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  • Feiern zu Gedenken an Ende des Zweiten Weltkrieges

    8.05.2014 Am Donnerstag wird mit zahlreichen Gedenkfeierlichkeiten dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor 69 Jahren gedacht. Gleichzeitig werden auch Stimmen laut, die vor einer Erstarkung von rechtspopulistischen Gruppen in Europa warnen.

    Conchita Wurst: Angriffe von Strache und Lugner gegen ESC-Teilnehmerin

    8.05.2014 Kein Ende der Verbal-Attacken gegen Österreichs Song Contest-Hoffnung Conchita Wurst: Nun meldete sich sogar FPÖ-Chef Heinz Christian Strache zu Wort, der sich der Kritik von Alf Poier anschloss. Und auch Societylöwe Richard Lugner ist nicht gerade ein Fan - bzw. versteht das Phänomen Wurst nicht ganz.

    Ukraine: Prorussische Kräfte halten an Referendum über Abspaltung fest

    8.05.2014 Ungeachtet der Aufforderung vom russischen Präsidenten Wladimir Putin verschieben die prorussischen Kräfte in der Ostukraine ihr geplantes Referendum über eine Unabhängigkeit nicht.

    Schließung der Wahllokale in Südafrika

    7.05.2014 Die Südafrikaner haben am Mittwoch ohne größere Zwischenfälle ein neues Parlament gewählt. Der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) mit seinem Spitzenkandidaten, Präsident Jacob Zuma, kann trotz großer sozialer Probleme und zahlreicher Korruptionsskandale laut jüngsten Umfragen mit mehr als 60 Prozent der Stimmen rechnen. Die Wahllokale schlossen um 21.00 Uhr.

    Kopf für NR-Präsident als U-Ausschuss-Vorsitzenden

    7.05.2014 Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf kann sich vorstellen, dass U-Ausschüsse künftig von Nationalratspräsidenten geführt werden. Kopf unterstützt damit den Vorschlag der SPÖ, die sich für eine Vorsitzführung durch die Nationalratspräsidenten ausspricht. Im ÖVP-Klub zeigt man sich gesprächsbereit, hält einen Richter als Vorsitzenden aber weiter für die beste Lösung.

    Zentralmatura: Notenschlüssel sorgt für Protest

    7.05.2014 Schüler- und Lehrervertreter haben am Mittwoch gegen den Notenschlüssel bei der am Dienstag abgehaltenen Englisch-Zentralmatura protestiert. So sei die Punktegrenze für eine positive Beurteilung statt wie bisher nicht bei 60, sondern bei 63 Prozent der Punkte gelegen. Im Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie) betonte man, dass die 60 Prozent nur ein "Richtwert" gewesen seien.

    Steuern: Lopatka wirft Faymann Populismus vor

    7.05.2014 Die ÖVP attackiert in der Steuerreformdebatte Kanzler Faymann. Klubchef Reinhold Lopatka wirft dem Bundeskanzler bei seiner Forderung nach einer Steuerreform 2015 "Populismus" vor.

    Hoscher neuer ORF-Stiftungsrat-Vorsitzender

    20.05.2014 Mit einer breiten Mehrheit für den neuen Vorsitzenden ist am frühen Mittwochnachmittag die konstituierende Sitzung des ORF-Stiftungsrates zu Ende gegangen. SPÖ-Parteienvertreter Dietmar Hoscher wurde im 35-köpfigen Gremium mit 29 Stimmen zum Vorsitzender gewählt und folgt damit auf Brigitte Kulovits-Rupp. Sein Stellvertreter ist ÖVP-Stiftungsrat Franz Medwenitsch, auf den 31 Stimmen entfielen.

    Ukraine-Krise: Putin fordert Verschiebung von Referendum

    7.05.2014 Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Verschiebung des umstrittenen Referendums in der Ostukraine über eine Unabhängigkeit an diesem Sonntag gefordert. Es müssten erst die Bedingungen dafür geschaffen werden. Außerdem gab Putin am Mittwoch bekannt, dass das Militär von der Grenze zur Ukraine abgezogen wurde.

    Wiener Ärztekammer macht sich für höhere Zigarettenpreise stark

    7.05.2014 Die Wiener Ärztekammer fordert "nationalen Schulterschluss" gegen Rauchen und spricht sich für ein strengeres Rauchverbot und die Erhöhung von Zigarettenpreisen aus. "Wir haben einen Raucherschutz und keinen Nichtraucherschutz in Österreich", wird kritisiert.

    StPO-Reform: "Legales Tuning für Justiz" - Brandstetter setzt Ermittlungen Frist

    7.05.2014 Ein "legales Tuning für die Justiz" erhofft sich Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) von seinem StPO-Paket.

    Ein spanisches Dorf will nicht mehr "Töte Juden" heißen

    7.05.2014 Ein Dorf in Nordspanien will mit der Europawahl über eine Namensänderung abstimmen. Aus dem Namen "Matajudíos" (auf Deutsch: "Töte Juden") soll durch die Änderung eines Buchstabens "Motajudíos" (Judenhügel) werden. So hatte das Dorf im Mittelalter geheißen.

    Wahlfahrt Europa: Topauftakt mit Hanno Settele hinter dem Steuer

    7.05.2014 Hanno Settele sitzt wieder hinter dem Steuer - kurz vor der EU-Wahl kehrt die ORF-Kultsendung zurück und geht auf große Europafahrt. Für die erste Sendung hat sich Hanno Settele EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Ska Keller von der Grünen Fraktion auf den Beifahrersitz geholt.

    Ein Drittel der Österreicher sehnt sich nach "starkem Führer"

    7.05.2014 Der Wunsch nach einem "starken Führer" hat in Österreich zugenommen. Laut einer SORA-Umfrage sehnen sich 29 Prozent nach einem autoritären Machthaber.

    Monica Lewinsky: "Ich war Clintons Sündenbock"

    7.05.2014 Fast 20 Jahre nach ihrer Affäre mit US-Präsident Bill Clinton sieht sich Monica Lewinsky als Opfer der Macht.

    Angriff von Boko Haram in Nigeria - Über 300 Tote

    7.05.2014 Die radikalislamistische Terrorgruppe Boko Haram hat bei einem neuen Angriff auf ein Dorf im Nordosten Nigerias rund 300 Menschen getötet. Das berichtete die Zeitung "The Punch" (Onlineausgabe) am Mittwoch.

    Zu wild gefeiert: NEOS-Party im Parlament von Securities beendet

    7.05.2014 Für nachträglich Schlagzeilen sorgte das im April gefeierte Parlaments-Housewarming der NEOS. Die pinke Partei soll so ausgiebig gefeiert haben, dass sogar der Wachdienst auf den Plan gerufen wurde.

    NATO erwägt dauerhafte Truppenpräsenz in Osteuropa

    7.05.2014 Unter dem Eindruck der Ukraine-Krise erwägt die NATO eine dauerhafte Stationierung von Soldaten in Osteuropa. "Über diese Idee muss man nachdenken, und wir werden sie zur Diskussion bei unseren Mitgliedern stellen", sagte NATO-Oberkommandant Philip Breedlove am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Ottawa.

    USA erließen Sanktionen im Südsudan-Konflikt

    6.05.2014 Die USA haben zwei mutmaßliche Verantwortliche für den blutigen Konflikt im Südsudan mit Sanktionen belegt. Betroffen sei der Kommandant der Regierungstruppen, Marial Chanuong, der gewaltsame Angriffe gegen Zivilisten in der Hauptstadt Juba angeführt haben soll, sagte US-Außenminister John Kerry am Dienstag in Washington.

    Prozess gegen 255 Regierungskritiker in Türkei

    6.05.2014 Vor einem Gericht in Istanbul hat am Dienstag ein Prozess gegen 255 Angeklagte wegen der Beteiligung an Protesten gegen die Regierung von Ministerpräsident Erdogan vor knapp einem Jahr begonnen. Die Staatsanwaltschaft forderte Haftstrafen von bis zu zwölf Jahren. Die Verteidigung kritisierte ihrerseits, dass die Vorwürfe vage und konstruiert seien.

    ORF-Stiftungsrat: Neuschitzer sichert LH Kaiser Solidarität zu

    6.05.2014 Situationselastisch gibt sich der Kärntner ORF-Stiftungsrat im Interview mit der aktuellen Ausgabe des "Kärntner Monat".

    Papst Paul VI. wird am 19. Oktober seliggesprochen

    6.05.2014 Nach der Heiligsprechung von Johannes Paul II. und Johannes XXIII. am 27. April wird jetzt auch der Konzilspapst Paul VI. (1963-78) seliggesprochen. Die vatikanische Kongregation für die Selig- und Heiligsprechungen habe ein Wunder anerkannt, das auf den Papst zurückzuführen sei, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

    Ukraine-Konflikt: Vermittlungen am Wiener Flughafen

    6.05.2014 Am Wiener Flughafen findet das Ringen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts nicht nur in der Hofburg im Rahmen der Konferenz des Europarates statt, sondern auch am Wiener Flughafen.

    Was passiert nach der EU-Wahl am 25. Mai 2014?

    6.05.2014 Am 25. Mai 2014 findet die Europawahl statt. Anschließend schließen sich die frisch gewählten Abgeordneten zu Fraktionen zusammen und wählen einen Parlamentspräsidenten oder eine -präsidentin. Auch ein Kommissionspräsident oder eine -präsidentin wird gewählt.

    Dennis Rodman: Onkel von Kim Jong-un noch am Leben

    6.05.2014 Der nach staatlichen Angaben hingerichtete Onkel und langjährige Mentor von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, Jang Song Thaek, soll nach Aussage des früheren US-Basketballstars Dennis Rodman noch am Leben sein. "Man kann alles Mögliche über Nordkorea sagen und die Leute würden es glauben", sagte Rodman der jüngsten Ausgabe des Magazins "DuJour".

    U-Ausschuss zu Korruptionsaffäre in Türkei

    5.05.2014 Das türkische Parlament hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Korruptionsvorwürfen gegen vier frühere Minister der Regierung von Ministerpräsident Erdogan beschlossen. Für den Ausschuss sprach sich am Montag eine große Mehrheit von 453 Abgeordneten aus, neun stimmten dagegen. Der staatliche Sender TRT übertrug die Sitzung nicht.

    Abbas traf Hamas-Exilchef Mashaal in Doha

    5.05.2014 Erstmals seit der Vereinbarung über eine Aussöhnung ihrer verfeindeten Palästinenserbewegungen sind am Montag der palästinensische Präsident Abbas und Hamasführer Mashaal zusammengetroffen. Das mehrstündige Gespräch in Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, sei "positiv" verlaufen, hieß es im Anschluss. Die Chancen auf neue Friedensgespräche mit Israel sinken damit weiter.

    Einigung auf einmonatige Waffenruhe im Südsudan

    5.05.2014 Im Südsudan haben sich die Konfliktparteien auf eine einmonatige Waffenruhe geeinigt, damit die Bauern ihre Felder rechtzeitig vor der Regenzeit bearbeiten können. Die Chefs beider Delegationen stimmten am Montag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba einem Abkommen zu, wonach alle Kampfhandlungen vom 7. Mai bis zum 7. Juni eingestellt werden sollen.

    Jagland lobt österreichischen Europarats-Vorsitz

    5.05.2014 Europarats-Generalsekretär Thorbjoern Jagland streut dem scheidenden österreichischen Vorsitz in der Staatenorganisation Rosen. "Ich möchte dem Vorsitz für die höchstrangige Teilnehmerschaft seit vielen Jahren danken", sagte Jagland am Montagnachmittag mit Blick auf die bevorstehende Tagung des Ministerkomitees in Wien, bei der 30 der 47 Europarats-Staaten mit Außenministern vertreten sein werden.

    Homo-Ehe außerhalb von Amtsräumen möglich

    5.05.2014 Eingetragene Partnerschaften müssen auch außerhalb von Amtsräumen geschlossen werden können. Dieser VfGH-Erkenntnis wurde zwar bereits im Vorjahr mittels Erlass entsprochen, nun erfolgt jedoch auch die legistische Anpassung. Mit der jüngsten Diskussion über die Homo-Ehe am Standesamt hat die Gesetzesänderung nichts zu tun, erklärte das Innenministerium.

    Tschechien kauft möglicherweise wieder "Pandur"

    5.05.2014 Das tschechische Verteidigungsministerium will 30 neue Radpanzer kaufen, wobei den Auftrag im Wert von 58,2 Mio. Euro wieder die Firma Steyr erhalten könnte. Dies berichtete die tschechische Tageszeitung "Pravo" unter Berufung auf das Prager Verteidigungsministerium. Tschechien hatte in den vergangenen Jahren bereits 107 Fahrzeuge vom Typ "Pandur" beschafft.

    Steuerabkommen mit Schweiz brachte Österreich im April nur 0,2 Mio.

    5.05.2014 Österreich hat aus dem seit 2013 bestehenden Steuerabkommen mit der Schweiz nach Auszahlung von bisher neun Tranchen insgesamt 735 Mio. Euro überwiesen bekommen. Der abgelaufene April brachte mit 0,2 Millionen Euro von 11 Personen die bisher geringste Summe ein, geht aus den am Montag veröffentlichten Zahlen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) hervor.

    Panzer-Transport durch Wien sorgt für Wirbel

    5.05.2014 Ein in Wien am 7. April aufgenommenes Video wirbelt derzeit ordentlich Staub auf. Es zeigt Waggons, die - Fahrtrichtung Osten - mit dutzenden Panzern beladen sind. Angeblich sind die Stahlmonster auf dem Weg zu einer Übung. Ewald Stadler von den Rekos vermutet allerdings, dass sie einem ganz anderen Zweck dienen.

    Nordirischer Politiker Adams vor Freilassung, keine Anklage

    4.05.2014 Der Nordirland-Politiker Gerry Adams soll nach einem Bericht der BBC in Kürze aus dem Polizeiverhör entlassen werden. Wie der Sender am Sonntag berichtete, werde gegen Adams keine Anklage in Zusammenhang mit einem Mord vor mehr als 40 Jahren erhoben. Allerdings werde die Polizei seinen Akt an die Staatsanwaltschaft zur Prüfung weiterleiten.

    Prorussische Kräfte griffen Polizeizentrale in Odessa an

    4.05.2014 Prorussische Kräfte haben am Sonntag die Zentrale der Polizei in der südukrainischen Hafenstadt Odessa angegriffen. Die rund 3000 Demonstranten riefen "Faschisten, Faschisten", als sie das Gebäude stürmten. Sie brachen Türen auf und warfen Fensterscheiben ein. In der Hafenstadt war am Freitagabend die Gewalt zwischen Anhängern der Regierungen in Kiew und Moskau eskaliert.

    Mehrheit der Italiener laut Umfrage für Selbstbestimmung für Südtirol

    4.05.2014 Eine Mehrheit von 71,8 Prozent der Italiener befürwortet die Selbstbestimmung für Südtirol. Dies habe eine im Auftrag der Südtiroler "Arbeitsgruppe für Selbstbestimmung" Anfang März durchgeführte Umfrage des italienischen Meinungsinstitutes "Demetra" ergeben. Telefonisch befragt worden seien 1.000 Personen, wie die Initiatoren am Freitag in Bozen bekannt gaben.

    Kiew setzt Offensive in Ostukraine fort - OSZE-Gruppe frei

    4.05.2014 Die Ukraine geht nach längerer Zurückhaltung weiter massiv gegen Separatisten im Osten vor. Die Regierung in Kiew meldete die Rückeroberung der Stadt Kramatorsk und rückte auch in die Separatistenhochburg Slawjansk vor. Dort ließen pro-russische Kräfte die vor einer Woche festgenommene OSZE-Beobachtergruppe frei, die am Abend in Berlin eintraf.

    Sinn-Fein-Chef Adams darf weiter verhört werden

    2.05.2014 Die Polizei in Nordirland darf den festgenommenen Vorsitzenden der pro-irischen Partei Sinn Fein, Gerry Adams, weitere 48 Stunden festhalten und verhören. Ein Richter in Belfast erteilte am Freitagabend die Genehmigung, wie die Polizei mitteilte. Der 65-Jährige ist verdächtig, am Mord an einer zehnfachen Mutter im Jahr 1972 beteiligt gewesen zu sein. Er bestreitet das.

    Ute Bock will bald wieder arbeiten

    2.05.2014 Ute Bock will nach ihrem Schlaganfall im Dezember vergangenen Jahres nun bald wieder in ihr Wohnprojekt für Asylwerber zurückkehren, bestätigte eine Sprecherin einen Bericht des "Standard". Ihre Rückkehr sei innerhalb der nächsten zwei Wochen geplant. Bock hofft, dass damit auch die zuletzt spärlicher gewordenen Spenden für ihren Verein wieder stärker fließen werden.

    NEOS wahlkämpfen mit Europas Liberalen

    2.05.2014 Im großen Stil haben die NEOS am Freitag ihren offiziellen Wahlkampf eröffnet: Der Auftakt in Wien war zugleich auch jener der europäischen Liberalen (ALDE), die gleichzeitig ihre Wertschätzung für ihr neues Mitglied aus Österreich zum Ausdruck brachten. Fehlen durfte bei der Veranstaltung mit knapp 1.300 Besuchern auch nicht das gemeinsame "Selfie" vom Familientreffen.

    Fortuyn-Mörder in den Niederlanden freigelassen

    2.05.2014 Der Mörder des niederländischen Rechtspopulisten Pim Fortuyn hat nach Verbüßung von zwei Drittel seiner Strafe das Gefängnis verlassen. Das berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP am Freitag mit Hinweis auf Informationen des Justizministeriums. Er hatte den Politiker am 6. Mai 2002 vor einem Radio-Studio in Hilversum erschossen.

    Syrische Rebellen verlieren Homs offenbar endgültig an Assad-Truppen

    2.05.2014 Die bewaffnete syrische Opposition hat ihre einstige Hochburg Homs offenbar endgültig an die Regierungstruppen verloren. Wie oppositionsnahe Aktivisten am Freitag mitteilten, einigten sich die Kriegsparteien auf eine Waffenruhe, im Zuge derer sich die Rebellen aus der westlichen Metropole zurückziehen sollen.

    ORF im 1. Quartal 2014 "finanziell gut auf Kurs"

    2.05.2014 Der ORF befindet sich im ersten Quartal 2014 "finanziell gut auf Kurs". Dies trotz des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds und einer unterjährigen Fernseh-Programmoffensive, wie ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Finanzdirektor Richard Grasl am Freitag in einem der APA vorliegenden Quartalsbrief an die Mitglieder des ORF-Stiftungsrats berichteten.

    Bericht: Deutscher Hacker knackte Webseite der NSA

    2.05.2014 Ein sächsischer Computerexperte hat sich einem Medienbericht zufolge Zugang zur Homepage des US-Geheimdienstes NSA verschafft. Dort platzierte der Hacker eine eigene Botschaft, wie der Hacker im Radiosender MDR Info am Freitag berichtete. Er ersetzte demnach das NSA-Motto "Codebreakers and Codemakers" durch den Schriftzug "Durchleuchten Sie Ihre Homepage".

    "Wutbürgerbewegung" FPÖ liebäugelt mit "Erdbeben"

    2.05.2014 Die FPÖ sieht sich als "Wutbürgerbewegung" und liebäugelt bei der EU-Wahl mit einem politischen "Erdbeben". Dies erklärten Parteichef Strache und Spitzenkandidat Vilimsky am Freitag bei einem Wahlkampfstopp in Innsbruck. Man sei aber nicht nur mit dem ersten Platz zufrieden, auch Platz zwei oder drei wären ein Erfolg, meinte Strache bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

    Vormarsch ukrainischer Truppen in der Ostukraine

    2.05.2014 Nach dem Sturz der moskautreuen Führung in Kiew und dem Anschluss der Krim an Russland droht nun der Konflikt um die Ostukraine zu eskalieren.

    Hypo-U-Ausschuss: Klug dafür, Darabos nach Reform

    2.05.2014 Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hätte nichts gegen einen U-Ausschuss zur Hypo: : "Von mir aus, machen wir den U-Ausschuss zur Hypo. Machen wir ihn, damit endlich eine Ruhe ist", erklärte er laut "Kleiner Zeitung" bei der Grazer 1. Mai-Feier. Die Bundespartei bleibt freilich bei ihrer Linie: zuerst U-Ausschuss-Reform, dann allenfalls eine parlamentarische Aufklärung zur Hypo.

    US-Senator McCain übt scharfe Kritik an deutscher Ukraine-Politik

    2.05.2014 Kurz vor dem Eintreffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington hat der einflussreiche US-Senator John McCain scharfe Kritik an der Ukraine-Politik der deutschen Regierung geübt. Die fehlende Führungsstärke in Berlin sei ihm "peinlich", sagte McCain am Donnerstag vor Journalisten im Kongress.

    30 Außenminister bei Europaratstagung am 6. Mai in Wien vertreten

    5.05.2014 30 Außenminister der insgesamt 47 Mitgliedsstaaten des Europarates nehmen heuer an der jährlichen Sitzung des Ministerkomitees teil. Am 6. Mai übergibt Österreich im Rahmen dieser hochrangig besetzten Konferenz den Vorsitz im Europarat an Aserbaidschan. Hauptthema der Beratungen wird die Ukraine-Krise sein.

    Spitzentreffen zum Gasstreit in Warschau

    2.05.2014 Spitzenvertreter Russlands, der Ukraine und der Europäischen Union sprechen am Freitag in Warschau über den Streit um Gaslieferungen aus Russland. Am Verhandlungstisch sitzen EU-Energiekommissar Günther Oettinger sowie die Energieminister aus Kiew und Moskau, Juri Prodan und Alexander Nowak. Oettinger hat beide Seiten eingeladen.

    Krawalle bei Protesten gegen Neonazi-Aufmärsche

    1.05.2014 Mehrere Tausend Menschen haben am Donnerstag in verschiedenen deutschen Städten gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten zum 1. Mai demonstriert. Dabei kam es in Dortmund und im sächsischen Plauen zu Ausschreitungen zwischen linksautonomen Gegendemonstranten und der Polizei.

    Proteste gegen Hollandes Sparpolitik am 1. Mai

    1.05.2014 Bei Demonstrationen zum 1. Mai haben Tausende Franzosen gegen die Sparpolitik der Regierung unter Präsident Hollande protestiert. Nach Angaben der Gewerkschaft CGT zogen am Donnerstagnachmittag allein in Paris rund 65.000 Menschen durch die Straßen. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Marseille, Toulouse und Lille.