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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • US-Polizei sucht nach Komplizen des Schützen

    9.01.2011 Der Schütze von Arizona, der am Samstag vor einem Supermarkt in Tuscon eine US-Kongressabgeordnete schwer verletzt und bis zu sechs Menschen getötet hat, handelte vermutlich nicht allein. Wie der zuständige Sheriff Clarence Dupnik am Samstagabend (Ortszeit) mitteilte, suchten die Behörden nach einem möglichen Komplizen "in den Fünfzigern", der aber am Tatort keine Schüsse abgegeben habe.

    Wehrpflicht: Landeshauptleute erheben Forderung

    9.01.2011 Während die roten Landeschefs der Debatte über die Abschaffung eher offen gegenüber stehen, sind die schwarzen Landesfürsten zurückhaltend. Nichtsdestotrotz erheben sie bereits erste Forderungen im Falle der Abschaffung: Der Bund soll die Kosten für den Entfall des Zivildienstes tragen und die Landesmilitärkommanden sollen erhalten bleiben. Das ergab ein Rundruf der APA.

    Arizona: US-Abgeordnete bei Amoklauf schwer verletzt

    8.01.2011 Bei einem Amoklauf im US-Bundesstaat Arizona ist Gabrielle Giffords, eine Kongressabgeordnete der Demokraten, schwer verletzt worden.

    Steuerverfahren gegen Grasser - Anwalt: "Blütenweißes Geld"

    7.01.2011 Der Anwalt des ehemaligen Finanzminimisters Karl-Heinz Grasser, Manfred Ainedter, hat den Vorwurf, sein Mandant habe Steuern hinterzogen, im Ö1-Journal des ORF Uhr als absurd zurückgewiesen.

    Weitere Sanktionen gegen Gbagbo

    7.01.2011 Im Machtkampf im westafrikanischen Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) haben die USA ihren Druck auf den abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo verstärkt und weitere Sanktionen verhängt. Allen US-Bürgern ist es nun verboten, Geschäfte mit Gbagbo, seiner Frau sowie engen Vertrauten zu machen, wie das Finanzministerium in Washington mitteilte.

    Orban stellt Änderungen an Ungarns Mediengesetz in Aussicht

    7.01.2011 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Änderungen an dem umstrittenen Mediengesetz in Aussicht gestellt, falls die EU-Kommission den Rechtsakt beanstandet. "Wenn das Rechtsurteil der Europäischen Union herausfindet, dass wir zu viel Machtkonzentration in Vergleich mit anderen EU-Staaten haben, werden wir Änderungen erwägen und einführen", sagte Orban am Freitag.

    ÖVP: Jede Hauptschule soll Neue Mittelschule werden

    7.01.2011 "Mittelschule kommt, Gymnasium bleibt" - das ist laut Vizekanzler Pröll das Herzstück des Bildungsprogramms der Volkspartei, das am Freitagvormittag präsentiert wurde. Die ÖVP gibt damit der Forderung von SP-Unterrichtsministerin Schmied sowie verschiedener Landeshauptleute nach, die die Aufhebung der derzeit geltenden Zehn-Prozent-Höchstgrenze bei der Neuen Mittelschule (NMS) gefordert hatten.

    Israelisches Gesetz gegen regierungskritische Organisationen

    7.01.2011 Das israelische Parlament hat in erster Lesung auf Initiative rechtsgerichteter Abgeordneter ein gegen regierungskritische Organisationen gerichtetes Gesetz beschlossen, das "unpatriotische Aktivitäten" unterbinden soll.

    Wehrpflicht - ÖVP mahnt seriöse Debatte ein

    7.01.2011 Die ÖVP hat in der Wehrpflicht-Debatte die SPÖ zu mehr Seriosität aufgerufen. "Die SPÖ hat die Konsequenzen ihres Handelns nicht ausreichend bedacht. Die Wehrpflicht alleine abzuschaffen, ist zu wenig", sagte Außenminister Michael Spindelegger (V) am Freitag.

    Scheidender Mossad-Chef: Iran hat keine Atombombe vor 2015

    7.01.2011 Der Iran wird nach Einschätzung des scheidenden Chefs des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad nicht vor 2015 eine Atombombe besitzen. Dieser Zeitpunkt könne sich sogar noch weiter verzögern, falls der Druck des Westens anhalte, sagte Meir Dagan nach Berichten israelischer Medien vom Freitag vor einem Parlamentsausschuss.

    US-Militär soll verkleinert werden und 78 Mrd. Dollar einsparen

    7.01.2011 US-Verteidigungsminister Robert Gates hat bei den Rüstungsausgaben des Landes den Rotstift angesetzt. Innerhalb von fünf Jahren will er zusätzliche 78 Milliarden Dollar (59,6 Mrd. Euro) einsparen.

    Schengen-Beitritt von Rumänien/Bulgarien offenbar vom Tisch

    6.01.2011 Der ursprünglich für März angestrebte Beitritt Rumäniens und Bulgariens zu dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum ist nach Kritik von Deutschland und Frankreich offenbar vom Tisch.

    EU-Kommission mit Milliardenanleihe erfolgreich

    5.01.2011 Die EU-Kommission hat erfolgreich die ersten 5 Mrd. Euro an den Finanzmärkten für die Irland-Hilfe aufgenommen. Das Interesse war groß: "Die Anleihe wurde dreimal überzeichnet", sagte die Sprecherin des Vizepräsidenten der Behörde, Joaquin Almunia, am Mittwoch in Brüssel. Es habe nur eine Stunde gedauert, um die Anleihe unterzubringen. Die Laufzeit beträgt fünf Jahre. Auch das Euro-Sorgenkind Portugal hat Geld aufgenommen, aber zu deutlich höheren Zinsen als noch im September.

    Wehrpflicht - Generalstab mit Modellerstellung fertig

    5.01.2011 Der Generalstab ist mit der Erstellung unterschiedlicher Modelle zur Aussetzung der Wehrpflicht fertig. Die Berechnungen gehen dabei von einem Gesamtrahmen von etwa 55.000 Mann aus. Die Differenz zu den unterschiedlichen Berufs-Personalständen wird durch Miliz ausgeglichen, berichtete der "Kurier" aus dem noch geheimen Papier. Allerdings bezweifeln Militärs, dass die gebrauchten Berufs- und Milizsoldaten aufbringbar sind.

    Medwedew kündigt Besuch bei den Palästinensern an

    5.01.2011 Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat für Mitte des Monats einen Besuch bei den Palästinensern angekündigt.

    Ungarn: Orban-Freund wegen "Hetzartikels" angezeigt

    5.01.2011 In Ungarn versuchen Vertreter der Opposition, das umstrittene Mediengesetz gegen Anhänger der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban anzuwenden.

    Bericht: Chinas Prototyp von Tarnkappen-Kampfjet fertig

    5.01.2011 China hat nach japanischen Informationen den Prototyp eines ersten Tarnkappen-Kampfjets fertiggestellt.

    Neu gewählter US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

    5.01.2011 US-Präsident Barack Obama muss ab Mittwoch mit stärkerem Gegenwind aus dem US-Kongress rechnen.

    Flugzeugträger-Kommandant stolpert über sexistische Videos

    4.01.2011 Schwulen- und frauenfeindliche Videos zur Erheiterung der Crew haben den Kommandanten eines US-Flugzeugträgers nach Presseberichten den Job gekostet.

    Cap will weg von der Wehrpflicht

    4.01.2011 Während in Deutschland der letzte Rekrutenturnus seine Wehrpflicht absolviert, hält die Diskussion darüber in Österreich noch an.

    Pakistan: Gouverneur von Punjab erschossen

    4.01.2011 Salman Taseer, der Gouverneur der pakistanischen Provinz Punjab ist seinem Sprecher zufolge bei einem Feuerüberfall erschossen worden.

    Griechenland besteht auf Zaun an der Grenze zur Türkei

    4.01.2011 Trotz internationaler Kritik besteht Athen auf den Bau eines 12,5 Kilometer langen Zauns entlang der Grenze zur Türkei.

    Bombenalarm in Holland: Zug aus Frankfurt evakuiert

    4.01.2011 Wegen einer Bombenwarnung ist in den Niederlanden ein Schnellzug aus Frankfurt am Main mit rund 300 Reisenden evakuiert worden.

    EU-Kommission äußert "Sorgen" zu ungarischem Mediengesetz

    3.01.2011 Die EU-Kommission hat "Sorgen" und "Zweifel" zu dem umstrittenen ungarischen Mediengesetz geäußert.

    Machtkampf in Cote d'Ivoire - Vorerst kein Sturm auf Ouattara-Sitz

    3.01.2011 Unterstützer des bisherigen Präsidenten haben die Erstürmung des Hauptquartiers von Alassane Ouattara vorerst abgesagt.

    Obama unterzeichnete Hilfsprogramm für 9/11-Helfer

    3.01.2011 Mehr als neun Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat US-Präsident Barack Obama ein Gesetz zur Entschädigung erkrankter Einsatzkräfte unterzeichnet.

    Verfahren gegen ungarischen Sender wegen Rap-Songs

    2.01.2011 Die ungarische Medienbehörde NMHH hat die Erweiterung ihrer Befugnisse gleich am ersten Tag genutzt, um ein Verfahren gegen den Budapester Privatsender Tilos Radio einzuleiten, weil dieser den angeblich jugendgefährdenden Song "It's on" des US-Rappers Ice-T gesendet hat.

    Ungarn übernahm EU-Ratspräsidentschaft

    1.01.2011 Überschattet von der Debatte über sein umstrittenes neues Mediengesetz hat Ungarn am Samstag von Belgien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. In seiner Neujahrsansprache bezeichnete der ungarische Staatspräsident Pal Schmitt die Präsidentschaft als "enorme Chance" für sein Land.

    Berufung gegen Chodorkowski-Urteil eingelegt

    31.12.2010 Einen Tag nach der umstrittenen Verurteilung des russischen Kremlkritikers Michail Chodorkowski zu 14 Jahren Haft hat die Verteidigung des ehemaligen Öl-Magnaten Berufung eingelegt.

    Emir von Katar besuchte MedUni Wien und AKH

    31.12.2010 Im Rahmen ihres offiziellen Besuches in Österreich absolvierten der Emir von Katar, Scheich Hamad Bin Khalifa al-Thani, und seine Frau Mozah Bint Nasser al-Missned am Freitag einen Besuch an der Medizinischen Universität Wien am Wiener AKH.

    Pakistan: Proteste gegen Lockerung von Blasphemie-Gesetz

    31.12.2010 Aus Protest gegen eine mögliche Lockerung des umstrittenen Blasphemie-Gesetzes in Pakistan sind am Freitag in mehreren Städten zehntausende Muslime auf die Straßen gegangen.

    Ungarns Präsident unterzeichnete umstrittenes Mediengesetz

    30.12.2010 Zwei Tage vor dem Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft schafft die national-konservative Führung in Budapest vollendete Tatsachen im Konflikt um das als massiver Angriff auf die Pressefreiheit kritisierte neue Mediengesetz.

    Walser zu Pühringer-Vorschlag: Schulpflichtverlängerung vorstellbar

    30.12.2010 "Endlich ein bildungspolitischer Vorschlag aus der ÖVP, der nicht in Richtung 19.Jahrhundert weist", reagiert Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, erfreut über den Vorstoß des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer, der sich eine Verlängerung der Schulpflicht bis 18 Jahre vorstellen kann.

    Papst veröffentlicht Dekret gegen Geldwäsche im Vatikan

    30.12.2010 Rund drei Monate nach dem Beginn von Ermittlungen gegen Teile der Führung der Vatikanbank (IOR) hat Papst Benedikt XVI. am Donnerstag ein sogenanntes Motu proprio verkündet, das unter anderem die Einrichtung einer neuen Finanzbehörde des Vatikans vorsieht.

    Chodorkowski zu 13,5 Jahren Haft verurteilt

    30.12.2010 Der inhaftierte Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski ist in einem international umstrittenen zweiten Prozess zu dreizehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

    ÖH-Chefin darf vorerst nicht mehr ins Parlament

    30.12.2010 Die Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), Sigrid Maurer (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS), hat wegen einer Störaktion während der Budgetdebatte am 22. Dezember ein 18-monatiges Hausverbot im Parlament aufgebrummt bekommen.

    George Clooney und UNO starten Satelliten-Überwachung im Sudan

    30.12.2010 Aus Sorge vor neuer Gewalt im Sudan hat Hollywood-Star George Clooney zusammen mit den Vereinten Nationen und dem Internetkonzern Google eine Satelliten-Überwachung in der Grenzregion gestartet.

    Bombe im Zentrum Athens explodiert

    30.12.2010 Vor einem Gericht in der griechischen Hauptstadt Athen ist Donnerstag früh ein Sprengsatz explodiert.

    Das neue Jahr beschert den Österreichern ein teureres Leben

    29.12.2010 Das Leben wird für die Österreicher im neuen Jahr kostspieliger. Das Sparpaket beschert vor allem den Familien, den Studenten sowie den Behinderten Kürzungen. Teurer werden insbesondere das Autofahren, das Fliegen und das Rauchen, die Sparer bekommen für ihr Geld noch weniger Zinsen.

    Schlechtes Zeugnis für heimische Politik

    29.12.2010 Demnach meinen 56 Prozent der Österreicher, dass die Politik zu häufig gegen die Wünsche der Bürger gemacht wird. Drei von vier Befragten gaben sogar an, die Politik könne viele drängende Probleme nicht lösen. Letztendlich stimmten nur 34 Prozent der Aussage "Alles in allem funktioniert das politische System ziemlich gut" zu.

    Deutsche Justizministerin gegen Fluggastkontrollen nach Herkunft

    29.12.2010 Der Vorschlag auf deutschen Flughäfen künftig Passagiere nach unterschiedlichen Kriterien zu kontrollieren, stößt bei Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf Skepsis.

    Berichte über Attentatspläne auf Fini

    28.12.2010 Laut der Mailänder Tageszeitung "Libero" hätte der Anschlag bei einem Besuch Finis in der süditalienischen Stadt Andria im kommenden Frühjahr stattfinden sollen. Fini habe den Anschlag auf sich selbst geplant, um die Schuld am Attentat auf Kreise um seinen Widersacher Silvio Berlusconi zu schieben und sich politisch zu profilieren.

    Kritik an Chodorkowski-Schuldspruch zurückgewiesen

    28.12.2010 Mit scharfen Worten hat die Führung in Moskau die Kritik westlicher Politiker am Schuldspruch gegen den inhaftierten Ex-Oligarchen Michail Chodorkowski zurückgewiesen. "Versuche, Druck auf das Verfahren auszuüben, sind nicht akzeptabel", sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax. Der Prozess sei Sache der russischen Justiz.

    Iraner wegen Spionage für Israel hingerichtet

    28.12.2010 Im Iran ist ein angeblicher Mossad-Spion gehängt worden. Der Iraner Ali-Akbar Siadat habe sechs Jahre lang für den israelischen Geheimdienst gearbeitet, meldete die Nachrichtenagentur Irna. Er sei am Dienstag im Morgengrauen im Teheraner Evin-Gefängnis gehängt worden. Unterdessen dämpfte Teheran auch die Hoffnungen Deutschlands auf Freilassung der beiden deutschen Journalisten.

    Einteilung von Fluggästen nach Risiko

    28.12.2010 Flugpassagiere sollen aus Sicht der deutschen Flughäfen künftig nach Alter, Geschlecht oder ethnischer Herkunft in Risikogruppen eingeteilt und dann unterschiedlich scharf kontrolliert werden.

    Estland tritt als Nummer 17 der Euro-Zone bei

    28.12.2010 Mitten in der Schuldenkrise bekommt die Euro-Zone Zuwachs. Der Beitritt des baltischen Staates am 1. Jänner gilt schlichtweg als logischer Schritt. Estland weist in Europa eine der niedrigsten Staatsverschuldungen auf und hat die Währungsumstellung von Krone zu Euro langfristig vorbereitet.

    Teheran dämpft Hoffnung auf Freilassung der Deutschen

    28.12.2010 Die iranischen Behörden haben am Dienstag Hoffnungen auf eine baldige Freilassung der inhaftierten deutschen Journalisten gedämpft. Außenministeriums-Sprecher Ramin Mehmanparast bestätigte, dass die zwei seit elf Wochen im Iran inhaftierten Männer sich mit ihren Angehörigen in der Provinzhauptstadt Täbris im Nordwesten des Landes getroffen haben.

    Obama besorgt wegen Chodorkowski-Verurteilung

    28.12.2010 US-Präsident Barack Obama hat sich tief besorgt über die neuerliche Verurteilung des russischen Ex-Oligarchen und Kremlkritikers Michail Chodorkowski gezeigt.

    15 Österreicher auf Al-Kaida-Todesliste ?

    27.12.2010 Nach einem Aussendung der Tageszeitung "Österreich" (Dienstagsausgabe) ist im Internet eine sogenannte "Todesliste" von Al-Kaida-Terroristen aufgetaucht, auf welcher 15 Kopten aus Österreich bedroht werden.

    Fall Sanader - Auslieferungshaft um vier Wochen verlängert

    27.12.2010 Der wegen Korruptionsverdacht am 10. Dezember in Österreich verhaftete kroatische Ex-Premier Ivo Sanader (57) bleibt weiter in Auslieferungshaft.

    Sprengstoffpaket vor griechischer Botschaft in Rom entdeckt

    27.12.2010 Vor der griechischen Botschaft in Rom ist eine Paketbombe entdeckt worden. Wie ein Polizeisprecher sagte, war die verdächtige Sendung am Vormittag gefunden worden.

    Kremlkritiker Chodorkowski schuldig gesprochen

    27.12.2010 Der inhaftierte Kremlkritiker Michail Chodorkowski ist in einem umstrittenen Gerichtsverfahren schuldig gesprochen worden. Das meldete die Agentur Interfax am Montag aus dem Gerichtssaal in Moskau.

    Imam will für umstrittenes Moscheebauprojekt bei Ground Zero werben

    25.12.2010 Mit einer Promo-Tour durch die USA will ein Imam für ein umstrittenes Moscheebauprojekt in der Nähe von Ground Zero in New York werben. Ziel der Aktion sei es, "interreligiöses Verständnis" für sein Vorhaben zu wecken, sagte Imam Feisal Abdul Rauf der Nachrichtenagentur AP am Freitag.

    Papst feiert Christmette im Petersdom

    24.12.2010 Mit der Christmette im Petersdom eröffnet Papst Benedikt XVI. am Freitagabend im Vatikan die Feierlichkeiten zum Weihnachtsfest.

    Sieben Tote bei Anschlägen im Irak

    24.12.2010 Bewaffnete Extremisten haben nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad zwei Wohnhäuser in die Luft gesprengt.

    Sicherheitsmaßnahmen in indischer Metropole Mumbai verstärkt

    24.12.2010 Aus Angst vor möglichen Anschlägen zum Jahreswechsel sind in der indischen Metropole Mumbai die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden.

    Anarchisten bekennen sich zu Anschlägen in Rom

    23.12.2010 Eine italienische Anarchistengruppe hat sich zu den beiden Anschlägen mit Briefbomben in Rom bekannt.

    US-Geheimdienst CIA richtete Arbeitsgruppe zu Wikileaks ein

    23.12.2010 Der US-Geheimdienst CIA hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die Folgen der Enthüllung tausender Geheimdokumente durch die Internet-Plattform Wikileaks zu untersuchen.