Facebook-Verbot für den ORF: Fm4 und Ö3 verabschieden sich von Fans
4.05.2012 Nach dem ausgesprochenen Facebook-Verbot für den ORF haben die Radios einen Weg gefunden das Gesetz zu umgehen. Fm4 und Ö3 übergeben ihre Facebook-Seiten an Fans.
Kampf gegen Korruption - Grundzüge für ÖVP-Verhaltenskodex sind geformt
4.05.2012 Der von ÖVP-Obmann Michael Spindelegger in Auftrag gegebene "Verhaltenskodex" für seine Partei liegt in Grundzügen vor. Er umfasst zwölf Punkte, die das Verhalten von Politikern in "Graubereichen" regeln sollen, einen parteiinternen "Ethikrat", verpflichtende Ethik-Seminare und Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss.
Jewgenija Timoschenko - "Zustand meiner Mutter wird schlechter"
4.05.2012 Der Gesundheitszustand der hungerstreikenden ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat sich nach Einschätzung ihrer Tochter weiter verschlechtert. "Sie ist viel schwächer, als sie noch vor ein paar Tagen war", sagte Jewgenija Timoschenko im ZDF am Donnerstagabend.
Politiker-Speeddating im Wiener Riesenrad
4.05.2012 Zu einem besonderen Event lädt der Bund Europäischer Föderalisten am 9. Mai ins Wiener Riesenrad: Eine Umdrehung lang können Jugendliche Politikern Löcher in den Bauch fragen.
Rechtsextremist Gottfried Küssel ab 14. Mai in Wien vor Gericht
4.05.2012 Gottfried Küssel, der wegen Wiederbetätigung schon einmal im Gefängnis gesessen hatte, muss sich ab 14. wieder wegen des selben Delikts vor Gericht verantworten.
Leiche von libyschem Ex-Minister Ghanem wird ausgeflogen
4.05.2012 Am Donnerstag wurde der Leichnam des ehemaligen libyschen Premier- und Ölministers Shukri Ghanem von Wien nach Tripolis ausgeflogen. Das berichtet der Neffe des Verstorbenen.
Studenten-Demonstration: Protestierende drangen ins Wissenschaftsministerium vor
4.05.2012 Kein Ende der Proteste von Studenten der Internationalen Entwicklung (IE) an der Uni Wien gegen die Abschaffung des Bachelors in ihrem Studienfach: Am Donnerstagnachmittag gab es eine Demonstration mit rund 100 Personen am Minoritenplatz.
Gesamte EU-Kommission bleibt EM in der Ukraine fern
3.05.2012 Aus Protest gegen die Politik von Präsident Viktor Janukowitsch wird die gesamte EU-Kommission der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine fernbleiben.
Korea Kulturhaus in Wien: Eröffnung mit Bundespräsident Heinz Fischer
3.05.2012 120-jähriges Jubiläums der offiziellen Beziehungen zwischen Südkorea und Österreich: Zu diesem feierlichen Anlass ist in Wien das Korea Kulturhaus am Donnerstag durch Bundespräsident Heinz Fischer eröffnet worden.
1 Kommentar
Nach TV-Duell in Frankreich: Hollande bleibt Favorit
3.05.2012 Vor der Stichwahl in Frankreich hat Präsident Nicolas Sarkozy im großen TV-Duell den in Umfragen führenden Sozialisten Francois Hollande nach Einschätzung der Medien nicht in Bedrängnis gebracht.
Ministerien lassen sich um 300.000 Euro im Taxi herumfahren
3.05.2012 Wien. - Mehr als 300.000 Euro an Taxikosten produzierten die österreichischen Ministerien im Jahr 2011. Diese Zahlen wurden nach einer Anfrage durch den niederösterreichischen FPÖ-Mandatar Mario Kunasek publik.
Landeshauptleute ließen Alt-LH Sausgruber hochleben
3.05.2012 Während in Graz die Finanzreferenten mit Ministerin Maria Fekter (V) um den Stabilitätspakt rangen, prosteten die Landeshauptleute in der Weststeiermark bereits auf Alt-Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) an: Der Gastgeber, der steirische LH Franz Voves (S), und sein Vize Hermann Schützenhöfer (V) ließen am Vorabend der Landeshauptleute-Konferenz am Donnerstag in Stainz ihren Vorarlberger Kollegen hochleben.
Frankreich: Hollande gibt sich staatsmännisch, Sarkozy oppositionell
2.05.2012 "Gemeinsam wird alles möglich - Ensemble tout devient possible." Mit diesem Slogan startete 2007 der damalige französische Innenminister Nicolas Sarkozy in den Präsidentschaftswahlkampf.
Bossi will wieder Führung seiner Lega Nord übernehmen
2.05.2012 Drei Wochen nach seinem Rücktritt will der Chef von Italiens rechtspopulistischer Oppositionspartei Lega Nord, Umberto Bossi, wieder das Ruder der Gruppierung übernehmen, die er vor 25 Jahren gegründet hatte.
Facebook-Verbot für ORF - BKS weist ORF-Beschwerde ab
2.05.2012 Nach der Medienbehörde KommAustria ist nun auch der Bundeskommunikationssenat (BKS) zum Schluss gekommen, dass die Facebook-Aktivitäten des ORF nicht mit dem ORF-Gesetz im Einklang sind.
Bucher sieht Stronach auf BZÖ-Linie
2.05.2012 Das politische Sendungsbewusstsein des Industriellen Frank Stronach stößt beim BZÖ auf positives Echo. Parteichef Josef Bucher bezeichnete die über eine Broschüre verbreiteten Positionen auf APA-Anfrage als "grundvernünftig". Dass man deshalb eine Zusammenarbeit versuchen werde, heiße das aber noch lange nicht, betonte er. Bei einem persönlichem Treffen der beiden vor rund eineinhalb Monaten sei diese Frage auch kein Thema gewesen.
Lehrer-Dienstrecht: Kritik an Burgstaller von SPÖ in OÖ und Kärnten
2.05.2012 Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hat mit ihrem Vorstoß, den Urlaub der Lehrer auf fünf Wochen zu verkürzen, auch für Ärger in den eigenen Reihen gesorgt. Aus Oberösterreich und Kärnten kam am Mittwoch Kritik. "Wer die Lehrerarbeitsplätze kennt, die es bei uns gibt, der macht so blöde Meldungen nicht", sagte der oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende LH-Stv. Josef Ackerl in Linz.
Wladimir Wladimirowitsch Putin - Der Kämpfer ist zurück an der Spitze
2.05.2012 Zwölf Jahre hat Wladimir Wladimirowitsch Putin schon die russische Politik geprägt. Nun übernimmt der 59-Jährige nach einem vierjährigen Intermezzo als Ministerpräsident erneut das höchste Amt im Staat. Damit kann er, nachdem die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre verlängert wurde, bei erneuter Wiederwahl sogar bis 2024 im Kreml die Geschicke Russlands lenken. Gleichzeitig ist aber alles anders: Während Putins Popularität ihm jahrelang eine schiere Omnipotenz sicherte, schafften die Proteste gegen Manipulationen bei der Dumawahl vom Dezember eine völlig neue Realität.
Die Ämterrochade zwischen Putin und Medwedew - Chronologie
2.05.2012 Wladimir Putin und sein Vertrauter Dmitri Medwedew haben sich in den vergangenen vier Jahren mit Ämtertausch an der Spitze Russlands die Macht geteilt.
"Zar" Putin feiert Kreml-Rückkehr - Schlussakt umstrittener Rochade
2.05.2012 Es soll ein glanzvoller Höhepunkt im Kremlpalast werden: Wladimir Putin, seit mehr als zwölf Jahren in verschiedenen Positionen an der Macht, kehrt ins höchste Staatsamt zurück. Doch die feierliche Amtseinführung am 7. Mai - zwei Monate nach der als nicht lupenrein kritisierten Wahl des 59-Jährigen - sorgt im Volk kaum für Hochstimmung.
Ausländische Investoren stoßen Spanien-Anleihen ab
2.05.2012 Die enormen Geldspritzen der Europäischen Zentralbank (EZB) haben zu einer massiven Umverteilung spanischer Staatsanleihen geführt. Wie aktuelle Daten zeigen, sind ausländische Investoren in großem Stil auf dem Rückmarsch. Auf der Käuferseite stehen vor allem heimische Institute. Experten fürchten, dass sich die nationalen Finanzmärkte in der Eurozone zunehmend voneinander isolieren. Auch die EZB sieht die Integration im Währungsraum deutlich zurückgeworfen.
Wagen von SPÖ-Politikerin Laura Rudas brannte auf der A1 aus
2.05.2012 Schockmomente für SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas und ihre Begleiter am Montagabend: Der Wagen von Rudas verströmte mitten auf der A1 plötzlich Rauch - und stand wenig später in Flammen.
Weiter Unklarheiten um Tod von Ex-Minister Ghanem
1.05.2012 Noch immer gibt der Tod des ehemaligen libyschen Premier- und Ölministers Shukri Ghanem, der in der Neuen Donau gefunden wurde, Rätsel auf. Das vorläufige Obduktionsergebnis ergab ja nach Angaben der Polizei den Tod durch Ertrinken und keinerlei Hinweise auf Fremdverschulden.
EU-Länder bei Forderungen nach EM-Boykott in Ukraine gespalten
1.05.2012 Der Umgang mit dem Fall Julia Timoschenko in der Ukraine spaltet Europas Regierungen.
1. Mai - Grüne haben Zukunftsjobs im Visier
1.05.2012 Die Grünen haben bei ihrer Veranstaltung zum 1. Mai am Dienstag in Linz die Schaffung von Zukunftsjobs ins Visier genommen.
1. Mai - BZÖ fordert Ausweitung der Ladenöffnungszeiten
1.05.2012 Das BZÖ fordert eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten. Diese seien nicht mehr zeitgemäß, so Bündnisobmann Josef Bucher bei einer Pressekonferenz am 1. Mai.
1. Mai - ÖVP für begünstigten Steuersatz auf Mitarbeiterbeteiligung
1.05.2012 Für die ÖVP ist der 1. Mai traditionell der Tag der Gegeninszenierung zum SP-Aufmarsch am Wiener Rathausplatz.
1. Mai - Strache will "Kanzler der Herzen" werden
1.05.2012 Die FPÖ beging den 1. Mai in Linz, wo derzeit der Urfahraner Jahrmarkt stattfindet.
Maiaufmarsch in Wien: SPÖ warnt vor Jugendarbeitslosigkeit
1.05.2012 Genau passend zu den schwachen Arbeitsmarktzahlen hat die SPÖ in Form von Bundeskanzler Werner Faymann vor Jugendarbeitslosigkeit und der damit einhergehenden mangelnden Perspektive gewarnt.
Patria-Prozess: Sloweniens Premier lässt sich entschuldigen
1.05.2012 Kein hoher Besuch in Wien am Donnerstag beim Patria-Prozess: Sloweniens Premierminiser Janez Jansa kann der Zeugenladung für Donnerstag aus Termingründen nicht nachkommen. Das teilte sein Anwalt Franci Matoz der slowenischen Nachrichtenagentur STA am gestrigen Montag mit.
Ukraine: Fußball-EM ohne Politiker?
30.04.2012 Nach der deutschen Kanzlerin Angela Merkel wollen nun auch andere europäische Regierungschefs die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine boykottieren. Grund dafür ist das Schicksal der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko.
Burgstaller: Nur fünf Wochen Urlaub für Lehrer
1.05.2012 Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) spricht sich im Vorfeld der Dienstrechts-Verhandlungen für eine Urlaubskürzung bei den Lehrern aus. Lehrer sollten künftig "fünf Wochen reinen Urlaub" haben, wie "alle anderen auch", sagte Burgstaller im "Kurier" (Dienstagsausgabe).
Die Schweizer Probleme mit den Deutschen
30.04.2012 Der Satz klang für deutsche Ohren fast niedlich: "Es hätt zvill Tüütschi", sagte die Abgeordnete Natalie Rickli im Fernsehen. Die Worte lösten wenige Tage vor dem Schweiz-Besuch des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) einen Debattensturm aus.
Chronik der Beziehungen Österreich-Libyen
30.04.2012 Der mysteriöse Tod des ehemaligen libyschen Ministerpräsidenten und Ölministers Shukri Ghanem in Wien gibt Anlass zu einem Rückblick auf die Beziehungen zwischen Österreich und Libyen. Der im Vorjahr getötete libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte während seiner 42-jährigen Herrschaft traditionell gute Beziehungen zu Österreich. Hergestellt wurden diese ursprünglich von Bundeskanzler Bruno Kreisky. Zuletzt standen eher Kontakte mit der FPÖ (und dem BZÖ) im Mittelpunkt.
Mysteriöser Tod von Ghanem in Wien: Obduktion bis Mittag erwartet
30.04.2012 Nachdem am Sonntag die Leiche des ehemaligen libyschen Ministerpräsidenten und Ölministers Shukri Ghanem in der Neuen Donau in Wien gefunden wurde, wird über die Hintergründe seines Todes gerätselt. Das Obduktionsergebnis könnte bereits Montagmittag vorliegen und soll mehr Klarheit bringen.
Kurz nimmt Schweiz als Vorbild
30.04.2012 Schwarzach, Wien - Im VN-Gespräch: Staatssekretär Sebastian Kurz (VP) ortet einen Ausweg aus der Politikverdrossenheit.
Leiche von Libyens Ex-Premier Ghanem in Neuer Donau entdeckt
29.04.2012 Ein rätselhafter Todesfall beschäftigt die Wiener Polizei: Der Ex-Premierminister von Libyen wurde in der Neuen Donau tot aufgefunden. Dies wurde bekannt, nachdem die Familie des ehemaligen Ölministers zunächst seine Wohnung als Fundort der Leiche angegeben hatte. Ein Verbrechen ist nicht auszuschließen.
Innsbruck-Wahl: Oppitz-Plörer mit 56 Prozent Bürgermeisterin
29.04.2012 Bei der Innsbrucker Bürgermeister-Stichwahl ist die bürgerliche Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (Liste "Für Innsbruck") bestätigt worden.
Britische Streitkräfte planen Luftabwehrraketen auf Wohnhaus
29.04.2012 Die Bewohner eines Wohnblocks im Osten Londons werden womöglich während der Olympischen Spiele im Sommer mit Luftabwehrraketen auf ihrem Dach leben müssen.
Verliebtsein, Rauchen, Cocktails Trinken: Stefan Petzner auf Twitter sehr kommunikativ
8.05.2012 Auch eine Möglichkeit, von sich reden zu machen: BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner macht aus seinem Herzen keine Mördergrube und aus seinem Privatleben kein Geheimnis - ob es um Cocktails am Wochenende, Schmetterlinge im Bauch oder heimliches Rauchen auf WCs geht.
Medizin-Uni Innsbruck verzichtet fix auf Einhebung von Studiengebühren
27.04.2012 Nicht nur die Liste der Unis, an denen die Rektorate Anträge auf in Eigenregie eingehobene Studiengebühren stellen, wird immer länger. Mit der Medizin-Uni Innsbruck hat sich auch eine weitere Hochschule fix gegen eine autonome Einhebung entschieden, wie die Uni am Freitag per Aussendung mitgeteilt hat.
FPÖ und BZÖ kritisieren Transparenzpaket
27.04.2012 Eher wenig anfangen kann die Opposition mit dem Transparenzpaket, das die Regierung am Freitag bei ihrer Klausur vorgestellt hat.
Transparenzpaket: Länder noch zurückhaltend
27.04.2012 Die Länder geben sich nach der Präsentation des Transparenzpaketes der Bundesregierung noch eher zurückhaltend. Die Einbeziehung der Bundesländer ist ja vorerst offen und soll erst bis 15. Mai geklärt werden.
Spanien stürzt nach S&P-Warnschuss tiefer in die Krise
27.04.2012 Nach der Herabstufung durch die Ratingagentur Standard & Poor's steuert Spaniens Wirtschaft immer rasanter auf den Abgrund zu.
Frankreich: Buhlen um Stimmen der extremen Rechten
27.04.2012 In Frankreich konzentriert sich der Präsidentschaftswahlkampf vor der entscheidenden zweiten Runde ganz auf die Stimmen der Wähler der Rechtsaußenpartei "Front National" (FN), für deren Chefin Marine Le Pen im ersten Durchgang nahezu jeder fünfte Franzose votiert hat.
Verbaler Schlagabtausch im Wiener Gemeinderat wegen "Lueger"-Ring
27.04.2012 Die Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Rings hat am Freitag auch den Wiener Gemeinderat beschäftigt. FPÖ und ÖVP kritisierten erneut die geplante Änderung des Namens und warfen Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (S) vor, bei "linken Antisemiten" andere Maßstäbe anzulegen.
Transparenzpaket mit kleinem Schönheitsfehler
27.04.2012 Was lange währt, wird endlich gut - zumindest fast. Die Regierung hat sich bei ihrer Klausur am Kahlenberg auf ein Transparenzpaket geeinigt, das unter anderem eine Offenlegungspflicht für Parteispenden sowie eine Deklarationspflicht für Politiker-Nebentätigkeiten bringt.
Anschlagsserie im EM-Gastgeberland Ukraine
27.04.2012 Gut eineinhalb Monate vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft hat eine Anschlagsserie in der Ukraine die Geburtsstadt der inhaftierten Oppositionschefin Julia Timoschenko erschüttert.
Gottesdienstbesucher in Innsbruck boykottierten Kommunion
27.04.2012 Mit einer ungewöhnlichen Reaktion haben Besucher eines Gottesdienstes am vergangenen Sonntag im Innsbrucker Stadtteil Amras auf die Kritik ihres Pfarrers aufgewartet.
Hunger-Katastrophe in der Sahelzone - Küberl: "Die Hölle auf Erden"
27.04.2012 Die Dürre- und Hungerkatastrophe in der Sahelzone nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an. Mittlerweile sind 13,4 Millionen Menschen betroffen, das Krisengebiet umfasst eine Fläche von deutlich mehr als zwei Millionen Quadratkilometern. Die Hilferufe der internationalen NGOs werden immer lauter, auch Caritas-Präsident Franz Küberl spricht im APA-Gespräch von einer Situation, die "der Hölle auf Erden" gleicht.
Dalai Lama kommt mit Friedensbotschaft nach Österreich
10.05.2012 Der 14. Dalai Lama kommt im Mai nach Österreich. "Auf dem Weg zur Erleuchtung werden alle Menschen gleich, ob Arme oder Reiche, ob Könige oder Bettler."
SVP hofft weiter auf Unterstützung für Südtiroler "Doppelpass"
27.04.2012 Die Südtiroler Volkspartei (SVP) hofft weiter auf Unterstützung bei der Realisierung der Doppelstaatsbürgerschaft. Dies betonte SVP-Obmann LR Richard Theiner anlässlich des Besuches von Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses des Nationalrates in Bozen.
Studenten blockierten Senatssaal der Uni Wien
26.04.2012 Am Donnerstag soll um 16 Uhr im Senat der Uni Wien die Entscheidung für Studiengebühren fallen. Die Studenten wollen das nicht so einfach hinnehmen - sie verbarrikadieren im Moment den Zugang zum Sitzungsraum.
Umbenennung des Lueger-Rings hält Wiener Gemeinderat in Atem
26.04.2012 An der angekündigten Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Rings in Universitätsring wird sich am morgigen Freitag das Wiener Stadtparlament ausgiebig abarbeiten.
U-Ausschuss: "Scheinleistungen" auf Scheinrechungen
26.04.2012 Im Untersuchungsausschuss des Parlaments hat heute mit dem früheren Immofinanz-Chef Karl Petrikovics eine der Schlüsselfiguren der Buwog-Affäre ausgesagt. Gegen Petrikovics wird wegen der Zahlung von 9,9 Mio. Euro an den Lobbyisten Peter Hochegger ermittelt, die er als erfolgsabhängiges Honorar für Informationen zum Verkauf der Bundeswohnungen zahlte.
BOKU lässt Feldbesetzung in Floridsdorf räumen
26.04.2012 Am Donnerstagvormittag hieß es: Aus der Traum von der solidarischen Landwirtschaft am besetzten Feld in Floridsdorf. Die BOKU ließ es durch private Sicherheitskräfte räumen.
Das planen die Parteien am 1. Mai
26.04.2012 Hoch die Fahnen... am 1. Mai wird in ganz Österreich wieder die Arbeit gefeiert, natürlich mit einem Feiertag. Die Festivitäten bleiben dabei allerdings traditionell.
US-Soldat nach Obama-Kritik auf Facebook entlassen
26.04.2012 Nach kritischen Kommentaren über US-Präsident Barack Obama auf Facebook hat ein amerikanischer Unteroffizier seinen Posten im Militär verloren.
Kopf reagiert amüsiert auf Kritik
25.04.2012 Der ÖVP-Klubobmann sei überfordert, wetterte ÖVP-Abgeordneter Ferdinand Maier. Kopf nimmt die Attacke zumindest nach außen hin gelassen.