New York den Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen für einen Staat Palästina beantragt. Abbas übergab kurz vor seinem Auftritt vor der Generalversammlung den entsprechenden Antrag an Generalsekretär Ban Ki-moon persönlich.
Gerichtsgutachter: Birnbacher bekam für Hypo-Beratung 30 Mal zu viel
23.09.2011 Ein von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt bestellter deutscher Gerichtsgutachter kommt zu dem Schluss, dass Dietrich Birnbacher für seine Beratungstätigkeit für das Land Kärnten beim Verkauf der Hypo Alpe Adria an die BayernLB 30 Mal zu viel Geld bekommen hat - nach der Halbierung seiner Gage.
Palästina: Jahrzehntelanges Ringen um einen Staat
23.09.2011 Gegen den Widerstand Israels und der USA wollen die Palästinenser am Freitag die Vollmitgliedschaft in der UNO beantragen. Das Ringen um einen eigenen Palästinenserstaat reicht Jahrzehnte zurück.
Israel vor UN-Antrag der Palästinenser in Alarmbereitschaft
23.09.2011 Israels Sicherheitskräfte sind vor dem erwarteten Antrag von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) auf UN-Vollmitgliedschaft in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden.
Causa Golowatow: Karl sieht keine offenen Fragen mit Litauen mehr
23.09.2011 Justizministerin Beatrix Karl (V) sieht "im Moment keine offenen Fragen" in der Causa Golowatow. Nach einem Gespräch mit ihrem litauischen Amtskollegen Remigijus Simaris beim EU-Justizministertreffen am Freitag in Brüssel sagte Karl, es gebe eine gemeinsame Erklärung beider Staaten.
Krisenplan der EU: Bündnis der Reichen
23.09.2011 Die EU-Kommission will gemeinsame Staatsanleihen der sechs verbliebenen Euro-Staaten mit Top-Bonität einführen. "Ich schlage (...) vor, dass alle Euro-Staaten die eine Bestbewertung haben - die "AAA"-Staaten Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Österreich, die Niederlande und Finnland - ihre Anleihemärkte zusammenlegen", sagte die stellvertretende Kommission-Chefin Viviane Reding der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Freitag).
Inserate: Faymann wirbt weiter
23.09.2011 Ein Zeitungsinserat mit Bundeskanzler Werner Faymann sorgt wieder für Aufregung. Die FPÖ hat sich Donnerstag über eine Anzeige mit dem Titel "Regierung Faymann stoppt die Zwei-Klassen-Medizin" ausgerechnet in der Wiener U-Bahn-Zeitung "Heute" empört.
Skandal - FPÖ vergleicht Brauner mit "Drogensüchtiger"
23.09.2011 Im Rahmen einer von der FPÖ beantragten Sondersitzung wurden die jüngst angekündigten Gebührenerhöhungen diskutiert. FP-Klubchef Johann Gudenus kritisierte zum Auftakt das Wirken von Finanzstadträtin Renate Brauner (S). Diese mache Wien "systematisch zum Griechenland Österreichs", warnte er. Auch eine Premiere war zu erleben: Der frühere VP-Mandatar Wolfgang Aigner ist seit heute "wilder" Abgeordneter.
Papst Benedikt XVI. in Berlin eingetroffen
22.09.2011 Papst Benedikt XVI. ist am Donnerstag in Berlin zu seinem dritten Deutschlandbesuch eingetroffen.
Rumänien und Bulgarien müssen auf Schengen-Beitritt warten
22.09.2011 Rumänien und Bulgarien müssen weiter auf einen Beitritt zur grenzkontrollfreien Schengen-Zone warten. Die Niederlande und Finnland lehnten am Donnerstag beim EU-Innenministerrat einen deutsch-französischen Kompromissvorschlag ab, wonach im Oktober die Luft- und Seegrenzen geöffnet würden und bis spätestens 31. Juli 2013 die Grenzkontrollen zu Lande fallen sollen.
Ahmadinejad-Auftritt vor UN mit Spannung erwartet
22.09.2011 Mit Spannung wird heute die Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad erwartet. Dies, obwohl nicht feststeht, worüber er sprechen wird. Denn seine Beiträge haben in der in der Vergangenheit immer einiges an Resonanz hervorgerufen. Etwa im Vorjahr, als er die USA selbst der Anschläge des 11. Septembers bezichtigte.
Troy Davis trotz weltweiter Proteste hingerichtet
22.09.2011 Trotz weltweiter Proteste ist der wegen Polizistenmordes verurteilte Amerikaner Troy Davis am späten Mittwochabend (Ortszeit) im US-Staat Georgia hingerichtet worden.
Das letzte Gnadengesuch des Troy Davis
6.10.2011 Die Liste seiner Unterstützer ist lang und namhaft, und die Zweifel am Urteil scheinen wohlbegründet. Trotzdem soll Troy Davis morgen Abend sterben. Aufgrund eines Delikts, das er vehement bestreitet begangen zu haben. Jetzt bäumt er sich ein letztes, verzweifeltes Mal mit einem Gnadengesuch auf.
Nationalrat: Heftiger ÖVP-Angriff auf Faymann
21.09.2011 Bundeskanzler Werner Faymann (S) sieht sich den bisher härtesten Attacken des Koalitionspartners ÖVP ausgesetzt. In der "Aktuellen Europastunde" des Nationalrats, die sich dem Thema Korruption widmete, meinte VP-Klubchef Karlheinz Kopf angesichts der Inseraten-Affäre im früher von Faymann geleiteten Infrastrukturministerium: "Am Schlimmsten ist es, dass dieser Skandal die oberste Spitze unserer Bundesregierung erreicht hat." Sobald Faymann von seiner USA-Reise zurück sei, müsse er vor dem Hohen Haus eine "saubere Erklärung" abgeben.
Faymann und Spindelegger: Haben nicht gestritten
21.09.2011 Wenn sie sich einig sind, dann darüber, dass sie einander nicht angebrüllt haben: Bundeskanzler Werner Faymann (SP) wie auch Vizekanzler Michael Spindelegger (VP) dementierten am Dienstag (Ortszeit) in New York in Nuancen unterschiedlich, generell aber einhellig Berichte, wonach sie zutiefst zerstritten das gemeinsame Flugzeug in die USA bestiegen hätten, das sie zur Eröffnung der Generaldebatte der 66. UNO-Vollversammlung am Mittwoch brachte.
Einigung über letzte Klage von 9/11-Familie
21.09.2011 Zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist in New York nach einem Bericht der "New York Times" die letzte Klage von Opfer-Familien beigelegt worden. In dem Rechtsstreit ging es um die angeblich mangelhaften Sicherheitsvorkehrungen am Internationalen Flughafen Boston Logan. Dort waren fünf Terroristen mit Messern und Pfefferspray bewaffnet durch die Kontrollen gelassen worden.
Neue libysche Führung geht von 25.000 Toten aus
20.09.2011 Bei dem monatelangen Aufstand gegen den libyschen Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi kamen nach Angaben der neuen Führung des Landes mindestens 25.000 Menschen ums Leben.
Fitch erwartet Pleite Griechenlands - aber keinen Euroabschied
20.09.2011 Die Ratingagentur Fitch rechnet fest mit einer Pleite Griechenlands. Dennoch sei zu erwarten, dass der hoch verschuldete Staat in der Eurozone bleibt, schrieb David Riley, zuständig für die staatliche Bonitätseinstufungen bei Fitch in einem Kommentar vom Dienstag.
Slowenische Minderheitsregierung abgewählt
20.09.2011 Das slowenische Parlament hat am heutigen Dienstagabend die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Borut Pahor abgewählt. 51 der 88 anwesenden Abgeordneten stimmten gegen die von Pahor vorschlagene Regierungsumbildung, die der Sozialdemokrat mit der Vertrauensfrage verknüpft hat.
Afghanischer Ex-Präsident Rabbani bei Anschlag getötet
20.09.2011 Der ehemalige afghanische Präsident Burhanuddin Rabbani ist am Dienstag bei einem Selbstmordanschlag in Kabul getötet worden.
US-Gericht erlaubt umstrittene Hinrichtung
20.09.2011 Trotz weltweiter Proteste soll der 42-jährige Troy Davis im US-Bundesstaat Georgia wegen eines Polizisten-Mordes vor mehr als 20 Jahren hingerichtet werden.
Stunde der Wahrheit für Griechenland rückt näher
20.09.2011 Für Griechenland rückt die Stunde der Wahrheit immer näher: Für Dienstagabend ist die nächste Telefonkonferenz von Finanzminister Evangelos Venizelos mit den Spitzen der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission geplant.
Neue Vorwürfe gegen Inserator Faymann, aber wohl kein U-Ausschuss
20.09.2011 Bundeskanzler Werner Faymann (S) schafft es trotz Abflugs zur UNO nach New York nicht aus den innenpolitischen Schlagzeilen. Auch am Dienstag wurden Vorwürfe laut, dass bei den ÖBB ein Millionen-Werbebudget für den damaligen Infrastrukturminister reserviert werden sollte.
Heftige Explosion im Zentrum von Ankara
20.09.2011 Nach der schweren Explosion im Zentrum der türkischen Hauptstadt Ankara geht die Regierung von einem Anschlag aus. Das Innenministerium bestätigt drei Tote.
Eurofighter: Pilz schießt sich auf Scheibner ein
23.09.2011 Der Grüne-Abgeordnete erhob bei einer Pressekonferenz am Dienstag den Vorwurf der "Schiebung" beim Eurofighter-Kauf.
Sabotage an Edmund Entachers Dienstauto?
20.09.2011 Das Dienstauto des Generals soll sabotiert worden sein, der heeresinterne Geheimdienst ermittelt.
Dramatischer Todesfall in der Spanischen Hofreitschule in Wien
20.09.2011 Neben der angespannten Stimmung in den Ministerien, wer nun die Zuständigkeit für die Lippizaner der Spanischen Hofreitschule übernehmen soll, ereignete sich ein dramatischer Todesfall eines Bereiters.
Bombendrohung vor Gül-Rede: Berliner Uni geräumt
19.09.2011 Nach einer telefonischen Drohung ist eine Rede des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül in der Berliner Humboldt-Universität am Montagabend abgesagt worden.
Obama legt billionenschweres Sparpaket vor
19.09.2011 Im Kampf gegen die US-Schuldenkrise geht Präsident Barack Obama mit einem mehr als drei Billionen Dollar (2,17 Billionen Euro) schweren Sparpaket in die Offensive.
Gül in Deutschland - Freundschaft und Kritik
19.09.2011 Mit Kritik an der deutschen Visapflicht und am Einwanderungsrecht hat der türkische Präsident Abdullah Gül seinen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen.
Anspannung vor palästinensischem UNO-Antrag
19.09.2011 Die USA bemühen sich nach Angaben des israelischen Botschafters Ron Prosor intensiv um einen Block von sieben Staaten im UNO-Sicherheitsrat, um die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied der Vereinigten Nationen zu verhindern.
Deutsche Opposition fordert nach Berliner FDP-Debakel Neuwahlen
19.09.2011 SPD und Grüne in Deutschland fordern nach dem Debakel der auf Bundesebene mitregierenden FDP bei der Berliner Landtagswahl Neuwahlen im Bund.
Spindelegger legt Fekter sorgfältigere Wortwahl nahe
18.09.2011 Vizekanzler und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat Finanzministerin Maria Fekter (V) geraten, dass sie ihre Worte künftig "sorgfältiger wählt". Das habe er ihr in einem Gespräch gesagt, nachdem sie die Kritik an den Banken mit der Judenverfolgung verglichen hat, teilte Spindelegger am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" mit.