Syrische Rebellenoffensive soll IS-Nachschub nach Syrien kappen
1.06.2016 Eine neue Offensive von syrischen Rebellen mit Unterstützung der USA soll die Nachschublinien des Islamischen Staates (IS) kappen. Tausende Kämpfer seien am Weg, um dem IS die Kontrolle über die Gegend rund um die Stadt Manbij nahe der türkischen Grenze zu entreißen, sagte eine US-Quelle der Nachrichtenagentur Reuters.
Dutzende Boko-Haram-Gefangene in Nigeria gerettet
1.06.2016 Das nigerianische Militär hat nach eigenen Angaben dutzende Gefangene der islamistischen Terrormiliz Boko Haram befreit. So wurden 157 flüchtende Menschen im Dorf Gombori in Sicherheit gebracht, wie das nigerianische Militär am Mittwoch mitteilte. Weitere elf Menschen konnten demnach in dem Ort Uvaha gerettet werden.
Ungarische Polizei verhinderte Marsch nach Budapest
1.06.2016 In Ungarn spielen sich offenbar wieder Szenen wie zu Beginn der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 ab: Die Polizei hat am Mittwoch ein Flüchtlingslager in Kiskunhalas an der serbischen Grenze "gesichert", um 300 Personen von einem Marsch nach Budapest abzuhalten. Der Protest richtete sich gegen die Internierung und die schleppende Behandlung von Asylanträgen, teilte die Polizei mit.
Ex-Schönheitskönigin in Türkei wegen Erdogan-Beleidigung verurteilt
1.06.2016 Ein Gericht in Istanbul hat eine ehemalige türkische Schönheitskönigin wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Video: Grazer FPÖ-Gemeinderat zeigt Verhaltensregeln für Asylwerber
2.06.2016 Der seit 2008 im Gemeinderat der Stadt Graz tätige FPÖ-Politiker Armin Sippel zeigt in einem Video auf seiner Facebook-Seite, wie sich die von ihm als "Herren Asylanten" betitelten Asylwerber in Österreich im Sommer zu verhalten haben.
BP-Wahl: Endergebnis amtlich - Van der Bellen-Vorsprung etwas kleiner
1.06.2016 Das Innenministerium hat das amtliche Endergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai verlautbart. Die absoluten Zahlen wurden geringfügig verändert, Alexander Van der Bellens Vorsprung auf Norbert Hofer (FPÖ) ist leicht geschrumpft - aber sein Anteil von 50,35 Prozent blieb gleich. Die drei FPÖ-Vertreter haben dem Endergebnis nicht zugestimmt, eine Anfechtung der FPÖ steht im Raum.
Dalai Lama: Deutschland "kann kein arabisches Land werden"
1.06.2016 Der Dalai Lama sieht Grenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa. "Ein Mensch, dem es etwas besser geht, hat die Verantwortung, ihnen zu helfen. Andererseits sind es mittlerweile zu viele", sagte das geistige Oberhaupt der Tibeter in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch).
Justizstreit zwischen Brüssel und Polen geht in die nächste Runde
1.06.2016 Der Streit zwischen Polen und der EU-Kommission um die Justizreform in Warschau eskaliert. Wie der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, am Mittwoch mitteilte, beschloss die EU-Kommission eine schriftliche Bewertung. "Trotz starker Bemühungen ist es bisher nicht gelungen, eine Lösung zu finden."
Europäische Rabbiner: Nicht wenige Juden wählten bei der BP-Wahl Hofer
1.06.2016 Wegen ihrer Anti-Islam-Rhetorik sind rechtspopulistische Parteien nun offenbar auch für jüdische Wähler attraktiv. "Ich nehme an, dass höchstwahrscheinlich ein nicht unwesentlicher Teil der (jüdischen) Gemeinschaft hier für Hofer bei der Präsidentenwahl gestimmt hat", so der Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt.Notruf aus Container rettete 15 Flüchtlinge
31.05.2016 Fünfzehn Flüchtlinge aus Eritrea sind im belgischen Seebrügge nur knapp dem Tod durch Ersticken entgangen. Die Migranten setzten selbst einen Notruf per Handy ab, wie die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Die Polizei befreite dreizehn Männer und zwei Frauen, denen allmählich der Sauerstoff ausging.
Kenia schließt größtes Flüchtlingslager der Welt im November
31.05.2016 Die kenianische Regierung hat die Schließung des größten Flüchtlingslagers der Welt im Osten des Landes bis spätestens November angekündigt. Es sei eine endgültige Entscheidung, wurde Innenminister Joseph Nkaissery am Dienstagabend von örtlichen Medien und der britischen BBC zitiert.
Juncker: Erdogan soll Abkehr von Flüchtlingspakt "zweimal überlegen"
31.05.2016 Im Streit um die Visumfreiheit für Türken warnt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan davor, den Flüchtlingspakt mit der EU wieder rückgängig zu machen.
Fast 100 Migranten in Lkw in Mazedonien entdeckt
31.05.2016 Nach der Schließung des inoffiziellen Flüchtlingslagers in Idomeni haben Schlepper an der Grenze zu Mazedonien ihre Aktivitäten intensiviert. 97 Flüchtlinge fand die mazedonische Polizei laut lokaler Medienberichte am Dienstag in einem Lkw am mazedonisch-griechischen Grenzübergang Bogorodica-Evzoni. Bereits am Montag waren in Serbien 44 Migranten und drei Schlepper festgenommen worden.
Doskozil sieht Ungarn derzeit im Fokus der Flüchtlingsroute
31.05.2016 In der Flüchtlingskrise muss Österreich nach Worten von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) seine Aufmerksamkeit verstärkt auf Ungarn richten.
Kampfpilotin Sawtschenko sprach im ukrainischen Parlament
31.05.2016 Eine Woche nach ihrer Freilassung aus russischer Haft ist die ukrainische Kampfpilotin Nadja Sawtschenko mit einer flammenden Rede zum ersten Mal im Parlament von Kiew aufgetreten. Die ukrainische Fahne über der Schulter und eine Fahne der 2014 von Russland annektierten Krim in der Hand, schritt sie am Dienstag zum Rednerpult und sang die Nationalhymne.
Sozialpartnerschaft ist für Häupl "ein toller Bestandteil der Realpolitik"
31.05.2016 Die Kritik von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) an der Sozialpartnerschaft stößt - wie zuvor schon bei Vertretern der roten Ministerriege - bei Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) auf Unverständnis. Häupl schwärmte am Dienstag sogar vom "tollen Bestandteil der österreichischen Realpolitik".
Erdogan lässt Gülen-Bewegung als Terrorgruppe einstufen
31.05.2016 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die religiöse Bewegung seines Widersachers Fethulla Gülen zur terroristischen Gruppierung erklären lassen. Das Kabinett habe die Entscheidung gebilligt, die Anhänger des Geistlichen als 'Gülentistische Terror-Gruppe" einzustufen, sagte Erdogan am Dienstag in Izmir.
Ministerrat beschloss "Präventionspaket" gegen Terror
31.05.2016 Der Ministerrat hat am Dienstag mit Verspätung eine Gesetzesänderung in Richtung Parlament geschickt, die vergangenen Herbst nach den Terror-Anschlägen in Paris angekündigt wurde. Die Behörden dürfen damit potenzielle "Gefährder" vorladen und "belehren". Außerdem soll es möglich werden, radikalisierte Personen per "Meldeverpflichtung" zu bestimmten Zeitpunkten zu laden.
Das besagt der Rechtsextremismusbericht der Grünen
31.05.2016 Die Grünen haben am Dienstag erstmals einen Rechtsextremismusbericht vorgelegt. Dieser weist einen deutlichen Anstieg von Delikten in diesem Sektor aus, zeigt Verbindungen der Szene zur FPÖ und wünscht sich stärkere Bemühungen der Behörden.
Nach intensivem Wahlkampf: SOS Mitmensch will "Neuanfang" im Umgang mit Muslimen
31.05.2016 Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch hat sich per offenem Brief an die Politik gewendet und fordert, keine religiöse "Frontenbildung" in Österreich zuzulassen.
Schweiz: Abstimmung über Asylgesetzrevision
31.05.2016 Schnellere Verfahren und eine Kostenreduktion strebt die Revision des Asylgesetzes in der Schweiz an: Am 5. Juni stimmen die Eidgenossen darüber ab.
Nach Boateng-Sager: Gauland rechtfertigt sich bei AfD-Mitgliedern
31.05.2016 Der stellvertretende AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland fühlt sich nach einem Interview zu Unrecht an den Pranger gestellt - dies will er auch seinen Parteifreunden noch einmal direkt klar machen. In einer Mail erhebt er erneut Vorwürfe gegen die Journalisten.
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AfD-Vizechef rechtfertigt sich für Äußerungen über Boateng
1.06.2016 Nach der Kritik an seinen Äußerungen über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng hat AfD-Vize Alexander Gauland sich in einem Schreiben an die Mitglieder seiner Partei verteidigt. Seine Äußerungen seien "ein als vertraulich klassifiziertes Hintergrundgespräch" gewesen, beklagte Gauland den Vertrauensbruch durch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS).
Weißes Haus nach Zaunwurf eines Gegenstands abgeriegelt
30.05.2016 Das nördliche Gelände des Weißen Hauses ist am Montag vorübergehend abgeriegelt worden, nachdem eine zunächst nicht näher bezeichnete Person einen Gegenstand über den Zaun auf den Rasen geworfen hatte. Nach Angaben des Personenschutzdienstes Secret Service handelte es sich um ein "metallenes Objekt". Alle Tests seien negativ ausgefallen, zitierte die "Huffington Post" Sprecher Shawn Holtzclaw.
Mehr Übergriffe auf Polizei in Schweden
30.05.2016 Der Flüchtlingszustrom ist für Schweden eine sicherheitspolitische Herausforderung. Wie die konservative Oppositionspolitikerin Ellen Juntti am Montag bei einem Besuch im österreichischen Parlament berichtete, haben die Übergriffe auf Polizisten in Schweden zugenommen. Es würden auch Polizeiautos in Brand gesetzt, sagte die Göteborger Polizeikommissarin laut Parlamentskorrespondenz.
Sozialpartnerschaft hat sich laut IV-Präsident "überlebt"
30.05.2016 Der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Georg Kapsch, springt auf die Sozialpartner-Kritik von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf. "In der Form, wie sie derzeit gelebt wird, hat sie sich überlebt. Sie hat zur Verkrustung der Strukturen im Land massiv beigetragen", sagte der Interessensvertreter im "Kurier". Mitterlehner hatte die Sozialpartner zur "Umorientierung" aufgerufen.
Nächste Panne: In NÖ dürften sechs unter 16-Jährige gewählt haben
30.05.2016 Die Bundespräsidentenwahl 2016 ist um eine Posse reicher. Im niederösterreichischen Miesenbach dürften fünf 15- und ein 14-Jähriger zur Wahl gegangen sein.
Vorhofer- und Hochner-Preis an Tóth und Schnabl verliehen
30.05.2016 Barbara Tóth und Susanne Schnabl-Wunderlich sind am Montag mit zwei der renommiertesten heimischen Journalismuspreise ausgezeichnet worden. "Falter"-Redakteurin Tóth erhielt den Kurt-Vorhofer-Preis für Printjournalismus, ORF-"Report"-Moderatorin Schnabl den Robert-Hochner-Preis für Fernsehen bzw. Radio.
BP-Wahl: In NÖ dürften sechs unter 16-Jährige gewählt haben
30.05.2016 Acht Tage nach der Bundespräsidentenstichwahl ist eine weitere Panne bekanntgeworden. In Miesenbach in Niederösterreich dürften einige Jugendliche gewählt haben, die das gesetzliche Wahlalter von 16 Jahren noch nicht erreicht hatten. Das berichteten am Montag das Ö1-Abendjournal des ORF-Radios sowie die "Kleine Zeitung" vorab in ihrer Dienstagsausgabe.
Kern trifft Merkel bei Eröffnung des Gotthard-Tunnels
30.05.2016 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) reist am Mittwoch zur Eröffnung des Gotthard-Eisenbahntunnels in die Schweiz und wird dort zum ersten Mal auch seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel treffen. Dies verlautete am Montag aus Diplomatenkreisen in Berlin. Ein offizieller Besuch in Berlin kommt jedoch frühestens in der zweiten Juli-Hälfte zustande, hieß es.
Hitler hatte laut Dokumenten in Braunau jüngeren Bruder
30.05.2016 Adolf Hitler hatte in seiner Geburtsstadt Braunau am Inn in Oberösterreich einen jüngeren Bruder. Das fand der Braunauer Historiker Florian Kotanko bei der Sichtung von Unterlagen im Archiv der Stadtpfarre heraus, wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichten. Demnach hätten etliche Hitler-Biografen immer wieder von der ersten, aber falschen Quelle abgeschrieben.
Angela Merkel: Gauland-Äußerung über Jerome Boateng "niederträchtig"
30.05.2016 Jetzt fühlen sich alle bestätigt, für die AfD-Politiker ohnehin nichts anderes sind als "Rassisten in Nadelstreifen". Oder - im Falle Gaulands - im Tweed-Sakko. Der Parteivize selbst fühlt sich völlig zu Unrecht an den Pranger gestellt.
Drei Millionen Flüchtlinge warten in Türkei auf Weiterreise
30.05.2016 In der Türkei hoffen drei Millionen Menschen auf die Weiterreise nach Europa. Das sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Montag bei einem Besuch in Athen. Die Vereinten Nationen haben aktuell gut 2,7 Millionen Schutzsuchende in der Türkei registriert.Weiter Benzin-Probleme in Frankreich
30.05.2016 An manchen französischen Tankstellen ist infolge von Gewerkschaftsprotesten weiterhin der Sprit knapp. 653 von 2.200 Tankstellen des Ölkonzerns Total waren am frühen Montagnachmittag komplett oder teilweise ohne Treibstoff, wie das Unternehmen mitteilte. Total betreibt etwas weniger als ein Fünftel aller französischen Tankstellen.
Hofer sieht Kosovo als Teil Serbiens
30.05.2016 Der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat in Serbien mit einer Aussage zum Status des Kosovo für Aufsehen gesorgt. "Kosovo ist Teil von Serbien", zitierte das serbische Boulevard-Blatt "Kurir" am Montag aus einem Interview mit dem Dritten Nationalratspräsidenten. Hofer-Sprecher Konrad Belakowitsch konnte die Aussagen gegenüber der APA vorerst nicht kommentieren.
Offenbar neuer Raketentest Nordkoreas geplant
30.05.2016 Nordkorea plant offenbar einen neuen Raketentest. Japan versetzte deshalb sein Militär in Alarmbereitschaft, wie der staatliche Sender NHK am Montag berichtete.Drei Tote im Kriegsgebiet Ostukraine
30.05.2016
Papst Franziskus will nicht wie Benedikt zurücktreten
30.05.2016 Papst Franziskus will nicht durch vorzeitigen Rücktritt aus dem Amt scheiden. Als er am Sonntagabend auf den Rücktritt seines Vorgängers Benedikt XVI. angesprochen wurde, sagte der Papst, dass er nicht an Rücktritt denke. Seine Wahl sei für ihn eine "Überraschung" gewesen, damals sei ein innerer Friede über ihn gekommen, der bis heute andaure und ihn antreibe.
Bürgermeister Michael Häupl auf Visite in Teheran
30.05.2016 Wiens Bürgermeister Michael Häupl besuchte die iranische Hauptstadt Teheran. Die Visite zog auch Kritik nach sich.
Wiens Bürgermeister Häupl zu Besuch im Iran
30.05.2016 Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat im Rahmen einer Delegationsreise den Iran besucht. Fast ein Jahr, nachdem in der Bundeshauptstadt die entscheidende Einigung zum Atomabkommen erzielt worden war, traf sich Häupl mit Vertretern der Hauptstadt Teheran sowie der dortigen Universität - um über Themen wie Stadtinfrastruktur, Tourismus oder Bildungskooperationen zu sprechen.
Auch SPÖ will zentrales Wählerregister
30.05.2016 Nach ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka drängt auch SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann auf die Einrichtung eines zentralen Wählerregisters.Gesammelte Matura-Ergebnisse erst Ende Juni
30.05.2016
Erdogan: Empfängnisverhütung kommt für Muslime nicht infrage
30.05.2016 Empfängnisverhütung und Familienplanung kommen nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für "keine muslimische Familie" infrage.
Griss kandidiert nicht für Vorsitz des Rechnungshofs
30.05.2016 Irmgard Griss will nicht Vorsitzende des Rechnungshofs (RH) werden. Die ehemalige Höchstrichterin und Bundespräsidentschafts-Kandidatin gab am Montag gegenüber der APA ihre Entscheidung bekannt: "Ich bewerbe mich nicht." Bedauern gab es vonseiten jener Parlamentsfraktionen, die sich bis zuletzt für ihre parteiübergreifende Kandidatur stark gemacht hatten. Die Kandidatensuche geht nun weiter.
Ärztekammer startet Info-Offensive gegen "DDR 2.0"
30.05.2016 Die Ärztekammer mobilisiert weiter gegen das "Mystery Shopping" in Arztpraxen, also die seit Jahresbeginn erlaubte Betrugskontrolle durch verdeckte Ermittler der Sozialversicherung. Vizepräsident Johannes Steinhart warnte in einer Pressekonferenz am Montag vor einem "Spitzelsystem" und der "DDR 2.0". Unter dem Titel "Spione zerstören Vertrauen" startet die Kammer nun eine Infokampagne.
EU sucht Wege aus der Jugend-Radikalisierung
30.05.2016 Die Bildungs- und Jugendminister in Europa beraten am Montag in Brüssel darüber, wie Extremismus bei Jugendlichen verhindert werden kann. Aus Österreich nimmt Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) teil. Karmasin bezeichnete die teils heftigen Reaktionen auf Plattformen wie Facebook nach der Bundespräsidenten-Wahl am Montag in Brüssel als "erschreckend" und "verabscheuungswürdig".
Kämpfe in Afghanistans Südprovinz Helmand weiten sich aus
30.05.2016 In der bitter umkämpften afghanischen Provinz Helmand weiten sich nach dem Ende der Opiumernte die Gefechte weiter aus. 40 bis 50 Soldaten und Polizisten seien in den vergangenen 48 Stunden getötet worden, meldeten Bürgerrechtler und Provinzratsmitglieder am Montag.
Innenminister Sobotka zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl
30.05.2016 Nachdem in mehreren Bezirken Österreichs Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl bekannt geworden waren, erstattete das Innenministerium Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. In einer Pressekonferenz ab 11.00 Uhr will sich Innenminister Wolfgang Sobotka dazu äußern, wie das weitere Vorgehen aussehen wird.
AfD-Vize Gauland beleidigt Fußball-Nationalspieler Boateng
30.05.2016 Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat mit fremdenfeindlichen Äußerungen den Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng beleidigt. "Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben", sagte Gauland der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Rubio lehnt US-Vizepräsidentschaftskandidatur unter Trump ab
30.05.2016 Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat unter Donald Trump antreten. "Ich wäre nicht die richtige Wahl für ihn", sagte Rubio bei CNN am Sonntag. Dazu lägen er und Trump in ihren Ansichten zu weit auseinander. Trump brauche einen Vizepräsidentschaftskandidaten, der für dieselben Dinge einstehe. Rubio war selbst Präsidentschaftsbewerber der Republikaner.