Behörden wollen Teil von Flüchtlingslager in Calais räumen
12.02.2016 Die französischen Behörden wollen einen Teil des Flüchtlingslagers von Calais räumen. Die Flüchtlinge müssten den südlichen Teil des Lagers verlassen, sagte die zuständige Präfektin Fabienne Buccio am Freitag. In dem Gebiet, das von der Fläche her rund die Hälfte des Lagers ausmacht, halten sich demnach derzeit zwischen 800 und 1.000 Flüchtlinge auf.
Strache würde Registrierkassen und Rauchverbot als Kanzler abschaffen
12.02.2016 Für Neuwahlen und die dann von ihm angepeilte Rolle als Regierungschef Österreichs macht sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bereit. Via Facebook verkündete er am Freitag seine Wahlversprechen.
EU gibt Griechen drei Monate für bessere Grenzüberwachung
12.02.2016 Die EU gibt Griechenland noch drei Monate Zeit, um die Kontrollen an der EU-Außengrenze zu verbessern. Die EU-Mitgliedstaaten beschlossen am Freitag am Rande des Finanzministerrates eine entsprechende Fristsetzung.
Merkel diskutierte Flüchtlingskrise mit George Clooney
12.02.2016 Ungewöhnlicher Besuch im Kanzleramt in Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag Hollywood-Star George Clooney in ihrem Büro zum Gespräch empfangen.
Österreicher zufrieden mit Gesundheitsversorgung und ELGA
12.02.2016 Die Zufriedenheit der Österreicher mit der Gesundheitsversorgung ist ungebrochen hoch. 85 Prozent der Befragten in einer Umfrage des Gesundheitsministeriums sahen das im Vorjahr so, hieß es am Freitag in einer Pressekonferenz. Positiv wurden auch die kommenden Primärversorgungszentren und die elektronische Gesundheitsakte ELGA eingeschätzt.
Mikl-Leitner und Doskozil planen Reise nach Marokko
12.02.2016 Die Regierung will nicht länger auf ein EU-Abkommen warten und forciert nun eine eigene Übereinkunft mit Marokko zur Rücknahme von Flüchtlingen. Dazu planen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine Reise in das nordafrikanische Land.
Flüchtlinge: Lugar will DNA-Proben von allen gegen Sexualdelikte
12.02.2016 Das Team Stronach wartet in der Flüchtlingsthematik mit einer heiklen Forderung auf: Allen männlichen Ankommenden ab 14 Jahren müsse an der Grenze eine DNA-Probe abgenommen werden, um im Fall eines Sexualdeliktes sofort in einer Datenbank darauf zugreifen zu können.
Iraks Regierungschef: Offensive auf IS-Hochburg Mossul beginnt bald
12.02.2016 Die Offensive auf die IS-Hochburg Mossul soll nach Angaben des irakischen Regierungschefs Haidar al-Abadi sehr bald beginnen. "Wir planen, wahrscheinlich im nächsten Monat, eine volle militärische Operation zu starten, um die Stadt wiedereinzunehmen", sagte Al-Abadi der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview.
Vertrauensindex: Van der Bellen top, Lugner unten durch
12.02.2016 Für die Österreicher gelten laut einer Onlinebefragung nur drei Kandidaten der Bundespräsidentenwahl als vertrauenswürdig. Alexander Van der Bellen liegt vorne, Richard Lugner ist abgeschlagen Letzter.
Moskau warnte US-geführte Koalition vor Bodentruppen in Syrien
12.02.2016 Russland und der Westen sind über den Syrienkrieg tief zerstritten. Beide Seiten bombardieren, aber mit verschiedenen Zielen. Jetzt warnt Russlands Regierungschef Medwedew gar vor einem "Weltkrieg"
Moskau warnte US-geführte Koalition vor Bodentruppen in Syrien
11.02.2016 Russland hat die US-geführte Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eindringlich vor der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien gewarnt. Alle Seiten müssten "gezwungen werden, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, anstatt einen neuen Weltkrieg auszulösen", sagte Ministerpräsident Dmitri Medwedew dem "Handelsblatt" vom Freitag.
NATO-Einsatz gegen Flüchtlinge: Marineverband wird sofort in Ägäis geschickt
11.02.2016 Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Flüchtlingskrise schickt die NATO sofort einen Marineverband in die Ägäis. Die Schiffe unter deutscher Führung würden "jetzt" in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln.
Erdogan droht mit Eingreifen in Syrien
11.02.2016 Die Türkei hat mit einem Eingreifen in Syrien gedroht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Donnerstag in Istanbul, irgendwann werde das Land "die Geduld verlieren". Dann werde die Türkei gezwungen sein, aktiv zu werden.
Karas gegen Grenzzäune am Brenner
11.02.2016 In der Frage möglicher Grenzzäune an der Brennergrenze stellt sich der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, klar gegen die Parteilinie. "Zäune sind kurzsichtiges Handeln und ein Ausdruck der Schwäche von Politik", kritisierte Karas am Donnerstag in einer Aussendung, in der er sich gemeinsam mit dem Südtiroler EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann (SVP) gegen die Zaunpläne stellte.
Deutschland sagt Irak 500-Millionen-Kredit zu
11.02.2016 Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Irak weitere Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zugesagt. Bei einem Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi am Donnerstag in Berlin kündigte Merkel an, dass Deutschland einen ungebundenen 500-Millionen-Euro-Kredit zur Verfügung stellen wird.
Johnny Depp verspottet Donald Trump
11.02.2016 Der Film der Comedy-Website "Funnyordie" zeigt den Präsidentschaftskandidatenbewerber als selbstverliebten und skrupellosen Unternehmer.
NEOS präsentierten Konzept für entpolitisierten Medienmarkt
11.02.2016 Die NEOS wollen den Stillstand in der österreichischen Medienpolitik beenden und den Medienmarkt parteipolitisch und ökonomisch entzerren. Dies erklärte NEOS-Mediensprecher Niko Alm am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien. Ziel sei eine "neue Medienpolitik für eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft", so Alm.
Nordkorea zeigt Aufnahmen vom Raketenstart
11.02.2016 Als Reaktion auf die Zündung der Langstreckenrakete hat Südkorea damit begonnen, sich aus dem von beiden Staaten betriebenen Industriepark Kaesong zurückzuziehen.
Lugner setzt auf sparsamen Wahlkampf
11.02.2016 Baumeister Richard Lugner will einen sparsamen Wahlkampf führen, Budget gibt es keines, Werbetafeln auch nicht. "Ich will das Land nicht mit Plakaten verschandeln, das ist grauslich, dafür geben wir kein Geld aus", sagte Lugner am Donnerstag in der Pressekonferenz zu seiner Hofburg-Kandidatur. Er rechnet mit Kosten von rund 500.000 Euro.
Neun "Sitzenbleiber" in Volksschule: Volksanwalt überprüft
11.02.2016 Neun "Sitzenbleiber" an einer dritten Klasse der Volksschule Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya) im vergangenen Schuljahr haben die Volksanwaltschaft auf den Plan gerufen. In dem Fall sei an der pädagogischen Befähigung der Lehrerin zu zweifeln und der dringende Verdacht eines Missstandes in der Schulverwaltung gegeben, wurde am Donnerstag mitgeteilt.
Deutsche Regierung legt Streit um Asylpaket bei
11.02.2016 Die deutschen Regierungsparteien Union und SPD haben ihren Streit über den Elternnachzug von minderjährigen Flüchtlingen beigelegt und damit den Weg für die geplante Verschärfung des Asylrechts freigemacht.
Grüne für Staatenkooperation statt Abschottung
11.02.2016 Die Grünen haben sich am Donnerstag erneut gegen Grenzzäune und Höchstgrenzen für Schutzsuchende gewandt. Als Alternative plädierte Menschenrechtssprecherin Alev Korun für eine verstärkte Staaten-Zusammenarbeit in der Flüchtlingsversorgung. Würden sich hier zumindest neun EU-Länder zusammenfinden, könnten sie zusätzliche Gelder aus mehreren Fonds lukrieren, sagte sie in einer Pressekonferenz.Nach Ausschreitungen in Hongkong 38 Personen angeklagt
11.02.2016 Nach Straßenkämpfen mit der Polizei sind in Hongkong 38 Menschen angeklagt worden. Ihnen drohen wegen der Krawalle bis zu zehn Jahre Haft, wie die "South China Morning Post" am Donnerstag berichtete. In der Nacht auf Dienstag war eine Polizeiaktion im beliebten Einkaufsviertel Mong Kok außer Kontrolle geraten: Die Beamten hatten versucht, unangemeldete Stände von Straßenverkäufern zu schließen.
SPÖ gegen "schwarz-blaue Geisterbahn"
11.02.2016 Heftige Kritik an den Überlegungen von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl in Richtung eines Ausstiegs der ÖVP aus der Großen Koalition übte am Donnerstag SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid. In einer Aussendung äußerte Schmid die Hoffnung, dass Österreich eine "schwarz-blaue Geisterbahn" erspart bleibe.Afghanischer Polizist tötet vier Kollegen
11.02.2016
Live: Richard Lugner gibt PK zu seiner Präsidentschaftskandidatur
11.02.2016 Die Pressekonferenz von Richard Lugner anlässlich seiner Präsidentschaftskandidatur wird heute Mitttwoch ab 10.00 Uhr live übertragen.
NATO-Verteidigungsminister beschlossen Aufrüstung in Osteuropa
10.02.2016 Die NATO will als Reaktion auf die Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet schicken. Die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten beschlossen am Mittwoch in Brüssel, entsprechende Planungen voranzutreiben.
Sanders Sieg und Clintons Alptraum: Böse Schlappe für Hillary im US-Wahlkampf
10.02.2016 Man merkte ihr nichts an. Kein Zittern in der Stimme, kein Straucheln. Die Menge feierte sie. Hillary Clinton hielt eine ziemlich optimistische Rede. Dabei hatte sie im US-Wahlkampf gerade eine sehr heftige Niederlage in den Vorwahlen von New Hampshire einstecken müssen.
Ein Rückblick auf Richard Lugners durchwachsene politische Karriere
10.02.2016 Jetzt will es der Baumeister und Society-Löwe Richard Lugner noch einmal wissen. Zwei Mal hat er sich bisher als Politiker versucht - als Solist überraschend erfolgreich, als Parteigründer kläglich gescheitert.
Frankreich: Außenminister Fabius kündigt Rücktritt an
10.02.2016 Paris. Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung.
Schlacht um Aleppo: "Lage katastrophal - bisher 500 Tote"
10.02.2016 Aleppo/Beirut. Bei der Offensive der syrischen Armee in der Provinz Aleppo sind nach Angaben von Aktivisten bereits mehr als 500 Menschen getötet worden. - Unterdessen wird die Lage für die Flüchtlinge an der syrisch-türkischen Grenze kritisch, die Regierung von Assad dämpft Hoffnungen auf eine baldige Waffenruhe.
Richard Lugner kandidiert tatsächlich als Bundespräsident
10.02.2016 Was schon mehrfach angedeutet wurde, ist nun fix: Wiens bekanntester Baumeister Richard Lugner tritt bei der Bundespräsidentenwahl an. Dies hat er am Mittwoch offiziell bekannt gegeben.
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Kärnten präsentiert Heta-Zwischenbilanz
10.02.2016 Am Donnerstag präsentiert Kärntens Finanzreferentin Gabriele Schaunig die Zwischenbilanz zur Heta. Wir berichten live.
US-Geheimdienstkoordinator warnt vor neuem Kalten Krieg
9.02.2016 US-Geheimdienstkoordinator James Clapper hat vor einem neuen Kalten Krieg zwischen den USA und Russland gewarnt. Clapper sprach am Dienstag von "zahlreichen aggressiven Aktionen", die Russland derzeit ausführe, um seinen "Status als globale Großmacht" zu verteidigen.
Medienbericht: Erdogan drohte EU mit Komplett-Öffnung der Grenzen
9.02.2016 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im November EU-Spitzenpolitikern einem griechischen Medienbericht zufolge mit der kompletten Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge gedroht, sollte die EU ihr Angebot an die Türkei nicht verbessern.
Skurrile News aus dem BP-Wahlkampf: Von Instagram bis Kohlgemüse
9.02.2016 Der Wahlkampf 2016 nähert sich der heißen Phase, und die Kandiaten versuchen mehr denn je, sich selbst in die öffentliche Präsenz zu rücken. Das gelingt mal besser - mal weniger gut. Hier ein kleiner, skurriler Newsfeed zu den aktuellen Geschehnissen.
"Herrschaft des Unrechts": Seehofer attackiert Merkel frontal
9.02.2016 Neue Eskalation im Flüchtlingsstreit in der deutschen Regierung: CSU-Chef Horst Seehofer rückt die von Kanzlerin Angela Merkel im Vorjahr verkündete Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten. "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung", klagte Seehofer in einem Interview mit der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). "Es ist eine Herrschaft des Unrechts."
Stadt Wien: Über eine Million Euro für Inserate
9.02.2016 Das Rathaus macht aufgrund der Bundespräsidentenwahl ein Werbebudget in Höhe von 1,1 Millionen Euro locker.
Neue "Maßnahmen" an Grenze werden diese Woche verkündet
9.02.2016 Die Regierung möchte noch diese Woche bekanntgeben, an welchen weiteren Grenzübergängen "Maßnahmen" geplant sind. Das kündigte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag an.
US-Geheimdienst: Nordkorea produziert wieder Plutonium
9.02.2016 Das kommunistische Nordkorea hat nach Angaben des US-Geheimdienstes die Produktion von Plutonium wieder aufgenommen.
Papst berichtet über Anruf von verärgerter Kanzlerin Merkel
9.02.2016 Papst Franziskus hat nach eigenen Angaben einen Anruf von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhalten, in dem diese Äußerungen des Oberhaupts der katholischen Kirche zu Europa kritisierte. "Sie war ein bisschen verärgert, weil ich Europa mit einer unfruchtbaren Frau verglichen habe", sagte Franziskus in einem am Montag veröffentlichten Interview.
Wahlkampf in letzter Minute - Vorwahl in New Hampshire beginnt
9.02.2016 Kurz vor der Vorwahl im US-Bundesstaat New Hampshire haben die demokratischen und republikanischen Präsidentschaftsbewerber noch einmal um Stimmen geworben. Kreuz und quer reisten sie am Montag durch den Bundesstaat im Nordosten, um die Wähler von sich zu überzeugen.
Verpflichtende Wochenend-Dienste für Ärzte sind für Häupl denkbar
9.02.2016 Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat sich in der Debatte um monierte Engpässe in der kindermedizinischen Betreuung in Wien zu Wort gemeldet. Er kann sich für niedergelassene Fachärzte eine Verpflichtung zu Wochenend-Diensten durchaus vorstellen.
Verheerende Lage in Camps an syrisch-türkischer Grenze
9.02.2016 Die Lage in den Flüchtlingscamps an der syrisch-türkischen Grenze ist katastrophal. Wie Helfer am Dienstag mitteilten, ist dort kein einziger Platz mehr frei. In und um die syrische Grenzstadt Azaz schlafen ganze Familien auf der Straße oder zu je 20 Personen in Zelten, die eigentlich nur für sieben Personen vorgesehen sind.
Wahlkampf-Spenden: Irmgard Griss hinkt Ziel hinterher
9.02.2016 Die parteilose Kandidatin Irmgard Griss ist von den angepeilten 1,5 Millionen Euro Budget für die Bundespräsidentenwahl noch weit entfernt.
Proteste auf Kos gegen Hotspot - Sprengsatz detoniert
9.02.2016 Auf der griechischen Touristeninsel Kos ist es erneut zu heftigen Protesten gegen den Bau eines Registrierzentrums, so genannte Hotspots, für Migranten gekommen. Unbekannte zündeten am Montag einen Sprengsatz neben der Polizeistation der Insel, wie das Staatsradio am Dienstag berichtete. Verletzt worden sei niemand.
Richard Lugner entscheidet bis Mittwoch über sein Antreten bei der BP-Wahl
9.02.2016 Wiens bekanntester Baumeister will bis Aschermittwoch entscheiden, ob er bei der anstehenden Bundespräsidentenwahl antritt. Richard Lugner will dazu noch eine Umfrage abwarten.
Trotz Flüchtlingskrise: Kein zusätzliches Geld für Heer von Schelling
9.02.2016 Wien. Das Bundesheer kann sich trotz Flüchtlingskrise keine Hoffnungen auf weitere Zusatzgelder machen. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat klar.
Bundespräsidentenwahl: Richard Lugner wird wohl antreten
8.02.2016 Baumeister Richard Lugner hat über seine eventuelle Absicht, bei der Bundespräsidentenwahl Ende April anzutreten, gesprochen.
Glawischnig spendet 2.000 Euro, Strache orakelt über BP-Wahl-Verlauf
8.02.2016 Wahlkampf-News verschiedener Fraktionen: Wen die Grüne Eva Glawischnig am 24. April wählen wird, ist wohl kein Geheimnis. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dagegen will gar schon wissen, wer in die Stichwahl kommt.
Wohnsituation "inakzeptabel": Wiener FPÖ stellt "Mieterschutzring" vor
8.02.2016 Die Freiheitlichen wollen den Wienern Information, Beratung und Rechtsvertretung in Wohnfragen anbieten.
Tote in umkämpfter Stadt Cizre: Opposition spricht von Massaker
8.02.2016 In der zwischen türkischen Regierungstruppen und kurdischen Milizen umkämpften Stadt Cizre sind mehrere Menschen getötet worden. Nach unterschiedlichen Angaben gab es in der Nacht zu Montag zwischen 10 und 60 Todesopfer.
Athen an Wien: Wir versenken keine Flüchtlingsboote
8.02.2016 Griechenland lehnt die Versenkung von Flüchtlingsbooten als Verletzung des internationalen Rechts ab. Man versuche die Seegrenze zur Türkei gemeinsam mit der europäischen Grenzagentur Frontex zu kontrollieren, teilte das Außenministerium in Athen am Montag mit. Gewaltsame Methoden zum Stopp des Migrantenzustroms gebe es nicht.
UNO droht Nordkorea mit harten Sanktionen - Südkorea reagiert mit Warnschüssen
8.02.2016 Als Reaktion auf den neuerlichen Start einer nordkoreanischen Langstreckenrakete hat der UN-Sicherheitsrat dem Land "einschneidende" Maßnahmen angedroht. Das UN-Gremium verurteilte den Abschuss am Sonntag einstimmig als "Bedrohung des Weltfriedens" und kündigte eine baldige Resolution mit Sanktionsbeschlüssen an. Erst vor einem Monat hatte Pjöngjang mit einem Atomwaffentest für Empörung gesorgt. Südkorea indes reagierte am Montag auf eine angebliche Grenzverletzung mit Warnschüssen.
Türkei will Syrer an der Grenze notfalls aufnehmen
7.02.2016 Die Türkei will die an der Grenze festsitzenden syrischen Flüchtlinge aus Aleppo aufnehmen - allerdings nur im Notfall. Die syrische Führung habe "einen Teil von Aleppo blockiert", sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstagabend.
Nordkorea trotzt der Staatengemeinschaft mit Raketenstart
7.02.2016 Nur einen Monat nach seinem Atomtest hat Nordkorea trotz scharfer internationaler Warnungen eine Langstreckenrakete gestartet und damit offenbar ein Objekt ins Weltall gebracht.
Wahlkampf von ÖVP-Kandidat Khol soll "kurz und knackig" werden
7.02.2016 Was der ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidat plant: Der Wahlkampf von Andreas Khol soll "kurz und knackig" werden. Das kündigte seine Pressesprecherin Susanne Walpitscheker an.