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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Debatte um Palin-Tochter erinnert an Cheney-Enkel

    2.09.2008 Die jüngste Debatte um die Einhaltung konservativer Werte in der Familie der republikanischen Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin - ihre 17-jährige unverheiratete Tochter ist schwanger - bringt für die Republikaner eigentlich wenig Neues.

    Tierschützer: Oberstaatsanwaltschaft verlangt Enthaftung

    2.09.2008 Die Oberstaatsanwaltschaft(OStA) Wien hat im Zuge der Überprüfung einer Haftbeschwerde und nach Fallerörterung mit Vertretern der zuständigen Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt diese heute angewiesen, die Enthaftung der Tierschützer zu beantragen.

    Fekter kritisiert Kandidatur von inhaftierten Tieraktivisten

    2.09.2008 Scharfe Kritik an der Nominierung von in U-Haft befindlichen Tieraktivisten als Grüne-Kandidaten für die Nationalratswahl hat ÖVP-Innenministerin Maria Fekter geübt.

    Inflation: Scharfe Kritik aus SPÖ an Bartensteins "Untätigkeit"

    2.09.2008 Scharfe Kritik an der Wettbewerbspolitik von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) kommt aus der SPÖ. Justizsprecher Hannes Jarolim warf dem Minister am Dienstag auf einer Pressekonferenz "Untätigkeit" im Kampf gegen die Teuerung vor.

    SPÖ im Aufwind - ÖVP defensiv

    2.09.2008 Die SPÖ befindet sich dreieinhalb Wochen vor den Nationalratswahlen im Aufwind, die ÖVP agiert eher defensiv. In diesem Urteil sind sich die Meinungsforscher Werner Beutelmeyer, Peter Hajek und Peter Filzmaier einig.

    Nur das BZÖ hat kein Direktmandat

    2.09.2008 Von den fünf Parlamentsparteien hat nur das BZÖ kein Direktmandat. Die Orangen hofften bei der Wahl 2006 zwar auf eines im Wahlkreis Kärnten Ost, verfehlten es aber klar.

    Wahlkampfspenden für Obama in Nigeria beschlagnahmt

    2.09.2008 Bei einem Galadinner in Nigeria haben Geschäftsleute des westafrikanischen Landes 74 Millionen Naira (etwa 430.000 Euro) Spenden für den US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama gesammelt.

    McCains Vize Palin nicht genügend überprüft?

    2.09.2008 In den USA hält der Wirbel um die Vizekandidatin des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers John McCain, Sarah Palin, weiter an.

    Bei deutschen Krankenkassen fast eine Milliarde Defizit

    2.09.2008 Deutschlands gesetzliche Krankenkassen haben im ersten Halbjahr 2008 ein Defizit von rund 940 Millionen Euro eingefahren. Dies teilte das deutsche Gesundheitsministerium am Dienstag in Berlin mit.

    WAZ will Rolle der "Kronen Zeitung" nicht kommentieren

    2.09.2008 Die deutsche WAZ, neben der Familie Dichand Hälfteeigentümer der "Kronen Zeitung", will sich zur aktuellen Rolle des Blattes und ihres Herausgebers Hans Dichand als Wahlkampfunterstützer von SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann nicht äußern.

    Republikaner-Parteitag im Zeichen von "Gustav"

    2.09.2008 Im Zeichen des Hurrikans "Gustav" haben die US-Republikaner am Montag ihren Wahlparteitag in Minneapolis-St. Paul (Bundesstaat Minnesota) eröffnet.

    Pröll gegen Obmann-Debatte in der ÖVP

    2.09.2008 Trotz der stagnierenden Umfrage-Werte der ÖVP, die in den jüngsten Umfragen von der SPÖ überholt wurde, hat sich Umwelt- und Landwirtschaftsminister Josef Pröll am Dienstag gegen eine Obmann-Debatte in der Volkspartei gewandt.

    Lage in Thailand spitzt sich weiter zu

    2.09.2008 Eine Woche nach Ausbruch schwerer Unruhen in Thailand hat sich die Lage am Dienstag weiter zugespitzt. Ministerpräsident Samak Sundarajev ließ den Ausnahmezustand über die Hauptstadt Bangkok verhängen und erklärte, dies sei die "mildeste Form", um Ruhe und Ordnung wiederherzustellen.

    Moskauer Presse - "Spaltung" der EU hervorgehoben

    2.09.2008 "Zu guten Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union gibt es keine Alternative. Das hat der EU-Gipfel wieder einmal bestätigt.

    Muzicant empfindet Abu-Nidal-Urteil als "Sauerei"

    2.09.2008 Heftige Kritik an der gerichtlich angeordneten Freigabe eines mutmaßlichen Terroristen-Kontos übt der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Ariel Muzicant.

    Taliban-Kämpfer von Australiern in Hundezwinger festgehalten

    2.09.2008 Australische Truppen in Afghanistan haben mutmaßliche Taliban-Kämpfer zeitweise in Hundezwingern festgehalten. Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon gab am Dienstag in Sydney zu, dass sich ein solcher Vorfall am vergangenen Freitag zugetragen habe.

    Patria "schmierte" Sloweniens Premier Jansa

    2.09.2008 Sloweniens Premierminister Janez Jansa ist angeblich direkt in die Affäre um den Kauf von 135 Radpanzern vom finnischen Hersteller Patria verwickelt.

    Japans Ex-Außenminister Aso zu Regierungsübernahme bereit

    2.09.2008 Nach dem unerwarteten Rücktritt des japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda hat der konservative Politiker Taro Aso seine Bereitschaft erklärt, an die Spitze der Regierung zu treten.

    Merkel: Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen lassen

    1.09.2008 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland ausgesprochen. Die EU müsse nach der völkerrechtlichen Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien durch Moskau zwar "klare Worte" finden, sagte die Kanzlerin am Montag vor Beginn des EU-Sondergipfels in Brüssel.  

    Russland beteiligt sich an EU-Friedenstruppe in Afrika

    1.09.2008 Russland wird sich an der EU-Friedenstruppe im Tschad und in der angrenzenden Zentralafrikanischen Republik mit bis zu 200 Soldaten und vier Transporthubschraubern beteiligen. Ein entsprechender Beschluss sei von Kremlchef Dmitri Medwedew unterzeichnet worden, teilte die Präsidialverwaltung in Moskau am Montag laut der Agentur Interfax mit.

    Tausende Georgier protestierten gegen Moskau

    1.09.2008 In mehreren georgischen Städten sind am Montag nach Regierungsangaben Hunderttausende Menschen aus Protest gegen Russlands Vorgehen in Südossetien auf die Straße gegangen.

    FP-Graf will alle Lehrer an Unis ausbilden

    1.09.2008 Der FPÖ-Bildungssprecher Martin Graf fordert "die Abschaffung von postsekundären Bildungseinrichtungen". Unter anderem sollen künftig alle Lehrer an den Unis ausgebildet werden.

    Drei Kinder bei ISAF-Artilleriebeschuss getötet

    1.09.2008 ISAF-Truppen im Osten Afghanistans haben mit Artilleriebeschuss versehentlich drei Kinder getötet. Das teilte die Internationale Schutztruppe am Montag in Kabul mit.

    SPD will in Kürze Zeitplan für Kanzlerkandidatur 2009 festlegen

    1.09.2008 Die Führung der deutschen Sozialdemokraten will auf einer Klausur am kommenden Sonntag einen Zeitplan für die Aufstellung ihres Kanzlerkandidaten festlegen. Als Favoriten gelten Parteichef Kurt Beck und sein Vize, Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

    US-Armee übertrug Bagdad Kontrolle über erste Sunniten-Provinz

    1.09.2008 Irakische Sicherheitskräfte haben von der US-Armee die Kontrolle über die frühere Unruheprovinz Anbar im Westen des Landes übernommen. "Die Übergabe ist erfolgt", sagte der nationale irakische Sicherheitsberater Muaffak al-Rubaie am Montag während einer Zeremonie in der Provinzhauptstadt Ramadi.

    Grüne gegen neuen Eurofighter-U-Ausschuss

    1.09.2008 Der von ÖVP-Klubobmann Schüssel angedachte U-Ausschuss zum Reduktionsdeal von Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) hätte derzeit nicht die besten Aussichten auf Durchsetzung.

    Baskischer Regierungschef will Spanien in Straßburg verklagen

    1.09.2008 Der Regierungschef des Baskenlands, Juan Jose Ibarretxe, will bei einem Verbot des geplanten "Unabhängigkeits-Referendums" in seiner Region Spanien vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen.

    EU-Sondergipfel: Keine Sanktionen gegen Russland

    1.09.2008 Die EU will 100 zivile Beobachter in den Kaukasus schicken, auf Strafmaßnahmen gegen Russland jedoch vorläufig verzichten. Russland kündigte unterdessen an, seine Truppen würden vorläufig weiter in der Region präsent bleiben, sprach sich aber für weitere internationale Militärbeobachter im Konfliktgebiet im Kaukasus aus.

    Neue Mittelschule gestartet

    1.09.2008 Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) hat am Montag stellvertretend für die insgesamt 67 Standorte des Modellversuchs die "Neue Mittelschule" in Mattersburg (Burgenland) eröffnet.

    Wikipedia sperrt Eintrag von Sarah Palin nach Manipulation

    1.09.2008 Der Eintrag der Vize-Präsidentschaftskandidatin der US-Republikaner, Sarah Palin, in dem Online-Lexikon Wikipedia darf bis auf weiteres nicht mehr von beliebigen Internet-Anwendern verändert werden.

    Japanischer Ministerpräsident Fukuda zurückgetreten

    1.09.2008 Der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda hat am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio seinen Rücktritt erklärt. Er hatte das Amt als Regierungschef erst im September vergangenen Jahres angetreten. Seit einigen Monaten war seine Popularität stark gefallen.

    Polnischer Außenminister warnt vor zweitem Kalten Krieg

    1.09.2008 Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat wenige Stunden vor Beginn des EU-Sondergipfels zur Krise im Kaukasus vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. "Wir sollten einen zweiten Kalten Krieg vermeiden.

    Karas fordert "entschlossenes Vorgehen" von EU-Gipfel gegen Russland

    1.09.2008 Vor dem Sondergipfel der EU zur Georgienkrise hat der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, ein "entschlossenes und gemeinsames Vorgehen" der Europäer im Umgang mit Russland verlangt.

    Kaukasus-Konflikt bringt Ankara beim Thema Zypern in Erklärungsnöte

    1.09.2008 Feste Prinzipien gehören zu jeder verlässlichen Außenpolitik - doch sie können ein Land auch in arge Erklärungsnöte bringen. Während sich Griechen und Türken auf Zypern auf die an diesem Mittwoch beginnenden neuen Gespräche über eine Wiedervereinigung der Insel vorbereiten, zerbrechen sich türkische Diplomaten und Beobachter den Kopf über ein Problem, das mit dem Konflikt im fernen Kaukasus zusammenhängt.

    Georgien soll Einsatz von Streubomben eingeräumt haben

    1.09.2008 Georgien hat nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation den Einsatz von Streubomben im Krieg um Südossetien eingeräumt. Human Rights Watch erklärte am Montag in Genf, es habe einen offiziellen Brief vom georgischen Verteidigungsministerium erhalten.

    ÖVP-Wahlprogramm mit Schwerpunkten Sicherheit und Familie

    1.09.2008 Die Bereiche Sicherheit und Familie bilden die Schwerpunkte des am Montag präsentierten ÖVP-Wahlprogrammes. Auf 23 A5-Seiten stellt sich die ÖVP dabei selbst als "die bessere Wahl" dar.

    In der Ukraine zeichnet sich Regierungskrise wegen Kaukasus ab

    1.09.2008 In der Ukraine bahnt sich offenbar eine neue politische Krise an, berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti. Das Präsidentenlager schließe wegen der unterschiedlichen Sichtweise auf die Ereignisse im Kaukasus ein Ende der Koalition mit Premierministerin Julia Timoschenko nicht aus.

    Putin präsentiert sich Journalisten als Tigerbändiger

    1.09.2008 Nach Auftritten als Bomber-Pilot, Judo-Kämpfer und Angler mit nacktem Oberkörper hat sich der russische Ministerpräsident Wladimir Putin Journalisten jetzt als Tigerbändiger präsentiert.

    NR-Wahl: LIF präsentierte eigenes Modell für Steuerreform

    1.09.2008 Das Liberale Forum hat sein eigenes Modell für eine Steuerreform auf den Tisch gelegt. Kernstück ist eine umfassende Tarifreform mit einer drastischen Erhöhung der Progressionsstufen.

    Lawrow: Russland will "engst mögliche Zusammenarbeit" mit OSZE

    1.09.2008 Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich für eine enge Kooperation mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgesprochen.

    Gustav" beeinträchtigt Parteitag der Republikaner

    1.09.2008 US-Präsidentschaftsbewerber John McCain hat wegen des Hurrikans "Gustav" das Parteitagsprogramm seiner Republikaner auf die notwendigsten Punkte zusammengestrichen, teilte er am Sonntag mit.

    Führungsstreit bei Frankreichs Sozialisten

    1.09.2008 Bei den französischen Sozialisten (PS) zeichnet sich ein schwieriger Prozess bei der Regelung der Nachfolge des langjährigen Parteichefs Francois Hollande ab.

    US-Truppen übertrugen Bagdad Verantwortung für Provinz Anbar

    1.09.2008 Die Iraker haben am Montag offiziell die Verantwortung für die Sicherheit in der westlichen Provinz Anbar von den US-Truppen übernommen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Aswat al-Irak.

    Druck auf thailändische Regierung wächst

    1.09.2008 In Thailand wächst der Druck auf Premier Samak. Demonstranten drohten am Montag damit, die Wasser- und Stromversorgung einzelner Behörden zu kappen. Angesichts der anhaltenden Demonstrationen gegen die Regierung sagte Samak einen Besuch in Japan ab.

    Bombenexplosion im Süden der Philippinen

    1.09.2008 Eine Bombe hat am Montag im Süden der Philippinen mindestens sieben Menschen in den Tod gerissen. Der Sprengsatz detonierte in einem öffentlichen Bus in Digos City, rund 1000 Kilometer südlich von Manila, teilte die Polizei mit.

    Obama konnte von Parteitag kaum profitieren

    1.09.2008 Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat nach einer neuen Umfrage vom Parteitag der Demokraten und seiner allgemein gelobten Rede dort wenig profitiert.

    Russland "letzte Chance" geben

    1.09.2008 Vor dem EU-Sondergipfel zur Kaukasuskrise plädiert Georgien dafür, Russland vor dem Beschluss von Sanktionen eine "letzte Chance" zum Einlenken zu geben. "Wir sind realistisch", sagte der georgische Botschafter in Paris, Mamuka Kudava, dem "Parisien" (Montag).

    Kosovo-Familie kann vorerst in Österreich bleiben

    1.09.2008 Die von der Abschiebung bedrohte fünfköpfige aus dem Kosovo stammende Familie Pacolli aus Gallneukirchen im Bezirk Urfahr-Umgebung kann vorerst bleiben. Der Abschiebebescheid per 31. August wurde nicht vollzogen.

    Lawrow warnt Westen vor Unterstützung Georgiens

    1.09.2008 Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Westen am Montag davor gewarnt, die georgische Führung zu unterstützen. Er forderte, bis zu einem Regierungswechsel in Tiflis ein Waffenembargo gegen Georgien zu verhängen.

    Dalai Lama aus indischem Krankenhaus entlassen

    1.09.2008 Der Dalai Lama ist am Montagmorgen aus dem Krankenhaus in Mumbai entlassen worden. Auf Anraten seiner Ärzte will sich das tibetische Exil-Oberhaupt noch ein paar Tage in der südindischen Metropole ausruhen, wie sein Sprecher Tenzin Takla mitteilte.

    Demonstranten stürmen Flughafen Phuket in Thailand

    29.08.2008 Von den Protesten gegen die Regierung in Thailand sind mittlerweile auch zahlreiche ausländische Touristen betroffen: Am vierten Tag der Demonstrationen schlossen die Behörden am Freitag drei Flughäfen, darunter den auf der Touristeninsel Phuket.

    Über 400 Flüchtlinge auf Lampedusa und Sizilien gelandet

    29.08.2008 Die Flüchtlingswelle in Richtung Süditalien nimmt kein Ende. Ein Boot mit 358 Flüchtlingen an Bord wurde zehn Seemeilen (18,5 km) südlich von Lampedusa gesichtet.

    Mobilfunkbetreiber One wird Orange

    29.08.2008 Der drittgrößte österreichische Mobilfunkbetreiber One wird in Zukunft Orange heißen. Die bevorstehende Markenumstellung geht nun in die heiße Phase. Am 1. September startet das Unternehmen die Ankündigungskampagne.

    Karadzic verweigert Aussage

    29.08.2008 Der wegen Völkermordes angeklagte frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic hat vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag auf die Frage nach seiner Schuld erneut die Aussage verweigert.

    Polizei in Marokko nahm 15 mutmaßliche Terroristen fest

    29.08.2008 Die marokkanischen Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben ein "gefährliches Terroristen-Netzwerk" zerschlagen und 15 Verdächtige festgenommen.