Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Halbstündiger TV-Wahlwerbespot Obamas sechs Tage vor US-Wahl

    10.10.2008 Zum Endspurt vor der US-Präsidentenwahl will Barack Obama noch einmal alle Register ziehen: Für den 29. Oktober, sechs Tage vor der Abstimmung, buchte er bei den Fernsehsendern CBS und NBC einen 30-minütigen Werbeblock zur besten Sendezeit.

    Aubry kandidiert für Parteivorsitz der französischen Sozialisten

    10.10.2008 Es geht um die Nachfolge des französischen Sozialistenchefs Francois Hollande. Die ehemalige Arbeits- und Sozialministerin Martine Aubry will sich im November auf dem PS-Parteitag in Reims dem Votum der Delegierten stellen.

    Bundesregierung soll sich für verfolgte Christen in Indien einsetzen

    10.10.2008 Die österreichische Bundesregierung ist von kirchlichen Hilfsorganisationen ersucht worden, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um ein Ende der Ausschreitungen gegen Christen in Indien zu erreichen. Die seit sechs Wochen andauernden Übergriffe haben in Orissa begonnen und sich mittlerweile auf sechs weitere Unionsstaaten ausgedehnt.

    Börsengang der Deutschen Bahn wird auf Eis gelegt

    10.10.2008 Der Börsengang der Deutschen Bahn wird wegen der schweren Finanzmarktkrise auf Eis gelegt. Der für den 27. Oktober geplante Start der Bahntochter DB Mobility Logistics ans Parkett soll verschoben werden.  Börsengang gestoppt  | Merkel zum geplanten Börsegang 

    Behörde wies Visa für Geschwister Zogaj zurück

    9.10.2008 Die Schülervisa für Albin und Albona Zogaj sind von der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck zurückgewiesen worden. Das gab der Betreuer der Familie, Chistian Schörkhuber von der Volkshilfe Oberösterreich, am Donnerstag bekannt. Der Anwalt der Zogajs, Helmut Blum, werde am Montag Berufung einlegen, kündigte er an. Es sei auch noch ein Gespräch mit dem Land Oberösterreich geplant.

    Nord- warnt Südkorea vor militärischem Zusammenstoß auf See

    9.10.2008 Nach dem angeblichen Eindringen eines südkoreanischen Schiffs in Nordkoreas Hoheitsgewässer hat die Führung in Pjöngjang dem Nachbarland vorgeworfen, die Spannungen in der Region zu erhöhen.

    Nahost-Vertrag muss Lösung der Flüchtlingsfrage enthalten

    9.10.2008 Zentraler Bestandteil eines zukünftigen Nahost-Friedensvertrages müsse "eine befriedigende und tragfähige Lösung für die Flüchtlingsfrage werden", erklärte Staatssekretär Hans Winkler am Donnerstag nach einem Gespräch mit der Generalkommissarin des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Karen AbuZayd, in Wien.

    US-Geheimdienststudie spricht von Chaos in Afghanistan

    9.10.2008 US-Geheimdienste haben nach Medienberichten in einer geheimen Studie ein äußerst düsteres Bild von der Lage in Afghanistan gezeichnet.

    Bulgarien: Eine Million Unterschriften gegen Regierung

    9.10.2008 In einem symbolischen "Kündigungsschreiben" mit den Unterschriften von rund einer Million Bürgern hat die Opposition in Bulgarien erneut den Rücktritt der Regierung gefordert.

    USA drängen zu rascher Aufnahme Georgiens in die NATO

    9.10.2008 Die USA drängen die übrigen NATO-Partner, Georgien schon im Dezember eine konkretere Perspektive für einen Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis geben.

    USA geben "Kollateralschaden" von 33 Zivilisten zu

    9.10.2008 Die US-Streitkräfte haben den Tod von 33 unbeteiligten Zivilpersonen bei einem Luftangriff in Afghanistan zugegeben. Diese Zahl liegt erheblich über der von Washington bisher genannten Zahl von fünf bis sieben Toten.

    Pröll plant kein weiteres Treffen mit FPÖ/BZÖ

    9.10.2008 Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll hat nicht vor, sich ein weiteres Mal mit den Spitzen von FPÖ und BZÖ nach deren Annäherung zu treffen.

    Faymann und Pröll vereinbaren Konjunkturpaket

    9.10.2008 Unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben SP-Chef Werner Faymann und der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll am Donnerstag ihr erstes Treffen nach dem Regierungsbildungsauftrag absolviert.

    Schweiz wird russische Interessen in Georgien übernehmen

    9.10.2008 Die Schweiz wird die diplomatischen Interessen Russlands in Georgien vertreten. Das kündigte der amtierende Schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin am Mittwochabend im Schweizer Fernsehen an, nachdem er sich zuvor mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew bei der Weltpolitik-Konferenz im französischen Evian ausgetauscht hatte.

    FPÖ für Gespräche aber gegen Querverhandlungen

    9.10.2008 Die FPÖ will an dem von SPÖ-Chef Faymann und ÖVP-Obmann Pröll angekündigten "Österreich-Gespräch" teilnehmen. Parallelverhandlungen über eine Regierungsbildung soll es aber nicht geben, sagte Generalsekretär Vilimsky am Donnerstag.

    Studie: Peter Pilz eifrigster Polit-Blogger

    9.10.2008 Der grüne Abgeordnete Peter Pilz ist der eifrigste Polit-Blogger, wie eine Studie der Fachhochschule Steyr über die Internetaktivitäten rund um die Nationalratswahl ergab.

    Foo Fighters wollen ihren Song nicht in McCains Wahlkampf

    9.10.2008 Die amerikanische Rockband Foo Fighters will dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain nicht ihren Hit "My Hero" überlassen. [Video im Text]

    Pröll lässt Faymann zappeln

    9.10.2008 Heute findet das erste "Gipfeltreffen" zwischen SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Chef Josef Pröll statt. Geht es nach Faymann, könnte es schon gleich zu einer Einigung kommen. Was Fischer haben will | Regierungsbildungsauftrag

    Großer Zapfenstreich für Fischer in der Hofburg

    9.10.2008 Das Bundesheer hat anlässlich des 70. Geburtstags seines Oberbefehlshabers Bundespräsident Heinz Fischer einen militärischen Festakt im Inneren Burghof der Hofburg veranstaltet.

    CSU-Fraktion nominierte Seehofer für Ministerpräsidenten-Amt

    8.10.2008 Mit Horst Seehofer als Parteichef und bayerischem Ministerpräsident will die CSU bei den kommenden Wahlen wieder auftrumpfen und in Berlin die Muskeln spielen lassen.
    UNO-Vollversammlung für serbische Resolution

    UNO-Vollversammlung nimmt Kosovo-Resolution an

    8.10.2008 Die UNO-Generalversammlung hat am Mittwoch einer von Serbien eingebrachten Resolution zugestimmt, die die Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo infrage stellt. Nach einer heftigen Debatte unterstützten 77 der 192 UNO-Mitgliedsstaaten den Antrag Belgrads, sechs lehnten den Entwurf ab und 74 enthielten sich. Die Resolution fordert die Einholung eines Rechtsgutachtens zum Kosovo beim IGH.
    Führte langes Gespräch mit Graf

    Für Spindelegger steht Wahl Grafs "nichts im Weg"

    8.10.2008 Für den Zweiten Nationalratspräsidenten Spindelegger steht nach einem "intensiven Gespräch" mit dem FPÖ-Abgeordneten Graf dessen Wahl zum Dritten Nationalratspräsidenten "nichts im Weg". Damit wolle er aber den anderen ÖVP-Abgeordneten nicht vorgreifen. Die Entscheidung liegen bei diesen selbst, wobei es aber auch im Klub eine Meinungsfindung geben werde, hieß es aus dem Büro Spindeleggers.

    MwSt.-Senkung auf Medikamente durch

    8.10.2008 Der Bundesrat hat am frühen Mittwochnachmittag die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente durchgewunken. In der Länderkammer fand ein schwarz-grüner Antrag auf Einspruch gegen den Gesetzesbeschluss keine Mehrheit, die Maßnahme ist damit quasi fix.
    Kritik an der Expansion der NATO

    Medwedew und Sarkozy für Europa-Sicherheitsvertrag

    8.10.2008 Russland und Frankreich wollen die kollektive Sicherheit in Europa vertraglich auf eine neue Grundlage stellen. Der russische Präsident Medwedew schlug dazu am Mittwoch ein "Sonderforum" der "Führer aller europäischen Staaten" vor.

    Hafturteil gegen ehemaligen Führer der Serben in Kroatien bestätigt

    8.10.2008 Das UNO-Kriegsverbrechertribunal für das ehemaligen Jugoslawien (ICTY) in Den Haag hat am Mittwoch den ehemaligen Führer der kroatischen Serben, Milan Martic, rechtskräftig zu 35 Jahren Haft verurteilt.

    Bei neuen Kämpfen zwischen türkischen Soldaten und PKK fünf Tote

    8.10.2008 Ein türkischer Soldat und vier Kämpfer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK sind bei neuen Zusammenstößen im Südosten der Türkei getötet worden. Zu den Kämpfen sei es in den Provinzen Sirnak und Diyarbakir gekommen, teilte der türkische Generalstab am Mittwoch mit.
    Die Beiden sind weiter nicht "per du"

    Annäherung nach Treffen Strache-Haider

    8.10.2008 Beim Gespräch zwischen den Parteichefs von FPÖ und BZÖ, Heinz-Christian Strache und Jörg Haider, ist es offensichtlich zu einer Annäherung beider Parteien gekommen. So habe man sich auf eine Zusammenarbeit auf "Expertenebene" in Wirtschaftsfragen geeinigt, berichtete Strache. Auch andere Parteien wolle man dazu einladen. Eine Regierungsbeteiligung mit den Orangen wollte Strache nicht ausschließen.

    Annäherung nach Treffen Strache-Haider

    8.10.2008 Beim Gespräch zwischen den Parteichefs von FPÖ und BZÖ, Heinz-Christian Strache und Jörg Haider, ist es offensichtlich zu einer Annäherung beider Parteien gekommen. So habe man sich etwa auf eine Zusammenarbeit auf "Expertenebene" in Wirtschaftsfragen geeinigt, berichtete Strache bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.

    Russland für erweiterten G-8-Gipfel zur Finanzkrise

    8.10.2008 Im Kampf gegen die weltweite Finanzkrise hat Russland sich für einen erweiterten Gipfel der G-8-Staaten ausgesprochen. "Russland wird aktiv am Prozess der Wiederherstellung des weltweiten Finanzssystems mitarbeiten und das nicht nur im Rahmen der G-8", sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Mittwoch im französischen Evian.

    Obama setzte sich bei TV-Duell mit McCain durch

    8.10.2008 Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat sich bei der zweiten TV-Debatte gegen seinen republikanischen Konkurrenten John McCain nach Meinung von Beobachtern weitgehend durchsetzen können. Die beiden Kandidaten lieferten sich am Dienstagabend (Ortszeit) einen hitzigen Schlagabtausch über die weltweite Finanzkrise und die amerikanische Außenpolitik.

    Pro-europäische Regierung in Serbien dank einer Giraffe gebildet

    8.10.2008 Eine Giraffe dürfte für die Bildung der pro-europäischen Regierung in Serbien im Juli entscheidend gewesen sein.

    Zeitung: Aus Angst vor Buhrufen machte Sarkozy auf halbem Weg kehrt

    8.10.2008 Aus Angst vor Buhrufen von Lehrlingen hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach einem Medienbericht auf dem Weg zu einer Veranstaltung auf halbem Weg kehrtgemacht. Sarkozy sei zu einem Treffen mit mehreren Tausend Lehrlingen unterwegs gewesen, als sein Kabinettschef ihm geraten habe, auf den Termin zu verzichten, berichtete das Enthüllungsblatt "Le Canard enchainé" am Mittwoch.

    ÖVP will vor Verhandlungen gemeinsame Gespräche mit allen

    8.10.2008 Der designierte ÖVP-Chef Josef Pröll will vor etwaigen Regierungsverhandlungen alle Parteien an einen Tisch bringen. Als Hintergrund nennt er die nicht mehr gegebene Zwei-Drittel-Mehrheit von SPÖ und ÖVP, die man für große Projekte bräuchte und daher auf die Zustimmung anderer Parteien angewiesen sei.

    Türkei wirft demokratische Fortschritte über Bord"

    8.10.2008 Wenn die türkische Armee öffentlich Überlegungen über das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit anstellt, dann schwant Menschenrechtlern am Bosporus nichts Gutes. So ist es auch jetzt wieder.

    Freilassung von Guantanamo-Gefangenen Rückschlag für Bush

    8.10.2008 Ein US-Bundesrichter hat erstmals die Freilassung von Häftlingen aus dem berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba angeordnet. Die 17 muslimischen Uiguren aus der chinesischen Region Xinjiang, die ursprünglich als Terroristen verdächtigt worden waren, sollen auf Anordnung des Richters bis Freitag in die USA gebracht und dort auf freien Fuß gesetzt werden.

    Nach NR-Wahl: Haider will Strache zu gemeinsamer Linie "ermuntern"

    8.10.2008 "Wir werden mit allen Parteichefs sprechen", sagte BZÖ-Obmann Jörg Haider heute, Mittwoch, vor dem Gespräch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Rande einer Pressekonferenz in Wien. Im Gespräch soll die FPÖ "ermuntert" werden, eine gemeinsame parlamentarische Linie mit dem Bündnis zu suchen, so der Kärntner Landeshauptmann.

    Todesschüsse auf Anwaltstochter trafen auch Zagreber EU-Ambitionen

    8.10.2008 Die Schüsse im Zentrum von Zagreb trafen auch die EU-Ambitionen des Beitrittskandidaten Kroatien mitten ins Herz. Kein Wunder, dass Premier Ivo Sanader in Folge mit Ministerwechseln im Innen- und Justizressort und der Ankündigung eines Anti-Mafia-Gesetzes demonstrative Betriebsamkeit an den Tag legte.

    Moskau und Minsk wollen Raketenschild-Abkommen unterzeichnen

    8.10.2008 Russland und Weißrussland wollen Anfang November ein Abkommen über einen gemeinsamen Raketenschild unterzeichnen. Der Staatsrat der Russisch-Weißrussischen Union werde am 2. November in Moskau zusammenkommen, sagte der Sekretär der Union, Pawel Borodin, am Mittwoch vor Journalisten, wie die russischen Nachrichtenagenturen Ria Nowosti und Interfax meldeten.

    Todesschüsse auf Anwaltstochter trafen auch EU-Ambitionen

    8.10.2008 Die Schüsse im Zentrum von Zagreb trafen auch die EU-Ambitionen des Beitrittskandidaten Kroatien mitten ins Herz. Kein Wunder, dass Premier Ivo Sanader in Folge mit Ministerwechseln im Innen- und Justizressort und der Ankündigung eines Anti-Mafia-Gesetzes demonstrative Betriebsamkeit an den Tag legte.

    Russland schließt Rückzug in Georgien ab

    8.10.2008 Russland hat mit dem Rückzug der letzten seiner im georgischen Kernland um die abtrünnige Region Südossetien stationierten Truppen begonnen. Die Soldaten räumten am Mittwoch einen größeren Kontrollpunkt in der Ortschaft Karaleti an einer Straße nach Südossetien.

    Thailands Regierungschef rechtfertigt Vorgehen der Polizei

    8.10.2008 Einen Tag nach den blutigen Unruhen mit Hunderten von Verletzten in Thailand hat Ministerpräsident Somchai Wongsawat gegenüber ausländischen Botschaftern das brutale Vorgehen der Polizeikräfte gerechtfertigt.

    Treffen mit Taliban auf Einladung Saudi-Arabiens

    8.10.2008 Vertreter aller politischen Strömungen in Afghanistan haben laut BBC mit Taliban-Führern über eine Beilegung des Konflikts gesprochen. An einem Festmahl während des islamischen Fastenmonats Ramadan hätten auf Einladung des saudiarabischen Königs Abdullah neben drei Ex-Taliban-Führern auch der Bruder des afghanischen Präsidenten Karzai, sowie der frühere pakistanische Premier Sharif teilgenommen.

    Fischer erteilte Faymann Auftrag zur Regierungsbildung

    8.10.2008 Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwoch im Rahmen eines gut einstündigen Gesprächs in der Hofburg SPÖ-Chef Werner Faymann den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

    Faymann will Pröll bereits morgen treffen

    8.10.2008 Geht es nach SPÖ-Chef Werner Faymann, könnte es bereits am Donnerstag zu Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP kommen. "Ich würde beabsichtigen, dass wir uns schon morgen treffen", sagte er vor der Zusammenkunft mit Bundespräsident Fischer.
    Schwarzenegger: Sachthemen statt Untergriffe

    Schwarzenegger fordert Ende der Wahl-Untergriffe

    7.10.2008 Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat die US-Präsidentschaftskandidaten aufgerufen, ihre Schlammschlacht zu beenden und zu den Sachfragen zurückzukehren. John McCain und Barack Obama verschwendeten Zeit mit gegenseitigen Anschuldigungen, die nichts mit dem Themen zu hätten, die die Amerikaner interessierten, sagte der Republikaner am Dienstag in San Francisco.
    Sonderbriefmarke für Geburtstagskind Fischer

    Offizielles Österreich feierte Fischers 70er

    7.10.2008 Bundespräsident Fischer wollte zwar kein allzu großes Aufsehen, offizielle Feierlichkeiten anlässlich seines 70. Geburtstags ließen sich aber nicht ganz vermeiden. In der Hofburg stellten sich am Dienstag zahlreiche Gratulanten ein. Die mit der Präsentation einer Sonderbriefmarke begonnenen Festivitäten endeten am Abend mit einem offiziellen Abendessen im Parlament.
    Der BZÖ-Chef fand es "konstruktiv"

    Erstes Gespräch zwischen Haider und Pröll

    7.10.2008 Das erste offizielle Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Pröll und BZÖ-Chef Haider am Dienstagabend ist "konstruktiv", aber ohne konkrete Ergebnisse verlaufen. "Wir haben über Chancen und Möglichkeiten, die sich nach der Wahl ergeben, gesprochen", resümierte Haider nach dem Treffen vor Journalisten. Auch vonseiten der ÖVP war von einem "sehr konstruktiven" Gespräch die Rede.

    Paris setzt auf zeitweise Banken-Verstaatlichung

    7.10.2008 Anders als in Österreich will die Regierung in Frankreich bei Bankenpleiten nicht die Einlagen von Kontoinhabern und Sparern staatlich garantieren.