Ein Wahlkampf wie jeder
28.09.2013 Bis inklusive Samstag wurde noch nach jeder Stimme geangelt. Der Wahlkampf 2013 ist aber geschlagen. Der Blick zurück zeigt: Obwohl die Parteizentralen erstmals gleich fünf Jahre Zeit hatten, sich Neues für ihre Kampagnen einfallen zu lassen, war alles früheren Wahlkämpfen ziemlich ähnlich.
Obama telefonierte mit iranischem Präsidenten Rohani
27.09.2013 US-Präsident Barack Obama hat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani telefoniert. Er habe Rohani gesagt, er halte eine "umfassende" Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm für möglich, sagte Obama am Freitag. Auch der iranische Präsident bestätigte die Unterhaltung.
Steinbrück erklärt politischen Rückzug
27.09.2013 SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat auf dem kleinen Parteitag am Freitag in Berlin seinen Rückzug aus der ersten Reihe der deutschen Sozialdemokraten angekündigt.
Fekter geht nach Wahl zum EU-Rechnungshof
27.09.2013 Eigentlich hätte es erst nach der Wahl bekannt werden sollen, aber es ist jetzt durchgesickert: Laut der Kronenzeitung soll Finanzministerin Maria Fekter ab 2014 Österreichs Vertreterin im Europäischen Rechnungshof in Luxemburg werden.
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TV-Runde ohne Regierungsspitze und Stronach
27.09.2013 Die Partei-Chefs von FPÖ, Grünen und BZÖ haben am Donnerstagabend in der letzten TV-Wahlkampfdebatte des ORF ihre Positionen ausgetauscht. Die Konfrontation war vom Fernbleiben von Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger geprägt. FPÖ-Obmann Strache, Grünen-Chefin Glawischnig wie auch BZÖ-Bündnisobmann Bucher kritisierten deren Abwesenheit scharf.
Fortschritte beim Ringen um Syrien-Resolution
26.09.2013 Im Ringen um eine Resolution zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals steuert der UNO-Sicherheitsrat offenbar auf eine Einigung zu. Die Verhandlungen hätten "deutliche Fortschritte" gemacht, sagte Frankreichs Außenminister Fabius am Donnerstag in New York. In Syrien nahmen UNO-Experten derweil ihre Untersuchungen über mutmaßliche Chemiewaffeneinsätze wieder auf.
Schönborn kritisiert Asylbetrüger-Begriff der FPÖ
26.09.2013 Kardinal Schönborn hat den von der FPÖ verwendeten Begriff der "Asylbetrüger" kritisiert. Beim traditionellen Medienempfang Donnerstagabend ging er zudem abermals auf die Situation der Flüchtlinge im Servitenkloster ein. Auch die Kirche könne nicht an den österreichischen Gesetzen vorbeihandeln, meinte der Wiener Erzbischof.
Keine "Nazi-Gesten" bei FPÖ-Kundgebung in Graz
26.09.2013 Nichts dran war an den "Nazi-Gesten", die Funktionäre der SJ bei einer Kundgebung von FPÖ-Obmann Heinz-Christian am vergangenen Montag auf dem Grazer Hauptplatz im Publikum beobachtet und bildlich festgehalten haben wollen.
NR-Wahl: Team Stronach legt Klubfinanzen offen
26.09.2013 Das Team Stronach geht auf den letzten Wahlkampfmetern einmal mehr mit einem ihrer viel geäußerten "Werte" auf Wählerfang: der "Transparenz". Klubobmann Robert Lugar und die Finanzreferentin des Parlamentsklubs, Martina Schenk legten am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien die Klubfinanzen in Form eines Buchhaltungsauszuges offen.
Historiker studieren Abhörprotokolle von Gefangenen aus 2. Weltkrieg
26.09.2013 Abhöraktionen sind keine Erfindung des 21. Jahrhunderts: Um Informationen über Kriegstaktik und Waffentechnik sowie Details zur psychologischen Kriegsführung zu erlangen, hörten der britische und US-Nachrichtendienst im Zweiten Weltkrieg systematisch deutsche und österreichische Kriegsgefangene ab.
KZ-Wächter von Auschwitz angeklagt
26.09.2013 Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat einen 93-jährigen ehemaligen Wachmann des Vernichtungslagers Auschwitz wegen Beihilfe zu tausendfachem Mord angeklagt.
Liberias Ex-Diktator Taylor zu 50 Jahren Haft verurteilt
26.09.2013 Der frühere liberianische Machthaber Charles Taylor ist zu 50 Jahren Haft verurteilt worden. Das entschied das UNO-Sondertribunal für Sierra Leone in Den Haag am Donnerstag im Berufungsprozess gegen den 65-Jährigen.
AMS: Wiener Spitzenbeamte bestreiten Interventionen gegen Ingeborg Friehs
26.09.2013 Derzeit läuft am Wiener Landesgericht der Schadenersatz-Prozess der früheren Vize-Chefin des Wiener Arbeitsmarktservice (AMS), Ingeborg Friehs, gegen das AMS und die Republik Österreich. Medienberichten zufolge haben Spitzenbeamte früheren Aussagen anderer Zeugen widersprochen und politische Interventionen gegen Friehs' Bestellung zur neuen Wiener AMS-Chefin bestritten.
Wahltag: So verbringen die neun Spitzenkandidaten den Tag der NR-Wahl
26.09.2013 Entspannen scheint vor der großen Entscheidung am Wahl-Sonntag die Devise der Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien zu sein. Die meisten nutzen die Zeit vor und nach ihrer Stimmabgabe für ein Beisammensein mit Familie oder Freunden.
Offenbar Einigung über Kern von Resolution
25.09.2013 Die fünf Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat haben sich Diplomaten zufolge auf den Kern einer Resolution über die Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien verständigt.
Wahlkämpferischer Abschied vom "alten" Nationalrat
25.09.2013 Jetzt ist endgültig Schluss für den "alten" Nationalrat. In der bereits dritten Sondersitzung des Septembers wurde noch einmal kräftig Wahlkampf betrieben. Auf Antrag der FPÖ sollten eigentlich Defizite in der direkten Demokratie debattiert werden, gestritten wurde letztlich aber über alles mögliche, was in der Wahlauseinandersetzung beim Publikum vielleicht Interesse erzeugen könnte.
NR-Wahl: Grüne zeigen Konkurrenz-Parteien bei Transparenzsenat an
25.09.2013 Gegen Verstöße der Konkurrenz haben die Grünen nun Beschwerde eingebracht. Die Öko-Partei ortet bei SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, Team Stronach und NEOS Verstöße gegen das Parteiengesetz - das die sechs anderen Parteien nicht ernstnehmen würden, so der Vorwurf.
Faymann und Spindelegger zeigten ideologische Differenzen im TV-Duell
25.09.2013 Eine lebhafte Diskussion mit ideologischen Bruchlinien haben sich die Spitzenkandidaten Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP), in ihrer dritten und letzten TV-Wahlkampfdebatte am Dienstag im ORF geliefert.
Blutiges Geiseldrama in Nairobi: Kein Ende in Sicht
24.09.2013 Das Terrordrama in Nairobi zieht sich weiter in die Länge: Drei Tage nach dem Islamistenangriff auf das Einkaufszentrum Westgate hat das Militär am Dienstag die Lage noch immer nicht vollständig im Griff. Laut Innenministerium sind alle Geiseln befreit. Die Angreifer wiedesprachen dem jedoch. Sie hätten noch Menschen in ihrer Gewalt. Diese seien zwar mitgenommen - aber noch am Leben.
Asylwerber appellierten vor Parlament an Abgeordnete
25.09.2013 Rund eine Woche vor der Wahl haben sich die im Servitenkloster untergebrachten Asylwerber und Aktivisten mit einem Appell an die Abgeordneten des Nationalrats gewandt. Bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz vor dem Hohen Haus forderten sie erneut "normale Lebensbedingungen" in Österreich. Andernfalls sei man bereit, sich direkt an das Europäische Parlament zu wenden.
Wiens Bürgermeister Michael Häupl warnt vor Schwarz-Blau
24.09.2013 Eindringlich warnte Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag vor einer schwarz-blauen Koalition: "Wer am Sonntag nicht zur Wahl geht, für den kann es am Montag ein böses Erwachen geben", warnte er. Für die SPÖ erhofft er sich ein dickes Plus beim Wahlergebnis: "Weil ich mag Minus nicht so richtig, außer beim Gewicht."
Hitlergruß bei FPÖ-Wahlkampftour
24.09.2013 Bei einem Auftritt von FPÖ-Parteichef "HC" Strache in Graz haben junge Männer ihre Hände mehrfach zum "deutschen Gruß" erhoben. Die Sozialistische Jugend denkt über eine Anzeige nach.
NR-Präsidentin Prammer macht Krebserkrankung öffentlich
24.09.2013 Mit den Worten "Ja, ich habe Krebs" hat Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) am Dienstag jene Diagnose, wegen der sie sich vor knapp zwei Wochen vorübergehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hatte, bekannt gemacht.
Benedikt XVI.: "Habe niemals pädophile Priester geschützt"
24.09.2013 Benedikt XVI. hat in einem Schreiben an den italienischen Mathematiker Piergiorgio Odifreddi zum heiklen Thema pädophiler Priester Stellung genommen.
Deutschland vor zähem Machtpoker - Rösler tritt nach FDP-Desaster zurück
23.09.2013 Kanzlerin Merkel ist die strahlende Siegerin. Doch eine dominante Union könnte mögliche Koalitionäre abschrecken. Der bisherige Regierungspartner FDP liegt am Boden.;){kind=link}
Deutschland-Wahl: Europa verneigt sich vor Merkel, Griechenland stöhnt
23.09.2013 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem deutlichen Erfolg der Union bei der Bundestagswahl Glückwünsche aus ganz Europa erhalten. Oder zumindest aus fast ganz Europa. Griechenland etwa stöhnt über den Merkel-Sieg.
Ägypten: Gericht verbietet Muslimbruderschaft
23.09.2013 Kairo. Schwarzer Montag für Ägyptens Muslimbrüder: Die Organisation, die noch vor kurzem die Geschicke des Landes bestimmte, wird in den Untergrund gedrängt. Ihr Besitz soll eingezogen werden.
FDP-Chef Rösler kündigt in Präsidium Rücktritt an
23.09.2013 Der Chef der deutschen Liberalen, Philipp Rösler, hat nach dem Ausscheiden seiner Partei aus dem Bundestag im Parteipräsidium nach Angaben von Teilnehmern seinen Rücktritt angekündigt. Im Präsidium habe Einigkeit bestanden, dass der gesamte Bundesvorstand zurücktreten solle, hieß es am Montag weiter.
"Alternative für Österreich" formiert sich
23.09.2013 Nach dem Wahlerfolg der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den Bundestagswahlen im Nachbarland hat sich am Montag die "Alternative für Österreich" formiert.
Türkischer Europa-Minister: Werden EU vielleicht niemals beitreten
23.09.2013 Die Türkei fühlt sich von vielen EU-Mitgliedsländern brüskiert und könnte deshalb der Regierung zufolge auf einen Beitritt in die Gemeinschaft komplett verzichten.
Internationale Presse würdigt Merkels "historischen" Wahlsieg
23.09.2013 Nach dem triumphalen Abschneiden der Union bei der deutschen Bundestagswahl am Sonntag hat die internationale Presse Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausführlich gewürdigt.
Deutsche Wahl - AfD-Chef sieht "Denkzettel" für Etablierte
22.09.2013 Der Chef der Anti-Euro-Partei AfD, Bernd Lucke, hat das Abschneiden seiner Gruppierung als Denkzettel für die etablierten Parteien gewertet.
Deutsche Wahl - Steinbrück: Merkel muss sich Mehrheit besorgen
22.09.2013 SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück lehnte in seiner ersten Reaktion Aussagen zu einer möglichen Regierungsbeteiligung der SPD in einer großen Koalition mit der Union ab.
Bundestagswahl: Merkel-Triumph und FDP-Fiasko - Union nahe an "Absoluter"
22.09.2013 Kanzlerin Merkel im Höhenflug: Ihre CDU/CSU schafft ein Top-Ergebnis nahe der absoluten Mehrheit. Ihr Koalitionspartner FDP stürzt ins Bodenlose, Schwarz-Gelb ist abgewählt. SPD, Grünen und Linken bleibt wieder nur das Nachsehen.
Angela Merkel ist noch lange nicht amtsmüde
22.09.2013 Angela Merkel ist zäh. Sie verhandelt nicht nur in Brüssel 27 Stunden nonstop über die Rettung des Euro oder reist in drei Tagen um die halbe Welt. Die Kanzlerin hält auch wochenlange Kritik aus, ohne aus der Deckung zu gehen, wie in diesem Sommer bei der US-Spähaffäre zu beobachten.
Peer Steinbrück: Mann offener Worte und klarer Gesten
22.09.2013 Peer Steinbrück hat versprochen, sich selbst treu zu bleiben: "Ich sage, was ich denke, und ich tue, was ich sage", lautet sein Motto.
Oppositions-Protest wegen Absage bei der Elefantenrunde zur NR-Wahl
22.09.2013 Am Sonntag hat die Opposition geschlossen gegen die Absage von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) bei der "Elefantenrunde" im ORF protestiert. FP-Chef Heinz-Christian Strache nannte die Absage "feig", Grünen-Spitzenkandidatin Eva Glawischnig "mutlos" und BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann "überheblich".
Schweizer stimmten mit großer Mehrheit für Wehrpflicht
22.09.2013 Der Vorstoß zur Abschaffung der Wehrpflicht in der Schweiz ist ohne Chance geblieben. Das niederschmetternde Ergebnis des Referendums am Sonntag für die Initiatoren: 73 Prozent der Befragten stimmten für ihre Beibehaltung.
Flüchtlinge besetzten erneut Wiener Votivkirche: Räumung abgeschlossen
22.09.2013 Am Sonntagnachmittag hat die Wiener Polizei die Räumung der gegen Mittag erneut besetzten Votivkirche abgeschlossen. Zuvor hatten die Flüchtlinge es abgelehnt, die Kirche freiwillig zu verlassen. Die Räumung erfolgte ruhig und ohne Zwischenfälle.
Votivkirche erneut besetzt: Offenbar unmittelbar vor Polizei-Räumung
22.09.2013 Die seit Sonntagmittag erneut besetzte Wiener Votivkirche steht offenbar unmittelbar vor der Räumung durch die Polizei. Den in der Kirche befindlichen Flüchtlingen wird nun die Verordnung betreffend des Räumungsgesuches der Erzdiözese Wien verlesen.
Deutsche Bundestagswahl in Zahlen und Fakten
22.09.2013 Die wichtigsten Zahlen und Fakten zur Bundestagswahl in Deutschland am 22. September:
Bundestagswahl in Deutschland: Wahl-ABC
22.09.2013 Am Sonntag sind knapp 62 Millionen Deutsche aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Ein Wahl-ABC zur deutschen Bundestagswahl.
NEOS, KPÖ und Piraten: Lebhafte "Zwergenrunde" zur NR-Wahl im ORF
22.09.2013 Die Spitzenkandidaten der nicht im Parlament vertretenen Kleinparteien haben sich am Sonntag vor der Nationalratswahl eine lebhafte Debatte im ORF-Fernsehen geliefert. Mit einem Einzug ins Parlament rechnete dabei nur NEOS-Chef Matthias Strolz.
Flüchtlinge besetzen erneut Votivkirche: Erzdiözese beantragt Polizei-Räumung
22.09.2013 Nachdem am Sonntag erneut die Wiener Votivkirche von Flüchtlingen besetzt wurde, hat die Erzdiözese bei der Polizei die Räumung der Votivkirche beantragt. Das sagte ein Polizeisprecher vor Ort.
Flüchtlinge aus Servitenkloster besetzen wieder Wiener Votivkirche
22.09.2013 Am Sonntag ist die Wiener Votivkirche neuerlich von protestierenden Flüchtlingen besetzt worden. Wie ein Aktivist mitteilte, sind 25 Flüchtlinge aus dem Servitenkloster in die Kirche gegangen und verlangen Gespräche.
Deutschland wählt seinen Bundestag: Knappes Rennen erwartet
22.09.2013 Noch einmal Schwarz-Gelb? Wieder Schwarz-Rot? Oder eine echte Überraschung? Der Wahlkampf ist passé, jetzt sind die Bürger am Zug. Seit 08.00 Uhr sind die Wahllokale in Deutschland offen, knapp 62 Millionen Deutsche sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Bei der Bundestagswahl wird ein knappes Ergebnis erwartet, der Wahlabend könnte spannend werden.
Fast 60 Tote bei Anschlag in Nairobi: Geiseldrama hält an
22.09.2013 Islamistische Terroristen haben in einem Einkaufszentrum in Nairobi ein Blutbad mit mindestens 59 Toten und 175 Verletzten angerichtet. Unter Einsatz von Waffengewalt drangen kenianische Elitetruppen am Sonntag tief in das Einkaufszentrum vor, wo die Terroristen der radikalislamischen Miliz Al-Shabaab sich mit Geiseln verschanzt hatten.
Tote bei Anschlag auf Einkaufszentrum in Nairobi: Shabaab-Miliz bekennt sich
21.09.2013 Islamisten haben am Samstag ein Einkaufszentrum in der kenianischen Hauptstadt Nairobi gestürmt und dort mindestens 39 Menschen getötet und 150 verletzt. Die militante Shabaab-Miliz bekannte sich zu dem Anschlag, wie der Fernsehsender Al-Jazeera berichtete.
Deutschland-Wahl: Parteien gehen in den Wahlkampfendspurt
21.09.2013 Am Tag vor der Bundestagswahl in Deutschland kämpfen die Spitzenpolitiker von CDU, SPD und FDP am heutigen Samstag noch einmal um Wählerstimmen.
Foto von in Himmelbett schlafendem Cameron sorgt für Spott
20.09.2013 Ein Regierungschef ist so gut wie nie unbeobachtet - diese Erfahrung musste gerade der britische Premierminister David Cameron wieder machen.
Die klaren Sätze des Papstes zu kritischen Fragen der Kirche
20.09.2013 Papst Franziskus hat sich in einem ersten großen Interview offensiv und kritisch zu Fragen der katholischen Kirche geäußert.
Papst: Kirche nicht nur mit Homo-Ehe und Abtreibung befassen
20.09.2013 "Wir können uns nicht nur mit der Frage um die Abtreibung befassen, mit homosexuellen Ehen, mit den Verhütungsmethoden: Das geht nicht", erklärte Papst Franziskus laut Kathpress in einem am Donnerstag in mehreren Medien veröffentlichten Interview.
NR-Wahl: Urnengang in einer Woche verspricht wenig Spannung
20.09.2013 Der Wahlkampf geht in seine letzte Phase, die Parteien laden zu den Abschlussveranstaltungen. In seiner vorletzten Woche brachte er zwar noch ein paar Aufreger - und mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einen zweiten (selbst ernannten) Herausforderer von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ).
H.C. Straches neuer Rap vor der NR-Wahl: Steht auf, wenn ihr für HC seid
20.09.2013 Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist eine Hymne im Wahlkampf vor der Nationalratswahl nicht genug: Er hat erneut zu Sonnenbrille und Mikrofon gegriffen, um " feat. FPÖ Parlamentsclub" seinen mittlerweile fünften HC-Rap zum Besten zu geben. "Steht auf, wenn ihr für HC seid", heißt der Song.
Mitglieder Sozialistischen LinksPartei angeblich von FPÖ-Wahlkampfhelfer angegriffen
20.09.2013 Schwere Anschuldigungen erhebt die Sozialistischen LinksPartei gegen einen FPÖ-Wahlkampfhelfer in Wien. Dieser hätte zwei ihrer Mitglieder tätlich angegriffen.
NEOS gehen mit "Mut" ins Finale zur Nationalratswahl 2013
19.09.2013 Unter dem Motto "Habe Mut - wähle NEOS" startet die Partei ins Wahlkampffinale zur NR-Wahl. Neben neuen Sujets für die rund 3.500 Plakatständer, auf denen u.a. "Ministerkandidat" Hans Peter Haselsteiner "Meine Kraft für die Jungen" verspricht, gibt es auch einen neuen TV-Spot.
FPÖ-Geschäftsführer Weixelbaum sorgt für neue Aufregung um "Kühnen-Gruß"
19.09.2013 Nicht zum ersten Mal sorgen drei gespreizte Finger für Aufregung über einen FPÖ-Politiker. Einem aktuellen Foto zufolge wurde der freiheitliche Geschäftsführer Hans Weixelbaum mit einer Geste festgehalten, die als der umstrittene "Kühnen-Gruß" interpretiert werden kann.
Berlusconi will über Kandidatur in Estland ins EU-Parlament
19.09.2013 Italiens rechtskräftig verurteiltem Ex-Premier Silvio Berlusconi droht der Ausschuss aus dem Parlament in Rom, doch seine Anhänger suchen nach Wegen, um ihm seine Immunität zu retten.
Deutschland: Linksparteien überflügeln laut Umfrage knapp Union-FDP
19.09.2013 38 Prozent für CDU/CSU, 28 Prozent für die SPD - das ist das Ergebnis einer Insa-Umfrage der vergangenen Tage zur Bundestagswahl.