Tierschutz: 2015 könnten härtere Strafen für Tierquäler kommen
7.01.2015 2015 könnte höhere Strafen für Tierquäler bringen, so die beiden zuständigen Ministerien am Mittwoch im "Kurier". "Wir unterstützen es grundsätzlich, den Strafrahmen nach Möglichkeit zu verlängern", sagte eine Sprecherin von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), die auch die Tierschutz-Agenden innehat. Das Justizministerium signalisierte grünes Licht: "Das wird Teil des neuen Strafrechts 2015", so Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP).
Zwölf Tote nach Anschlag auf Pariser Satiremagazin "Charlie Hebdo"
8.01.2015 Nach dem brutalen Mordanschlag auf das französische Satiremagazin "Charlie Hedbo" gehen über 100. 000 allein in Paris auf die Straße und zeigen sich solidarisch. Doch die schwer bewaffneten Attentäter sind auch zwölf Stunden nach der Tat noch auf der Flucht.
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"Grexit": Planspiele im deutschen Kanzleramt für griechischen Euro-Austritt
7.01.2015 Planspiele in Berlin: Die deutsche Bundesregierung entwickelt einem Medienbericht zufolge konkrete Strategien für einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone.
Kuba ließ offenbar erste politische Häftlinge frei
6.01.2015 Im Zuge der Annäherung an die USA hat Kuba nach Angaben aus Washington mit der Freilassung von 53 politischen Gefangenen begonnen. Die Regierung in Havanna habe bereits "einige" der Dissidenten aus der Haft entlassen, sagte Außenamtssprecherin Jen Psaki am Dienstag. "Wir würden dies natürlich gern in der nahen Zukunft abgeschlossen sehen." Wie viele Gefangene bisher freikamen, sagte Psaki nicht.
Istanbuler Polizist bei Selbstmordanschlag getötet
6.01.2015 In einem beliebten Touristenviertel in Istanbul hat eine Selbstmordattentäterin am Dienstag einen Polizisten mit in den Tod gerissen. Der Polizist erlag seinen schweren Verletzungen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu am Abend meldete. Ein weiterer Polizist sei leicht verletzt worden, als die Frau ihren Sprengsatz in einer Polizeiwache im Stadtteil Sultanahmet zündete.
Palästina akzeptiert Gerichtsbarkeit von IStGH
6.01.2015 Die palästinensische Autonomiebehörde hat die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für mögliche Verbrechen auf dem von ihr kontrollierten Gebiet anerkannt. Damit sei theoretisch der Weg für Ermittlungsverfahren gegen Israelis frei, bestätigte ein Gerichtssprecher am Dienstag in Den Haag.
Nordkorea stockte Hacker auf 6.000 Soldaten auf
6.01.2015 Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärgeheimdienstes seine Spezialtruppen für Angriffe über das Internet binnen Jahresfrist auf 6.000 Soldaten verdoppelt. Aufgabe der "Büro 121" genannten Einheit seien Attacken, die in Südkorea zum Stillstand von Maschinen und zu "psychologischen Schocks" führen sollen, teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.
Nordkorea präsentiert sich auf Berner Ferienmesse
6.01.2015 Ungewohnter Gast auf der Berner Ferienmesse: Mit Nordkorea präsentiert sich ab Mitte Jänner dort eines der am meisten abgeschotteten Länder der Welt als Tourismusdestination.
Nawalny entledigte sich elektronischer Fußfessel
6.01.2015 Der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat sich seiner Fußfessel entledigt und widersetzt sich dem Hausarrest. Nachdem der Anwalt die Fußfessel am Montag mit einer Küchenschere durchgeschnitten habe, habe er am Dienstag seine Wohnung verlassen um Milch zu kaufen, schrieb Nawalny auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Nahostkonflikt gerät in gefährliche Phase
6.01.2015 Mit der Eskalation auf diplomatischem und juristischem Feld ist die Konfrontation zwischen Israelis und Palästinensern in eine besonders gefährliche Phase geraten. Wohin dies führen wird, hängt nach Expertenansicht vor allem von der Härte der israelischen Strafmaßnahmen ab.
Dresden bleibt Pegida-Hochburg - Tausende Deutsche demonstieren dagegen
6.01.2015 Dresden/Berlin. Die Zahl der Pegida-Demonstranten in Dresden wächst und wächst. Doch in ganz Deutschland formiert sich langsam Widerstand. Am Kölner Dom und am Brandenburger Tor in Berlin gingen aus Protest gegen die islamfeindliche Bewegung die Lichter aus.
Caritas-Präsident fordert "Steuerreform, von der die Ärmsten profitieren"
6.01.2015 "Reichtum ist wie Mist: Auf einem Haufen stinkt er, gut verteilt wird er Österreich zum Blühen bringen", findet der Caritas-Präsident. Michael Landau wünscht sich nicht nur einen leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft, sondern auch Steuerreform-Verhandler in die "Gruft".Anzeige wegen Amtsmissbrauch bei PVA
5.01.2015
Tausende bei Protesten gegen Pegida in Deutschland
5.01.2015 Die anti-islamische Pegida-Bewegung stößt deutschlandweit auf wachsenden Widerstand, bekommt aber in Dresden immer mehr Zulauf. Hier demonstrierten am Montagabend laut Polizei rund 18.000 Pegida-Anhänger gegen eine angebliche "Überfremdung" - so viele wie nie zuvor. In zahlreichen Städten gingen aber mehrere zehntausend Menschen für ein weltoffenes Deutschland auf die Straße.
Grexit: Faymann und Schelling gegen Diskussion über Euro-Austritt
5.01.2015 Deutsche Politiker haben am Wochenende eine Debatte über einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands angeheizt. In Österreich lehnen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hingegen eine Diskussion darüber ab. Beide gehen laut ZiB um 13 Uhr davon aus, dass Griechenland seine Verpflichtungen gegenüber den internationalen Geldgebern einhalten wird.
Mitterlehner tritt für rauchfreie Lokale ein
5.01.2015 Der Tod von Kurt Kuch hat in Österreich eine Diskussion rund um ein Rauchverbot in der Gastronomie aufgeworfen. Auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat sich zu Wort gemeldet
Nachbaur ist für 50-Prozent-Frauenquote im staatsnahen Bereich
5.01.2015 Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur könnte sich eine Frauenquote von 50 Prozent in Aufsichtsräten im staatsnahen Bereich vorstellen. Die Erfahrungen in der Politik hätten sie, die immer gegen die Quote war, "nachdenklich gestimmt", sagte die Politikerin.
Anschlag auf Boston-Marathon: Prozess beginnt
5.01.2015 Mit der Auswahl der Geschworenen beginnt am Montag (15.00 Uhr) in der US-Metropole Boston der Prozess um den Terroranschlag auf den Marathonlauf am 15. April 2013.
US-Präsident Obama aus dem Urlaub zurück
4.01.2015 Nach rund zwei Wochen im US-Urlaubsparadies Hawaii ist Präsident Barack Obama zurück in Washington. Nach einem Nachtflug mit seiner Familie im Regierungsflieger Air Force One kehrte er Sonntag früh (Ortszeit) ins Weiße Haus zurück.
In New York getöteter Polizist wurde verabschiedet
4.01.2015 Tausende Menschen haben am Sonntag in New York einem Polizisten die letzte Ehre erwiesen, der gemeinsam mit einem Kollegen in seinem Streifenwagen erschossen worden war. Die Trauerfeier für Wenjian Liu wurde in der US-Metropole live auf Bildschirme nach außen übertragen, wo es trotz einer Ermahnung des Polizeichefs erneut zu Protesten gegen Bürgermeister Bill de Blasio kam.
Gesuchter Linksextremist in Griechenland gefasst
4.01.2015 Nach rund einjähriger Flucht hat die griechische Polizei den meistgesuchten Linksterroristen des Landes festgenommen. Neben zahlreichen Waffen seien bei Christodoulos Xiros auch Pläne für einen Angriff auf ein Hochsicherheitsgefängnis gefunden worden, teilte der griechische Minister für Bürgerschutz, Vasilis Kikilias, am Sonntagabend mit. Beamte hatten Xiros am Samstag festgenommen.
Brandanschlag auf Büro von Politiker in Rom
4.01.2015 Unbekannte haben auf das Büro des sozialdemokratischen Politikers Mirko Coratti in der italienischen Hauptstadt Rom einen Brandanschlag verübt. Das Gebäude sei in der Nacht zum Sonntag angesteckt worden, meldete die Nachrichtenagentur Ansa. Verletzt wurde niemand, allerdings wurde das Gebäude zerstört, und die Fenster einiger Nachbarhäuser zersprangen.
Kurt Kuch verstorben: Reaktionen aus der Politik
3.01.2015 Betroffen über den Tod des Journalisten Kurt Kuch hat sich am Samstag die Politik gezeigt. In Aussendungen würdigten Vertreter von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS den Verstorbenen.
Das Geschäft für Schlepper wird noch lukrativer
3.01.2015 Schlepperbanden setzen beim Versuch, Flüchtlinge nach Europa zu bringen, in jüngster Zeit offenbar zunehmend auf große schrottreife Frachtschiffe, die hunderte Menschen gleichzeitig über das Mittelmeer bringen können. Auf hoher See gehen die Schlepper dann von Bord und überlassen die Menschen auf dem alten Frachter ihrem Schicksal.
Parteien starten ins neue Jahr 2015
3.01.2015 Die heimischen Parteien starten mit verhaltenem Elan ins Jahr 2015, das zahlreiche Gemeinderats- und vier Landtagswahlen zu bieten hat. Als eine der wenigen hat sich etwa die ÖVP sowohl eine Jahresauftakt-Veranstaltung als auch eine Klubklausur vorgenommen.
Die besten Zitate der Woche: "Wenn das achte Weltwunder einträte ..."
2.01.2015 Neujahrswünsche, aber auch den einen oder anderen Seitenhieb gab es von Politikern und bekannten Persönlichkeiten zum Jahreswechsel. Hier eine kleine Zusammenfassung für Sie.
Geisterschiffe: ''Neuer Grad der Grausamkeit'' der Schlepper
2.01.2015 Die italienische Küstenwache ist erneut Hunderten Flüchtlingen auf einem führerlosen Frachter im Mittelmeer zur Hilfe geeilt. Die Einsatzkräfte brachten die unter der Flagge Sierra Leones fahrende "Ezadeen" am Freitag nach eigenen Angaben unter Kontrolle.
Vertrauen in österreichische Politiker: Großes Plus für Mitterlehner
2.01.2015 Umfragen zeigen: Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wird mehr Vertrauen entgegen gebracht als Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). Am vertrauenswürdigsten aus Sicht der Befragten sind jedoch Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz.
Netanyahu macht Druck auf Strafgerichtshof
1.01.2015 Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert, einen Beitritt der Palästinenser abzulehnen. Das Gesuch der Palästinenserführung sei scheinheilig, sagte Netanyahu am Donnerstag.
Fackelmarsch rechter Parteien in Kiew
1.01.2015 Tausende Sympathisanten rechter Parteien haben in Kiew anlässlich des 106. Geburtstags des umstrittenen Nationalisten Stepan Bandera einen Fackelmarsch abgehalten. Der Anführer der Rechtspartei Swoboda, Oleg Tjagnibok, forderte die prowestliche Führung des krisengeschüttelten Landes auf, Bandera zum Helden der Ukraine zu erklären. Auch Anhänger des radikalen Rechten Sektors nahmen teil.
Polizei geht gegen Oppositionelle in Bahrain vor
1.01.2015 Polizisten und oppositionelle Demonstranten haben sich im Golfstaat Bahrain erneut Zusammenstöße geliefert. Nach Augenzeugenberichten setzte die Polizei am Donnerstag in der Hauptstadt Manama Tränengas und Schlagstöcke gegen Demonstranten ein, die die Freilassung des schiitischen Oppositionsführers Scheich Ali Salman forderten.Festnahmen nach gescheitertem Putsch in Gambia
1.01.2015 Nach einem gescheiterten Putschversuch gegen Gambias Staatschef Yahya Jammeh sind dutzende Militärs und Zivilisten festgenommen worden. Die Festgenommenen würden verhört, verlautete am Donnerstag aus Kreisen des gambischen Geheimdienstes.
Rousseff trat neue Amtsperiode in Brasilien an
1.01.2015 Dilma Rousseff hat in Brasilien ihre zweite Amtsperiode als Staatschefin angetreten. Die 67-jährige Präsidentin wurde am Donnerstag im Parlament in Brasília in Anwesenheit von 14 Staats- und Regierungschefs vereidigt. Auch US-Vizepräsident Joe Biden nahm an der Zeremonie teil.
Debatte über Flüchtlinge und Pegida in Deutschland
1.01.2015 Deutschland ist nach Einschätzung des Städtetags in der Lage, eine wachsende Zahl von Zuwanderern zu integrieren. "Wir können das, weil wir die Gastarbeiter in Millionenzahl integriert haben und auch die Spätaussiedler aus den Sowjetrepubliken in Millionenzahl integriert haben", sagte Verbandspräsident Ulrich Maly (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.
Fast 50 Tote bei Anschlag auf Schiiten im Jemen
1.01.2015 Bei einem Anschlag eines als Frau verkleideten Selbstmordattentäters auf eine schiitische Zeremonie in der Stadt Ibb in Jemen sind fast 50 Menschen getötet worden. Dutzende weitere Menschen wurden nach Angaben der Rettungsdienstes verletzt.Neues Jahr begann in der Ukraine mit Kämpfen
1.01.2015 Auch 2015 geht der Konflikt in der Ost-Ukraine weiter. Nach Angaben des ukrainischen Militärs vom Donnerstag starteten Separatisten einige Angriffe und verletzten dabei drei Regierungssoldaten. "Die Silvesternacht in der Zone der Anti-Terror-Operationen war nicht ruhig", hieß es in der Erklärung des Militärs.
Neujahrsansprache: Bundespräsident Fischer plädiert für soziale Gerechtigkeit
1.01.2015 In seiner traditionellen Neujahrsansprache hat Bundespräsident Heinz Fischer am 1. Jänner 2015 vehement soziale Gerechtigkeit gefordert und einer Besteuerung von "Einkommens- und Vermögenszuwächsen" das Wort geredet. Besorgt ist Fischer um die Stimmung im Lande.
Bundespräsident Fischer für soziale Gerechtigkeit
2.01.2015 Bundespräsident Heinz Fischer hat in seiner Neujahrsansprache einer Besteuerung von "Einkommens- und Vermögenszuwächsen" das Wort geredet.
ÖVP und SPÖ beginnen Auftakt zu NÖ GR-Wahlen
1.01.2015 Für die Ortsparteien der ÖVP in 570 niederösterreichischen Gemeinden gehe 2015 "mit Vollgas los", verwies Landesgeschäftsführer Gerhard Karner in einer Aussendung am Donnerstag auf die kurze Wahlkampfzeit vor den NÖ Gemeinderatswahlen am 25. Jänner. Sowohl ÖVP als auch SPÖ nutzen die Neujahrsempfänge ihrer Gemeindevertreterverbände - beide am 8. Jänner - als Wahl-Auftakt.
Mehr als 76.000 Menschen starben 2014 in Syrien
1.01.2015 Im syrischen Bürgerkrieg sind im vergangenen Jahr nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als 76.000 Menschen ums Leben gekommen. Beinahe jedes vierte Opfer in dem blutigen Konflikt war 2014 ein Zivilist, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mitteilte. Unter den Toten waren demnach 3.500 Kinder und fast 2.000 Frauen.
Urteil im Mordfall an israelischen Jugendlichen
1.01.2015 Ein israelisches Militärgericht hat einen Palästinenser als Drahtzieher der Ermordung dreier israelischer Jugendlicher im vergangenen Juni verurteilt. Das mutmaßliche Hamas-Mitglied Hussam Kawasme aus Hebron sei "der Teilnahme an der absichtlichen Tötung" der Jugendlichen für schuldig befunden worden, bestätigte die Armee am Donnerstag.
Tote bei Explosion auf Markt in den Philippinen
1.01.2015 Bei einer Explosion auf einem belebten Markt auf den Philippinen sind mindestens zwei Menschen getötet worden. 36 weitere Menschen wurden verletzt, als eine selbst gebaute Bombe am Mittwoch zwischen zwei Obstständen auf dem Markt in M'lang in den südlichen Philippinen hochging, wie eine Militärsprecherin mitteilte. Am Donnerstag wurden 19 der Verletzen noch im Krankenhaus behandelt.
Netanyahu als Likud-Vorsitzender wiedergewählt
1.01.2015 Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist mit großer Mehrheit wieder zum Vorsitzenden der rechtsgerichteten Likud-Partei gewählt worden. 75 Prozent der Wahlberechtigten hätten dem 65-Jährigen ihre Stimme gegeben, berichteten israelische Medien am Donnerstag nach Auszählung der meisten Stimmen. Herausforderer Danny Danon habe 19 Prozent erhalten, sechs Prozent enthielten sich.
Präsident Ghani begrüßt NATO-Abzug aus Afghanistan
1.01.2015 Der afghanische Präsident Ashraf Ghani hat das Ende des 13-jährigen NATO-Kampfeinsatzes am 31. Dezember im Land als historisch bezeichnet. "Ich gratuliere den Afghanen zu diesem historischen Tag", sagte er am Donnerstag in Kabul.
Papst Franziskus ruft zu Neujahr zum Frieden auf
1.01.2015 Papst Franziskus hat zu Neujahr einen Friedensappell an die Welt gerichtet. "Frieden ist immer möglich. Wir müssen ihn suchen."
Sozialphilosoph Norbert Leser gestorben
1.01.2015 Der Sozialphilosoph Norbert Leser ist tot. Der vor allem durch seine kritische Auseinandersetzung mit der SPÖ bekannt gewordene Wissenschafter starb am Mittwoch in Eisenstadt, erfuhr die APA am Donnerstag aus seinem persönlichen Umfeld. Der oft als ehemaliger "SPÖ-Ideologe" bezeichnete Universitätsprofessor hatte am 31. Mai seinen 81. Geburtstag gefeiert.
Merkels Neujahrsrede: Hilfe für Flüchtlinge "ist selbstverständlich"
31.12.2014 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts zahlreicher Kriege und Konflikte in der Welt Flüchtlingen die Hilfe Deutschlands zugesagt. "Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen", sagte Merkel in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache vom Mittwoch.
Italiens Präsident hält Neujahrsansprache
31.12.2014 Mit Spannung wird am Mittwoch (20.30 Uhr) die Neujahrsansprache des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano erwartet. Spekuliert wird seit Wochen, dass der 89-Jährige dann seinen Rücktritt bekannt geben könnte. Napolitano hatte eigentlich schon vergangenes Jahr nicht mehr für das höchste Staatsamt antreten wollen.