Sex-Twitterei: Piratin erregt nicht nur Landtag
30.08.2012 Wirbel und Empörung über die Twitter-Beiträge der Abgeordneten Birgit Rydlewski.
Empörung über Darstellung Michelle Obamas als nackte Sklavin
30.08.2012 Kritiker werfen der spanischen Zeitschrift "Magazine de Fuera de Serie" Rassismus und Verharmlosung der Sklaverei vor.
Van der Bellen wird am 7. September im Wiener Gemeinderat angelobt
30.08.2012 Das Wiener Stadtparlament bekommt demnächst professoralen Zuwachs: Der frühere grüne Bundessprecher und Ex- Nationalratsabgeordnete Alexander Van der Bellen (68) wird am 7. September offiziell als Gemeinderatsmandatar angelobt.
Fußfessel: Derzeit fünf Sexualstraftäter in Österreich in Hausarrest statt Haft
30.08.2012 Neben jenem Wiener Lehrer, der sich nach dem Missbrauch seiner Tochter nun mit elektronischer Fußfessel im Hausarrest befindet, gibt es noch vier weitere Fälle, in denen Sexualstraftäter hierzulande ihre Strafe mittels Fußfessel verbüßen. Justizministerium Beatrix Karl hat in allen Fällen Beschwerde beim VwGH eingelegt.
Aufregung um rechtliche Anerkennung für Dreier-Beziehung in Brasilien
30.08.2012 Erstmals hat eine Notarin in Brasilien eine Dreierbeziehung formal beglaubigt und damit eine Kontroverse ausgelöst.
Missbrauch durch HTL-Lehrer: Justizministerin Beatrix Karl bedauert Entscheidung für Fußfessel
29.08.2012 Justizministerin Beatrix Karl zeigt sich alles andere als glücklich damit, dass ein mittlerweile pensionierter Wiener HTL-Lehrer, der seine Tochter jahrelang missbraucht hatte, am vergangenen Donnerstag eine Fußfessel erhalten hat, anstatt ins Gefängnis zu kommen. Karl bedauert diese Entscheidung.
Empörung um Magazin-Cover mit entblößter Michelle Obama
29.08.2012 Die künstlerische Abbildung einer halbnackten Michelle Obama bringt einer spanischen Zeitschrift derzeit Rassismus-Vorwürfe.
Spekulationen um VP-Spitzenjobs
29.08.2012 Rund um die Top-Positionen in der ÖVP jagt derzeit eine Spekulation die andere. In VP-Kreisen ist von internen Machtkämpfen die Rede. Neue Nahrung haben die Spekulationen um VP-Personalfragen erhalten, seit bekannt wurde, dass Finanzministerin Maria Fekter (V) ihren Alpbach-Aufenthalt morgen, Donnerstag, vorzeitig beendet.
Causa Strasser: Anklage nun rechtswirksam
29.08.2012 Die Anklage der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Ex-Innenminister Ernst Strasser (V) ist rechtswirksam. Das hat der Sprecher des Landesgerichts für Strafsachen in Wien, Christian Gneist, bestätigt, berichteten die "Oberösterreichischen Nachrichten" am Mittwoch in ihrer Online-Ausgabe.
ORF hat in zwei Fällen gegen das Gesetz verstoßen
29.08.2012 Mit gleich zwei unterschiedlichen Bescheiden, die dem ORF Gesetzesverstöße attestieren, sieht sich der Sender dieser Tage konfrontiert.
Rettungsorganisationen fordern Zivildienst-Ersatz
29.08.2012 Die Rettungsorganisationen fordern Ersatz für den Zivildienst, sollte dieser über die Volksbefragung zur Wehrpflicht fallen. Rotes Kreuz-Generalsekretär Werner Kerschbaum mahnte Mittwochvormittag auf Anfrage der APA: "Bevor man so ein erfolgreiches Modell kübelt, sollte man genau wissen, was kommt danach."
Bucher kritisiert "Mandatskauf" und "politische Söldner"
29.08.2012 Mit Kritik an "politischen Söldnern", denen "Anstand und Charakter" fehlen, reagierte BZÖ-Chef Josef Bucher am Mittwoch auf den Wechsel der orangen Abg. Elisabeth Kaufmann-Bruckberger ins Lager Frank Stronachs.
Stronachs Unterstützer erwarten in Kürze Klubstatus
29.08.2012 Die Unterstützer von Frank Stronachs Partei erwarten sich, dass die Gruppierung schon in Kürze fünf Abgeordnete im Parlament zählt und damit Klubstatus erreicht. Der Ex-BZÖ-Mandatar Robert Lugar hat am Mittwoch in Oberwaltersdorf die vierte Abgeordnete, wie bereits durchgesickert, Elisabeth Kaufmann-Bruckberger vorgestellt.
2011 insgesamt 710 gewalttätige Auseinandersetzungen mit Securitys
29.08.2012 Insgesamt 710 gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitspersonal von Diskotheken (Türsteher) oder von öffentlichen wie privaten Veranstaltern (Ordner bzw. Securitys) mit Gästen hat es im Jahr 2011 in Kärnten, Niederösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg, der Steiermark und dem Burgenland gegeben.
ÖVP will Ja/Nein-Frage
29.08.2012 Die Verhandlungen zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) über die Volksbefragung zur Wehrpflicht werden noch diese Woche starten, allerdings zunächst auf Büro-Ebene.
Volksbefragung zu Wehrpflicht im Jänner 2013
28.08.2012 Die Parteivorsitzenden der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben sich darauf verständigt, im Jänner kommenden Jahres eine Volksbefragung darüber abzuhalten, ob die Wehrpflicht beibehalten oder ein Berufsheer eingeführt wird.
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Streit um Staatsbegräbnis für Neil Armstrong
27.08.2012 Nach dem Tod von Astronaut Neil Armstrong trauern die USA um einen ihrer Helden - und streiten zugleich um dessen Beisetzung.
US-Wahlen: Romney wirft Obama-Lager "unehrliche" Angriffe vor
17.10.2012 Kurz vor seiner offiziellen Kür zum Präsidentschaftskandidaten der US-Republikaner hat Mitt Romney unzulässige Angriffe des Lagers von Amtsinhaber Barack Obama beklagt.
Regierung redet dank Pröll wieder einmal übers Bundesheer
26.08.2012 Der Politik-Herbst könnte Österreich eine neue, alte Debatte bescheren: über das Bundesheer.
Verdeckte Parteienfinanzierung der WK Wien bei der Staatsanwaltschaft gemeldet
26.08.2012 Bei der Staatsanwaltschaft Wien wurde Anfang August eine anonyme Sachverhaltsdarstellung eingebracht, die gegenüber der Wirtschaftskammer Wien den Verdacht der verdeckten Parteienfinanzierung aufwirft. Das berichtet das Magazin "profil" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Das Prinzip der "Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit" werde unterlaufen und geltende Kammergesetze missachtet. "Es ist alles nachvollziehbar und streng kontrolliert", sagte die Chefin der WK Wien, Brigitte Jank, zum Magazin.
Kärntner von Haiders Mitschuld an Skandalen überzeugt
25.08.2012 Das endgültige Aufkommen von Polit-Skandalen ändert auch die Sicht der Kärntner auf den verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider.
Pläne zur Festnahme Assanges versehentlich an Öffentlichkeit gelangt
25.08.2012 Pläne der britischen Polizei zur Festnahme von Wikileaks-Gründer Julian Assange bei einem möglichen Verlassen der ecuadorianischen Botschaft in London sind am Samstag versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt.
Athener Presse: Eiszeit zwischen Berlin und Athen vorbei
25.08.2012 Die Mehrheit der griechischen Presse hat positiv bis nüchtern auf das Berliner Treffen Merkel-Samaras reagiert. "Guter Anfang - Das Eis ist gebrochen", titelte die Athener Zeitung der politischen Mitte "Ta Nea" am Samstag.
FPÖ im Sinkflug
25.08.2012 Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, verliert die FPÖ in den Umfragen im Vergleich zum Vormonat drei Prozentpunkte und landet damit auf Platz drei hinter SPÖ und ÖVP.
Romneys Steueroasen: Blog enthüllt Hunderte Finanzakten
24.08.2012 Fast 1.000 im Internet veröffentlichte mutmaßliche Steuerunterlagen von Mitt Romney heizen in den USA die Debatte über die Finanzpraktiken des designierten republikanischen Präsidentenbewerbers an.
Deutsches Starlet erwartet angeblich Kind von Berlusconi
24.08.2012 Das 38-jährige Starlet Sabina Began, deren Name im Zuge einer früheren Affäre um ausschweifende Partys um Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi bekanntgeworden ist, behauptet, ein Kind von dem Medienzaren zu erwarten.
Glawischnig plauderte auf Sommertour mit Faymann in Salzburg
24.08.2012 Auf ihrer Sommertour durch Österreich hat Grünen-Chefin Eva Glawischnig am Freitag Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Liechtensteinklamm in St. Johann im Salzburger Pongau getroffen. Der Kanzler war eigens aus Wien angereist.
Wien-Wahl: Wer geht ins politische Rennen für die Stadt?
24.08.2012 Bis zur nächsten Wien-Wahl wird zwar noch einige Zeit vergehen, die Spitzenkandidaten für den Urnengang 2015 scheinen aber schon ziemlich fix zu sein.
Nordrhein-Westfalen verbietet gefährliche Neonazi-Gruppen
23.08.2012 Das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die drei aggressivsten und gefährlichsten Neonazi-Gruppierungen im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland verboten und aufgelöst.
Studie: Türken haben EU-Beitritt abgeschrieben
23.08.2012 Nur noch 17 Prozent der türkischen Wähler glauben nach einer neuen Umfrage daran, dass ihr Land eines Tages in die EU aufgenommen wird.
Lugar unterstützt Stronach-Partei als dritter Mandatar
23.08.2012 Frank Stronach kann fix bei der kommenden Nationalratswahl kandidieren. Der Milliardär hat seine drei Abgeordneten beisammen, die ihn unterstützen und ihm damit das Sammeln von 2.600 Unterstützungserklärungen in der Bevölkerung ersparen.
Israelischer Generalstabschef droht dem Iran
23.08.2012 Der israelische Generalstabschef Benny Gantz hat dem Iran indirekt gedroht. Wer meine, Israel "ausmerzen" zu können, werde die "Wucht der israelischen Militärmacht" zu spüren bekommen, erklärte Gantz am Mittwoch.
Fast 100.000 entzogene Führerscheine in Österreich
16.11.2012 Rund 98.500 Personen waren in Österreich zum Stichtag 31. Dezember 2011 aufgrund diverser Delikte nicht mehr im Besitz ihres Führerscheins. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung betreffend "Führerscheinlose Autolenker" des Verkehrsministeriums hervor.
Reinhold Loptka wird Nachfolger Waldners als Außenamts-Staatsekretär
22.08.2012 Reinhold Lopatka (52) soll neuer Staatssekretär im Außenministerium werden. In ÖVP-Kreisen wurde der APA bestätigt, dass der derzeitige außenpolitische Sprecher der ÖVP dem nach Kärnten wechselnden Wolfgang Waldner folgen soll.
Stronach: ÖVP wirft Milliardär Stimmenkauf vor
22.08.2012 Die ÖVP wirft Neo-Politiker Frank Stronach Stimmenkauf vor. ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath sagte am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal", es bestehe der Eindruck, dass jene Abgeordneten, die zu Stronach gewechselt sind, dies tun, "um für sich Vorteile zu lukrieren."
Überschallknall bei Eurofighter-Einsatz im Raum Steyr
22.08.2012 Ein Alarmeinsatz von zwei Eurofightern hat am Dienstagabend zu einem lauten Überschallknall im Raum Steyr in Oberösterreich geführt.
Syrischer Vizepremier: Bereit über Rücktritt Assads zu diskutieren
21.08.2012 Der syrische Vizepremier hat am Dienstag Bereitschaft signalisiert, über einen Rücktritt des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu diskutieren. Indes wurde bekannt, dass EU-Staaten syrische Überläufer bezahlt haben soll.
Deutsche Regierung deutet Zugeständnisse an Griechenland an
21.08.2012 Nach den harten Tönen gegenüber Griechenland in den vergangenen Wochen haben deutsche Politiker der Regierungskoalition nun Kompromissbereitschaft angedeutet.
Vatikan haftet nicht für pädophile Priester
21.08.2012 Der Vatikan hat in den USA einen gerichtliche Klarstellung in der Frage der Haftung für pädophile Priester errungen.
WU beantragt Zugangsbeschränkungen für Masterstudien
21.08.2012 Der Rektor der Wirtschaftsuniversität (WU), Christoph Badelt, geht im neuen Studienjahr wieder in die Offensive. Nachdem die WU schon im letzten Jahr aufgrund der weit über den tatsächlichen Kapazitäten liegenden Zahl an Bachelorstudenten zusätzliche Gelder erkämpft hat, soll nun eine Zugangsbeschränkung der Studienplätze beim Masterstudium erwirkt werden.
Rumäniens Höchstgericht erklärte Präsidenten-Referendum für ungültig
21.08.2012 Das rumänische Verfassungsgericht hat die Volksabstimmung zur Entmachtung von Präsident Traian Basescu für ungültig erklärt.
Weißrussischer Außenminister Wladimir Makej in Wien ausgebildet
21.08.2012 Der neue weißrussische Außenminister Wladimir Makej hat seine Ausbildung unter anderem an der Diplomatischen Akademie in Wien erhalten. In den Jahren 1992 und 93 studierte er in Österreich.
Obama droht Assad mit Militärschlag bei Chemiewaffen-Einsatz
20.08.2012 US-Präsident Barack Obama hat mit einem Militärschlag gegen Syrien gedroht, sollte das von Aufständischen bedrängte Assad-Regime chemische Waffen einsetzen oder deren Einsatz vorbereiten.
Versuchter Lynchmord an Palästinenser in Israel
20.08.2012 Die israelische Polizei hat nach einem versuchten Lynchmord an einem Palästinenser fünf jüdische Jugendliche festgenommen. Unter den 13 bis 19 Jahre alten Verdächtigen sei auch ein Mädchen, sagte ein Polizeisprecher am Montag.
Ex-SP-Abg. Köfer stimmte im Parlament doch für ESM
20.08.2012 Der vor einer Woche aus der SPÖ ausgetretene Abgeordnete und Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer, der zur neuen Partei des Milliardärs Frank Stronach gewechselt hat, hat diesen Schritt unter anderem mit Stronachs Haltung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) begründet.
Wirbel um antisemitisches Strache-Posting
20.08.2012 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sorgt mit einem seiner Einträge auf der Internet-Plattform "Facebook" erneut für Aufregung: Der Parteiobmann hatte eine Karikatur gepostet, auf der ein dicker Banker zu sehen ist, der von einem Regierungsbeamten angefüttert wird.
Deutschland und Frankreich bei Griechenland-Hilfe uneins
19.08.2012 Für Griechenland geht der Kampf gegen die Staatspleite in die Endrunde - aber die deutsche Regierung lehnt weitere Zugeständnisse in der Euro-Krise ab. Athen sollen laut einem Bericht des "Spiegel" weitere 2,5 Mrd. Euro in der Kasse fehlen.
Deutsches Spionageschiff kreuzt vor syrischer Küste
19.08.2012 Ein Spionageschiff der Deutschen Marine kreuzt nach Zeitungsinformationen vor der syrischen Küste, um die dortigen Rebellen für ihren Kampf gegen Machthaber Bashar al-Assad gezielt mit Informationen zu versorgen.
Iranischer General: Angriff würde Ende Israels bedeuten
19.08.2012 Ein hochrangiger iranischer Kommandant hat Israel gewarnt, sollte es seine Angriffsdrohungen gegen den Iran wahr machen, würde dies das "Ende des künstlichen zionistischen Regimes" bedeuten.
Kundgebung für Pussy Riot in Wien
17.08.2012 Anlässlich der Urteilsverkündung im Prozess gegen die russische Frauen-Punkband Pussy Riot rief die Bewegung “Rosa Antifa Wien” am Freitag zu einer Solidaritätskundgebung vor dem Wiener Burgtheater auf. Auch im Stephansdom fand ein Protest statt.
UN-Beobachtereinsatz in Syrien wird nicht verlängert
16.08.2012 Der UN-Beobachtereinsatz in Syrien wird am Sonntag enden. "Die Mission endet am Sonntag um Mitternacht", erklärte der stellvertretende Generalsekretär für UN-Friedensmissionen, Edmond Mulet.
Punktsieg für Assange: Ecuador gewährt Wikileaks-Gründer Asyl
16.08.2012 Trotz deutlicher Warnungen von britischer Seite gewährt Ecuador dem Wikileaks-Gründer Julian Assange Asyl.
Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck zu Gast in Wien
16.08.2012 Am Donnerstagvormittag traf Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck zu seinem ersten Besuch in der Wiener Hofburg ein. Im Gespräch mit Heinz Fischer betonte er, dass die Sparhaltung der deutschen Regierung kein Streben nach Dominanz sei. Auch Bundeskanzler Werner Faymann traf er am Nachmittag.
Was hinter dem Streit um Assanges Auslieferung steckt
16.08.2012 WikiLeaks-Gründers Julian Assange wehrt sich gegen seine Auslieferung von Großbritannien nach Schweden. In dem skandinavischen Land werden ihm Sexual-Delikte zur Last gelegt.
Stichwort: Die Enthüllungsplattform Wikileaks
16.08.2012 Wikileaks wurde 2006 als Enthüllungsplattform von Politaktivisten aus Europa, Australien und den USA gegründet.
Chronologie: Der Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange
16.08.2012 Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten vor allem den Zorn der US-Regierung auf sich gezogen. Seine Festnahme in England erfolgte nach Vergewaltigungsvorwürfen aus Schweden.
Ecuador gewährt Assange Asyl - London enttäuscht
16.08.2012 Trotz deutlicher Warnungen aus Großbritannien gewährt das südamerikanische Ecuador Wikileaks-Gründer Julian Assange Asyl.
Weitere Verhandlungen bei Wiener Wahlrechtsreform
16.08.2012 Obwohl sich die Rot-Grüne Regierung in Sachen Petitionen schon geeinigt hat, wird über die geplante Wiener Wahlrechtsreform weiterhin diskutiert.
Pussy Riot: Solidaritätsaktion in russisch-orthodoxer Kathedrale von Wien
16.08.2012 Vier vermummte Gestalten haben aus Solidarität mit der Moskauer Frauen-Punkband Pussy Riot den Altar der russisch-orthodoxen Kathedrale in Wien gestürmt.