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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • ETA-Lager in Südfrankreich ausgehoben

    4.11.2008 Die französische Gendarmerie hat in einem Wald etwa 50 Kilometer nordöstlich von Bordeaux ein Lager der baskischen Separatistenorganisation ETA ausgehoben.

    Viertältester Sohn Bin Ladens beantragte Asyl in Spanien

    4.11.2008 Ein Sohn von Terrorführer Osama bin Laden hat einem Zeitungsbericht zufolge in Spanien politisches Asyl beantragt. Wie die Zeitung "El Pais" am Dienstag unter Berufung auf Behördenkreise berichtete, war der 28-jährige Omar bin Laden am Montag in einer Maschine aus der ägyptischen Hauptstadt Kairo in Madrid gelandet. [Video im Text]

    Breite Unterstützung für EU-Plan zu Weltfinanzreform

    4.11.2008 Breite Unterstützung für einen französischen Entwurf eines EU-Forderungskatalogs für den Weltfinanzreformgipfel am 15. November in Washington ortet Vizekanzler Finanzminister Wilhelm Molterer (V).

    Zilk-Begräbnis: Ehrengrab nahe der Präsidentengruft

    4.11.2008 Der verstorbene Wiener Altbürgermeister Helmut Zilk erhält ein Ehrengrab nahe der Präsidentengruft am Zentralfriedhof.  | 

    Berlusconi-Rückzieher nach Studentendemos

    4.11.2008 Die Regierung in Rom macht vor den angekündigten massiven Studentenprotesten einen Rückzieher.  | 

    Obama gewinnt Wahlen in zwei Dörfern

    4.11.2008 Erste Siege bei der US-Präsidentschaftswahl hat der demokratische Kandidat Barack Obama errungen. Im Dorf Hart's Location im nordöstlichen Staat New Hampshire, das bei den vergangenen Wahlen republikanisch wählte, stimmten 17 Wähler für Obama.

    Obamas Großmutter gestorben

    3.11.2008 Einen Tag vor der US-Präsidentschaftswahl ist die Großmutter des demokratischen Kandidaten Obama im Alter von 86 Jahren an Krebs gestorben. Das meldete der US-Fernsehsender CNN am Montag unter Berufung auf das Obama-Lager. Der schwarze Senator hatte vor gut einer Woche seinen Wahlkampf unterbrochen, um die schwer kranke Madelyn Dunham auf Hawaii zu besuchen.

    Flüchtlingslager im Kongo verlassen vorgefunden

    3.11.2008 Der erste UNO-Hilfskonvoi für zehntausende Flüchtlinge in den von Rebellen gehaltenen Gebieten im Osten des Kongos hat nur verlassene Lager vorgefunden. "Alle Camps sind leer. Alle Flüchtlinge sind weg", sagte ein Vertreter des UNO-Büros zur Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Unterkünfte seien zudem zerstört worden.

    Regierungsbildung in Hessen gescheitert

    3.11.2008 Fiasko für die hessische SPD und Andrea Ypsilanti: Einen Tag vor der geplanten Wahl der neuen Ministerpräsidentin in dem westdeutschen Bundesland ist der Machtwechsel in Wiesbaden geplatzt. Vier Abgeordnete aus ihrer Partei, darunter der stellvertretende Landeschef Jürgen Walter, teilten am Montag mit, die Regierungsbildung mit Hilfe der Linken abzulehnen und Ypsilanti nicht wählen zu wollen.

    Bund übernimmt Kommunalkredit

    3.11.2008 Die 50,78 Prozent der Österreichischen Volksbank AG sowie die 49 Prozent der französisch-belgischen Dexia werden um jeweils einen Euro von der Republik übernommen. Video 

    Schweizer Priester soll 24 Buben missbraucht haben

    3.11.2008 Ein Kapuzinerpriester aus der Schweiz soll in einem Zeitraum von 35 Jahren 24 Buben missbraucht haben. Abgesehen von einem Fall seien alle Taten verjährt, sagte U-Richterin Gendre.

    AKW-Ausbau in Mochovce geht in Endphase

    3.11.2008 Die Slowakischen Elektrizitätswerke SE haben am Montag mit der Fertigstellung der Blöcke 3 und 4 des Atomkraftwerkes Mochovce begonnen. Der Ausbau kostet nach Angaben des Unternehmens rund 2,78 Milliarden Euro, um die Hälfte mehr als erwartet.

    Belgische Moschee ernennt erste europäische Imamin

    3.11.2008 In Belgien ist erstmals in Europa eine Frau zur islamischen Geistlichen ernannt worden. Der Rat der Assahaba-Moschee im wallonischen Verviers nominierte die 35-jährige Hourria Fettah zum weiblichen Imam.

    Pakistan fordert Stopp der US-Angriffe

    3.11.2008 Pakistan hat US-General Petraeus aufgefordert, die Angriffe auf sein Territorium einzustellen. Ministerpräsident Zardari erläuterte, dass weitere Angriffe, kontraproduktiv und von einer demokratischen Regierung nur schwer zu begründen seien.

    Wahlkampf-Marathon in den USA geht in den Endspurt

    3.11.2008 Zum Abschluss des bisher längsten und teuersten US-Präsidentschaftswahlkampfs ringen Barack Obama und John McCain bis zur letzten Minute um Wählerstimmen. Entgegen der Gepflogenheiten planen beide Kandidaten selbst für den Wahltag noch Auftritte. Zum US-Wahl Special

    Aufbahrung von Zilks Sarg im Wiener Rathaus

    3.11.2008 Bereits zwei Tage vor der eigentlichen Beisetzung kann die Bevölkerung ausführlich Abschied von Wiens Altbürgermeister Zilk nehmen: In der Volkshalle des Rathauses, wo der Sarg am 6. und 7. November aufgebahrt wird, werden zwischen 10.30 und 18.00 Uhr zwei Kondolenzbücher aufliegen.

    Einmalzahlung an Pensionisten wirft Fragen auf

    3.11.2008 Das vor den Wahlen beschlossene Pensionspaket sorgt für Verwirrung unter den Pensionisten. Rund 11.000 Betroffene suchten vergangene Woche bei einer Hotline der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) Rat. Auslöser war die Einmalzahlung bis zu 150 Euro.

    Österreichs Moslems verurteilen Gewalt an Christen

    3.11.2008 Mehr als ein Dutzend islamischer Verbände in Österreich haben am Montag die jüngsten Verfolgungen und gewalttätigen Übergriffe gegen Christen im Nordirak verurteilt.

    Vier-Augen-Gespräch zwischen Faymann und Strache

    3.11.2008 Mitten in den Koalitionsverhandlungen hat sich SPÖ-Chef Faymann mit FPÖ-Obmann Strache zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen.

    Ärztekammer fordert Entschuldung

    3.11.2008 Ärztekammer-Präsident Walter Dorner erklärte am Montag, dass trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise Gesundheitsfragen bei der Bevölkerung oberste Priorität hätten und fordert von der künftigen Regierung eine "umgehende Totalenschuldung" der Krankenkassen.

    Österreichs Jugendliche sehen EU zumeist positiv

    3.11.2008 Österreichs Jugendliche sind der Europäischen Union gegenüber mehrheitlich positiv eingestellt. Die Möglichkeit in anderen Ländern zu arbeiten oder studieren wird von 83 Prozent der jungen Menschen besonders geschätzt.

    Kommunalkredit: Verhandlungen um Staatseinstieg ziehen sich

    3.11.2008 Die Gespräche über einen Staatseinstieg bei der Kommunalkredit, achtgrößte Bank Österreichs, dauern an. Einerseits warten die französischen Eigentümer von Dexia noch auf Übersetzungen der Texte. Für 12:00 ist eine Aufsichtsratssitzung der Kommunalkredit geplant.

    Österreich mit 0,6 % Wachstum 2009 - 0,1 % Wachstum für Eurozone

    3.11.2008 Die EU-Kommission hat die Wachstumsaussichten für Österreich im Lichte der Finanzkrise deutlich zurückgenommen. Für 2009 erwartet die Brüsseler EU-Behörde in ihrer am Montag vorgelegten Herbst-Konjunkturprognose nur mehr 0,6 Prozent Wachstum. Budgetdefizit soll ansteigen

    Simbabwe kämpft mit Hyperinflation - 1 Mio.-Dollar-Note kommt

    3.11.2008 Das krisengeschüttelte Simbabwe führt in den kommenden Tagen eine neue Banknote ein, um die Effekte der Hyperinflation abzufedern. Der Wert des neuen Geldscheins wird 1 Mio. Simbabwe-Dollar (rund 6,27 Euro) betragen, teilte die Zentralbank des südafrikanischen Landes am Montag mit.

    Obama für Ausweisung seiner Tante

    3.11.2008 US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat sich für die Ausweisung seiner angeblich illegal in den USA lebenden Tante ausgesprochen.

    OeNB zeigt Ex-Leiter der Bankenrevision an

    2.11.2008 Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) hat den am 24. Oktober zurückgetretenen Leiter der Abteilung für Bankenrevision, Ronald Laszlo, wegen des Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses angezeigt.

    Palin geht Sarkozy-Imitator auf den Leim

    2.11.2008 Ein angeblicher Anruf des französischen Staatsober­haupts Sarkozy bei der republikanischen Kandidatin für das US-Vizepräsidentenamt, Sarah Palin, hat sich als Scherz herausgestellt. [Video im Text]

    Experten warnen vor grenzenloser Verschuldung

    2.11.2008 Für Wifo-Budgetexpertin Margit Schratzenstaller ist eine Überschreitung der Maastricht-Grenze von drei Prozent des BIP bei extrem schwieriger Wirtschaftslage zwar "kein Tabu", dieser Schritt dürfe aber nur vorübergehend und nur als "Ultima Ratio" gesetzt werden.

    Stolpert Obama über "illegale" Tante?

    1.11.2008 Eine Tante von Barack Obama aus Kenia lebt seit vier Jahren illegal in den USA. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) am Freitag von Gewährsleuten.

    Genug Geld für Banken-Kapitalspritzen da

    31.10.2008 Finanzminister Wilhelm Molterer (V) hat am Freitag Sorgen zerstreut, wonach die für Eigenkapitalhilfen und staatliche Beteiligungen an Banken und Versicherungen in Österreich reservierte Summe von 15 Mrd. Euro nicht reichen könnten.

    Brüssel will Verhandlungen mit Zagreb 2009 abschließen

    31.10.2008 Trotz anhaltender Mahnungen zu Reformen will die EU-Kommission Kroatien am kommenden Mittwoch einen entscheidenden Fortschritt auf dem Weg in die EU bestätigen.

    Schritt für Schritt ins Weiße Haus

    31.10.2008 Der US-Präsident wird nicht in einer bundesweiten Wahl bestimmt, sondern in 50 Wahlen in den einzelnen Staaten der USA. Als erstes schließen die Wahllokale an der Westküste.

    Der mysteriöse unentschlossene US-Wähler

    31.10.2008 Der Wahlkampf in den USA tobt seit mehr als einem Jahr. Hunderte Reden wurden gehalten, Tausende Werbespots geschaltet und Millionen von Dollar ausgegeben, um potenzielle Wähler zu überzeugen.

    Obama geht mit Vorsprung ins Wochenende

    31.10.2008 Der Demokrat Barack Obama geht mit einem deutlichen Vorsprung in das letzte Wochenende vor der US-Präsidentenwahl.

    EU-Appell an Bush-Nachfolger: Nahost "oberste Priorität"

    31.10.2008 Die EU-Außenminister wollen bei einem Treffen in Marseille am kommenden Montag dem künftigen US-Präsidenten eine Prioritätenliste von Themen vorgeben, bei denen die EU auf eine enge Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zählt.

    Putin informiert über seine Arbeit auf eigener Internetseite

    31.10.2008 Der russische Regierungschef Wladimir Putin (56) hat nun auch eine eigene Internetseite - unter http://premier.gov.ru auf Russisch und Englisch. Mit dem neuen Angebot wolle Putin dem großen Interesse in der Bevölkerung an seiner Arbeit gerecht werden, sagte Regierungssprecher Dmitri Peskow am Freitag.

    FPÖ plant Offensive für Photovoltaik-Förderung in Österreich

    31.10.2008 Die FPÖ werde im Parlament einen unbürokratischen Zuschuss für die Investition in Photovoltaik-Anlagen beantragen, betonte FPÖ-Energiesprecher Norbert Hofer am Freitag in einer Aussendung.

    Pensionserhöhung und Einmalzahlung treten in Kraft

    31.10.2008 Pensionisten bekommen ab sofort mehr Geld aufs Konto: Mit 1. November tritt das vor der Nationalratswahl im September beschlossene Pensionspaket in Kraft.

    Berlusconi von Generalstreik gegen Schulreform unbeeindruckt

    31.10.2008 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi lässt sich vom Generalstreik und den Demonstrationen gegen seine Bildungsreform, an denen sich am Donnerstag laut Gewerkschaften eine Million Menschen beteiligt haben, nicht aus der Ruhe bringen.

    Lage im Kongo entspannt sich

    31.10.2008 Nach der Waffenstillstandserklärung der Rebellen im Kongo hat sich die Lage im Osten des afrikanischen Landes am Donnerstag deutlich entspannt. Kongolesische Soldaten und UNO-Blauhelmtruppen patrouillierten in der Stadt.

    Australien lehnt Aufenthaltsgenehmigung wegen Behinderung ab

    31.10.2008 Die Ablehnung einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung für einen deutschen Arzt mit einem behinderten Sohn hat in Australien Empörung bei Betroffenen-Verbänden ausgelöst.

    Obama sucht offenbar bereits Stabschef für das Weiße Haus

    31.10.2008 US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat mit dem Kongressabgeordneten Rahm Emanuel über eine mögliche Berufung als Stabschef des Weißen Hauses im Falle seines Wahlsieges gesprochen.Die Wirtschaftsprogramme von Obama und McCain | Republikaner fürchten Waterloo

    Hohe Beteiligung bei Präsidentenwahl in Sambia

    30.10.2008 Zwei Monate nach dem Tod des Präsidenten Levy Mwanawasa haben die Bürger in Sambia am Donnerstag ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die Wahlbeteiligung war hoch, und Beobachter der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) waren mit dem Verlauf zufrieden.

    Komplott gegen Obama - Skinheads bleiben in Haft

    30.10.2008 Nach der Aufdeckung eines abstrusen Komplotts gegen dem demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama bleiben die zwei beschuldigten Skinheads weiter in Haft.

    Banken-Hilfspaket : BAWAG und Volksbank überlegen Anspruch

    30.10.2008 Die BAWAG PSK hat am Donnerstag auf Anfrage ausdrücklich nicht ausgeschlossen, einen ähnlichen Weg wie die Erste Group zu gehen, Staatshilfe zur Eigenkapitalstärkung in Anspruch zu nehmen.

    Rebellenführer im Kongo für Dialog mit Regierung

    30.10.2008 Nach dem Vormarsch seiner Truppen im Osten von Kongo hat Rebellenführer Laurent Nkunda der Regierung Gespräche vorgeschlagen. Der Führer der Tutsi-Rebellen forderte am Donnerstag die Entwaffnung der Hutu-Milizen in der Region.

    Eklat im Wiener Gemeinderat: FPÖ ortet "Faschismusgespenst"

    30.10.2008 Die FPÖ sieht im Eklat im Wiener Gemeinderat am Donnerstag ein "Ablenkungsmanöver" von SPÖ und Grünen: Statt sich mit den Auswirkungen der Finanzkrise auseinanderzusetzen, würden ideologische Schaukämpfe abgehalten.

    Bayern: Kabinett Seehofer ist offiziell im Amt

    30.10.2008 Das neue Kabinett von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist komplett und offiziell im Amt. Viereinhalb Wochen nach der Landtagswahl wurden die neuen Minister und Staatssekretäre am Donnerstag im Landtag in München vereidigt.

    Hamas lässt 17 Fatah-Mitglieder im Gazastreifen frei

    30.10.2008 Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat im Gazastreifen 17 Mitglieder der verfeindeten Fatah freigelassen. Die Männer verließen die Haftanstalt von Saraya am Donnerstag.

    Rund 61 Tote bei 13 Anschlägen in Indien

    30.10.2008 Bei einer Serie von Bombenanschlägen im Nordosten Indiens ist die Zahl der Toten am Donnerstag auf mehr als 61 gestiegen. Nach Polizeiangaben waren bei den 13 Anschlägen rund 300 Menschen verletzt worden. 25 bis 30 Verletzte schwebten demnach in Lebensgefahr.  | zum n-tv Video 

    Zweite Verhandlungsrunde ohne konkrete Ergebnisse

    30.10.2008 Ohne konkrete Ergebnisse ist am Donnerstag die zweite große Runde der Koalitionsverhandlungen zu Ende gegangen. Die Regierungsverhandlungen plätschern weiter dahin

    Entwurf: Kroatien vor entscheidendem Schritt in die EU

    30.10.2008 Kroatien steht möglicherweise vor dem entscheidenden Schritt in die Europäische Union. Die frühere jugoslawische Teilrepublik könne voraussichtlich bis Ende 2009 in die Schlussphase der Aufnahmeverhandlungen eintreten, berichtete am Donnerstag die Nachrichtenagentur Reuters.

    Erneut Obama-Puppe an Baum aufgehängt

    30.10.2008 Zum zweiten Mal ist auf einem Hochschul-Campus in den USA eine an einem Baum aufgehängte Puppe gefunden worden, die den Präsidentschaftskandidaten Barack Obama darstellen soll.

    Sozialministerium feiert 90-jähriges Bestehen

    30.10.2008 Das Sozialministerium feiert heuer sein 90-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass hat Sozialminister Buchinger am Donnerstagvormittag zu einem Festakt in sein Haus geladen.

    Laut Wifo kaum Wachstum, wenig Arbeit

    30.10.2008 Düstere Aussichten zeichnet die Prognose des Wirtschaftsforschungsinstituts, auf deren Basis das Finanzministerium seine Defizit-Berechnungen durchgeführt hat.