Friedensnobelpreis 2015 geht an tunesisches Dialogquartett
9.10.2015 Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an ein Dialog-Quartett aus vier tunesischen Organisationen. Die Initiative habe "entscheidend zum Aufbau einer pluralistischen Demokratie nach der Jasmin-Revolution" 2011 in dem Maghreb-Staat beigetragen, begründete das Nobelpreiskomitee in Oslo am Freitag seine Wahl.
Umfragen zur Wien-Wahl 2015: Kopf-an-Kopf-Rennen oder Respektabstand?
9.10.2015 Der Vorsprung der SPÖ auf die FPÖ ist seit Frühjahr kontinuierlich gesunken. Die Vorhersagen zur Wahl am Sonntag zeigen keine eindeutige Tendenz.
Friedensnobelpreis wird in Oslo verkündet - Merkel unter Favoriten
9.10.2015 Die Flüchtlingssituation treibt Europa seit Monaten um. Ist sie auch Thema beim Friedensnobelpreis? Wenn es nach den Zockern geht, hat Kanzlerin Merkel die größten Chancen auf die begehrte Auszeichnung.
Bayern will Flüchtlinge an Grenze zurückschicken - Merkel dagegen
9.10.2015 Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer möchte Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich abweisen lassen. Österreich will dem nicht tatenlos zusehen. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte am Donnerstagabend: Verfolgte werden weiter aufgenommen.
Erneut mehrere Messerattacken in Israel
8.10.2015 Palästinensische Attentäter haben am Donnerstag bei vier separaten Zwischenfällen Israelis mit Stichwaffen angegriffen und verletzt. Im Zentrum von Tel Aviv stürzte sich ein Palästinenser mit einem Schraubenzieher auf eine Soldatin und versuchte, ihr die Waffe zu entreißen. Andere Soldaten griffen ein und erschossen ihn, wie die Polizei bestätigte.
Vier russische Marschflugkörper im Iran eingeschlagen
8.10.2015 Vier von der russischen Marine nach Syrien abgefeuerte Marschflugkörper sind nach US-Darstellung im Iran niedergegangen. Die Geschoße seien am Mittwoch im Iran eingeschlagen, bestätigte ein Vertreter der US-Regierung am Donnerstag einen Bericht des Fernsehsenders CNN.
ÖVP-Mitarbeiter schaltete Fake-Inserat zu NEOS-Büro
8.10.2015 Der Wiener Wahlkampf schafft es nicht nur in ganzseitige Inserate, sondern sogar in die Kleinanzeigen: Vor wenigen Tagen tauchte ein gefaktes Inserat auf, das die NEOS-Büroräume zur Miete anpries. Das Inserat lasse sich zur ÖVP zurückverfolgen, berichtet "Der Standard". Die ÖVP bestätigte die Schaltung durch einen Mitarbeiter, der "in Eigenregie" gehandelt habe, und entschuldigte sich dafür.
Seehofer: Werden Flüchtlinge nach Österreich zurückschicken
8.10.2015 Bayern will künftig Flüchtlinge nach Österreich zurückschicken.
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Aufregung um Inserat: Falsche NEOS-Schaltung führt zur ÖVP Wien
8.10.2015 Vor ein paar Tagen tauchte ein falsches Inserat auf, das die NEOS-Büroräume zur Miete anpries. Das Inserat lasse sich zur ÖVP zurückverfolgen, berichtete "Der Standard" am Donnerstag.
Anklage gegen Monika Rathgeber in Salzburger Finanzskandal
8.10.2015 Knapp drei Jahre nach Auffliegen des Salzburger Finanzskandals hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Donnerstag gegen die ehemalige Budgetreferatsleiterin des Landes, Monika Rathgeber, Anklage wegen schweren Betruges und wegen Urkundenfälschung beim Landesgericht Salzburg eingebracht. Das erklärte WKStA-Sprecher Norbert Hauser auf Anfrage der APA.
LIVE: FPÖ-Wahlkampf-Schlusskundgebung am Stephansplatz
8.10.2015 Die FPÖ läutet am Donnerstag, den 8. Oktober ab 16.00 Uhr am Wiener Stephansplatz das Ende des Wahlkampfes ein. Wir berichten live von der Wahlkampf-Schlusskundgebung der Freiheitlichen.
Rund 4.500 neue Flüchtlinge in Kroatien bis Donnerstagmittag
8.10.2015 Die Flüchtlingsankünfte in Kroatien bleiben auf hohem Niveau. Am gestrigen Mittwoch wurden knapp 4.500 Neuankünfte gezählt, am Donnerstag kamen bis Mittag ebenso viele neue Flüchtlinge an, teilte das kroatische Innenministerium mit.
VKI-Demo vor ÖVP-Zentrale in Wien endete mit Polizeieinsatz und Anzeige
8.10.2015 Dass der Verein für Konsumenteninformation (VKI) am Donnerstag vor der ÖVP-Parteizentrale für mehr Geld demonstrierte, hat mit einer Anzeige geendet. Organisatorin und VKI-Betriebratschefin Ulrike Docekal droht eine Strafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes.
6.500 Flüchtlinge über Nacht in Notquartieren
8.10.2015 Etwa 6.500 Flüchtlinge haben die Nacht auf Donnerstag in Österreich in Notquartieren verbracht. 800 befanden sich in der Früh noch an Sammelstellen oder auf Bahnhöfen.
Angeklagte verlangen Aussetzung des NSU-Prozesses
8.10.2015 Der NSU-Prozess in Deutschland ist am Donnerstag erneut ins Stocken geraten. Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und der wegen Beihilfe zum Mord mitangeklagte Ralf Wohlleben verlangten die Aussetzung des Verfahrens. Das bedeutet, dass der Prozess von vorn begonnen werden müsste. Bundesanwaltschaft und mehrere Nebenkläger widersprachen.
Papst gegen "Komplottvorstellungen" auf Synode
8.10.2015 Der Papst hat die Synodeväter zu gegenseitigem Vertrauen in das Bewusstsein aufgerufen, dass die Familiensynode in "voller Loyalität" erfolge, berichtete der vatikanische Pressesprecher Pater Federico Lombardi am Donnerstag. Die Synodeteilnehmer dürften keine "Komplottvorstellungen" hegen, sondern sollten den offenen Dialog fördern.
OSZE über Verstöße gegen Waffenruhe in Ostukraine besorgt
8.10.2015 Trotz der jüngsten Entspannung im Kriegsgebiet Ostukraine ist die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über neue Verstöße gegen die Waffenruhe beunruhigt.
Budget der brasilianischen Regierung für illegal erklärt
8.10.2015 Schwerer Schlag für die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff: Ein Gericht erklärte am Mittwochabend das Staatsbudget 2014 nämlich für illegal.
Flüchtlingsmeldungen der Medien polarisieren Österreich
8.10.2015 Die Berichterstattung über die Flüchtlingsbewegungen in und um Österreich ist die größte Herausforderung für Medien seit Jahren. Das berichten Chefredakteurinnen und Chefredakteure des ORF sowie großer Zeitungen und Zeitschriften gegenüber der APA. "Wir versuchen die Balance zwischen 'Zeigen, was ist' und 'Darauf hinweisen, was nicht ist' zu halten", so ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher.Tränengas im kosovarischen Parlament
8.10.2015
Salzburg-Finanzen: Anklage gegen Monika Rathgeber eingebracht
8.10.2015 Knapp drei Jahre nach Auffliegen des Salzburger Finanzskandals hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heute, Donnerstag, gegen die ehemalige Budgetreferatsleiterin des Landes, Monika Rathgeber, Anklage wegen schweren Betruges und wegen Urkundenfälschung beim Landesgericht Salzburg einbringen. Das erklärte WKStA-Sprecher Norbert Hauser auf Anfrage der APA.IS erschoss drei in Syrien verschleppte Christen
8.10.2015 Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat nach Angaben von Aktivsten drei vor Monaten im Nordosten Syriens verschleppte Christen getötet.
Griechenland: "In vier Jahren sind wir aus der Krise raus"
8.10.2015 Nach der gewonnenen Vertrauensfrage im Parlament zeigt sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zuversichtlich, den schuldengebeutelten Staat in den nächsten vier Jahren aus der Schuldenkrise zu führen.
"Bezirkowitsch", Sexismus-Vorwürfe: Der Wien-Wahlkampf im Rückblick
8.10.2015 Am Sonntag hat das Ringen um Stimmen ein Ende. Dann sind knapp 1,2 Millionen Wienerinnen und Wiener zur Gemeinderatswahl 2015 aufgerufen. Kurz vor dem Urnengang blicken wir auf die thematischen, medialen und teils skurrilen Highlights des Wahlkampfs zurück.
Paris, wie geht es dir?
8.10.2015 Vor zehn Monaten haben die schwersten Terroranschläge seit Jahrzehnten die französische Hauptstadt und ganz Europa erschüttert. Mühsam ringt Paris seither um Normalität. Aber die Bedrohung ist - zumindest in den Köpfen - allgegenwärtig. Und hat die Gesellschaft verändert.
Merkel beharrt: "Wir schaffen das - es gibt keinen Aufnahmestopp"
8.10.2015 Die Kanzlerin gibt sich in der Flüchtlingskrise unbeirrt. Deutschland soll Migranten weiter freundlich aufnehmen. Aber CSU-Chef Seehofer droht eher unfreundlich. Und auch der Koalitionspartner SPD vermisst eine Strategie. Die Union sei "bipolar".
Nordkorea zeigt seine Muskeln
8.10.2015 Nordkorea ist einer der ärmsten und am stärksten isolierten Staaten der Welt - doch wenn es darum geht, militärische Stärke zu zeigen, ist Pjöngjang kaum zu übertreffen. Am Samstag will die Regierung ihre bisherigen Muskelspiele selbst in den Schatten stellen. Zum 70. Geburtstag der Gründung der Arbeiterpartei, der Machtbasis der Kim-Dynastie, ist in der Hauptstadt eine Riesen-Parade geplant.
LIVE-Ticker zur Flüchtlingskrise: Bayern droht Österreich mit Grenzrückweisungen
8.10.2015 Auch heute berichten wir LIVE im Ticker zur Flüchtlingskrise: Wegen der vielen Neuankömmlinge erwägt Bayern nun drastische Maßnahmen und droht Österreich mit der Rückweisung von Flüchtlingen direkt an der Grenze.
Wie die EU tausende Flüchtlinge abschieben will
7.10.2015 Es ist die Kehrseite der "Willkommenskultur" in der EU-Flüchtlingsstrategie. Während Europa Menschen aus Bürgerkriegsländern wie Syrien Schutz gewähren will, sollen Wirtschaftsflüchtlinge konsequent abgeschoben werden. Am Donnerstag wollen die EU-Innenminister einen zehnseitigen Plan für schnellere Abschiebungen beschließen. Dies könnte zigtausende Flüchtlinge betreffen.
Vorentscheidung für Hohenemser Stadtamtsdirektor gefallen
7.10.2015 Hohenems - Der Dornbirner Jurist Markus Kranz von der Anwaltskanzlei am Marktplatz ist Erstgereihter nach einem Hearing vergangene Woche - offiziell bestätigen will den Namen gegenwärtig allerdings noch niemand.
"Für Sie Herr Doktor": Schüssel-Zitate aus dem Hypo-U-Ausschuss
7.10.2015 Einige Zitate des ehemaligen Bundeskanzlers und ÖVP-Chefs Wolfgang Schüssel aus seiner Befragung durch den U-Ausschuss zur Hypo Alpe Adria.
Russland unterstützt syrische Bodenoperation gegen Rebellen
7.10.2015 Erstmals seit Beginn der russischen Luftangriffe haben Regierungstruppen und verbündete Milizen eine Bodenoffensive gegen die Rebellen im Westen Syriens begonnen. Mit Unterstützung der russischen Luftwaffe wurden offenbar Stellungen der Aufständischen in der zentralen Provinz Hama und in benachbarten Regionen der Provinz Idlib angegriffen. Russlands Präsident Wladimir Putin bestätigte den Einsatz.
Flüchtlinge: Seehofer droht mit "Notwehr Bayerns"
7.10.2015 Der Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes Bayern, Horst Seehofer, hat erneut mit "wirksamer Notwehr" des Freistaats gedroht, sollte die Regierung in Berlin weiterhin für keine Begrenzung der Flüchtlingszahlen sorgen.
Schlägerei zwischen Flüchtlingen in Hamburg und Braunschweig
7.10.2015 Hamburg/Braunschweig. Ein kleiner Streit, dann eine Massenschlägerei - immer öfter eskalieren Spannungen in deutschen Flüchtlingsunterkünften. In Hamburg und Braunschweig prügeln sich Dutzende Asylbewerber - Eisenstangen und sogar eine Waffe werden gezückt.
Sarrazin auf Einladung von Strache in Wien: "Europa muss Grenzen schließen"
7.10.2015 Der umstrittene deutsche Publizist Thilo Sarrazin sprach auf Einladung der FPÖ am Dienstagabend in Wien - und hat gefordert, die Grenzen unter Kontrolle zu bringen und "letztlich zu schließen".
Parteirevolte gegen Merkel - Funktionäre schreiben Brandbrief
7.10.2015 Der innerparteiliche Gegenwind gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird spürbar rauer: Jetzt haben 34 Funktionäre ihrer Partei einen Brief an sie verfasst. Das Schreiben ist nichts weniger als eine Generalabrechnung mit Merkels Flüchtlingspolitik.
Strache: "Krieg kein Grund für Asyl"
7.10.2015 Die Grenzen unter Kontrolle bringen und "letztlich schließen" - das hat der umstrittene deutsche Publizist Thilo Sarrrazin gefordert. In der derzeitigen Flüchtlingspolitik vermisse er die "Ratio", sagte Sarrazin, der auf Einladung der FPÖ sprach, am Dienstagabend in Wien. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache kritisierte die "sozialromantische Willkommenskultur".
UNHCR gegen Verschärfungen bei Familienzusammenführung
6.10.2015 Der stellvertretende UNHCR-Hochkommissar Volker Türk hat sich am Dienstag gegen eine Verschärfung bei der Familienzusammenführung von Asylwerbern ausgesprochen. Man müsse diese eher erleichtern als erschweren, sagte er im ORF-"Report". Für Österreichs Umgang mit den Flüchtlingsbewegungen fand er aber auch lobende Worte.Weltklimarat IPCC bekommt neuen Chef
6.10.2015
Dutzende Verletzte bei Ausschreitungen in Israel
6.10.2015 Die gewalttätigen Proteste frustrierter Palästinenser haben die Mittelmeermetropole Tel Aviv erreicht. Im teilweise arabisch bewohnten südlichen Stadtteil Jaffa warfen vermummte Jugendliche am Dienstagabend Steine gegen israelische Polizisten. Drei Beamte erlitten leichte Verletzungen, zwei Palästinenser wurden festgenommen, berichtete die Webseite der "Jerusalem Post".
Portugals Präsident beauftragte Passos mit Regierungsbildung
6.10.2015 Staatsoberhaupt Anibal Cavaco Silva hat nach den Parlamentswahlen in Portugal den konservativen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho mit der Regierungsbildung beauftragt. Die neue Regierung müsse "die politische Stabilität und die Regierbarkeit" im früheren Euro-Krisenland garantieren, erklärte Cavaco in einer Rede an die Nation am späten Dienstagabend in Lissabon.
Korruptionsskandal um früheren Chef der UNO-Vollversammlung
6.10.2015 Korruptionsskandal um einen früheren hochrangigen Diplomaten der Vereinten Nationen: John Ashe, bis 2014 Vorsitzender der UNO-Vollversammlung und Botschafter des Karibikstaates Antigua und Barbuda, soll mehr als eine Mio. Dollar Bestechungsgelder angenommen haben. Der 61-Jährige sei am Dienstag in der Nähe von New York festgenommen worden, teilte die New Yorker Staatsanwaltschaft mit.
EU beginnt Freitag mit Umverteilung von Flüchtlingen
6.10.2015 Die EU will noch in dieser Woche mit der umstrittenen Umverteilung zehntausender Flüchtlinge innerhalb ihrer Mitgliedstaaten beginnen. Wie die EU-Kommission am Dienstagabend mitteilte, soll die Umverteilung am Freitag mit einer Gruppe von Flüchtlingen aus Eritrea starten, die von Italien nach Schweden gebracht werden sollen. EU-Kreisen zufolge soll in der Früh ein Flugzeug von Rom starten.
Papst: Synode nicht auf Thema Wiederverheiratete beschränken
6.10.2015 Papst Franziskus hat am zweiten Tag der von ihm einberufenen Familiensynode im Vatikan die Teilnehmer aufgerufen, ihren Arbeitshorizont nicht auf das Thema der Kommunion für wiederverheiratete Geschiedene zu beschränken. Er unterstrich am Dienstag überdies, die katholische Lehre zum Thema Ehe stehe nicht zur Debatte und sei mit der Synode nicht infrage gestellt worden.
Wer kämpft gegen wen in Syrien?
6.10.2015 Seit mehr als vier Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Dem Regime in Damaskus steht eine Vielzahl von Gegnern gegenüber, die Lage ist unübersichtlich. Längst werden die Rebellen von islamistischen und radikalen Gruppen dominiert.
Ostukrainische Separatisten verschoben Wahlen
6.10.2015 Vier Tage nach dem Gipfeltreffen zur Krise in der Ostukraine haben beide Konfliktparteien weitere Schritte zur Umsetzung der Vereinbarungen unternommen. Die prorussischen Separatisten gaben am Dienstag eine Verschiebung ihrer geplanten Wahlen in den Konfliktregionen Donezk und Luhansk bekannt. Kiew kündigte an, dass in Luhansk bis zum Abend alle Panzer von der Frontlinie abgezogen sein sollten.
EU-Kommission: Datentransfers in die USA können fortgesetzt werden
6.10.2015 Der Übertragung von Internet-Daten in die USA kann nach Angaben der EU-Kommission bis auf Weiteres fortgesetzt werden, obwohl der EU-Gerichtshof die Vereinigten Staaten nicht für einen "sicheren Hafen" hält.
Faymann besucht auf Lesbos mit Tsipras Flüchtlings-Hotspots
6.10.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist am Dienstag auf Lesbos mit seinem Amtskollegen Alexis Tsipras zusammengetroffen. Gemeinsam mit dem linksgerichteten Regierungschef Griechenlands wollte Faymann auf der von Flüchtlingen überlaufenen griechischen Ostägäisinsel zwei sogenannte Hotspots, also zwei Registrierungsstellen für Migranten, besuchen und auch den EU-Koordinator Maarten Verwey treffen.
NATO wirft Moskau Vorsatz bei Verletzung von Luftraum der Türkei vor
6.10.2015 Die NATO geht davon aus, dass Russland am Wochenende vorsätzlich den Luftraum des Bündnispartners Türkei verletzt hat. "Für uns sah das nicht wie ein Versehen aus", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel zu entsprechenden Erklärungen aus Moskau. Im Vergleich zu früheren Verletzungen des NATO-Luftraumes in Europa habe der Vorfall lange gedauert.
Tusk warnt vor neuer Flüchtlingswelle bei Sieg Assads
6.10.2015 EU-Ratspräsident Donald Tusk hat vor einer weiteren Flüchtlingswelle mit bis zu drei Millionen Flüchtlingen gewarnt, wenn das Assad-Regime in Syrien als Sieger aus dem Krieg hervorgeht. Tusk forderte am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg, rasch eine bessere Kontrolle der EU-Außengrenze. "Für alle Flüchtlinge ist der mangelnde Schutz der Außengrenzen ein Magnet geworden."
Ostukrainische Separatisten verschieben Wahlen
6.10.2015 Vier Tage nach dem Gipfeltreffen zur Krise in der Ostukraine haben beide Konfliktparteien weitere Schritte zur Umsetzung der Vereinbarungen unternommen. Die prorussischen Separatisten gaben am Dienstag eine Verschiebung ihrer geplanten Wahlen in den Konfliktregionen Donezk und Luhansk bekannt.
Nicht gender-gerechte Strafzettel werden "händisch berichtigt"
6.10.2015 Nach der Umstellung auf gender-gerechte Organmandate werden die übrig gebliebenen Strafzettel nun von den Beamten vor Ausstellung "händisch berichtigt".
Ungarischer Ex-Präsident Arpad Göncz gestorben
6.10.2015 Der frühere ungarische Präsident und Schriftsteller Arpad Göncz ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das teilte seine Familie der ungarischen Nachrichtenagentur MTI am Dienstag mit. Auf Vorschlag des ersten nach-kommunistischen Regierungschefs Jozsef Antall war Göncz im August 1990 zum Staatspräsidenten gewählt und übte dieses Amt bis August 2000 aus.