Schönborn vertritt Papst bei Kirchen-Jubiläum
7.05.2016 Der Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn, vertritt Papst Franziskus bei den Feiern zum 25. Jahrestag der Errichtung der römisch-katholischen Erzdiözese Minsk-Mohilev in Weißrussland, wie der Vatikan am Samstag laut Kathpress bekannt gab.
Schweineköpfe vor Grazer Moschee-Bau: Kirchen empört
7.05.2016 Nach dem Vandalenakt mit Schweineblut und Schweineköpfen auf der Baustelle des islamischen Kulturzentrums in der Grazer Laubgasse haben am Samstag die Ermittlungen angedauert.
Minderjährige Flüchtlinge in griechischen Gefängnissen
7.05.2016 In Griechenland werden laut einem Medienbericht unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Zellen von Polizeistationen und Lagern festgehalten.
Urteil gegen Journalisten in der Türkei löst Kritik aus
7.05.2016 Die Verurteilung von zwei regierungskritischen Journalisten in der Türkei zu mehrjährigen Haftstrafen ist auf Empörung gestoßen. Human Rights Watch kritisiert das Urteil als politisch motiviert. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sprach von einem "skandalösen Urteil".
Heinisch-Hosek will "Problemschulen" gezielter fördern
7.05.2016 Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) will sogenannte Problemschulen gezielter fördern. Ein eigens dafür erstellter Sozialindex soll dabei helfen, die im Finanzrahmen vorgesehenen zusätzlichen Mittel für Integrationsmaßnahmen besser einzusetzen, berichtet der "Kurier".
Bruder von Paris-Attentäter Abaaoud in Marokko verurteilt
7.05.2016 Ein Bruder des mutmaßlichen Drahtziehers der Pariser Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, ist in Marokko zu zwei Jahren Haft verurteilt worden.
Martin Schulz hält FPÖ-Chef Strache für respektlos
7.05.2016 Der deutsche Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, attackiert FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Premier Matteo Renzi wegen ihrer Einwanderungspolitik als "Staatsschlepper" bezeichnet hatte.
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Rauferei wegen Hofburg-Wahl in Salzburg
7.05.2016 Zwei betrunkene Salzburger haben einander wegen Meinungsverschiedenheiten über die Bundespräsidentschaftskandidaten am Freitag in einem Lokal in Salzburg gewürgt. Ein 28-Jähriger, der Norbert Hofer favorisierte, hatte dabei den 47-jährigen Kontrahenten, der sich als Fan von Alexander van der Bellen outete, leicht verletzt. Bei seiner Festnahme verletzte er noch einen Polizisten.
Waffenruhe in Aleppo um 72 Stunden verlängert
7.05.2016 Die Waffenruhe in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo ist nach russischen Angaben um 72 Stunden verlängert worden.
Margot Honecker in Chile gestorben
6.05.2016 Die frühere DDR-Ministerin für Volksbildung, Margot Honecker, ist tot. Die Witwe von DDR-Staats- und SED-Parteichef Erich Honecker starb fernab von Deutschland im selbst gewählten chilenischen Exil. Sie wurde 89 Jahre alt. Mehr als ein Vierteljahrhundert hatte die Ex-Funktionärin mit eiserner Hand sozialistische Ideologie an Schulen und in Kindergärten der DDR durchgesetzt.
Heimliche DDR-Machthaberin Margot Honecker ist tot
6.05.2016 Die frühere DDR-Volksbildungsministerin Margot Honecker ist tot. Die Witwe des langjährigen DDR-Staats- und Parteichefs Erich Honecker starb im Alter von 89 Jahren in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile.
Senatsausschuss für Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff
6.05.2016 Ein Sonderausschuss des brasilianischen Senats hat sich am Freitag für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff ausgesprochen. 15 Ausschussmitglieder stimmten für die Eröffnung des Verfahrens, fünf Mitglieder waren dagegen. Die Entscheidung ist nicht bindend, nun muss der Senat in seiner Gesamtheit am Mittwoch über Rousseffs Schicksal abstimmen.
Kenia will Flüchtlingslager mit 600.000 Menschen auflösen
6.05.2016 Die kenianische Regierung hat die Schließung von zwei Flüchtlingslagern mit insgesamt 600.000 Menschen angekündigt. Die Auflösung solle so schnell wie möglich erfolgen, teilte das Innenministerium am Freitag mit. Die Regierung befürchte, dass in einem der Lager Terroristen rekrutiert und ausgebildet werden.
Geheimnisumwittertes SPÖ-Treffen von Häupl und Niessl
6.05.2016 Das geheimnisumwitterte Treffen der Landeshauptleute des Burgenlandes und von Wien, Hans Niessl und Michael Häupl, zur Zukunft der SPÖ soll "gut und freundschaftlich" verlaufen sein. Zweieinhalb Stunden soll das Gespräch in Eisenstadt gedauert haben, erklärte Niessls Sprecher Herbert Oschep.
Mehrjährige Haftstrafe für kritische Journalisten in der Türkei
6.05.2016 Istanbul. Im Prozess gegen regierungskritische Journalisten in der Türkei ist der Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. - Kurz vor der Urteilsverkündung hatte ein bewaffneter Angreifer am Freitag auf Dündar geschossen; Dündar blieb unverletzt.
Israel und Hamas beschießen sich weiter an Grenze zu Gaza
6.05.2016 Die militärischen Konfrontationen zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen sind auch am Freitag weitergegangen.
Erdogan will möglichst bald Referendum über Präsidialsystem
6.05.2016 Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will ein Referendum über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen. Einen Tag nach der Rücktrittsankündigung von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte Erdogan, nur ein Präsidialsystem sei eine "Garantie für Stabilität und Sicherheit". Eine Absage erteilte er EU-Forderungen nach Änderungen der Anti-Terror-Gesetze.
Faymann fordert Ausarbeitung eines Maßnahmenpakets nach Gewalttaten
6.05.2016 Ausgehend von der Vergewaltigung einer jungen Studentin am Praterstern und vom Mord an einer 54-jährigen Frau am Brunnenmarkt spricht sich Kanzler Werner Faymann für ein "Maßnahmenpaket gegen Gewalt" aus.
Enda Kenny erneut zu Irlands Ministerpräsident gewählt
6.05.2016 Nach rund zehn Wochen Stillstands hat Irland eine neue Regierung. Das Parlament wählte am Freitag Enda Kenny von der konservativen Partei Fine Gael erneut zum Ministerpräsidenten. Die zweitstärkste Partei Fianna Fail sagte zu, eine Minderheitsregierung unter Kenny zu tolerieren. Sie hielt sich bei der Wahl zurück und will dies auch bei allen anderen wichtigen Entscheidungen bis Ende 2018 tun.
Griechen kämpfen mit Schuldendrama - "Ich bin das alles so leid"
6.05.2016 Wie das Opferlamm auf der Schlachtbank, so fühlen sich viele Griechen angesichts der neuen Sparmaßnahmen, die auf sie zurollen.
Franziskus mit Aachener Karlspreis ausgezeichnet: An die Ideale der Gründerväter erinnern
6.05.2016 Papst Franziskus ist am Freitag für seine besonderen Verdienste um Europa mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet worden. An der Zeremonie in der prächtigen Sala Regia des Apostolischen Palastes nahmen unter anderem die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der spanische König Felipe VI. teil.
Türkei lehnt Änderung von Antiterrorgesetzen ab
6.05.2016 Die Türkei lehnt die Forderung der EU ab, vor der für Juni in Aussicht gestellten Abschaffung der Visumspflicht die türkischen Antiterror-Gesetze zu ändern. Eine solche Änderung mitten im Kampf gegen diverse "Terrororganisationen" sei nicht möglich, sagte EU-Minister Volkan Bozkir am Freitag nach einer Meldung der regierungsnahen Zeitung "Daily Sabah".
"Extremistische Rechte": Europaparlament-Präsident Schulz warnt vor Hofer-Sieg
6.05.2016 Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, warnt vor einem Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich. Dieser könnte "Europas Charakter ändern".
Schulz: Hofer-Sieg wird "Europas Charakter verändern"
6.05.2016 Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, warnt vor einem Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der Bundespräsidenten-Stichwahl in Österreich am 22. Mai.
Schottische Nationalisten bei Regionalwahl vorn
6.05.2016 Bei der Wahl des schottischen Parlaments hat die für die Unabhängigkeit eintretende Nationalpartei wieder die meisten Sitze gewonnen, ihre eigene Mehrheit aber verloren. Dem am Freitag veröffentlichten Endergebnis zufolge eroberten die Nationalisten 63 der 129 Sitzen.
Wiedervereinigung Tirols: Scharfe Kritik an Strache wegen Referendumsforderung
6.05.2016 Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hat den jüngste Vorstoß von FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache für eine Wiedervereinigung Tirols heftig kritisiert. Dabei handle es sich um eine "populistische Forderung des FPÖ-Chefs". Gleichermaßen scharf reagierte der Trentiner Landeshauptmann Ugo Rossi.
Böhmermann gibt sich auf Facebook-Video als nachdenklicher Clown
6.05.2016 Jan Böhmermann hat einen geplanten Auftritt in einer US-Talkshow wegen der Kontroverse um sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verschoben. In einem Facebook-Video begründete der Satiriker die Entscheidung damit, dass er sich nicht als erstes in den USA zu der Affäre äußern wollte. Das Video wurde bereits über eine Million Mal angsehen.
Syrien - Aktivisten: Mehr als 70 Tote bei Kämpfen nahe Aleppo
6.05.2016 In Syrien sind bei erbitterten Kämpfen um ein strategisch wichtiges Dorf unweit von Aleppo Oppositionsangaben zufolge 73 Menschen getötet worden.
FPÖ-Wahlplakate in Bosnien gedruckt
6.05.2016 Aufregeung bei den Freiheitlichen: Statt wie bestellt wurden die Wahlplakate, die Hofburg-Kandidat Norbert Hofer für die Stichwahl um das Bundespräsidentenamt am 22. Mai positionieren sollen, nicht in Österreich gedruckt. Wie "kurier.at" berichtet, hatte die Wiener Firma, die den Auftrag erhalten hatte, diesen an ein Subunternehmen in Bosnien weitergegeben.
Noch mehr Macht für Erdogan: Davutoglu gibt auf
6.05.2016 Die AKP bekommt einen neuen Parteichef, die Türkei einen neuen Ministerpräsidenten: Davutoglu gibt auf. Oppositionsführer Kilicdaroglu warnt vor einem Machtzuwachs Erdogans - und vor einer "Diktatur" in der Türkei.
Papst Franziskus wird mit Karlspreis ausgezeichnet
6.05.2016 Papst Franziskus wird am Freitag für seine besonderen Verdienste um Europa mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet.
Führender Republikaner Ryan vorerst gegen Trump
5.05.2016 Nach der praktisch besiegelten US-Präsidentschaftskandidatur des umstrittenen Quereinsteigers Donald Trump werden bei den US-Republikanern Spaltungstendenzen sichtbar. Der Präsident des US-Abgeordnetenhauses, der Republikaner Paul Ryan, sagte am Donnerstag im US-Fernsehen auf die Frage, ob er Trump unterstützen werde: "So weit bin ich im Moment noch nicht." Er hoffe aber, dass sich das ändere.
Davutoglus Rückzug ebnet Weg für Wechsel an Regierungsspitze
5.05.2016 Die Türkei steht vor einem Wechsel an der Regierungsspitze: Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seinen Rückzug als AKP-Vorsitzender angekündigt und damit seine Ablösung als Regierungschef eingeleitet. Er werde beim Parteitag am 22. Mai nicht erneut kandidieren, sagte Davutoglu am Donnerstag in Ankara. Präsident Recep Tayyip Erdogan dürfte seine Führungsrolle in der Türkei weiter ausbauen.
Dutzende Tote bei Luftangriff auf Flüchtlingslager in Syrien
5.05.2016 Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in einem von Rebellen kontrollierten Gebiet im syrischen Grenzgebiet zur Türkei sind mindestens 28 Menschen getötet worden. Dies teilten am Donnerstag Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Unter den Toten seien Frauen und Kinder, fügte die Organisation hinzu. Es sei zu befürchten, dass die Opferzahl noch steigen werde.
Zahl der Konfliktopfer in Afghanistan auf 15.000 verdoppelt
5.05.2016 In Afghanistan sind im vergangenen Jahr 15.000 Menschen getötet worden, doppelt so viele wie 2014. Das geht aus einem Bericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) hervor. Der Anstieg der Opfer in Afghanistan sei der höchste bei Konflikten weltweit, sagte IISS-Direktor John Chipman bei der Vorstellung der Untersuchung am Donnerstag in London.
Russischer Dirigent Gergijew leitete Konzert in Palmyra
5.05.2016 Sechs Wochen nach der Befreiung von Palmyra aus der Hand der Terrormiliz Islamischer Staat hat der russische Dirigent Waleri Gergijew ein Sinfoniekonzert in der syrischen Stadt geleitet. Das Konzert stand auch im Zusammenhang mit intensiven PR-Bemühungen Russlands, die Weltöffentlichkeit auf eigene militärische Erfolge in Syrien aufmerksam zu machen.
Varoufakis in Wien: "Schämt" sich für österreichische Asylpolitik
5.05.2016 Der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis kritisierte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien scharf die österreichische Asylpolitik. "Ich schäme mich über die Entwicklungen in Österreich."
Strache fordert Referendum zur Wiedervereinigung Tirols
5.05.2016 FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache hat sich für die Wiedervereinigung Tirols ausgesprochen. "Ich will die bestehende Wunde heilen und Tirol die Möglichkeit geben, sich wieder zu vereinen", sagte Strache im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica". Südtirol solle die Möglichkeit zur Selbstbestimmung gegeben werden. Es solle frei über seine Zukunft entscheiden können.
Treffen Häupl - Niessl zur Lage der SPÖ am Freitagnachmittag
5.05.2016 Die SPÖ-Schwergewichte Michael Häupl (Wien) und Hans Niessl (Burgenland) treffen sich am Freitagnachmittag, um die weitere Vorgehensweise vor dem SPÖ-Vorstand am Montag auszuloten. Entsprechende Medienberichte bestätigte Niessls Sprecher auf Nachfrage der APA. Wo genau das Treffen stattfindet, wurde nicht verraten, außer: im Burgenland. In der SPÖ Wien gab es keinerlei Auskunft.
Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff rückt immer näher
5.05.2016 Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff könnte in der kommenden Woche eröffnet werden. In einer am Mittwoch verabschiedeten Empfehlung des einflussreichen Senators Antonio Anastasia für seine Kammer hieß es, die Vorwürfe gegen Rousseff seien so schwerwiegend, dass der entsprechendes Prozess eingeleitet werden müsse.
Trump Can't Always Get What He Wants
6.05.2016 "You Can't Always Get What You Want": Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump darf künftig keine Songs der Rolling Stones mehr bei seinen Wahlkampfauftritten spielen. Sie hätten dem Milliardär "zu keinem Zeitpunkt erlaubt, ihre Songs zu nutzen", erklärten die Altrocker am Donnerstag. Trump sei daher aufgefordert worden, dies künftig zu unterlassen.
Athener Regierung will NGO-Hilfe bei Lagerräumung in Idomeni
5.05.2016 Die griechische Regierung hat die Hilfsorganisationen im improvisierten Flüchtlingslager von Idomeni aufgerufen, bei der Leerung des Lagers bis Ende Mai zu helfen. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass die 10.000 Flüchtlinge freiwillig aus dem Lager an der Grenze zu Mazedonien in staatlich organisierte Lager zögen.
Extreme Rechte feiert Erfolg bei Nachwahl in Serbien
5.05.2016 Die teilweise Wiederholung der Parlamentswahl in Serbien am Mittwoch hat die extreme Rechte gestärkt. Nachdem die nationalistischen Radikalen schon vor knapp zwei Wochen zur drittstärksten Kraft aufgestiegen waren, schaffte nun auch die kleine Partei Dveri den Sprung ins Parlament. Damit stellen die Extremisten nach Jahren wieder 35 der 250 Abgeordneten.
Van der Bellen lanciert letzte Plakatwelle vor der BP-Wahl
5.05.2016 Der Grüne Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen lanciert am Wochenende seine finale Plakatwelle und hat dabei sloganmäßig sowohl für SPÖ-, als auch für ÖVP-Wähler historische Anleihen im Gepäck: Er lädt frei nach Bruno Kreisky dazu ein, "gemeinsam ein Stück des Weges" zu gehen und versichert in Anlehnung an Leopold Figl: "Ich glaube an unser Österreich."
Israel gedachte der Opfer der Schoah
5.05.2016 Für zwei Minuten ist das Leben in Israel am Donnerstag komplett erstarrt, um schweigend der sechs Millionen jüdischen Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Zum Geheul von Sirenen blieben am Vormittag auf Straßen und Plätzen Autofahrer und Fußgänger stehen, um in sich zu gehen. Auch an Arbeitsplätzen und in Schulen und Universitäten ruhte jeglicher Betrieb, um der Toten zu gedenken.
Nordkorea festigt mit erstem Parteitag seit 1980 Kim Jong-un
5.05.2016 Warum Nordkorea die Kongresse der herrschenden Arbeiterpartei seit Jahrzehnten ruhen ließ, ist unklar. Nach dem Wunsch des Regimes soll jetzt der siebente Parteikongress die Welt in Erstaunen versetzen. Für Machthaber Kim Jong Un könnte es eine Ein-Mann-Show werden.
Bodenseer tritt als stv. Tiroler ÖVP-Landesobmann zurück
5.05.2016 Jürgen Bodenseer, Präsident der Tiroler Wirtschaftskammer und ehemaliger Obmann des Tiroler Wirtschaftsbundes, tritt als stellvertretender Landesparteiobmann der Tiroler ÖVP zurück. Das teilte die Partei am Donnerstag in einer Aussendung mit. Der 69-jährige Bodenseer unterlag Ende April in einer Kampfabstimmung um die Wirtschaftsbund-Führung gegen Seilbahnen-Fachverbandsobmann Franz Hörl.
Israel griff Hamas-Stellungen im Gazastreifen an
5.05.2016 Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht auf Donnerstag vier Ziele im palästinensischen Gazastreifen bombardiert. Als Reaktion auf Angriffe militanter Palästinenser mit Raketen und Mörsergranaten auf Soldaten im Grenzbereich habe man Stützpunkte der in Gaza herrschenden Hamas angegriffen, teilte die Armee am Donnerstag mit.
Stöger glaubt nicht an Faymann-Ablöse
5.05.2016 Sozialminister Alois Stöger glaubt nicht an eine Ablöse von Bundeskanzler Werner Faymann als SPÖ-Vorsitzenden. Auf die Frage, ob Faymann aus dem SPÖ-Vorstand am Montag vielleicht nicht mehr als Parteichef herauskommen könnte, sagte Stöger im Gespräch mit der APA: "Das glaube ich nicht." In Sachen Beamten-Pensionen will er die Harmonisierung vorantreiben.
Zahl der Toten bei bewaffneten Konflikten zurückgegangen
5.05.2016 Die Zahl der Toten bei bewaffneten Konflikten ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Ein Drittel der insgesamt 167.000 Menschen (IISS-Angaben für 2014: 180.000) wurde in Syrien getötet, wie ein am Donnerstag vom Institut für Internationale Strategische Studien (IISS) veröffentlichter Bericht zeigt. Nur sechs Konflikte sind weltweit für 80 Prozent der Todesfälle verantwortlich.
Auch letzter Trump-Rivale Kasich gibt auf
4.05.2016 Im Vorwahlkampf der US-Republikaner wirft einem Medienbericht zufolge auch der letzte Rivale von Donald Trump das Handtuch.
Flüchtlinge - Österreich behält sich Grenzkontrollen am Brenner vor
4.05.2016 Das Innenministerium hat am Mittwoch einmal mehr betont, für den Fall eines verstärkten Flüchtlingszuzugs aus Italien am Brenner Grenzkontrollen durchführen zu wollen. Zuvor hatte die EU-Kommission eine Verlängerung der Grenzkontrollen mit Ungarn und Slowenien genehmigt. Italien ist davon nicht betroffen. Das schließt etwaige Kontrollen aber nicht aus.
EU-Ländern droht Strafe für abgelehnte Asylsuchende
4.05.2016 Die EU-Kommission erwägt Strafen für Mitgliedsländer, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Geplant seien Bußgelder von bis zu 250 000 Euro pro abgelehnten Asylsuchenden, wie die Nachrichtenagentur AP am Mittwoch bei der Einsicht in entsprechende Dokumente erfuhr.
Lostag für heiklen Deal: EU entscheidet über Visapflicht für Türken
4.05.2016 Für die Türkei könnte dieser Mittwoch ein großer Tag werden. Wenn alles nach Plan läuft, wird die EU-Kommission empfehlen, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger aufzuheben. In der EU ist allerdings nicht jedem wohl bei dem Thema. Sind die Risiken der Visaliberalisierung überschaubar? Fragen und Antworten im Überblick.
US-Wahlkampf: Trump vor Kandidatur - Cruz gibt auf - Clinton verliert
4.05.2016 Donald Trump ist fast am Ziel, sein ärgster Rivale bei den Republikanern wirft hin. Die Demokraten kämpfen hingegen noch erbittert, Clinton unterliegt auch in Indiana gegen Sanders. Tritt sie dennoch im Duell ums Weiße Haus gegen Trump an?
Häupl als SPÖ-Bundesparteichef? Das sagt Wiens Bürgermeister dazu
3.05.2016 Michael Häupl soll helfen, die SPÖ und Bundeskanzler Werner Faymann aus der Krise zu führen. Die Partei solle "geeinigt und gestärkt" davon herausgehen.
Griss kann sich Ministeramt vorstellen
4.05.2016 Die unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, die hinter Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) auf dem dritten Platz landete, macht um ihre politischen Zukunft sowie ihre Präferenz für die Stichwahl weiter ein Geheimnis.