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  • Eröffnung der Wiener Integrationswoche: FPÖ erhält Negativpreis der Migranten

    5.05.2015 Am Montagabend fand die Eröffnungsgala der 5. Wiener Integrationswoche und die Verleihung der MigAwards im Rathaus statt. Der Verlierer des Abends: der FPÖ-Abgeordnete Herbert Kickl. Er bekam für seine hetzerischen Texte den Negativpreis "Sackgasse 2015".

    Frankreichs rechtsextreme FN suspendiert Parteigründer Le Pen

    5.05.2015 Er hat ein teuflisches Vergnügen daran, mit rassistischen und antisemitischen Parolen zu provozieren und zu schockieren. Doch damit ist Jean-Marie Le Pen selbst in seiner rechtsextremen Partei vielen zu weit gegangen - allen voran seiner Tochter Marine, die inzwischen Frankreichs Front National (FN) anführt.

    FN setzt Mitgliedschaft von Parteigründer Le Pen aus

    4.05.2015 Nach erneuten verbalen Entgleisungen des Gründers der rechtsextremen französischen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, hat die Partei Konsequenzen gezogen: Die Partei teilte am Montagabend mit, die Mitgliedschaft Le Pens auszusetzen. In drei Monaten sollen die Parteimitglieder überdies darüber entscheiden, ob ihm der Titel des Ehrenpräsidenten entzogen werden soll.

    Wahlkampf-Auftakt der ÖVP in der Steiermark

    4.05.2015 Die steirische ÖVP hat am Montag in der Grazer Seifenfabrik den Auftakt zum Wahlkampf für die Landtagskür am 31. Mai zelebriert. Dabei verwies Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer auf die erfolgreiche auslaufenden Legislaturperiode, die er als Reformpartner der SPÖ mitgetragen hat. Anspruch auf die Nummer eins erhebe er nicht ausdrücklich, er sei "optimistisch, bleibe aber realistisch".

    Ärztekammer lehnt Wiener KAV-Ergebnis erneut ab

    4.05.2015 Die Wiener Ärztekammer hat am Montagabend die in den Verhandlungen um die Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes für Spitalsärzte im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) erzielte Teileinigung abgelehnt. Die Kurie Angestellte Ärzte habe sich "mehrheitlich" gegen das mit der Stadt vereinbarte Gesamtpaket ausgesprochen, wie die Kammer per Aussendung bekannt gab.

    Italienisches Parlament beschloss neues Wahlrecht

    5.05.2015 Die Wahlrechtsreform in Italien ist unter Dach und Fach. Die Abgeordnetenkammer in Rom verabschiedete das Wahlgesetz "Italicum" am Montag endgültig mit 334 Ja- zu 61-Nein-Stimmen. Die Annahme ohne Änderungen an den Regierungsplänen gilt als großer politischer Erfolg für Ministerpräsident Matteo Renzi. Die Neuerungen sollen mehr politische Stabilität bringen.

    Italienisches Parlament beschloss neues Wahlrecht

    4.05.2015 Die Wahlrechtsreform in Italien ist unter Dach und Fach. Die Abgeordnetenkammer in Rom verabschiedete das Wahlgesetz "Italicum" am Montag endgültig mit 334 Ja- zu 61-Nein-Stimmen. Die Annahme ohne Änderungen an den Regierungsplänen gilt als großer politischer Erfolg für Ministerpräsident Matteo Renzi. Die Neuerungen sollen mehr politische Stabilität bringen.

    Faymann will EU-Quote für Flüchtlingsunterbringung

    4.05.2015 Bundeskanzler Faymann hat den Nationalrat am Montag in einer Sondersitzung über die Ergebnisse eines EU-Gipfels Ende April zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer informiert. In seiner Erklärung pochte er auf eine EU-weite Quote für die Unterbringung von Asylwerbern. Nach seiner Rede wurde im Nationalrat diskutiert, wie man Flüchtlingsdramen mit zahlreichen Toten im Mittelmeer künftig verhindern kann.

    Amüsierte Reaktion: Häupl hat über Vassilakous Klebe-Plakat "sehr gelacht"

    4.05.2015 Für Amüsement sorgte das heftig diskutierte Riesenplakat, auf dem sich Wiens grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) im wahrsten Sinn des Wortes an der Wand klebt, bei Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ).

    214 nigerianische Frauen nach Geiselhaft bei Boko Haram schwanger

    4.05.2015 214 der jüngst in Nigeria aus der Gewalt der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram befreiten Frauen und Mädchen sind nach UN-Angaben schwanger. Das erklärte Babatunde Oshotimehin, der Direktor des UN-Bevölkerungsprogramms (UNFPA), der nigerianischen Nachrichtenagentur NAN zufolge.

    Identitäre planen am 6. Juni zweite Demonstration in Wien

    4.05.2015 Die rechte Gruppierung der "Identitären" plant am 6. Juni eine zweite Demonstration in Wien. Unter dem Motto "Stoppt den Großen Austausch!" wollen die Aktivisten gegen den "verschwiegenen Bevölkerungsaustausch" auf die Straße gehen. Die Kundgebung ist laut Polizei bereits angemeldet. Die Antifa-Szene hat im Internet auf sozialen Plattformen zu Gegen-Kundgebungen aufgerufen.

    Ukraine - Kämpfe in Intensität wie vor letztem Minsker Abkommen

    4.05.2015 In den letzten 24 Stunden haben ukrainische Behörden mehr als 90 Beschüsse im Osten des Landes registriert. Die Zahl zeuge von einer Intensität, die dem Niveau vor Inkrafttreten des Minsker Abkommen entspräche, erklärte am Sonntag der Sprecher der ukrainischen "Anti-Terror-Operation", Oleksandr Motusjanyk, in Kiew.

    "Nachtwölfe"-Sympathisanten besuchen KZ-Gedenkstätte Dachau

    4.05.2015 Sympathisanten des im Westen umstrittenen, kremlnahen russischen Rockerklubs "Nachtwölfe" haben am Montag die KZ-Gedenkstätte Dachau bei München besucht. Vier mit Motorrädern vorfahrende Männer hatten Fahnen in den Farben weiß, blau und rot der russischen Flagge dabei. Ein Priester der russisch-orthodoxen Kirche der Gedenkstätte sagte, die Christen hätten Kerzen angezündet und gebetet.

    Rüsten die USA in Syrien Al-Kaida-Verbündete aus?

    4.05.2015 Syriens Machthaber Bashar al-Assad ist in den letzten Wochen in die Defensive geraten. Die Rebellen eroberten weite Landstriche im Norden des Landes. Federführend bei den Angriffen ist dabei der örtliche Ableger von Al-Kaida. Der Erfolg der Jihadisten kommt allerdings nicht von ungefähr.

    Bericht über neue Massaker in Nigeria

    3.05.2015 In Nigeria haben Bewaffnete in Militäruniformen zahlreiche Menschen, vor allem Frauen und Kinder, in mehreren Dörfern im Osten des Landes erschossen.

    Asyl: Diakonie-Direktor Chalupka will ein "humanitäres Visum"

    3.05.2015 "Save lifes now": Die Diakonie schlägt vor, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen ein "humanitäres Visum" zu gewähren, damit diese gefahrlos nach Österreich kommen können. Die FPÖ ist dagegen - man sei nicht "das Sozialamt der Dritte Welt Staaten".

    Proteste in Baltimore gegen Polizeigewalt halten an

    3.05.2015 Wie seit Tagen haben auch am Samstag wieder tausende Menschen in der US-Ostküstenstadt Baltimore gegen Polizeigewalt und Rassismus demonstriert.

    Mehr als 3.400 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet

    3.05.2015 Unter Leitung der italienischen Küstenwache sind am Samstag erneut mehr als 3.427 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet worden, die meisten vor der libyschen Küste.

    "Nachtwölfe" haben Kranz am Wiener Schwarzenbergplatz niedergelegt

    3.05.2015 Rund 500 Menschen waren am Samstagabend am Wiener Schwarzenbergplatz, als Mitglieder der umstrittenen russischen Biker-Gang "Nachtwölfe" einen Kranz niedergelegt haben.

    Ausgangslage, Ziele, Chancen der Parteien bei der Burgenland-Wahl

    2.05.2015 Rot-Grün, Rot-Blau, Schwarz-Grün-Blau: Vor der Landtagswahl im Burgenland werden alle möglichen Farbenspiele durchgedacht. Fast alle Parteien haben bereits ihr Interesse  kundgetan, in der Koalition vertreten zu sein.

    Ausgangslage, Ziele, Chancen der Parteien bei der Steiermark-Wahl

    2.05.2015 In der Steiermark wurde auf Initiative von SPÖ und ÖVP der Proporz abgeschafft. Die ersten "echten" Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl am 31. Mai 2015 werden aber voraussichtlich trotzdem keine großen Überraschungen bringen.

    Putin: "Verstehe nicht, warum meine Eltern die Deutschen nicht hassten"

    2.05.2015 Wenige Tage vor dem 9. Mai, dem "Tag des Sieges", hat der russische Präsident Wladimir Putin im Kreml-nahen Literaturmagazin "Russki Pioner" einen persönlichen Essay veröffentlicht, in dem er sich mit der Bedeutung des Großen Vaterländischen Kriegs für seine Familie beschäftigt.

    "Dieser Plan wird die Niederlage des IS herbeiführen"

    2.05.2015 Rund neun Monate nach Beginn der Luftangriffe gibt sich das internationale Bündnis im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) siegessicher. "Dieser Plan wird die Niederlage des IS herbeiführen", sagte der britische Brigadegeneral Gary Deakin am Freitag nach einem mehrtägigen Strategietreffen von mehr als 300 Militärvertretern aus 39 Ländern in Tampa im US-Bundesstaat Florida.

    "9/11-Kuchen" aus Wien sorgt in den USA für Wirbel

    2.05.2015 Ein Wiener Bäcker wollte mit einem Kuchen auf die politische Situation in Österreich aufmerksam machen. Problematisch war nur die Form desselbigen: Zwei Hochhaustürme mit der Beschriftung SPÖ bzw. ÖVP, in die Flugzeuge hineinfliegen, auf denen Logos der Oppositionsparteien abgebildet sind. Sogar in den USA spricht man schon über diesen Kuchen.

    Keine Überraschungen bei den Mai-Wahlen erwartet

    2.05.2015 Experten zufolge dürften die Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland am 31. Mai 2015 keine allzu großen Überraschungen bieten: In der Steiermark gilt eine Fortsetzung SPÖ-ÖVP-Koalition als sehr wahrscheinlich, im Burgenland hingegen könnte die Frage der Koalitionsfindung spannender als jene der Wahl selbst werden.

    Nachtwölfe vielleicht schon am Samstag in Wien, vorher in Bratislava

    2.05.2015 Die umstrittene russische Biker-Gang "Nachtwölfe" plant am Samstag eine Kranzniederlegung. Das berichteten slowakische Medien am Freitagabend unter Berufung auf die russische Botschaft in Bratislava. Es könnte sein, dass sie anschließend direkt nach Wien kommen.

    Wahlkampftöne hallen am 1. Mai durch Österreich

    1.05.2015 In weiten Teilen Österreichs waren in diesem Jahr am 1. Mai Wahlkampftöne zu hören:  Bei vier offiziellen Wahlkampfauftakten im Burgenland und der Steiermark, aber auch bei den traditionellen 1. Mai-Veranstaltungen in Wien und in Oberösterreich, wo jeweils im Herbst gewählt wird.

    FPÖ will Häupl einen "Denkzettel" verpassen

    1.05.2015 Während sich die SPÖ beim jährlichen Maiaufmarsch voller Zuversicht zeigte, zeigt sich die FPÖ kampfbereit und kündigt an, dem Wiener Bürgermeister bei der kommenden Wahl einen "Denkzettel" verpassen zu wollen.

    Faymann in Wien: "Wer bei Lehrern spart, spart bei der Zukunft unserer Kinder"

    1.05.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) fand beim Maiaufmarsch in Wien lobende Worte für die Steuerreform. Zudem meinte er, dass man keine Einsparungen und Gehaltsreduzierungen bei Gehältern im öffentlichen Dienst brauche.

    SPÖ auf Wahlkampf eingestimmt: "Wir schaffen das in Wien"

    1.05.2015 Die SPÖ hat am 1. Mai, dem "Tag der Arbeit" die traditionelle Kundgebung am Rathausplatz zum Anlass genommen, sich auf den Wien-Wahlkampf einzustimmen.

    LIVE: Maikundgebung der SPÖ am Rathausplatz in Wien

    1.05.2015 Am 1. Mai findet auch heuer wieder die traditionelle Maikundgebung der SPÖ auf dem Rathausplatz statt.

    NEOS fordern einheitliches Arbeitnehmer-Gesetz

    1.05.2015 Die Unterteilung in Arbeiter und Angestellte ist für NEOS-Parteiobmann Matthias Strolz "diskriminierend" und überholt. Die Partei hält daher eine neue Regelung für angebracht.

    Der 1. Mai steht im Zeichen der Landtagswahlen

    1.05.2015 Am 1. Mai, dem "Tag der Arbeit", starten im Burgenland und in der Steiermark die Parteien ihren Wahlkampf. In beiden Bundesländern finden demnächst Landtagswahlen statt.

    Die Neuauflage des Lichtermeeres in Wien wurde abgesagt

    30.04.2015 Am 9. Mai 2015 hätte die Neuauflage des "Lichtermeeres" in Wien stattfinden sollen. Nun wurde die Veranstaltung abgesagt.

    KommR Egon Blum: "Die derzeitige Entwicklung der Lehre ist dramatisch!"

    1.05.2015 In den vergangenen sechs Jahren haben mehr als 7500 Lehrbetriebe in Österreich „gänzlich“ und tausende „teilweise“ aufgegeben. Im Vorjahr haben um fast 10.000 Jugendliche weniger eine Ausbildung begonnen als 2008. Und dass, obwohl Österreich dringend auf gut ausgebildete Facharbeiter angewiesen ist.

    Zweiter Wahltag soll die Wahlbeteiligung im Burgenland heben

    30.04.2015 Bei der Landtagswahl am 31. Mai sorgt nicht nur die Abschaffung des Proporzes für Neuerungen: Die Burgenländer können ihre Stimme auch erstmals an einem zweiten Wahltag abgeben.

    Weniger Wahlberechtigte in der Steiermark als im Jahr 2010

    30.04.2015 Wie schon bei der Nationalratswahl 2013 ist auch für die Landtagswahl die Zahl der steirischen Wahlberechtigten etwas gesunken. Dies liegt an einem recht deutlichen Rückgang der Frauen im wahlfähigen Alter (ab 16 Jahren), während die Männer wiederum zulegten - aber nur leicht.

    Wiener Grüne wollen Kosten für Inserate reduzieren

    30.04.2015 Das Land Wien zählt zu den größten Einzelwerbern nach dem Medientransparenzgesetz  und hat inklusive der ihr nahestehenden Firmen und Unternehmen im Vorjahr laut Medienbehörde rund 40 Millionen Euro ausgegeben. Die Grünen wollen die Ausgaben reduzieren.

    Kriegsende 1945 – Hitlers Ende: Selbstmord im Führerbunker

    30.04.2015 Berlin. "Es wird festgestellt, daß Adolf Hitler, geboren am 20. April 1889 in Braunau am Inn, tot ist. Als Zeitpunkt seines Ablebens wird der 30. April 1945 festgestellt". Diese dürre Todeserklärung des Amtsgerichts Berchtesgaden markiert das Ende des "Führers". Er starb am Ende des Zweiten Weltkriegs in einem Bunker der unter russischen Beschuss liegenden Reichskanzlei in Berlin durch Selbstmord.

    Bilder des Grauens, tiefer Schock: Vor 40 Jahren verloren die USA in Vietnam

    30.04.2015 Der Vietnamkrieg markiert einen Wendepunkt in der US-Geschichte. Von der Niederlage hat sich das Land nie wirklich erholt. Die Spätfolgen spürt auch Barack Obama.

    Schelling bekräftigt Wunsch nach Steuerautonomie

    29.04.2015 Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat am Mittwoch seinen Wunsch nach einer gewissen Steuerautonomie für die Länder untermauert. "Ich halte einen gesunden Steuerwettbewerb für gut", sagte er bei einer Podiumsdiskussion in Wien. Seine Schweizer Amtskollegin Eveline Widmer-Schlumpf benannte die Vorteile dieses Systems - wie etwa ein "hohes fiskalisches Verantwortungsbewusstsein" der Kantone.

    SPÖ plakatiert im Burgenland mit "Sicherheit und Heimatstolz"

    29.04.2015 Sicherheit und der Stolz auf die Heimat prägen die zweite, von der SPÖ in Eisenstadt präsentierte Plakatwelle. Dies könnte "die letzte Plakatpräsentation" sein, "wenn es nach uns geht", so SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich mit dem Hinweis auf seinen Vorschlag, alle Wahlplakate im Land abzubauen.

    Dritter Pegida-Spaziergang in Linz verboten

    29.04.2015 Der für Sonntag von Pegida OÖ geplante "3. Linzer Spaziergang" ist am Mittwoch untersagt worden. Zu den Gründen gab die Polizei keine Auskunft.

    Mindestens 165 Tote bei tagelangen Gefechten in Kunduz

    29.04.2015 Die heftigen Angriffe der Taliban am früheren nordafghanischen Bundeswehr-Standort Kunduz haben seit vergangenem Freitag mindestens 165 Menschen das Leben gekostet. 140 Aufständische, 20 Angehörige der Sicherheitskräfte und fünf Zivilisten seien getötet worden, sagte der Gouverneur der Provinz Kunduz, Mohammad Omar Safi, am Mittwoch.

    Debatten um Vassilakou-Klebe-Plakat: ÖVP durfte dort nicht plakatieren

    29.04.2015 Das Riesenplakat der Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) in ungewohnter Pose am Naschmarkt an der Wiener Westausfahrt hat auch am Mittwoch für muntere Debatten in diversen sozialen Medien gesorgt.

    Nigeria befreite fast 300 Frauen aus Islamistengewalt

    29.04.2015 Die nigerianische Armee hat nach eigenen Angaben 200 Mädchen und 93 Frauen aus der Gewalt der islamistischen Terrororganisation Boko Haram befreit.

    Vassilakou zeigt mit XL-Plakat Humor vor Wien-Wahl: Provokantes Sujet polarisiert

    29.04.2015 "Gefesselt" und von provokanten Sprüchen flankiert: Seit Dienstag prangt ein Riesenplakat unmittelbar beim Naschmarkt, auf dem die Grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou in ungewohnter Pose zu sehen ist. Belustigte bis kritische Reaktionen auf das "Bondage-Plakat" blieben nicht aus.

    Med-Uni Wien: Wahl des Rektors überraschend verschoben

    29.04.2015 Überraschend verschoben worden ist die für Dienstag, den 18. April, geplante Wahl eines neuen Rektors an der Medizinischen Universität Wien. Ein Mitglied des Unirats - der frühere Präsident der Ärztekammer Walter Dorner - sei nicht anwesend gewesen. Daher sei nicht gewählt worden, hieß es.

    EU-Parlament, Tusk und Juncker beraten über Flüchtlingskrise

    29.04.2015 Das EU-Parlament debattiert am Mittwoch mit EU-Ratspräsident Tusk und dem EU-Kommissionspräsidenten Juncker über die Flüchtlingskrise. Erörtert werden die Ergebnisse des Sondergipfels in Brüssel. Im Mittelpunkt steht der Zehn-Punkte-Plan zur Migration, der mehr Geld für die Seenotrettung und eine bessere Verteilung der Flüchtlinge vorsieht. Zu Mittag soll über eine Entschließung abgestimmt werden.

    Klagen gegen Homoehe-Verbot beschäftigen US-Höchstgericht

    28.04.2015 Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich mit Klagen gegen das Verbot der Homoehe in mehreren Bundesstaaten befasst. Wie bei vielen gesellschaftlich umstrittenen Fragen wurde bei der zweieinhalbstündigen Anhörung am Dienstag die tiefe Spaltung des neunköpfigen Richtergremiums in ein linksliberales und ein konservatives Lager deutlich.

    Orban erwägt Einführung der Todesstrafe in Ungarn

    28.04.2015 Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban erwägt eine Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land. Man müsse "die Todesstrafe auf der Tagesordnung behalten", denn es habe sich gezeigt, dass die von seiner Regierung durchgesetzte Verschärfung des Strafrechts ungenügend sei, sagte Orban am Dienstag im südwestungarischen Pecs nach Angaben der staatlichen Agentur MTI.

    Orban erwägt Einführung der Todesstrafe in Ungarn

    28.04.2015 Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban erwägt eine Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land.

    Wiener Wahlkampf: Grüne Vassilakou lässt sich an Hauswand picken

    28.04.2015 Wien. Sie lacht - obwohl sie mittels Klebeband fixiert wurde. Seit Dienstag prangt ein Riesenplakat an der Wiener Westeinfahrt unmittelbar beim Naschmarkt, auf dem die Wiener Vizebürgermeisterin und Grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou in ungewohnter Pose zu sehen ist.

    Iran feuert auf US-Frachtschiff im Golf

    28.04.2015 Der Iran hat nach einem TV-Bericht am Dienstag das Feuer auf ein US-Frachtschiff im Golf eröffnet und es anschließend aufgebracht. Der Frachter sei gezwungen worden, die iranische Hafenstadt Bandar Abbas anzulaufen, berichtete der saudi-arabische Sender Al-Arabiya. Eine "iranische Einheit" habe das Feuer auf den Frachter eröffnet. An Bord des US-Schiffes seien 34 Seeleute.

    Unruhen gegen Polizeigewalt in Baltimore: Ausgangssperre und Nationalgarde

    28.04.2015 Baltimore. Nach dem Tod eines jungen Schwarzen erfasst eine Welle der Gewalt die US-Metropole Baltimore. Gebäude werden angezündet, Geschäfte geplündert. Nun soll die Nationalgarde helfen, die Lage zu befrieden. Für die kommenden Nächte wurde eine Ausgangssperre verhängt.