Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung am 6. Mai
25.04.2020 Die SPÖ wird am 6. Mai erfahren, ob sie weiter von Pamela Rendi-Wagner angeführt wird. Dann informiert der Vorstand über das Ergebnis jener Mitgliederbefragung, in deren Rahmen die Vorsitzende die Vertrauensfrage gestellt hat.
Neues Epidemiegesetz: NEOS orten Pflicht für Corona-App
25.04.2020 Die NEOS orten in einem Passus des neuen Epidemiegesetzes Formulierungen, die eine Corona-App-Pflicht zulassen würden. Der grüne Gesundheitsminister Anschober weist die Kritik zurück.
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VdB: Verfassungsgerichtshof wird Grundrechte schützen
24.04.2020 Wegen der Coronakrise sind derzeit Grundrechte "dramatisch eingeschränkt". Bundespräsident Alexander Van der Bellen vertraut aber dem Verfassungsgerichtshof, die Demokratie zu verteidigen.
Verena Madner als neue VfGH-Vizepräsidentin angelobt
24.04.2020 Die Angelobung wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in einem feierlichen Rahmen vorgenommen.
Livestream: Regierung stellt Fahrplan für Schul-Öffnung vor
24.04.2020 Ab 10.00 Uhr stellt Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) gemeinsam mit Bildungspsychologin Christiane Spiel (Uni Wien) den Etappenplan für die bevorstehende Schul-Öffnung vor. Wir berichten via Livestream.
Trumps eigenwillige Ideen zur Behandlung von Corona
24.04.2020 Seine Therapieansätze: Ultraviolettes Licht in den Körper bringen oder Menschen Desinfektionsmittel spritzen.
Epidemiegesetz Neu regelt Screenings und Veranstaltungen
24.04.2020 ÖVP und Grüne haben im Parlament eine Reform des Epidemiegesetzes eingebracht.
SPÖ-Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes abgelehnt
23.04.2020 Die Arbeiterkammer und SPÖ kritisierten, dass der SPÖ-Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe im Sozialausschuss abgelehnt wurde.
Wifo-Prognose: SPÖ, NEOS und AK fordern Regierung zum Handeln auf
23.04.2020 Die Arbeiterkammer (AK) fordert angesichts des sehr negativen Wirtschaftsausblickes des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) von der Bundesregierung einen intensiven Fokus auf den Arbeitsmarkt.
Prozessstart zur Causa Stadterweiterungsfonds im Juni
23.04.2020 Im Juni startet in der Causa Stadterweiterungsfonds die Verhandlung am Wiener Straflandesgericht. Offen ist weiter die Entscheidung der Disziplinarkommission des Innenministerium, die über eine Suspendierung der beiden angeklagten Spitzenbeamten entscheiden soll.
Coronakrise belastet Länder: Zweifel an neuem Finanzausgleich
23.04.2020 Wegen der Coronakrise entgehen den Ländern und Gemeinden hunderte Millionen Euro an Steuern.
SPÖ will Finanzhilfen mit Klimaschutz verknüpfen
23.04.2020 Die SPÖ will die Finanzhilfen für den Konjunkturaufbau in der Coronavirus-Krise mit Geldern für den Klimaschutz verbinden.
FPÖ: Hofer will Verbot von Parteispenden bis Ende 2020
23.04.2020 FPÖ-Obmann Norbert Hofer schlägt vor, Spenden an Parteien bis zum Ende des Jahres zu verbieten. Wegen der Covid-19-Pandemie werde das Geld anderswo benötigt.
SPÖ startet Video-Gespräche "Frauen und Corona"
23.04.2020 Aktuell wird viel über die "Helden" der Krise gesprochen. Meistens sind es Heldinnen, wie die in Supermärkten arbeiten, oder neben dem Home Office ihre Kinder betreuen. Die SPÖ widmet ihnen eine Online-Gesprächsreihe.
Korridorzüge durch Ungarn für rumänische Betreuer ab Mai
23.04.2020 Ab Mai können rumänische 24-Stunden-Personenbetreuer per Korridorzug durch Ungarn zu ihren pflegebedürftigen Klienten nach Österreich reisen bzw. zurück in ihre Heimat.
Kanzler Kurz optimistisch zu Grenzöffnung für Urlauber
23.04.2020 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger zur "schrittweisen" Grenzöffnung für Urlauber zu Wort gemeldet.
SPÖ: AUA-Staatshilfe nur im Austausch gegen Staatsbeteiligung
22.04.2020 Geht es nach der SPÖ, soll die AUA nur dann Staatshilfe erhalten, wenn es im Gegenzug eine staatliche Beteiligung an der Fluglinie oder an deren Mutterkonzern gibt.
Corona-Krise: SPÖ-Parlamentsklub spendet 65.000 Euro
22.04.2020 Um während der Corona-Krise einen Beitrag zu leisten, beteiligt sich auch der SPÖ-Parlamentsklub an den Spendenaktionen. Die 65 Mandatare stellen dem "Netzwerk österreichischer Frauen- und Mädchenberatungsstellen" 65.000 Euro zur Verfügung.
Coronavirus: Genesene Abgeordnete zurück im Nationalrat
22.04.2020 Am Mittwoch sind jene zwei Abgeordneten, die am Coronavirus erkrankt waren, in den Nationalrat zurückgekehrt. Johann Singer und Maria Großbauer (beide ÖVP) sind genesen und können daher wieder am parlamentarischen Geschehen teilnehmen.
Opposition ortet "Transparenzprobleme" bei Regierung
22.04.2020 Die Oppositionsparteien haben im Nationalrat die mangelnde Transparenz bei den von der Regierung getroffenen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Coronakrise beklagt. NEOS, SPÖ und FPÖ riefen die türkis-grüne Regierung auf Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch zu legen. Die Abgeordneten der Regierungsparteien wiesen die Forderung als unbegründet zurück, schließlich informiere man permanent.
Opposition kritisiert mangelnde Transparenz der Regierung
22.04.2020 Am Mittwoch wurden von den Oppositionsparteien die mangelnde Transparenz der Regierungsparteien kritisiert.
Regierung mit Bewältigung der Corona-Krise bislang zufrieden
22.04.2020 Der positive Trend beim Rückgang der Corona-Zahlen ist laut Regierung in Europa so gut wie einzigartig. Dass Österreich so schnell wieder hochfahren könne, sei einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Bevölkerung zu verdanken.
Von Risikogruppen bis Schutzmasken: Neues Corona-Gesetzespaket kommt
22.04.2020 Am heutigen Mittwoch bringt die Koalition ihr nächstes Gesetzespaket zur Bewältigung der Coronakrise ein. Unter anderem wird es um Risikogruppen und steuerfreie Schutzmasken gehen.
Nationalrat live
22.04.2020 Wir übertragen ab 10 Uhr die Nationalratssitzung mit der Aktuellen Stunde der Neos.
Auch Mitglieder der Landesregierungen spenden Monatsgehälter
21.04.2020 Die Bundesregierung kündigte an, jeweils ein Netto-Monatsgehalt zu spenden. Nun haben sich dem Vorhaben auch zahlreiche Politiker der Landesregierungen angeschlossen.
Neue Chats sollen beweisen: Postenschacher bei der FPÖ
22.04.2020 Neu entdeckte Chats zwischen den Ex-FPÖ-Politikern Harald Vilimsky und Heinz-Christian Strache legen einen versuchten Postenschacher nahe. Dabei handelte es sich um die Besetzung von Führungspositionen mit der EU-Abgeordneten Barbara Kappel.
Landesregierungsmitglieder spenden ebenfalls Gehälter
22.04.2020 Nach der Ankündigung der Mitglieder der Bundesregierung vom Montag, jeweils ein Netto-Monatsgehalt an eine ausgewählte Organisation zu spenden, sind am Dienstag auch die Landesregierungen nachgezogen.
Covid19-Ausschuss wird im Nationalrat behandelt
21.04.2020 Am Mittwoch wird im Nationalrat unter anderem ein Initiativantrag der Oppositionsparteien für die Einrichtung eines Covid19-Unterausschusses behandelt.
ÖGB: "Corona-Tausender" für alle, die Land am Laufen halten
21.04.2020 Der ÖGB hat 1.000 Euro für all jene gefordert, die das Land während der Krise am Laufen halten und sich damit einem erhöhten Gesundheitsrisiko aussetzen.
Kulturszene appelliert: "Wir brauchen die Hilfe der Republik Österreich"
21.04.2020 Die Kultur- und Veranstalterbranche sieht sich wegen der Coronakrise mit mehreren Millionen Euro an Verlusten konfrontiert. Man will nun gemeinsam mit der Regierung an einem Schutzschirm arbeiten.
VfGH könnte ab Juni über Corona-Maßnahmen beraten
21.04.2020 Mittlerweile liegen dem VfGH über 20 Anträge zu den Corona-Maßnahmen vor. Eine erste Beratung darüber könnte in der Juni-Session möglich sein.
Lockerung des Besuchsverbots in Altenheimen in Aussicht
21.04.2020 Der Wunsch von Angehörigen und Bewohnern von Seniorenheimen, nach sechs Wochen Besuchsverbot wieder persönlichen Kontakt miteinander haben zu dürfen, wird inzwischen an alle Sozialreferenten der Länder herangetragen.
Corona-Krise: Politiker spenden Monatsgehälter an Hilfsorganisationen
20.04.2020 Die Mitglieder der österreichischen Regierung wollen in der Coronakrise ein Zeichen setzen und je ein Monatsgehalt an eine ausgewählte Organisation spenden. Details sollen in den kommenden Tagen folgen.
Blümel hat nichts gegen Corona-Unterausschuss
20.04.2020 Finanzminister Blümel habe nicht gegen einen Corona-Unterausschuss im Nationalrat. Dieser solle eine parlamentarische Kontrolle der Milliardenhilfen an die Wirtschaft gewährleisten.
Coronavirus: Samariterbund kritisiert Bevorzugung des Roten Kreuzes
20.04.2020 Der Arbeiter-Samariter-Bund kritisiert die Bevorzugung des Roten Kreuzes bei der Krisenlogistik der Bundesregierung zum Thema Coronavirus und ortet dahinter parteipolitische Überlegungen. "Es ist nicht einzusehen, dass Hilfsorganisationen zum Publikum oder sogar zu Bittstellern degradiert werden, weil das Rote Kreuz quasi im Alleingang agiert", so Samariterbund-Präsident Franz Schnabl.
Live: Regierung über aktuelle Wirtschafts-Unterstützungsmaßnahmen
20.04.2020 Am heutigen Montag informieren Finanzminister Blümel, Wirtschaftsministerin Schramböck und Obmann der WKO Bundessparte Bank und Versicherung Treichl über Unterstützungsmaßnahmen für Standort und Arbeitsplätze. Wir berichten live ab 10 Uhr.
Regierung überlegt Maskenpflicht für Gastro-Personal
20.04.2020 Die Österreicher werden wegen der Coronavirus-Pandemie in Lokalen künftig Gesichtsmasken tragen müssen.
Rendi-Wagner für schrittweise Schulöffnung Anfang Mai
20.04.2020 Die wegen der Coronakrise in Österreich geschlossenen Schulen sollen ab Mai schrittweise öffnen, forderte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum".
Kurz im CNN-Interview: "Situation jetzt unter Kontrolle"
20.04.2020 Bundeskanzler Sebastian Kurz verteidigte am Sonntagnachmittag in einem Videointerview mit dem US-Fernsehsender CNN die "schnelle und harte" Vorgehensweise der Regierung in der Coronakrise.
Trotz Coronavirus: Köstinger erwägt Grenzöffnung für deutsche Urlauber
19.04.2020 Österreicher wurden heuer aufgrund eingeschränkter Reisefreiheit wegen des Coronavirus zu Urlaub in der Heimat aufgerufen, deutsche Urlauber werden möglicherweise schon im Sommer wieder ins Land kommen können, wie Tourismusministerin Elisabeth Köstinger ankündigte.
Kogler will Bewegung und Sport in Schulen fördern
19.04.2020 Sportminister Werner Kogler betont auch in der Coronakrise die zentrale Rolle von Bewegung für Kinder und Jugendliche. Sport könne auch in Krisenzeiten ein wichtiges "Gegenkonzept" darstellen.
Umfrage: ÖVP kratzt an der absoluten Mehrheit
18.04.2020 Die Umfragewerte der ÖVP sind in der Coronakrise so hoch wie nie zuvor. Laut Sonntagsumfrage kommen die Türkisen auf 48 Prozent. Auch Bundeskanzler Kurz erhält große Zustimmung.
Wirbel um vermeintliche "Corona-Party" in Ministerium
19.04.2020 Ein Bericht über eine vermeintliche "Corona-Party" auf dem Balkon des Wirtschaftsministeriums in Wien hat am Wochenende für Aufregung gesorgt - vor allem bei der FPÖ.
ÖVP streckt sich laut Umfrage nach absoluter Mehrheit
18.04.2020 Die ÖVP profitiert in der Coronakrise von ihren regelmäßigen Auftritten und streckt sich in der Wählergunst nach der absoluten Mehrheit.
Kogler kündigt Steuersenkung für niedrige Einkommen an
18.04.2020 Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat als "belebendes Element für die Volkswirtschaft" im nächsten Jahr eine Steuersenkung für die untersten Einkommen angekündigt.
Jabloner sieht Kanzleramt bei Corona-Gesetzen in der Pflicht
18.04.2020 Ex-Justizminister Clemens Jabloner nimmt in der Diskussion um die von vielen Juristen als problematisch eingestuften Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie das Bundeskanzleramt in die Pflicht.
Bischöfe feilen an Wiederaufnahme von Gottesdiensten
18.04.2020 Österreichs Bischöfe haben am Freitag per Videokonferenz darüber beraten, wann und wie Gottesdienste und andere Formen kirchlicher Versammlungen unter physischer Anwesenheit von vielen Gläubigen wieder möglich sein werden.
Corona-Gesetze: Edtstadler erwartet rasche Klärung
17.04.2020 Rudolf Anschober soll die Bevölkerung über etwaige Rechtswidrigkeiten der Corona-Verordnungen und Erlässe "rasch" aufklären, so die Ministerin.
Gerüchte um "Corona-Party" in ÖVP-Ministerium
17.04.2020 Die FPÖ will einen Fotobeweis für eine "Corona-Party" im Wirtschaftsministerium haben. Ursprünglich wurde dazu ein Artikel auf der Plattform "fisch+fleisch" veröffentlicht, der kurze Zeit später jedoch gelöscht wurde.
Corona-App: Quellcode soll kommende Woche veröffentlicht werden
17.04.2020 Die "Stopp Corona"-App wurde bereits rund 400.000 Mal heruntergeladen. Kommende Woche soll der offizielle Quellcode veröffentlicht werden.
Covid-Risikogruppen werden nächste Woche präsentiert und informiert
17.04.2020 Arbeitnehmer mit hohem Krankheitsrisiko erhalten eine bezahlte Dienstfreistellung oder müssen ins Home Office. Es wird von bis zu 100.000 Personen ausgegangen.
Wiener Vereins-U-Kommission fällt wegen Corona bis Mitte Mai aus
16.04.2020 Corona-bedingt muss die Untersuchungskommission zu städtischen Förderungen von Wiener Vereinen weiter pausieren. Bereits zwei Termine konnten nicht wie geplant stattfinden.
Ärztin zu Rendi-Wagner: "Wir arbeiten wie Blinde"
16.04.2020 SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung dazu auf, den medizinischen Regelbetrieb wieder herzustellen. Darüber hinaus sollen Hausärzte über infizierte Patienten hinreichend informiert werden.
372.000 € Strafe: FPÖ wegen Wahlkampfkosten 2017 verurteilt
16.04.2020 Die FPÖ muss 372.000 Euro Geldbuße zahlen. Grund dafür ist die Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze 2017.
SPÖ will Ergebnis der Mitgliederbefragung im Mai veröffentlichen
16.04.2020 Die SPÖ will das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung im Mai veröffentlichen. Die Umfrage wurde bereits Anfang April beendet, das Interesse unter den Parteimitgliedern war sehr hoch.
Livestream: Regierung zu Fortschritten bei Corona-Eindämmung
16.04.2020 Rudolf Anschober und Karl Nehammer informieren über den aktuellen Stand bezüglich Containment. Die Ausbreitung der Corona-Epidemie soll dadurch eingedämmt und Erkrankte so schnell wie möglich identifiziert werden. Wir berichten ab 10.30 Uhr im Livestream.
Kritik an "Mascherlposten" in der Justiz von der SPÖ
16.04.2020 Die SPÖ übt Kritik an den sogenannten "Mascherlposten" in der Justiz. Paradebeispiel sei die jetzige Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler.
Regierung will abgelehnte Asylwerber nach Serbien schicken
16.04.2020 Ein altes FPÖ-Projekt wird nun auch von ÖVP-Innenminister Nehammer weitergeführt: Abgelehnte Flüchtlinge sollen nach Serbien abgeschoben werden. Dafür finanziert Österreich Flüchtlingsunterkünfte im Balkan-Land.
FPÖ zeigt Betreiber der "Stopp-Corona-App" an
16.04.2020 Die FPÖ bringt eine Anzeige gegen die "Stopp-Corona-App" des Roten Kreuzes ein. Klubobmann Herbert Kickl ist um den Datenschutz besorgt und befürchtet die "Installation eines Überwachungsstaates".
FPÖ bringt Anzeige gegen Corona-App ein
16.04.2020 Die FPÖ wird bei der Datenschutzbehörde Anzeige gegen die Betreiber der "Stopp-Corona-App" des Roten Kreuzes erstatten. Das kündigten Klubobmann Herbert Kickl und Verfassungssprecherin Susanne Fürst gegenüber der APA an.