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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Polizistenwitz: Dörfler als Brachial-Humorist

    21.01.2009 Passend zu Gerhard Dörflers heutiger Forderung nach mehr Polizisten verwies am Mittwoch der Landesgeschäftsführer der SPÖ Kärnten, Gerald Passegger, auf folgendes Fettnäpfchen des orangen Brachial-Humoristen.

    Guantánamo: Seit seiner Eröffnung umstritten

    21.01.2009 Das US-Gefangenenlager auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet. Der Umgang mit den mutmaßlichen Terroristen sorgte weltweit für heftige Kritik.   Bekannte Häftlinge

    Neue US-Regierung berät über Irak und Afghanistan

    21.01.2009 Die neue US-Regierung von Präsident Barack Obama will bereits am (heutigen) Mittwoch über das Vorgehen im Irak und Afghanistan beraten. Eine Videokonferenz im Weißen Haus sollte am späten Nachmittag (Ortszeit) stattfinden, wie aus Militärkreisen verlautete.

    Israelische Armee vollständig aus Gazastreifen abgezogen

    21.01.2009 Die israelische Armee hat sich am Mittwoch vollständig aus dem palästinensischen Gazastreifen zurückgezogen. Das teilte ein Militärsprecher in Jerusalem mit. Israel hatte seine über dreiwöchige Militäroffensive in dem Gebiet am Sonntag gestoppt.

    Obama setzte alle noch anhängigen Verordnungen aus

    21.01.2009 In einer seiner ersten Amtshandlungen hat US-Präsident Barack Obama alle noch anhängigen Verordnungen ausgesetzt. Pentagon setzt Verfahren in Guantanamo aus | Rauschendes Fest zur Angelobung und erste Regierungsgeschäfte

    Russisches Gas in Österreich eingetroffen

    20.01.2009 Nach fast zwei Wochen sind am Dienstagabend die Gaslieferungen aus Russland wieder in Österreich eingetroffen. "Nachdem seit 7. Jänner kein russisches Erdgas zur Verteilerstation Baumgarten angeliefert wurde, kommen nun wieder 100 Prozent der üblichen Liefermengen an", teilte die OMV mit.

    Barack Obama als 44. Präsident der USA vereidigt

    20.01.2009 Knapp 150 Jahre nach dem Ende der Sklaverei haben die Vereinigten Staaten von Amerika den ersten schwarzen Präsidenten. Mit der Vereidigung von Barack Obama als 44. Präsident begann am Dienstag ein neues Kapitel in der Geschichte der USA. Biden als Vize vereidigt | Letztes Mal Hymne für Bush | Amtseid des US-Präsidenten im Wortlaut | Hillary Clinton muss auf Bestätigung als US-Außenministerin warten | Obama auf dem Weg zur Vereidigung | Politiker aus aller Welt hoffen auf Neuanfang in den USA | Jubel für Obama, Buhrufe für Bush in Wien | Obama will USA in neue Ära führen | Auszüge aus Obamas Rede | Bilder der Vereidigung  | Rede auf Englisch | Sarkozy gratuliert | Bilder aus Washington 

    CDU und FDP in Hessen verhandeln über neue Regierung

    20.01.2009 Die Verhandlungen über die Bildung einer schwarz-gelben Regierungskoalition im deutschen Bundesland Hessen haben begonnen. "Die hessischen Verhältnisse hat es lange genug gegeben", sagte Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach dem Auftakt der Gespräche am Dienstag in Wiesbaden.

    OMV - Norwegen-Gas floss ungehindert nach Österreich

    20.01.2009 Der Norwegen-Anteil der Gaslieferungen nach Österreich sei während des Gaslieferstopps keineswegs weggefallen, widersprach OMV-Sprecher Thomas Huemer im Gespräch mit der APA anderslautenden Angaben in der aktuellen Ausgabe des Brancheninformationsblatts "Erdöldienst".

    SPÖ und ÖVP einig zu Verlängerung von Tschad-Einsatz

    19.01.2009 SPÖ und ÖVP haben sich auf die Verlängerung des Tschad-Einsatzes des Bundesheeres bis Jahresende verständigt. Das gab Außenminister Michael Spindelegger (V) am Montag bei der Sitzung des Rates für Integrationsfragen und Außenpolitik am Montag im Parlament bekannt.  

    Slowakei: AKW Bohunice geht nicht in Betrieb

    19.01.2009 Das slowakische Atomkraftwerk Bohunice geht vorerst nicht in Betrieb. Der slowakische Außenminister Jan Kubis habe seinen österreichischen Kollegen Michael Spindelegger darüber am heutigen Montag informiert, berichtete die slowakische Nachrichtenagentur TASR.

    Nach Hessen-Wahl - CDU hält an Parteichef Koch fest

    19.01.2009 Die hessische CDU will trotz ihres verhältnismäßig schwachen Abschneidens bei der Landtagswahl vom Sonntag an Ministerpräsident Roland Koch festhalten. CDU hält an Koch fest 

    Israel setzte Truppenabzug aus dem Gazastreifen fort

    19.01.2009 Nach 22 Tagen der militärischen Konfrontation haben Israel und die Hamas in der Nacht auf Montag die getrennt voneinander ausgerufene Waffenruhe offenbar eingehalten. Die israelische Armee setzte ihren Abzug aus dem Gazastreifen fort. Pressestimme zu Gaza-Waffenruhe | Stichwort Waffenstillstand | Israel lässt fast 200 Lastwagen mit Hilfsgütern nach Gaza | Flüchtlinge kehren zurück nach Gaza

    Historische Zugfahrt eröffnete Feiern zur Vereidigung Obamas

    18.01.2009 Mit einer geschichtsträchtigen Zugfahrt nach Washington haben am Samstag die viertägigen Feierlichkeiten zur Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Barack Obama begonnen.

    Dörfler erwägt Versteigerung des Haider-Autowracks

    18.01.2009 Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (B) erwägt, das Unfall-Wrack, in dem sein Vorgänger Jörg Haider ums Leben gekommen ist, zu versteigern.

    Putin und Timoschenko erzielten Einigung über Gaslieferungen

    18.01.2009 Russland und die Ukraine haben allem Anschein nach ihren Gas-Streit beigelegt, der Europa-weit zu massiven Lieferausfällen geführt hat. Damit könne auch bald wieder russisches Gas über die Ukraine nach Europa strömen.

    Gas-Streit: Kein Durchbruch bei Moskauer Krisengespräch

    17.01.2009 Ein Krisentreffen von ranghohen Vertretern Russlands, der Ukraine und der Europäischen Union zum Gasstreit ist am Samstag in Moskau ohne den ersehnten Durchbruch beendet worden.

    Dörfler zu "Negerwitz": Künstliche Aufregung

    17.01.2009 Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (B) hat am Samstag die Kritik an einem von ihm erzählten Witz als "künstliche Aufregung" zurückgewiesen.

    Glawischnig zur neuen Grünen-Chefin gewählt

    17.01.2009 Eva Glawischnig ist beim Grünen-Bundeskongress in Klagenfurt mit 97,4 Prozent zur Nachfolgerin von Alexander Van der Bellen als Bundessprecherin gewählt worden.

    Mann wegen Morddrohungen gegen Obama verhaftet

    17.01.2009 Agenten des amerikanischen Secret Service haben im US-Staat Mississippi einen Mann verhaftet, der im Internet Morddrohungen gegen den künftigen Präsidenten Barack Obama ausgestoßen haben soll.

    Obama lobt Bush als Mensch, aber kritisiert seine Entscheidungen

    17.01.2009 Der künftige US-Präsident Barack Obama hat seinen Vorgänger George W. Bush als guten Menschen gelobt, der allerdings eine Reihe falscher Entscheidungen getroffen habe.

    USA und Israel einigten sich auf Abkommen zu Gaza-Waffenschmuggel

    16.01.2009 Israel und die USA haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das zum Stopp des Waffenschmuggels in den Gazastreifen beitragen soll. Die Vereinbarung sei als eines der Elemente zu verstehen, die beim Erreichen eines dauerhaften Waffenstillstands helfen könnten, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Freitag in Washington.

    Showdown im "Gas-Thriller"

    16.01.2009 Der "Gas-Thriller" um Europas wichtigsten Energielieferanten Russland steuert auf einen Showdown zu. In dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland mit all seinen Ungereimtheiten kommen an diesem Samstag in Moskau diejenigen zusammen, die den Gasstrom nach Westen wieder in Gang bringen können.

    Ärzte ohne Grenzen können Opfer in Gaza nicht erreichen

    16.01.2009 Die Mitarbeiter von "Ärzte ohne Grenzen" im Gazastreifen können wegen des anhaltenden Beschusses durch Israel verwundete und kranke Zivilisten nicht erreichen. Wenn sich die Lage weiter verschlechtere und zu gefährlich für die Helfer werde, sei auch ein Rückzug der Organisation aus Gazastreifen nicht ausgeschlossen, sagte der Generalsekretär von Medecins Sans Frontieres (MSF), Filipe Ribeiro, am Freitag.

    Polen/ Ukraine: Grenzverkehr-Abkommen unterzeichnet

    16.01.2009 Im Sommer wird der visafreie, sogenannte kleine Grenzverkehr zwischen Polen und der Ukraine eröffnet. Dies erklärte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski am Donnerstag vor Journalisten.

    Pahor zu Gazprom-Chef: "EU ist kein Schiedsrichter"

    16.01.2009 Der slowenische Regierungschef Borut Pahor hat gegenüber Gazprom-Chef Alexei Miller klargestellt, dass die EU-Staaten im aktuellen russisch-ukrainischen Gaskonflikt "nicht Schiedsrichter spielen können".

    Bush rechtfertigt in Abschiedsrede seine Politik

    16.01.2009 In seiner letzten Ansprache als US-Präsident hat George W. Bush seine Politik gerechtfertigt, aber auch Fehler eingeräumt. Im Rückblick würde er einige Dinge anders machen, sagte Bush.  

    Hamas: Israelische Waffenruhe-Bedingungen inakzeptabel

    16.01.2009 Die Palästinenserorganisation Hamas lehnt einen Waffenstillstand zu den von Israel gestellten Bedingungen ab. Seine Bewegung werde so lange weiterkämpfen, bis die Israelis ihre Offensive im Gazastreifen beendeten.

    Mahnwache in Wien gegen israelische Angriffe in Gaza

    16.01.2009 Die Organisationen "Frauen in Schwarz" und "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" haben am Freitag vor der israelischen Botschaft in Wien gegen die israelische Militäroperation im Gazastreifen demonstriert.

    EU-Kommission: Beziehung zu Russland/Ukraine überdenken

    16.01.2009 Die EU-Kommission hat Russland und der Ukraine mit Folgen für die Beziehungen der EU zu beiden Staaten gedroht, sollte es dieses Wochenende keine Lösung im Gasstreit geben.

    Ungewohnte Allianz von ÖH und Uniko

    16.01.2009 Zu einer ungewöhnlichen Allianz ist es im Streit um das Uni-Budget gekom­men: Universitätenkonferenz (uniko) und Österreichische Hochschüler­schaft (ÖH) haben heute erstmals zu einer gemeinsamen Pressekonferenz geladen.

    Heftiger Protest in Rom wegen Battisti-Asyl in Brasilien

    16.01.2009 In Italien toben weiterhin heftige Proteste gegen Brasiliens Beschluss, Cesare Battisti politisches Asyl zu gewähren. Der italienische Verteidigungsminister Ignazio La Russa drohte, sich vor der brasilianischen Botschaft anzuketten.

    Nahost - Russland plant Marinestützpunkte

    16.01.2009 Russland wird laut einem Medienbericht Flottenstützpunkte im Nahen Osten einrichten. Die politische Entscheidung darüber sei gefallen, zitierte die Nachrichtenagentur ITAR-TASS am Freitag einen Militärsprecher in Moskau.

    Barack Obama als Wachsfigur bei Madame Tussauds in Berlin

    15.01.2009 Seinen Amtseid muss er noch ablegen, aber als Wachsfigur ist er schon US-Präsident: Barack Obama ist ab sofort als Staatsoberhaupt in der Ausstellung von Madame Tussauds in Berlin zu sehen. Video 

    Venezuelas Parlament ebnet den Weg für Daueramtszeit von Chavez

    15.01.2009 Venezuelas Parlament hat den Weg frei gemacht für eine unbegrenzte Amtszeit von Staatschef Hugo Chavez, über die nun die Venezolaner voraussichtlich in vier Wochen in einem neuerlichen Referendum abstimmen sollen.

    Probleme bei Obamas Kabinettsbildung

    15.01.2009 Die bisher reibungslose Regierungsbildung des neuen US-Präsidenten Barack Obama ist wenige Tage vor dessen Amtseinführung ins Stocken geraten. Seine Nominierungen für die Posten des Finanz- und des Justizministers stießen im Senat auf Widerstand. Obama erwirkt Krankenversicherung für mehr Kinder | Obama will mit aller Macht gegen Bin Laden vorgehen

    Kim Jong-ils dritter Sohn soll Nachfolger werden

    15.01.2009 Nordkoreas Machthaber Kim Jong-il hat offenbar seinen dritten Sohn Kim Jong-woon zu seinem Nachfolger auserkoren. Der Partei- und Armeechef habe die Führungsgremien der regierenden kommunistischen Partei der Arbeit vergangene Woche über seine diesbezügliche Entscheidung informiert.

    Tschechien regt Krisengipfel mit Moskau und Kiew in der EU an

    15.01.2009 Zwischen der EU und Russland herrscht Uneinigkeit, in welcher Form und wo der Krisengipfel zur möglichen Beilegung des eskalierten Gaskonflikts stattfinden soll. Merkel warnt Russland vor Vertrauensverlust

    Kämpfe in Somalia nach Abzug äthiopischer Soldaten

    15.01.2009 Die letzten in Mogadischu verbliebenen äthiopischen Soldaten haben die somalische Hauptstadt am Donnerstag verlassen. Während ihres Abzugs starben nach ersten Informationen mindestens 24 Menschen, als Islamisten Fahrzeugkolonnen der Äthiopier angriffen.

    Androsch fordert AKW-Bau in Österreich

    15.01.2009 Der Industrielle Hannes Androsch, ehemals SP-Finanzminister, fordert den Bau von Atomkraftwerken und den Ausbau der Wasserkraft in Österreich.

    Israelische Angriffe auf Gazastreifen gehen am 20. Tag weiter

    15.01.2009 Das israelische Militär hat seine Angriffe in der Nacht fortgesetzt. Der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera berichtete von Artilleriebeschuss und Luftangriffen in den östlichen und nordöstlichen Stadtbezirken von Gaza. Beratungen in Paris | Versorgungsfahrt abgebrochen | Gaza-Kämpfe 

    EU-Innen- und Justizminister beraten Grenzschutz

    14.01.2009 Die europäischen Innen- und Justizminister beraten am Donnerstag über den Einsatz von Satelliten und anderen Technologien zum Grenzschutz. Bei dem informellen Treffen unter tschechischem Vorsitz in Prag muss sich der Ministerrat auch mit Verzögerungen beim Schengener Informationssystem (SIS) befassen.

    Bush verabschiedet sich in TV-Ansprache

    14.01.2009 Nach acht Jahren im Amt will sich US-Präsident Bush in einer Fernsehansprache verabschieden. Bush wird sich nach Angaben des Weißen Hauses am Donnerstagabend (Nacht zu Freitag MEZ) zehn bis 15 Minuten an die US-Bürger wenden. Miliband: Krieg gegen Terror ist falscher Begriff