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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Abramowitsch in russisches Regionalparlament gewählt

    13.10.2008 Der russische Milliardär Roman Abramowitsch - in Westeuropa v.a. als Eigentümer des englischen Fußballclubs Chelsea bekannt - hat offenbar doch noch nicht genug von der Politik. Rund drei Monate nach seinem selbst gewählten Rücktritt vom Amt des Gouverneurs der Region Tschukotka wurde er am Sonntag mit 96,99 Prozent der Stimmen in das dortige Regionalparlament gewählt.

    Castro gibt Obama ungebetene Wahlhilfe

    13.10.2008 Rund drei Wochen vor den Präsidentenwahl in den USA hat der demokratische Kandidat Barak Obama ungebetene Unterstützung erhalten, nämlich von Fidel Castro.  McCain kündigt Peitschenpolitik an

    Spaniens Oppositionschef vergaß eingeschaltete Mikrofone

    12.10.2008 Der spanische Oppositionsführer Mariano Rajoy hat während eines Gesprächs mit einem hohen Funktionär seiner konservativen Volkspartei (PP) nicht auf seine Worte geachtet, während die Mikrofone im Konferenzsaal schon eingeschaltet waren. Das Video im Originalton 

    USA streichen Nordkorea von Terrorismus-Liste

    11.10.2008 Die USA streichen Nordkorea von der Liste jener Staaten, die den internationalen Terrorismus unterstützen. Das teilte das Außenministerium in Washington am Samstag mit. Zum CNN-Video 

    Jörg Haider ist tot: Reaktionen

    11.10.2008 Alle Reaktionen auf das Ableben des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider am Samstag.

    Haider ist tot: Internationale Pressestimmen

    11.10.2008 Die Online-Zeitungen im Ausland haben schnell auf den Tod des Kärntner Landeshauptmanns reagiert.

    Haider-Ableben: Fischer würdigt Politiker mit großen Begabungen

    11.10.2008 Bundespräsident Heinz Fischer hat sich in einer ersten Reaktion auf das Ableben des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider am Samstag "tief betroffen" gezeigt und der Familie des BZÖ-Chefs gegenüber seine Anteilnahme zum Ausdruck gebracht. Weitere Reaktionen

    Venezuela schließt alle McDonald's-Filialen für 48 Stunden

    10.10.2008 Die venezolanischen Steuerbehörden haben alle Filialen des US-Fast-Food-Unternehmens McDonald's für 48 Stunden schließen lassen. Damit solle die Kette für Unregelmäßigkeiten bei der Begleichung von Steuern bestraft werden.

    Selbstmordanschlag in Pakistan: Mindestens 40 Tote

    10.10.2008 Bei einem verheerenden Selbstmordanschlag auf eine Stammesversammlung im unruhigen Nordwesten Pakistans sind mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen.

    UNHCR übt scharfe Kritik an "Sonderanstalt" in Kärnten

    10.10.2008 Scharfe Kritik an der umstrittenen "Sonderanstalt" für mutmaßlich straffällig gewordene Asylwerber auf der Kärntner Saualm kommt vom UN-Flüchtlingshoch-Kommissariat (UNHCR). In einer Aussendung am Freitag zeigte sich die Organisation "besorgt über die Folgen der Kriminalisierung einzelner unbescholtener Asylwerber für die Integration der anerkannten Flüchtlinge. Nach einem Lokalaugenschein auf der Saualm kam das UNHCR zum Schluss, dass man "keinerlei Persilschein" für das Quartier ausstellen werde. Haider verteidigt Sonderanstalt

    Teuerung beschert Organisationen heuer Spenden-Minus bis zu 20 %

    10.10.2008 Rund 350 Mio. Euro haben die Österreicher im vergangenen Jahr an gemeinnützige Organisation gespendet. Nach drei bis vier Jahre langer Stagnation wird für 2008 ein Rückgang von 10 bis 20 Prozent erwartet, sagte Günther Lutschinger, Geschäftsführer des Fundraising Verband Austria auf APA-Anfrage. Schuld ist in erster Linie die Teuerung - die gefühlte wie die reale.

    Montenegro und Mazedonien erkannten Kosovo an - Belgrad schäumt

    10.10.2008 Montenegro und Mazedonien haben am Donnerstagabend den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt und damit dem Kampf Serbiens um das nach wie vor von ihm beanspruchte Gebiet einen massiven Schlag versetzt.

    EU-Gipfel ganz im Zeichen der dramatischen Finanzkrise

    10.10.2008 Vor dem Hintergrund der sich täglich verschärfenden Lage an den Börsen und drohender Rezession suchen die EU-Regierungschefs am Mittwoch bei einem EU-Gipfel in Brüssel nach Rezepten gegen die internationale Finanzkrise.

    Portugiesisches Parlament lehnt Homo-Ehe ab

    10.10.2008 Das portugiesische Parlament hat die Zulassung von Eheschließungen homosexueller Paare abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten am Freitag in Lissabon mit großer Mehrheit gegen entsprechende Gesetzentwürfe, die die Grünen, die Kommunisten und der Block der Linken vorgelegt hatten.

    Kanada kündigt Maßnahmen gegen Kreditklemme an

    10.10.2008 Angesichts der sich verschärfenden Kreditklemme in Kanada hat die Regierung Gegenmaßnahmen in Aussicht gestellt. Für die Bürger werde es immer schwerer, Kredite für Hypotheken, Autokäufe oder andere Ausgaben zu bekommen, erklärte Finanzminister Jim Flaherty am Freitag in Toronto.  Schokolade gegen Depression 

    "Sesselmeer" am Tag des Bleiberechts

    10.10.2008 Mit einem "Sesselmeer" in allen österreichischen Bundesländern ist am Freitag der internationale Tag des Bleiberechts begangen worden.  | Das Sesselmeer 

    Mauthausen-Komitee warnt vor Wahl Grafs

    10.10.2008 Das Mauthausen Komitee Österreich und die Österreichische Lagergemeinschaft Mauthausen warnen vor der Wahl des FPÖ-Abgeordneten Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten. Bechwerde von Barbara Prammer

    Libyen zieht seine Guthaben aus der Schweiz ab

    10.10.2008 Die libysche Regierung hat angekündigt, sie werde ihre gesamten Guthaben, etwa 7 Milliarden Euro, von Schweizer Banken zurückziehen.

    Russland zieht sich aus Georgien zurück

    10.10.2008 Der EU-Außenbeauftragte Solana hat am Freitag den Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland bestätigt. Die EU-Beobachter in der Region hätten dies verifiziert, sagte er. Zwölf Kontrollposten und eine Militärbasis um Abchasien sowie insgesamt sechs Posten um Südossetien sind demnach wie geplant abgebaut worden. Beschwerdeflut bei Menschenrechts-Gericht

    Ortstafeln - Haider wirft Slowenien "Zündeln" vor

    10.10.2008 Die Gedenkfeiern anlässlich des 88. Jahrestages der Kärntner Volksabstimmung hat am Freitag der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) zum Anlass genommen, um dem südlichen Nachbarn Slowenien in der Ortstafelfrage "Zündeln" vorzuwerfen.

    Polnischer Präsident und Regierung streiten um EU-Gipfel-Teilnahme

    10.10.2008 Der polnische Präsident Lech Kaczynski und die Regierung streiten sich um die Teilnahme am EU-Gipfel am 15. und 16. Oktober. "Wenn der Präsident tatsächlich nach Brüssel fliegt, steht uns eine Blamage bevor", sagte Zbigniew Chlebowski, Fraktionsvorsitzender der rechtsliberalen Regierungspartei Bürgerplattform (PO), am Freitag dem Radiosender TOK FM. Kaczynski besteht jedoch darauf, die Regierung zu begleiten.

    Bartenstein fordert wegen Krise Lösung für Industrie bei Klimaschutz

    10.10.2008 Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) fordert angesichts der Zuspitzung der Lage auf den Finanzmärkten zwar keine Verschiebung der EU-Klimaschutzauflagen. Für energieintensive Industrien müsse es aber rasch Ausnahmen geben. Sollte es zu keiner Gratiszuteilung von CO2-Zertifikaten kommen, wären energieintensiven Industrien und "etliche hunderttausend Arbeitsplätze effektiv gefährdet", sagte Bartenstein am Freitag vor den Beratungen der Energieminister in Luxemburg. Er erwarte nun ein "deutliches Signal" beim EU-Gipfel nächste Woche.

    Thailändische Regierungspartei soll aufgelöst werden

    10.10.2008 In Thailand hat die Generalstaatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof ein Verfahren zur Auflösung der Partei von Regierungschef Somchai Wongsawat beantragt. Die Partei der Volksmacht (PPP) hatte die Wahlen im Dezember gewonnen und führt eine Koalitionsregierung an.

    Friedensnobelpreis an Ex-Präsident Ahtisaari

    10.10.2008 Das Nobelkomitee des norwegischen Parlaments in Oslo hat den finnischen Ex-Präsidenten Martti Ahtisaari mit dem Friedensnobelpreis 2008 ausgezeichnet. Der 71-jährige Diplomat und ehemalige stellvertretende UNO-Generalsekretär wird für zahlreiche internationale Vermittlerdienste zur Beendigung von Kriegen und Konflikten, insbesondere seine Kosovo-Tätigkeit, geehrt. Friedensnobelpreis an Athisaari  | Ban Ki Moon gratuliert

    Neue Runde der Zypern-Wiedervereinigungsgespräche

    10.10.2008 Die im September aufgenommenen Verhandlungen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten über die Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel werden am Freitag fortgesetzt. Die Gespräche zwischen Präsident Demetris Christofias und dem türkischen Volksgruppenchef Mehmet Ali Talat sind zuletzt wegen staatsrechtlicher Definitionsfragen ins Stocken geraten.

    NATO-Minister ringen um Einigung über Drogenbekämpfung in Afghanistan

    10.10.2008 Mit der Suche nach einer Einigung im Streit um die Drogenbekämpfung in Afghanistan haben die Verteidigungsminister der 26 NATO-Staaten am Freitag ihre Beratungen in Budapest fortgesetzt.

    Aubry kandidiert für Parteivorsitz der französischen Sozialisten

    10.10.2008 Es geht um die Nachfolge des französischen Sozialistenchefs Francois Hollande. Die ehemalige Arbeits- und Sozialministerin Martine Aubry will sich im November auf dem PS-Parteitag in Reims dem Votum der Delegierten stellen.

    Börsengang der Deutschen Bahn wird auf Eis gelegt

    10.10.2008 Der Börsengang der Deutschen Bahn wird wegen der schweren Finanzmarktkrise auf Eis gelegt. Der für den 27. Oktober geplante Start der Bahntochter DB Mobility Logistics ans Parkett soll verschoben werden.  Börsengang gestoppt  | Merkel zum geplanten Börsegang 

    Koalition mit FPÖ und BZÖ für Pröll "nicht sehr wahrscheinlich"

    10.10.2008 Der neue ÖVP-Obmann Josef Pröll hält eine Koalition der Volkspartei mit FPÖ und BZÖ "derzeit" für "nicht sehr wahrscheinlich".

    Behörde wies Visa für Geschwister Zogaj zurück

    9.10.2008 Die Schülervisa für Albin und Albona Zogaj sind von der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck zurückgewiesen worden. Das gab der Betreuer der Familie, Chistian Schörkhuber von der Volkshilfe Oberösterreich, am Donnerstag bekannt. Der Anwalt der Zogajs, Helmut Blum, werde am Montag Berufung einlegen, kündigte er an. Es sei auch noch ein Gespräch mit dem Land Oberösterreich geplant.

    Nord- warnt Südkorea vor militärischem Zusammenstoß auf See

    9.10.2008 Nach dem angeblichen Eindringen eines südkoreanischen Schiffs in Nordkoreas Hoheitsgewässer hat die Führung in Pjöngjang dem Nachbarland vorgeworfen, die Spannungen in der Region zu erhöhen.

    Nahost-Vertrag muss Lösung der Flüchtlingsfrage enthalten

    9.10.2008 Zentraler Bestandteil eines zukünftigen Nahost-Friedensvertrages müsse "eine befriedigende und tragfähige Lösung für die Flüchtlingsfrage werden", erklärte Staatssekretär Hans Winkler am Donnerstag nach einem Gespräch mit der Generalkommissarin des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Karen AbuZayd, in Wien.

    US-Geheimdienststudie spricht von Chaos in Afghanistan

    9.10.2008 US-Geheimdienste haben nach Medienberichten in einer geheimen Studie ein äußerst düsteres Bild von der Lage in Afghanistan gezeichnet.

    Bulgarien: Eine Million Unterschriften gegen Regierung

    9.10.2008 In einem symbolischen "Kündigungsschreiben" mit den Unterschriften von rund einer Million Bürgern hat die Opposition in Bulgarien erneut den Rücktritt der Regierung gefordert.

    USA drängen zu rascher Aufnahme Georgiens in die NATO

    9.10.2008 Die USA drängen die übrigen NATO-Partner, Georgien schon im Dezember eine konkretere Perspektive für einen Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis geben.

    USA geben "Kollateralschaden" von 33 Zivilisten zu

    9.10.2008 Die US-Streitkräfte haben den Tod von 33 unbeteiligten Zivilpersonen bei einem Luftangriff in Afghanistan zugegeben. Diese Zahl liegt erheblich über der von Washington bisher genannten Zahl von fünf bis sieben Toten.

    Pröll plant kein weiteres Treffen mit FPÖ/BZÖ

    9.10.2008 Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll hat nicht vor, sich ein weiteres Mal mit den Spitzen von FPÖ und BZÖ nach deren Annäherung zu treffen.

    Faymann und Pröll vereinbaren Konjunkturpaket

    9.10.2008 Unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben SP-Chef Werner Faymann und der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll am Donnerstag ihr erstes Treffen nach dem Regierungsbildungsauftrag absolviert.

    Schweiz wird russische Interessen in Georgien übernehmen

    9.10.2008 Die Schweiz wird die diplomatischen Interessen Russlands in Georgien vertreten. Das kündigte der amtierende Schweizer Bundespräsident Pascal Couchepin am Mittwochabend im Schweizer Fernsehen an, nachdem er sich zuvor mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew bei der Weltpolitik-Konferenz im französischen Evian ausgetauscht hatte.

    FPÖ für Gespräche aber gegen Querverhandlungen

    9.10.2008 Die FPÖ will an dem von SPÖ-Chef Faymann und ÖVP-Obmann Pröll angekündigten "Österreich-Gespräch" teilnehmen. Parallelverhandlungen über eine Regierungsbildung soll es aber nicht geben, sagte Generalsekretär Vilimsky am Donnerstag.

    Studie: Peter Pilz eifrigster Polit-Blogger

    9.10.2008 Der grüne Abgeordnete Peter Pilz ist der eifrigste Polit-Blogger, wie eine Studie der Fachhochschule Steyr über die Internetaktivitäten rund um die Nationalratswahl ergab.