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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Kdolsky gesteht Rausch ein

    15.05.2007 Und wieder Aufregung um Gesundheitsministerin Andrea Kdolsdy: Wann sie zum letzten Mal über den Durst getrunken habe, daran könne sie sich "nicht mehr so genau erinnern."

    Sarkozy: Letzte Vorbereitungen

    15.05.2007 Frankreich - Nicolas Sarkozy hat am Dienstag letzte Vorbereitungen für die Übernahme der französischen Präsidentschaft am (morgigen) Mittwoch getroffen. Ehrung ermordeter Wiederstandskämpfer

    Verhandlungen über Roaming-Gebühren

    15.05.2007 Brüssel - Im Feilschen um die umstrittene Roaming-Verordnung zur Senkung der Handygesprächsgebühren im Ausland steht die EU kurz vor einer Einigung.

    Kdolsky mit Familienleistungen zufrieden

    15.05.2007 Österreich - Rundum zufrieden hat sich Familien- und Jugendministerin Andrea Kdolsky (V) am Dienstag, dem 14. internationalen Tag der Familie, mit den Familienleistungen der Koalition gezeigt.

    Vom Elysée-Palast ins Gefängnis?

    15.05.2007 Frankreich - Wegen Affären um Schmiergelder und illegale Parteienfinanzierung haben Ermittler noch viele Fragen an den 74-Jährigen. Nach der Absetzung des Präsidenten wird er zum Normalbürger.

    Keine Gegengeschäfts-Provisionen

    15.05.2007 Österreich - Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist am Dienstag mit dem Beweisthema Gegengeschäfte ein neues Kapitel aufgeschlagen worden. Erster Zeuge war Rudolf Lohberger. Mögliche Mehrkosten durch Gegengeschäfte  | Gutachten zum Rücktritt einholen | Wolf suspendiert

    Gräben zwischen Russland und EU

    15.05.2007 Russland - Mit einer Krisenmission wollte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag versuchen, ein Scheitern des Treffens zu vermeiden. Rice ist bei Putin zu Gast

    Volksanwaltschaft: Fekter ist ÖVP-Kandidatin

    15.05.2007 Österreich - Die Justizsprecherin und frühere Staatssekretärin Maria Fekter (51) ist die ÖVP-Kandidatin für den Posten in der Volksanwaltschaft. Rauch-Kallat hat "kein Interesse"

    Putin ist kommende Woche in Österreich

    15.05.2007 Österreich - Der russische Präsident Vladimir Putin stattet Österreich am Mittwoch und Donnerstag der kommenden Woche einen offiziellen Besuch ab. Das Programm wurde noch nicht veröffentlicht.

    Schwarzenegger stellte Budget vor

    15.05.2007 Kalifornien - Arnold Schwarzenegger hat ein Milliarden-Budget für das kommende Haushaltsjahr mit höheren Zuwendungen für Schulen, Straßenbau und die Trinkwassersicherung vorgestellt.

    Rapid kassiert von EADS eine Million pro Jahr

    14.05.2007 Österreich - Neuigkeiten aus der Causa Eurofighter: Der österreichische Fußball-Bundesligist Rapid Wien erhält jährlich eine Million Euro vom Eurofighter-Anbieter EADS.

    Gespräche über Grenzblockaden

    14.05.2007 Österreich - Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat mit seiner österreichischen Amtskollegin Ursula Plassnik am Montag über die Grenzblockaden gesprochen. Plassnik distanziert sich von Blockaden | Gutachter raten zu raschem Handeln

    Rice um Entspannung in Russland bemüht

    14.05.2007 Russland - US-Außenministerin Condoleezza Rice ist bei ihrem Besuch in Russland um eine Entspannung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten bemüht.

    Sarkozy gibt UMP-Parteivorsitz ab

    14.05.2007 Vor der Übernahme der französischen Präsidentschaft legt der Konservative Nicolas Sarkozy am Montag sein Amt als Vorsitzender der Regierungspartei UMP nieder. Sarkozy hat Großteil der Minister zusammen

    Verhandlungen werden wieder aufgenommen

    14.05.2007 Österreich - Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Montag die Wiederaufnahme der Eurofighter-Verhandlungen mit dem Jet-Hersteller angekündigt. Ausschuss tagt zur Aktenschwärzung | Rapid kassiert von EADS eine Millionen jährlich

    Mindestens zehn Tote bei Wahlen

    14.05.2007 Philippinen - Der Wahltag auf den Philippinen ist am Montag von Gewalt überschattet gewesen. Mindestens zehn Menschen wurden von politischen Rivalen erschossen, berichtete die Polizei.

    Generalstreik nach blutigen Unruhen

    14.05.2007 Pakistan - Mit einem Generalstreik haben die Pakistaner am Montag gegen die blutigen Unruhen in der Hafenstadt Karachi protestiert. Bei Unruhen kamen mindestens 41 Menachen ums Leben.

    Fischer und Papoulias wollen Lösung für EU-Verfassung

    14.05.2007 Griechenland - Österreich und Griechenland wollen dazu beitragen, dass für die offene Frage des EU-Verfassungsvertrags eine Lösung gefunden wird. "Sie ist wichtig für die Dynamik".

    Haider wirft Prammer Rechtsbruch vor

    14.05.2007 Österreich - Mit schweren Geschützen gegen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) fuhr am Montag der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (B) auf. Aussprache in Ortstafelfrage

    Kdolsky bei 60. Generalversammlung der WHO

    14.05.2007 Schweiz - Die österreichische Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (V) nimmt heute, Montag, an der Eröffnung der 60. Generalversammlung der WHO in Genf teil.

    Deutschland wirbt für "Deeskalation"

    14.05.2007 Deutschland - Vier Tage vor dem EU-Russland-Gipfel hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für eine "Deeskalation" im Verhältnis mit Moskau geworben.

    Haider fordert Einführung eines Müttergehaltes

    13.05.2007 Österreich - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) hat den Muttertag zur Erneuerung seiner Forderung nach Einführung eines österreichweiten Müttergehaltes genützt.

    Westenthaler weiter wortkarg in Sachen Barnet

    13.05.2007 Österreich - Auch weiterhin wortkarg gab sich BZÖ-Chef Westenthaler in Sachen Absetzung des Wiener BZÖ-Chefs Barnet. Er bespreche Probleme nicht öffentlich, antwortete er auf die Frage nach dem Grund.

    Iran und USA wollen Gespräche in Bagdad führen

    13.05.2007 USA, Irak, Iran - Die USA und der Iran bereiten nach Angaben aus Teheran direkte Gespräche über die Verbesserung der Sicherheitslage im Irak vor. Die Gespräche sollten in Bagdad stattfinden.

    Eurofighter: Kräuter will größere Akten-Kommission

    13.05.2007 Österreich - Der SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-Ausschuss, Günther Kräuter, will eine größere "Kommission" für die Entscheidung über Aktenschwärzungen als Finanzminister Molterer.

    EURO2008: Nun doch keine Präventivhaft

    13.05.2007 Österreich - Die Präventivhaft für Hooligans während der Fußball-Europameisterschaft 2008 kommt nun wohl doch nicht. Eingezogen werden soll lediglich eine Meldepflicht. Dafür schnelleres Eingreifen

    Molterer gegen automatisches Bleiberecht

    12.05.2007 Österreich - Gegen ein automatisches Bleiberecht für Ausländer in Österreich sprach sich Vizekanzler Molterer beim Landesparteitag der ÖVP Burgenland in Mattersburg am Samstag erneut aus.

    Armenien: Ruhiger Verlauf der Parlamentswahl

    12.05.2007 Armenien - Bei der Parlamentswahl in Armenien hat sich bis zum Samstagnachmittag ein ruhiger Verlauf abgezeichnet. Knapp 2,3 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

    Vorstöße zu strengeren Alkohol-Grenzen

    12.05.2007 Wien - Vorstöße zu strengeren Alkohol-Grenzwerten haben am Samstag sowohl die Grünen als auch der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) unternommen. Oberste Forderung wäre eine 0,0-Promille-Grenze.

    Gusenbauer fordert "flotte" EU-Verfassung

    12.05.2007 Österreich, Deutschland - Bundeskanzler Gusenbauer die amtierende EU-Ratspräsidentin, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, dazu auf, die EU-Verfassung "wieder flottzumachen".

    UNO-Konferenz in New York endete mit Eklat

    12.05.2007 USA - Eine zweiwöchige UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung, bei der es vorrangig um die Erschließung neuer klimafreundlicher Energien ging, ist mit einem Eklat zu Ende gegangen.

    Bei Nichtigkeit zahlt der Hersteller

    11.05.2007 Österreich - Bei einer Vertragsverletzung seitens der Eurofighter GmbH, muss der Jet-Hersteller die von Österreich bisher getätigten Investitionen zurückzahlen und eine Zwischenlösung finanzieren. Güteprüfung könnte verschoben werden

    Kritik an Sarkozy wächst weiter

    11.05.2007 Frankreich - Der künftige französische Präsident Nicolas Sarkozy gerät nach seinem Yachtausflug auf Kosten eines Unternehmers immer stärker in die Kritik. Reise

    Scheibner leitet Wiener BZÖ

    11.05.2007 Österreich - Der stellvertretende Chef des BZÖ-Parlamentsklubs Herbert Scheibner wird nach dem Rücktritt Günther Barnets vorläufig die Geschicke der Wiener Orangen leiten. Barnet akzeptiert Absetzung

    Kampf gegen illegale Einwanderer

    11.05.2007 EU - Wer einen Einwanderer ohne gültige Papiere aus einem Nicht-EU-Land beschäftigt, dem drohen künftig harte Sanktionen. Das sieht ein Gesetzesvorschlag vor. Rund 200 Bootsflüchtlinge aufgegriffen

    Brown will Blair-Nachfolge antreten

    11.05.2007 England - Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Tony Blair hat sich Gordon Brown um dessen Nachfolge beworben. Presse zu Blair | Blair in Paris | Blair unterstützt Brown | Rice erklärt Kontinuität in den Beziehungen |  Browns Positionen

    Höchster Anteil an EU-Auslandsstudenten

    11.05.2007 Österreich hat nach Angaben von Bildungskommissar Jan Figel gemeinsam mit Belgien und Großbritannien den höchsten Anteil von Auslandsstudenten aus EU-Staaten.

    Hans-Peter Martin muss tief in die Tasche greifen

    11.05.2007 EU - Das Europaparlament fordert von dem parteifreien österreichischen EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin 163.381 Euro und 54 Cent im Zusammenhang mit der Verwendung der Sekretariatszulage zurück. Reaktion Martin | Porträt | Matznetter weist Vorwürfe zurück

    Engere Zusammenarbeit anstreben

    11.05.2007 Deutschland - Die Integrationsminister der Europäischen Union, darunter Innenminister Günther Platter, streben bei sich abzeichnenden Problemen eine engere Zusammenarbeit an.

    Gül signalisiert Bereitschaft

    11.05.2007 Türkei - Nach der beschlossenen Direktwahl des Präsidenten hat Außenminister Abdullah Gül seine Bereitschaft zu einer Kandidatur unter diesen geänderten Bedingungen signalisiert.

    Grüne wollen Regelung für Bleiberecht

    11.05.2007 Österreich - Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen hat am Freitag einen Appell an ÖVP und SPÖ gerichtet, ihre Haltung beim Bleiberecht von integrierten Ausländern zu ändern.