Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Uni-Zugang: Hahn will mit Ministern EU-Kompetenz diskutieren

    24.05.2007 Österreich - Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) will den Streit um den Uni-Zugang nun auch auf politischer Ebene diskutieren. Österreichs Antwortschreiben wird am Freitag abgeschickt.

    Putin in Luxemburg eingetroffen

    24.05.2007 Luxemburg - Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag nach einem kurzen Staatsbesuch in Österreich zu einer Visite in Luxemburg eingetroffen.

    Erdogan deutet Bereitschaft zu Militärschlag an

    24.05.2007 Türkei - Nach dem Blutbad von Ankara wächst die Wahrscheinlichkeit einer Militärintervention der Türkei im Nachbarland Irak. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan signalisiert seine Bereitschaft.

    Haider will Lösungsfindung ohne Slowenenvertreter

    24.05.2007 Österreich - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider hat sich für eine Lösungsfindung in der Ortstafelfrage ohne Beiziehung von Vertretern der slowenischen Volksgruppe ausgesprochen.

    Keine Garantie für Grenzöffnung Anfang 2008

    24.05.2007 Österreich - Für eine automatische Grenzöffnung am 1. Jänner 2008 im Zusammenhang mit der Verlegung der Schengen-Grenze könne man noch keine Garantie geben, sagte Innenminister Günther Platter.

    500 Millionen Euro schwerer Klimafonds beschlossen

    24.05.2007 Österreich - Der Umweltausschuss im Parlament hat am Donnerstag den Klimaschutzfonds beschlossen. Der 500 Millionen Euro schwere Fonds stellt auf drei Linien ab.

    Vorratsdatenspeicherung: Ministerium für Verschärfung

    24.05.2007 Österreich - In seiner Stellungnahme im Rahmen des Begutachtungsverfahrens fordert das Ressort von Günther Platter (V) eine Ausdehnung der Mindestspeicherdauer auf ein Jahr.

    EU-Chefdiplomat Solana trifft Abbas und Olmert

    24.05.2007 EU, Israel - EU-Chefdiplomat Javier Solana bemüht sich in Gesprächen mit führenden israelischen und palästinensischen Politikern um ein Ende der Gewalt in Nahost.

    Fidel Castro auf dem Weg der Besserung

    24.05.2007 Kuba - Der kubanische Staatschef Fidel Castro befindet sich nach eigener Auskunft auf dem Weg der Besserung. Er kann wieder feste Nahrung zu sich nehmen.

    Irland wählt neues Parlament

    24.05.2007 Irland - Die Parlamentswahlen haben begonnen. Knapp 3,1 Millionen Bürger der Republik Irland entscheiden darüber, ob Regierungschef Bertie Ahern eine dritte fünfjährige Amtszeit antreten kann.

    Putin ist in Wiener Hofburg zu Gast

    23.05.2007 Österreich - Der russische Präsident Wladimir Putin hat zu Beginn eines eintägigen Staatsbesuchs in Österreich eingeräumt, dass Russland Menschenrechtskritik nicht ignorieren dürfe.    | Österreich gespalten | Demo "Frieden für Tschetschenien" | Bartenstein zu Putins Energiepolitik | Deals in Milliardenhöhe | Blumige Geburtstagswünsche für Plassnik | Bartenstein lobt gutes Verhältnis | Ludmilla Putina besuchte Nationalbibliothek | Kosovo und Raketenabwehrschild | Putin in der Hofreitschule

    Ortstafeln: Kein konkretes Ergebnis

    23.05.2007 Österreich - Ohne konkretes Ergebnis ist am Mittwoch das Treffen zwischen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) und dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (B) zur Ortstafelfrage verlaufen.

    Sarkozy will die Verfassungsdebatte in Schwung bringen

    23.05.2007 EU, Frankreich - Mit einem Besuch bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will der neue französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy die Debatte um die auf Eis gelegte EU-Verfassung in Schwung bringen.

    Eurofighter: Güteprüfung verzögert sich weiter

    23.05.2007 Österreich - Die technische Abnahme - die so genannte Güteprüfung - des ersten österreichischen Eurofighters lässt weiter auf sich warten. Nächste Woche soll es weiter gehen.

    Ruf nach Sonderparteitag wird laut

    23.05.2007 Östterreich - Nach dem bekannt gewordenen Vorwurf der Manipulation bei der Wahl des Klagenfurter SPÖ-Bezirksparteichefs wird der Ruf nach einer Wahlwiederholung bei einem Sonderparteitag laut.

    Etappensieg für Bush im Streit um Kriegsetat

    23.05.2007 Amerika - Im monatelangen Streit um die Finanzierung des Irak-Kriegs hat US-Präsident George W. Bush unterdessen einen Etappensieg errungen. Es gibt keinen konkreten Termin für den Truppenabzug.

    Elsner heute etwas gesprächiger

    23.05.2007 Österreich - Länger als beim ersten Mal dauerte heute, Mittwoch vormittag, die Befragung von Ex-BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner vor dem Banken-Untersuchungsausschuss des Parlaments. Vranitzky-Befragung verschoben

    Uni-Zugang: Regierung argumentiert Medizinerquote

    23.05.2007 Österreich - Die Regierung präsentiert im Ministerrat ihr Anwortschreiben an die EU-Kommission, mit dem die Beibehaltung der Zulassungsquote für ausländische Medizinstudenten begründet wird.

    Streit um Abtreibungen in Salzburg

    23.05.2007 Österreich - Die Abtreibungsambulanz an den Salzburger Landeskliniken sorgt für eine kräftige Missstimmung zwischen Landeshauptfrau Burgstaller und dem Salzburger Erzbischof Alois Kothgasser.

    Sarkozy zu EU-Antrittsbesuch in Brüssel

    23.05.2007 Belgien, Europäische Union - Frankreichs Präsident Sarkozy wird am Mittwoch zu seinem Antrittsbesuch bei der Europäischen Kommission in Brüssel erwartet.

    Ortstafeln: Haider will 105 zweisprachige Schilder

    22.05.2007 Österreich - Der Kärntener Landeshauptmann Jörg Haider vom BZÖ kann sich nicht mehr als 95 bis 105 zweisprachige Ortstafeln in Kärnten vorstellen.

    Mock erhielt hohe ungarische Auszeichnung

    22.05.2007 Ungarn - Der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Alois Mock hat am Dienstag eine hohe ungarische Auszeichnung erhalten. General Roland Ertl erhielt ebenfalls die hohe Auszeichnung.

    Eurofighter: Keglevich als Zeugin geladen

    22.05.2007 Österreich - Die Einrichtung der Plattform für Gegengeschäfte im Wirtschaftsministerium habe sich "bewährt".Mit der Befragung Eichtingers wurde die Sitzung nach siebeneinhalb Stunden beendet. Pilz bezweifelt Ende vor Sommer

    Wien als Standort für Europäische Elite-Uni

    22.05.2007 Im Rennen um den künftigen Standort des Verwaltungsrates für die geplante EU-Elite-Universität hat Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) Wien ins Spiel gebracht.

    Kampf gegen Internet-Kriminalität stärker koordinieren

    22.05.2007 Im Kampf gegen verschiedene Formen von Internet-Kriminalität wie Kreditkartenbetrug, Kinder-Pornografie und Netzwerk-Attacken will die EU-Kommission die europäischen Polizeibehörden stärker koordinieren.

    Putin kommt nach Österreich

    22.05.2007 Österreich - Der russische Präsident Putin stattet Österreich ab Mittwoch einen offiziellen Besuch ab. Das Programm des knapp eintägigen Besuches wurde noch nicht veröffentlicht.

    Vorwürfe von Wähler-Bestechung bei EU-Wahlen

    22.05.2007 Bulgarien - Im Zusammenhang mit den bulgarischen EU-Wahlen vom Sonntag sind Beschwerden über eine angebliche Bestechung von Wählern laut geworden.

    Moskau droht mit Aufkündigung von NATO-Abrüstungsvertrag

    22.05.2007 Russland hat mit der kompletten Aufkündigung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) gedroht, sollte die NATO das Abkommen weiterhin nicht ratifizieren.

    Helmut Elsner von Verschwiegenheitspflicht entbunden

    22.05.2007 Österreich - Helmut Elsner wird sich nicht mehr auf seinen Dienstvertrag mit der ehemaligen Gewerkschaftsbank oder andere Verschwiegenheitsgebote berufen können, wenn er die Aussage verweigert.

    Parlamentsfußballer auf Krücken

    22.05.2007 Österreich - Das Hohe Haus kam vom internationale Parlamentarier-Fußballturnier im Schweizer Baden zwar mit dem guten zweiten Platz, aber auch mit zwei Verletzten zurück.

    Strengere Spar-Regeln für Ressorts

    22.05.2007 Österreich - Finanzminister Wilhelm Molterer will strengere Regeln zum Sparen aufstellen. Künftig sollen für vier bis fünf Jahren Obergrenzen für die Ausgaben der einzelnen Ressorts der Regierung fixiert werden.

    Datenspeicherung: Kritik von Experten

    22.05.2007 Österreich - Das Europäische Zentrum für e-commerce und Internetrecht hat die geplante Umsetzung der EU-Richtlinie zur so genannten Vorratsdatenspeicherung als "bedenklich" qualifiziert.

    Herbst wichtig für weiteres Vorgehen im Irak

    22.05.2007 USA - Präsident George W. Bush rechnet damit, dass im Herbst die Weichen für das weitere Vorgehen der Vereinigten Staaten im Irak gestellt werden. Im September liegt die Bilanz über die Effektivität vor.

    Pflege: Seniorenrat verlangt Verbesserungen

    22.05.2007 Österreich - Der Seniorenrat ist mit dem Pflegemodell von Sozialminister Erwin Buchinger und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein noch nicht zufrieden und verlangt weitere Verbesserungen.

    Außenminister besucht deutsche Soldaten

    22.05.2007 Afghanistan - Drei Tage nach dem Anschlag auf deutsche Bundeswehrsoldaten hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier überraschend den Stützpunkt in der Stadt Kunduz besucht.

    Prostituierten-Steuer in Deutschland geplant

    22.05.2007 Hamburg - Der deutsche Finanzminister plant eine bundeseinheitliche Steuer für Prostituierte. Diese sollte künftig in Bordellen pro Arbeitstag eine Steuerpauschale in Höhe von 25 Euro abführen.

    Eurofighter: US-Regierung hat Lizenzen genehmigt

    21.05.2007 USA, Österreich - Die US-Regierung hat die Lizenzen für die Eurofighter genehmigt, gab die US-Botschaft am Montag Nachmittag bekannt. Laut Ministerium Lizenzen nicht vollständig

    Merkl und Sarkozy haben Gesprächsbedarf bei EADS

    21.05.2007 Deutschland und Frankreich haben sich noch nicht auf ein gemeinsames Vorgehen beim kriselnden europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS verständigt.

    "Vollbeschäftigung vor 2010 möglich"

    21.05.2007 Österreich - Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein hält es für möglich, dass die Vollbeschäftigung bereits früher als von der Regierung angepeilt erreicht werden könnte.

    Köpferollen in Ungarn geht weiter

    21.05.2007 Ungarn - Nach der Ablöse der höchsten Polizeichefs und dem Rücktritt von Justizminister Jozsef Petretei am Wochenende ist am Montag nun auch Geheimdienstchef Lajos Galambos zurückgetreten.

    Beratungen über Sicherung der Grenzen

    21.05.2007 Europa - Eine Gruppe von Innenministern verschiedener EU-Länder hat in Eltville am Rhein über die Sicherung der europäischen Außengrenzen ab 2010 beraten.

    Putin zu offiziellem Besuch nach Österreich

    21.05.2007 Vor dem Hintergrund ungelöster Probleme zwischen der Europäischen Union und Russland kommt der russische Präsident Wladimir Putin Mittwoch und Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Österreich. Breite Themenpalette | Putins Frau besucht Nationalbibliothek | Platzverbote in Wien

    Prokop-Ableben: "Asyl in Not"-Obmann muss vor Gericht

    21.05.2007 Österreich - "Asyl in Not"-Obmann Michael Genner muss wegen seiner pietät- und geschmacklosen Äußerungen, die er nach dem Ableben von Innenministerin Liese Prokop getätigt hat, vor Gericht.

    Finanzausgleich: Gespräche vor Sommer

    21.05.2007 Österreich - Die Finanzausgleichsverhandlungen werden vorgezogen. Das hat Finanzminister Wilhelm Molterer (V) am Montag bei einer Pressekonferenz in St. Pölten bestätigt.

    Mobiltelefon entlarvt Rumäniens Präsident

    21.05.2007 Rumänien - Präsident Traian Basescu ist wegen seines rüden Umgangs mit einer Journalistin und rassistischer Äußerungen über die Frau in die Kritik geraten.

    Bertie Ahern könnte abgelöst werden

    21.05.2007 Irland - Schon seit zehn Jahren ist Bertie Ahern irischer Ministerpräsident. Seine Wiederwahl in die dritte Amtsperiode bei der Parlamentwahl am Donnerstag ist jedoch unsicher.

    Eurofighter-Ausschuss: Gripen im Visier

    21.05.2007 Der Eurofighter-Ausschuss befasst sich am Montag mit Aktenschwärzungen, Gegengeschäften und dem Jet-Konkurrenzmodell Gripen. Ebenfalls am Montag startet die Güteprüfung des ersten Jets. Beweislast von Offsets bei EADS | Güteprüfung beginnt | Wirtschaftsministerium fordert Aufklärung | Geschwärzte Akten