London-Terror - Polizei: Alle Festgenommenen wieder frei
5.06.2017 Zwei Tage nach dem Anschlag in London sind alle in der Folge Festgenommenen wieder frei.
Britische Polizei nennt Namen der London-Attentäter
6.06.2017 Nach dem Anschlag von London hat die britische Polizei am Montag erstmals die Namen von zwei der drei mutmaßlichen Täter genannt. Danach handelt es sich um einen in Pakistan geborenen 27-jährigen Briten und einen 30 Jahre alten Mann, der angegeben habe, Marokkaner und Libyer zu sein. Der 27-Jährige sei dem Inlandsgeheimdienst MI5 und der Polizei bekannt gewesen.
1 Kommentar
Reinhold Lopatka gibt Funktion als ÖVP-Vizechef ab
4.06.2017 Reinhold Lopatka wird seinen Posten als ÖVP-Vizeparteichef abgeben. Klubobmann wird er allerdings bis zur Wahl bleiben.
Sieben Tote bei Anschlag in London - IS reklamiert Attacke für sich
5.06.2017 Bei Anschlägen in London sind am Samstagabend in London mindestens sieben Menschen getötet und mehr als 40 weitere verletzt worden. Ein Lieferwagen ist am Samstagabend auf der London Bridge im Herzen der britischen Hauptstadt in eine Menschenmenge gefahren. Anschließend stachen die Angreifer in einem nahen Ausgehviertel wahllos auf Nachtschwärmer ein. Die Polizei erschoss drei Angreifer.
"Mehr Kern, weniger Kurz": SPÖ mit neuem PR-Berater
3.06.2017 Mit der Devise "Mehr Kern, weniger Kurz" und "mehr Themen, weniger Taktik" wird der neue PR-Berater Stefan A. Sengl mit der SPÖ in den Nationalratwahlkampf ziehen.
Mehrere Tote bei schweren Zwischenfällen in London
4.06.2017 Nur wenige Tage nach dem schweren Anschlag in Manchester ist Großbritannien Ziel weiterer Angriffe geworden. Regierungschefin Theresa May stufte mehrere Zwischenfälle, bei denen am Abend in London mehrere Menschen getötet wurden, als möglichen Terrorakt ein.
NEOS-Strolz unterstützt die Homo-Ehe: "Auch Jesus hätte mit Ja gestimmt."
3.06.2017 Der Untersuchungsausschuss in der Eurofighter-Affäre hat diese Woche gestartet. Norbert Darabos stellte gleich am Anfang klar "korrupt bin i ned". Der ehemalige Grüne Efgani Dönmez verlässt seine Partei und gibt als Erklärung ab, "die Grünen mutieren immer mehr zur Sekte." Mehr Polit-Sprüche in unseren Zitaten der Woche.
Nationalratswahl 2017: Beate Meinl-Reisinger kandidiert für NEOS
3.06.2017 Die Vorsitzende der NEOS Wien, Beate Meinl-Reisinger, wird im Herbst für die Nationalratswahl 2017 kandidieren. "Ich will das Wiener Feld anführen", so Meinl-Reisinger im Interview mit der Tageszeitung "Der Standard".
Festival "Rock am Ring" wegen Terrorgefahr unterbrochen
2.06.2017 Das von Zehntausenden Musikfans besuchte Festival "Rock am Ring" ist wegen Terrorgefahr unterbrochen worden. Es gebe "konkrete Hinweise, aufgrund derer eine mögliche terroristische Gefährdung nicht auszuschließen" sei, teilte die Polizei Koblenz am Freitagabend mit.
Wahlstrategie-Austausch zwischen AfD- und FPÖ-Politikern in Wiener Hotel
2.06.2017 Die AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland haben sich in Wien mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Harald Vilimsky und Norbert Hofer getroffen, um über die Strategie für die anstehenden Wahlen in Deutschland und Österreich zu sprechen.
Muslime in Österreich: Woran scheitert das Miteinander?
2.06.2017 Beim Talk im Hangar-7 von Servus TV wurde am 1. Juni über die Probleme debattiert, zu denen es zwischen Muslimen und Österreichern kommt. Zum Talk eingeladen waren unter anderem FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache und der Vorarlberger NBZ-Parteiobmann Adnan Dincer aus Dornbirn.
Wiener VP-Chef Blümel wird Mediensprecher der ÖVP
2.06.2017 Am Freitag gab Generalsekretärin Elisabeth Köstinger bekannt, dass der Wiener ÖVP-Obmann Gernot Blümel die Aufgabe des Mediensprecher der Volkspartei übernehmen wird.
Wiener Forscher zu Klimaabkommen-Ausstieg: Trump macht USA zu lebendem Fossil
2.06.2017 Weder dem Weltklima noch seinem Land erweise US-Präsident Donald Trump mit dem angekündigten Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen einen guten Dienst, erklärte der Wiener Klimaforscher Helmut Haberl am Freitag. Die USA laufe nun Gefahr, zu einem "lebenden Fossil im wahrsten Sinn des Wortes" zu werden.
Klimaabkommen - Was Stars zu Trumps Entscheidung sagen
2.06.2017 Neben Politikern und Geschäftsleuten haben auch Prominente US-Präsident Donald Trump für seinen Ausstieg aus dem Paris Klimaabkommen kritisiert. Arnold Schwarzenegger appelliert in einem knapp dreiminütigen Video an das Gewissen des US-Präsidenten.
U-Ausschuss: Abgeordnete wollen Infos über technische Details
2.06.2017 Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss erwarten sich die Abgeordneten am Freitag von den Auskunftspersonen unter anderem Informationen über technische Details. Als erster Zeuge ist am Vormittag Ministerialbeamter Karl Hofer geladen, am Nachmittag wird EADS-Rechtsberater Meinhard Lukas ins Parlament kommen.
Mindestens 36 Tote bei Angriff auf Casino in Manila
2.06.2017 Bei einem Überfall auf einen Hotel- und Casinokomplex in der philippinischen Hauptstadt Manila sind am Freitag mindestens 36 Menschen ums Leben gekommen.
US-Firmen kritisieren Trump nach Klima-Rückzug in offenem Brief
2.06.2017 Hunderte US-Unternehmen haben in einem offenen Brief US-Präsident Donald Trump für seine Entscheidung kritisiert, sich aus dem Pariser Klimaabkommen zurückzuziehen.
Trump wird Ausstieg aus Klimaabkommen verkünden
2.06.2017 Trump zieht durch: Die USA verabschieden sich aus dem Pariser Klimaabkommen. Mit dieser Entscheidung stellt sich Trump gegen den Rat aus Wirtschaft und Wissenschaft - und gegen den Rest der Welt.
Auftaktveranstaltung NEOS-Chancen-Tour im Livestream
1.06.2017 Vom heutigen Termin „Buchpräsentation und Auftaktveranstaltung der NEOS-Chancen-Tour durch Österreich“ berichten wir via Livestream.
Rund 550 Militärfahrzeuge für US-Großübung fahren durch Österreich
1.06.2017 Im Zuge der von der USA geleiteten internationalen Militär-Großübung "Saber Guardian 17" werden in den kommenden Wochen zahlreiche amerikanische und britische Truppen Österreich durchqueren. Die Einheiten werden von Deutschland aus in das Einsatzgebiet in Ungarn, Rumänien und Bulgarien verlegt, gab das Bundesheer am Donnerstag bekannt.
Heumarkt-Hochhaus ist fix: Wiener Gemeinderat beschloss Flächenwidmung
1.06.2017 Nun ist es beschlossene Sache: Das umstrittene Hochhaus am Wiener Heumarkt kann gebaut werden. Im Gemeinderat wurde die entsprechende Flächenwidmung am Donnerstagnachmittag entschieden - trotz Gegenwind.
Ex-ÖVP-Chef und -Außenminister Alois Mock mit 82 Jahren verstorben
1.06.2017 Ein Wegbereiter des österreichischen EU-Beitritts ist tot: Der legendäre Außenminister und frühere ÖVP-Obmann Alois Mock ist im Alter von 82 Jahren verstorben.
Ex-Außenminister und ÖVP-Chef Alois Mock 82-jährig verstorben
1.06.2017 Mit Alois Mock hat die ÖVP eine ihrer Ikonen verloren. Der ehemalige Parteiobmann und Außenminister verstarb am Donnerstag 82-jährig nach langer Krankheit.
Radikaler Islamismus: Strache sieht in Wien "massiven Handlungsbedarf"
1.06.2017 FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache will im Parlament schärfere Maßnahmen zu den Themen des radikalen Islamismus, des politischen Islam und der Terrorgefahr diskutieren. Um sich diesen zu widmen, will Strache die Nationalratssitzungen kommender Woche nützen.
Czernohorszky hat keine Ambitionen auf das Bürgermeisteramt
1.06.2017 Neo-Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky gab in einem Interview für das Monatsmagazin "Datum" bekannt, nicht für die Nachfolge von Bürgermeister und Parteikollegen Michael Häupl antreten zu wollen.
Bereits mehr als 700 Bewerber bei Düringers Liste "G!LT" für Nationalratswahl
1.06.2017 An potenzielle Kandidaten mangelt es der Gruppe G!LT von Kabarettist und Schauspieler Roland Düringer nicht, haben sich doch mittlerweile über 700 Personen gemeldet, die bei der kommenden Nationalratswahl antreten wollen.
USA seit Trump-Wahl laut Friedensindex weniger sicher
1.06.2017 Die umstrittene Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat laut dem Globalen Friedensindex für 2017 die innere Einheit des Landes erheblich gestört.
Mautpläne der EU-Kommission - Sorge vor Sozialdumping
1.06.2017 Die heutigen Vorschläge der EU-Kommission für eine Neugestaltung des Mautsystems würden nicht nur Mehrkosten für Autofahrer bringen.
Alt-Präsident Heinz Fischer im Interview: Kritik am Vorwahlkampf
1.06.2017 "Man spürt, wie viel taktiert wird", so der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer im Interview in der "ZIB 2" am Mittwochabend. Er kritisiert dabei, das die Vorboten der Neuwahl bemerkbar sind.
Rund 100 Verletzte bei Anti-Regierungsprotesten in Venezuela
1.06.2017 Bei heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten in der venezolanischen Hauptstadt Caracas sind Dutzende Menschen verletzt worden.
Darabos im Eurofighter-U-Ausschuss
1.06.2017 Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstagvormittag der frühere Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zum von ihm ausverhandelten Vergleich mit EADS 2007 ausgesagt.
Heurige Bilderberg-Konferenz Anfang Juni in den USA
31.05.2017 Auch heuer wollen einflussreiche Personen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien auf einer sogenannten Bilderberg-Konferenz das Verhältnis zwischen Europa und Nordamerika stärken. Das 65. Treffen findet vom 1. bis 4. Juni in Chantilly im US-Staat Virgina statt, teilten die Veranstalter am Mittwoch mit. Auch vier Österreicher stehen auf der Teilnehmerliste.
Eurofighter-Vergleich ohne Finanzprokuratur verhandelt
31.05.2017 Der erste Befragungstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss am Mittwoch konnte mit ein paar kleinen Überraschungen aufwarten. So wurde etwa bestätigt, dass der Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn auf Wunsch von Eurofighter von den Verhandlungen zum Vergleich 2007 abgezogen wurde. Birgit Caesar-Stifter vom Rechnungshof bekräftigte die Kritik an fehlender Dokumentation der Verhandlungen.
"Dinge, die sind absolut unakzeptabel": Lauda-Frontalattacke auf Wolf
31.05.2017 Niki Lauda rechnet in einem Interview mit ORF-Anchorman Armin Wolf ab. Der mache, "was er will". Er selbst habe schlechte Erfahrungen mit ihm gemacht, wie er an einem Beispiel anführt.
Hälfte der Schotten gegen Unabhängigkeits-Referendum
31.05.2017 Der Wunsch von Regierungschefin Nicola Sturgeon, in der EU bleiben zu wollen, versetzt stramme Nationalisten in ein Dilemma.
Trump kündigt Pariser Klimaabkommen für USA
31.05.2017 US-Präsident Donald Trump kündigt einem Medienbericht zufolge für die USA das Pariser Klimaschutzabkommen auf. Das meldete das Online-Portal Axios am Mittwoch unter Berufung auf zwei Quellen, die von dieser Entscheidung unmittelbare Kenntnis hätten. Die genaue Umsetzung des Schritts werde noch diskutiert, berichtete “Axios”.
Facebook muss Konto Verstorbener nicht an Eltern freigeben
31.05.2017 Geklagt hatte eine Mutter, deren Tochter 2012 an einem Berliner U-Bahnhof von einem einfahrenden Zug tödlich verletzt wurde. Die Eltern wollen klären, ob es sich um einen Suizid gehandelt haben könnte und fordern von Facebook Zugang unter anderem zu den Chat-Nachrichten.
Primärversorgung: Gespräche laufen, Wiener Ärztekammer bremst
31.05.2017 Noch vor der Wahl möchte Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) ihr Gesetz zu den Primärversorgungszentren in trockene Tücher bringen. Am Mittwoch hieß es im Ministerium, es liefen derzeit entsprechende Gespräche. Unterdessen versucht die Wiener Ärztekammer mit einer Resolution zu bremsen.
Diese Stadt im Nahen Osten liegt unter brutaler Belagerung - und der Westen schaut eiskalt weg
31.05.2017 Aleppo, Darayya, Douma: Groß war die Anteilnahme des Westens, als die syrischen Städte unter Belagerung lagen. Immer wieder der Verweis auf das Los der Zivilisten. Nun liegt wieder eine Stadt im Nahen Osten unter Belagerung - und niemanden scheint es zu interessieren. Liegt die Stadt doch in Saudi-Arabien - und wird von den Saudis belagert.
NEOS eröffnen mit Buch und Strolz-Rede den Nationalratswahlkampf
31.05.2017 Mit einem Buch und einer Rede zu seinen "Visionen" für Österreich eröffnet NEOS-Chef Matthias Strolz den Wahlkampf seiner Partei. Auch wenn es sich nicht um einen offiziellen Auftakt handelt, wünscht Strolz in einer Pressekonferenz am Mittwoch seinen Mitbewerbern alles Gute und kritisierte zugleich "Links- und Rechtspopulisten".
Schwerer Anschlag nahe deutscher Botschaft in Kabul: Mindestens 80 Tote
31.05.2017 Bei dem Autobombenanschlag im Kabuler Diplomatenviertel sind nach Angaben der afghanischen Regierung am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden. Die Zahl der Verletzten sei auf mehr als 350 gestiegen, teilte das Gesundheitsministerium mit.
Eurofighter-U-Ausschuss startet die Befragungen
31.05.2017 Im zweiten Eurofighter-Untersuchungsausschuss beginnen am Mittwoch die Befragungen. Das erste Beweisthema ist dabei der umstrittene Vergleich, den der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) im Jahr 2007 mit EADS (heute Airbus) abgeschlossen hat. Erste Auskunftsperson ist Birgit Caesar-Stifter vom Rechnungshof.
Manchester-Attentäter handelte weitgehend alleine
31.05.2017 Nach dem Anschlag von Manchester hegen die Ermittler Zweifel, ob der Selbstmordattentäter wirklich von einem größeren Terror-Netzwerk unterstützt wurde. Zwar sei das nach wie vor nicht auszuschließen, jedoch habe der 22-jährige Salman Abedi die meisten Bauteile für seinen Sprengsatz nachweislich selbst besorgt, erklärte Russ Jackson von der Anti-Terror-Polizei.
Verhandlungen mit FPÖ über Schulautonomie ohne Ergebnis
30.05.2017 Die Verhandlungen für eine Zwei-Drittel-Mehrheit für das Schulautonomiepaket ziehen sich weiter. Nach der heutigen Runde mit der FPÖ hält man im Bildungsministerium einen weiteren Termin mit den Freiheitlichen "beim aktuellen Verhandlungsstand für wenig aussichtsreich", hieß es auf APA-Anfrage.
Beschäftigungsbonus: Kern drängt ÖVP - "Geduld langsam zu Ende"
30.05.2017 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat die ÖVP am Dienstag mit scharfen Worten zur Umsetzung des Beschäftigungsbonus gedrängt. Er forderte insbesondere den Wirtschaftsminister auf, die entsprechenden Förderrichtlinien zu erlassen.
McCain: Putin ist gefährlicher als die IS-Jihadisten
30.05.2017 Der einflussreiche US-Senator John McCain hält den russischen Staatschef Wladimir Putin für eine größere Bedrohung für die weltweite Sicherheit als die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat". "Ich denke, er ist die erste und wichtigste Bedrohung, mehr noch als der IS", sagte McCain am Montagabend im australischen Fernsehsender ABC mit Blick auf die mutmaßliche russische Einflussnahme auf die US-Wahl.
Mindestens 27 Tote bei Bombenanschlägen in Bagdad
30.05.2017 Bei zwei Anschlägen in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Dienstag mindestens 27 Menschen getötet worden. Mehr als 100 weitere wurden verletzt, wie Vertreter der Sicherheits- und Rettungskräfte sagten. In der Nacht hatte sich ein Selbstmordattentäter vor einem beliebten Eissalon in die Luft gesprengt, in der Früh explodierte im Stadtzentrum eine Autobombe.
Rot-Blau im Bund: Soll die FPÖ in die nächste Regierung?
30.05.2017 Bei "Pro & Contra" auf Puls 4 wurde unter der Führung von Corinna Milborn eine mögliche Koalition zwischen der SPÖ und FPÖ kontrovers diskutiert. Was würde Rot-Blau für Österreich bedeuten?
Nordkorea verschärft nach Raketentest Ton gegen USA
30.05.2017 Nordkorea hat nach seinem neuerlichen Raketentest den Ton gegenüber den USA und ihrem regionalen Verbündeten Südkorea verschärft. Man werde den USA künftig noch "größere Geschenkpakete" als Vergeltung für ihre militärischen Provokationen zustellen, ließ das Regime verlautbaren. Die USA schickten unterdessen zwei Überschallbomber des Typs B-1B nach Südkorea.
Panamas Ex-Diktator Noriega im Alter von 83 Jahren gestorben
30.05.2017 Der frühere Machthaber von Panama, Manuel Noriega, ist gestorben. Das teilte der Präsident des Landes, Juan Carlos Varela, am Dienstag auf seinem Twitter-Account mit. Damit sei ein Kapitel der Geschichte Panamas abgeschlossen, schrieb er weiter. Nach Angaben panamaischer Medien wurde Noriega 83 Jahre alt.
Sexismus-Vorwurf: SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage darf bleiben
30.05.2017 Der Wiener SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage kam nach seinem sexistischen Posting in Bezug auf ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger mit einer Verwarnung davon.
Schulautonomie: Grüne pochen weiter auf Modellregionen
29.05.2017 Die Grünen pochen bei den Verhandlungen zum Schulautonomiepaket weiter auf die Ermöglichung einer Modellregion zur gemeinsamen Schule in Vorarlberg.
Nach erneutem Raketentest: Japan droht Nordkorea nun Vergeltung an!
29.05.2017 Nordkorea hat die Weltgemeinschaft erneut mit einem Raketentest provoziert. Bei dem am Montag (Ortszeit) abgefeuerten Flugkörper habe es sich um eine Kurzstreckenrakete gehandelt, die nach sechs Minuten im Meer gelandet sei, teilte das US-Pazifikkommando mit. Japan teilte mit, dass die Rakete in seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone im Meer niedergangen sei und drohte mit Vergeltung.
Nach Sexismus-Vorwurf gegen Schrage: Treffen mit SPÖ-Bezirkspartei
29.05.2017 Wiener SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage hat bis zum heutigen Montag Zeit, sein Mandat zurückzulegen, nachdem er mit Sexismus-Vorwürfen konfrontiert wurde. Diese Frist hatte ihm die SPÖ-Neubau am Freitag gesetzt.
Kern will mehr Menschen mit Behinderung auf SPÖ-Listen
29.05.2017 Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern will bei der Listenerstellung für die Nationalratswahl am 15. Oktober mehr Menschen mit Behinderung berücksichtigen. Die SPÖ müsse das Ziel haben, dass die Liste die Gesellschaft abbildet.
Grüne: Ulrike Lunacek auch Spitzenkandidatin in Wien
29.05.2017 Ulrike Lunacek wird bei den Grünen nicht nur auf Bundesebene an der Spitze stehen, sondern auch bei der Wiener Partei Platz eins übernehmen.
U-Ausschuss: Pilz ortet "Darabos-Malus" von 312 Mio. Euro
29.05.2017 Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz ortet beim 2007 gezogenen Vergleich mit Eurofighter zur Reduzierung der Jet-Anzahl "Geschenke" in dreistelliger Millionenhöhe in Richtung des Flugzeugherstellers.
Mutmaßlicher Ukraine-Kriegsverbrecher wird ausgeliefert
30.05.2017 Die polnischen Justizbehörden übergeben den Vorarlberger Benjamin F. am Montagnachmittag an die österreichischen Behörden. Das erklärte Dariusz Abramowicz, der Sprecher des Landesgerichts in Lublin, am Montag gegenüber der APA.
"Migranten-Partei" NBZ überlegt Kandidatur bei der NR-Wahl im Herbst
29.05.2017 Eine neue Partei wird möglicherweise bei der Nationalratswahl im Oktober auf dem Stimmzettel stehen: Die oft als "Migranten-Partei" bezeichnete "Neue Bewegung für die Zukunft" (NBZ) überlegt eine Kandidatur.
Eurofighter-U-Ausschuss: Pilz ortet "Darabos-Malus" von 312 Mio. Euro
29.05.2017 Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz ortet beim 2007 gezogenen Vergleich mit Eurofighter zur Reduzierung der Jet-Anzahl "Geschenke" in dreistelliger Millionenhöhe in Richtung des Flugzeugherstellers. Die Republik Österreich habe durch den Vergleich unter dem damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) auf Ansprüche von in Summe 312 Mio. Euro verzichtet, sagte Pilz am Montag.