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  • Nach Geiselnahme in Paris als Held gefeierte Malier eingebürgert

    21.01.2015 Der nach der Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt in Paris als Held gefeierte junge Malier Lassana Bathily ist in Frankreich eingebürgert worden. Premierminister Manuel Valls überreichte am Dienstagabend bei einer feierlichen Zeremonie in Paris einen französischen Pass an den 24-jährigen Supermarkt-Angestellten.

    Putin kündigt Entwicklung neuer Waffen an

    21.01.2015 Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Entwicklung neuer Waffen angekündigt, will aber nach eigenen Angaben kein teures Wettrüsten mit dem Westen. Nach dem Besuch eines Schießplatzes bei Moskau sagte er am Dienstag, einige der Waffen, die er dort gesehen habe, sähen aus, als ob sie direkt aus einem Science-Fiction-Film kämen.

    Pegida-Chef zeigt sich im Hitler-Look

    21.01.2015 Pegida-Chef Lutz Bachmann sorgt derzeit mit Fotos und Kommentaren auf seiner Facebook-Seite für reichlich Aufregung.

    Pegida-Kundgebung in Wien findet wie geplant am 2. Februar statt

    21.01.2015 Die für den 2. Februar in Wien angekündigte Pegida-Kundgebung wird wie geplant stattfinden. Wieviele Teilnehmer kommen werden, sei noch nicht abzuschätzen meinte der Specher von "Pegida Wien".

    Obama mit Rede zur Lage der Nation: "Schatten der Krise hinter uns"

    21.01.2015 US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede zur Lage der Nation einen Neuanfang Amerikas beschworen. "Die Schatten der Krise sind hinter uns", sagte er vor beiden Kongresskammern. Die Zeiten der Krise, des schleppenden Wachstums und der Kriege im Irak und in Afghanistan seien vorbei. "Heute Nacht schlagen wir eine neue Seite auf", sagte Obama am Dienstagabend unter rauschendem Beifall.

    Kurz telefonierte wegen Badawi mit Saudi-Minister

    21.01.2015 Im Fall des von einer weiteren Auspeitschung bedrohten saudi-arabischen Bloggers Raif Badawi hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag mit dem geschäftsführenden Außenminister Saudi-Arabiens, Prinz Abdul Aziz al-Saud, telefoniert. Wie aus dem Außenministerium weiter verlautete, sprach Kurz von einer "menschenunwürdigen Behandlung" Badawis und drängte auf dessen Begnadigung.

    Kanzler Faymann appelliert an Saudi-Kronprinz um Gnade für Blogger

    20.01.2015 Bundeskanzler Werner Faymann und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz appellieren in einem Brief an den saudischen Kronprinzen um Freilassung des zu 1000 Peitschenhieben verurteilten Bloggers Raif Badawi.

    Abdullah-Zentrum: Häupl kritisiert Ausführung - Fischer lädt zu Gesprächen

    20.01.2015 Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat am Dienstag in der Bürgermeister-Pressekonferenz versichert, dass er die "Grundidee" des Abdullah-Zentrum (KAICIID) gut finde. Bundespräsident Fischer hat indessen die Minister Josef Ostermayer und Sebastian Kurz "zu getrennten Gesprächen darüber eingeladen".

    Kaninchenzüchter kritisieren Papst wegen "Karnickel"-Äußerungen

    20.01.2015 Kaninchenzüchter haben Papst Franziskus für seine "Karnickel"-Äußerung kritisiert. Man dürfe nicht allen Kaninchen pauschal ein erhöhtes Sexualverhalten unterstellen, sagte Erwin Leowsky, der Präsident des Zentralverbandes Deutscher Rasse-Kaninchenzüchter, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

    Offiziell: Kein Österreicher unter Festgenommenen in Frankreich

    20.01.2015 Unter den fünf Montagabend in Südfrankreich festgenommenen Terrorverdächtigen befindet sich kein Österreicher. Das teilte die französische Staatsanwaltschaft dem österreichischen Außenministerium am Dienstag mit, wie der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, der APA bekannt gab.

    Houthi-Rebellen stürmten Präsidentenpalast im Jemen

    20.01.2015 Schiitische Houthi-Rebellen haben nach lokalen Medienberichten den Präsidentenpalast in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa gestürmt. Einen Tag nach einer zwischen den Rebellen und der jemenitischen Armee vereinbarten Waffenruhe übernahmen die Aufständischen die Kontrolle über den Amtssitz von Präsident Abed Rabbu Mansour Hadi.

    Sicherheitspaket der Regierung im Detail fixiert - Mikl-Leitner "sehr froh"

    20.01.2015 Das Sicherheitspaket der Regierung wurde fixiert. Bis zu 290 Millionen Euro für die Jahre 2015 bis 2018 ist das Maßnahmenpaket schwer, das die Regierung am Dienstag im Ministerrat gegen terroristische Bedrohungen beschlossen hat.

    Kanadische Soldaten lieferten sich im Irak Gefecht mit Miliz

    20.01.2015 Erstmals seit dem Beginn der internationalen Luftangriffe auf die Jihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) haben sich im Irak kanadische Soldaten Bestätigungen zufolge Bodengefechte mit den islamistischen Kämpfern geliefert, sagte Brigadegeneral Michael Rouleau am Montag.

    Umstrittenes Abdullah-Zentrum: Regierung hat keine gemeinsame Linie

    20.01.2015 In Sachen Abdullah-Zentrum (KAICIID) will sich bei der österreichischen Bundesregierung keine gemeinsame Linie finden lassen: Während Bundeskanzler Werner Faymann nicht einsieht, "warum der österreichische Staat dort beteiligt sein soll", wünscht sich Vizekanzler Reinhold Mitterlehner eine "besonnene Vorgangsweise". Ein Evaluierungsbericht soll in zwei bis drei Wochen vorliegen.

    ÖVP verteidigt 425, SPÖ 130 Bürgermeisterposten bei der Wahl

    20.01.2015 Am Sonntag werden in 570 niederösterreichischem Kommunen die Gemeinderäte gewählt. Dabei muss die ÖVP 425 Bürgermeisterposten verteidigen, die SPÖ 130.

    Die Faust, die Karnickel und andere Papst-Perlen

    20.01.2015 Mit einem Zitat zur Fortpflanzung bei Katholiken hat Papst Franziskus seinem Ruf als spontaner Redner alle Ehre gemacht. Eine Auswahl prägender Zitate von Franziskus.

    Sicherheitspaket: Finanzierung steht - FPÖ kritisiert "Blendgranate"

    20.01.2015 Die SPÖ und die ÖVP haben sich erfolgreich auf die Finanzierung eines Sicherheitspakets geeinigt. Das hieß es am Dienstag vor dem Ministerrat aus dem Innenministerium gegenüber Journalisten. Kritik kam indessen von der FPÖ, auch Grüne und Team Stronach meldeten sich zu Wort

    Wiener ÖVP wünscht sich Sicherheitsstadtrat und Ordnungsdienst

    20.01.2015 Auch die Wiener ÖVP hat sich in der heimischen Sicherheitsdebatte zu Wort gemeldet: Die Partei wünscht sich einen Sicherheitsstadtrat im Rathaus, der alle einschlägigen Agenden - von der Parkraumüberwachung bis zur Berufsrettung - betreut. Außerdem fordert die ÖVP, dass die diversen Überwachungsorgane zu einem einheitlichen "Ordnungsdienst" zusammengeführt werden.

    Offene Fragen und wütende Proteste nach Tod eines Staatsanwalts in Argentinien

    20.01.2015 Der Tod eines argentinischen Staatsanwaltes, der Anklage gegen Staatschefin Cristina Fernandez de Kirchner erhoben hatte, bringt die Regierung des Landes unter Druck. Tausende Menschen gingen auf die Straße, um eine Aufklärung des Todes von Alberto Nisman zu fordern. Die Obduktion schloss Fremdeinwirkung aus, doch die Staatsanwaltschaft will weiter wegen möglicher Anstiftung zum Suizid ermitteln.

    Pegida: Alle Informationen zur Bewegung und den Ablegern

    28.01.2015 Die Pegida-Bewegung ist derzeit in aller Munde. Wir erklären, wofür Pegida eigentlich steht, worum es den Teilnehmern und Veranstaltern geht und was es mit den Ablegern auf sich hat.

    IS-Terrormiliz droht mit Ermordung japanischer Geiseln

    20.01.2015 Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat mit der Ermordung zweier japanischer Geiseln gedroht. In einem Internetvideo verlangt ein in Schwarz gekleideter IS-Kämpfer von der japanischen Regierung, innerhalb von 72 Stunden 200 Millionen Dollar (172,34 Mio. Euro) Lösegeld zu zahlen. Ansonsten würden die Geiseln getötet.

    Ukraine bewaffnet weitere 50.000 Mann - Teilmobilmachung umstritten

    20.01.2015 Der Flughafen der Rebellenhochburg Donezk ist zum "heißesten Brennpunkt" der Ostukraine geworden. Dennoch sei am Montagabend nach einem blutigen Kampftag eine "gewisse Entspannung" erkennbar geworden, berichteten russische Medien. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verteidigte die neueste Militäroffensive gegen die Separatisten.

    Pegida-Ableger in Europa von Kopenhagen bis Wien

    20.01.2015 In Dresden und anderen deutschen Städten hat die islamismuskritische Pegida-Bewegung in den vergangenen Monaten Zulauf erhalten. Auch im Ausland gibt es mittlerweile Ableger der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" - auch in Österreich.

    Papst gegen "Karnickel"-Vermehrung bei Katholiken

    20.01.2015 Papst Franziskus hat sich für eine verantwortungsbewusste Familienplanung im Einklang mit dem kirchlichen Verhütungsverbot ausgesprochen. "Manche glauben, und entschuldigen Sie den Ausdruck, dass sie, um gute Katholiken zu sein, wie die Karnickel sein müssen", sagte der Papst am Montag auf dem Rückflug von den Philippinen nach Rom. Der Mensch habe die Mittel, um "verantwortungsbewusst" zu handeln.

    Sicherheit: Paket soll 300 Millionen Euro schwer sein

    20.01.2015 Das von der Regierung geplante Sicherheitspaket soll heuer und in den Jahren bis 2018 rund 300 Mio. Euro kosten.

    Minister Kurz startete Westbalkanreise

    19.01.2015 Mit einem Gespräch zum Thema Jihadismus am Westbalkan mit führenden Kirchenvertretern sowie der kosovarischen Präsidentin Atifete Jahjaga und Innenminister Skender Hyseni hat Außenminister Sebastian Kurz am Montag seinen Besuch im Kosovo und Mazedonien begonnen. Dass sowohl Vertreter der katholischen, der Serbisch-orthodoxen Kirche als auch des Islams kamen, wertete Kurz als "symbolischen Erfolg".

    2014 neue Rekordzahl von Zivildienst-Anträgen

    19.01.2015 Der Zulauf zum Zivildienst hat im Jahr 2014 einen neuen Rekordwert erreicht. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Anträge auf 16.960, berichtete die "Presse" unter Berufung auf aktuelle Daten des Innenministeriums. Das waren knapp 1.500 oder rund 8,8 Prozent mehr als im Jahr 2013.

    Gefecht zwischen IS-Miliz und Kanadiern im Irak

    19.01.2015 Erstmals seit dem Beginn der internationalen Luftangriffe auf die Jihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) haben sich im Irak kanadische Soldaten Bodengefechte mit den islamistischen Kämpfern geliefert. Die kanadischen Spezialkräfte seien zunächst bei "einem Planungstreffen mit irakischen Befehlshabern mehrere Kilometer hinter der Front" gewesen, so Brigadegeneral Michael Rouleau.

    Argentinischer Staatsanwalt tot aufgefunden

    19.01.2015 Wenige Stunden vor seiner geplanten Anhörung im Kongress ist ein argentinischer Staatsanwalt und Präsidentenkritiker tot aufgefunden worden. Die Leiche von Alberto Nisman sei in der Nacht in seiner Wohnung in Buenos Aires entdeckt worden, erklärten die Behörden am Montag. Die Obduktion ergab, dass der Anwalt durch einen Kopfschuss ums Leben kam. Ob es sich um Selbstmord handelt, war noch unklar.

    Paket zur Neuregelung der Beamtengehälter fixiert

    19.01.2015 Die Neuregelung der Beamtengehälter hat am Montag den Verfassungsausschuss des Nationalrats passiert. Mit Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde ein Paket gebilligt, das insbesondere in Bezug auf Gehaltseinstufungen und Vorrückungen etliche Neuerungen für Beamten und Vertragsbedienstete bringen soll, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

    Griechische Regierung: Euro-Politiker haben keinen Notfallplan

    19.01.2015 Kurz vor der Parlamentswahl in Griechenland warnt die Regierung die Euro-Partner vor einer Staatspleite. Bereits die Aussicht auf einen Zahlungsausfall würde auch die anderen Euro-Staaten in einer ohnehin heiklen Phase schwer treffen, verlautete aus der Regierung in Athen.

    10.000 bei Demo für offene Gesellschaft in München

    19.01.2015 In München sind am Montag etwa 10.000 Menschen für eine offene und tolerante Gesellschaft auf die Straße gegangen. Das waren nur etwa halb so viele wie vor einer Woche. Einzelne folgten dem Aufruf der Veranstalter und trugen Karnevalsperücken oder Kostüme - einer verkleidete sich komplett als Zebra und sagte: "Ich bin aus Afrika, und trotzdem haben mich alle lieb."

    Britischer Journalisten-Protest gegen Überwachung

    19.01.2015 Mehr als 100 führende Vertreter der britischen Presse haben mehr Schutz vor der Überwachung durch Geheimdienste gefordert. "Informanten aus dem staatlichen Sektor werden sich künftig nicht an Journalisten wenden, wenn die Vollzugsbehörden die Macht haben, nach Belieben Telefondaten von Journalisten einzusehen", heißt es in einem offenen Brief des Medien-Magazins "Press Gazette" am Montag.

    Verfahren wegen Terror-Mitgliedschaften mehr als verdoppelt

    19.01.2015 Die Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sind im Jahr 2014 auf 71 angestiegen. Damit haben sie sich im Vergleich zu 2013 (31 Ermittlungsverfahren) mehr als verdoppelt. Gerichtsprozesse gab es allerdings nur vier.

    Krawalle bei Protesten gegen Wahlgesetz im Kongo

    19.01.2015 Bei Protesten gegen eine mögliche Verlängerung der Amtszeit des kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila ist es am Montag zu gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gekommen. Die Polizei habe sowohl Gummigeschosse als auch scharfe Munition gegen die Demonstranten in der Hauptstadt Kinshasa eingesetzt, sagte der Oppositionsabgeordnete Martin Fayulu. Es habe 15 Tote  gegeben.

    "Charlie Hebdo"-Zeichner dürfte Leitung übernehmen

    19.01.2015 Der "Charlie Hebdo"-Karikaturist Riss (Laurent Sourisseau) wird nach dem islamistischen Anschlag voraussichtlich wieder das Ruder des Satiremagazins übernehmen. Der 48-Jährige war bei dem Attentat auf das religionskritische Blatt am 7. Jänner an der Schulter verletzt worden.

    WEF 2015 in Davos: Sicherheitsmaßnahmen nach Terroranschlägen verstärkt

    19.01.2015 Für das World Economic Forum (WEF) in Davos sind nach den Terroranschlägen in Paris einzelne Sicherheitsmaßnahmen verschärft worden. Als größte Gefahr gelten "jihadistisch motivierte Einzeltäter", Nachahmer und Trittbrettfahrer. Das viertägige Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums beginnt am Mittwoch. Zu Sicherung des Luftraums werden auch Eurofighter des österreichischen Bundesheers eingesetzt.

    FPÖ lädt zum 23. "Politischen Aschermittwoch"

    19.01.2015 Die Freiheitlichen laden am 18. Februar zum 24. "Politischen Aschermittwoch" in der Jahnturnhalle in Ried im Innkreis in Oberösterreich. Heuer stehe die Veranstaltung "ganz im Zeichen des Superwahljahres", so die Partei in einer Presseaussendung am Montag.

    Israel tötete iranischen General in Syrien

    19.01.2015 Ein General der iranischen Revolutionsgarde ist einem Medienbericht zufolge bei einem israelischen Angriff in Syrien getötet worden. Mohammad Allahdadi sei zusammen mit dem Sohn des verstorbenen Gründers der libanesischen Hisbollah-Miliz, Imad Mughniyah, in einem Auto von einem israelischen Hubschrauber beschossen worden, meldeten iranische Medien am Montag.

    Fortpflanzungsmedizin: SPÖ und Grüne blocken ÖVP-Wünsche ab

    19.01.2015 Die ÖVP beißt mit ihrem Wunsch nach weiteren Änderungen in der Novelle zum Fortpflanzungsmedizingesetz bei SPÖ und Grünen auf Granit. Es gebe bei allem, was das Gesetz in seiner grundsätzlichen Ausrichtung berühre, keinen Verhandlungsspielraum, sagte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Montag zur APA.

    "Massive Offensive" - Ostukraine von blutigen Kämpfen erschüttert

    19.01.2015 Die von Kriegsschäden, Hunger und Kälte gezeichnete Konfliktregion Donbass in der Ostukraine sieht sich von den blutigsten Kämpfen seit Wochen erschüttert. Die Militärführung hat nach eigenen Angaben eine neue Offensive der umstrittenen Anti-Terror-Operation (ATO) begonnen.

    Pensionsantrittsalter 2014 merklich gestiegen

    19.01.2015 Das Pensionsantrittsalter ist im Vorjahr zumindest auf den ersten Blick deutlich, nämlich um 13 Monate angestiegen. Statt mit 58,5 Jahren gingen die Österreicher 2014 mit 59 Jahren und sieben Monaten in den Ruhestand. Schaut man freilich nur die Alterspensionen an, ist der Anstieg mit knapp fünf Monaten (auf 61 Jahre, 2 Monate) deutlich weniger beeindruckend.

    Abdullah-Zentrum: Claudia Bandion-Ortner könnte wieder als Richterin arbeiten

    19.01.2015 Nach dem Rücktritt von ihrem Posten im umstrittenen Abdullah-Zentrum in Wien könnte die ehemalige Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) wieder als Richterin am Wiener Straflandesgericht arbeiten.

    Kurden erobern wichtiges Gebiet in Kobane

    19.01.2015 Kurdische Einheiten drängen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) immer weiter von der heftig umkämpften Stadt Kobane zurück. Nach mehr als drei Monaten gelang es den Kurden, IS-Jihadisten von einem strategisch wichtigen Hügel vor der nordsyrischen Stadt zu vertreiben, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und kurdische Kämpfer der Deutschen Presse-Agentur am Montag bestätigten.

    24 Geiseln der Boko Haram in Kamerun wieder frei

    19.01.2015 Kameruns Armee hat nach eigenen Angaben 24 Geiseln aus der Gewalt der nigerianischen Islamisten-Miliz Boko Haram befreit.

    Fachhochschulen wollen auch Juristen ausbilden

    19.01.2015 Die Fachhochschulen (FH) wollen künftig bis zu 30, derzeit von den Universitäten angesiedelte Studienfächer mit starkem Bezug zur Berufsausbildung selbst anbieten. Mittelfristig könne man sich etwa vorstellen, dass auch juristische Fächer an FH angesiedelt werden, hieß es am Montag von Vertretern der Fachhochschulkonferenz (FHK) bei einer Pressekonferenz in Wien.

    Fortpflanzungsmedizin: ÖVP-Wünsche abgeblockt

    19.01.2015 Die ÖVP beißt mit ihrem Wunsch nach weiteren Änderungen in der Novelle zum Fortpflanzungsmedizingesetz bei SPÖ und Grünen auf Granit. Es gebe bei allem, was das Gesetz in seiner grundsätzlichen Ausrichtung berühre, keinen Verhandlungsspielraum, sagte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Montag zur APA. Die Grünen wollen zwar Änderungen, allerdings nicht in den von der ÖVP gewünschten Bereichen.

    Heinisch-Hosek will Kleinschulen nicht schließen

    19.01.2015 Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) hat am Montag festgehalten, dass sie keine Klein- und Kleinstschulen schließen will. Gegenüber Journalisten sprach sie von einem "Missverständnis", es gehe lediglich um die Zusammenlegung von Verwaltungsstandorten und damit mehr Effizienz in der Verwaltung.

    Kurz will österreichischen Terroristen den Reisepass entziehen

    19.01.2015 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) befürwortet den Entzug des Reisepasses für Terroristen - auch bereits im Voraus, bevor sie zur Teilnahme am sogenannten Heiligen Krieg ausreisen können. "Es kann nicht sein, dass Terroristen die sozialen Medien und die Reisefreiheit zu ihrem Vorteil nutzen", sagte Kurz vor einer Debatte der EU-Außenminister nach den Anschlägen in Paris am Montag in Brüssel.

    Mikl-Leitner sieht Sicherheits-Paket "in der Endabstimmung"

    19.01.2015 Das Sicherheitspaket, das von der Regierung geplant wurde, ist laut Innenministerin Johanna Mikl-Leitner "in der Endabstimmung". Wie die Ministerin am Rande der ÖVP-Klubklausur in Pöllauberg sagte, laufen die Gespräche über "Synergien" mit dem Verteidigungsministerium aber noch.

    Außenminister Kurz besucht Kosovo und Mazedonien

    19.01.2015 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Montagabend zu einem dreitägigen Besuch in den Kosovo und nach Mazedonien. Noch am selben Abend will der Minister in Prishtina mit religiösen Führern sowie Innenminister Skender Hyseni und Präsidentin Atifete Jahjaga über die Gefahr von "Jihadismus und Radikalisierung am Westbalkan" beraten.

    Tote bei Kämpfen zwischen Kurden und Assad-Truppen

    18.01.2015 Im syrischen Bürgerkrieg droht eine zusätzliche Front zwischen kurdischen Milizen mit der bisher verbündeten Armee von Präsident Bashar al-Assad zu entstehen. Mindestens 18 Menschen wurden am Wochenende bei Kämpfen in der nordöstlichen Stadt al-Hasaka getötet, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag mitteilte.

    Schüsse vor Haus von US-Vizepräsident abgegeben

    18.01.2015 Vor dem Haus von US-Vizepräsident Joe Biden sind nach Angaben der Sicherheitsbehörden Schüsse abgefeuert worden. Wie der Secret Service am Sonntag in einer Erklärung mitteilte, waren Biden und seine Frau Jill nicht in ihrem Haus in New Castle County im US-Staat Delaware, als vor der Sicherheitsabsperrung vor ihrem Haus aus einem schnell fahrenden Auto mehrere Schüsse abgegeben worden seien.

    Israelischer Luftangriff auf Hisbollah in Syrien

    18.01.2015 Bei einem israelischen Luftangriff auf den Golanhöhen sind am Sonntag offenbar sechs Hisbollah-Kämpfer, darunter ein ranghohes Mitglied der libanesischen Schiitenmiliz, getötet worden. Zu den sechs Getöteten gehöre der Kommandant Mohammed Issa, der mitverantwortlich für die Hisbollah-Aktivitäten im Irak und in Syrien sei, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus dem Umfeld der Hisbollah.