Von der Leyen rät ÖVP, Ideologien beiseite zu legen
5.10.2012 Der ÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB hat Freitagnachmittag zu einer Diskussionsveranstaltung über Familie, Beruf und Freizeit geladen und dabei mit der deutschen Ministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, eine prominente Gastrednerin nach Wien gebracht.
Merkel reist nach Athen
5.10.2012 Das hatten die Griechen nicht erwartet: Angela Merkel wagt sich in die Höhle des Löwen nach Athen. Hat sie ein "Geschenk" für die Regierung Samaras im Gepäck?
Delegation aus Nordkorea erkundet die schwedische Marktwirtschaft
5.10.2012 Eine Delegation aus Nordkorea hat Schweden besucht, um sich die dortige Funktionsweise von Unternehmen und Behörden anzusehen. Die Namen der Besucher seien allerdings geheim gehalten und schwedische Teilnehmer zu Verschwiegenheit verpflichtet worden.
Venezuela: Twittern um jede Stimme
5.10.2012 Venezuelas Internet-Gemeinde ist seit Monaten hart umkämpft. Erstmals in einem Wahlkampf spielen Soziale Netzwerke eine wichtige Rolle. Es wird getwittert und gepostet, was das Zeug hält.
Ruby-Prozess gegen Berlusconi: Ex-Minister sagen vor Gericht aus
5.10.2012 Nach einer fast dreimonatigen Pause ist am Freitag in Mailand der sogenannte Ruby-Prozess fortgesetzt worden, bei dem Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi wegen Amtsmissbrauchs und Sex mit einer minderjährigen Marokkanerin vor Gericht steht.
Samaras: Griechische Demokratie steht vor größter Herausforderung
5.10.2012 Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras hat mit dramatischen Worten vor den Folgen einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Lage seines Landes gewarnt. "Die griechische Demokratie steht vor ihrer vielleicht größten Herausforderung", sagte Samaras dem in Düsseldorf erscheinenden "Handelsblatt" vom Freitag. Der Zusammenhalt der griechischen Gesellschaft sei durch "steigende Arbeitslosigkeit gefährdet, so wie es gegen Ende der Weimarer Republik in Deutschland war".
Rätselraten über Friedensnobelpreisträger 2012
5.10.2012 Vor der Bekanntgabe des diesjährigen Friedensnobelpreises am kommenden Freitag (12. Oktober) herrscht wie immer Hochspannung. Die begehrte Auszeichnung könnte diesmal an russische Regierungskritiker gehen, so die Spekulationen.
Equal Pay Day: SPÖ-Frauen luden zur Gehaltsoffenbarung in Wien
5.10.2012 Reality-Check zur Einkommensschere von Männern und Frauen: Bei einer Aktion anlässlich des Equal Pay Day mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und der Wiener Stadträtin Sandra Frauenberger wurden Passanten gebeten, ihr Einkommen in ein Diagramm einzutragen, um die Differenz zwischen Männern und Frauen sichtbar zu machen.
Griechenland: Polizei geht gegen Hunderte illegale Einwanderer vor
5.10.2012 Bei einer Großrazzia in Athen hat die griechische Polizei am Freitag mehr als 250 Flüchtlinge ohne Papiere in Gewahrsam genommen.
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ORF hat 2010 und 2011 gegen ORF-Gesetz verstoßen
5.10.2012 Der ORF hat von Jänner 2010 bis August 2011 in seinen beiden TV-Programmen ORF eins und ORF 2 kein ausgewogenes Gesamtprogramm geliefert und damit gegen das ORF-Gesetz und den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag verstoßen.
Viele US-Bürger halten globale Erwärmung für Gerücht
5.10.2012 Er habe noch nie an das "Gerücht der globalen Erwärmung" geglaubt, sagte der in den republikanischen Vorwahlen ausgeschiedene ehemalige Präsidentschaftsanwärter Rick Santorum zu Jahresanfang. Mit dieser Meinung ist er in den USA nicht allein. Wissenschafter versuchen nun mit Hilfe von Football die Botschaft an den Mann zu bringen.
ÖGB-Ruprecht fordert 1.500 Euro Mindestlohn
5.10.2012 Die ÖGB-Frauen legen in Sachen Mindestlohn ein Schäuferl nach: Sie fordern angesichts der Krise und der starken Teuerung nicht mehr 1.300 Euro, sondern 1.500 Euro Mindestlohn, sagte Frauenvorsitzende Brigitte Ruprecht am Donnerstag bei einem Hintergrundgespräch.
Wladimir Putin wird 60
5.10.2012 Wäre Wladimir Wladimirowitsch Putin ein durchschnittlicher russischer Mann, wäre er bereits tot. Die Lebenserwartung für Männer in Russland liegt bei durchschnittlich 59 Jahren und ist damit im europäischen Vergleich die niedrigste, jeder zweite Mann des Riesenreichs stirbt laut Statistik an den Folgen seines Alkoholmissbrauchs.
Türkisches Parlament gibt grünes Licht für Syrien-Intervention
4.10.2012 Das türkische Parlament hat der Regierung und der Armee am Donnerstag grünes Licht für eine militärische Intervention im Nachbarstaat Syrien gegeben. Unterdessen hat sich Syrien laut türkischem Vize-Ministerpräsidenten entschuldigt.
Roma-Familien in Rom im Hungerstreik
4.10.2012 Die männlichen Mitgliedern einer Gemeinschaft aus 200 Roma, deren Barackenlager in Rom vergangene Woche zwangsmäßig geräumt und abgerissen wurde, sind in den Hungerstreik getreten.
EU sieht AKW-Nachrüstungsbedarf bis 25 Mrd. Euro
4.10.2012 Die EU-Kommission sieht einen gesamten Sicherheits-Nachrüstungsbedarf für alle Atomkraftwerke in Europa in der Größenordnung von 10 Milliarden bis 25 Milliarden Euro. Dies geht aus den Empfehlungen im Gefolge der AKW-Stresstests hervor, die EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Donnerstag in Brüssel vorstellte.
Italien hat mehr Schulden als gedacht
4.10.2012 Italiens Schuldenberg ist größer als bisher angenommen. Die Staatsverschuldung habe 2011 bei 120,7 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung gelegen, teilte das nationale Statistikamt Istat am Donnerstag mit.
Russland fordert Syrien zu offizieller Entschuldigung auf
4.10.2012 Nach dem tödlichen Granatenangriff auf ein türkisches Grenzdorf hat Russland Syrien zu einer öffentlichen Entschuldigung aufgefordert. Die Regierung in Damaskus habe über diplomatische Kanäle ein "tragisches Missgeschick" eingeräumt, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag russischen Agenturen zufolge bei einem Besuch in Pakistan.
Vranitzky ist für gemeinsame EU-Armee
4.10.2012 Für Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky, der heute Donnerstag seinen 75. Geburtstag feiert, wäre so ein Heer durchaus mit der österreichischen Neutralität vereinbar.
Italien: Lega Nord will Netz europakritischer Parteien
4.10.2012 Ziel der Lega Nord ist, in Hinblick auf die EU-Parlamentswahlen 2014 eine Vereinigung europäischer Gruppierungen zu gründen, die sich für ein "Europa der Völker und Regionen" einsetzt. Auch die FPÖ soll mit dabei sein.
Türkische Vergeltungsangriffe auf Ziele in Syrien
3.10.2012 Die Türkei hat nach eigenen Angaben Ziele in Syrien beschossen. Dies sei eine Vergeltung für die aus Syrien abgeschossene Granate, bei der mehrere Türken im Grenzgebiet zu Syrien ums Leben gekommen seien, hieß es am Mittwoch aus dem Büro des türkischen Regierungschefs Tayyip Erdogan.
Serbien verbietet Homosexuellen-Parade
3.10.2012 Die Entscheidung sei auf Basis von Sicherheitsbewertungen erfolgt, berichtete die staatliche Presseagentur Tanjug unter Berufung auf das Innenministerium. Das Verbot gilt demnach auch für alle anderen für Samstag geplanten Kundgebungen.
Nachrüstungsbedarf bei AKWs rund um Österreich
3.10.2012 Atomkraftwerke rund um Österreich haben Nachrüstungsbedarf, was den Schutz vor Naturkatastrophen sowie schweren Unfällen betrifft. Dies zeigen im Rahmen der "Stresstests" heuer im April veröffentlichte Berichte.
Der EU geht das Geld aus
3.10.2012 Ein Sprecher von EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski bestätigte am Mittwoch Angaben aus dem EU-Parlament, wonach etwa Geld für das EU-Studentenaustauschprogramm Erasmus und "noch viele andere Programme" fehle.
Hugo Chavez wirbt um dritte Wiederwahl
3.10.2012 Am 7. Oktober finden in Venezuela die Präsidentenwahlen statt. Der amtierende venezolanische Präsident Hugo Chavez ist seit mittlerweile 14 Jahren im Amt. Mit der Zeit hat sich der "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" des linkspopulistischen Staats- und Regierungschefs zunehmend radikalisiert.
Georgische Opposition siegte mit 55 Prozent der Stimmen
3.10.2012 Bei der Parlamentswahl in Georgien hat die Opposition um den Milliardär Bidsina Iwanischwili nach Auszählung fast aller Wahlzettel mit 55 Prozent der Stimmen gewonnen.
Opposition wirft Berlakovich verdeckte Finanzierung des Bauernbundes vor
3.10.2012 Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (V) ist Dienstagabend im Korruptions-U-Ausschuss aufgrund eines aktuellen RH-Rohberichts in Erklärungsnot geraten. Grüne und BZÖ warfen dem Minister vor, die ÖVP-Teilorganisation Bauernbund u.a. über Inserate finanziert zu haben.
Haider hinterließ viele Baustellen - Justiz arbeitet sie nun auf
2.10.2012 Knapp vier Jahre ist es her, dass Jörg Haider im Süden von Klagenfurt mit seinem Dienstwagen in den Tod gerast ist.
Uni-Inskription: Trotz verkürzter Frist nur wenige Nachzügler
2.10.2012 Die Änderung bei der Inskription an der Universität scheint die Studierenden nicht sonderlich zu stören. Obwohl die Frist für Bachelor- und Diplomstudien an den Universitäten heuer erstmals um einen Monat früher geendet hat, haben sich nach dem 5. September nur wenige Nachzügler unter Berufung auf eine der Ausnahmeregelungen eingeschrieben.
U-Ausschuss: Reichhold kam und schwieg
2.10.2012 Der frühere FP-Minister und Asfinag-Vorstand Mathias Reichhold ist zwar am Dienstag letztlich doch im parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss erschienen, zog es aber vor, zur Inseratenaffäre um Kanzler Werner Faymann (S) zu schweigen.
Kalifornien verbietet Therapie bei Homosexualität von Minderjährigen
2.10.2012 Menschenrechtsgruppen lobten am Montag Gouverneur Jerry Brown für den Schritt und forderten die anderen US-Staaten auf, dem Beispiel Kaliforniens zu folgen.
Inselstreit zwischen China und Japan geht weiter
2.10.2012 Wie die japanische Küstenwache mitteilte, drangen am Dienstagmittag (Ortszeit) vier chinesische Aufklärungsschiffe in das Hoheitsgewässer der Inselgruppe vor. Sie seien von der Küstenwache aufgefordert worden, das Gebiet umgehend wieder zu verlassen.
Georgien: Opposition liegt laut Wahlkommission in Führung
2.10.2012 Bei der Parlamentswahl in Georgien liegt die Opposition nach ersten Hochrechnungen weiter in Führung. Wie die Wahlkommission in der Nacht zu Dienstag nach Auszählung von knapp acht Prozent der Wahlbezirke mitteilte, kommt das Bündnis Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili auf 57,3 Prozent der Stimmen.
Aufreger: Grünen-Politiker Peter Pilz bewohnt günstige Gemeindewohnung
1.10.2012 Grünen-Politiker Peter Pilz steht derzeit bei mehreren Medien im Kreuzfeuer der Kritik - weil er trotz seines hohen Gehalts in einer ungewöhnlich günstigen Gemeindewohnung wohnt, auf die er streng genommen keinen Anspruch mehr hätte. Pilz wehrt sich gegen die Vorwürfe und wittert eine Medienkampagne gegen seine Person.
Wahlrechtsreform in Wien: Fünf-Prozent-Hürde in Bezirken noch nicht fix
1.10.2012 Die Wahlrechtsreform soll bis Ende des Jahres unter Dach und Fach gebracht werden, wenn es nach der Wiener Stadtregierung geht. Als Teil davon soll eine Fünf-Prozent-Hürde auch auf Bezirksebene eingezogen werden, was die Opposition kritisiert hatte.
Richard Lugner will Volksbefragung zum Thema Sonntagsöffnung
28.02.2013 Baulöwe Richard Lugner gibt nicht auf, sich unermüdlich dafür zu engagieren, dass Geschäfte am Sonntag geöffnet werden dürfen. Der Baumeister glaubt, dass auch viele Angestellte für die Sonntagsöffnung sein könnten - und regt nun eine Volksbefragung dazu an.
"Mieser Kandidat": Schwacher Romney versetzt US-Republikaner in Panik
17.10.2012 Beim Blick auf die jüngsten Umfragen kommt den Wahlkampfstrategen von US-Präsidentenkandidat Mitt Romney das kalte Grausen. Schlechter könnte es für den Republikaner kaum laufen: In fast allen wahlentscheidenden Staaten liegt er so deutlich gegen den Amtsinhaber Barack Obama zurück, dass in seiner Partei regelrecht Panik ausgebrochen ist.
Cameron will britisches Verhältnis zu Europa neu regeln
28.09.2012 Großbritanniens Premierminister David Cameron will das Verhältnis seines Landes zur Europäischen Union auf eine neue Grundlage stellen. "Es kommt immer mehr die Zeit für eine Neuregelung zwischen Großbritannien und Europa", sagte Cameron am Freitag am Rande seines Brasilien-Besuches der BBC. Diese Neuregelung werde "frische Zustimmung" erfordern, sagte der Regierungschef weiter.
Netanyahu verdeutlicht seine "rote Linie" im Atomstreit mit dem Iran
28.09.2012 Benjamin Netanyahu brachte eine explosive Requisite zu seiner Rede vor der UN-Vollversammlung mit: Während seiner Ausführungen über die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm holte der israelische Regierungschef die Zeichnung einer Bombe hervor, symbolisch unterteilt in die verschiedenen Etappen der Urananreicherung.
Berlusconi: Deutscher Euroaustritt könnte Krise beenden
28.09.2012 Ein Austritt Deutschlands aus dem Euro wäre nach Ansicht des früheren italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi "keine Tragödie".
Schweizer Parlament lehnte Burka-Verbot ab
28.09.2012 Das Schweizer Parlament hat ein generelles Verhüllungsverbot, etwa für muslimische Frauen oder Demonstranten, abgelehnt, wie Kathpress berichtete.
Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD werden
28.09.2012 Die deutschen Sozialdemokraten ziehen voraussichtlich mit Peer Steinbrück in die nächste Bundestagswahl.
Wiener Charta geht online: Diskussionen im Netz
28.09.2012 Die Wiener Charta ist ein Bürgerbeteiligungsprojekt der Stadt Wien. Vorschläge für ein besseres Miteinander waren gefragt! Seit April hatten die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit, ihre Schwerpunkte und Anregungen abzugeben. Nun können die einzelnen Diskussionen im Internet gelesen und auch kommentiert werden.
Demonstrant absichtlich von Dampfwalze überrollt
27.09.2012 Horrorfotos von einem Mann, der von einer Dampfwalze überrollt worden ist, sorgen derzeit für Aufregung in China.
Ex-ÖBB-Chef Huber: Faymann wollte sieben Millionen Euro
27.09.2012 Der ehemalige ÖBB-Chef Martin Huber hat heute im parlamentarischen Korruptions-U-Ausschuss indirekt bestätigt, dass aus dem Büro des damaligen Verkehrsministers Werner Faymann (S) die Forderung nach sieben Millionen Euro für die werbliche Verwendung durch Faymann gekommen ist.
Stronach: Parteigründer erwartet Historisches
27.09.2012 Frank Stronach macht nun wirklich Ernst. Der Milliardär und Magna-Gründer hat am Donnerstag seine Partei namens "Team Stronach" in einer Pressekonferenz nun auch offiziell präsentiert.
Stunde der Wahrheit im Vatikan: "Vatileaks"-Prozess beginnt
26.09.2012 53 Tage lang war er in U-Haft, dann unter Hausarrest: Jetzt schlägt für Paolo Gabriele die Stunde der Wahrheit.
Blamage für Berlusconi: Präsidentin der Region Lazio zurückgetreten
25.09.2012 Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, der seine Rückkehr in die politische Arena als Premierkandidat einer Mitte-rechts-Allianz bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr erwägt, muss eine schwere Blamage hinnehmen.
Mohammed-Film: Islamisten rufen zu Attentaten in Deutschland auf
25.09.2012 Wegen des islamfeindlichen Mohammed-Schmähvideos rufen radikale Islamisten zu Attentaten in Deutschland auf. In einer Internet-Drohschrift behaupten sie zugleich, dass der Hauptdarsteller des Videos ein Deutscher sei, wie die "Welt" vom Dienstag berichtete.
Jarolim: VP wollte Ende im Juni und drohte der SPÖ
25.09.2012 SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim legt im Koalitionsstreit um den Korruptions-U-Ausschuss ein Schäuferl nach. Er warf der ÖVP am Dienstag vor, einen "Masterplan" zu verfolgen.
Expertengruppe der ÖVP will Lehrer-Kernarbeitszeit von 9 bis 15 Uhr
25.09.2012 Teils radikale Reformen schlägt die von Vizekanzler Michael Spindelegger (V) eingesetzte Expertengruppe "Unternehmen Österreich 2025" im Bildungsbereich vor.
Österreicher sehen Euro-Probleme durch ESM nicht gelöst
25.09.2012 Die Österreicher glauben nicht, dass der Rettungsschirm ESM allein die Euro-Probleme löst. Zugleich bekennt sich eine Mehrheit zur Gemeinschaftswährung.
Schwarzenegger-Denkfabrik nimmt Arbeit auf
25.09.2012 Er war Gouverneur von Kalifornien, Kinostar und der König der Bodybuilder. Jetzt erweitert Arnold Schwarzenegger seine Vita um einen neuen Eintrag: als Leiter einer Denkfabrik an der University of Southern California.
Anti-islamische Plakate in New Yorker U-Bahn
25.09.2012 Plakate, die radikale Muslimgruppen als unzivilisierte Wilde charakterisieren, sind seit Montag in U-Bahn-Stationen von Manhattan zu sehen. In dem Text heißt es: "Unterstützt in jedem Krieg zwischen dem zivilisierten Menschen und den Wilden den zivilisierten Menschen. Unterstützt Israel, schlagt den Jihad."
Prammer bedauert Lob des Parlamentarismus
25.09.2012 Nationalratspräsidentin Prammer bedauert im Nachhinein, dass sie die hektischen Verhandlungen um die Fortführung des Korruptions-Untersuchungsausschusses vergangenen Mittwoch als Zeichen von "lebendigem Parlamentarismus" bezeichnet hatte. Es sei ihr keineswegs darum gegangen, die Situation und das Ergebnis zu loben, betonte sie am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung im Parlament.
Stronach bestätigt Antreten als Spitzenkandidat
25.09.2012 Der Milliardär Frank Stronach hat am Montagabend bestätigt, dass er als Spitzenkandidat mit seiner von ihm geplanten Partei bei der kommenden Nationalratswahl antreten wird und danach auch ein Mandat im Nationalrat annehmen will. Als Ziel nannte er im Interview mit dem Privatfernsehsender "Puls 4" "Platz 1".
KStA ermittelt wegen Saualm
24.09.2012 Wegen der "Sonderanstalt für mutmaßlich straffällige Asylwerber" auf der Kärntner Saualm ist jetzt auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aktiv geworden. Wie die Staatsanwaltschaft Klagenfurt dem "Standard" bestätigte, geht es um den Verdacht der Untreue und des Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit dem Betreuungsvertrag zwischen dem Land Kärnten und der Asylheimbetreiberin.
Ulrich Habsburg-Lothringen will Adelstitel wieder einführen
24.09.2012 Ulrich Habsburg-Lothringen will die Adelstitel in Österreich - wie in Deutschland - als Teil des Namens wieder einführen.