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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Neues Kabinett in Bayern komplett

    30.10.2008 Das neue Kabinett im deutschen Bundesland Bayern unter Ministerpräsident Horst Seehofer ist komplett. An dem Personaltableau wurde bis kurz vor der Vereidigung der Regierungsmannschaft aus CSU und FDP noch gefeilt.

    BZÖ führt "laufend Gespräche mit anderen Parteien"

    30.10.2008 Das BZÖ hat das laufende Geplänkel zwischen SPÖ und ÖVP genutzt, um sich erneut als möglicher Regierungspartner anzubieten. "Wir führen laufend Gespräche mit Parteien über Alternativen zur Großen Koalition", sagte der designierte Bündnisobmann Stefan Petzner.

    Verdächtiger wegen Sarkozys geknackten Privatkontos festgenommen

    30.10.2008 Nach einem Zugriff auf Privatkonten von Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat die Polizei einen Mann festgenommen. Zwei weitere Verdächtige nahmen die Ermittler vorübergehend in Gewahrsam, wie Justizmitarbeiter in Nanterre im Westen von Paris am Donnerstag mitteilten.
    Demonstrationen gegen die USA in Syrien.

    US-Botschaft in Damaskus geschlossen

    30.10.2008 Wegen möglicher Proteste gegen den Angriff der US-Armee auf ein syrisches Dorf wollen die USA ihre Botschaft in Damaskus vorübergehend schließen. "Aus wachsender Besorgnis für die Sicherheit" werde die US-Botschaft Donnerstag nicht öffnen, teilte die Auslandsvertretung mit.
    Obama baut Vorsprung wieder aus

    Obama baut Vorsprung vor McCain leicht aus

    30.10.2008 Fünf Tage vor der US-Wahl hat der Demokrat Barack Obama seinen Vorsprung laut einer Umfrage leicht ausgebaut. In der am Donnerstag veröffentlichten Befragung von Reuters, Zogby und C-Span betrug sein Abstand zu seinem republikanischen Rivalen John McCain sieben Prozentpunkte nach fünf Punkten Mitte der Woche.

    Obama baut Vorsprung vor McCain leicht aus

    30.10.2008 Fünf Tage vor der US-Wahl hat der Demokrat Barack Obama seinen Vorsprung laut einer Umfrage leicht ausgebaut. In der Befragung von Reuters, Zogby und C-Span betrug sein Abstand zu seinem republikanischen Rivalen John McCain sieben Prozentpunkte nach fünf Punkten Mitte der Woche.

    SPÖ und ÖVP für mehr Verhandlungstempo

    30.10.2008 Mehr als ein Monat nach der Wahl wollen SPÖ und ÖVP nun das Tempo bei den Regierungsverhandlungen erhöhen. "Ich bin dafür, jetzt nonstop aufs Gas zu steigen", sagte ÖVP-Verhandlungsführer Josef Pröll vor Beginn der zweiten großen Verhandlungsrunde am Donnerstag.

    Nachrichtensperre bei Oma Obama

    30.10.2008 Nachrichtensperre bei Oma Obama: Bis zum 5. November, dem Tag nach der US-Präsidentschaftswahl, will der kenianische Familienzweig des Senators aus Illinois keine Interviews mehr geben.
    Taliban bekannten sich zu dem Anschlag

    Tote bei Anschlag auf afghanisches Ministerium

    30.10.2008 In einem Regierungsgebäude in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat sich ein Selbstmordattentäter der Taliban in die Luft gesprengt und fünf Menschen mit in den Tod gerissen.
    Außenministerin Livni in Umfrage gleich auf.

    Livni und Netanyahu in Umfrage gleichauf

    30.10.2008 Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel ist Umfragen zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden Kadima-Partei und dem oppositionellen Likud-Block zu erwarten.
    Rekruten stehen wegen Nazi-Sager vor Gericht.

    Ehemalige Rekruten wegen Nazi-Videos vor Gericht

    30.10.2008 Zwei ehemalige Rekruten aus Vorarlberg müssen sich ab Donnerstag in einem zweitägigen Prozess am Landesgericht Salzburg wegen Wiederbetätigung verantworten.
    Italiener protestieren gegen Bildungsreform.

    Generalstreik gegen Berlusconis Bildungsreform

    30.10.2008 Mit einem Generalstreik im Schulbereich haben die Gewerkschaften auf die Verabschiedung einer umstrittenen Bildungsreform der Regierung Berlusconi reagiert. Das Schulpersonal legte am Donnerstag aus Protest gegen die Reform die Arbeit nieder, die die Streichung von 133.00 Stellen vorsieht. Schüler und Studenten, die seit Tagen gegen die Reform protestierten, gingen auf die Straßen.

    Mindestens 20 Tote bei Bombenanschläge in Indien

    30.10.2008 Bei einer mutmaßlichen Anschlagsserie im Nordosten Indiens sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Bei mehreren Explosionen in Guwahati, der Hauptstadt des Unionsstaates Assam, seien am Donnerstag laut Polizei überdies 100 Menschen verletzt worden. 

    50 Prozent mehr Arbeitslose

    30.10.2008 Die Zahl der Arbeitlosen könnte in den nächsten Jahren um 50 Prozent steigen; das ist das Horror-Szenario des Wirtschaftsforschungsinstituts „WIFO“, die den Regierungsverhandlern übermittelt wurde.
    Uneinigkeit herrscht über das Budgetdefizit

    Zweite Koalitions-Verhandlungsrunde

    29.10.2008 Unter dem Eindruck einer ersten schweren Verstimmung gehen SPÖ und ÖVP am Donnerstag in ihre zweite große Koalitionsverhandlungs-Runde. Die beiden Parteien waren sich am Mittwoch nämlich in der Frage, wie hoch das Budgetdefizit ausfallen sollte, offen aneinander geraten: Die SPÖ will über drei Prozent gehen, um die Wirtschaft anzukurbeln, die ÖVP will am Maastricht-Ziel festhalten.

    Erster großer Krach bei Koalitionsverhandlungen

    29.10.2008 Die Koalitionsverhandlungen haben ihren ersten großen Krach. Auslöser ist der von Finanzminister Wilhelm Molterer (V) vorgelegte Kassasturz, wonach sich das Budgetdefizit angesichts der wirtschaftlichen Probleme deutlich erhöhen wird.

    Molterer rechnet mit hohem Budgetdefizit

    29.10.2008 Das Defizit wird sich in der laufenden Legislaturperiode nach derzeitigen Prognosen des Wirtschaftsforschungsinstitutes auf rund 2,4 Prozent des BIP erhöhen. Das gab Molterer vor Beginn des "Österreich-Gesprächs" bekannt.

    Obama zu arabisch für Amerikaner, zu schwarz für Araber?

    29.10.2008 Ist Barack Obama wegen seiner dunklen Hautfarbe nicht nur für manche Amerikaner unwählbar - sondern auch für manche Araber als US-Präsident undenkbar?
    Syrien wendet sich an UNO-Sicherheitsrat

    Syrien fordert von Sicherheitsrat Schutz vor USA

    28.10.2008 Syrien hat wegen der umstrittenen US- Kommandoaktion auf seinem Gebiet die Vereinten Nationen eingeschaltet. In Briefen an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und den amtierenden Sicherheitsratsvorsitzenden Zhang Yesui forderte die Regierung Maßnahmen, um weitere Attacken der USA zu verhindern.

    NR: Mehr Geld, Konjunkturpaket und neuer Präsident

    28.10.2008 Der Nationalrat ist am Dienstag in seine neue Gesetzgebungsperiode gestartet. Die 182 frisch angelobten Mandatare verabschiedeten bei ihrer ersten Sitzung nicht nur ein Konjunkturbelebungspaket.

    Prammer und Spindelegger als die beiden ersten Präsidenten

    28.10.2008 Barbara Prammer wurde als Nationalratspräsidentin wieder gewählt. Ebenso bleibt Michael Spindelegger weiterhin Zweiter Präsident.

    Weiteres Massengrab nahe Srebrenica entdeckt

    28.10.2008 In der Nähe von Srebrenica ist ein weiteres Massengrab von mutmaßlichen Opfern des Massakers von 1995 entdeckt worden. In der Grabstätte im bosnischen Dorf Kamenica, 50 Kilometer nördlich von Srebrenica, seien zwölf menschliche Skelette und 26 Knochengruppen gefunden worden.
    Nannte Putin als Vorbild

    Susanne Winter neu im Hohen Haus

    28.10.2008 Mehr als 60 neue Abgeordnete sind am Dienstag im Nationalrat angelobt worden. Die Parlamentskorrespondenz hat sich der Mühe unterzogen, dem Großteil der "Neuen" einen Fragebogen zu unterbreiten und unter anderem nach den politischen Vorbildern zu fragen.

    Neuer Nationalrat: Grüner Puffer zwischen Rechtsparteien

    28.10.2008 Mit den neuen Stimmenverhältnissen nach der Nationalratswahl ändert sich auch die Sitzverteilung der Parteien im Plenum. Wesentlichster Unterschied im Vergleich zur alten ist die Anordnung der Opposition. FPÖ und BZÖ sitzen nicht mehr wie bisher nebeneinander.

    Türkische Luftwaffe griff PKK-Stellungen an

    28.10.2008 Die türkische Luftwaffe hat am Dienstag erneut Stellungen von PKK-Rebellen im Nordirak angegriffen. Kampfflugzeuge hätten Verstecke der Arbeiterpartei Kurdistans in den Regionen Hakurk, Awashin Basjan und Sap "wirksam" bombardiert, erklärte der Generalstab in Ankara.

    Nationalrat: Debüttanten und Zaungäste im Hohen Haus

    28.10.2008 Parlamentarische Debüttanten und Zaungäste haben einander am Dienstag die Klinke des Parlaments in die Hand gegeben. Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag platzte das Hohe Haus aus allen Nähten, ein Zustand, wie ihn sich viele für die ganze Legislaturperiode wünschen.

    Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt

    28.10.2008 Der FPÖ-Abgeordnete Martin Graf ist neuer Dritter Nationalratspräsident. Bei der Wahl durch die Abgeordneten stimmten 109 Mandatare für ihn, 27 für den früheren Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen.
    Bekommt Ehrengrab auf dem Zentralfriedhof

    Zilk wird am 8. November beigesetzt

    28.10.2008 Der verstorbene Wiener Altbürgermeister Zilk wird am Samstag, dem 8. November, in einem Ehrengrab auf dem Zentralfriedhof beigesetzt. Die Bevölkerung kann bereits vorher Abschied nehmen: Am 6. und 7. November wird der Sarg in der Volkshalle des Wiener Rathauses aufgebahrt.
    Kassasturz am Mittwoch

    Finanzieller Spielraum der Regierung wird enger

    28.10.2008 Die neue Regierung wird angesichts der Wirtschafts-und Bankenkrise mit deutlich weniger Geld auskommen müssen. Das ist bereits vor dem "Kassaturz" klar, den Finanzminister Molterer am Mittwoch plant. Grund sind nicht nur die schwache Konjunktur und die Wahlzuckerln.

    Polizei zerschlug Terrorzelle der ETA in Nordspanien

    28.10.2008 Die Polizei hat in Nordspanien ein Kommando der baskischen Untergrundorganisation ETA zerschlagen und vier mutmaßliche Terroristen festgenommen. Wie am Dienstag aus Ermittlerkreisen verlautete, hatten die Verdächtigen die Terrorzelle in der Region Navarra gerade erst aufgebaut.

    Internationale Pressestimmen zu Neuwahlen in Israel

    28.10.2008 "The Times": Entscheidung mutig und richtig; "De Volkskrant": Israelis wollen anderen Politikstil Bericht zu den Neuwahlen in Israel

    Karlheinz Hackl will bei Kärntner Landtagswahl antreten

    27.10.2008 Der Schauspieler und Kabarettist Karlheinz Hackl will mit seiner Partei, "Solidarische Kultur Österreichs" (SKÖ), bei den Landtagswahlen in Kärnten im Frühjahr 2009 antreten.

    Autobombenanschlag in Pakistan - Mindestens zwei Tote

    27.10.2008 Bei einem Autobombenanschlag in der westpakistanischen Stadt Quetta sind am Montag mindestens zwei Menschen getötet worden. Zehn weitere wurden verletzt, wie die Polizei mitteilte. Bilder vom Anschlag 

    Drohende Verluste für SVP bei Südtirol-Wahl

    27.10.2008 Verluste für die seit 1948 mit absoluter Mehrheit regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) und starke Gewinne für die Freiheitlichen - das ist der erste Trend nach Vorliegen von Sprengelwahlergebnissen nach der Südtiroler Landtagswahl vom Sonntag.

    Südtirol-Wahl: Stimmenauszählung hat begonnen

    27.10.2008 In den 116 Gemeinden Südtirols hat Montagfrüh das Stimmenauszählen nach der Landtagswahl begonnen. Das vorläufige Endergebnis soll am Abend feststehen.

    Pinochet nahe stehende Parteien gewannen Kommunalwahlen

    27.10.2008 Die politisch dem früheren chilenischen Diktator Augusto Pinochet (1973-1990) nahe stehenden konservativen Parteien haben die Kommunalwahl in dem südamerikanischen Land am Sonntag gewonnen.

    Topolanek verlor die Nerven: Fotografen ins Gesicht geschlagen

    26.10.2008 Der tschechische Premier Mirek Topolanek hat wegen der schweren Niederlage seiner konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) bei den Teil-Senatswahlen die Nerven verloren und einen Fotografen physisch angegriffen.

    Nationalfeiertag mit Kranzniederlegungen gestartet

    26.10.2008 Die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag haben am frühen Sonntagvormittag traditionell mit den Kranzniederlegungen durch Bundespräsident Heinz Fischer und die Bundesregierung begonnen.

    Seehofer ist neuer CSU-Chef

    25.10.2008 Der neue CSU-Chef Horst Seehofer zieht mit einem klaren Vertrauensbeweis seiner Partei in den Kampf um die Rückkehr zur alten Stärke in Bayern und Berlin.

    CSU und FDP vereinbarten Koalitionsregierung in Bayern

    24.10.2008 CSU und FDP haben sich auf die Bildung einer schwarz-gelben Koalition in Bayern geeinigt, teilte der designierte CSU-Chef Horst Seehofer am Freitag nach tagelangen Verhandlungen mit der FDP in München mit.

    Burmas Oppositionsführerin Suu Kyi 13 Jahre unter Hausarrest

    24.10.2008 Burmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat am Freitag genau 13 Jahre ihres Lebens unter Hausarrest verbracht. Das sagte ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in Thailand. Sie ist weltweit die einzige inhaftierte Friedensnobelpreisträgerin. 

    Liechtensteiner Regierung rechnet für 2009 mit roten Zahlen

    24.10.2008 Die Liechtensteiner Regierung budgetiert für 2009 rote Zahlen. Der Voranschlag sieht einen Aufwandüberschuss von 27 Milionen Franken vor, was im Budgetvergleich zum Vorjahr einer Verschlechterung um 50 Millionen Franken (34,3 Mio. Euro) entspricht.

    Kroatischer Starjournalist bei Attentat getötet

    24.10.2008 Der bekannte kroatische Journalist und Zeitungsverleger Ivo Pukanic ist bei einem Anschlag am Donnerstagabend in Zagreb getötet worden.  | Europarat sieht Medienfreiheit gefährdet | Portrait Ivo Pukanic

    New Yorker Bürgermeister darf Amtszeit verlängern

    24.10.2008 Wegen der Finanzkrise soll Michael Bloomberg länger Bürgermeister von New York bleiben als gesetzlich vorgesehen. Der New Yorker Stadtrat hob am Donnerstag die Beschränkung auf zwei Amtszeiten auf. zum n-tv Video

    Euro-Zone steht erstmals vor schwerer Rezession

    24.10.2008 Die Wirtschaft des Euro-Raums steht erstmals in ihrer Geschichte vor einer schweren Rezession. Die Stimmung in der Industrie fiel im Oktober auf ein historisches Tief. Die Aufträge schrumpften wegen der Finanzkrise und des weltweiten Abschwungs mit Rekordtempo.

    Trauer um Helmut Zilk

    24.10.2008 Politiker sämtlicher Wiener Rathaus-Parteien trauern um den am Freitag verstorbenen Altbürgermeister Helmut Zilk.

    Tod für Ärzte unerwartet

    24.10.2008 Für die behandelnden Ärzte war der Tod von Helmut Zilk nicht vorhersehbar. Zilk war vor drei Wochen nach einem Aufenthalt in Portugal wegen einer infizierten Wunde ins Wiener Wilhelminenspital eingeliefert worden und befand sich nach einer Operation wieder auf dem Weg der Besserung. 

    Glawischnig zur Grünen Klubobfrau gewählt

    24.10.2008 Die Neo-Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, ist bei der konstituierenden Klubsitzung der Partei am Freitag einstimmig zur Klubobfrau gewählt worden. Ihre Stellvertreter sind gemäß der Entscheidung des Klubs Werner Kogler und Ulrike Lunacek.

    AUA - Matznetter kritisiert Abwicklung der Privatisierung

    24.10.2008 Die Partnersuche für die Austrian Airlines lasse nicht auf eine professionelle Abwicklung schließen, sondern hinterlasse den Eindruck "man will den Preis 'Master of desaster' gewinnen", sagte SPÖ-Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter am Donnerstagabend in der "Zib2".

    Chinesen erklären Merkel "schwieriges Verhältnis" zum Dalai Lama

    24.10.2008 Eine Gruppe von chinesischen Intellektuellen hat der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Peking die chinesischen Empfindlichkeiten gegenüber dem Dalai Lama erklärt. "Die Kanzlerin fragte sich, warum China so verärgert auf ihren Empfang des Dalai Lama reagiert hat", sagte der Journalistikprofessor Zhan Jiang. "Wir haben ihr erklärt, dass es sehr kompliziert ist."