Fortpflanzungsmedizin: ÖVP startete neue Debatte
20.11.2014 Am Donnerstag erklärte ÖVP Klubchef Reinhold Lopatka, man werde in der kommenden Woche eine breite Diskussion unter Einbeziehung von Experten starten. Offenbar hat man noch nicht festgelegt, wie man mit der geplanten Liberalisierung der Fortpflanzungsmedizin umgehen will.
Pensionen: NEOS drängen auf Anhebung des Frauenantrittsalters
20.11.2014 Die NEOS drängen auf eine Anhebung des Pensionsantrittsalters für Frauen. Ein diesbezüglicher Entschließungsantrag ihres Abgeordneten Gerald Loacker soll am Donnerstag im Nationalrat eingebracht werden. Zudem arbeitet die Partei derzeit ein eigenes Pensionsmodell aus, welches das schwedische System in Österreich adaptieren soll, hieß es aus dem Klub gegenüber der APA.
Nationalrat verschärft Gesetze: Doping und Sozialdumbing im Fokus
20.11.2014 Der Kampf gegen Doping in Österreich wird verschärft. Mit einer Novelle des Anti-Doping-Gesetzes, die vom Nationalrat einstimmig beschlossen wurde, kommt es unter anderem zu einer Änderung des Testpools. Auch strengere Regelungen gegen Lohn- und Sozialdumping wurden am Donnerstag beschlossen.
Obama kündigt Alleingang bei Einwanderungsrecht an
20.11.2014 US-Präsident Barack Obama will seine umstrittene Einwanderungspolitik im Alleingang durchsetzen, die bis zu fünf Millionen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung vor Abschiebung schützen soll. Obama werde sein Vorhaben am Donnerstag in einer Fernsehansprache erläutern, teilte das Präsidialamt mit. Wegen der Pläne droht ein neuer Budgetstreit, aber auch eine Spaltung von Obamas Demokraten.
US-Luftwaffe flog Angriffe auf Khorasan-Gruppe
19.11.2014 Die US-Luftwaffe hat erneut einen Angriff auf die islamistische Khorasan-Gruppe geflogen. Bei dem Angriff im Nordwesten Syriens sei ein Lagerhaus der Extremisten zerstört worden, teilte das US-Militärkommando Centcom am Mittwoch mit. Außerdem habe es seit Wochenbeginn fünf Luftangriffe auf die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bei Kobane und auf eine Ölanlage bei Al-Hasakah gegeben.
Tausende Studenten protestierten in London
19.11.2014 Tausende Studenten haben am Mittwoch in London gegen eine Erhöhung der Studiengebühren und Kürzungen der Bildungsausgaben demonstriert. Am Rande der Kundgebung kam es zu Zusammenstößen, bei denen elf Menschen festgenommen wurden.Taliban bekennt sich zu Anschlag in Kabul
19.11.2014Fischer für gerechte Einkommensverteilung
19.11.2014
ÖVP-Steuer-Vorschläge kommen Anfang Dezember
19.11.2014 Die ÖVP wird Anfang Dezember ihre Vorschläge zur Steuerreform samt Gegenfinanzierung präsentieren und der SPÖ übergeben, "damit wir nicht nur ÖGB-Vorschläge diskutieren". Das kündigte Parteichef Reinhold Mitterlehner in einem Interview mit den Bundesländer-Zeitungen an. Die Abstimmung über die Reform des Fortpflanzungsmedizingesetzes wird "vielleicht" im Klub freigegeben.
Grüne reservierten Internet-Domain www.vdb2016.at
20.11.2014 Die Grünen haben schon für den Fall einer möglichen Präsidentschafts-Kandidatur von Alexander Van der Bellen vorgesorgt.Religionsführer verurteilen in Wien Terrorismus
19.11.2014 Religiöse Führer aus Islam, Judentum und Christentum haben bei einer von Saudi-Arabien finanzierten Konferenz in Wien die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und andere jihadistische Gruppen verurteilt. Gemeinsam wehre man sich gegen die "Anmaßung" von Gruppen wie IS, ihr "Handeln mit den Lehren des Islam zu rechtfertigen", hieß es in einer Erklärung am Mittwoch.
Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag in Thüringen fix
19.11.2014 In Deutschland kann erstmals ein Politiker der Postkommunisten Ministerpräsident eines Bundeslandes werden. Linke, Sozialdemokraten und Grüne schlossen am Mittwoch in Thüringen ihre Koalitionsverhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung der Linken ab und einigten sich auf ihr Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre, wie die Parteien mitteilten.
Trierweiler wird mit Skandal-Buch zur Millionärin
19.11.2014 Frankreichs Ex-Premiere-Dame Valerie Trierweiler verdient sich mit ihrem Skandalbuch über ihre Zeit mit Staatschef Francois Hollande eine goldene Nase: Ihr Verleger Laurent Beccaria bestätigte am Mittwoch im Sender Europe 1 Medienberichte, wonach Trierweiler zwischen 1,3 und 1,7 Millionen Euro kassieren wird. "Das bewegt sich in diesem Bereich, vor Steuern."
Klubklausur der Wiener FPÖ: Stadt-Budget und Strache-Wahl auf Agenda
19.11.2014 Gleich zwei wichtige Parteiveranstaltungen der FPÖ standen bzw. stehen in dieser Woche auf dem Programm. Bei einer Klubklausur wurde Mitte der Woche zunächst das Stadt-Budget unter die Lupe genommen. Für den Sonntag ist dann der 34. FPÖ-Landesparteitag anberaumt, bei dem sich Heinz-Christian Strache der Wiederwahl als Landesparteiobmann stellt.
UNO will Regime in Nordkorea vor IStGH bringen
18.11.2014 Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Der Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung stimmte am Dienstag für eine Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte.
Spaniens Parlament für Anerkennung Palästinas
18.11.2014 Das spanische Parlament hat sich für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen. In einer an Dienstagabend in Madrid mit 319 zu 2 Stimmen gebilligten Vorlage wird die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy aufgefordert, Palästina als Staat anzuerkennen. Die friedliche Koexistenz von zwei Staaten - Israel und Palästina - sei die einzig mögliche Lösung für den Nahost-Konflikt.
Kapitolkuppel in Washington komplett eingerüstet
18.11.2014 Die imposante Kuppel des Kapitolgebäudes in Washington, dem Sitz des US-Kongresses, ist seit Dienstag komplett eingerüstet. Ein Jahr lang werde die Hülle aus Metall die Sehenswürdigkeit der US-Hauptstadt umfassen, sagte Kapitol-Architekt Stephen Ayers. Die Kuppel wird erstmals seit einem halben Jahrhundert umfassend renoviert.
Putin wirft den USA Streben nach Unterwerfung Russlands vor
18.11.2014 Russlands Präsident Wladimir Putin hat schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben. Die Regierung in Washington wolle Russland unterwerfen und ihre eigenen Probleme auf russische Kosten lösen, sagte Putin am Dienstag vor einer Gruppe einflussreicher Anhänger. Dies sei aber in der Geschichte noch nie passiert und werde auch niemandem gelingen, betonte der Präsident.
Erdogan verteidigt umstrittene Aussage über Entdeckung Amerikas
18.11.2014 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält an seiner umstrittenen Aussage fest, dass Amerika von muslimischen Seefahrern schon deutlich vor Christoph Kolumbus entdeckt worden sei. "Das ist nicht meine eigene Behauptung", sagte Erdogan am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu bei der Eröffnung einer religiös geprägten Schule in Ankara.2,5 Millionen obdachlose Kinder in USA
18.11.2014Erfolge gegen IS-Terrormiliz
18.11.2014 Die radikale Miliz "Islamischer Staat" (IS) ist offenbar auf zentralen Schlachtfeldern im Irak und in Syrien in die Defensive geraten. In der nordsyrischen Stadt Kobane an der Grenze zur Türkei gelang es den kurdischen Verteidigern nach Angaben der Opposition, die Islamisten in den vergangenen Wochen zurückzudrängen.
Gemäßigte Rebellen geben syrische Metropole Aleppo auf - Zeitung
18.11.2014 Gemäßigte Rebellen in Syrien haben nach einem türkischen Medienbericht die Verteidigung der nordsyrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo aufgegeben. Rund 14.000 Kämpfer der vom Westen unterstützten Freien Syrischen Armee (FSA) hätten sich aus Aleppo zurückgezogen, berichtete die Online-Zeitung "Radikal" am Dienstag unter Berufung auf hochrangige Sicherheitskreise in Ankara.
Steuern: ÖGB und AK karrten Unterschriften ins Bundeskanzleramt
18.11.2014 Die exakt 882.184 Unterschriften für die "Lohnsteuer runter!"-Kampagne des ÖGB haben am Dienstag den Weg ins Bundeskanzleramt gefunden. Bei dieser Gelegenheit warben ÖGB-Präsident Erich Foglar und AK-Präsident Rudolf Kaske - vor allem in Richtung des schwarzen Teils der Regierung - noch einmal für ihr 5,9 Milliarden Euro-Konzept.
Strasser arbeitet in Gefängnisbibliothek
18.11.2014 Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser, der am vergangenen Donnerstag in der Justizanstalt (JA) Wien-Simmering seine dreijährige Freiheitsstrafe angetreten hat, hat dort eine Beschäftigung gefunden. Er arbeitet in der Gefängnisbibliothek und wickelt dort - gemeinsam mit fünf anderen Häftlingen und einem Justizwachebeamten - das Entlehnwesen ab.
Pflegegeld: Kritik von FPÖ und Grünen
18.11.2014 Die FPÖ kritisiert die von der Regierung beschlossene Pflegegeld-Reform als "Mogelpackung". Sozialsprecher Herbert Kickl forderte am Dienstag in einer Aussendung stattdessen eine laufende Valorisierung des Pflegegeldes sowie der Freibeträge für Behinderte, einen Mindestlohn von 1.600 und eine Mindestpension von 1.200 Euro. Diese "Gerechtigkeitsoffensive" will die FPÖ im Nationalrat beantragen.
Arbeitserlaubnis: 17.000 Unterschriften an Rudolf Hundstorfer übergeben
18.11.2014 Dienstagfrüh hat SOS Mitmensch Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) nach eigenen Angaben mehr als 17.000 Unterschriften für die Aufhebung des Arbeitsverbots für Asylsuchende übergeben. Hundstorfer ließ sich jedoch nicht erweichen.
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Wohnbauoffensive: Regierung will Neubau kräftig "ankurbeln"
18.11.2014 Eine Wohnbauoffensive ist erneut im Gespräch der Regierung. Dabei sollen auch zinsgünstige Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine wichtige Rolle spielen wie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag sagte. Er sieht auch die Länder in der Pflicht, den Neubau anzukurbeln.
Kathrin Nachbaur bestätigt Schwangerschaft
18.11.2014 Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur erwartet ein Kind. "Ja, ich werde Mutter", bestätigte Nachbaur am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag Gerüchte um eine Schwangerschaft. "Ich freue mich schon sehr darauf." Es werde "einen zusätzlichen Steuerzahler für das österreichische Pensionssystem" geben, sagte sie mit einem Schmunzeln.
Asyl: Länder für Quotenerfüllung und Verteilerzentren
18.11.2014 Im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz haben sich die Länder auf ein gemeinsames Vorgehen im Asylwesen geeinigt. Man beschloss eine Erfüllung der Aufnahmequoten sowie die Errichtung "Verteilerzentren".
566.000 Menschen in Europa leben im Jahr 2014 in moderner Sklaverei
18.11.2014 Mehr als 566.000 Menschen in Europa leben laut einem Forschungsbericht der Walk Free Foundation in moderner Sklaverei. In Österreich wird ihre Zahl auf 1.100 geschätzt.
Waffenhandelsabkommen ATT: Wien kandidiert als Standort für Sekretariat
18.11.2014 Wien soll Standort für das Sekretariat des ersten globalen Waffenhandelsabkommens "Arms Trade Treaty" (ATT) werden - darum bemüht sich aktuell Bundespräsident Heinz Fischer für Österreich.
Regierung beschließt Pflegegeld Neu
18.11.2014 Die Regierung beschließt am Dienstag die Neuregelung des Pflegegeldes ab 2015 und dessen Anhebung 2016. Außerdem auf der ungewöhnlich umfangreichen Tagesordnung des Ministerrats: Neue Regeln für Banken in Schieflage, neue Kompetenzen bei Ermittlungen in Finanzstrafsachen, Trafikpflicht für E-Zigaretten, ein verlängerter Finanzausgleich und die Streichung der Gerichtsgebühren für Minderjährige.
Massendemo gegen Orban-Regierung in Budapest
17.11.2014 Tausende Menschen haben am Montagabend vor dem Budapester Parlament gegen die rechtskonservative ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban protestiert. Der "Tag der Volksempörung" stand im Zeichen des Unmuts wegen der geplanten Internetsteuer, der Einschränkung der Informationsfreiheit und der Korruption im Land. "Orban hau ab", skandierten die Demonstranten.
Hitlergruß: FPÖ-Bezirkschef wegen Wiederbetätigungs-Verdacht beurlaubt
17.11.2014 Die FPÖ Niederösterreich hat am Montag einen ihrer Bezirkschefs beurlaubt. Der Funktionär stehe unter dem Verdacht der Wiederbetätigung, berichteten die "Bezirksblätter". Der FPÖ-Bezirkschef ortet dagegen eine "politisch motivierte Aktion" gegen sich.
Jahrestag der "Samtenen Revolution" in Tschechien
17.11.2014 Mit einer Reihe von Gedenkveranstaltungen haben die Tschechen am Montag den 25. Jahrestag des Beginns der "Samtenen Revolution" von 1989 geehrt. Damals wurde das Ende des kommunistischen Regimes in der damaligen Tschechoslowakei eingeläutet. Die Feierlichkeiten wurden von Protesten gegen den umstrittenen Staatschef Milos Zeman überschattet.
Zwei Schwerverletzte bei Angriff nach Hooligandemo
17.11.2014 Nach der Hooligan-Kundgebung am Samstag in Hannover ermittelt die Polizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts und gefährlicher Körperverletzung. Anlass ist ein Angriff offenbar linker Gegendemonstranten auf Kundgebungsteilnehmer der Gruppierung "Hooligans gegen Salafisten", wie die Polizei am Montag mitteilte. Vier Demonstranten seien beim Angriff verletzt worden, zwei von ihnen schwer.
Ponta will bis zum Jahr 2016 weiterregieren
17.11.2014 Rumänien stehen weitere zwei Jahre einer Kohabitation zwischen einem sozialdemokratischen Regierungschef und einem liberalen Präsidenten bevor. Ministerpräsident Victor Ponta sagte am Montag, dass er bis zu den Parlamentswahlen 2016 weiterregieren wolle. Er war am Sonntag dem liberalen Klaus Johannis (Iohannis) in der Stichwahl um das Präsidentenamt unterlegen.
Kerry reist wegen Iran-Atomgesprächen nach Wien
17.11.2014 US-Außenminister John Kerry reist wegen der Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm früher als erwartet nach Europa. Direkt im Anschluss an seine Asienreise wollte er bereits am Montag nach London reisen, um mit seinen europäischen Amtskollegen und Vertretern aus dem Nahen Osten über die Schlussrunde der Atomgespräche zu beraten.FPÖ-Bezirkschef der Wiederbetätigung verdächtigt
17.11.2014 Die FPÖ Niederösterreich hat am Montag einen ihrer Bezirkschefs beurlaubt. Der Funktionär stehe unter dem Verdacht der Wiederbetätigung, berichteten die "Bezirksblätter". Einer Aussendung zufolge war der Zeitung ein Foto zugespielt worden, "auf dem der heute 25-Jährige gemeinsam mit zwei anderen Herren die rechte Hand stramm erhebt".
Neue Kämpfe in der Ostukraine - EU plant neue Sanktionen
17.11.2014 Bei schweren Kämpfen sind in der Ostukraine erneut Dutzende Menschen ums Leben gekommen. - Die EU-Außenminister haben sich offenbar auf neue Sanktionen gegen pro-russische Separatisten geeinigt.
Asyl-Quote: Mikl-Leitner kann sich Sanktionen für Bundesländer vorstellen
17.11.2014 Künftig sollen säumige Länder Sanktionen unterliegen, wenn sie nicht die vereinbarten Quartiere für Asylwerber zur Verfügung stellen. Das hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl zuletzt vorgeschlagen und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) zu einem entsprechenden Vorgehen aufgefordert.
Politiker auf Kuschelkurs
17.11.2014 Eigentlich sind die Putin, Obama und Co. wegen des G20-Gipfels in Australien, doch sie hatten auch noch Zeit ein paar Koalas zu knuddeln.
Islamgesetz: Schurarat der IGGiÖ wartet auf überarbeiteten Entwurf
17.11.2014 Der Schurarat der IGGiÖ hat nach der Aussprache zum Islamgesetz des Obersten Rats der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) und Vertretern der Regierung den "Dialog auf gleicher Augenhöhe" begrüßt.
USA bestätigen Echtheit von Enthauptungsvideo
17.11.2014 Die USA haben die Echtheit des von der Terrormiliz Islamischer Staat verbreiteten Videos bestätigt, das die Ermordung einer fünften westlichen Geisel zeigt. Präsident Barack Obama verurteilte am Sonntag die Enthauptung des US-Bürgers Peter Kassig in starken Worten und sprach der Familie sein Beileid aus.
Poroschenko warnt vor Krieg mit Russland
16.11.2014 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnt vor einer Ausweitung der Kämpfe im Osten seines Landes und einem Krieg mit Russland.
Rumänische Präsidentschaftswahl: Auch in Wien lange Warteschlangen
16.11.2014 Tausende Auslandsrumänen haben sich vor den Wahllokalen in Wien, Berlin, Paris und München eingefunden, um bei der am Sonntag stattfindenden Präsidentenstichwahl ihre Stimme abzugeben. In Wien warteten hunderte Menschen vor den beiden Wahllokalen.
Putin verlässt eilig G-20-Gipfel - "Montag wieder auf Arbeit"
16.11.2014 Kremlchef Wladimir Putin (62) hat den G-20-Gipfel im australischen Brisbane ohne Mittagessen und noch vor Unterzeichnung des Abschlussprotokolls verlassen. Er müsse schließlich am Montag wieder arbeiten, sagte der Kremlchef vor Journalisten in seinem Hotel in Brisbane.
US-Geisel Peter Kassig laut IS enthauptet
16.11.2014 Die Jihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat nach eigenen Angaben den US-Bürger Peter Kassig enthauptet. In einem am Sonntag auf islamistischen Internetseiten veröffentlichten Video ist ein maskierter Mann zu sehen, der behauptet, Kassig ermordet zu haben. Neben dem mutmaßlichen Täter ist ein abgeschlagener Kopf zu sehen.
20 Jahre WAVE: Konferenz gegen Gewalt in Wien
16.11.2014 Aus der Erkenntnis heraus, dass Gewalt gegen Frauen und Kinder nicht an Staatsgrenzen haltmacht, wurde vor 20 Jahren das Netzwerk WAVE (Women Against Violence Europe) gegründet. Aus sechs teilnehmenden Ländern wurden mittlerweile 46, und zu der am Montag in Wien beginnenden 16. Konferenz kündigten sich hochrangige Referentinnen an.
Erdogan hält Muslime für die Entdecker Amerikas
16.11.2014 Amerika verdankt nach Auffassung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan seine Entdeckung nicht Christoph Kolumbus, sondern den Muslimen. "Kontakte zwischen Lateinamerika und dem Islam lassen sich bis ins 12. Jahrhundert zurückverfolgen", sagte Erdogan am Samstag in Istanbul in einer vom Fernsehen übertragenen Rede während eines Gipfeltreffens mit lateinamerikanischen Muslimen.
Putin könnte vorzeitig von G-20-Gipfel abreisen
15.11.2014 Der russische Präsident Wladimir Putin erwägt nach Angaben aus seiner Delegation im Streit mit dem Westen wegen der Ukraine-Krise eine vorzeitige Abreise vom G-20-Gipfel im australischen Brisbane.Tote nach Anschlag auf Tankstelle in Nigeria
14.11.2014
Steuern: SPÖ will 6 Mrd. Euro Gegenfinanzierung
14.11.2014 Die SPÖ hat in der Expertenkommission im Finanzministerium ein Konzept für die Gegenfinanzierung der Steuerreform eingebracht. Nach APA-Informationen belaufen sich die Maßnahmen auf insgesamt sechs Mrd. Euro. Überraschungen gibt es nicht - die Pläne entsprechen im Wesentlichen jenen von ÖGB und AK. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) will innerhalb der nächsten sechs Wochen konkrete Zahlen von der ÖVP.
Tausende Rumänen demonstrierten gegen Ponta
14.11.2014 Kurz vor der Präsidentschaftsstichwahl in Rumänien sind tausende Menschen aus Protest gegen den kandidierenden Regierungschef Victor Ponta auf die Straße gegangen. Die Demonstranten warfen der Regierung vor, Auslandsrumänen unrechtmäßig vom ersten Durchgang am 2. November ausgeschlossen zu haben.
Flug MH17: Einigung mit Separatisten über Bergung
14.11.2014 Vier Monate nach dem Absturz einer malaysischen Passagiermaschine in der Ostukraine haben die niederländischen Ermittler mit den dortigen Separatisten eine Einigung über die Bergung der Wrackteile erzielt. Die Bergung werde "so rasch wie möglich in Zusammenarbeit mit den örtlichen Rettungskräften beginnen", teilte das niederländische Sicherheits- und Justizministerium am Freitag mit.
Obama plant Alleingang bei Einwanderung - Neuer Etatstreit droht
14.11.2014 US-Präsident Barack Obama lässt es beim Reizthema Einwanderungspolitik auf eine Machtprobe mit dem Kongress ankommen. Er kündigte am Freitag eine Initiative noch vor Ende des Jahres an. Laut "New York Times" plant Obama im Alleingang einen Erlass, der die bis zu fünf Millionen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung vor einer Abschiebung schützt.