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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Uiguren stecken hinter Bombenanschlägen in Xinjiang

    11.08.2008 Die chinesische Polizei hat "uigurische Terroristen" als Hintermänner der jüngsten Serie von Bombenanschlägen in Kuqa in der autonomen Region Xinjiang (Sinkiang) identifiziert. Acht seien erschossen worden, zwei weitere hätten sich selbst in die Luft gesprengt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.

    Faymann will höhere Familienbeihilfe

    11.08.2008 SPÖ-Chef Werner Faymann will, dass die ursprünglich von der ÖVP angekündigte Erhöhung der Familienbeihilfe noch vor der Wahl erfolgt.

    Medwedew: Militäreinsatz in Südossetien vor Abschluss

    11.08.2008 Der russische Militäreinsatz in Südossetien steht nach den Worten des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew kurz vor dem Abschluss.

    Haftbefehl gegen Thailands Ex-Premier

    11.08.2008 Der wegen Korruption angeklagte frühere thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra will nach eigenen Angaben nicht nach Thailand zurückzukehren, um sich dort vor Gericht zu verantworten.

    Bundeskanzlerin Merkel erhält Preis "Menschen in Europa"

    11.08.2008 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält den diesjährigen "Menschen-in-Europa-Award" der Verlagsgruppe Passau. Zu der Preisverleihung und einer Podiumsdiskussion über Europa würden am 10. September neben Merkel auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) nach Passau kommen, teilte der Verlag der "Passauer Neuen Presse" am Montag mit.

    EU vermittelt im Kaukasus-Konflikt

    11.08.2008 Die EU hat ihre Vermittlungen im Kaukasus-Konflikt aufgenommen. Der französische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Kouchner und sein finnischer Kollege Stubb sprachen am Sonntag in Tiflis mit Georgiens Präsident Saakaschwili.

    Russische Luftwaffe griff Ziele nahe Tiflis an

    9.08.2008 Im Konflikt um die von Georgien abtrünnige Region Südossetien haben russische Kampfflugzeuge nach georgischen Angaben in der Nacht zum Samstag Ziele nahe der Hauptstadt Tiflis (Tbilisi) angegriffen.

    Südossetien-Konflikt: Mehrere hundert Zivilisten getötet

    8.08.2008 Der militärische Konflikt in der von Georgien abtrünnigen Teilrepublik Südossetien hat mit Hunderten Toten und Verletzten kriegsähnliche Ausmaße angenommen.

    Proteste und Terrorangst überschatten Olympia-Startschuss

    8.08.2008 Mit einer bombastischen Zeremonie im neuen Pekinger Nationalstadion ("Vogelnest") sind am heutigen Freitagabend (Ortszeit) die XXIX. Olympischen Sommerspiele in Peking eröffnet worden.

    Faymann erhielt im Vorstand 97,21 Prozent

    8.08.2008 Werner Faymann kann auf große Zustimmung bei seiner Kür zum neuen SPÖ-Chef hoffen. Bei der Wahl zum Vorstand erhielt er 97,21 Prozent der insgesamt 574 Delegiertenstimmen.

    Bombendrohung gegen Air China

    8.08.2008 Wenige Stunden vor Eröffnung der Olympischen Spiele hat die Fluggesellschaft Air China in Tokio eine Bombendrohung per E-Mail erhalten.

    Russische Truppen nach Südossetien eingerückt

    8.08.2008 Russische Truppen sind nach Angaben des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili am Freitag in Südossetien eingerückt.

    McCain überflügelt Obama auf "You Tube"

    8.08.2008 Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber John McCain punktet mit seinen provokanten Anti-Obama-Videos bei der jungen Generation. In der vergangenen Woche verbuchten die McCain-Videos auf der populären Internetplattform "You Tube" erstmals mehr Zugriffe als Beiträge von Barack Obama, berichtete die "Washington Times" am Donnerstag. [Videos im Bericht]

    Sarkozy spricht Menschenrechte an

    7.08.2008 Bei seinem Besuch in China am Freitag wird Nicolas Sarkozy die Menschenrechtslage in der Volksrepublik ansprechen.

    China weist Kritik Bushs an Menschenrechtspolitik zurück

    7.08.2008 China hat die Kritik von US-Präsident George W. Bush an seiner Menschenrechtspolitik am Donnerstag deutlich zurückgewiesen.

    Musharraf nimmt nicht an Olympia-Eröffnungsfeier teil

    7.08.2008 Pakistans Präsident Pervez Musharraf hat seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking abgesagt.

    Menschenrechtler in Peking verlegen Protest in Hotelzimmer

    7.08.2008 Da Demonstrationen rund um die olympischen Stätten in Peking verboten sind, haben Aktivisten ihre Proteste in Hotelzimmer verlegt.

    Clement will einlenken

    7.08.2008 Der frühere deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigt sich jetzt nach Informationen der "Neuen Ruhr/Neuen Rheinzeitung" im Streit um das gegen ihn laufende Parteiausschlussverfahren kompromissbereit.

    Neue demokratische Verfassung für die Malediven

    7.08.2008 Auf den Malediven gilt seit Donnerstag eine neue Verfassung, die Mehrparteienwahlen und zahlreiche weitere demokratische Reformen garantiert.

    Pakistanische Soldaten töteten 25 Aufständische

    7.08.2008 Pakistanische Soldaten haben nach Angaben aus Sicherheitskreisen nahe der Grenze zu Afghanistan mindestens 25 Aufständische getötet.

    "Österreich bereit für E-Voting"

    6.08.2008 Die Nationalratswahl wird noch in Papierform abgehalten; bei der Kür der Österreichischen Hochschülerschaft im Frühjahr 2009 soll aber erstmals auch E-Voting möglich sein – sprich die Stimmabgabe im Internet als Zusatzangebot zur traditionellen Wahl. SMS - Voting

    Tibeter-Vertreterin spricht von "großer Verzweiflung" in China

    5.08.2008 "Unter der Decke brodelt viel mehr." Mit diesen Worten kommentierte die Obfrau der Tibeter Gemeinschaft Österreich (TGÖ), Tseten Zöchbauer, am Dienstag die Aussage eines Vertreters des Uiguren-Kongresses, dass er die mutmaßlichen uigurischen Attentäter eines Anschlags auf chinesische Polizisten am Montag in der Stadt Kashgar verstehen könne.

    AUA-Gipfel-Reaktionen: Für AUA "der beste Weg"

    5.08.2008 Das Ergebnis des heutigen AUA-Politgipfels findet Beifall von Regierungsseite, Kritik gibt es dagegen von der Opposition. AUA-Chef Alfred Ötsch begrüßt in einer ersten Stellungnahme die erzielte Einigung "als Basis für einen Privatisierungsauftrag und damit für eine zukünftige strategische Partnerschaft. Das ist in diesem schwierigen Umfeld der beste Weg für Austrian Airlines und ihre 8.000 Mitarbeiter." Die Politik habe mit dieser Entscheidung bewiesen, "dass sie die Verantwortung für den Wirtschaftsstandort über die Wahlkampfinteressen stellt."

    Bund will mehr Zugriffsrechte bei E-Mail-Verkehr von Beamten

    5.08.2008 Der Bund will mehr Zugriffsrechte beim E-Mail-Verkehr seiner Beamten. "Derzeit bereitet eine interministerielle Arbeitsgruppe, in der auch die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) vertreten ist, einen dahingehenden Gesetzesentwurf vor", beantwortete das Bundeskanzleramt eine parlamentarische Anfrage der ÖVP-Abgeordneten Beatrix Karl.

    Russen verabschieden sich tränenreich von Solschenizyn

    5.08.2008 Einen Tag vor der Beisetzung von Alexander Solschenizyn haben die Russen tränenreich Abschied von ihrem Literaturnobelpreisträger genommen.

    Festnahmen nach Ermordung von syrischem General

    5.08.2008 Nach der Ermordung des syrischen Generals Mohammed Suleiman am vergangenen Freitag haben die örtlichen Behörden mehrere Tatverdächtige festgenommen.

    Berlusconi verhüllt die "Wahrheit"

    5.08.2008 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat Kritik für seine jüngste Maßnahme geerntet: Das Gemälde "Die von der Zeit enthüllte Wahrheit" des Malers Giovanni Battista Tiepolo (1696-1770) ließ er so umarbeiten, dass die nackten Brüste der darauf abgebildeten Frau nunmehr bedeckt ist.

    China nimmt "18 ausländische Agitatoren fest"

    5.08.2008 Einen Tag nach dem Anschlag in der uigurischen autonomen Region Xinjiang im äußersten Westen Chinas haben die dortigen Behörden die Festnahme von 18 "ausländischen Agitatoren" bekanntgegeben. Parteisekretär Shi fügte jedoch hinzu, dass die mutmaßlichen ausländischen Terroristen nicht hinter dem Anschlag vom Montag stünden, sondern Verbindungen zu einem früheren Versuch, Unruhe zu stiften, hätten.

    Proteste in Südkorea vor Ankunft von Bush

    5.08.2008 Südkoreanische Oppositionsgruppen haben den Besuch von US-Präsident George W. Bush in ihrem Land zum Anlass genommen, um erneut gegen die Einfuhr von Fleisch aus den USA zu protestieren.

    Regierung Berlusconi stellt sich Vertrauensfrage

    5.08.2008 Zum vierten Mal binnen zwei Wochen hat die Regierung Berlusconi im Parlament die Vertrauensfrage gestellt.

    Regierung und ÖIAG stellen Weichen für AUA-Verkauf

    5.08.2008 Beim heutigen Politgipfel will sich die Regierungsspitze mit der ÖIAG-Führung über die Vorgangsweise für die geplante weitere Privatisierung der Fluggesellschaft Austrian Airlines (AUA) verständigen.

    Angst vor Bespitzelung durch CIA beim deutschen Geheimdienst

    5.08.2008 Beim deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) sorgt man sich nach Informationen der Illustrierten "stern", dass der US-Geheimdienst CIA sensible Daten über Mitarbeiter der BND-Auswertungsabteilung in Berlin-Lichterfelde erhalten haben könnte.

    "Pilz-Vignette" schockt Kärnten

    5.08.2008 Das Sommerloch könnte sein Thema gefunden haben. In Kärnten schlägt die Einhebung einer Gebühr für das Pilze-Sammeln im Lavanttal hohe Wellen. Während die Maßnahme der Waldbesitzer bei Einheimischen und Touristen auf Unverständnis stößt, verteidigt der Chef der "LandForst Betriebe Österreich", Felix Montecuccoli, die Aktion.

    Lostag für die AUA-Zukunft

    5.08.2008 Am Dienstag findet ein Politgipfel zum Verkauf der Austrian Airlines (AUA) statt. War der Verkauf der nationalen Fluglinie zuletzt unter den Regierungsparteien heftig umstritten, so scheint es, als habe man sich nun doch angenähert.

    Legenden und Mythen vernebeln die Rolle von Karadzic

    4.08.2008 Glaubt man der Mehrzahl der serbischen Medien, dann ist der vor zwei Wochen in Belgrad verhaftete mutmaßliche Kriegsverbrecher Radovan Karadzic ein Inbegriff der Menschlichkeit, ein durch und durch sympathischer Mann - und ein Opfer der Ränkespiele des Westens.

    Kritik in Deutschland an Clements Kompromisslosigkeit

    4.08.2008 Im Streit über den drohenden Ausschluss von Wolfgang Clement aus der SPD wird immer mehr Kritik an der kompromisslosen Haltung des früheren deutschen Wirtschaftsministers laut.

    Politgipfel zu AUA-Verkauf am Dienstag

    4.08.2008 Am Dienstag findet ein Politgipfel zum Verkauf der Austrian Airlines (AUA) statt. War der Verkauf der nationalen Fluglinie zuletzt unter den Regierungsparteien heftig umstritten, so scheint es, als habe man sich nun doch angenähert: Sowohl SPÖ als auch ÖVP sprachen sich zuletzt für eine österreichische Sperrminorität aus. Für die ÖVP ist diese aber nur "Ziel" und keine "Bedingung".

    Fast ein Viertel der Kindergartenkinder spricht nicht deutsch

    4.08.2008 Wien liegt mit einem Anteil von 42,3 Prozent an der Spitze. Kärnten ist mit 9,3 Prozent Schlusslicht.

    Putin spricht von großer Terrorgefahr in Russland

    4.08.2008 Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin stuft die Terrorgefahr in Russland als sehr ernsthaft ein. "Der Terroruntergrund und seine Anführer haben schwere Schläge erlitten. Es muss aber begriffen werden, dass diese Bedrohung weiterbesteht und sehr ernsthaft bleibt", sagte Putin laut russischer Nachrichtenagentur RIA Novosti am Montag in einer Kabinettssitzung.

    Internationale Aids-Konferenz in Mexiko eröffnet

    4.08.2008 Mit eindringlichen Appellen zu einer Verstärkung des Kampfes gegen HIV hat in Mexiko-Stadt die 17. internationale Aids-Konferenz begonnen. Im Kampf gegen Aids "können und müssen wir besser werden", sagte der Präsident der Internationalen Aids-Gesellschaft, Pedro Cahn, zu Beginn der Konferenz am Sonntagabend (Ortszeit) in Mexiko-Stadt.

    Klagenfurter Bezirkshauptmann Wolfgang Marchart gestorben

    4.08.2008 Der Klagenfurter Bezirkshauptmann Wolfgang Marchart ist am Wochenende nach kurzer schwerer Krankheit im 64. Lebensjahr verstorben.

    63 Afrikaner auf Lampedusa eingetroffen

    4.08.2008 63 Afrikaner sind am Montag auf Lampedusa eingetroffen. Unter den Flüchtlingen, die an Bord eines Bootes in den Hafen der Insel eskortiert wurden, befanden sich zehn Frauen.

    IOC vertraut in Chinas Sicherheit

    4.08.2008 Nach dem gemeldeten Anschlag auf eine Polizeiwache in Westchina mit 16 Toten hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) der Regierung in Peking sein Vertrauen ausgesprochen.

    Fischer appelliert an Wähler: Fairness bedenken

    1.08.2008 Bundespräsident Heinz Fischer hat die Wähler dazu aufgerufen, die von den Parteien an den Tag gelegte politische Kultur bei ihrer Wahlentscheidung mitzuberücksichtigen.

    Geplänkel Karadzic-USA über angebliches Angebot der Immunität

    1.08.2008 Die Verhaftung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Radovan Karadzic hat die Debatte über ein angebliches US-Angebot der Straffreiheit nach dem Friedensabkommen von Dayton an den ehemaligen bosnisch-serbischen Präsidenten angefacht.

    Lufthansa-Streik zu Ende - Einigung mit Gewerkschaft

    1.08.2008 Die Deutsche Lufthansa hat am Freitag eine Einigung im Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft Ver.di bestätigt: "Es gibt eine Einigung", sagte Lufthansa-Personalvorstand Stefan Lauer in Frankfurt vor Journalisten. Flugausfälle bis Montag

    In EU-Krise wächst Druck auf Iren und Tschechen

    31.07.2008 der institutionellen Krise der Europäischen Union wächst der Druck auf Skeptiker in Irland und Tschechien. Italien ratifizierte am Donnerstag als 24. Mitgliedstaat den europäischen Reformvertrag auf dem Parlamentsweg.

    Karadzic erstmals vor Haager UNO-Tribunal

    31.07.2008 Vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat am Donnerstag die erste Anhörung des früheren bosnisch-serbischen Präsidenten Radovan Karadzic begonnen. Karadzic betrat den Verhandlungssaal unter der Aufsicht von zwei Gerichtspolizisten. Angeklagter unbewegt | Äußerung erst zur geänderten Anklage

    In Nahost werden die Karten neu gemischt

    31.07.2008 Nach der dramatischen Rückzugsankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert erscheint die Zukunft in Nahost noch ungewisser.