Wiens Bürgermeister Ludwig kündigt größere Projekte für die Bundeshauptstadt an
6.09.2018 In einem Interview mit der APA kündigte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig drei größere Projekte für die Bundeshauptstadt an. Unter anderem einen eigenen Koordinator für den Wiener Praterstern.
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Grenzschutzübung in Spielfeld kostete mehr als 500.000 Euro
30.08.2018 Die Grenzschutzübung im steirischen Spielfeld Ende Juni hat insgesamt mehr als eine halbe Mio. Euro gekostet.
Die Kinder, die es nie auf die "Diciotti" geschafft haben
30.08.2018 Einige der Migranten, die mit dem italienischen Schiff "Diciotti" in Italien ankamen, sind nach UN-Angaben etwa ein Jahr in einem unterirdischen Lager in Libyen gefangen gehalten worden. Dort seien auch 16 Kinder geboren worden, die aber alle nach ein paar Monaten gestorben seien, bestätigte die Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Carlotta Sami, nach Gesprächen mit den Migranten.
EU zu Gast in Wien: Debatte um Mittelmeermission "Sophia"
30.08.2018 Die Debatte um die EU-Mittelmeermission "Sophia" hat den zweiten Tag des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Wien dominiert. Nach Aussagen der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini herrscht jedoch zumindest unter den Verteidigungsministern Einigkeit, den Einsatz fortführen zu wollen. Italien hatte kurz zuvor mit einem Rückzug gedroht.
EU-Räte von Verteidigung und Außenpolitik beraten in Wien
30.08.2018 Heute treffen sich die EU-Verteidigungs- und Außenminister in Wien. Unter anderem wird im Vienna Austria Center über eine Zusammenarbeit in Militärfragen bzw. die EU-Annäherung der Westbalkanländer beraten. Es kommt zu temporären Platzsperren.
Verteidigungsminister Kunasek empfängt EU-Amtskollegen im "Zentrum Europas"
30.08.2018 Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat zum Auftakt des informellen EU-Verteidigungsministertreffens am Mittwoch in Wien seine Amtskollegen beim Heeresgeschichtlichen Museum empfangen. "Wien wird in den nächsten drei Tagen das sicherheits- und verteidigungspolitische Zentrum Europas sein", betonte Kunasek im Vorfeld. Er werde dabei das "österreichische Assistenzmodell" vorstellen.
Kurz will Fachkräftemangel mit Ausbildung bekämpfen
29.08.2018 Gegen den Fachkräftemangel in Österreich will Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Initiativen bei der Aus- und Weiterbildung sowie auf "qualifizierte Zuwanderung" setzen.
Diplomatische Akademie Wien: Absolventen fordern Hausverbot für Karin Kneissl
30.08.2018 Nach den Protesten von Absolventen gegen Außenministerin und Lehrbeauftrage Karin Kneissl (FPÖ) sprach sich die Diplomatische Akademie Wien (DA) gegen "Hausverbote" aus.
EU-Ministertreffen in Wien: Italien will Änderung von "Sophia"-Mission fordern
29.08.2018 Italien will am Donnerstag beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Wien einen Vorschlag zur Änderung der Regen der EU-Mission "Sophia" vorschlagen.
Kurz lobt Singapur: Können hier einiges lernen und mitnehmen
29.08.2018 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat zum Auftakt seines Besuchs in Singapur den südostasiatischen Stadtstaat gelobt. Singapur sei ein "kleiner, sicherer, sauberer Staat mit einer beeindruckenden Entwicklung", sagte Kurz vor österreichischen Journalisten am Mittwochabend. "Wir glauben, von Singapur und Hongkong einiges lernen und mitnehmen zu können".
Italien will in Wien Änderung von "Sophia"-Mission fordern
29.08.2018 Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Donnerstag im Austria Center Wien will Italien einen Vorschlag zur Änderung der Regeln der EU-Mission "Sophia" zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität über das Mittelmeer unterbreiten. Italien dürfe nicht mehr als exklusiver Landungsort für im Mittelmeer gerettete Migranten betrachtet werden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Rom.
BVT-Affäre trübt türkis-blaues Sommerwetter
29.08.2018 Die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) erhitzt am Ende des Sommers noch einmal die politischen Gemüter. Die Opposition beruft zum wiederholten Male einen Sondersitzung des Nationalrats ein. Auch innerhalb der türkis-blauen Koalition sorgt die Causa für erste Misstöne.
Umstrittener Autor Sarrazin veröffentlicht Islam-Buch
29.08.2018 Der umstrittene deutsche Publizist und SPD-Politiker Thilo Sarrazin stellt am Donnerstag in Deutschland ein islamkritisches Buch vor, mit dem er schon vorab für heftige Kontroversen sorgt.
Beschlossenes Kinderbetreuungspaket: Wien ortet noch Unklarheiten
30.08.2018 Für Wien gibt es beim von der Bundesregierung präsentierten Kinderbetreuungspaket noch Unklarheiten. Nach wie vor würden "wesentliche Erläuterungen und inhaltliche Details" fehlen, hieß es am Mittwoch aus dem Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) gegenüber der APA.
Familienbeihilfe-Kürzung für Behinderte träfe Tausende
29.08.2018 Menschen mit Behinderung, die Mindestsicherung oder andere Leistungen vom Staat beziehen, wurde kürzlich die erhöhte Familienbeihilfe gestrichen. Sie haben damit um rund 380 Euro weniger pro Monat. Behindertenvertreter gehen davon aus, dass Tausende betroffen sind und zwar nicht nur Kinder, sondern auch Erwachsene. Das Familienministerium kündigte bereits eine Korrektur an.
Mehrheit in EU-Umfrage für Abschaffung der Zeitumstellung
29.08.2018 Bei der EU-Umfrage zur Sommerzeit hat sich laut einem Bericht der "Westfalenpost" die große Mehrheit der Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst ausgesprochen.
Malaysia will lesbisches Paar auspeitschen lassen
29.08.2018 Malaysia steht wegen der Verhängung einer Prügelstrafe gegen ein lesbisches Paar in der Kritik.
Opposition beantragt dritte Sondersitzung zur BVT-Affäre
29.08.2018 Nach dem Urteil des Wiener Oberlandesgerichts, wonach die BVT-Hausdurchsuchungen rechtswidrig waren, beantragt die Opposition die bereits dritte Nationalratssondersitzung zur BVT-Affäre. Dabei wird ein Misstrauensantrag gegen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) eingebracht. Das kündigten die Fraktionsführer von SPÖ, NEOS und Liste Pilz im BVT-Untersuchungsausschuss bei einer Pressekonferenz an.
Europa hat gewählt: Das Ergebnis der Sommerzeit-Umfrage steht fest
29.08.2018 Das Ergebnis der EU-weiten Umfrage zur Abschaffung der Zeitumstellung könnte nicht eindeutiger sein.
EU-Verteidigungsminister treffen in Wien aufeinander: Der Ablauf
29.08.2018 Ab Mittwochabend kommt es in Wien zu einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister. Gastgeber ist Mario Kunasek.
Neues Arbeitszeitgesetz: Noch viele offene Fragen zum 12-Stunden-Tag
30.08.2018 Mit 1. September tritt das neue Arbeitszeitgesetz in Kraft, allerdings gibt es noch offene Fragen. "Es herrscht ein hoher Grad an Rechtsunsicherheit", sagte Arbeiterkammer-Experte Christian Dunst zur APA.
Trump attackiert Google und Twitter
29.08.2018 US-Präsident Donald Trump hat den großen Internet-Konzernen Google, Facebook und Twitter unfaire Praktiken vorgeworfen und sie gewarnt, künftig vorsichtiger vorzugehen.
Erhöhte Familienbeihilfe für Kinder mit Behinderung gestrichen: Reparatur angekündigt
29.08.2018 In den letzten Wochen wurde ohne Vorankündigung von den Finanzämtern die erhöhte Familienbeihilfe für Kinder mit Behinderung gestrichen.
So urlaubt der russische Präsident Wladimir Putin!
28.08.2018 Jährlich schickt der russische Staatschef Urlaubsgrüße in Form von Fotos.
Knalleffekt in Causa BVT: Razzia war unzulässig
29.08.2018 Neues aus der Causa BVT: Die ohnehin umstrittene Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat sich als rechtswidrig erwiesen. Ein entsprechendes Urteil des Wiener Oberlandesgerichts wurde am Dienstag bekannt. Für das Verfahren dürfte dies freilich nicht allzu viel ändern.
So blamiert sich Trump beim Malen der US-Flagge
28.08.2018 Ach ja, der US-Präsident Donald Trump leistet sich bekanntlich immer wieder den ein oder anderen Fauxpas.
May: Ungeordneter Brexit wäre "kein Weltuntergang"
28.08.2018 Die britische Premierministerin Theresa May dämpft Sorgen vor einem ungeordneten Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Sollte es nicht gelingen, eine Vereinbarung über die Beziehungen zur EU nach dem Brexit zu erzielen, wäre das zwar kein "Spaziergang im Park", aber auch "kein Weltuntergang", sagte sie am Dienstag dem Sender Sky News zufolge vor ihrem Abflug nach Südafrika.
Kern kritisiert "lupenrein rechtspopulistische" Regierung
29.08.2018 SPÖ-Chef Christian Kern hat in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung "Die Welt" die türkis-blaue Regierung scharf kritisiert. "Österreich hat eine lupenrein rechtspopulistische bis rechtsdemagogische Regierung", so der Ex-Kanzler. Auch sieht er "eine permanente Abwertung der demokratischen Strukturen", etwa beim Umgang mit der Presse. FPÖ und ÖVP wiesen die Kritik scharf zurück.
BMI-Kampagne gibt Verhaltenstipps bei Amok und Terror
29.08.2018 Am Dienstag stellte das Innenministerium eine neue Kampagne vor, die der Bevölkerung Verhaltensregeln bei Amok und Terror vermitteln soll. "Flüchten, Verstecken, Verteidigen sowie Notruf" sind die vier Kernpunkte.
Putin auf Kneissl-Hochzeit: Strache bezeichnet Kritik als "schäbig"
28.08.2018 Vizekanzler Heinz-Christian Strache war am Montagabend im ORF-Sommergespräch zu Gast. Dort verteidigte er unter anderem die Regierungspläne, Asylwerber künftig nicht mehr zur Lehrer zuzulassen und sprach unter anderem über die geplante Steuerreform sowie den den Zwölf-Stunden-Arbeitstag.
Französischer Umweltminister kündigte Rücktritt an
28.08.2018 Der französische Umweltminister Nicolas Hulot (63) will zurücktreten. "Ich treffe die Entscheidung, die Regierung zu verlassen", kündigte Hulot am Dienstag im Radiosender France Inter an. Er begründete seinen Schritt mit mangelnden Fortschritten im Umweltbereich.
Iranischer Präsident Rouhani im Parlament unter Druck
28.08.2018 Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat am Dienstag vergeblich im Parlament für seinen wirtschafts- und außenpolitischen Kurs geworben. Rouhani stand wegen der akuten Wirtschaftskrise dem Parlament Rede und Antwort. Er machte den US-Präsidenten Donald Trump und die "amerikanische Verschwörung" für die Misere in Land verantwortlich.
Asylwerber in Lehre - Strache verteidigt Plan der Regierung
28.08.2018 Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat im ORF-"Sommergespräch" am Montagabend die Entscheidung der Regierung verteidigt, Asylwerber künftig nicht mehr zur Lehre zuzulassen.
Heinz-Christian Strache im ORF-Sommergespräch: Lehre kein "Hintertürl" für Asylwerber
28.08.2018 Am Montagabend nahm Heinz-Christian Strache erstmals in Regierungsverantwortung beim ORF-Sommergespräch Platz. Großes Thema war dabei die Lehre für Asylsuchende, die laut ihm kein "Hintertürl" dafür sein darf, um sich einem abschlägigen Asyl-Bescheid zu entziehen.
Verletzte bei neuen Ausschreitungen in Chemnitz
28.08.2018 Bei Demonstrationen in Chemnitz nach dem Tod eines 35-Jährigen ist es laut Polizei am Montagabend zu neuen Ausschreitungen gekommen.
Neue Demos in Chemnitz: Polizei meldet mehrere Verletzte
28.08.2018 Bei Zusammenstößen rechts- und linksgerichteter Demonstranten hat es am Montagabend in Chemnitz nach Polizeiangaben mehrere Verletzte gegeben.
Trump verhindert offizielle Würdigung von McCain
28.08.2018 Die Verdienste des gestorbenen US-Senators John McCain finden international Beachtung - doch ausgerechnet US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge eine offizielle Würdigung seines innerparteilichen Kritikers abgelehnt.
"Homosexuelle in Psychiatrie" - Vatikan zieht Aussage zurück
28.08.2018 Der Vatikan hat die umstrittene Empfehlung von Papst Franziskus, homosexuelle Kinder psychiatrisch behandeln zu lassen, "zurückgezogen".
Hofer kandidiert nicht für burgenländische Landtagswahl 2020
27.08.2018 Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) hat seinen burgenländischen Parteikollegen für die Landtagswahl 2020 eine Absage erteilt und wird nicht als Spitzenkandidat antreten.
Letzte Lehre für Asylwerber
28.08.2018 Der Plan der Regierung, den Zugang zur Lehrausbildung für Asylwerber abzuschaffen, hat am Montag hohe Wellen geschlagen.
Haftbefehle nach Tötungsdelikt in Chemnitz beantragt
27.08.2018 Nach dem gewaltsamen Tod eines Manns auf dem Chemnitzer Stadtfest sind Haftbefehle gegen zwei Tatverdächtige beantragt worden.
Kneissl nach Schwächeanfall: "Es gibt mich noch"
27.08.2018 Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat sich nach ihrem Schwächeanfall wieder erholt.
Entscheidung steht bevor: Kehrt Udo Landbauer in die Politik zurück?
27.08.2018 Ob Udo Landbauer nach der NS-Liederbuch-Affäre ein politisches Comeback wagt, soll noch diese Woche geklärt werden. Sollte er in die Politik zurückkehren, wolle er keinen Posten in der Landesregierung annehmen.
Kinderbetreuung fix: Wien nicht zufrieden
27.08.2018 Die Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung steht bereits und inhaltliche Anpassungen seien Ausgeschlossen. Das Bundesland Wien übt daran Kritik.
Asylwerber dürfen Lehre fertig machen
5.09.2018 All jene Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben, sollen diese auch fertig machen - das gilt auch im Falle eines negativen Asylbescheids. Für die restlichen Asylwerber will die Regierung die Lehrausbildung einschränken.
Betroffene Asylwerber dürfen begonnene Lehre abschließen
27.08.2018 Asylwerber, die bereits eine Lehre begonnen haben, sollen diese fertig machen dürfen. Sogar jene, die aufgrund eines negativen Asylbescheids von einer Abschiebung bedroht sind, sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Ausbildung zu beenden. Das sehen die Pläne der Regierung vor. Der Erlass, wonach Asylwerber bis 25 Jahre generell in Mangelberufen eine Lehre beginnen dürfen, wird aufgehoben.
Grüne Wien suchen Spitzenkandidaten: 410 Anmeldungen
27.08.2018 Nach der ersten Woche Spitzenwahl ziehen die Wiener Grünen am Sonntag Bilanz: 410 Personen haben sich bereits als Wähler auf spitzenwahl.wien registriert, mit Peter Kraus und David Ellensohn haben sich zwei Kandidaten für den Platz eins beworben.
Ende der Lehre für Asylwerber fix
27.08.2018 Die FPÖ will die Debatte um die Abschiebung von Lehrlingen, die einen negativen Asylbescheid bekommen haben, beenden, indem sie den Zugang zur Lehre für Asylwerber wieder verbietet. Seit 2012 ist die Lehrlingsausbildung für Asylwerber bis 25 Jahren in Mangelberufen erlaubt. Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal bestätigte dies am Sonntag gegenüber der APA.
Papst bat in Irland Gott nach Missbrauchsfällen um Vergebung
26.08.2018 Papst Franziskus hat am zweiten Tag seines Irland-Besuchs Gott um Vergebung für den massenhaften sexuellen Missbrauch von Kindern in kirchlichen Einrichtungen gebeten. "Ich bitte den Herrn inständig um Vergebung für diese Sünden, für den Skandal und Verrat, den so viele in der Familie Gottes empfinden", sagte Franziskus am Sonntag bei einem Besuch im Marienwallfahrtsort Knock im Westen Irlands.
Konfliktlösung: Vucic und Thaci bekräftigen Entschlossenheit
26.08.2018 Der serbische Präsident Aleksandar Vucic und sein kosovarischer Amtskollege Hashim Thaci haben ihre Entschlossenheit zur Konfliktlösung am Sonntag beim Europäischen Forum Alpbach bekräftigt. Optimistisch zeigten sich die beiden Staatsoberhäupter aber nicht gerade. Einig waren sie sich jedoch, dass jetzt eine Lösung gefunden werden müsste.
Migranten können Rettungsschiff "Diciotti" verlassen
26.08.2018 Die italienischen Behörden haben den tagelang auf dem Rettungsschiff "Diciotti" im Hafen von Catania festgehaltenen 140 überwiegend aus Eritrea stammenden Migranten erlaubt, von Bord zu gehen. Albanien, Irland und die katholische Kirche hatten sich davor zur Aufnahme der Menschen bereit erklärt. Unterdessen wurden Ermittlungen gegen Salvini aufgenommen.
Bundeskanzler Kurz traf Präsidenten Vucic und Thaci in Wien
26.08.2018 Am Freitag traf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Präsidenten Serbiens und des Kosovoa, Aleksandar Vucic und Hashim Thaci im Bundeskanzleramt in Wien.
EU-Verteidigungsministertreffen in Wien: Außengrenzschutz als Schwerpunkt
26.08.2018 Kommenden Mittwoch und Donnerstag findet in Wien ein informelles Treffen der europäischen Verteidigungsminister statt. Der Schwerpunkt wird das den Schutz der EU-Außengrenzen gelegt.
Landesparteitag: Doskozil erwartet respektables Ergebnis
26.08.2018 Hans Peter Doskozil ist in zwei Wochen neuer Landesparteivorsitzender der SPÖ Burgenland. Am 8. September stellt sich der jetzige Landesrat und Ex-Verteidigungsminister in seinem Heimatbezirk Oberwart der Wahl. Im APA-Interview sagte er, dass er sich ein "respektables Ergebnis" erwarte. Doskozil folgt in dieser Funktion auf Hans Niessl, der seit 18 Jahren an der Spitze der Landespartei steht.
NS Liederbuch: Strache und Schnedlitz wollen Udo Landbauer zurück in der Politik
26.08.2018 Nach der Einstellung des Verfahrens um das sogenannte NS-Liederbuch will FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache - ebenso wie der Landtagsabgeordnete Michael Schnedlitz - nicht nur, dass Udo Landbauer in die Politik zurückkehrt, sondern auch dass er die Funktion des Klubobmanns im niederösterreichischen Landtag übernimmt.
Wolfgang Ambros nennt SPÖ einen "verwahrlosten Haufen"
26.08.2018 Nach der Attacke gegen die FPÖ startet Austropopper Wolfgang Ambros nun auch einen Angriff gegen die SPÖ. "Wie kann man so eine bedeutende Bewegung so herunterwirtschaften, sie spalten und aus ihr einen verwahrlosten Haufen machen?", sagte er in einem Interview.
Wolfgang Ambros nennt SPÖ einen "verwahrlosten Haufen"
26.08.2018 Nach der Attacke gegen die FPÖ startet Austropopper Wolfgang Ambros nun auch einen Angriff gegen die SPÖ. "Wie kann man so eine bedeutende Bewegung so herunterwirtschaften, sie spalten und aus ihr einen verwahrlosten Haufen machen?", sagte er in einem Interview.
16 Migranten verlassen das Flüchtlingsschiff "Diciotti"
25.08.2018 Die Gesundheitsbehörde im Hafen von Catania hat den sofortigen Ausstieg von 16 der 150 Migranten an Bord des Rettungsschiffs "Diciotti" angeordnet. Bei zwei der insgesamt elf Frauen und fünf Männer bestehe Verdacht auf Tuberkulose, hieß es am Samstag. Seit fünf Tagen warten die Migranten darauf, an Land gehen zu können.
Germania-Liederbuch: Strache wünscht sich Landbauer als Klubobmann
26.08.2018 FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache will, dass Udo Landbauer nach der Einstellung des Verfahrens um das sogenannte NS-Liederbuch nicht nur in die Politik zurückkehrt, sondern auch die Funktion des Klubobmanns im niederösterreichischen Landtag übernimmt.
Kneissl lud Putin "absolut" spontan zu Hochzeit ein
26.08.2018 Erstmals hat sich Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) zur umstrittenen Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin an ihrer Hochzeit geäußert. Die Einladung sei "absolut" spontan erfolgt - sie habe kein engeres Verhältnis zu Putin. Das Ansehen Österreichs in der EU sieht Kneissl nicht belastet.