FPÖ-Dringliche: 64 Dschihad-Rückkehrer, 26 Tote
5.11.2014 154 Menschen sind von Österreich aus in den Dschihad gezogen. 26 von ihnen sind bei den Kämpfen in Syrien ums Leben gekommen, 64 nach Österreich zurückgekehrt und seither im Fokus des Staatsschutzes. Das geht aus der Beantwortung der "Dringlichen Anfrage" der FPÖ durch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Mittwochnachmittag im Nationalrat hervor.
Putin laut "Forbes" mächtigster Mensch der Welt
5.11.2014 Russlands Staatschef Wladimir Putin hat seine Position als mächtigster Mensch der Welt nach Einschätzung des US-Magazins "Forbes" gefestigt. Putin verwies US-Präsident Barack Obama in der am Mittwoch veröffentlichten Rangliste wie bereits im Vorjahr auf den zweiten Platz.
Kiew setzt Budgetzahlungen an Rebellengebiete aus
5.11.2014 Die ukrainische Zentralregierung setzt ihre Budgetzahlungen an die von Separatisten kontrollierten Gebiete im Osten des Landes vorerst aus. Das kündigte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung in Kiew an. "Wenn ein Teil der Regionen Donezk und Luhansk von Betrügern kontrolliert wird, wird die Regierung kein Geld mehr in dieses Gebiet schicken", sagte er.
Geplante Imam-Schule in Simmering sorgt weiter für Unruhe
6.11.2014 Am Vortag der von den Freihetlichen ins Leben gerufenen Kundgebung gegen eine türkischsprachige Imam Schule in Wiener Simmering kam es erneut zum verbalen Schlagabtausch zwischen FPÖ und SPÖ. Wie es mit dem Schulprojekt weitergeht blieb allerdings weiterhin offen.
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Facebook: Österreichiche Behörden stellen mehr Anfragen
5.11.2014 Facebook hat im ersten Halbjahr 2014 weltweit 34.946 Anfragen von Behörden auf Herausgabe von Nutzerdaten erhalten. Das ist ein Anstieg um 24 Prozent im Vergleich zu den ersten sechs Monaten 2013.
Jihadismus-Verdacht: Behörden wenden sich an Facebook
5.11.2014 Zwischen Jänner und Juni haben die österreichischen Behörden 63 Anfragen zu 84 Nutzern an Facebook gerichtet. Dies bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, am Mittwoch. Das Internet nehme für die Sicherheitsbehörden eine immer wichtigere Rolle ein.
Ein Toter und zehn Verletzte bei Terrorakt in Jerusalem
5.11.2014 Jerusalem kommt nicht zu Ruhe: Beim Anschlag eines palästinensischen Fahrers mit einem Auto auf Fußgänger wurden am Mittwoch außer dem Angreifer ein Polizist getötet und 13 weitere Menschen verletzt.
Legales Kiffen in den USA auf dem Vormarsch
5.11.2014 Oregon folgt dem Beispiel der US-Staaten Colorado und Washington: Die Wähler an der Nordwestküste der USA haben sich nach Hochrechnungen klar für die Legalisierung von Marihuana ausgesprochen. 2012 waren Colorado und Washington mit einem Votum für legales Kiffen die Vorreiter für die Freigabe der Droge.
Kritik am Islamgesetz: Negative Stellungnahme vorgelegt
5.11.2014 Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) hat ihre Ablehnung gegenüber der geplanten Islamgesetz-Novelle bekräftigt und eine negative Stellungnahme vorgelegt.
Was mit einem republikanisch dominierten Kongress anders wird
5.11.2014 Barack Obamas Demokraten haben nach dem Repräsentantenhaus auch den Senat verloren. Der US-Präsident muss nun eine weitere Einschränkung seines Handlungsspielraums fürchten.
Die Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress
5.11.2014 Der US-Kongress in Washington besteht aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Jeder der 50 Bundesstaaten stellt zwei Senatoren, die in der Regel auf sechs Jahre direkt gewählt werden.
Republikaner und Demokraten - die großen US-Parteien
5.11.2014 In den USA gibt es im wesentlichen zwei große konkurrierende Parteien.
Mauerfall: Wiener Forscher kritisiert Fokus auf das Geschehen
5.11.2014 Am 9. November wird in Deutschland der 25. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer gefeiert. Doch die mediale Inszenierung des Weltereignisses überdeckt andere Wendepunkte der Entwicklung in der DDR, sagte der Chef des Instituts für Politikwissenschaft an der Uni Wien, Dieter Segert.
Was hat die US-Bürger bei den Kongresswahlen umgetrieben?
5.11.2014 Es gab bei den Kongresswahlen 2014 kein einziges inhaltliches Thema, das die Abstimmung dominiert hätte. Stattdessen haben die Wähler wie erwartet eine allgemeine Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht. Das bekam vor allem die Partei von Präsident Barack Obama zu spüren.
Austro-Islamist Mohamed M. hat sich offenbar Terrormiliz IS angeschlossen
5.11.2014 Mohamed M., der österreichische Hassprediger, ist laut dem Internetblog eines deutschen Journalisten in der Hochburg der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im nordsyrischen Raqqa.
Debakel für Obama: US-Republikaner holen Senats-Mehrheit
5.11.2014 Die Demokraten von US-Präsident Barack Obama haben bei den Kongresswahlen eine schwere Niederlage erlitten und ihre verbliebene Macht im Kapitol verloren. Damit ordnen sich die Machtverhältnisse in Washington neu. Vom Totalstillstand bis zu einem neuen Kompromiss-Zeitalter scheint alles möglich.
Austro-Islamist offenbar im syrischen Raqqa
4.11.2014 Der österreichische Hassprediger Mohamed M. ist offenbar laut dem Internetblog eines deutschen Journalisten in der Hochburg der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im nordsyrischen Raqqa. Der Salafist veröffentlichte im Internet ein Foto von sich, das ihn in Militärjacke und dem Pakul, der traditionellen Kopfbedeckung der Paschtunen, vor mehreren halb entkleideten und nackten Leichen zeigt.
Kämpferischer Auftakt von "vida"-Kongress in Wien
4.11.2014 Sehr kämpferisch ist derzeit die Gewerkschaft unterwegs. Bei der feierlichen Eröffnung des Gewerkschaftstags der "vida" pochten die Spitzen von ÖGB und Arbeiterkammer Dienstagabend auf eine rasche Steuerentlastung und lehnten alle möglichen Vorschläge aus der ÖVP wie etwa eine Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen oder eine Fusion der Gebietskrankenkassen vehement ab.
Ukraine schickt weitere Truppen in den Osten des Landes
4.11.2014 Die ukrainische Regierung hat die Entsendung weiterer Soldaten in den Osten des Landes angeordnet. Er habe seinen Armeechefs befohlen, neue Einheiten in das Gebiet zu schicken, um die Städte im Osten und Südosten zu schützen, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Dienstag laut Nachrichtenagentur Interfax.
Borissow wird Regierungschef in Bulgarien
4.11.2014 Einen Monat nach den Wahlen im ärmsten EU-Land Bulgarien zeichnet sich die Bildung einer neuen Regierung ab. Zwei konservative Parteien haben eine künftige Minderheitsregierung mit Ministerpräsident Bojko Borissow (GERB) vereinbart. Der stark EU-orientierte Reformblock sicherte am Dienstag seine Unterstützung für GERB-Vorsitzenden Borissow als künftigen Ministerpräsidenten zu.
Erdogans Präsidentenpalast kostet halbe Mrd. Euro
4.11.2014 Der umstrittene neue Präsidentenpalast des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan kostet 1,37 Milliarden Türkische Lira (rund 491 Millionen Euro). Das ist fast doppelt so viel wie bisher bekannt, räumte Finanzminister Mehmet Simsek bei einer Parlamentsbefragung ein. In türkischen Medienberichten waren die Baukosten bisher mit umgerechnet rund 275 Millionen Euro beziffert worden.
OSZE-Konferenz über Menschenhandel: Flüchtlinge besonders gefährdet
4.11.2014 Flüchtlinge und speziell Frauen und Kinder unter ihnen sind besonders gefährdet, Opfer von Menschenhandel und Zwangsarbeit zu werden. Darauf machte William Swing, Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), am Dienstag bei der OSZE-Menschenhandels-Konferenz in Wien aufmerksam.
Mehr als 30 Tote bei neuen Gefechten im Südjemen
4.11.2014 In der südjemenitischen Provinz Al-Baida sind am Dienstag mehr als 30 Menschen bei neuen Kämpfen zwischen schiitischen Houthi-Rebellen und sunnitischen Extremisten getötet worden. Die Parteien hätten um die Kontrolle der Stadt Radaa gekämpft, berichtete die Nachrichtenseite Al-Masdar Online unter Berufung auf Augenzeugen. Dabei seien über 30 Houthis und vier Stammeskämpfer getötet worden.
Video zeigt, wie sich IS-Terroristen über Sexsklavinnen freuen
4.11.2014 Ein neues, erschütterndes Video über die Terrorgruppe IS ist aufgetaucht: Es zeigt, wie Jihadisten vor einem Sklavenmarkt über gefangene jesidische Frauen und Mädchen feilschen.
Spanische Justiz stoppt Unabhängigkeits-Befragung
4.11.2014 Die Befürworter einer Unabhängigkeit der spanischen Region Katalonien haben eine weitere Niederlage erlitten. Das spanische Verfassungsgericht in Madrid stoppte am Dienstag auch eine unverbindliche Volksbefragung über eine Loslösung des Landesteiles, in dem 7,5 Millionen Menschen leben. Die Regionalregierung will die symbolische Befragung trotzdem abhalten.
FPÖ mit Sorge: Sondersitzung über "Islamisierung und Asylchaos"
5.11.2014 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sieht die Sicherheit Österreichs bedroht - schon länger durch den radikalen Islamismus, neuerdings auch durch das Bundesheer-Reformkonzept von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ). Deshalb hat die FPÖ für Dienstag den Nationalen Sicherheitsrat einberufen.
Demonstration in Teheran vor früherer US-Botschaft
4.11.2014 Vor der früheren US-Botschaft in Teheran haben am Dienstag tausende Demonstranten an die Erstürmung des Gebäudes durch islamistische iranische Studenten vor 35 Jahren erinnert. Die Menge, etwa 2.000 bis 3.000 Menschen, verbrannte die US-Flagge und skandierte wie in jedem Jahr "Tod den USA, Tod Israel, Tod Großbritannien".
Christen wegen angeblicher Koran-Schändung in Pakistan totgeprügelt
4.11.2014 Weil sie den Koran geschändet haben sollen, sind zwei Christen in Pakistan von wütenden Muslimen zu Tode geprügelt und verbrannt worden. Die Polizei erklärte am Dienstag, dass es in der östlichen Ortschaft Kot Radha Kishan am Vortag einen Akt der "Entweihung des heiligen Koran" gegeben habe.
Kriminelle Netzwerke: OSZE Konferenz über Menschenhandel in Wien
4.11.2014 Prostitution, Zwangsarbeit, Organhandel, Betteln: Das Problem Menschenhandel wird laufend größer und nimmt ständig neue Formen an. OSZE-Sonderbeauftragte Madina Dscharbussynova sprach im Vorfeld einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa dieses Problem an. Am Dienstag treffen in Wien Vertreter der OSZE, von Regierungen, NGOs und Experten zusammen.
Wegen Volleyballspiels inhaftierte Iranerin erneut im Hungerstreik
4.11.2014 Eine wegen eines Volleyballspiels inhaftierte junge Iranerin ist nach Angaben ihrer Familie erneut in einen Hungerstreik getreten. Seine Schwester Ghoncheh Ghavami verweigere seit Samstag jede Nahrung und trinke auch nichts mehr, sagte ihr Bruder Iman Ghavami am Montag.
Poroschenko droht mit Ende des Friedensprozesses
3.11.2014 Nach den umstrittenen Wahlen in den ostukrainischen Rebellenhochburgen droht Präsident Petro Poroschenko mit einer Aufkündigung des Friedensprozesses. Die Separatisten hätten durch die Wahlen in Donezk und Lugansk das Abkommen von Minsk verletzt, sagte er am Montagabend. Als Konsequenz werde die Regierung in Kiew nun ihren Handlungsplan "überarbeiten".
Erste Mieter bezogen One World Trade Center in NY
3.11.2014 In New York sind mehr als 13 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die ersten Mieter in den spektakulären Wolkenkratzer One World Trade Center eingezogen. 175 Mitarbeiter des Verlags Conde Nast bezogen nach eigenen Angaben am Montag ihre Büros in dem rund 540 Meter hohen Wolkenkratzer. 60 Prozent der Gesamtfläche sind bereits vermietet.
Bischöfe starteten Herbsttagung
3.11.2014 Österreichs Bischöfe sind am Montag zu ihrer Herbsttagung zusammengetreten. Die Vollversammlung der Bischofskonferenz in Wien dauert bis Donnerstag. Unter dem Vorsitz von Kardinal Christoph Schönborn sollen unter anderem die Ergebnisse der außerordentlichen Bischofssynode zum Thema Familie erörtert werden. Auch politische Spitzengespräche stehen auf dem Programm.
Morales fordert Meerzugang für Bolivien
3.11.2014 1.000 Teilnehmer aus 90 Ländern nehmen seit Montag in Wien an der UN-Konferenz für Binnen-Entwicklungsländern teil. Der bolivianische Präsident Evo Morales hat dabei vor allem eine Mission: Einen Meerzugang für sein Land einzufordern: "Wir wollen die bolivianische Position unterstreichen, dass die Ozeane gemeinsames Erbe aller Menschen sind", erklärte Morales am Montagnachmittag vor Journalisten.
Mugabe in Wien: Simbabwes Präsident fordert Zugang zu Breitband-Internet
3.11.2014 Robert Mugabe, Simbabwes autokratisch regierender Präsident hat am Montag an einer UNO-Konferenz in Wien teilgenommen. Der 90-jährige Langzeitherrscher sprach vor hochrangigem Publikum über die Probleme von unterentwickelten Binnenländern, zu denen auch sein Heimatland gehört.
Austria/Australia: Ban Ki-moon passierte in Wien "klassischer" Lapsus
3.11.2014 Dieser weltweit unsterbliche "Klassiker" wurde in Wien auf höchster diplomatischer Ebene wieder einmal aufgeführt: UNO-Generalsekretär Ban freute sich am Montag, in Wien zu sein, bedankte sich aber bei "der Regierung von Australien".
Raketenangriff auf OSZE-Drohnen in Ukraine
3.11.2014 Zwei Drohnen, die von der OSZE im Osten der Ukraine zur Überwachung des Minsker Waffenstillstandsabkommens eingesetzt werden, sind in den vergangenen Tagen von prorussischen Separatisten attackiert worden. Zu einem Absturz sei es jedoch in beiden Fällen nicht gekommen, betonte eine Sprecherin der OSZE-Sonderüberwachungsmission gegenüber der APA am Montag.
Pflege: Scharfe Kritik für erschwerten Zugang in Stufen 1 und 2
3.11.2014 Die geplante Reform des Pflegegeldes ist in den Stellungnahmen zum Gesetz auf teils scharfe Kritik gestoßen. Stein des Anstoßes ist der vorgesehene erschwerte Zugang in die beiden unteren Pflegestufen, der bereits bei Bekanntwerden der Pläne für Unmut bei den Interessensverbänden gesorgt hatte. Lob gab es für die geplante Erhöhung der Geldleistung um zwei Prozent (ab 2016).
Extremer Anstieg bei Langzeitarbeitslosen im Oktober
3.11.2014 Im Oktober waren 389.155 Personen (inklusive Schulungen) auf Jobsuche, das sind um 7,8 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Die Langzeitarbeitslosigkeit stieg um satte 111 Prozent.
Wahlen im Osten der Ukraine: Separatisten wenig überraschend vorne
3.11.2014 Bei den umstrittenen Wahlen in der Ostukraine haben sich laut "Wahlleitung" die pro-russischen Separatistenführer erwartungsgemäß als Sieger erwiesen.
"Wahlbeobachter" Ewald Stadler in Zukunft in der Ukraine unerwünscht
3.11.2014 Der ukrainische Geheimdienst SBU wird alle ausländischen Bürger, die am Wochenende bei den Wahlen in den von pro-russischen Separatisten selbstproklamierten "Volksrepubliken" im Osten das Landes als Wahlbeobachter fungierten, zu unerwünschten Personen erklären. Betroffen ist auch der österreichische Ex-EU-Mandatar Ewald Stadler.
Sabine Oberhauser gegen Cannabis-Legalisierung und für rauchfreie Lokale
2.11.2014 SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser hat sich am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" gegen die Legalisierung von Cannabis und für rauchfreie Lokale bis 2018 ausgesprochen. Bei E-Zigaretten und E-Shishas will sie die Inhaltsstoffe strenger kontrollieren.
ÖVP bekommt am Samstag mit Reinhold Mitterlehner den 16. Obmann
2.11.2014 Am 8. November bekommt die ÖVP mit Reinhold Mitterlehner ihren 16. Parteiobmann. Mitterlehner folgt auf Michael Spindelegger nach, der Ende August das Handtuch als Bundesparteichef, Vizekanzler und Finanzminister geworfen hat.
Atomgespräche - Mammutrunde findet im November in Wien statt
31.10.2014 Im Atomstreit zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland (5+1-Gruppe) und dem Iran gibt es vor der Deadline am 24. November laut Diplomatenkreisen noch vier Verhandlungsrunden.
"Sie sind noch schöner als im Fernsehen" - Zitate der Woche
31.10.2014 "Sie sind noch schöner als im Fernsehen", so eine junge Waldviertler Besucherin beim Tag des offenen Kanzleramts mit einer freudigen Botschaft für Werner Faymann (SPÖ). Die Woche in Zitaten.
Ban Ki-moon zu Gast bei UNO-Großkonferenz in Wien
31.10.2014 Ban Ki-moon stattet Österreich einen mehrtägigen Besuch ab. Er nimmt nächste Woche an einer UNO-Konferenz zu Binnen-Entwicklungsländern teil. Auch Reden vor der UNIDO und der OSZE und ein Auftritt von Conchita Wurst im Beisein Bans sind geplant.
Team Stronach NÖ richtet Außenstelle in Wien ein
31.10.2014 Das Team Stronach Niederöstererich richtet neben seinem Büro in St. Pölten auch eine Außenstelle in Wien ein. Der neue Standort richtet sich vor allem an Pendler und Zweitwohnsitzer, wie die Partei am Freitag in einer Aussendung berichtete.
Causa Aliyev: Anklage wegen Doppelmord?
31.10.2014 In der Causa Aliyev dürfte es nun eine Anklage wegen Doppelmords geben. In einem Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft sei wohl die Mordanklage gegen Aliyev und zwei weitere U-Häftlinge in Wien geplant.
Putins Bomber über Europa: NATO "wachsam" angesichts russischer Luftmanöver
31.10.2014 Russische Langstreckenbomber und Kampfjets vom Typ Suchoi fliegen im westlichen Luftraum. Gezielte Provokation oder doch ernste Drohgebärde? Die NATO kritisiert die Militärmanöver als "ungewöhnlich" und betont die Wachsamkeit des Bündnisses.
Fischer zu Besuch in Bulgarien
30.10.2014 Bundespräsident Heinz Fischer ist zuversichtlich, dass die umstrittene russische Southstream-Pipeline doch noch gebaut wird. "Alles liegt in der Hand der neuen Europäischen Kommission", sagte Fischer auf APA-Anfrage während seines zweitägigen Bulgarien-Besuchs. In Sofia führte er am Donnerstag ein Vier-Augen-Gespräch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rossen Plewneliew.
IS: Strache für Bodentruppen gegen die Terrormiliz
30.10.2014 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fordert im Interview mit dem "Standard" (Freitagausgabe) mehr Engagement der Europäer im Kampf gegen die Terrormiliz IS ("Islamischer Staat") in Syrien. Europa habe diese Verantwortung, "indem man endlich eingreift und gegen diese 30.000 Radikalislamisten vorgeht", so Strache.
Verkehr: Team Stronach geht gegen "Schweinwerfer" vor
30.10.2014 Das Team Stronach widmet sich dem Thema Verkehr: Bei der letzten Plenarsitzung vergangene Woche hat die Partei einen Antrag eingebracht, der sich gegen "Schweinwerfer" wendet: Im Kraftfahrgesetz möge das Wort "Schweinwerfer" durch "Scheinwerfer" ersetzt werden, so das Begehr.
Morales mit Zweidrittelmehrheit im Parlament
30.10.2014 Boliviens wiedergewählter Staatschef Evo Morales kann in seiner nächsten Amtsperiode mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament rechnen. Zweieinhalb Wochen nach den Wahlen, die Morales mit 61,4 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, gab die Wahlkommission das Endergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bekannt.
Deutsche Pkw-Maut: Breite Kritik gegen das geplante Gesetz
30.10.2014 Der lang erwartete Gesetzentwurf zur deutschen Pkw-Maut für Ausländer hat am Donnerstag viel Kritik geerntet. Verkehrsminister Alexander Dobrindt verteidigte seine Pläne in Berlin als "fair, sinnvoll und gerecht". Jeder zusätzlich eingenommene Euro fließe in die Stärkung der Verkehrswege.