Glawischnig macht Ärger über Pilz Luft
13.12.2016 Grünen-Bundeschefin Eva Glawischnig hat am Dienstag ihrem Ärger über den Abgeordneten Peter Pilz Luft gemacht. Pilz hatte im Ö1-"Morgenjournal" gefordert, dass die Grünen "an die Stammtische" müssen, was Glawischnig am Rande einer Pressekonferenz für eine "verzichtbare" Aussage hielt. Sie betonte auch, dass es in der Partei keine Diskussion über Linkspopulismus gebe.
Nach Klage: Wiener FPÖ widerruft nun Vorwürfe gegen Wehsely
13.12.2016 Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) klagte im September die Wiener FPÖ. Auslöser für die Klage waren Behauptungen, sie würde Ausländer bei Mindestsicherungsanträgen bevorzugen. Diese Vorwürfe mussten von der Wiener FPÖ nun widerrufen werden.
UN-Generalsekretär besorgt wegen Berichten über Gräueltaten in Aleppo
13.12.2016 UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat seine Besorgnis angesichts von Berichten über Gräueltaten gegen zahlreiche Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, in der syrischen Stadt Aleppo zum Ausdruck gebracht.
Opus-Dei-Chef Javier Echevarria ist tot
13.12.2016 Der Chef der einflussreichen konservativen katholischen Laienbewegung Opus Dei, Bischof Javier Echevarria, ist tot.
Oberhauser äußerte Kritik am geplanten Ärztekammer-Streik
13.12.2016 Die an Krebs erkrankte Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) hat am Montagabend in der ORF-"ZiB 2" über ihren Gesundheitszustand und "inakzeptable" Arzttermin-Wartezeiten gesprochen. Weiters äußerte sie Kritik an der Ärztekammer wegen des angekündigten Streiks.
Österreich sorgt mit Forderungen zu Türkei-Verhandlungen für Unmut
13.12.2016 Der Umgang mit der Türkei sorgt in der EU einmal mehr für Ärger. Österreich will eine härtere Haltung der 28 Mitgliedstaaten. Der deutsche Außenminister Steinmeier hält das für verantwortungslos.
Trump will Außenminister verkünden - Ölmanager ist Favorit
13.12.2016 Das große Rätsel in Washington um die letzte noch offene wichtige Personalie der künftigen US-Regierung steht vor der Auflösung: Der designierte US-Präsident Donald Trump will am Dienstag verkünden, wer Außenminister in seiner Regierung werden soll. Als Favorit wurde zuletzt der Präsident und Geschäftsführer des riesigen Mineralölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, gehandelt.
António Guterres legte Amtseid als neuer UN-Generalsekretär ab
12.12.2016 Der frühere portugiesische Regierungschef António Guterres hat am Montag seinen Amtseid als neuer Generalsekretär der Vereinten Nationen abgelegt.
Wiener Beamte bekommen 2017 um 1,3 Prozent mehr Gehalt
12.12.2016 Wien übernimmt damit das erzielte Verhandlungsergebnis aus dem Bund. Für die Beamten ergibt die Gehaltserhöhung eine deutliche Wertsteigerung.
Kritik an NEOS-Unterschriftenaktion gegen ORF-Gebühren
12.12.2016 Die Unterschriftenaktion der NEOS, mit der sie gegen die ORF-Gebühren mobil machen, zieht immer mehr Kritik auf sich - nicht nur inhaltlich, sondern auch wegen Zweifel an der Seriosität der Online-Petition. Eine Teilnahme ist nämlich scheinbar auch mit einer fremden Mailadresse oder einem sogenannten Wegwerf-E-Mail-Konto möglich. Die NEOS verteidigten am Montag gegenüber der APA die Initiative.
Schlacht um Aleppo offenbar am Ende angelangt
12.12.2016 Die Kampf um Aleppo steht auch nach Einschätzung der Gegner von Syriens Präsident Baschar al-Assad kurz vor der Entscheidung. Die Schlacht sei an ihrem Ende angelangt, erklärte der Leiter der oppositionsnahen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdulrahman, am Montag.
ÖVP-Blümel zu Renate Brauner: "Sie lieben die Krise"
12.12.2016 Die Oppositionsparteien lassen am Wiener Budgetvorschlag für 2017 kein gutes Haar. Gernot Blümel, Chef der Stadt-ÖVP, kritisiert, Finanzstadträtin Renate Brauner reite Wien in die Krise.
Leopoldstadt-Wahl: Stadt Wien ersucht um längere Reaktionszeit
13.12.2016 Das Thema der Bezirksvertretungswahl Wien-Leopoldstadt wird noch länger als ohnehin bereits beschäftigen.
EU-Außenminister beraten über Verhandlungen mit der Türkei
12.12.2016 Im EU-Außenministerrat in Brüssel stehen an diesem Montag und Dienstag harte Auseinandersetzungen über die Beitrittsgespräche mit der Türkei an. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will die Weiterführung der Verhandlungen blockieren.
Deutscher Verkehrsminister zu Kern: "Wenig Verständnis für die Maut-Maulerei"
11.12.2016 Nach den ersten Wortmeldungen seitens Bundeskanzler Christian Kern zur geplanten deutschen PKW-Maut äußerte sich nun der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt mit zunehmend schärferer Tonart.
Kern und Mitterlehner stellen sich Fragen der Opposition und Bürger
11.12.2016 Zum Thema "Österreich auf dem Prüfstand" wird die Regierungsspitze in einem ORF-Bürgerforum den Fragen des Publikums wie auch jenen der Parteichefs der Opposition entgegentreten.
Partei-Chefin Glawischnig kündigt markanteres Auftreten der Grünen an
11.12.2016 Nach dem Erfolg des seitens der Grünen unterstützen Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen spricht sich Bundessprecherin Eva Glawischnig für einen profilierteren Kurs der Partei aus.
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Nationalrat: Umfangreiches Programm bei Sitzungen vor Weihnachtspause
11.12.2016 Am kommenden Mittwoch und Donnerstag wird sich der Nationalrat mit einer Fülle an Themen auseinandersetzen, darunter wichtige Beschlüsse zum Finanzausgleich, Kostendämpfungen im Gesundheitswesen, der Ausbau der Ganztagsschulen und ein Pensionspaket.
Türkei schwört nach Bombenanschlägen Rache
11.12.2016 Nach den Bombenanschlägen mit 38 Toten in Istanbul am Samstagabend herrscht in der Türkei Staatstrauer, die Flaggen wehen auf halbmast.
Tote bei Selbstmordanschlag in Somalia
11.12.2016 Bei einem Autobombenanschlag der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab in Somalia sind mindestens 30 Menschen getötet und weitere 48 verletzt worden.
Kern zur deutschen PKW-Maut: "Belastungstest"
11.12.2016 In einem Interview mit einer deutschen Tageszeitung äußerte sich SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern hinsichtlich der geplanten PKW-Maut auf den Autobahnen im Nachbarland besorgt. Er sieht dabei das gute Verhältnis zwischen Österreich und Deutschland bedroht.
Hasspostings auf Facebook: Grüne erwirkten Einstweilige Verfügung
10.12.2016 Im Rechtsstreit mit Facebook freuen sich die Grünen über einen aus ihrer Sicht großen Erfolg: Wie Medienanwältin Maria Windhager mitteilte, konnten sie beim Handelsgericht Wien erstmals eine Einstweilige Verfügung gegen ein beleidigendes Posting erreichen.
Schuldspruch gegen Geert Wilders aber keine Strafe
9.12.2016 Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders ist der Diskriminierung und Beleidigung von Marokkanern schuldig gesprochen worden; er geht aber straffrei aus. Ein Gericht in Amsterdam urteilte am Freitag, dass Wilders mit einer Rede 2014 die Grenzen der Meinungsfreiheit verletzt habe. Ein Schuldspruch reiche allerdings als Strafe aus.
Ban Ki-moon bei Besuch in Wiener "Flüchtlingslokal": "Baut keine neuen Mauern"
8.12.2016 Am Donnerstag hat der scheidende UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon beim Besuch des Restaurants Habibi & Hawara, dem laut Selbstbeschreibung ersten Restaurant von Geflüchteten für Österreicher in Wien, an die schwierige Situation in Syrien erinnert.
Tschechischer Präsident Zeman empfing Wiener Bürgermeister Häupl in Prag
8.12.2016 Am Donnerstag ist Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in Prag vom tschechischen Präsidenten Milos Zeman empfangen worden. Zuvor war Häupl, der sich zwei Tage in Prag aufhalten wird, mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsident Bohuslav Sobotka zusammengetroffen.
Michelle Obama schlief während der Wahl
8.12.2016 Während Millionen von US-Bürgern am Wahlabend des 8. November der Entscheidung über den neuen Präsidenten entgegenfieberten, lag First Lady Michelle Obama schlafend im Bett.
Multimedia-Rundum-Blick in Parlament und Co.: ÖVP setzt auf 360-Grad-Videos
8.12.2016 Auf ein neues Multimedia-Angebot mit Rundum-Sicht setzt die ÖVP neuerdings in ihrer Kommunikation: Mittels 360-Grad-Videos will die Partei den Bürgern die Politik näher bringen. Den Auftakt macht der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf, der in einem Video durch das Parlament führt.
Die 28 bedeutendsten Personen für die Zukunft der EU
8.12.2016 Das EU-Magazin "Politico" hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) unter "die 28 Menschen, die Europa formen, erschüttern und aufrühren" gewählt. Das "frische Gesicht" Kurz landete in der "Class of 2017" auf Rang 12.
Trevor Noah spottet in US-"Daily Show" über Norbert Hofer
7.12.2016 Die Bundespräsidentenwahl hat es bis ins US-Late-Night-Fernsehen geschafft. Die für ihre bissige Satire bekannte "Daily Show" interessierte sich Dienstag aber weniger für den Sieger Alexander Van der Bellen als für Norbert Hofer.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat "vollstes Vertrauen in Van der Bellen"
8.12.2016 UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon ist am Mittwoch auf seiner letzten Auslandsreise vor Ablauf seiner Amtszeit in Wien mit dem künftigen österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Sie hätten ein "gutes Gespräch" gehabt, er habe "vollstes Vertrauen" in Van der Bellen.
Sobotka plädiert für Migrations-Enquete
7.12.2016 Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) schlägt zum Thema Migration eine parlamentarische Enquete vor. Es handle sich bei dem Thema um eine gesamtstaatliche Aufgabe, stellte er bei einer Veranstaltung im Innenministerium am Mittwoch fest. Dabei wurde ihm der Bericht des Migrationsrats vorgestellt und überreicht.
Nach Niqab-Auftritt von Nora Illi: Droht Anne Will das Gefängnis?
7.12.2016 Nach dem kontroversen Auftritt der Niqab-Trägerin Nora Illi in der ARD-Talkshow "Anne Will" liegen mehrere Anzeigen gegen die TV-Moderatorin vor.
Milliarden-Kosten: Trump will Bau der neuen Air Force One stoppen
7.12.2016 Der designierte US-Präsident Donald Trump will den milliardenschweren Vertrag mit Boeing zum Bau von neuen Flugzeugen für die Staatsoberhäupter der Vereinigten Staaten aufkündigen.
Auskunftspflicht: Österreich hat weltweit das schlechteste Gesetz
6.12.2016 In Österreich besteht großer Handlungsbedarf, wenn es um das Recht auf Einblicke in die Verwaltung des Staates geht. Im "Global Right to Information Rating" (Weltweite Einstufung des Rechts auf Information) belegt die Alpenrepublik den letzten Platz. In dem Rating werden die rechtlichen Rahmenbedingungen von 111 Ländern überprüft.
Live: Das sagt Van der Bellen zum Wahlergebnis!
6.12.2016 Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußert sich zum vorläufigen Endergebnis der Bundespräsidentschaftswahl. VOL.AT überträgt ab 15 Uhr im Livestream.
Hofer vor Strache im Vertrauensindex
6.12.2016 Während FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach Hofers gutem, aber letztlich erfolglosem Abschneiden bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 um Einigkeit bemüht sind, rechnen Meinungsforscher mit einer FPÖ-internen Führungsdiskussion. Hofer weise bessere Image- und Vertrauenswerte als Strache auf, eine Personaldebatte werde deshalb kommen, so der Tenor.
Sorgen um sieben Jahre alte Twitterin aus Ost-Aleppo
6.12.2016 Seit Wochen twittern eine Mutter und ihre kleine Tochter aus Aleppos umkämpften Rebellengebieten. Damit sorgen sie weltweit für Aufsehen. Doch das Konto war nach dem Regimevormarsch kurzzeitig unerreichbar. Eines ihrer bisher letzten Fotos bei Twitter zeigt ein Mädchen mit traurigen Augen und gesenktem Blick. Die Haare der Kleinen sind zerzaust, die Luft verstaubt, sie sitzt irgendwo im Dunkeln.
BP-Wahl: Hofer bekräftigte Wiederantritt in sechs Jahren
6.12.2016 Der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene FPÖ-Kandidat Hofer hat am Dienstag bekräftigt, in sechs Jahren wieder für dieses Amt anzutreten.
BP-Wahl: Van der Bellen mit Briefwahl auf 53,8 Prozent
6.12.2016 Alexander Van der Bellen steht endgültig als neuer Bundespräsident fest. Mit der Auszählung der Briefwahl-Stimmen, die Dienstagvormittag abgeschlossen wurde, baute er den Vorsprung gegenüber seinem Kontrahenten Norbert Hofer noch einmal deutlich aus und kam auf knapp 54 Prozent.
Wallner sieht Verschärfungen im Fremdenrecht positiv
6.12.2016 Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht die im neuen Fremdenrechtspaket vorgesehenen Asylrechtsverschärfungen positiv. "Härtere Strafen für jene, die im Asylverfahren ihre Identität nicht bekanntgeben wollen bzw. jene, die sich trotz negativen Asylbescheids wiederholt weigern, das Land zu verlassen, halte ich für gerechtfertigt und notwendig", erklärte Wallner in einer Aussendung.
PISA-Studie: Österreich etwas schlechter und weiter Mittelmaß
6.12.2016 Österreich hat bei der neuen PISA-Studie etwas schlechter als bei der letzten Erhebung 2012 abgeschnitten und liegt insgesamt weiter im Mittelfeld der OECD-Staaten. Dominiert werden die Ranglisten in den Naturwissenschaften, Lesen und Mathematik von den fernöstlichen Staaten bzw. Regionen wie Singapur, Hongkong und Japan, zeigt die am Dienstag veröffentlichte Erhebung.
Live: Das sagen Strache und Hofer zur BP-Wahl und zur Zukunft der FPÖ!
6.12.2016 Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer äußern sich in einer Pressekonferenz zur Bundespräsidentschaftswahl und zur Zukunft der FPÖ. VOL.AT zeigt die Pressekonferenz ab 10:25 Uhr im Livestream.
Gesundheitsreform: Spitalsärzte warnen vor dramatischen Verschlechterungen
6.12.2016 Düstere Aussichten: Nach den niedergelassenen Ärzten warnen auch die Spitalsärzte vor dramatischen Verschlechterungen in der medizinischen Versorgung.
Briefwähler dürften Van der Bellen fast 54 Prozent bescheren
6.12.2016 Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Briefwahl überraschend stark abgeschnitten. Angesichts der vorliegenden Resultate aus sechs Bundesländern erwarten die Hochrechner, dass er letztlich nicht nur über 53, sondern sogar nah an 54 Prozent landet.
Neue PISA-Ergebnisse werden präsentiert
6.12.2016 Drei Jahre nach der letzten Erhebung werden am Dienstag die Ergebnisse der PISA-Studie 2015 präsentiert.
Renzi tritt erst nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes zurück
5.12.2016 Italiens Premier Matteo Renzi tritt nicht sofort zurück. Präsident Sergio Mattarella hat den scheidenden Ministerpräsidenten zur Aufschiebung seiner Demission aufgefordert, bis das Parlament das Haushaltsgesetz 2017 verabschiedet hat. Der Senat will sich bemühen, in etwa drei Tagen das Haushaltsgesetz über die Bühne zu bringen.
Endergebnis der Bundespräsidentenwahl erst am Dienstag
5.12.2016 Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird das Ergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl erst am Dienstag zu Mittag verkünden. Innsbruck-Land wird nämlich erst dann mit der Auszählung der Briefwahl fertig.
Europa gratuliert Van der Bellen
5.12.2016 Auch am Tag nach der Wahl trudelten zahlreiche Gratulationen für Österreichs frisch gewählten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen aus dem europäischen Ausland ein. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker freute sich auf eine "enge Zusammenarbeit" mit Van der Bellen und "möchte ihn so schnell wie möglich treffen", erklärte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel.
"Deregulierung und Vereinfachung": Erste Arbeitsgruppe zur Wiener Verwaltungsreform startet
5.12.2016 Insgesamt vier Arbeitsgruppen widmen sich dem Ziel, die Verwaltung in Wien kundenfreundlicher zu gestalten.
Strache: "Unsere Zeit kommt"
5.12.2016 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Montag nach der Wahlniederlage von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei der Bundespräsidentschaftswahl bereits in die Zukunft geblickt: "2017 wird das Jahr der Freiheitlichen! Unsere Zeit kommt!", postete Strache auf Facebook.
So kommentiert die internationale Presse die Wahl von Alexander Van der Bellen
5.12.2016 Österreichische und internationale Medien kommentieren den Sieg des Grünen-nahen Alexander Van der Bellen bei der Präsidentenwahl.
Meinungsforscher erwarten Führungsdiskussion in FPÖ
5.12.2016 Der Wunsch nach Stabilität, die bessere Mobilisierung via Social Media und die breite Bürgermeister-Unterstützung für Alexander Van der Bellen sowie der Strategiewechsel Norbert Hofers im letzten TV-Duell haben nach Ansicht von Politikexperten bei der Bundespräsidentenwahl den Ausschlag für den ehemaligen Grünen-Chef gegeben. Meinungsforscher erwarten eine Führungsdiskussion in der FPÖ.
Italien: Renzi scheitert mit Verfassungsreferendum und tritt zurück
5.12.2016 Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist über ein Referendum gestolpert. Die große Mehrheit der Italiener lehnte Renzis Verfassungsreform am Sonntag ab. Der sozialdemokratische Regierungschef zog in der Nacht auf Montag die Konsequenzen und kündigte seinen Rücktritt an.
Blaues Wundenlecken und Sprücheschmieden
5.12.2016 In ihrem Klub im Parlament war die FPÖ nach der Wahlniederlage bei der Präsidentschaftswahl mit Wundenlecken beschäftigt. Bei ausreichend Wein, Bier aber auch Schnitzel war man damit beschäftigt, die Schuld für das Abschneiden Norbert Hofers zu finden.
VN-Chefredakteur führt erstes Interview mit Wahlsieger Van der Bellen
4.12.2016 Gerold Riedmann, Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten, führte das erste Interview mit Alexander Van der Bellen, nach dessen Sieg bei der Bundespräsidentenwahl.
Van der Bellen neuer Präsident: Das sagen die Österreicher zum Wahlausgang
4.12.2016 Österreich hat am Sonntag gewählt: Am Ende des Tages ging Alexander Van der Bellen mit 53,3 Prozent als Sieger hervor und wird damit neuer Bundespräsident. Das sagen Politiker, Promis und Co. zum Ergebnis.
BP-Wahl: Van der Bellen in ersten Hochrechnungen klar voran
4.12.2016 Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen und das erwartete knappe Rennen ist offenbar ausgeblieben. Laut Hochrechnungen von ARGE Wahlen für die APA und SORA für den ORF liegt Alexander Van der Bellen klar vorne.
Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin und erregt den Zorn Chinas
4.12.2016 Der designierte US-Präsident Donald Trump hat unter Bruch jahrzehntelanger diplomatischer Gepflogenheiten seines Landes mit Taiwans Staatschefin Tsai Ing-wen telefoniert - und damit den Zorn der Volksrepublik China auf sich gezogen. Peking reichte in Washington offiziell Protest ein, wie das chinesische Außenministerium am Samstag mitteilte. Das Trump-Team verteidigte das Telefonat.
BP-Wahl: Innenminister Sobotka talkt am Wahlabend im deutschen TV
4.12.2016 Der für Wahlen zuständige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird am Abend des Wahlsonntags nicht in Wien weilen, stattdessen ist er Gast in der ARD-Talksendung von Anne Will in Berlin.
Bundespräsidentenwahl: Die Wahllokale sind geöffnet
4.12.2016 Seit Sonntag 8.00 Uhr sind fast alle Wahllokale in Österreich geöffnet. Wer wann und wo wählen kann, erfahren Sie in diesem Artikel.