107-jährige Syrerin nach Flucht in Deutschland
17.03.2014 Nach monatelanger Flucht ist eine 107 Jahre alte Syrerin in Deutschland eingetroffen. Rund 20 Verwandte empfingen sie am Montag auf dem Düsseldorfer Flughafen. "Oma ist da", schrien ihre Enkel, als sie die im Rollstuhl sitzende Sabria Khalaf erblickten.
WKStA: 3,5 Jahre Haft für Strasser "angemessen"
17.03.2014 Die Zentrale Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) wird das Urteil gegen den früheren Innenminister und EU-Abgeordneten Ernst Strasser nicht bekämpfen. "Wir haben einen ausdrücklichen Rechtsmittelverzicht abgegeben, weil wir die Strafe für angemessen halten", erklärte WKStA-Sprecher Ernst Mayer am Montagnachmittag auf APA-Anfrage.
Ex-Guerillaführer Ceren Wahlsieger in El Salvador
17.03.2014 Der Regierungskandidat und Ex-Guerillakommandeur Salvador Sanchez Ceren ist der gewählte Präsident El Salvadors. Eine Woche nach der Stichwahl erklärte das Wahlamt Sanchez Ceren am Sonntagabend (Ortszeit) offiziell zum Wahlsieger. Zuvor war ein Antrag der rechtskonservativen Partei Arena auf Annullierung der Wahl abgelehnt worden.
Angebliche Manipulationen bei Salzburg-Wahl
17.03.2014 Die Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg vom 9. März sorgt auch eine Woche danach noch für Aufregung. Im Raum steht der Vorwurf von Manipulationen mit Wahlkarten. Konkret wird dem künftigen SPÖ-Gemeinderat Osman Günes und dessen Helfern vorgeworfen, systematisch Wahlkarten für Mitglieder der türkischen Gemeinde angefordert und beim Ausfüllen geholfen zu haben. Günes dementiert.
Atomgespräche in Wien sollen der "Vertrauensbildung" dienen
17.03.2014 Die bevorstehenden Atomgespräche mit dem Iran in Wien sollen vor allem der Vertrauensbildung dienen, sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif.
Österreichs Justiz viertschnellste im EU-Vergleich
17.03.2014 Österreich liegt im am Montag von der EU-Kommission präsentierten Justizbarometer an vierter Stelle bei der Prozessdauer. EU-Justizkommissarin Viviane Reding betonte, verzögerte Gerechtigkeit bedeute eine Art von Verweigerung.
Karas für "Wiener Konvent" über EU-Reform
17.03.2014 Der ÖVP-Europaabgeordnete Karas hat sich für einen "Wiener Konvent" über die Reform der Europäischen Union ausgesprochen. Österreich solle diesbezüglich "Motor sein", sagte Karas am Montag im Hauptausschuss des Nationalrates in Wien im Beisein von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Dieser hatte zuvor gesagt, ihm sei "angst und bange um die Zukunft des europäischen Projekts".
Halbinsel Krim stimmte für Russland-Beitritt
16.03.2014 Bei dem umstrittenen Referendum auf der Krim haben nach Auszählung der Hälfte der Stimmen der Wahlleitung zufolge etwa 95,5 Prozent für einen Beitritt der Halbinsel zu Russland votiert. Dieses vorläufige Ergebnis teilte der Wahlleiter der moskautreuen Führung, Michail Malyschew, am Sonntagabend in Simferopol mit.
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Bildungskarenz: Kein Ende des "Auszeit für Bildung"-Booms
16.03.2014 Die Bildungskarenz boomt hierzulande: Das Sozialministerium verzeichnete mit knapp 21.900 Beziehern von Weiterbildungsgeld einen neuen Rekordwert. Die neue Bildungsteilzeit hat dagegen noch nicht so recht eingeschlagen.
"Hypo: Es reicht!" - Demonstration gegen Hypo-Causa in Wien
18.03.2014 Unter dem Titel "Hypo: Es reicht!" ist für Dienstag, den 18. März, eine Protestkundgebung am Wiener Rathausplatz angekündigt.
Ukrainisches Militär wehrt russischen Vorstoß nahe der Krim ab
15.03.2014 Das ukrainische Militär hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kiew einen Vorstoß russischer Truppen abgewehrt, in ein an die Krim angrenzendes Gebiet einzudringen. Russische Fallschirmjäger hätten in einen Landstreifen in der Region Cherson vorrücken wollen, teilte das Ministerium am Samstag in Kiew mit. Einheiten des ukrainischen Militärs hätten die russischen Kräfte daran gehindert.
Oligarch Firtasch soll in Chicago angeklagt werden
14.03.2014 Die US-Regierung wird Österreich bitten, den am Mittwoch in Wien festgenommenen ukrainischen Oligarchen Dimitry Firtasch (Dimitri Firtash), auszuliefern. Er soll vor einem Bundesgericht in Chicago wegen Korruption bei Auslandsgeschäften angeklagt werden, teilten US-Staatsanwälte der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag mit.Indische Diplomatin in USA erneut angeklagt
14.03.2014
Dalai Lama im Talk mit Larry King: Gleichgeschlechtliche Ehe ist "okay"
14.03.2014 Der Dalai Lama zu Gast bei US-Talkshow-Legende Larry King: Die Aufregung über die Homo-Ehe versteht er nicht.
Frauen von Pussy Riot erneut attackiert
14.03.2014 Maria Aljochina und Nadeschda Tolokonnikowa, die beiden Wortführerinnen der kremlkritischen Punkband Pussy Riot, sind in Russland erneut von Unbekannten mit Farbe angegriffen worden. Die Gegnerinnen von Präsident Wladimir Putin seien bei der Attacke in der Teilrepublik Mordwinien rund 600 Kilometer südöstlich von Moskau in einem Cafe gesessen, teilte die Künstlergruppe Art Wojna am Freitag mit.
SJ-Chef wegen Hitlergruß-Beschuldigung verurteilt
14.03.2014 Wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage ist der Grazer Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ), Sebastian Pay, am Freitag verurteilt worden. Er hatte bei einer Wahlveranstaltung Fotos von jungen Männer angeblich beim Hitlergruß gemacht. Die Ermittlungen zeigten, dass die Beschuldigung falsch war. Pay wurde zu sechs Monaten bedingter Haft und 1.440 Euro Geldstrafe verurteilt.
Finanzprobleme: Verein Ute Bock braucht dringend Spenden
14.03.2014 Ute Bock ist nach ihrem Schlaganfall im Dezember vergangenen Jahres in Rehabilitation. Sie befindet sich auf dem Weg der Besserung, ihrem Verein jedoch geht es schlecht: Man verzeichne insgesamt zehn Prozent weniger Spenden und habe mittlerweile alle Reserven aufgebraucht, heißt es.
Messerattacke auf Markt in China - Sechs Tote
14.03.2014 Bei einem Streit auf einem Markt in China sind fünf Menschen erstochen und ein Angreifer von Polizisten erschossen worden. Der Erschossene soll laut Medienberichten ein Uigure aus der westchinesischen Region Xinjiang sein. Dort gibt es seit langem Spannungen zwischen der muslimischen Minderheit der Uiguren und der Mehrheit der Han-Chinesen.
Schweizer Schülerin darf im Klassenraum kein Kopftuch tragen
14.03.2014 Die Schulbehörde im Schweizer Kanton St. Gallen hat das Verbot des Tragens eines Kopftuchs im Klassenraum durch eine Schülerin bestätigt.
Dreieinhalb Jahre Haft für Ernst Strasser wegen Bestechlichkeit
14.03.2014 Wegen Bestechlichkeit wurde der ehemalige Innenminister und EU-Abgeordneten Ernst Strasser (ÖVP) erneut schuldig gesprochen. Strasser wurde im Wiener Straflandesgericht zu dreieinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilt.
Demonstrant bei Zusammenstößen in Donezk erstochen
13.03.2014 Bei Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Übergangsregierung in Kiew ist im Osten der Ukraine ein Demonstrant getötet worden. Bei den Auseinandersetzungen in der Stadt Donezk seien zudem 16 Menschen verletzt worden, sagte ein örtlicher Behördensprecher. Er äußerte sich nicht dazu, welcher Seite die Verletzten angehörten.
Ernst Strasser erneut schuldig gesprochen: Dreieinhalb Jahre Haft
13.03.2014 Mit einem neuerlichen Schuldspruch im Sinn der Anklage ist am Donnerstagabend für den ehemaligen Innenminister und EU-Abgeordneten Ernst Strasser (ÖVP) der Prozess in der sogenannten Lobbying-Affäre zu Ende gegangen. Strasser wurde im Wiener Straflandesgericht wegen Bestechlichkeit zu dreieinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Erneut Tote in Venezuela - Unasur will Kommission schicken
13.03.2014 Die Fronten zwischen Venezuelas Regierung und der Opposition bleiben hart. Erneut starben Menschen bei Protesten. Der Staatenbund Unasur will mit einer Delegation den schwierigen Dialog begleiten.
Explosive Lage nach schwersten Raketenangriffen auf Israel seit 2012
13.03.2014 Nach den massivsten Raketenangriffen auf Israel seit Ende 2012 und heftigen Vergeltungsschlägen der israelischen Luftwaffe im Gazastreifen war die Lage am Donnerstag weiter explosiv.
EU-Wahl: ÖVP plakatiert Karas ohne Parteilogo
13.03.2014 Die ÖVP hat am Donnerstag ihre Kampagne für die EU-Wahl am 25. Mai präsentiert. Die Partei fährt dabei auf zwei Schienen: Es gibt Plakate der ÖVP sowie jene des Spitzenkandidaten Othmar Karas, letztere aber ohne Parteilogo. Wahlziel sei es, wieder stärkste Kraft zu werden, sagte Generalsekretär Gernot Blümel bei der Enthüllung.
Merkel droht mit EU-Sanktionen, gegen Militärintervention
13.03.2014 Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat eine EU-Militärintervention in der Ukraine-Krise ausgeschlossen, gleichzeitig jedoch mit Wirtschaftssanktionen gedroht. Sollte der Kurs der versuchten Annexion der Krim fortgesetzt und der Osten der Ukraine destabilisiert werden, werde sich Russland massiv politisch und wirtschaftlich selbst schaden, sagte sie am Donnerstag in einer Regierungserklärung.
Wiener Wirtschaftskammer sucht Nachfolger für Brigitte Jank
13.03.2014 Möglicherweise wird Robert Bodenstein der Obmann des Wiener Wirtschaftsbundes - und damit auch der nächste Präsident der Wiener Wirtschaftskammer. Ein Nachfolger für Brigitte Jank wird gesucht, es scheint als wäre neben Bodenstein mit Walter Ruck nur ein weiterer Kandidat im Rennen.AK-Wahl in Kärnten: FSG als Sieger
13.03.2014Grazer Team Stronach löst sich auf
12.03.2014Sozialausschuss beschloss Lohnnebenkosten-Senkung
12.03.2014 Die Lohnnebenkosten werden gesenkt. Einen entsprechenden Beschluss hat am Mittwoch der Sozialausschuss gefällt, berichtet die Parlamentskorrespondenz. In Aussicht genommen ist eine Reduzierung des Unfallversicherungsbeitrags um 0,1 auf 1,3 Prozent ab Juli 2014 und eine analoge Senkung des Arbeitgeber-Beitrags zum Insolvenz-Entgelt-Fonds von 0,55 auf 0,45 Prozent ab Jänner 2015.
NSA-Affäre - Google verschlüsselt Internet-Suche
13.03.2014 Für die NSA und andere Geheimdienste wird es schwerer, die Internet-Suche von Google-Nutzern zu überwachen. Der Konzern ist dazu übergegangen, die Suchanfragen standardmäßig zu verschlüsseln, wie eine Google-Sprecherin der "Washington Post" am Mittwoch bestätigte.
UNO warnt vor "Katastrophe" in Syrien wegen Krim
12.03.2014 Die Vereinten Nationen bereiten sich auf einen Flüchtlingsstrom von der ukrainischen Halbinsel Krim vor. Der UNO-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres warnte aber davor, dass die Ukraine-Krise den syrischen Bürgerkrieg völlig in den Hintergrund dränge. Seine größte Sorge sei, dass es in Syrien eine "totale Katastrophe" gebe, weil sich die internationale Gemeinschaft nun auf die Krim blicke.
Handwerkerbonus vor Beschluss
12.03.2014 Der "Handwerkerbonus" kommt. Im Budgetausschuss des Nationalrats gab es am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss mit den Stimmen der Koalitionsparteien, berichtet die Parlamentskorrespondenz. Damit dürfte das Lieblingsprojekt von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl bereits im März vom Nationalrat abgesegnet werden.
Ukraine: Ein Nein ist beim Krim-Referendum nicht vorgesehen
12.03.2014 Am Sonntag sollen die Bürger der ukrainischen Halbinsel Krim über einen Beitritt zur Russischen Föderation entscheiden. Zwar versichern die Verantwortlichen auf der Krim, dass es sich dabei um eine freie und faire Abstimmung handeln soll, doch eine wirklich Wahl haben die Wahlberechtigten nicht. Es stehen nur zwei Fragen zur Auswahl, ein Votum für den Status quo ist nicht vorgesehen.Gemeindebund fordert Aufgabenreform
12.03.2014
Kampf um die Krim - Seit Jahrhunderten wechselnde Machthaber
12.03.2014 Die Geschichte der Krim ist eine jahrhundertelange Abfolge von Krisen, Kämpfen und Kriegen.
Präsident Obama liefert sich lustiges Duell mit Zach Galifianakis
12.03.2014 "2013 haben Sie einen Truthahn begnadigt - was ist Ihr Plan für 2014?" oder "Wie fühlt es sich an, der letzte schwarze Präsident zu sein?": Präsident Barack Obama stellte sich in der Show "Between Two Ferns" den Fragen des Komikers Zach Galifianakis.
OGH: Postings in Online-Foren unterliegen nicht Redaktionsgeheimnis
11.03.2014 Die Tageszeitung "Österreich" muss Daten von Usern ihrer Webseite herausgeben. Einem Urteil des Obersten Gerichtshofes (OGH) zufolge unterliegen Postings in Online-Foren von Zeitungen nicht dem Redaktionsgeheimnis, wie "Die Presse" (Online) berichtet.
Schülerdaten: OECD sieht keinen Grund für PISA-Absage
11.03.2014 Die OECD sieht "keinen Grund, die PISA-Feldtestungen in Österreich abzusagen". Das berichten "Standard" und "Presse" in ihren Online-Ausgaben.
Aktivisten fechten Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda an
11.03.2014 Eine Gruppe von Aktivisten und Politikern hat vor dem Verfassungsgericht in Uganda am Dienstag das drakonische Anti-Homosexuellen-Gesetz angefochten.
Kulturminister Ostermayer entlässt Burgtheater-Direktor Hartmann
11.03.2014 Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) zieht die Konsequenzen aus der aktuellen Finanzaffäre des Wiener Burgtheaters und entlässt Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann. Die Entscheidung fiel nur wenige Stunden, nachdem der künstlerische Geschäftsführer selbst angeboten hatte, sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhend zu stellen.
Islamisten rufen im Internet zu Angriffen auf Frankreich auf
11.03.2014 Islamisten haben im Internet zu Angriffen auf Frankreich sowie zur Ermordung des französischen Präsidenten Francois Hollande aufgerufen. Es gehe dabei um Vergeltung für den Militäreinsatz in Mali und der Zentralafrikanischen Republik.
Schülerdaten: Keine Teilnahme an nächster PISA- und TIMSS-Studie
11.03.2014 Österreich wird im kommenden Jahr weder an der PISA-Studie noch an der TIMSS-Studie für Schüler teilnehmen. Das kündigte Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) am Dienstag vor Journalisten an. Aufgrund der Überprüfung der Datensicherheit beim Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie) fänden heuer keine Vortestungen statt - diese sind Voraussetzung für eine Teilnahme an den Studien.
Krim-Parlament erklärte Halbinsel für unabhängig
11.03.2014 In der Ukraine-Krise erhöhen sowohl der Westen als auch Russland den Druck: Vor der Volksabstimmung hat das prorussische Regionalparlament am Dienstag für die Unabhängigkeit gestimmt. NATO und USA verlegten Jets nach Polen und ins Baltikum, am Mittwoch soll ein Marine-Manöver der USA mit Rumänien und Bulgarien stattfinden. Im Baltikum wächst die Sorge über Moskaus Verhalten.Nordkoreanischer Tanker unter Kontrolle Tripolis'
10.03.2014 Der vor der Ostküste Libyens ankernde nordkoreanische Tanker "Morning Glory" ist offenbar unter Kontrolle der Streitkräfte der libyschen Regierung und auf dem Weg nach Westlibyen. Dies erklärten am Montagabend übereinstimmend parlamentarische und militärische Kreise sowie die staatliche libysche Ölgesellschaft NOC. Ein Rebellensprecher wies die Regierungsangaben zurück.
Edward Snowden ruft Technologie-Szene zur Gegenwehr auf
10.03.2014 Der ehemalige US-Geheimdienstarbeiter Edward Snowden hat sich per Live-Video beim Technologie-Festival "South by Southwest" (SXSW) in Austin im US-Staat Texas zu Wort gemeldet und zum Kampf gegen die massive Überwachung durch Geheimdienste aufgefordert.
Über 1.000 Anzeigen wegen Rechtsextremismus 2013
10.03.2014 Die Zahl rechtsextremer Straftaten in Österreich ist im Steigen begriffen. 2013 wurden im Zusammenhang mit 574 Tathandlungen mit rechtsextremen Motiven 1.027 Anzeigen erstattet.
Krim-Referendum: Hat es Russland auf die ukrainische Flotte abgesehen?
10.03.2014 Sewastopol/Kiew. Mehrere ukrainische Kriegsschiffe liegen in einer Bucht am Schwarzen Meer. Der Wind peitscht, die Schiffe schaukeln auf den Wellen. Einsatzbereit sind sie nicht. Die russische Marine versperrt die einzige Passage zum Meer.
Dritter Jahrestag der Fukushima-Katastrophe in Japan: "Wichtigste Lehren nicht gezogen"
10.03.2014 "Die wichtigsten Lehren aus Fukushima wurden nicht gezogen." Zu diesem Schluss kommen internationale Experten, die anlässlich des dritten Jahrestags des Reaktorunfalls von Fukushima die Vereinigung "International Nuclear Risk Assessment Group" (INRAG) in Wien gegründet haben.
Syrische Islamisten ließen Nonnen frei
10.03.2014 Die von islamistischen Rebellen in Syrien entführten Nonnen sind am Montag wohlbehalten in der Hauptstadt Damaskus eingetroffen. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, einige der Nonnen hätten Präsident Bashar al-Assad für seine Bemühungen um ihre Freilassung gedankt.
Neuer Chef für Kärntner ÖVP
10.03.2014 Mit einer Überraschung hat am Montag die Kärntner ÖVP aufgewartet. Nach einer Parteivorstandssitzung präsentierte Obmann Gabriel Obernosterer mit dem 52-jährigen Forstwirt und Unternehmer seinen Nachfolger als Parteichef. Benger soll in einigen Wochen Landesrat Wolfgang Waldner ablösen und dann auch bis zum Parteitag als geschäftsführender Obmann fungieren. Die Koalition will Benger fortführen.
Kopf-an-Kopf-Rennen bei Stichwahl in El Salvador
10.03.2014 Angespannte Stimmung in El Salvador: Auch nach Auszählung aller Stimmen, wollte die Wahlkommission in El Salvador am Montag noch keinen Sieger bei den Präsidentschaftswahlen bekannt geben. Laut dem vorläufigen Ergebnis erhielt der Kandidat der regierenden Linken, Salvador Sanchez Ceren, 50,1 Prozent der Stimmen, sein rechter Gegenkandidat Norman Quijano 49,9 Prozent.