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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Obama lobte "Größe" des iranischen Volkes

    Iran reagiere kühl auf Obamas Angebot

    21.03.2009 Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat zurückhaltend bis abweisend auf das Dialog-Angebot von US-Präsident Barack Obama reagiert. Den Worten müssten nun Taten folgen, sagte Khamenei am Samstag in einer vom staatlichen Fernsehen übertragenen Rede. Bisher hätten die USA ihre Haltung gegenüber Teheran nicht geändert.
    Will Riesendefizit halbieren

    Obama verteidigte Billionen-Haushalt

    21.03.2009 US-Präsident Barack Obama will trotz eines enormen Staatsdefizits an seinem Plan festhalten, in den nächsten vier Jahren auch die Bildungs-, Energie- und Gesundheitspolitik völlig neu auszurichten. "Ich weiß, dass es Leute gibt, die sagen, diese Pläne zu verwirklichen ist zu ehrgeizig". "Diesen Leuten sage ich, die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, sind zu groß, um ignoriert zu werden."
    Phase der "Selbstbetrachtung" und "Analyse"

    Seehofer legt SPD Austritt aus der Koalition nahe

    21.03.2009 Der CSU-Vorsitzende Seehofer schließt ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition in Deutschland nicht aus. Wenn es der SPD in der Koalition nicht mehr gefalle, "soll sie aussteigen", sagte Seehofer am Samstag auf einer Delegiertenversammlung seiner Partei in Erlangen. "An der CSU soll es nicht liegen", fügte der CSU-Chef hinzu.
    34-Jähriger legte Amtseid ab

    Rajoelina Übergangspräsident von Madagaskar

    21.03.2009 Nach dem Machtwechsel in Madagaskar ist der frühere Oppositionsführer Rajoelina als Übergangspräsident vereidigt worden. Der 34-Jährige legte in einem Stadion in der Hauptstadt Antananarivo den Amtseid ab. Die Zeremonie fand vor den Augen von mehr als 40.000 Menschen statt, die in Orange, der Farbe der madagassischen Oppositionsbewegung, in das Stadion geströmt waren.

    Lehrer-Arbeitszeit: Schmied bietet bessere Arbeitsbedingungen

    20.03.2009 Im Ton freundlicher als bisher, aber ohne inhaltliche Annäherung in Sachen Lehrer-Arbeitszeit hat am Freitag die dritte Gesprächsrunde zwischen Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) und Lehrer-Vertretern (alle Christgewerkschaft) stattgefunden. Harscher Brief zum Verhandlungsauftakt | Schmied und Lehrer optimistisch | Gewerkschaft für innere Schulreform
    ORF-General Wrabetz präsentiert sein Strukturkonzept

    ORF soll sich auf Kerngeschäft konzentrieren

    20.03.2009 Auf knapp 400 Seiten und in zwei Bänden hat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am Freitag sein Strategie- und Strukturkonzept an die Stiftungsräte verschickt.
    BZÖ will Ausländerquote im Gemeindebau

    BZÖ will Quote für Ausländer im Gemeindebau

    20.03.2009 Die Veröffentlichung des Rassismus-Berichts des Vereins ZARA am Freitag hat die Oppositionsparteien mit unterschiedlichsten Forderungen auf den Plan gerufen.

    EU-Gipfel beschließt Verdoppelung der Krisenhilfe für Oststaaten

    20.03.2009 Nach langem Tauziehen verdoppelt die EU doch ihren Notkreditrahmen für Mitgliedsländer in Osteuropa mit Zahlungsschwierigkeiten auf 50 Mrd. Euro. Darauf haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag beim Gipfel in Brüssel geeinigt.
    Rajoelina ist neuer Präsident Madagaskars

    AU setzt Madagaskars Mitgliedschaft aus

    20.03.2009 Nach dem umstrittenen Machtwechsel in Madagaskar hat die Afrikanische Union (AU) die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt. Die Ernennung des Präsidenten durch die Streitkräfte sei als Putsch zu werten, erklärte die AU am Freitag in Addis Abeba.
    Ab 30. März gibt es neue Pässe

    Neuer Reisepass mit Fingerprint ab 30. März

    20.03.2009 Ab 30. März werden in Österreich die neuen Reisepässe ausgestellt, auf deren Sicherheitschip auch die Fingerabdrücke des Besitzers verewigt sind. Dies kündigte Innenministerin Fekter am Freitag an. Fälschungen würden durch diese Maßnahme künftig "faktisch unmöglich". Erhältlich ist der neue Pass wie bisher bei den Bezirkshauptmannschaften, den Magistraten sowie den dazu ermächtigten Gemeinden.

    Neuer Reisepass mit Fingerprint wird ab 30. März ausgestellt

    20.03.2009 Ab 30. März werden in Österreich die neuen Reisepässe ausgestellt, auf deren Sicherheitschip auch die Fingerabdrücke des Besitzers verewigt sind. Dies kündigte Innenministerin Maria Fekter am Freitag in einer Aussendung an.

    Papst verlor bei Österreichern an Sympathie

    20.03.2009 Papst Benedikt XVI. hat bei den Österreichern an Sympathie verloren und auch seine Meinung hat an Gewicht eingebüßt. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten IMAS-Umfrage hervor.
    Der Papst ist zur Zeit in Afrika

    Papst verlor bei Österreichern an Sympathie

    20.03.2009 Papst Benedikt XVI. hat bei den Österreichern an Sympathie verloren und auch seine Meinung hat an Gewicht eingebüßt. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten IMAS-Umfrage hervor, die von 24. Februar bis 13. März bei rund 1.000 repräsentativ für die Gesamtbevölkerung ab 16 Jahre ausgewählten Personen durchgeführt wurde.

    300 Festnahmen nach Ausschreitungen bei Demonstration in Paris

    20.03.2009 Nach den Großkundgebungen gegen die Politik der französischen Regierung hat es am Donnerstagabend in Paris Ausschreitungen gegeben, bei denen die Polizei rund 300 Teilnehmer in Gewahrsam nahm.  

    Nordkorea schaltete Telefon-Hotline nach Südkorea wieder ein

    20.03.2009 Nordkorea will die Telefon-Hotline mit Südkorea wieder in Betrieb nehmen. Die vor knapp zwei Wochen abgeschaltete Verbindung zwischen den Streitkräften beider Länder sei ab Samstag wieder funktionsbereit.

    Schweizer Politiker nimmt Nazi-Vergleich nicht zurück

    20.03.2009 Der Schweizer Nationalratsabgeordnete Thomas Müller hat seinen Nazi-Vergleich mit dem deutschen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) erneuert und dabei auch Bezüge zur Gestapo hergestellt.

    Neugebauer übergibt ÖAAB-Führung im Laufe des Jahres

    20.03.2009 ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer (64) hat am Freitag angekündigt, im Laufe dieses Jahres seine Funktion als Chef des Arbeitnehmerbundes der ÖVP zu übergeben. "Konzentration auf Beamte ist basolut falsch"

    Ex-KZ-Aufseher Kumpf an Österreich ausgeliefert

    19.03.2009 Die USA haben am Donnerstag den mutmaßlichen früheren KZ-Aufseher Josias Kumpf nach Österreich abgeschoben. Der heute 83-jährige soll während des Zweiten Weltkriegs im Zwangsarbeitslager Trawniki an der Erschießung von 8.000 jüdischen Männern, Frauen und Kindern beteiligt gewesen sein. Kumpf kann in Österreich aber nicht belangt werden, seine mutmaßlichen Taten sind verjährt.

    GPA plant Demo gegen Neoliberalismus

    19.03.2009 Anlässlich des bevorstehenden G-20 Treffens der mächtigsten Industrienationen in London ruft die Gewerkschaft der Privatangestellten Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp) am 28. März in Wien zu einer Demonstration "für eine demokratische und solidarische Gesellschaft" auf.

    Steuerreform - Auch Freigrenze für Pensionisten angehoben

    19.03.2009 Im Zuge der Steuerreform ist auch die Steuerfreigrenze für Pensionisten angehoben worden. Die Steuerpflicht beginnt laut Angaben des Finanzministeriums künftig bei einem Jahresbruttobezug von 14.944 Euro statt wie bisher bei rund 13.650 Euro.
    ÖGB-Chef vor der Bundesvorstandssitzung

    ÖGB fordert Industrieauffanggesellschaft

    19.03.2009 Der ÖGB fordert eine Auffanggesellschaft für Industriebetriebe. Das erklärte Präsident Foglar nach der viereinhalbstündigen Sitzung des Bundesvorstands Donnerstagnachmittag.
    Gazastreifen erneut angegriffen

    Israel verhaftete Hamas-Mitglieder

    19.03.2009 Zwei Tage nach dem Scheitern eines Gefangenenaustauschs hat Israel zehn hochrangige Mitglieder der radikal-islamischen Palästinenser-Bewegung Hamas im Westjordanland festgenommen.
    Unterrichtsministerin Schmied in Kritik

    ÖVP schießt sich auf Schmied ein

    19.03.2009 In der Diskussion um die Verlängerung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrer schießt sich nun die ÖVP immer mehr auf Unterrichtsministerin Schmied ein. Nachdem am Mittwoch ÖVP-Klubobmann Kopf der Unterrichtsministerin eine "diktatorische" Vorgangsweise vorgeworfen hat, meinte am Donnerstag ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger, dass Schmieds Vorgehensweise falsch gewesen sei.
    Ilcham Alijev bleibt wohl länger im Amt

    Unbegrenzte Präsidenten-Amtszeit in Aserbaidschan

    19.03.2009 In Aserbaidschan ist der Weg für eine unbegrenzte Amtsdauer des Präsidenten frei. Nach offiziellen Angaben sprach sich eine große Mehrheit der Wähler in einem Referendum für die von der Regierung vorgeschlagenen Verfassungsänderungen aus.
    Blecha kritisierte die Medienberichterstattung

    Seniorenrat kritisiert Medienberichterstattung wegen Pensionen

    19.03.2009 Der Österreichische Seniorenrat hat am Donnerstag nach seiner Vorstandssitzung Forderungen betreffend den Pensionen präsentiert. Unter anderem soll der Preisindex für Pensionistenhaushalte im Dauerrecht verankert werden, verlangte einmal mehr der Vorsitzende Präsident Blecha.
    Iranische Satellit ist im All

    Erster iranischer Satellit im Weltall

    19.03.2009 Der Einsatz des ersten iranischen Satelliten im Weltall war offiziellen Angaben zufolge ein voller Erfolg. Der Satellit "Omid" (Hoffnung) habe die Erde mehr als 700-mal umrundet und dabei Signale gesendet und empfangen.

    Israels Ex-Präsident wegen Vergewaltigung angeklagt

    19.03.2009 Der ehemalige israelische Präsident Moshe Katzav muss sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen vor Gericht verantworten. Der israelische Rundfunk meldete am Donnerstag, die Staatsanwaltschaft habe Anklage gegen den 63-Jährigen erhoben.

    ROG schockiert über Tod von Blogger in Iran

    19.03.2009 Die Medienorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF/ROG) hat sich nach dem Tod des Cyber-Dissidenten Omidreza Mirsayafi, der sich seit dem 7. Februar in einem Teheraner Gefängnis befand, schockiert gezeigt.

    Simbabwe berät mit Westen über Aufhebung der Sanktionen

    19.03.2009 Simbabwe berät nach eigenen Angaben mit der Europäischen Union und den USA über die Aufhebung von Sanktionen. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Afrikanische Entwicklungsbank seien in die Verhandlungen involviert.

    Sri Lanka: Armee wird Rebellen "binnen Tagen" besiegen

    19.03.2009 Die Armee steht im Nordosten Sri Lankas nach Regierungsangaben kurz vor einem Sieg über die Tamilen-Rebellen der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE). Sri Lankas Armee nimmt letzte Rebellenhochburg ein |Vorbericht
    Andry Rajoelina ist der neue Präsident Madagaskars

    Madagaskars neuer Präsident löste Parlament auf

    19.03.2009 Madagaskars neuer Präsident Rajoelina hat die beiden Parlamentskammern aufgelöst und die Funktionen der beiden Organe seiner Übergangsregierung übertragen.
    Öllinger wirft Regierung "geschönte Zahlen" vor

    Grüne werfen Regierung "geschönte Zahlen" vor

    19.03.2009 Die rot-schwarze Regierung hat im Vorjahr 34,7 Millionen Euro für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben. Das sind nicht nur um sieben Millionen mehr als 2007, sondern 2008 war überhaupt "das teuerste Jahr in der Geschichte der Öffentlichkeitsarbeit einer Bundesregierung", kritisierte der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger.
    Osama Bin Laden meldete sich wieder

    Bin Laden will Somalias Präsidenten stürzen

    19.03.2009 Der Chef des Terrornetzes Al-Kaida, Osama bin Laden, hat in einer ihm zugeschriebenen neuen Botschaft zum Sturz des somalischen Präsidenten aufgerufen.
    Netanyahu braucht länger bei Regierungsbildung

    Netanyahus Regierungsbildung mit Schwierigkeiten

    19.03.2009 Der voraussichtlich nächste israelische Ministerpräsident Netanyahu muss bei der Regierungsbildung in die Verlängerung gehen.

    "Nächster Dalai Lama wird im Ausland geboren"

    19.03.2009 "Eine Reinkarnation Seiner Heiligkeit kann und wird wahrscheinlich in einem freien Land geboren werden." Dies wäre kein Novum in der Geschichte Tibets, betont der Repräsentant des Dalai Lama in Genf, Tseten Samdup Chhoekyapa.
    Der Papst ist bis 20. März in Kamerun

    Papst traf Muslime in Kamerun

    19.03.2009 Papst Benedikt XVI. hat am Donnerstag vor Muslimen in Kamerun bekräftigt, dass wahre Religion den Horizont des Menschen erweitert und alle Formen von Gewalt und Totalitarismus verwirft.

    87 Millionen Euro für Altpolitiker

    19.03.2009 Obwohl seit 1997 die alten Politikerpensionen abgeschafft wurden, kosten sie die Steuerzahler weiterhin Millionen. Denn Jahr für Jahr gehen altgediente Politiker in den Ruhestand.
    Gewerkschaft erwartet 2,5 Millionen Demonstranten

    Streiks gegen Krisenpolitik Sarkozys

    19.03.2009 In Frankreich haben die Gewerkschaften für Donnerstag zum zweiten großen Streik- und Protesttag gegen die Krisenpolitik von Präsident Sarkozy aufgerufen.
    Nicht "erste Wahl", aber "gut für Amerika"

    Ex-Präsident Bush will Obama nicht kritisieren

    18.03.2009 Der amerikanische Ex-Präsident George W. Bush will seinen Nachfolger Barack Obama mit Kritik verschonen. Obama "verdient mein Schweigen und wenn er will, dass ich helfe, kann er zum Telefon greifen und mich anrufen", sagte Bush nach Angaben kanadischer Medien in Calgary.
    Wenig Zuspruch für Äußerungen zum Thema Aids

    Entrüstung nach Papst-Äußerungen zu Kondomen

    18.03.2009 Mit seinen umstrittenen Äußerungen zum Kondom-Gebrauch hat Papst Benedikt XVI. einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Politiker sowie UNO- und Aidshilfe-Organisationen sprachen am Mittwoch von einer unverantwortlichen Haltung des Oberhaupts der Katholiken angesichts des Elends, das die Immunschwächekrankheit Aids gerade in Afrika verbreite.

    Untersuchung von Foltervorwürfen gegen CIA gefordert

    18.03.2009 Die führende US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat die amerikanische Regierung zur Untersuchung von Foltervorwürfen gegen den Geheimdienst CIA aufgefordert. CIA zerstörte über 90 "Folter"-Videos

    GÖD-Bundeskonferenz am kommenden Mittwoch

    18.03.2009 Angesichts des Konflikts der Lehrer-Gewerkschaften mit Bildungsministerin Schmied beruft die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst für kommenden Mittwoch eine Bundeskonferenz ein.
    Assad reicht Obama die Hand

    Syriens Präsident zu Treffen mit Obama bereit

    18.03.2009 Syriens Staatschef Bashar al-Assad hofft auf ein Treffen mit US-Präsident Obama und hat angeboten, zwischen dem Westen und dem Iran zu vermitteln. Der US-Abzug aus dem Irak, Baracks Friedenswille und die Schließung von Guantanamo hätten ihn beeindruckt.

    Stadt Salzburg : Parteienverhandlungen am Montag

    18.03.2009 Die Parteienverhandlungen nach der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg beginnen am kommenden Montag im alten Senatssitzungssaal des Schlosses Mirabell. Teilnehmen werden die Fraktionsvorsitzenden von SPÖ, ÖVP, Bürgerliste, FPÖ und Liste Doris Tazl sowie alle Ressortleiter.

    Wiesenthal-Zentrum: Anzeige zur Untersuchung der Causa Heim

    18.03.2009 Das Simon-Wiesenthal-Zentrum hat am Mittwoch nach eigenen Angaben beim Generalstaatsanwalt in Berlin Anzeige erstattet, um das Verbleiben des gesuchten NS-Kriegsverbrechers Aribert Heim zu klären. Video  | Bilder  Zweifel am Tod des Schlächters von Mauthausen bleiben

    Israel droht mit Haftverschärfung für gefangene Hamas-Mitglieder

    18.03.2009 Nach dem Scheitern von Verhandlungen über einen Häftlingsaustausch mit der radikal-islamischen Hamas droht Israel mit einer erheblichen Haftverschärfung für Hamas-Gefangene. Kein Gefangenenaustausch
    Studenten wurden gewalttätig

    Gewaltsame Studenten-Proteste in Barcelona

    18.03.2009 Protestierende Studenten haben sich in Barcelona Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Bei den Auseinandersetzungen im Zentrum der katalanischen Metropole wurden fünf Polizisten und mehrere Studenten verletzt. Bilder 

    Lehrer-Arbeitszeit: Vereinzelte "Schülerstreiks" nach SMS-Aufruf

    18.03.2009 Über ominöse Ketten-SMS werden derzeit Schüler in Teilen Österreichs zum Streik aufgefordert. Die Urheber der Meldungen sind unklar, offenbar sollen sich die Schüler mit den Lehrern solidarisieren. Faymann erwartet Kompromiss

    Thüringen: Althaus will nach Ostern in Politik zurückkehren

    18.03.2009 Nach seiner Entlassung aus der stationären Rehabilitation will der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus nach Ostern schrittweise wieder in die Politik zurückkehren. Althaus kehrt nach Thüringen zurück

    Grüne wollen Aus für Noten in Volksschule

    18.03.2009 Ein gemeinsame Schule für alle Sechs- bis 14-Jährigen, verbale Beurteilung statt Noten in der Volksschule und ab Hauptschule und AHS-Unterstufe externe Evaluierung von Schülerleistungen zusätzlich zu einer veränderten Benotung durch den Lehrer.

    Stundenlange Studentenkrawalle in Paris

    18.03.2009 In Paris haben in der Nacht auf Mittwoch Studenten stundenlang randaliert. Im Viertel Montmartre beschädigten junge Demonstranten am späten Dienstagabend Schaufensterscheiben von mehreren Geschäften, wie die Polizei mitteilte.

    Moderner Robin Hood in Spanien festgenommen

    18.03.2009 Die spanische Polizei hat einen als modernen Robin Hood bezeichneten Globalisierungskritiker gefasst. Der 32-jährige Enric Duran hatte nach eigenem Bekunden mittels Kreditbetrugs 39 Banken um insgesamt 492.000 Euro erleichtert.