Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • "Lösung in Ortstafel-Frage möglich"

    18.05.2007 Östrerreich - Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) setzt weiterhin auf eine Lösung der Kärntner Ortstafel-Frage bis zur Sommerpause. Es bleiben noch zwei Monate Zeit.

    Zensurversuche in österreichischen Medien

    18.05.2007 Österreich/ Russland - Die strenge Zensurpolitik des russischen Präsidenten Wladimir Putin bekommen nun auch etliche österreichischen Medien zu spüren.

    Neue Regierung in Frankreich ernannt

    18.05.2007 Frankreich - Präsident Nicolas Sarkozy hat am Freitag eine Partei-übergreifende Regierung ernannt, an der auch Politiker der oppositionellen Sozialisten beteiligt sind. Die Minister  | Neue Parteispitze  | Klare Parlamentsmehrheit | Kouchner ausschließen | Opposition in der Krise | Kouchner will sich auf Europa konzentrieren

    SPÖ warnt ÖVP vor Neuwahlen

    18.05.2007 Österreich - Die SPÖ warnt den Koalitionspartner ÖVP davor, wegen einem allfälligen Eurofighter-Ausstieg Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Kalina prophezeit der ÖVP ein "Waterloo".

    Eurofighter: "Staatsanwaltschaft ermittelt schlampig"

    18.05.2007 Österreich - Schwere Vorwürfe erhebt der Vorsitzende des Eurofighter-Untersuchungsausschusses Peter Pilz im Zusammenhang mit den angeforderten Steuerakten jetzt auch gegen die Staatsanwaltschaft.

    Komatrinken: Bartenstein für "Aktion scharf"

    18.05.2007 Österreich - Dem "Komatrinken" hat nun auch Wirtschaftsminister Martin Bartenstein den Kampf angesagt. Er trat für Verschärfungen im Gewerberecht und eine Intensivierung der Kontrollen ein. Kdolsky begrüßt Aktion

    Stellungnahme zur Quotenregelung

    18.05.2007 Österreich - In den kommenden Wochen wird die Regierung den Brief an die EU-Kommission mit der Stellungnahme zur Quotenregelung für Medizin-Studenten in Österreich abschicken.

    Stoiber verlieh Schüssel höchsten bayerischen Orden

    18.05.2007 Deutschland - Der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat am Freitag dem früheren ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel den Bayerischen Verdienstorden verliehen.

    Brown als Nachfolger von Blair bestätigt

    17.05.2007 GB - Der britische Schatzkanzler Gordon Brown ist am Donnerstag als einzig möglicher Nachfolger für den scheidenden Labour-Vorsitzenden und Premierminister Tony Blair bestätigt worden.

    Bures drängt bei Mindestlohn

    17.05.2007 Doris Bures macht in Sachen 1.000 Euro Mindestlohn Druck auf die Sozialpartner. Nicht einzusehen wäre für sie eine Verzögerung des Mindestlohns durch die Standesvertreter der Freien Berufe.

    EADS-Gelder direkt an Rapid

    17.05.2007 Österreich - Die EADS-Gelder für Rapid sind nach Einschätzung des EADS-Lobbyisten Alfred Plattners ohne Mittelsmänner direkt an den Fußball-Klub geflossen.

    Gusenbauer will Atomfragen ansprechen

    17.05.2007 Schweiz - Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) will sich in der Frage der Atompolitik der Schweiz vehement für die Vorarlberger Interessen einsetzen.

    ÖVP attackiert neuerlich Darabos

    17.05.2007 Angesichts der gemeinsamen Erklärung von SPÖ- Landeshauptleuten für das Bundesheer hat die ÖVP am Donnerstag eine neuerliche Attacke gegen Verteidigungsminister Darabos geritten.

    Fillon neuer Premier Frankreichs

    17.05.2007 Frankreich - Einen Tag nach seinem Amtsantritt hat Frankreichs Präsident Sarkozy den ehemaligen Minister Franñois Fillon zum Chef seiner neuen Regierung ernannt.

    Spanisches Gericht verbietet Basken-Partei

    16.05.2007 Spanien - Der Oberste Gerichtshof von Spanien hat die Zulassung der Nachfolge-Partei der seit 2003 verbotenen Batasuna-Partei auf Grund ihrer Nähe zur Untergrundorganisation ETA verboten.

    Sarkozy ist Frankreichs neuer Präsident

    16.05.2007 Frankreich - Der neue Präsident Nicolas Sarkozy hat am Mittwoch in einer feierlichen Zeremonie im Pariser Elysee-Palast sein Amt übernommen.   |  Scharfe Sicherheitsvorkehrungen | Mit Patchwork-Familie zur Amtseinführung | Keine Lager | Erste Rede | Reise nach Berlin

    Temelin: Regierung sieht von Klage ab

    16.05.2007 Österreich - Im Streit um das südböhmische Atomkraftwerk Temelin wird die österreichische Bundesregierung den Klagsweg vorerst nicht beschreiten. Ultimatum der Atomgegner | Stellung Tschechiens

    Milliardenschwerer Rettungsplan für Galileo

    16.05.2007 EU - Für die Rettung des milliardenschweren Satelliten-Projekts Galileo müssen Europas Steuerzahler tief in die Tasche greifen. Es soll ein Navigationssystem aufgebaut werden.

    Sicherheitspaket zur EURO 2008 beschlossen

    16.05.2007 Österreich - Die Bundesregierung hat im Ministerrat am Mittwoch ein Sicherheitspaket zur Fußball-EURO 2008 verabschiedet. Präventive Festnahmen für Hooligans sind künftig möglich.

    Elsner entschlägt sich der Aussage

    16.05.2007 Österreich - Der rund zweieinhalbstündige Auftritt von Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner vor dem Banken-Untersuchungsausschuss am Mittwoch war ein Medienspektakel.  

    33.000 Unterschriften für generelles Rauchverbot

    16.05.2007 Österreich - 33.000 Unterschriften für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie und in öffentlichen wurden gesammelt und an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer übergeben.

    Konfliktthemen für Serbiens neue Regierung

    16.05.2007 Österreich - Die neue Regierung Serbiens steht vor einer Reihe von Aufgaben, die das Bündnis aus pro-westlichen Demokraten und gemäßigten Nationalisten auf eine harte Probe stellen. Neue Regierung

    Euro-Beitritte von Malta und Zypern 2008

    16.05.2007 Malta und Zypern sollen mit 1. Jänner 2008 als 14. und 15. Mitglied der Eurozone beitreten. Die Empfehlung gab die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel ab.

    Eurofighter: Staatsanwalt hat Steuerakten nicht

    16.05.2007 Österreich - Keinen Erfolg verspricht der gestern von Peter Pilz angekündigte Weg, sich ungeschwärzte Steuerakten von der Staatsanwaltschaft besorgen zu wollen. Darabos spricht mit Eurofighter GmbH

    Arroyo beansprucht Wahlsieg für ihr Lager

    16.05.2007 Philippinen - Zwei Tage nach den Wahlen auf den Philippinen hat Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo von einem deutlichen Sieg ihres Lagers gesprochen und politische Stabilität zugesagt.

    Platter hält an Zuwanderungsquote fest

    16.05.2007 Österreich - Innenminister Günther Platter (V) hat sich am Mittwoch vor dem Ministerrat von der Kritik aus den eigenen Reihen an der Ausländerpolitik unbeeindruckt gezeigt.

    1.000 Euro Mindestlohn soll in zwei Etappen kommen

    16.05.2007 Österreich - Die Einführung von 1.000 Euro Mindestlohn im Monat für vollbeschäftigte Arbeitnehmer soll von ÖGB und Wirtschaftskammer noch vorm Sommer paktiert werden.

    Kdolsky gesteht Rausch ein

    15.05.2007 Und wieder Aufregung um Gesundheitsministerin Andrea Kdolsdy: Wann sie zum letzten Mal über den Durst getrunken habe, daran könne sie sich "nicht mehr so genau erinnern."

    Al-Kaida-Ableger droht Frankreich mit Terror

    15.05.2007 Ein selbst ernannter europäischer Ableger von Al Kaida hat mit einer blutigen Terrorkampagne in Paris nach der Wahl Nicolas Sarkozys zum französischen Präsidenten gedroht.

    Sarkozy: Letzte Vorbereitungen

    15.05.2007 Frankreich - Nicolas Sarkozy hat am Dienstag letzte Vorbereitungen für die Übernahme der französischen Präsidentschaft am (morgigen) Mittwoch getroffen. Ehrung ermordeter Wiederstandskämpfer

    Verhandlungen über Roaming-Gebühren

    15.05.2007 Brüssel - Im Feilschen um die umstrittene Roaming-Verordnung zur Senkung der Handygesprächsgebühren im Ausland steht die EU kurz vor einer Einigung.

    Gebietskrankenkassen müssen Millionen zurückzahlen

    15.05.2007 Österreich - Den Gebietskrankenkassen drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe. Laut ersten Schätzungen könnten dabei an die 100 Millionen Euro zusammenkommen.

    Kdolsky mit Familienleistungen zufrieden

    15.05.2007 Österreich - Rundum zufrieden hat sich Familien- und Jugendministerin Andrea Kdolsky (V) am Dienstag, dem 14. internationalen Tag der Familie, mit den Familienleistungen der Koalition gezeigt.

    Vom Elysée-Palast ins Gefängnis?

    15.05.2007 Frankreich - Wegen Affären um Schmiergelder und illegale Parteienfinanzierung haben Ermittler noch viele Fragen an den 74-Jährigen. Nach der Absetzung des Präsidenten wird er zum Normalbürger.

    Keine Gegengeschäfts-Provisionen

    15.05.2007 Österreich - Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist am Dienstag mit dem Beweisthema Gegengeschäfte ein neues Kapitel aufgeschlagen worden. Erster Zeuge war Rudolf Lohberger. Mögliche Mehrkosten durch Gegengeschäfte  | Gutachten zum Rücktritt einholen | Wolf suspendiert

    Volksanwaltschaft: Fekter ist ÖVP-Kandidatin

    15.05.2007 Österreich - Die Justizsprecherin und frühere Staatssekretärin Maria Fekter (51) ist die ÖVP-Kandidatin für den Posten in der Volksanwaltschaft. Rauch-Kallat hat "kein Interesse"

    Putin ist kommende Woche in Österreich

    15.05.2007 Österreich - Der russische Präsident Vladimir Putin stattet Österreich am Mittwoch und Donnerstag der kommenden Woche einen offiziellen Besuch ab. Das Programm wurde noch nicht veröffentlicht.

    Schwarzenegger stellte Budget vor

    15.05.2007 Kalifornien - Arnold Schwarzenegger hat ein Milliarden-Budget für das kommende Haushaltsjahr mit höheren Zuwendungen für Schulen, Straßenbau und die Trinkwassersicherung vorgestellt.

    Rapid kassiert von EADS eine Million pro Jahr

    14.05.2007 Österreich - Neuigkeiten aus der Causa Eurofighter: Der österreichische Fußball-Bundesligist Rapid Wien erhält jährlich eine Million Euro vom Eurofighter-Anbieter EADS.

    Gespräche über Grenzblockaden

    14.05.2007 Österreich - Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat mit seiner österreichischen Amtskollegin Ursula Plassnik am Montag über die Grenzblockaden gesprochen. Plassnik distanziert sich von Blockaden | Gutachter raten zu raschem Handeln

    Rice um Entspannung in Russland bemüht

    14.05.2007 Russland - US-Außenministerin Condoleezza Rice ist bei ihrem Besuch in Russland um eine Entspannung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten bemüht.

    Sarkozy gibt UMP-Parteivorsitz ab

    14.05.2007 Vor der Übernahme der französischen Präsidentschaft legt der Konservative Nicolas Sarkozy am Montag sein Amt als Vorsitzender der Regierungspartei UMP nieder. Sarkozy hat Großteil der Minister zusammen