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  • Blümel will nach der Wien-Wahl nur ein Regierungsamt

    26.08.2020 Nach der Wien-Wahl wird Gernot Blümel von der ÖVP wohl nicht in das Stadtparlament wechseln. Für ihn wäre ein Regierungsamt in Wien oder der Verbleib in der Bundesregierung die wahrscheinlichste Option.

    Steuerreform tritt in Kraft, Sonderzahlung für Familien

    26.08.2020 Mit September tritt der wegen der Coronakrise vorgezogene Teil der Steuerreform in Kraft. Rückwirkend mit Jahresanfang sinkt der unterste Steuersatz für alle Lohn- und Einkommensteuerzahler von 25 auf 20 Prozent. Die maximal mögliche Negativsteuer für Geringverdiener steigt von 300 auf 400 Euro. Und für alle Kinder, die Familienbeihilfe beziehen, gibt es eine Einmalzahlung von 360 Euro.

    Kim Jong-un im Koma? Kleine Schwester gilt als unberechenbare Nachfolgerin

    25.08.2020 Erneut wird weltweit spekuliert: Liegt Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un im Koma? Sein Tod hätte drastische Folgen für das abgeschottete Land - übernimmt dann Schwester Kim Yo-Jong das Zepter?

    USA: Proteste nach Schüssen auf Schwarzen bei Polizeieinsatz

    25.08.2020 Schüsse in den Rücken eines Schwarzen bei einem Polizeieinsatz im US-Staat Wisconsin haben Entsetzen und Protest ausgelöst. In der Nacht auf Dienstag gab es erneut Ausschreitungen und brennende Autos in der Stadt Kenosha, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

    U-Ausschuss: Widersprüchliche SMS zu bestrittenem Privatflug Straches

    25.08.2020 Nachrichten auf dem Handy von Heinz-Christian Strache lassen an dessen Aussagen zu möglichen Gegenleistungen für Gesetzesänderungen zweifeln. Dem ehemaligen FPÖ-Chef und Vizekanzler wird vorgeworfen, sich für einen Privatklinik-Betreiber eingesetzt zu haben, der ihm dafür Privatflüge geschenkt haben soll. Die Nachricht eines Piloten könnte Straches Dementi widersprechen, berichtete die "Krone".

    Kreml warnt vor schnellen Rückschlüssen im Fall Nawalny

    25.08.2020 Die russische Regierung hat die Einschätzung der Berliner Charité, dass der Regierungskritiker Alexej Nawalny vermutlich vergiftet wurde, als vorschnell bezeichnet.

    Ibiza-Video: Gudenus will Medien klagen

    25.08.2020 Johann Gudenus sieht sich über ein Jahr nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos rehabilitiert: Der freiheitliche Spitzenpolitiker erwartet sich "Richtstellung" und "Entschuldigung" und will einige Medien auch klagen.

    Synagogen-Angreifer gesteht alle Vorwürfe

    25.08.2020 Der Verdächtige, der u.a. Angriffe auf die jüdische Gemeinde Graz begangen haben soll, hat laut Staatsanwalt Christian Kroschl alle ihm bisher zur Last gelegten Vorwürfe gestanden: "Er sagte, er hat eine Vielzahl von Mauern besprüht und beschmiert."

    Wien-Moskau-Beziehungen kühlen ab

    25.08.2020 Österreich war stets um gute Beziehungen zu Russland bemüht, in den letzten Monaten kühlten die Beziehungen allerdings ab. Die Spitze des Eisbergs war dabei die Ausweisung eines russischen Diplomaten.

    Rendi-Wagner im Sommergespräch: SPÖ steht für 4-Tage-Woche

    25.08.2020 Vierter "Sommergespräche"-Gast bei Simone Stribl ist Pamela Rendi-Wagner, Bundesparteivorsitzende SPÖ. Die Medizinerin und ehemalige Gesundheitsministerin tritt in der Corona-Krise in einer Doppelrolle als Expertin und Oppositionspolitikerin auf.

    Sommergespräch mit Pamela Rendi-Wagner

    25.08.2020 SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner hat ihre Forderung nach einer Vier-Tage-Woche ein weiteres Mal verteidigt. Es gebe eine breite Mehrheit in der Partei, die sowohl dafür, als auch für die Einführung eines 1.700-Euro-Mindestlohns stehen würden, sagte sie am Montag im ORF-"Sommergespräch". Parteiinterne Kritiker, wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, rufe sie "öfter als ihm lieb ist" an.

    Noch 10.000 österreichische Urlauber in Kroatien

    25.08.2020 In Kroatien, das von Österreich und einigen anderen Ländern vergangene Woche wegen steigenden Infektionszahlen zum Corona-Risikogebiet erklärt wurde, befindet sich derzeit rund eine halbe Million Urlauber.

    Befunde weisen laut Charité auf Vergiftung Nawalnys hin

    25.08.2020 Ärzte der Berliner Charité gehen davon aus, dass der Kremlkritiker Alexej Nawalny vergiftet wurde.

    Österreich weist russischen Diplomaten aus - und umgekehrt

    24.08.2020 Das österreichische Außenministerium hat am Montagvormittag einen Bericht der "Kronen Zeitung" bestätigt, wonach ein russischer Diplomat ausgewiesen wird. Details wurden nicht genannt.

    FPÖ gegen "Überdramatisieren" der Coronvirus-Entwicklungen

    25.08.2020 Am Montag hat sich die FPÖ gegen ein "Überdramatisieren" der Coronavirus-Entwicklungen ausgesprochen. Die "Politik der Angstmache" sei sofort zu beenden.

    FPÖ-Hofer fordert Rücktritt des Gesundheitsministers

    24.08.2020 Die Kritik der Rechtsanwälte an der geplanten Novelle zum Corona-Gesetz und die aktuellen Corona-Staus in Kärnten sorgt für heftige Reaktionen der Opposition. "Minister Anschober kann es offenbar einfach nicht", stellte FPÖ-Chef Norbert Hofer fest und forderte den Minister zum Rücktritt auf. "Das Vorgehen der Regierung ist äußerst stümperhaft", befand auch SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim.

    Weißrussland: Prominente Oppositionelle Kowalkowa festgenommen

    24.08.2020 Inmitten der Massenproteste in Weißrussland (Belarus) gegen den autoritären Langzeit-Staatschef Alexander Lukaschenko hat die Sonderpolizei OMON zwei prominente Anführer der Demokratiebewegung festgenommen.

    Verdächtiger nach Synagogen-Angriff in Graz festgenommen

    24.08.2020 Nach den Angriffen auf die jüdische Gemeinde in Graz hat die Polizei am Sonntagabend einen Verdächtigen festgenommen. Ein Polizeisprecher bestätigte auf APA-Anfrage entsprechende Online-Medienberichte. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verkündete via Twitter, dass zwei Beamte den Verdächtigen festgenommen hätten. Der Mann wird für insgesamt sieben Delikte in Graz verantwortlich gemacht.

    Reisewarnung für die Balearen in Kraft getreten

    24.08.2020 Um Mitternacht ist seitens der österreichischen Behörden auch für die Balearischen Inseln in Spanien eine Reisewarnung in Kraft getreten. Außerdem ist bei einer Einreise nach Österreich aus Mallorca, Menorca, Ibiza und Formentera - analog zu bisherigen Risikogebieten - ein negativer PCR-Test vorzulegen, der nicht älter als drei Tage sein darf.

    Neue Passagen aus dem Ibiza-Video veröffentlicht

    24.08.2020 Erneut sorgt das Ibiza-Video für innerpolitischen Wirbel. Es wurden neue Passagen aus dem Ibiza-Video veröffentlicht.

    Neue Videopassagen bei Ibiza-Video: Höbart sieht Fake News entlarvt

    23.08.2020 Nachdem neue Passagen aus dem Ibiza-Video veröffentlicht wurden, sieht Team HC Strache-Generalsekretär Christian Höbart den früheren FPÖ-Chef entlastet und die Fake News entlarvt.

    Nehammer zu Besuch an griechisch-türkische Grenze

    23.08.2020 Am Dienstag und Mittwoch besucht Innenminister Nehammer die griechisch-türkische Grenze. Er will sich ein Bild machen.

    Van der Bellen und Steinmeier besuchen "Jedermann" in Salzburg

    23.08.2020 Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier besuchen in Begleitung ihrer Ehefrauen am Samstagabend den Jubiläums-"Jedermann" auf dem Domplatz in Salzburg.

    Kreml-Kritiker Nawalny in Berliner Klinik eingeliefert

    22.08.2020 Der schwerkranke russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist am Samstag in die Berliner Charite-Klinik eingeliefert worden.

    Bundespräsident: Anschober hat kein Interesse an Kandidatur

    23.08.2020 Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat auf die Spekulationen von FPÖ-Obmann Norbert Hofer um eine mögliche Kandidatur bei der Bundespräsidentschafts-Wahl bekundet, dass er kein Interesse an einer solche habe.

    Justizministerin Alma Zadic erwartet ein Kind

    22.08.2020 Justizministerin Alma Zadic ist schwanger. Sie und ihr Mann erwarten im Jänner ein Kind, teilte sie am Freitag auf Facebook mit. Der Regierung wird sie dennoch erhalten bleiben, ihr Mann wird in Karenz gehen.

    Von wegen gleichgestellt: Kinderbetreuung ist immer noch Frauensache

    22.08.2020 Laut einem Rechnungshofbericht schöpfen Väter ihre Karenzzeiten kaum aus und lassen ihre Frauen mit der Kindererziehung großteils allein. NEOS und Grüne toben.

    Schweden hat meiste Todesfälle seit 150 Jahren

    22.08.2020 Im ersten Halbjahr 2020 gab es in Schweden während der Coronakrise so viele Todesopfer wie schon seit 150 Jahren in einer ersten Jahreshälfte nicht mehr.

    Kinderbetreuung bleibt laut RH-Statistik Frauensache

    21.08.2020 Lediglich 4,5 Prozent der genehmigten Anspruchstage des Kinderbetreuungsgeldes entfallen auf Männer.

    Neue Teile des Ibiza-Videos: Strache veröffentlicht entlastende Passagen

    21.08.2020 Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Stache bekam Akteneinsicht in die Transkripte des Ibiza-Videos und veröffentlichte wahlweise entlastende Passagen. Neue Erkenntnisse gebe es allerdings nicht.

    Strache veröffentlichte Abschriften aus Ibiza-Video

    22.08.2020 Der ehemalige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat Abschriften aus dem Ibiza-Video veröffentlicht.

    Hohe SPÖ-Politiker gegen Rendi-Wagners 4-Tage-Woche

    21.08.2020 Die 4-Tage-Woche stößt nicht überall in der SPÖ auf Freude. Die Politiker Schnabl und Androsch kritisieren nach Doskozil das Vorhaben von Rendi-Wagner als nicht vorrangig.

    Nawalny nicht transportfähig für Reise nach Deutschland

    21.08.2020 Der schwer kranke russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny kann nicht mit einem Rettungsflug nach Deutschland ausgeflogen werden, wo er behandelt werden soll.

    Norwegen spricht Reisewarnung für Österreich aus

    21.08.2020 Norwegen hat eine Reisewarnung für Österreich und andere Länder ausgesprochen.

    Straches Antritt zum Vorteil der anderen Parteien?

    20.08.2020 Wie und warum H.C. Straches Antritt am 11. Oktober bei der Wiener Gemeinderatswahl den anderen Parteien in die Hände spielen könnte, erklärt Meinungsforscher Christoph Haselmayer.

    Strache-Wohnsitz: Verwaltungsgericht bestätigte Behörde

    20.08.2020 Das Verwaltungsgericht Wien hat die Entscheidung der Bezirkswahlbehörde in Wien-Landstraße bestätigt.

    Gericht bestätigt: HC Strache darf bei Wien-Wahl antreten

    20.08.2020 Heinz-Christian Strache darf nun fix bei der Wien-Wahl antreten. Das Verwaltungsgericht Wien hat bestätigt, dass sich der Lebensmittelpunkt des THC-Chefs in Wien-Landstraße befindet.

    Pläne gegen Hass im Netz: FPÖ fürchtet um Meinungsfreiheit

    20.08.2020 Die momentan vorherrschende Wartezeit auf die von der Regierung verhandelten Pläne gegen Hass im Netz, um vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit zu warnen, wird von der FPÖ zur Äußerung von Bedenken genutzt.

    Faßmann plant Ausweitung des Ethikunterrichts

    20.08.2020 Ab dem Schuljahr 2021/22 sollen Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen, ab der neunten Schulstufe ein Pflichtfach Ethik besuchen.

    Mit Tee vergiftet: Kreml-Kritiker Nawalny im Koma

    20.08.2020 Der russische Regierungskritiker Alexej Nawalny liegt nach einer möglichen Vergiftung in einem Krankenhaus im Koma.

    Angriffe auf Facebook: Auch Verteidigungsministerin Tanner erhielt Morddrohung

    20.08.2020 Hass im Netz: Nach Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist nun auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) Opfer von massiven Anfeindungen geworden, die sich online gegen ihre Person richteten.

    Auch Ministerin Tanner erhielt Morddrohung

    20.08.2020 Nach Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist nun auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) Opfer von massiven Anfeindungen im Netz geworden.

    Facebook geht gegen Verschwörungstheoretiker von QAnon vor

    20.08.2020 Die QAnon-Bewegung verbreitet die Behauptung: die USA werden von einer kriminellen Organisation beherrscht, der etwa der frühere Präsident Bill Clinton, der Milliardär George Soros sowie diverse Hollywoodstars angehören sollen.

    EU-Staaten verhängen Sanktionen gegen Weißrussland

    19.08.2020 Die Regierungschefs der EU-Staaten werden das Ergebnis der umstrittenen Präsidentenwahl in Weißrussland nicht anerkennen und Sanktionen gegen das Land verhängen.

    Die "Zigeunersaucen" werden umbenannt

    19.08.2020 Zahlreiche Firmen wollen ihre Würzsaucen namens "Zigeunersaucen" umbenennen. Das wird von den betroffenen diskriminierten Gruppen positiv wahrgenommen - jedoch sei es die falsche Ebene, eine Diskussion über den Begriff zu starten.

    "Netter Austausch": Süffiges Sommertreffen von Van der Bellen und Kurz beim Heurigen in Wien

    19.08.2020 Ungewöhnliches Setting für ein Arbeitsgespräch: Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben sich für ihr jüngstes Meeting mit Weinbegleitung beim Heurigen getroffen, wie Fotos zeigen, die das Kanzleramt am Mittwoch veröffentlichte.

    Live: So geht es dem Gesundheitssystem nach dem Lock-Down

    19.08.2020 Gesundheitsminister Anschober gibt heute in einer Pressekonferenz eine "erste Analyse über Auswirkungen des Lock-Down auf das österreichische Gesundheitssystem" ab. Für die Sozialversicherungen wurde bereits ein finanzielles Hilfspaket gefordert.

    Strache: Hauptwohnsitz in Wien zur Rettung seiner Ehe mit Philippa

    19.08.2020 Lebe in der früheren kleinen Wohnung meiner Mutter, um damit meine Ehe mit Philippa retten zu können. Heinz-Christian Strache war im "ZiB2" Interview bei Armin Wolf.

    Israel beschießt Hamas-Ziele im Gazastreifen

    19.08.2020 Nach einem Raketen- und weiteren Ballon-Angriffen aus dem Gazastreifen hat Israel erneut militärische Ziele der islamistischen Hamas in dem palästinensischen Gebiet beschossen.

    BP-Kandidatur: Anschober reserviert

    18.08.2020 Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat auf die Spekulationen von FPÖ-Obmann Norbert Hofer, er könnte bei der nächsten Bundespräsidentschafts-Wahl als Kandidat ins Rennen gehen, äußerst reserviert reagiert.

    Helfen, ohne zu eskalieren - EU-Balanceakt in Weißrussland

    19.08.2020 Wenn die 27 EU-Regierungschefs am Mittwoch über Weißrussland (Belarus) beraten, stehen sie vor einer heiklen Aufgabe.

    Vergleich: So viel kostet ein Maskenverstoß in Europa

    19.08.2020 Die Maskenpflicht wird seit Beginn der Krise in verschiedensten europäischen Ländern disktuiert. In vielen der Staaten muss man bei Verletzung der gesetzlichen Pflicht sogar ein Bußgeld bezahlen.

    Trump: Gott prüft mich mit der Pandemie

    19.08.2020 US-Präsident Donald Trump sieht in den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise eine Prüfung, die ihm Gott auferlegt habe. Er habe Gott in einem Zwiegespräch gefragt, ob er gute Arbeit geleistet habe.

    Bizarre Rede von Trump: "Können Wahl nur bei Manipulation verlieren"

    18.08.2020 US-Präsident Donald Trump hält eine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl im November nur im Fall von Wahlmanipulationen für möglich - und spricht von einer dritten Amtszeit.

    Jede Schule bekommt ihr Corona-Krisenteam

    19.08.2020 Das Ampelsystem der Corona-Kommission soll mit September vorgeben, ab welchem Infektionsgeschehen an Schulen Maßnahmen wie eine Maskenpflicht abseits des Sitzplatzes oder Einschränkungen im Musik- und Turnunterricht gelten werden. Doch selbst bei "grüner" Corona-Ampel müssen diverse Hygiene- und Präventionsmaßnahmen eingehalten werden. Für deren Umsetzung muss jede Schule ein Krisenteam einsetzen.

    ORF-"Sommergespräch": Hofer würde in BP-Wahl gegen Anschober antreten, nicht aber gegen Van der Bellen

    18.08.2020 FPÖ-Chef Norbert Hofer gab am Montagabend im ORF-"Sommergespräch" nicht bekannt, ob er bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidat seiner Partei antreten wird, sich dem Burgenland widmet oder sich noch einmal bei der Bundespräsidentenwahl versucht. Gegen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen würde er es nicht nochmals probieren, sehr wohl aber gegen Gesundheitsminister Rudolf Anschober.

    Demokraten warnen vor weiterer Amtszeit Trumps

    18.08.2020 Obama über Biden: "Er weiß, was es braucht, um eine Wirtschaft zu retten, eine Pandemie zurückzuschlagen und unser Land zu führen. - Trump: Können Wahl nur bei Manipulation verlieren.

    Hofer in BP-Wahl: Gegen Anschober Ja, gegen VdB Nein

    18.08.2020 Der Grüne Gesundheitsminister wäre "absolut" sein Lieblingsgegner. Gegen den amtierenden Bundespräsidenten wolle er hingegen nicht mehr antreten - So beurteilt Hofer rückblickend den FPÖ-Absturz.

    Fischler: Mehr Integration in der EU "lebenswichtig"

    18.08.2020 "Das ist nicht etwas, was europäische Sonntagsprediger oder die EU-Befürworter üblicherweise ins Treffen führen, sondern etwas Lebenswichtiges für uns alle."

    Asylwerber in Lehre: NEOS appellieren an Anschober

    17.08.2020 Die NEOS appellieren an Sozialminister Anschober, sich mehr für Asylwerber in der Lehre einzusetzten. Schellhorn wandte sich dabei an den "lieben Rudi".