Erstmals Frau an der Spitze von UN-Blauhelmtruppe
12.05.2014 UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat erstmals eine Frau an die Spitze einer UNO-Blauhelmtruppe gesetzt. Die Norwegerin Kristin Lund werde künftig die UNO-Friedenstruppe für Zypern (UNFICYP) kommandieren, erklärten die Vereinten Nationen am Montag. Die 56-jährige Generalin soll im August den chinesischen General Chao Liu ablösen.
Rekordbeteiligung bei Wahl in Indien
12.05.2014 Die größte Demokratie der Welt hat gewählt. Mehr als eine halbe Milliarde Menschen hat in den vergangenen Wochen abgestimmt - das ist in jeder Hinsicht ein neuer Rekord. Die Prognosen sehen mit der Hindu-nationalistische BJP (Indische Volkspartei) einen klaren Sieger. Noch nie haben bei einer demokratischen Wahl so viele Menschen abgestimmt wie bei der Parlamentswahl in Indien.
Politikerin in Spanien auf Straße erschossen
12.05.2014 Eine spanische Politikerin der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Rajoy ist auf offener Straße erschossen worden. Die Tat ereignete sich am Montag in der nordspanischen Stadt Leon. Wie die Polizei mitteilte, handelte es sich bei dem Opfer um die Präsidentin der örtlichen Provinzverwaltung, Isabel Carrasco, die auch die PP-Parteichefin von Leon war.
Spindelegger will Experten für Strukturreform
12.05.2014 Nach der EU-Wahl soll eine Expertengruppe für eine Strukturreform eingesetzt werden, das erklärte Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger in einem Interview mit dem "Kurier". Ziel sei es, alle Ideen zu sammeln bzw. auf den letzten Stand zu bringen. Spindelegger fordert in diesem Zusammenhang auch, die Verwaltung der Lehrer den Bundesländern zu übertragen.
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Türkei muss Zypern Millionen-Entschädigung zahlen
12.05.2014 Fast 40 Jahre nach der türkischen Besetzung Nordzyperns muss die Türkei der Republik Zypern 90 Millionen Euro Entschädigung für die Angehörigen von verschwundenen griechischen Zyprioten zahlen. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Montag in Straßburg. Es ist die höchste Entschädigung, die der EGMR bisher jemandem zugesprochen hat.
ZARA testete Wiener Clubs: Rassistische Einlasspolitik verortet
13.05.2014 In drei von insgesamt 14 besuchten Wiener Clubs hat ein Test der Anti-Rassismus-Initiative ZARA eine rassistische Einlasspolitik nachgewiesen. Für die "dunkelhäutigen Tester" endete die Partynacht mit Sprüchen wie "nur für Stammgäste" oder "der Club ist schon zu voll" an der Eingangstür.Robert-Hochner-Preis an "Dossier" und "Servus TV"
12.05.2014 Der "Robert-Hochner-Preis" geht heuer an den Verein "Dossier" sowie an den Fernsehsender "Servus TV". Verliehen wird der Preis für eine TV-Dokumentation über Asylunterkünfte. Die Arbeit baute auf Recherche-Ergebnissen des Vereins für investigativen und Datenjournalismus auf und wurde im Privatsender "Servus TV" ausgestrahlt. Verliehen wird der Preis am 22. Mai durch Bundespräsident Fischer.
15 Monate teilbedingt für Ex-NVP-Funktionär
12.05.2014 Ein ehemaliger hochrangiger Funktionär der Nationalen Volkspartei (NVP) ist am Montag im Landesgericht Wels wegen Wiederbetätigung zu 15 Monaten Haft, drei davon unbedingt, verurteilt worden. Seine mitangeklagte Lebensgefährtin wurde freigesprochen. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Türkei muss wegen Zypern-Besetzung Millionen-Entschädigung zahlen
12.05.2014 Die Türkei muss Zypern wegen Grundrechtsverletzungen im besetzten Norden der Insel insgesamt 90 Millionen Euro an Schmerzensgeld und Entschädigung zahlen.
Thailands Regierung besteht auf Wahlen
12.05.2014 Thailands Regierung sieht aus der politischen Krise nur einen Ausweg: Wahlen. Das betonte der neue amtierende Regierungschef Niwatthamrong Boonsongpaisan am Montag in Bangkok. Es gebe keinen anderen Weg, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen. Die seit November demonstrierenden Regierungsgegner lehnen Wahlen ab.
Blecha für Steuerreform 2015, Kohl für 2016
12.05.2014 Nach den sozialdemokratischen Gewerkschaftern machen nun auch die roten Senioren für eine Steuerreform mobil. Der Präsident des Pensionistenverbands Karl Blecha sprach sich in einer Pressekonferenz Montagvormittag "vehement" dafür aus, eine Entlastung bereits mit Anfang 2015 umzusetzen. Der Obmann des ÖVP-Seniorenbundes, Andreas Khol, plädiert hingegen für eine Steuerreform im Jahr 2016.Amtseinführung von Mazedoniens Präsident Ivanov
12.05.2014 Der wiedergewählte Präsident Mazedoniens Gjorge Ivanov ist am Montag im Parlament auch offiziell ins Amt eingeführt worden. Der 54-Jährige hatte die Stichwahl der Präsidentenwahl am 27. April mit 534.910 Stimmen bzw. 55,28 Prozent gewonnen und sich eine zweite Amtszeit gesichert. Sein Herausforderer, der Sozialist Sasa Pendarovski, erhielt 41,14 Prozent der Stimmen.
Nach Nazi-Schmieraktionen Parteien-Diskussion
12.05.2014 Nach abermaligen Nazi-Schmierereien in der vergangenen Woche kurz vor der alljährlichen Befreiungsfeier in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers in Mauthausen hat am Montag eine Diskussion zwischen den Parteien begonnen. SPÖ und die Grünen riefen nach einem politischen Gipfel.
EU optimistischer - Österreicher pessimistisch
12.05.2014 Der Optimismus und das Vertrauen in der EU sind im vergangenen halben Jahr um drei Prozent gestiegen. In 22 der 28 Mitgliedsländer gehen die Befragten davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage in ihrer Heimat in den kommenden zwölf Monaten verbessern wird. Österreich verzeichnet einen gegenteiligen Trend, laut Eurobarometer-Umfrage vom Montag wurde ein Minus von drei Prozent ausgewiesen.
Ermittlungen gegen Dieter Egger eingestellt - Fröwis im Fokus der Justiz
12.05.2014 Feldkirch - Während das Ermittlungsverfahren gegen Dieter Egger wegen des Verdachtes der Verleumdung eingestellt worden ist, wird nunmehr gegen den Bezauer Bürgermeister Georg Fröwis ermittelt.
Karenz bald auch für homosexuelle Pflegeeltern?
12.05.2014 Familienministerin Karmasin setzt sich dafür ein, dass auch gleichgeschlechtliche Pflegeeltern in Karenz gehen können. Sie will demnächst das Gespräch mit Sozialminister Hundstorfer suchen. Dieser steht dem Karmasin-Wunsch positiv gegenüber. Eine Karenzmöglichkeit für alle Pflegeeltern stehe im zweiten Halbjahr auf dem Programm, ließ Hundstorfers Büro dazu wissen.
Luhansk spaltet sich von Ukraine ab: Keine Teilnahme an Wahlen
12.05.2014 Die ostukrainische Region Lugansk (Luhansk) hat die Vereinten Nationen (UNO) gebeten, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen. Zudem wird die Region an der am 25. Mai angesetzten Präsidentschaftswahl in der Ukraine nicht teilnehmen, meldete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Montag. Es werde auch ein Referendum über den Anschluss an Russland erwogen.
Kapo-Sager II: Grillo attackiert Martin Schulz
12.05.2014 Der italienische Politiker Beppe Grillo hat eine neue Variante der Nazi-Anfeindungen gegen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in die Welt gesetzt, in dem er Berlusconis "Kapo-Sager" neu aufwärmt.
Hollande schlägt Gipfeltreffen zu Boko Haram vor
12.05.2014 Nach der Entführung von fast 300 Schulmädchen in Nigeria hat Frankreichs Präsident Hollande ein Gipeltreffen afrikanischer Staatschefs zur Bedrohung durch die Islamistengruppe Boko Haram vorgeschlagen. Gemeinsam mit Nigerias Präsident Jonathan habe er ein Treffen der Nachbarländer Nigerias zur Sicherheit in Westafrika angeregt, sagte Hollande am Sonntag in Baku.
HC Strache gratuliert Conchita Wurst doch noch zum ESC-Sieg
11.05.2014 HC Strache hatte Conchita Wurst vor dem Auftritt beim Eurovision Song Contest scharf kritisiert. Nach dem Sieg konnte er sich am Sonntagnachmittag aber doch zu einer Gratulation durchringen.
Heftige Reaktionen auf Conchita Wurst in Russland, Beschwerde in Serbien
11.05.2014 In Russland sorgte der Sieg von Conchita Wurst für heftige Reaktionen. Der nationalistische Abgeordnete Wladimir Schirinowski sagte Europa gar den Untergang voraus. In Serbien wurde unterdessen eine Beschwerde wegen abschätziger Kommentare bei der TV-Übertragung eingereicht.
Khamenei fordert Raketen-Massenproduktion
12.05.2014 Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat zu einer massiven Aufstockung des Raketenarsenals der Islamischen Republik aufgerufen. Es sei "dumm und idiotisch", dass der Westen eine Eindämmung des iranischen Raketenprogramms erwarte, sagte er am Sonntag beim Besuch einer Luftfahrtmesse der paramilitärischen Revolutionsgarden.
Heinz Fischer kommentiert Conchitas Sieg: "Ein schöner Tag für Österreich"
11.05.2014 Die Mehrheit der österreichischen Politiker wertet den Sieg von Conchita Wurst beim 59. Eurovision Song Contest in Kopenhagen als Zeichen für Toleranz und Respekt. Bundespräsident Heinz Fischer spricht von einem "schönen Tag für Österreich."
Wahlkampf in Indien beendet
10.05.2014 Der monatelange Wahlkampf in Indien ist am Samstagabend zu Ende gegangen. Fast 815 Millionen Menschen waren aufgerufen, das Unterhaus des indischen Parlaments zu wählen. Am letzten Wahltag am Montag wird noch in 41 Wahlkreisen abgestimmt. Die Wahl wurde über fünf Wochen gestreckt, um die Sicherheitskräfte jeweils von einer Region zur nächsten zu verlagern. Ergebnisse sollen am Freitag feststehen.
Assad gegen zwei Außenseiter bei Syrien-Wahl
10.05.2014 Zu der umstrittenen Präsidentenwahl in Syrien am 3. Juni sind neben Amtsinhaber Bashar al-Assad nur zwei Außenseiter als Kandidaten zugelassen worden. Das gab das Verfassungsgericht am Samstag in Damaskus offiziell bekannt. Der Wahlkampf könne an diesem Sonntag beginnen, teilte ein Gerichtssprecher laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana mit.
Erneut Schmieraktion in KZ-Gedenkstätte Mauthausen
10.05.2014 In der oberösterreichischen KZ-Gedenkstätte Mauthausen ist es erneut zu einer Neonazi-Schmieraktion gekommen. Unter anderem sei an einer Mauer der Spruch "Türkenrass ab ins Gas" zu sehen. Das berichtete das ORF Radio Oberösterreich am Samstag.
Schweigemarsch für Verfolgte Christen in Wien
10.05.2014 Am Freitagabend gab es in der Hauptstadt einen Schweigemarsch für verfolgte Christen. Neben dem Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn und dem griechisch-orthodoxen Metropolit Arsenios, zogen einige Teilnehmer durch die Innenstadt.
Wahlfahrt Europa: Hanno Settele und der Verteilungskampf im Euro-Land
10.05.2014 Aller guten Dinge sind drei: Ein letztes Mal begab sich Hanno Settele mit seinem 1970er-Jahre-Mercedes durch Europa. Im Zentrum stand dabei der "Verteilungskampf im Euro-Land".Angriffe von Al-Kaida im Jemen
9.05.2014 Im Jemen eskaliert erneut die Gewalt. Die Armee führt im Süden eine neue Offensive gegen Al-Kaida, die Terroristen schlagen zurück. Mindestens fünf Soldaten und drei Angehörige des Terrornetzwerks Al-Kaida sind am Freitag bei einer Schießerei in der Nähe des Präsidentenpalasts in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa getötet worden.
Nervenkrieg um Rebellen-Abzug aus Homs zu Ende
9.05.2014 Die letzten syrischen Rebellen haben die belagerte Altstadt von Homs verlassen. Erstmals seit mehr als zwei Jahren übernahm die Armee von Machthaber Assad am Freitag die Kontrolle über Homs. Spezialisten der Streitkräfte begannen damit, die Gegend zu sichern und Bomben zu entschärfen. Gleichzeitig kehrten Hunderte Zivilisten in das weitgehend zerstörte Stadtzentrum zurück.
Rathaus in Sarajevo nach 22 Jahren wieder eröffnet
9.05.2014 Das einst kriegszerstörte alte Rathaus von Sarajevo ("Vijecnica") ist nach 22 Jahren wieder eröffnet worden. Bürgermeister Ivo Komsic empfing dazu am Freitag rund 300 Politiker und Honoratioren, darunter den Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko.
Schulverwaltung - Lopatka fordert Verländerung
9.05.2014 Die ÖVP erhöht ihren Druck in der Debatte um die Schulverwaltung. Klubobmann Reinhold Lopatka fordert im "Standard" von Bundeskanzler Faymann (SPÖ) entsprechende Verhandlungen mit den Bundesländern. "Ich bin dafür, dass einer für den gesamten Schulbereich verantwortlich ist, von der Infrastruktur bis zum Personal. Das sollen die Länder sein", sagt er.Österreich beteiligt sich an NATO-Cyber-Abwehr
9.05.2014 Österreich nimmt als erstes Nicht-NATO-Land an der Abwehr gegen Attacken aus dem Internet teil. Das dazugehörige Abkommen wurde laut Verteidigungsministerium bereits am Dienstag unterzeichnet. Das Bundesheer entsendet demnach einen Verbindungsoffizier nach Tallinn, wo sich das entsprechende NATO-Kompetenzzentrum befindet.
Schweizer entscheiden über Mindestlohn und Kampfjets
9.05.2014 Wollen wir uns einen der höchsten gesetzlichen Mindestlöhne der Welt leisten? Sollen wir zudem Milliarden für neue Kampfflugzeuge ausgeben? Muss pädophilen Straftätern lebenslang jegliche Tätigkeit mit Kindern verboten werden? Und braucht das Land überall eigens ausgebildete Fachärzte für Hausmedizin? Das entscheiden die Schweizer am Sonntag in einer Woche (18. Mai) an der Urne.
Papst rief UNO zu Kampf gegen Armut auf
9.05.2014 Papst Franziskus hat die Vereinten Nationen zu einem entschiedenen Kampf gegen Armut und Hunger aufgerufen. "Ein wichtiger Teil der Menschheit ist weiterhin ausgeschlossen von den Wohltaten des Fortschritts", sagte der Papst am Freitag laut Kathpress in einer Rede vor UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und den Leitern der UNO-Behörden im Vatikan.
Konflikt um Berufung von EU-Kommissionspräsident
9.05.2014 Der Konflikt, ob der künftige EU-Kommissionschef aus dem Kreis der Spitzenkandidaten berufen werden muss, spitzt sich zu. Die deutsche Kanzlerin Merkel beharrte am Freitag darauf, nicht automatisch den Spitzenkandidaten der siegreichen Partei zu nominieren. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Schulz warnte vor einem "Anschlag auf die europäische Demokratie".
Grüne Moser verteidigt Strasser-Plakate zu EU-Wahl
9.05.2014 Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser verteidigt die umstrittenen Wahlkampfplakate mit dem früheren ÖVP-Politiker Ernst Strasser. Die Sujets zeigen den in der Lobbyistenaffäre nicht rechtskräftig verurteilten Strasser mit dem Slogan "Menschen sind wichtiger als Lobbys". Für Moser geht es dabei darum, ein wesentliches EU-Thema plakativ abzubilden.
Ukraine-Krise: Zusammenstöße und Tote in Mariupol - Putin auf der Krim
9.05.2014 In der südostukrainischen Großstadt Mariupol ist es zu schweren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und prorussischen Kräften gekommen. Unbestätigten Medienberichten nach gab es Tote. - Russlands Präsident ist für die Feierlichkeiten zum 9. Mai auf der Krim gelandet.
Spindelegger und Kurz trafen Schüler zum Europatag
9.05.2014 Vizekanzler Spindelegger und Außenminister Kurz haben am Freitag gemeinsam mit Schülern die Ausstellung "An Meine Völker! Der Erste Weltkrieg 1914-1918" in der Nationalbibliothek besucht. Die Erinnerung an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren solle mahnen, dass Friede keine Selbstverständlichkeit sei, lautete ihre Botschaft.
Hilfsorganisationen fordern Pflege-Ausbau
9.05.2014 Anlässlich des internationalen Tags der Pflege am Montag fordern Österreichs größte Hilfsorganisationen einen Ausbau der Pflegeangebote. Als Grund nannten Rotes Kreuz und Arbeiter-Samariter-Bund am Freitag die steigende Zahl an betreuungsbedürftigen Menschen. Laut Rotem Kreuz werden in Österreich bis 2025 rund 22.500 zusätzliche Vollzeitkräfte im Pflegesektor benötigt.
Zentralmatura: Panne bei Mathe-Matura an Wiener AHS
9.05.2014 Die an 48 Schulen laufende Zentralmatura in Mathematik musste am Freitag an fünf Wiener AHS kurz unterbrochen werden.
Moskau feierte Sieg im Zweiten Weltkrieg
9.05.2014 Inmitten des Konflikts in der Ukraine hat Russland am Freitag mit der traditionellen Militärparade auf dem Roten Platz den Sieg über Nazi-Deutschland gefeiert. Präsident Wladimir Putin würdigte bei der Parade den russischen Patriotismus und betonte die Wichtigkeit, die nationalen Interessen zu verteidigen.
Berlusconi zum Sozialdienst im Seniorenheim
9.05.2014 Der wegen Steuerbetrugs verurteilte frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi beginnt am Freitag den Sozialdienst zur Ableistung seiner Haftstrafe.
Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi will nach Wien kommen
9.05.2014 Myanmars Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi will nach Wien kommen. Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) hat sie im Rahmen einer Wirtschaftsreise in Rangun nach Österreich eingeladen. Die Oppositionsführerin, die rund 15 Jahre unter Hausarrest stand, hat die Einladung angenommen.
Juncker und Schulz gegen rasche EU-Erweiterung
8.05.2014 Der Spitzenkandidat der Konservativen für die Europawahl, Jean-Claude Juncker, und sein sozialdemokratischer Konkurrent Martin Schulz, haben sich zu einem ersten Duell im Fernsehen getroffen. Weitgehend Einigkeit zeigten die beiden Politiker am Donnerstagabend während der von ORF und ZDF übertragenen Debatte in der Außenpolitik; unterschiedlicher Meinung waren sie etwa im Bereich Steuern.
Putin nimmt an D-Day-Gedenken in Frankreich teil
8.05.2014 Ungeachtet der Ukraine-Krise wird Russlands Präsident Putin an der D-Day-Gedenkfeier am 6. Juni in der Normandie teilnehmen. Dies verkündete der russische Botschafter in Paris, Alexander Orlow, am Donnerstag. Zum Gedenken an die Landung der Alliierten in der Normandie vor 70 Jahren werden auch US-Präsident Obama und Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel in Frankreich erwartet.
Gedenkveranstaltung am 8. Mai: EU richtige Konsequenz nach Holocaust
8.05.2014 Mit zahlreichen Gedenkfeierlichkeiten wurde am 8. Mai 2014 in Wien dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor 69 Jahren gedacht. Das gemeinsame Europa war die richtige Reaktion auf das Unrechtsregime der Nationalsozialisten und den Holocaust, meinte die Politik.
US-Schule wollte "Echtheit des Holocaust" prüfen
8.05.2014 Eine umstrittene Aufgabe für Achtklässer zur "Echtheit des Holocaust" hat einer Schule in Kalifornien scharfe Kritik eingebracht. In einer Forschungsaufgabe sollten die Schüler argumentieren, ob der Holocaust "ein tatsächliches Ereignis der Geschichte war oder lediglich ein politisches Komplott, um öffentliche Emotionen zu beeinflussen und reich zu werden".
EU-Wahl: "Europa anders" wirbt mit totem Bruno Kreisky
8.05.2014 Der Name verpflichtet wohl, also macht die Partei rund um Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser auch anders Werbung: "Europa anders" will der SPÖ Stimmen abjagen, dazu holt man sich jetzt (unfreiwillige) Unterstützung von einer Ikone der Sozialdemokraten: Bruno Kreisky.