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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Neue Sprachtests für Kindergartenkinder

    5.10.2007 Im kommenden Mai sollen Kindergartenpädagoginnen österreichweit die Sprachkompetenz der viereinhalb-bis fünfjährigen Buben und Mädchen überprüfen. Dazu werde am Projektzentrum für vergleichende Bildungsforschung an der Universität Salzburg im Auftrag des Unterrichtsministeriums ein sogenanntes "Sprachstandsfeststellungsverfahren" entwickelt.

    Moskauer Patriarch bei Sarkozy

    4.10.2007 Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat den Besuch des russisch-orthodoxen Patriarchen Alexi (Aleksij) II. in Frankreich als "großes und spürbares Zeichen für den Willen der Christen Europas zur Annäherung" bezeichnet.

    Burmesischer Juntachef will Suu Kyi treffen

    4.10.2007 Der Chef der burmesischen Militärjunta, Generalissimus Than Shwe, macht ein Treffen mit der seit Jahren unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vom Ende der westlichen Sanktionen gegen sein Regime abhängig.

    US-Umfrage: Hillary Clinton ist Favoritin

    4.10.2007 Die frühere First Lady Hillary Rodham Clinton hat einer neuen Umfrage zufolge gute Chancen auf eine Rückkehr ins Weiße Haus als Präsidentin der Vereinigten Staaten.

    Abschiebungen: ÖVP bleibt auf Linie

    4.10.2007 Die ÖVP bleibt in Sachen Abschiebungen bei ihrer Linie. Bei der Pressekonferenz im Rahmen der VP-Klubklausur in St. Wolfgang erklärte VP-Obmann Wilhelm Molterer, dass die gesetzliche Grundlage unverändert bleibe: "Es braucht kein Bleiberecht und es wird kein Bleiberecht geben."

    Vranitzky: Geburtstagsessen beim Präsidenten

    4.10.2007 Bundespräsident Heinz Fischer hat Altbundeskanzler Franz Vranitzky (S) zum 70. Geburtstag am Donnerstag zu einem Mittagessen eingeladen, an dem unter anderem auch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) teilnahm.

    Strache schiebt Schuld an langen Verfahren auf NGOs

    4.10.2007 Während sich die Grünen und Hilfsorganisationen auch am Donnerstag empört über die jüngsten Abschiebungen gezeigt haben, hat sich der rechte politische Flügel naturgemäß nicht als Freund eines Bleiberechts gezeigt.

    SPÖ hält "Proteste" der Lehrer für inakzeptabel

    4.10.2007 Scharf kritisiert hat die SPÖ die Dienststellenversammlungen der AHS- und BMHS-Lehrer. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina bezeichnete es als "inakzeptabel", dass die Lehrervertreter "auf dem Rücken der Schüler beinharte ÖVP-Parteipolitik in den Schulen betreiben".

    Warum die AHS-Lehrer "streiken"

    4.10.2007 Die Versammlungen der Lehrer an den höheren Schulen am Donnerstag und Freitag stehen offiziell unter dem Motto der "Information über schulorganisatorische Änderungen" und der Thematisierung der Arbeitssituation der Pädagogen anlässlich des Weltlehrertags am 5. Oktober.

    Prodi und Merkel vereint gegen Super-Euro

    4.10.2007 Deutschland und Italien sind gemeinsam gegen den derzeit starken Euro. Der italienische Regierungschef Romano Prodi berichtete über ein Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit der er die Sorge wegen des hohen Wechselkurses des Euro gegenüber dem Dollar teile.

    Berger ortet doppeltes Spiel der ÖVP

    4.10.2007 Maria Berger ortet bei der ÖVP doppeltes Spiel in Sachen eingetragener Partnerschaft für Homosexuelle. Nachdem sich im ÖVP-Perspektivenpapier der Vorschlag eines solchen Partnerschaftsgesetz findet, wollte sich Berger formell vom Ministerrat den Auftrag für einen Gesetzesentwurf holen.

    Burmesische Militärjunta setzt Repression fort

    4.10.2007 Burmesische Sicherheitskräfte gehen weiterhin rigoros gegen Demonstranten vor und haben Dutzende von ihnen festgenommen. In der Metropole Rangun durchsuchten Soldaten und Polizisten Häuser in den Vierteln um die Shwedagon-Pagode, dem wichtigsten buddhistischen Heiligtum des Landes.

    Juschtschenko ruft Parteien zur Regierungsbildung auf

    3.10.2007 Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine hat Präsident Viktor Juschtschenko die im neuen Parlament vertretenen Parteien zu Gesprächen über die Bildung einer Regierung aufgefordert. "Ich erwarte von den Parteiführern politische Weisheit und Schritte zur Stabilisierung des Landes", sagte Juschtschenko.

    Bhutto: Gespräche mit Musharraf gescheitert

    3.10.2007 Die exilierte pakistanische Ex-Premierministerin Benazir Bhutto betrachtet die Gespräche mit Staatschef Pervez Musharraf über eine Machtteilung als gescheitert. Die Gespräche seien komplett eingestellt worden, sagte Bhutto am Mittwoch in London.

    Kindergeld - Ministerrat: Zufriedenheit über Einigung

    3.10.2007 Allgemeine Zufriedenheit über die Einigung beim neuen Kindergeldgesetz herrschte am Mittwoch vor dem Ministerrat. So lobten sowohl Kdolsky (V) als auch Bures (S) den gestern erzielten Kompromiss.

    Führerschein: Verschärfungen bei Alkohol am Steuer beschlossen

    3.10.2007 Die angekündigten härteren Strafen für Verkehrssünder werden kommen: Innenminister Günther Platter (V) und Verkehrsminister Werner Faymann (S) haben sich im Ministerrat am Mittwoch darauf geeinigt, schärfere Bußen für Alkohol und Telefonieren am Steuer sowie Geschwindigkeitsübertretungen einzuführen.

    Härtefälle heizen Zuwanderer-Debatte neu an

    2.10.2007 Die dramatische Flucht eines kosovarischen Mädchens in Oberösterreich mit dem Ziel, der Abschiebung zu entgehen, heizt die Debatte um ein Bleiberecht neu an.

    Gusenbauer empfing Ministerpräsidenten Enkhbold

    2.10.2007 Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) hat anlässlich eines Treffens mit dem mongolischen Ministerpräsidenten Miyegombin Enkhbold die Notwendigkeit der globalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels unterstrichen.

    Homo-Partnerschaft: Berger will baldigen Beschluss

    2.10.2007 Justizministerin Maria Berger wäre ein baldiger Beschluss der eingetragenen Partnerschaft für Homosexuelle "mehr als recht". Das Ministerium habe bereits einen fast fertigen Entwurf in der Schublade.

    Bartenstein: Beschäftigungsplus im September

    2.10.2007 Wirtschaftsminister Martin Bartenstein freut sich über das Beschäftigungsplus. Heuer sind mehr Menschen beschäftigt als im September letzten Jahres.

    Burma: Zweites Treffen Gambaris mit Suu Kyi

    2.10.2007 Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen, Ibrahim Gambari, ist am Dienstag vor seinem Abflug aus Burma überraschend ein zweites Mal mit der seit Jahren unter Hausarrest stehenden Symbolfigur der Demokratiebewegung, Aung San Suu Kyi, zusammengetroffen.

    Karas: ÖVP will zusätzliches Mandat gewinnen

    2.10.2007 Die ÖVP will bei einer Aufstockung der österreichischen Sitze im Europaparlament das zusätzliche Mandat holen. "Wir haben das Ziel, das zusätzliche Mandat zu gewinnen und Nummer Eins zu werden", sagte ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas nach dem Votum des konstitutionellen Ausschusses.

    Rice besorgt über Machtkonzentration in Russland

    2.10.2007 US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich besorgt über eine zunehmende "Machtkonzentration" im russischen Kreml geäußert. "Ich glaube, derzeit ist das Besorgniserregende an Russland die Konzentration von Macht im Kreml", sagte Rice der "New York Post".

    Abschiebungen: Gusenbauer findet das "grauslich"

    2.10.2007 Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat die jüngsten Abschiebungen von abgewiesenen Asylwerbern scharf kritisiert. "Ich finde das grauslich", sagte der SPÖ-Chef gegenüber dem "Falter" zum Fall der Familie Zogaj aus dem Kosovo, die seit Jahren in Frankenburg (Bezirk Vöcklabruck) lebte.

    UN-Sondergesandter von Burmas Juntachef empfangen

    2.10.2007 Nach dreitägigem Warten ist der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen mit dem Chef der burmesischen Militärjunta zusammengetroffen. Über den Inhalt des Gesprächs des stellvertretenden UNO-Generalsekretärs Ibrahim Gambari mit Generalissimus Than Shwe wurde zunächst nichts bekannt.

    Musharraf-Gegner legten Parlamentsmandate nieder

    2.10.2007 Aus Protest gegen die Präsidentschaftskandidatur des pakistanischen Militärmachthabers Pervez Musharraf haben rund 80 Abgeordnete der Opposition ihre Mandate niedergelegt. Sie übergaben dem Parlamentspräsidium in Islamabad ihre Rücktrittserklärungen.

    Britischer Premierminister Brown im Irak

    2.10.2007 Der britische Premierminister Gordon Brown ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in Bagdad eingetroffen. Brown traf direkt nach seiner Ankunft mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki zusammen.

    Putin und Kasparow wollen an russischen Wahlen teilnehmen

    1.10.2007 Der russische Präsident Wladimir Putin tritt bei der Parlamentswahl in zwei Monaten als Spitzenkandidat der Kreml-Partei "Geeintes Russland" an. "Eine politische Sensation"

    Julia Timoschenko kämpfte sich zurück an die Macht

    1.10.2007 Für ein paar Tage im August schien es, als ob der Block Julia Timoschenko (BJuT) wegen angeblicher Formfehler bei der Registrierung gar nicht zur vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine antreten darf. Nun liegt die Ex-Regierungschefin in den Hochrechnungen entgegen allen Umfragen an der Spitze und hat beste Chancen als Ministerpräsidentin einer neuen Koalition der gespaltenen Kräfte der sogenannten Orangen Revolution zurückzukehren.

    ÖVP beansprucht alle Erfolge für sich

    1.10.2007 Die ÖVP hat auf die Bilanzrede von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ein Jahr nach der Nationalratswahl mit Spott und Attacken reagiert. Während die ÖVP arbeite, trete Gusenbauer "lediglich als außenpolitischer Tourist auf, der keine Staatstermine, sondern lediglich Fototermine wahrnimmt", sagte ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon.

    Gusenbauer spart nicht mit Eigenlob

    1.10.2007 Ein Jahr nach der Nationalratswahl hat Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) eine selbstzufriedene Bilanz gezogen. Österreich sei mit der SPÖ-geführten Großen Koalition von der Schieflage der letzten Jahre wieder in Richtung Mitte unterwegs, so Gusenbauer.

    Ein Jahr nach NR-Wahl: Grüne zeigen Aktionismus

    1.10.2007 Die Grünen haben ein Jahr nach der Nationalratswahlen Aktionismus an den Tage gelegt. Die stellvertretende Bundessprecherin Eva Glawischnig und Bundesparteisekretär Lothar Lockl brachten Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) eine Sandkiste vorbei.

    Strache: Desaströse Bilanz von Rot-Schwarz

    1.10.2007 FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat anlässlich des Jahrestags der Nationalratswahl heftige Kritik an der rot-schwarzen Koalition geübt. "Gebrochene Wahlversprechen wie Eurofighter und Studiengebühren, eine Belastungslawine für die Bevölkerung und der munter weitergehende Ausverkauf der österreichischen Interessen an Brüssel - das ist die Bilanz ein Jahr nach dem ’Wahlgewinn’ der SPÖ", erklärte Strache.

    Pauli löst Eklat auf CSU-Parteitag aus

    29.09.2007 Die Fürther Landrätin Gabriele Pauli hat auf dem Parteitag der bayerischen Regionalpartei CSU für Unruhe gesorgt.

    Huber zum Nachfolger Stoibers als Parteitag gewählt

    29.09.2007 Mit klarer Mehrheit ist der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber zum neuen Vorsitzenden der bayerischen Regionalpartei CSU gewählt worden.

    Bush: Federführung der UNO beim Klimaschutz

    28.09.2007 US-Präsident George W. hat sich zur Federführung der Vereinten Nationen bei der Erarbeitung einer neuen internationalen Klimaschutz-Vereinbarung bekannt. "Energiesicherheit und Klimawandel sind zwei der großen Herausforderungen unserer Zeit", sagte er auf der Klimakonferenz in Washington.

    Bartenstein kritisiert Biosprit-Beimischung

    28.09.2007 Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) wurden bei der verpflichtenden Biosprit-Beimischung "viele Fragen vernachlässigt". "Man war zu eingleisig unterwegs", sagte er am Rande eines Treffens mit Ressortkollegen in Brüssel.

    Plassnik: Plädoyer für Multilateralismus

    28.09.2007 Mit einem Plädoyer für den Multilateralismus wollte Außenministerin Ursula Plassnik am Freitagabend Ortszeit vor die 62. UNO-Generalversammlung in New York treten.

    Molterer erteilt SP-Wünschen geballte Absage

    28.09.2007 Vizekanzler und ÖVP-Chef Wilhlem Molterer hat seine Partei am Freitag als geschlossene Einheit präsentiert und gleichzeitig eine breite Attacke gegen den Koalitionspartner SPÖ geritten.

    Prodi verhandelt über Budget 2008

    28.09.2007 Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi verhandelt fieberhaft mit den linksradikalen Parteien seiner Koalition, um eine Krise über das Budget 2008 zu vermeiden.

    Anschlag in Pakistan vor Präsidentenwahl

    28.09.2007 Bei einem Bombenanschlag auf Sicherheitskräfte in Pakistan sind am Freitag mindestens ein Mensch getötet und 19 weitere verwundet worden.

    Lage in Burma "äußerst gespannt"

    28.09.2007 In Burmas größter Stadt Rangun haben sich am Freitagmorgen erneut Demonstranten zu Protesten gegen das herrschende Militärregime versammelt. Die Stimmung ist nach Berichten von Augenzeugen "äußerst gespannt".

    Frankreich glaubt Iran in Atomfragen nicht

    27.09.2007 Frankreich glaubt nicht an die Zusicherungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad , dass die Atomtätigkeiten im Iran friedlich seien. Dies erklärte der Sprecher des Elysee-Palastes, David Martinon, am Donnerstag.

    Neue Partei: Die Christen

    27.09.2007 Mit den Ankündigungen, ein Kinder- und Familien-Volksbegehren starten und bei der NÖ Landtagswahl im Frühjahr 2008 antreten zu wollen, haben sich am Donnerstag in Wien Die Christen als neue politische Partei präsentiert. Hier gehts zur Partei-Website 

    Ahmadinejad bekräftigt Ansichten zu Holocaust und Israel

    27.09.2007 Seine umstrittenen Ansichten zum Holocaust und zu Israel hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad bei einem Treffen mit christlichen und jüdischen Religionsvertretern am Mittwoch in New York bekräftigt.

    ÖGB will Einkommensschere per Gesetz schließen

    27.09.2007 Der Österreichische Gewerkschaftsbund fordert, die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern mittels Pro-aktiven Gesetzen zu schließen. Seit heute, Donnerstag, arbeiten die Frauen in Österreich quasi gratis - legt man die von der EU berechneten Einkommensunterschiede von 26,4 Prozent auf Arbeitstage um.

    Finanzausgleich: Sausgruber sieht guten Pakt

    27.09.2007 Der Chefverhandler der Länder beim Finanzausgleich sieht die Grundsatzvereinbarung der Gebietskörperschaften als guten Kompromiss. Erfreulich ist für ihn, dass der Bund bei der Spitalsfinanzierung und bei der Kompensation für den schrittweisen Verzicht auf den Konsolidierungsbeitrag frisches Geld in doch beachtlichem Umfang eingebracht habe.

    Gute Chance für Österreich-Sitz im UNO-Sicherheitsrat

    27.09.2007 Obwohl vor allem die Türkei als starker Mitbewerber um einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat gelten muss, sieht Außenministerin Ursula Plassnik sehr gute Chancen für Österreich, seine Kandidatur erfolgreich zum Abschluss zu bringen

    Hat Bush UN-Sicherheitsratsmitglieder erpresst?

    26.09.2007 US-Präsident George W. Bush soll einem Zeitungsbericht zufolge im März 2002 mehreren nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats gedroht haben, falls diese nicht einer Resolution zum Irak-Krieg zustimmten.

    Burmesische Militärjunta setzt Journalisten unter Druck

    26.09.2007 Das burmesische Militärregime hat die Medien des Landes angewiesen, die gegenwärtigen Massenproteste zu verurteilen. Journalisten wurden vom Pressechef des Regimes, Tint Swe, vor Zuwiderhandeln gewarnt.

    FPÖ gegen vieles: Gender, Islamismus und EU-Vertrag

    26.09.2007 Weniger Gender und mehr Rechte für Geschiedene hat die FPÖ bei ihrer zweitägigen Klubklausur in Stegersbach im Burgenland verlangt.