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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Arcandor-Insolvenz löst Polit-Streit in deutscher Regierung aus

    10.06.2009 Die Insolvenz des Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor hat in Deutschland massiven Streit in der Großen Koalition ausgelöst. Mehrere Minister der SPD warfen dem deutschen Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch vor, die Insolvenz zum Nachteil der Arcandor-Beschäftigten vorangetrieben zu haben.

    Faymann zieht Schlussstrich bei Personaldebatten

    10.06.2009 SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner Faymann hat am Mittwoch nach dem Parteipräsidium einen Schlussstrich unter jegliche Personaldebatten nach den desaströsen Verlusten der SPÖ bei der EU-Wahl gezogen. "Es gibt kein Köpferollen, keine Schuldzuweisungen, kein Abputzen", sagte er zu Journalisten. Stattdessen demonstriere die Partei "hohe Geschlossenheit".

    Neue Erkenntnisse nach Schießerei in Gebetshaus

    10.06.2009 Die Sicherheitsbehörden haben im Zusammenhang mit der Schießerei im Wiener Ravi Dass-Gebetshaus, bei der am 24. Mai ein Prediger getötet wurde, neue Erkenntnisse gewonnen.

    Autobombenanschlag im Südirak - mindestens 30 Tote

    10.06.2009 Bei einem Autobombenanschlag auf einen Markt im Südirak sind am Mittwoch mindestens 30 Menschen getötet und weitere 35 verletzt worden.

    Barak fordert von Israel Bekenntnis zur Road Map

    10.06.2009 Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat Regierungschef Benjamin Netanyahu mit deutlichen Worten zum Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt aufgefordert.

    Nordkorea droht rundum mit "erbarmungsloser Offensive"

    9.06.2009 Das kommunistische Nordkorea hält an seiner Politik der massiven Drohgebärden gegenüber der internationalen Gemeinschaft fest. Erstmals wurden am Dienstag Angriffe mit Atomwaffen angedroht. Aus Moskau verlautete zugleich, dass Pjöngjang nach russischen Informationen trotz scharfer internationaler Kritik an seinem Rüstungsprogramm einen weiteren Raketentest vorbereite.

    Angeschlagener britischer Premier Brown wandte Sturz vorerst ab

    9.06.2009 Der seit Tagen ums politische Überleben ringende britische Premierminister Gordon Brown hat seinen Sturz vorerst abgewendet. Mit einem kämpferischen Auftritt vor den Labour-Abgeordneten am Montagabend gelang es dem Regierungschef, die parteiinterne Rebellion niederzuschlagen. Brown gilt aber weiter als angeschlagen.

    EU-Wahl für SPÖ und BZÖ auch finanzielle Pleite

    9.06.2009 Die EU-Wahl war für die SPÖ nicht nur eine politische Pleite, sondern auch ein finanzielles Verlustgeschäft: Nach eigenen Angaben hat die SPÖ für den Wahlkampf 3,5 Mio. Euro veranschlagt - aus der staatlichen Wahlkampfkostenrückerstattung bekommt sie allerdings nur 3,15 Mio. Euro zurück.

    US-Soldat warf Granate in Menge - Ein Kind getötet

    9.06.2009 In Afghanistan sind bei einer Explosion in der Nähe eines US-Militärkonvois mindestens ein Kind getötet und 49 Zivilisten verletzt worden. Augenzeugen berichteten, ein US-Soldat habe am Dienstag in der Provinzhauptstadt Assadabad eine Granate in eine Menschenmenge geworfen.

    Sausgruber lehnt Vermögenssteuer weiter ab

    9.06.2009 Bregenz - Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) spricht sich weiter gegen eine neue Vermögenssteuer aus, wie sie am Montag von seinem steirischen Kollegen Franz Voves (S) gefordert wurde.

    Karas erhielt in Vorarlberg die meisten Vorzugsstimmen

    9.06.2009 Der ÖVP-Listenzweite für die Europawahl, Othmar Karas, hat in Vorarlberg - noch ohne Berücksichtigung der Wahlkarten - die meisten Vorzugsstimmen erhalten.

    Höhere Strafen für Raser und Alkolenker

    9.06.2009 Die Regierung wird am Dienstag den Rest des Verkehrssicherheitspaketes beschließen: Verkehrsministerin Doris Bures (S) wird im Ministerrat höhere Strafen, einheitliche Pönalen für Schnellfahrer auf Autobahnen und die Grundlagen für Verkehrscoachings bei Alkohol am Steuer sowie eine Verteuerung der Wunschkennzeichen vorlegen.

    "Ich will Kanzler werden"

    9.06.2009 In einem Interview mit dem KURIER äußert ÖVP-Chef Josef Pröll ein klares Ziel für die nächste Nationalratswahl.

    Neues Buch zu Haiders Tod: Attentat statt Unfall

    9.06.2009 Der deutsche Journalist und Autor Gerhard Wisnewski hat dieser Tage ein neues Buch veröffentlicht. "Jörg Haider - Unfall, Mord oder Attentat?" entpuppt sich beim Lesen als wilde Mischung aus Spekulationen, Halbwahrheiten, Zitaten und Verknüpfungen mit Todesfällen anderer Prominenter.

    Topolanek bedauert Italien-Urlaub bei Berlusconi

    8.06.2009 Der ehemalige tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek hat den durch pikante Fotos bekannt gewordenen Urlaub bei seinem italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi als "großen Fehler" bezeichnet.

    EU-Wahl: Karas über 60.000 Vorzugsstimmen

    8.06.2009 Der ÖVP-Listenzweite für die Europawahl, Othmar Karas, hat die Hürde für ein Direktmandat im EU-Parlament offenbar genommen. Um auf den ersten Listenplatz vorgereiht zu werden, muss Karas 54.898 Vorzugsstimmen (sieben Prozent der ÖVP-Wähler) erreichen.

    Staat nimmt 2 Mrd. Euro über Bundesanleihen auf

    8.06.2009 Die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) wird morgen, Dienstag, für den österreichischen Staat zwei Bundesanleihen emittieren.

    Ankara nach EU-Wahlen in Sorge

    8.06.2009 Nach den Wahlen zum Europaparlament könnte sich die ohnehin schwierige Stimmungslage zwischen der Türkei und der EU noch einmal verschärfen.

    Konservative gewannen EU-Wahlen - Niederlage für SPE

    8.06.2009 Die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) ist Sieger der Wahlen zum Europäischen Parlament.

    Tiroler Bürgerforum-Landtagsklub trennt sich von Gurgiser

    8.06.2009 Der Klub der stärksten Oppositionspartei im Tiroler Landtag trennt sich von einem ihrer prominenten Abgeordneten. Bürgerforum-Chef Fritz Dinkhauser kündigte am Montag gegenüber der APA den Ausschluss von Transitforum-Chef Fritz Gurgiser an.

    Mehr als 50 Tote in Peru nach Zusammenstößen

    7.06.2009 Bei den schwersten Auseinandersetzungen seit Jahren zwischen der peruanischen Polizei und demonstrierenden Indios sind bis Sonntag nach unterschiedlichen Angaben bis zu 53 Menschen getötet worden.

    14 Menschen nach Österreich geschleppt: Zwei Festnahmen im Burgenland

    7.06.2009 Zwei mutmaßliche Schlepper hat die Polizei Samstag früh in Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) auf frischer Tat ertappt. Die beiden 21-jährigen Rumänen waren dabei, in einem Kastenwagen 14 serbische Staatsbürger illegal nach Österreich zu bringen, berichtete die Sicherheitsdirektion Burgenland heute, Sonntag. Unter den Geschleppten waren auch fünf Kinder im Alter von zwei Monaten bis fünf Jahre.

    Obama würdigt "D-Day" als Tag der Freiheit

    6.06.2009 Zum 65. Jahrestag der alliierten Landung in der Normandie hat US-Präsident Barack Obama an die Opfer erinnert und den Tag der Befreiung gewürdigt.

    Alle Parteien kritisieren Brüssel

    6.06.2009 Noch nie hatten es Wähler so schwer, eine Entscheidung zu treffen: Einer Studie zufolge sind die Programme schwer verständlich. Abgesehen davon zieht sich EU-Kritik durch alle Parteien.

    Brown bildet Regierung um und lehnt Rücktritt weiterhin ab

    5.06.2009 Ungeachtet der immer lauter werdenden Forderungen nach seinem Rücktritt will der britische Premierminister Gordon Brown im Amt bleiben.

    Obama gedachte der Opfer des NS-Regimes in Buchenwald

    5.06.2009 US-Präsident Barack Obama und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald eindringlich dazu aufgerufen, die Erinnerung an den Holocaust wach zu halten.

    Ton im iranischen Wahlkampf wird ruppiger

    5.06.2009 Eine Woche vor der Präsidentenwahl im Iran wird der Ton im Wahlkampf zunehmend rauer: Nach einem Fernsehduell warf die Opposition Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad vor, mit seinen Äußerungen "gegen die guten Sitten" zu verstoßen.

    Obama besucht Dresden und ehemaliges KZ Buchenwald

    5.06.2009 US-Präsident Barack Obama ist am Freitag in Dresden mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengekommen. Am Nachmittag wird der US-Präsident die Gedenkstätte des ehemaligen NS-KZs Buchenwald bei Weimar besichtigen.

    Regierungskrise in Großbritannien verschärft sich weiter

    5.06.2009 Die Regierungskrise in Großbritannien verschärft sich offenbar weiter: Wie mehrere britische Medien am Freitag berichteten, reichte Verteidigungsminister John Hutton seinen Rücktritt ein.

    Anschlag auf Moschee in Pakistan: Mehr als 30 Tote

    5.06.2009 Bei einem Bombenanschlag auf eine Moschee im Nordwesten Pakistans sind am Freitag Dutzende Menschen getötet worden. Der Attentäter sprengte sich nach offiziellen Angaben während des Freitagsgebets in der Moschee in Dir Bala in die Luft.

    Martin: "Glasnost" und "Perestroika" für EU

    5.06.2009 Hans-Peter Martin, der mit seiner eigenen Bürgerliste bei der EU-Wahl antritt, hat die Latte für den Kommissionspräsidenten hoch gesetzt: "Wir brauchen in Wirklichkeit einen Gorbatschow an der Spitze der EU."

    Weiterer Rückschlag für Brown: Dritter Minister zurückgetreten

    4.06.2009 Für den britischen Premierminister Gordon Brown wird es immer enger. Medienberichten zufolge ist am heutigen Mittwochabend bereits der dritte Minister aus Protest gegen den unbeliebten Regierungschef zurückgetreten.

    EU vereinbart Rahmenwerk zur Aufnahme für Guantanamo-Flüchtlingen

    4.06.2009 Die EU-Innenminister haben sich auf ein grundsätzliches Rahmenwerk zur Aufnahme von Ex-Häftlingen des US-Gefangenenlagers Guantanamo geeinigt. Vorgesehen ist ein starker Informationsaustausch. Bevor ein Land die Entscheidung trifft, einen Ex-Häftling aus Guantanamo aufzunehmen, müsse es alle anderen EU- und Schengen-Staaten informieren, heißt es in den Schlussfolgerungen des Rates am Donnerstag in Luxemburg.

    US-Präsident für Ende des gegenseitigen Misstrauens

    4.06.2009 US-Präsident Barack Obama hat die Muslime in aller Welt zu einem Neuanfang im gegenseitigen Respekt aufgerufen. Er wolle den "Kreislauf von Misstrauen und Zwietracht" durchbrechen, sagte Obama am Donnerstag in seiner mit Spannung erwarteten Rede an Universität Kairo. Zugleich warb er für eine Beilegung des Nahost-Konflikts mit Hilfe einer Zwei-Staaten-Lösung.

    EU-Wahl: Martin kritisiert Pensionssystem für EU-Beamte als skandalös

    4.06.2009 Bregenz - Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin hat am Donnerstag das Pensionssystem für EU-Beamten als Skandal bezeichnet und die Einleitung rechtlicher Schritte angekündigt.

    Berlusconi schlägt Blair als EU-Präsident vor

    4.06.2009 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi schlägt den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair für den Posten des EU-Präsidenten vor, sollte der neue EU-Vertrag in Kraft treten. "Ich denke, dass Blair der geeignete Kandidat für dieses Amt wäre.

    Empfang im Parlament zum Ausscheiden von Jürgen Weiss

    4.06.2009 Wien - Zum Ausscheiden von Jürgen Weiss, dem langjährigen Vizepräsidenten und viermaligen Präsidenten des Bundesrats und Bundesminister für Födera­lismus und Verwaltungsreform 1991 bis 1994, lud ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf am Mittwochabend zu einem Empfang ins Parlament.

    EU-Klimaziele bis 2020 für Österreich machbar

    4.06.2009 Der jährliche Klimaschutzbericht des Umweltbundesamtes gibt einen optimistischen Ausblick auf langfristige Ziele: Das EU-Klimaziel bis 2020 wäre für Österreich mit zusätzlichen Anstrenungen machbar, geht aus den Emissionsszenarien der Experten hervor, erläuterte Experte Jürgen Schneider vor Journalisten.

    Sri Lanka feiert mit Militärparade Sieg über Tamilen-Rebellen

    3.06.2009 Der mehr als 25-jährige Bürgerkrieg in Sri Lanka hat nach Angaben von Präsident Mahinda Rajapakse 24.000 Angehörige der Sicherheitskräfte das Leben gekostet. Rajapakse sagte bei der Siegesparade am Mittwoch in Colombo, weitere 5000 Soldaten und Polizisten seien bei Anschlägen und Gefechten mit den Befreiungstigern von Tamil Eelam (LTTE) verletzt worden.

    Bin Laden wirft Obama Feindseligkeit gegenüber Muslimen vor

    3.06.2009 Begleitet einerseits von einer Drohbotschaft Osama bin Ladens, andererseits von Friedenshoffnungen, hat US-Präsident Barack Obama am Mittwoch seine Reise durch mehrere arabische und europäische Länder angetreten. Obama wurde zu Mittag in Saudi-Arabien von König Abdullah (Abdallah) empfangen.

    "Comics gegen Rechts" jetzt online

    3.06.2009 Seit heute, Mittwoch, ist im Internet die von österreichischen Comic-Zeichner und -Zeichnerinnen ins Leben gerufene Website "Comics gegen Rechts" online. Die Initiative sei "aus Besorgnis und Unmut gegenüber den aktuellen Zuständen, sowie aus dem Ärger, dass gerade Rechtspopulisten das Medium Comic für ihre Zwecke usurpieren", erklärt Organisator Harald Havas im Gespräch mit der APA.

    Obama in Riad eingetroffen

    3.06.2009 US-Präsident Barack Obama ist zu Beginn seiner Reise durch mehrere arabische und europäische Länder am Mittwoch in Riad eingetroffen. Bei seinem ersten Besuch in Saudi-Arabien wollte er mit König Abdullah zu einem als privat bezeichneten Treffen zusammenkommen.

    Al-Kaida in Nordafrika meldet Tötung britischer Geisel

    3.06.2009 Der nordafrikanische Al-Kaida-Flügel hat nach eigener Darstellung eine in der Sahara gefangen gehaltene britische Geisel getötet. Der Mann sei am 31. Mai getötet worden, nachdem eine zweite Frist zur Erfüllung der Forderungen der Organisation abgelaufen sei, hieß es am Mittwoch auf einer Internetseite von Al-Kaida nahestehenden Gruppierungen.

    Britische Innenministerin laut Medien vor Rücktritt

    2.06.2009 Die britische Innenministerin Jacqui Smith will laut Medienberichten als Konsequenz aus dem Spesenskandal ihren Posten räumen. Sie wolle in der nächsten Kabinettsumbildung ihren Platz frei machen, berichten zahlreiche britische Medien unter Berufung auf Regierungskreise am Dienstag.

    Größte Zivilschutzübung Israels verschärft Nahost-Spannungen

    2.06.2009 In Israel haben Millionen Menschen am Dienstag im Rahmen der bisher größten Zivilschutzübung in der Geschichte des Landes Zuflucht in Bunkern und Luftschutzräumen gesucht. Die Alarmsirenen ertönten im ganzen Land. Die Übung war Teil einer fünftägigen Simulation, mit der sich Israel unter anderem auf einen möglichen Raketenangriff vorbereiten will.

    EU-Wahl: Umfragen sehen SPÖ und ÖVP Kopf an Kopf

    2.06.2009 Knapp eine Woche vor der EU-Wahl am 7. Juni kämpfen SPÖ und ÖVP laut Umfragen weiterhin Kopf an Kopf um Platz eins. Beide Parteien müssen einhelligen Prognosen der Meinungsforscher zufolge allerdings herbe Verluste gegenüber 2004 hinnehmen und verlieren zwischen zwei und acht Prozentpunkte.

    Demonstrationen zum Auftakt der Klimakonferenz

    1.06.2009 Mit rund 3.500 Teilnehmern aus aller Welt hat am Pfingstmontag in Bonn eine weiteren Runde von Klimaverhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen begonnen. Demonstrationen von Umweltorganisationen begleiteten den Konferenzauftakt.

    Schießerei in Gebetshaus - Sikhs noch immer geschockt

    31.05.2009 Mit einem Becher Tee in der Hand unterhalten sich die Männer leise über das Geschehene. Immer wieder schütteln sie ihre Köpfe. Die Stimmung wirkt an diesem Sonntagvormittag gedrückt vor der kleinen Holzhütte, die derzeit der Gemeinschaft zum "Andenken an Guru Nanak Dev Ji" in Wien-Donaustadt derzeit als Gebetshaus dient.

    Causa Graf - FPÖ lädt Muzicant zu Versöhnungsgespräch ein

    29.05.2009 Der wegen Kritik an Ariel Muzicant unter Beschuss geratene Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (F), lädt nun den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) zu einem "Versöhnungsdialog auf neutralem Boden" ein.

    Bundesheer bekommt mit Duellsimulator realitätsnahen Gegner

    29.05.2009 Am 28. Mai wurde am Truppenübungsplatz Bruck-Neudorf die Duellsimulatoranlage des Bundesheeres der Truppe übergeben. Damit geht ein langjähriges und äußerst komplexes Projekt zu Ende. Mit der Duellsimulationsanlage ist ein objektiver und nachvollziehbarer Gefechtsverlauf gegeben.