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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Koalitionsstreit zum Politischen Aschermittwoch

    16.02.2010 Deutschland steht morgen im Zeichen des Politischen Aschermittwochs der Parteien:

    Türkischer Außenminister im Iran

    16.02.2010 Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hielt sich am Dienstag in Teheran auf, wo er Vermittlungsgespräche für eine Lösung des Atomstreits zwischen dem Iran und dem Westen führen wollte.

    Griechen geben Betrügerei zu

    16.02.2010 Finanzminister Giorgos Papaconstantinou bestätigte Medienberichte, wonach Griechenland seine Haushaltszahlen durch den Einsatz von umstrittenen Derivate-Geschäften geschönt und so die EU-Behörden hinters Licht geführt hatte. Diese Geschäfte seien damals legal gewesen: "Griechenland war nicht das einzige Land, das sie eingesetzt hat."

    Afghanistan-Offensive: Zivilisten sollen besser geschützt werden

    15.02.2010 Nach dem Tod von Zivilisten bei der Großoffensive gegen die Taliban in der südafghanischen Provinz Helmand wollen Regierung und Militärs Unbeteiligte besser schützen.

    Brüssel geht neuen Vorwürfen gegen Athen nach

    15.02.2010 Die EU-Kommission geht neuen Vorwürfen nach, wonach große US-Banken Griechenland jahrelang bei der Verschleierung seiner wachsenden Verschuldung halfen.

    Kärntner SPÖ steht am Parteitag Kampfabstimmung bevor

    15.02.2010 Die Kärntner SPÖ sieht einer Kampfabstimmung um den Posten des Parteichefs entgegen. Bei der Präsidiumssitzung am Montag in Klagenfurt gab es keine Einigung auf einen Kandidaten.

    "Asylrecht ist Menschenrecht"

    15.02.2010 "Asylrecht ist Menschenrecht": Bundespräsident kritisiert Aufgeregtheit in der Asyl-Debatte.

    Gedenktag in Dresden: 27 Verletzte, 29 Menschen in Gewahrsam

    14.02.2010 Die Polizei hat nach ihrem Einsatz zum Gedenktag an die Zerstörung der ostdeutschen Stadt Dresden im Zweiten Weltkrieg am Samstag insgesamt 27 Verletzte registriert, darunter 15 Polizisten.

    Volksbefragung: "Ja" zu Hausmeistern, Ganztagsschulen, Hunde-Schein

    13.02.2010 Ein erstes Ergebnis der Wiener Volksbefragung steht fest: Die Wiener sind für die Wiedereinführung von Hausmeistern, die flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen und einen verpflichtenden Hundeführschein für sogenannte Kampfhunde.

    Postler werden Schülerlotsen

    13.02.2010 Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, plant das Innenministerium eine neue Verwendung für in den Polizeidienst wechselnde Postler.

    Berlusconi-Angreifer muss vor Gericht

    12.02.2010 Der Mailänder Massimo T., der am 13. Dezember bei einer Parteiveranstaltung in Mailand den italienischen Premierminister Silvio Berlusconi angegriffen und verletzt hatte, muss sich vor Gericht verantworten. Ein Mailänder Untersuchungsrichter hat am Freitag die Eröffnung eines Prozesses gegen den Angreifer am 7. Mai beschlossen.

    Argentinier wegen mutmaßlicher Folter festgenommen

    12.02.2010 Wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen während der Militärdiktatur in Argentinien sind in dem südamerikanischen Land zehn frühere Unteroffiziere festgenommen worden.

    Bill Clinton in New Yorker Spital eingeliefert

    11.02.2010 Der frühere US-Präsident Bill Clinton ist am Donnerstag in ein New Yorker Spital eingeliefert worden. Das berichten mehrere US-Sender, darunter CNN und ABC. CNN berichtete von Brustschmerzen.

    EU-Kommission strebt neuen Anlauf für SWIFT-Abkommen mit USA an

    11.02.2010 Die EU-Kommission respektiert, bedauert aber zugleich die Ablehnung des sogenannten SWIFT-Interimsabkommens durch das Europäische Parlament. Die Kommission werde nun ausloten, welche Verhandlungsbasis es nun mit den USA für ein langfristiges Abkommens gebe.

    UNO übt harsche Kritik an Genfer Abrüstungskonferenz

    11.02.2010 Das Generalsekretariat der Vereinten Nationen hat die seit Jänner in Genf tagende UN-Abrüstungskonferenz heftig kritisiert. Sergej Ordschonikidse, Generaldirektor des Genfer UN-Sitzes, sagte am Donnerstag vor den Vertretern der 65 Mitgliedsstaaten der Konferenz, diese sei ein "enormer Kostenfaktor" für die UNO, habe bisher aber noch nichts gebracht.

    Soldaten zu Altenpflegern: Tausende Slowenen für Auflösung der Armee

    11.02.2010 Die slowenische Armee soll aufgelöst werden, die Soldaten zu Altenpflegern umgeschult und die Kasernen in Altersheime umgewandelt werden. Das schlägt die slowenische Wochenzeitung "Mladina" in einer vor zwei Wochen ins Leben gerufenen Petition mit dem Titel "Lösen wir die Armee auf!" vor.

    EU-Parlament brachte SWIFT-Abkommen mit USA zu Fall

    11.02.2010 Das Europaparlament hat das umstrittene Abkommen zum Bankdatenaustausch zwischen der EU und den USA zu Fall gebracht.

    Israel: Mit Abbau von Sperrzaun begonnen

    11.02.2010 Zweieinhalb Jahre nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs in Jerusalem hat Israel am Donnerstag erste Schritte zum Abriss eines umstrittenen Sperrzauns rund um das palästinensische Dorf Bilin unternommen.

    EU-Migranten schickten 2008 32 Mrd. Euro in Ex-Heimatländer

    11.02.2010 Die Migranten in den 27 EU-Staaten haben 2008 insgesamt 31,8 Milliarden Euro in ihre früheren Wohnsitzländer transferiert.

    Oppositionsproteste im Iran

    11.02.2010 Bei Demonstrationen zum Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran ist es nach Oppositionsangaben zu Zusammenstößen gekommen. Die Sicherheitskräfte hätten bei Protesten in Teheran auf Anhänger von Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi geschossen und Tränengas eingesetzt, berichtete die Opposition am Donnerstag im Internet.

    EU-Gipfel: Faymann für Bankensteuer auf EU-Ebene

    11.02.2010 Bundeskanzler Werner Faymann will beim informellen EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel als eine der Maßnahmen im Kampf gegen die Wirtschaftskrise auch seine Idee einer Bankensteuer auf EU-Ebene einbringen.

    Berlusconi will Noch-Ehefrau keinen Teil seines Vermögens überlassen

    11.02.2010 Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi hat erstmals öffentlich das Thema seiner Scheidung von Noch-Ehefrau Veronica Lario angesprochen. Berlusconi dementierte am Rande einer Buchpräsentation in Rom, dass seine 53-jährige Frau einen Teil seines Vermögens erhalten könnte.

    Hunderttausende bei Revolutionsfeiern im Iran

    11.02.2010 Hunderttausende Iraner haben sich am Donnerstag in Teheran versammelt, um den 31. Jahrestag der Islamischen Revolution von Ayatollah Khomeini zu feiern.

    Länder-Widerstand gegen Verwaltungsreform

    11.02.2010 Neuer Rückschlag für die Verwaltungsreform-Bemühungen der Regierung: Die Bundesländer lehnen die von der Regierung geplanten einheitlichen Budgetregeln ab.

    Nichtraucher wehren sich

    11.02.2010 In Österreich wird ein Volksbegehren eingeleitet: Ziel ist ein generelles Rauchverbot in Lokalen.

    Keine Milde für Mona S. wegen "besonderer Schwere der Tat"

    10.02.2010 Mona S., die Frau des im Vorjahr wegen Beteiligung an der al-Qaida zu vier Jahren Haft verurteilten Mohamed M., muss wieder ins Gefängnis.

    Fekter unterfertigt "Vertrag" in Vordernberg

    10.02.2010 Innenministerin Maria Fekter (V) und Bürgermeister Walter Hubner (S) haben am Mittwoch in Vordernberg (Bezirk Leoben) eine Absichtserklärung zur Errichtung eines Schubhaftzentrums unterzeichnet.

    Pakistanische Regierung bestätigt Tod von Taliban-Chef Mehsud

    10.02.2010 Die pakistanische Regierung hat den Tod von Taliban-Chef Hakimullah Mehsud bestätigt. "Ja, er ist tot", erklärte der pakistanische Innenminister Rehman Malik am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur AP in einem Antwortschreiben.

    Kritik von SP-Landesparteien an Fekter

    10.02.2010 Bregenz/Wien - Vorarlbergs SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ritsch hält in Sachen "Anwesenheitspflicht" für Flüchtlinge nichts von einer Umsetzung des Fekter-Entwurfs.

    Moskau verlangt US-Verzicht auf Raketenabwehr-Pläne

    9.02.2010 Russland macht die Unterzeichnung eines neuen atomaren Abrüstungsabkommens vom Verzicht der USA auf ihre Raketenabwehr-Pläne in Europa abhängig.

    Neue EU-Kommission mit klarer Mehrheit vom EU-Parlament gewählt

    9.02.2010 Das Europaparlament hat Dienstagnachmittag mit klarer Mehrheit das neue Team von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gewählt.

    Simbabwe drängt weiße Unternehmer aus der Wirtschaft

    9.02.2010 In Simbabwe wird der Druck auf weiße Geschäftsleute weiter erhöht. Wer als Weißer die Kontrolle über seine Firma nicht an schwarze Partner überträgt, soll mit einer Gefängnisstrafe bis zu fünf Jahren bestraft werden können.

    Scheidungsverfahren bei Berlusconi: Gespräche mit Kindern

    9.02.2010 Die Scheidung von seiner Noch-Ehefrau Veronica Lario und deren hohe Geldforderungen setzen den italienischen Premierminister Silvio Berlusconi unter Druck. Die 53-jährige Veronica Lario will für eine gerechte Aufteilung des Vermögens unter allen Kindern des Premierministers kämpfen.

    Ungarn: Genitalverstümmlung oder Konkurrenzkampf?

    9.02.2010 Mit rechtlichen Schritten droht Tamas Karakai, Chef einer Klinik im westungarischen Sopron, der SPÖ-Abgeordneten Petra Bayr. Die Initiatorin der österreichischen Plattform gegen weibliche Genitalverstümmelung und entwicklungspolitische Sprecherin der SPÖ hatte am Sonntag gegen dieses Schönheitszentrum schwere Vorwürfe erhoben. Sie hatte behauptet, in Sopron würde weibliche Genitalverstümmelung als "Schönheitsoperation" angeboten werden.

    Pröll kündigt scharfe Gangart gegen Steuerhinterzieher an

    9.02.2010 Scharf vorgehen will Finanzminister Pröll gegen Steuerhinterzieher. Sollten sich auf der CD mit gestohlenen Steuerdaten, die Deutschland kaufen will, auch Namen von Österreichern finden, gebe es dringenden Handlungsbedarf.

    USA drücken bei Iran-Sanktionen aufs Tempo

    9.02.2010 Die USA forcieren die Entscheidung über neue Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran. China warnt dagegen weiterhin vor schärferen Strafmaßnahmen gegen Teheran und spricht sich für weitere Gespräche über das iranische Atomprogramm aus.

    EU-Verwarnung wegen Feinstaub

    8.02.2010 Die Europäische Kommission hat am Montag Österreich und sieben weitere EU-Staaten wegen weiterhin mangelnder Bemühungen um eine Verbesserung der Luftqualität verwarnt.

    Palin könnte 2012 hoch pokern

    8.02.2010 Die Republikanerin Sarah Palin schließt eine Kandidatur für die US-Präsidentschaft 2012 nicht aus. "Ich denke, es wäre absurd, nicht zu überlegen, was ich potenziell tun kann, um unserem Land zu helfen", sagte die frühere Gouverneurin des US-Bundesstaats Alaska am Sonntag (Ortszeit) dem US-Sender Fox News.

    Aktivistinnen demonstrierten halbnackt in ukrainischem Wahllokal

    7.02.2010 Mit einem halbnackten Auftritt in einem Wahllokal haben vier junge Frauen am Sonntag für eine demokratische Ukraine demonstriert.

    G-7-Staaten wollen Schuldenerlass für Haiti

    7.02.2010 Die sieben führenden Industriestaaten (G-7) wollen einen Schuldenerlass für das vom Erdbeben verwüstete Haiti.

    Schneesturm lässt Obama von "Snowmageddon" sprechen

    7.02.2010 Der heftige Schneesturm an der Ostküste der USA hat Präsident Barack Obama am Samstag nicht daran gehindert, das Weiße Haus zu verlassen, um eine Rede auf einer Veranstaltung seiner Demokratischen Partei zu halten.

    Iran schlägt "umfassenden Atom-Abrüstungsvertrag" vor

    6.02.2010 Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki hat am Freitag angeboten, gemeinsam mit Deutschland einen Entwurf für einen "allumfassenden Atomabrüstungsvertrag" auszuarbeiten, in dem ein klarer Zeitplan für die Vernichtung aller Kernwaffen enthalten sein sollte. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete Mottaki dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, wie der staatliche iranische Sender Press TV am Samstag auf seiner Homepage berichtete.

    Buße statt Strafe für Fendrich: Für BZÖ "inakzeptabel"

    5.02.2010 Das BZÖ hat am Freitag die Entscheidung der Justiz kritisiert, das Strafverfahren gegen Rainhard Fendrich wegen falscher Zeugenaussage diversionell zu erledigen. Justizsprecher Ewald Stadler ortete eine "inakzeptable Zwei-Klassen-Justiz".

    Peinlicher Fehler bei Bin-Laden-Phantombild

    5.02.2010 Die US-Bundespolizei FBI hat sich schriftlich bei dem spanischen Politiker Gaspar Llamazares dafür entschuldigt, sein Foto zur Erstellung eines aktualisierten Fahndungsbildes von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden benutzt zu haben.

    Bundespolitik boykottiert Villacher Fasching

    4.02.2010 Der Villacher Fasching muss im Jahr 2010 ohne bundespolitische Prominenz auskommen. Für die ORF-Fernsehaufzeichnung am kommenden Samstag im Kongresscenter an der Drau haben alle Bundespolitiker abgesagt.

    US-Geheimdienste rechnen fest mit Anschlagversuch

    3.02.2010 Die US-Geheimdienste rechnen innerhalb der nächsten sechs Monate fest mit dem Versuch eines Terroranschlags gegen amerikanische Ziele.

    Studenten: Immer mehr Arbeit, immer weniger Geld

    3.02.2010 Die Studenten an den österreichischen Hochschulen arbeiten immer mehr, gleichzeitig nimmt aber der finanzielle Druck immer stärker zu. Das zeigt die der APA vorliegende Rohfassung der in der "Presse" (Mittwoch-Ausgabe) veröffentlichten "Studierenden-Sozialerhebung 2009".

    Bundespräsidentenwahl: Strache wieder im Rennen?

    3.02.2010 Bei den Freiheitlichen fiel immer wieder der Name der niederösterreichischen Abgeordneten Barbara Rosenkranz. Mutmaßungen werden auch über ein Antreten von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache selbst angestellt.

    Der Staat Österreich braucht Geld

    3.02.2010 Konsumenten, Banken und Spekulanten werden in Österreich "angezapft". Um die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen, scheinen unter anderem auch Steuererhöhungen unvermeidlich.

    Obama stellte sich Kreuzverhör mit Bürgern auf YouTube

    2.02.2010 Barack Obama hat sich als erster Präsident der USA von seinen Wählern auf der Internet-Seite YouTube ins Kreuzverhör nehmen lassen. Eine zuvor ausgewählte Gruppe Amerikaner durfte dazu Fragen per Text- oder Video-Nachrichten stellen.
    Obama konzentriert sich auf die Innenpolitik

    Obama kommt nicht zu EU-USA-Gipfel

    1.02.2010 US-Präsident Obama kippt angesichts der innenpolitischen Herausforderungen den EU-USA-Gipfel im Mai. Das Außenministerium bestätigte am Montag in Washington, der Präsident habe eine Reise zum Gipfel in Spanien nicht auf seiner Agenda gehabt, bleibe den transatlantischen Beziehungen aber weiter verpflichtet. In der EU wurde diese Aussicht mit Enttäuschung aufgenommen.
    Polizisten haben Verhaftungsquoten zu erfüllen

    Korruption in russischer Polizei am Pranger

    1.02.2010 In beispielloser Offenheit haben Moskauer Elitepolizisten in einem Brief an den Kreml eine überbordende Korruption sowie Machtmissbrauch in den eigenen Reihen angeprangert. Fünf namentlich zitierte Polizisten beschuldigten ihre Vorgesetzten, sie müssten Mitglieder der Mafia schützen und Verhaftungsquoten erfüllen, wie das russische Magazin "The New Times" am Montag berichtete.

    Bundesheer-Video: "Pausenfüller" bei Neujahrsempfang

    1.02.2010 Hochrangige Militärs haben laut Medienberichten bei einem Neujahrsempfang in Mautern (NÖ) bereits Anfang des Jahres das mittlerweile zurückgezogene Bundesheer-Werbevideo gesehen - ohne irgendeine Reaktion. Laut dem Büro von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) wird nun hinterfragt, warum die Führungskräfte nicht reagiert haben; disziplinarrechtliche Konsequenzen werden geprüft.

    Nordkoreas Staatschef "untröstlich" über Mais-Kost seines Volkes

    1.02.2010 Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il hat in einem seltenen Bekenntnis die chronische Nahrungsmittelknappheit in seinem Land zugegeben. "Ich bin untröstlich, dass unser Volk immer noch von Mais lebt", wurde der Staatschef am Montag von der staatlichen Zeitung "Rodong Sinmun" zitiert.