Christoph Schönborn über seine Eindrücke vom Konklave
15.05.2013 Details zum Konklave dürfe er zwar nicht ausplaudern, meinte der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn am Mittwoch. Trotzdem könne er dennoch "sicher sagen", dass zu Beginn am 12. März noch kein Papstwähler den Ausgang der Wahl gewusst habe. Er habe jedoch einen "Wink von oben" wahrgenommen.
Die ÖH-Wahl endet, doch der Kampf um Stimmen geht weiter
15.05.2013 Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) enden zwar am Donnerstag, dem 16.Mai, das Stimmenwerben der Fraktionen geht aber auch danach noch weiter. Auch nach dem Wahlabend ist noch ein Viertel der Mandate für die Bundesvertretung zu vergeben, da diese von verschiedenen Hochschulen vergeben werden.
Bienensterben: Thematik nun im Land- und Forstwirtschaftsausschuss
15.05.2013 Das Thema Bienen wird heute, Mittwoch, auch den Land- und Forstwirtschaftsausschuss des Nationalrates beschäftigen. Wolfgang Pirklhuber, Landwirtschaftssprecher der Grünen, will bei der um 12.30 Uhr beginnenden Sitzung dabei einen Antrag zur Abstimmung bringen, der das Ausbringen von Neonicotinoid-gebeiztem Wintergetreide verbieten will.
Trinkfester Zeman nach Torkel-Auftritt neue Lachnummer im Netz
15.05.2013 Torkelnd tritt Tschechiens Präsident zur Kronjuwelenschau in den Raum. Was war da los? Hat Zeman getrunken? Sein Büro dementiert. Der Spott der Internetgemeinde ist dem als trinkfest bekannten Präsidenten trotzdem sicher.
Panne bei ÖH-Wahl: Unbedruckte Wahlzettel an TU Wien
15.05.2013 Am Dienstag hatte die ÖH-Wahl an der TU Wien mit Problemen zu kämpfen. Wegen eines technischen Druckfehlers lagen in fünf der sieben Unterwahlkommissionen unbedruckte Wahlzettel auf.
Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahl am ersten Tag in etwa wie 2011
14.05.2013 Keine Überraschungen gab es bis jetzt bei der ÖH Wahl in punkto Beteiligung. Es wählten bis jetzt etwa gleich viele Studenten wie 2011 ihre Vertretung.
Wiener Spekulationsverbot fixiert: FPÖ verortet "Mogelpackung"
14.05.2013 Die Wiener Landesregierung hat am Dienstag ein Landesgesetz zum Spekulationsverbot beschlossen. Nur die FPÖ hat dagegen gestimmt - und spart nicht an Kritik.
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Tories wollen EU-Referendum in Gesetz verankern
14.05.2013 Die Tory-Partei des britischen Premierministers David Cameron hat am Dienstag überraschend einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Abhaltung eines Referendums über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens festschreiben soll. Die Partei beugte sich damit dem Druck euroskeptischer Abgeordneter, die für einen Antrag stimmen wollen, in dem die Europapolitik der Regierung verurteilt werden soll.
Putin und Netanyahu fordern Waffenruhe in Syrien
14.05.2013 Russlands Staatschef Putin und Israels Ministerpräsident Netanyahu haben sich bei einem Treffen für eine sofortige Waffenruhe in Syrien ausgesprochen. Alle Konfliktparteien müssten schnell an den Verhandlungstisch, sagte Putin am Dienstag in der Stadt Sotschi. "Bei einer Fortsetzung des bewaffneten Konflikts drohen dem Land und der ganzen Region böse Konsequenzen", betonte der Präsident.
Spekulationsverbot für Wien: Landesregierung fixierte Beschluss
14.05.2013 Während auf Bundesebene in punkto Länderfinanzen noch gerungen wird, hat die Bundeshauptstadt nun die 15a-Vereinbarung in einen eigenen Gesetzestext gegossen. SPÖ und Grüne haben im Stadtsenat das Spekulationsverbot für Wien beschlossen.
NS-Diktion: Kritik an Vorarlberger Team Stronach wegen "Ortsgruppenleiter"
14.05.2013 Nenzing - Das Team Stronach hat sich in Vorarlberg mit der für Mittwoch in Nenzing geplanten Vorstellung von "Ortsgruppenleitern" Kritik eingehandelt.
ÖH-Wahlen starten am 14. Mai 2013
14.05.2013 Am Dienstag beginnen an 21 österreichischen Universitäten die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). An drei Tagen können Stimmen für die Studierendenvertretungen abgegeben werden.
Ruby-Prozess: Sechs Jahre Haft für Berlusconi beantragt
13.05.2013 Die Mailänder Staatsanwältin Ilda Boccassini hat am Montag im Rahmen des sogenannten "Ruby"-Prozesses gegen Silvio Berlusconi eine sechsjährige Haftstrafe für den Medienzar gefordert. Sie verlangte auch einen lebenslangen Ausschluss Berlusconis aus allen öffentlichen Ämter.
Drei Rot-Kreuz-Mitarbeiter im Jemen entführt
13.05.2013 Bewaffnete Stammesangehörige haben im Jemen einen Schweizer Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz entführt. Wie ein Anführer der regierungstreuen Volkswiderstands-Miliz am Montag sagte, wurde der IKRK-Mitarbeiter in der Stadt Jaar in der Provinz Abjan von Angehörigen des Al-Marakisha-Stammes verschleppt.
Der Countdown zur ÖH-Wahl 2013 läuft
13.05.2013 Die ÖH-Wahl steht kurz bevor: Am Tag vor Beginn der Wahlen gibt es zahllose Aufrufe an die Studenten, ihr Wahlrecht zu nutzen - aus ganz unterschiedlichen Motiven.
Athen verpflichtet Gymnasiallehrer zum Dienst
13.05.2013 Um Streiks zu verhindern, hat die griechische Regierung alle Gymnasiallehrer des Landes zum Dienst verpflichtet. Entsprechende Schreiben wurden am Montag an jeden Lehrer verschickt. Wer nicht erscheint, muss mit Festnahme, Gefängnisstrafe sowie der fristlosen Entlassung rechnen. Der griechische Regierungschef Samaras hatte dazu am Samstag einen Erlass unterzeichnet.
Willi-Erbin führte Grüne in Landesregierung
13.05.2013 Tirol steht vor einer schwarz-grünen Regierung. Wesentlichen Anteil daran hat die Grüne Spitzenkandidatin und wohl künftige LHStv. Ingrid Felipe.
Tirol: Koalition zwischen VP und Grünen steht
13.05.2013 Innsbruck. Der Koalitionsvertrag zwischen den Tiroler Grünen und der ÖVP ist seit Montagvormittag fix. Nun müssen am Abend noch beide Parteigremien zustimmen, dann steht Tirols neue Regierung.
Bulgarien-Wahl: Konservative Regierungspartei GERB in Führung
13.05.2013 Die konservative GERB-Partei (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) liegt laut ersten offiziellen Nachwahlbefragungen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Bulgarien in Führung.
Bericht über angeblich misslungene Jemen-Befreiungsaktion: Finnland dementiert
13.05.2013 Berichte über Verstimmungen zwischen dem finnischen und österreichischen Geheimdienst bei der Befreiung der Jemen-Geiseln hat die finnische Regierung nun dementiert.
SPÖ bietet Grünen Position der Landeshauptfrau an
12.05.2013 Die Koalitionsspielereien in Salzburg gehen weiter: Die Salzburger SPÖ bietet den großen Gewinnern der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag, den Grünen, eine Koalition an, bei der Grünen-Chefin Astrid Rössler die Position der Landeshauptfrau bekleiden soll.
ÖH-Wahl 2013: Studenten wählen nächste Woche ihre Vertretung
12.05.2013 In der kommenden Woche sind die knapp 300.000 Studenten der 21 Universitäten wieder wie alle zwei Jahre dazu aufgerufen, ihre Interessensvertretung neu zu küren.
Jemen-Geiseln wurden laut Spindelegger "katastrophal behandelt"
12.05.2013 Nach der Freilassung des finnischen Pärchens und des Wieners Dominik N. im Jemen werden nun Details über ihre 139 Tage andauernde Gefangenschaft bekannt. Dominik N. soll mit Ketten gefesselt gewesen sein, habe auf dem Boden schlafen und verunreinigtes Wasser trinken müssen.
"Wir wollen den Wechsel": Pakistaner trotzen Taliban-Terror
11.05.2013 Agha Shaukat Mazher hat sich kurz nach Öffnung der Wahllokale am Samstag in Pakistan in die Schlange eingereiht.
Liste Ulmer vom Team Stronach in Tirol ausgeschlossen
10.05.2013 Nach der Landtagswahl in Tirol Ende April ist beim Team Stronach noch immer keine Ruhe eingekehrt. Per Einschreiben wurden nun acht Personen, fünf davon von der Liste Ulmer, von der offiziellen Landesliste ausgeschlossen. "Das war ein Wunsch von Frank Stronach, wurde auch mit Wien abgesprochen und ist so in den Parteistatuten festgehalten ", betonte Landesparteiobmann Walter Jenewein.
Jemen-Geiseln frei: Dominik N. an geheimem Ort
11.05.2013 Die Jemen-Geisel Dominik N. ist einem Zeitungsbericht zufolge vom Wiener Heeresspital an einen geheimgehaltenen Ort gebracht worden. Er brauche weiter psychologische Betreuung, berichtete die Tageszeitung "Kurier" am Freitagabend aus ihrer Samstagausgabe.
Jemen-Geiseln frei - Hintergründe der Entführung weiter unklar
10.05.2013 Nach der Befreiung der Jemen-Geiseln aus Österreich und Finnland sind die Hintergründe des Falles und die Identität der Entführer weiter unklar. Auch bleibt die Frage: wurde Lösegeld gezahlt?
FPÖ startet NR-Wahlkampf: "Österreich zuerst statt EU-Wahnsinn"
14.08.2013 Die FPÖ startet nun direkt nach Abschluss der Landtagswahlen ihren Nationalsratswahlkampf. Eine ab Montag laufende "Zwischenkampagne" mit den Schwerpunkten EU und Gerechtigkeit stellte Parteichef Heinz-Christian Strache am Freitag vor.
ÖVP-Chef Haslauer plant weitere Gespräche mit Parteichefs
10.05.2013 Der Salzburger ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hat am Mittwoch, dem 8. Mai, damit begonnen, erste Gespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung zu führen. In vier sich über den Tag erstreckenden Einzelgesprächen mit den Parteichefs aller im neuen Landtag vertretenen Fraktionen ging es aber weniger um Inhalte als um ein atmosphärisches Beschnuppern.
Jemen-Geiseln sind frei - Entführter Österreicher Dominik N. bereits in Wien
9.05.2013 Paukenschlag im Geiseldrama: Der im Dezember 2012 im Jemen entführte Wiener Student Dominik N. und zwei weitere finnische Geiseln sind freigelassen worden und befinden sich nach Angaben des Leiters des Krisenstabs des österreichischen Außenministeriums, Johannes Kyrle, bereits im Heeresspital in Wien-Stammersdorf.
Polizist in Oberösterreich soll Hymne verunglimpft haben
9.05.2013 Ein Polizist in Oberösterreich soll die österreichische Bundeshymne via Facebook-Posting verunglimpft haben. Mit ausländerfeindlichen Neudichtungen dürfte der Mann einem seiner "Freunde" in dem sozialen Netzwerk negativ aufgefallen sein. Dieser erstattete Anzeige, die zuständige Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen unter anderem wegen Verhetzung gegen den Exekutivbeamten aufgenommen, berichtete der "Kurier" in seiner Donnerstag-Ausgabe.
CDU distanziert sich in "Verwandtenaffäre" von CSU
9.05.2013 Angesichts der "Verwandtenaffäre" der CSU ist der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl auf Distanz zur Schwesterpartei gegangen. "Diese Debatte ist nicht hilfreich für uns", sagte Strobl der Tageszeitung "Die Welt". "Das Ganze hat ein Geschmäckle", fügte er hinzu. Es sei daher notwendig gewesen, dass der CSU-Fraktionschef Georg Schmid von allen Ämtern zurückgetreten sei.Obama empfängt Cameron zu Gespräch am Montag
9.05.2013 US-Präsident Barack Obama wird den britischen Premierminister David Cameron am Montag zu einem Gespräch im Weißen Haus empfangen. Dabei solle es vorrangig um die Lage in Syrien und den G-8-Gipfel in Nordirland im kommenden Monat gehen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Der Besuch Camerons unterstreiche die besondere Beziehung zwischen den USA und Großbritannien, hieß es in der Erklärung.
Ahmadinejad angeblich vorübergehend festgenommen
8.05.2013 Die angebliche Verhaftung des scheidenden iranischen Präsidenten Ahmadinejad am 29. April schlägt hohe Wellen. Verschiedenen Medienberichten zufolge soll er für sieben Stunden festgehalten und verhört worden sein. Das berichten unter anderem türkische Medien, FOX-News und die Jerusalem Post. Der anerkannte Iran- Experte Bahman Nirumand hält die Berichte im Gespräch mit der APA für glaubwürdig.
Weiterhin keine Einigung bei Lehrerdienstrecht
8.05.2013 Eine Einigung zur Reform des Lehrerdienstrechts ist auch nach der am Mittwochabend zu Ende gegangenen Verhandlungsrunde zwischen Regierung und Gewerkschaft nicht in Sicht. "Wir liegen in vielen Bereichen noch relativ weit auseinander", so Lehrer-Chefverhandler Paul Kimberger (FCG) nach den Gesprächen mit Unterrichtsministerin Schmied, Beamtenministerin Heinisch-Hosek und Finanzministerin Fekter.
Versöhnliche Töne von Südkoreas Präsidentin
8.05.2013 Südkoreas Präsidentin Park hat im Konflikt mit dem Norden versöhnlichere Töne angeschlagen. Bei ihrem Besuch in Washington sprach sie sich am Mittwoch für die Schaffung eines "internationalen Parks" zur Friedensförderung im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea aus. Der Park solle "eine Botschaft des Friedens an die gesamte Menschheit schicken", sagte Park in einer Rede vor dem US-Kongress.
Mehr als 10.000 Besucher am Fest der Freude am Wiener Heldenplatz
9.05.2013 Das Gedenkfest zur Befreiung vom Nationalsozialismus wurde erstmals in großem Rahmen am Heldenplatz begangen. Mehr als 10.000 Besucher kamen, um das Konzert der Wiener Symphoniker zu hören und den Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft zu feiern.
"Fest der Freude" zum 8. Mai ohne Zwischenfälle
8.05.2013 Ohne Zwischenfälle ist das "Fest der Freude" zum Jahrestag des Endes des 2. Weltkriegs am 8. Mai auf dem Heldenplatz verlaufen. Mitglieder des Wiener Korporationsringes hatten auf demonstratives Erscheinen verzichtet. Auch laut Polizei gab es keine Zwischenfälle. Rund 4.000 Besucher hatten sich zum Konzert der Wiener Symphoniker auf dem Heldenplatz eingefunden.
UNO: Soldaten im Kongo vergewaltigten 130 Frauen
8.05.2013 Soldaten aus dem zentralafrikanischen Kongo haben einem UN-Bericht zufolge im vergangenen November an zwei Tagen mehr als 130 Frauen und Mädchen vergewaltigt. Einige Opfer seien erst sechs Jahre alt gewesen, heißt es in dem am Mittwoch in New York veröffentlichten Bericht.
Mutter erzwingt Kreuzverbot in Schule: "Das ist religiöse Bevormundung"
8.05.2013 Eine Mutter hat durchgesetzt, dass die Kreuze in allen Klassenzimmern einer Wiener Volksschule entfernt werden müssen. Sie hatte das Kreuz als religiöse Bevormundung empfunden.
Liechtensteiner Staatshaushalt mit 105 Millionen Euro Defizit
8.05.2013 Der Liechtensteiner Staatshaushalt befindet sich nach wie vor in struktureller Schieflage. Vergangenes Jahr resultierte unter dem Strich ein Aufwandüberschuss von 130 Millionen Franken (rund 105 Mio. Euro) bei Gesamtausgaben von knapp 900 Millionen Franken.
Team Stronach: Kommen und Gehen im Millionärsklub
8.05.2013 Das Team Stronach sorgt stets für Abwechslung. Sesselkleben gibt es im Milliardärsklub nicht. Seit Gründung des Teams gibt es in etlichen Landesorganisationen ein Kommen und Gehen an der Spitze. Besonders hervorgetan haben sich Niederösterreicher und Tiroler.
Uni Wien im Fächer-Ranking bei Sprachwissenschaften im Vorderfeld
8.05.2013 Die Universität Wien schneidet bei den am Mittwoch veröffentlichten Uni-Fachbereichs-Rankings von Quacquarelli Symonds (QS) österreichweit am besten ab. In den Sprachwissenschaften landet die größte Hochschule Österreichs ex aequo mit der Universität Chicago auf Platz 24.
Sexattacken im US-Militär: Obama will Konsequenzen
8.05.2013 Angesichts zunehmender sexueller Übergriffe beim US-Militär fordert US-Präsident Obama Konsequenzen. Er habe mit seinem Verteidigungsminister Chuck Hagel gesprochen und auf verstärkte Anstrengungen gedrungen, die Täter aufzuspüren und "entschlossen" zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Obama. "Die Grundlinie ist: Ich toleriere so etwas nicht." Obama sprach von einem "Verrat an der Uniform".
WJC-Präsident bat Ungarns Premier um Verzeihung
7.05.2013 In seiner Abschlussrede auf der 14. Vollversammlung des jüdischen Weltkongresses in Budapest hat dessen Präsident Ronald S. Lauder den ungarischen Premier Orban um Verzeihung gebeten. Lauder habe das Interview von Orban in der israelischen Zeitung "Jediot Ahronot" nicht gekannt, in dem dieser erklärte: "Die ungarische Jobbik-Partei stellt eine immer größere Gefahr dar für die Demokratie."
Lage auf dem Golan für Klug beherrschbar
7.05.2013 Verteidigungsminister Klug sieht die Lage auf den syrischen Golan-Höhen, wo 377 österreichische Blauhelme stationiert sind, "aus heutiger Sicht beherrschbar". Der Schutz der Soldaten sei verstärkt worden, es gebe "bessere Ausrüstung für jeden und zusätzliche gepanzerte Fahrzeuge", so Klug in einem Interview mit dem "Kurier" zur Frage der Gefährdung der Soldaten.
Spitzenkandidaten-Runde im ÖH-Wahlkampf
7.05.2013 Wenig Neues im Wahlkampf brachte am Dienstagabend die "ElefantInnenrunde" der Spitzenkandidaten bei den ÖH-Wahlen (14. bis 16. Mai) im vollen Großen Festsaal der Universität Wien. Mit Ausnahme der Jungen Liberalen (JuLis) sprechen sich alle Fraktionen gegen Studiengebühren aus, Zugangsbeschränkungen kommen nur für JuLis und die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) in Frage.
Glawischnig denkt an Koalition mit SPÖ/ÖVP im Bund
7.05.2013 Grünen-Chefin Eva Glawischnig hält eine Dreier-Koalition mit SPÖ und ÖVP im Bund nach den Nationalratswahlen im Herbst für eine Variante. "Ich kann mir das absolut vorstellen", sagte die Bundessprecherin am Dienstagabend im ORF-"Report". Gefragt, warum sie als Wahlziel nur 15 Prozent der Stimmen - und nicht mehr - genannt hat, sagte sie, ab diesem Stimmenanteil könne man "etwas machen".
Deutscher Ex-Minister Guttenberg in Wien
7.05.2013 Es braucht schon einiges, damit der deutsche Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wieder öffentlich auftritt. Eine Diskussion am Dienstagabend in Wien über die Zukunft Europas und der USA war offenbar Anlass genug. Bei einem öffentlichen Gespräch mit Außenminister Spindelegger ließ er offen, ob er wieder in die Politik zurückkehren werde.
Grillo könnte Letta doch unterstützen
7.05.2013 Der Gründer der italienischen Protestbewegung "Fünf Sterne", Beppe Grillo, hat in der "Wiener Zeitung" die Bereitschaft erklärt, Italiens neuen Premier Letta teilweise zu unterstützen: "Wenn die Regierung etwa für ein bedingungsloses Grundeinkommen, für die finanzielle Unterstützung von kleinen Unternehmen, für die Bekämpfung von Korruption ist, dann stehen wir auf jeden Fall zur Verfügung."
Salzburgs Grüne für Regierung mit ÖVP und SPÖ
7.05.2013 Nach der Salzburger Landtagswahl haben sich am Dienstag auch die Grünen auf das weitere Prozedere verständigt. Landessprecherin Astrid Rössler wurde von Landesvorstand und Landesausschuss beauftragt, in Verhandlungen zur Bildung einer Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen einzugehen. Eine Variante mit dem Team Stronach sei für die Grünen aus heutiger Sicht kein Thema, so Rössler.
Starker Andrang bei Andreottis Trauerzeremonie
7.05.2013 In der römischen Kirche San Giovanni dei Fiorentini unweit des Vatikans ist am Dienstag die Trauerzeremonie für den im Alter von 94 Jahren verstorbenen italienischen Ex-Premier Giulio Andreotti zelebriert worden. Obwohl er sich eine Trauerfeier im engen Kreis der Familie gewünscht hatte, nahmen Parlamentarier aus allen politischen Lagern an der Zeremonie teil.
Mutter erwirkte Entfernung von Kreuzen in Schule
7.05.2013 An einer Volksschule in Wien mussten nach dem Protest der Mutter einer Schülerin die Kreuze in allen Klassenzimmern entfernt werden, wie die "Initiative Religion ist Privatsache" am Dienstag bekannt gab.
"Die erhoffte Wahl": Großer Jubel im Ländle über den neuen Bischof
7.05.2013 Benno Elbs wird neuer Bischof von Feldkirch. Die Reaktionen in Vorarlberg fallen nahezu euphorisch aus.
Netanyahu will israelischen Siedlungsausbau zügeln
7.05.2013 Israels Ministerpräsident Netanyahu hat nach Angaben des Armeeradios einen Ausbaustopp von Siedlungen in den Palästinensergebieten angeordnet. Der Regierungschef habe Wohnungsbauminister Uri Ariel angewiesen, Ausschreibungen für neue Siedlerhäuser aufzuhalten, berichtete der Sender am Dienstag. Nach Informationen der Zeitung "Haaretz" soll der Baustopp aber zunächst nur bis Mitte Juni gelten.