Österreich: Reaktionen zum verlängerten Lockdown
18.01.2021 Die Reaktionen aus der Wirtschaft und Politik zum verlängerten Lockdown in Österreich zeigen Verständnis, fordern aber gleichzeitig mehr Hilfen für den Arbeitsmarkt.
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Opposition verlangt Klarheit und Transparenz über weiteres Vorgehen
17.01.2021 Klarheit und Transparenz verlangte die Opposition Samstag angesichts der Beratungen der Regierung mit Landeshauptleuten, Experten und Sozialpartnern über die Verlängerung des Corona-Lockdowns.
CDU-Vorsitz - Armin Laschet wird neuer Parteichef
16.01.2021 Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet soll als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer neuer CDU-Chef werden. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden.
Coronakrise: Regierung entscheidet am Wochenende über weiteres Vorgehen
16.01.2021 Nach einem Gesprächsmarathon entscheidet die Regierung am Wochenende über die weitere Vorgangsweise in Sachen Corona-Pandemie. Die Bekanntgabe, ob der Lockdown am 25. Jänner zumindest leicht gelockert oder doch "hart" fortgesetzt wird, ist für Sonntag in Aussicht genommen.
"Test-Chaos": Verwirrung um Weisungen an Bundesländer
15.01.2021 Für das von der SPÖ wiederholt kritisierte "Test-Chaos" in Österreich soll Gesundheitsminister Rudolf Anschober verantwortlich sein, da er für keine einheitliche Vorgangsweise in den Bundesländern gesorgt habe.
Doch kein Orange fürs Klostertal - Corona-Ampel bleibt weitere Woche Rot
15.01.2021 Auch wenn dem Vernehmen nach bereits eine Lockerung des Lockdowns vorbereitet wird, bleibt die Corona-Ampel in ganz Österreich auf Rot. Eigentlich hätte etwa die Region Klostertal/Arlberg orange werden sollen.
Corona-Impfung als "Feldversuch" bezeichnet: Youtube löscht Wut-Rede von Kickl
14.01.2021 Wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen wurde eine Rede von Herbert Kickl von Youtube gelöscht.
Regierung entscheidet am Wochenende über Lockdown-Öffnung
15.01.2021 Am kommenden Wochenende will die Regierung entscheiden, wie es mit dem Lockdown weitergeht, also welche Öffnungsschritte es ab 25. Jänner geben soll.
Kocher im Nationalrat begrüßt, Opposition nutze Gelegenheit für Kritik
14.01.2021 Am Donnerstag wurde der neue Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat begrüßt. Die Opposition nutze die Gelegenheit für Kritik am Regierungsmanagement.
Waldhäusl: Nach Corona droht Flüchtlingskrise
14.01.2021 Der von Landesrat Gottfried Waldhäusl 2018 installierte NÖ-Maßnahmenplan beinhaltet auch ein Frühwarnsystem im Asylbereich, welches nun erstmals anschlägt.
Corona-Pandemie lässt Lebenserwartung sinken
14.01.2021 Die Corona-Pandemie hat im Vorjahr zu einem deutlichen Anstieg der Todesfälle geführt.
Corona-Test als Teilnahmebedingung: Nationalrat ebnet Weg zum "Reintesten"
14.01.2021 Am heutigen Donnerstag wird eine Gesetzesvorlage zum "Reintesten" im Nationalrat beschlossen. Außerdem wird der neue Arbeitsminister vorgestellt.
Live: Nationalrat ebnet Weg zum "Reintesten"
14.01.2021 Schon bald wird es zumindest theoretisch die Möglichkeit geben, mittels eines Corona-Tests die Teilnahme an einer Kultur- oder Sportveranstaltung zu erwirken.
Erneutes Amtsenthebungs-Verfahren gegen Trump
14.01.2021 Das US-Repräsentantenhaus hat Präsident Donald Trump wegen Anstachelung zum Aufruhr angeklagt. Trump muss sich nun einem Impeachment-Verfahren im Senat stellen.
Rückkehr der Schüler ab 25. Jänner im Schichtbetrieb geplant
14.01.2021 Ab 25. Jänner und damit eine Woche später als ursprünglich geplant sollen die Schüler in Österreich wieder vom Fernunterricht in die Klassenzimmer wechseln.
Regierung in Italien geplatzt
13.01.2021 Zwei Ministerinnen sind am Mittwoch zurückgetreten, sowie ein Staatssekretär. Grund für das politische Erdbeben in Rom sind Divergenzen über das milliardenschwere Hilfsprogramm "Recovery Plan".
Ibiza-Video: So streng sind die Sicherheitsvorkehrungen bei der "Vorführung"
13.01.2021 Strenge Sicherheitsvorkehrungen gibt es bei den Vorführungen des Ibiza-Videos kommende Woche. Das Beweisstück, das dem U-Ausschuss vorgeführt wird, unterliegt der Stufe "streng geheim".
Regierung und SPÖ einigen sich aufs Reintesten
14.01.2021 Koalition und SPÖ haben sich auf das "Reintesten" in den Urlaub und zu Veranstaltungen geeinigt. Das Gesetz dazu wird am Donnerstag vom Nationalrat beschlossen. Das steht im Gesetz.
Impfplan geändert: Zwei neue Personengruppen in Phase 1
13.01.2021 Der Coronavirus-Impfplan in Österreich wird geändert. Das nationale Impfgremium hat am Mittwoch eine aktualisierte Priorisierung für Covid-19-Impfungen vorgelegt.
Wiener Magistrate nehmen eigenen Verhaltenskodex nicht so ernst
13.01.2021 Unternehmen erlegen sich oft eigene Regeln auf, die das Arbeiten untereinander und nach außen einfacher gestalten sollen. Diese Compliance-Regeln gibt es auch im Wiener Rathaus - laut Stadtrechnungshof aber oft nur am Papier.
70 Verdachtsfälle auf britische Covid-Mutation in Österreich
13.01.2021 Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober werden 70 Verdachtsfälle auf die in Großbritannien entdeckte Coronavirus-Mutation B.1.1.7. in Österreich geprüft.
Gebetsfeier im Parlament in Wien kostete über 10.000 Euro
13.01.2021 Die im Dezember 2020 abgehaltene Gebetsfeier im Parlament hat über 10.000 Euro gekostet, geht aus zwei Anfragebeantwortungen von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) an die NEOS hervor. Neben dem Personal der Parlamentsdirektion wurde für die Veranstaltung auch auf externe Dienstleister zurückgegriffen.
Ministerrat stockt Coronahilfen für Gemeinde auf
13.01.2021 Die Bundesregierung stockt das Corona-Hilfspaket für die Gemeinden um 1,5 Mrd. auf nunmehr 2,5 Mrd. Euro auf.
Schramböck hat keine Angst vor Überprüfung ihrer Doktorarbeit
13.01.2021 Auch die Doktorarbeit von Wirtschaftsministerin Schramböck soll unter die Lupe genommen werden. Davor habe die Ministerin keine Angst, sie wünschte viel mehr "viel Spaß beim Lesen".
Livestream: Pressefoyer nach Ministerrat
13.01.2021 Am heutigen Mittwoch tritt der Ministerrat zu einer virtuellen Sitzung zusammen. Anschließend wird ein Pressefoyer stattfinden. Wir berichten live ab 10.30 Uhr.
"Plagiatsjäger" Weber nimmt Arbeiten anderer Minister ins Visier
13.01.2021 Stefan Weber hat die Doktorarbeiten von Frauenministerin Susanne Raab und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck angefordert, um diese auf etwaige Plagiate zu prüfen.
SPÖ kritisiert "Schneckentempo" bei Covid-Impfungen
13.01.2021 Die SPÖ ist mit der Impfstrategie der Regierung unzufrieden. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner stellt deswegen in der NR-Sondersitzung eine "Dringliche Anfrage" an den Gesundheitsminister.
Youtube sperrt Trump-Kanal
13.01.2021 Rund eine Woche nach der Erstürmung des US-Kapitols ergreift nun auch Youtube als letzte große Internetplattform schärfere Maßnahmen gegen das Konto des amtierenden Präsidenten Donald Trump.
Pence lehnt Absetzung Trumps per Verfassungszusatz ab
13.01.2021 US-Vizepräsident Mike Pence hat dem Repräsentantenhaus offiziell mitgeteilt, dass er keine vorzeitige Entfernung des abgewählten Präsidenten Donald Trump mittels eines Verfassungsartikels unterstützt.
Regierung will auf Hotelbuchungen im Lockdown kontrollieren
13.01.2021 Die Bundesregierung will das Beherbergungsverbot im Corona-Lockdown nun schärfer kontrollieren.
Opposition von "Reintesten" noch nicht überzeugt
13.01.2021 ÖVP und Grüne müssten die Berufsgruppentests und das "Reintesten" bei Veranstaltungen vorerst ohne SPÖ, NEOS und FPÖ beschließen. Es sollen nun weitere Gespräche stattfinden.
Impeachment: Worauf Trump im Falle einer Amtsenthebung verzichten müsste
12.01.2021 Der scheidende US-Präsident würde eine lebenslange Pension von 219.000 Dollar und weitere großzügige Annehmlichkeiten verlieren. Außerdem könnte er im Jahr 2024 nicht mehr bei der Präsidentschaftswahl antreten.
Linzer Wirtin öffnete trotz Lockdowns: 45 Anzeigen
12.01.2021 Eine Linzer Cafe-Betreiberin hat am Montag ihr Lokal trotz Lockdowns aufgesperrt - allerdings nur kurz. Wenig später waren Polizei und Magistrat vor Ort.
Arbeitsminister Kocher von NEOS euphorisch begrüßt
12.01.2021 Der neue Arbeitsminister Martin Kocher wurde von den NEOS geradezu euphorisch begrüßt. Sie erhoffen sich durch ihn einen Kurswechsel der Regierung zu mehr Expertise.
Kocher: Kurzarbeit "kein Dauerinstrument"
12.01.2021 Der am Montag angelobte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat im Ö1-Morgenjournal im ORF-Radio seine Vorstellungen dargelegt.
Kocher will Konzept für Kurzarbeit im Februar vorlegen
12.01.2021 Im Februar will der neue Arbeitsminister Martin Kocher ein Konzept für die Kurzarbeit vorlegen. Diese sei zwar jetzt sinnvoll, aber "kein Dauerinstrument".
Live: Kocher und Schramböck zur Lage am Arbeitsmarkt
12.01.2021 Der neue Arbeitsminister gibt zusammen mit Wirtschaftsministerin Schramböck einen Überblick über die aktuelle Situation am österreichischen Arbeitsmarkt.
2021: Regierung fördert Photovoltaik mit über 100 Mio. Euro
12.01.2021 2021 wird das Klimaschutz- und Umweltministerium über 100 Millionen Euro in den Ausbau der Photovoltaik investieren und damit neue Anlagen und auch Erweiterungen fördern. "Bis 2030 soll in Österreich auf einer Million Dächern Sonnenstrom produziert werden", meinte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Dienstag. Ab dem heutigen Dienstag sind Anträge für die Tarifförderung möglich.
Aschbacher verzichtet auf Arbeitsplatz im Finanzministerium
12.01.2021 Die Fachhochschule Wiener Neustadt hat ein Prüfverfahren zu den Plagiatsvorwürfen gegen Christine Aschbacher (ÖVP) eingeleitet. Die Arbeitsministerin, die ab 2002 dort studiert hatte, verzichtet nach ihrem Rücktritt am Wochenende auf ihr Rückkehrrecht und ihren Arbeitsplatz im Finanzministerium.
Aufruf Kurz umzubringen: Mann kommt mit Diversion davon
11.01.2021 EIn 45-jähriger Oberösterreicher, der auf seiner Facebook-Seite dazu aufgerufen haben soll, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) umzubringen, musste sich am Montag im Landesgericht Linz verantworten. Der Arbeiter ist mit einer Diversion davongekommen. Bis Mitte April muss er 1.000 Euro zahlen, dann bleibt er unbescholten. Er beteuerte, es tue ihm leid. Er sei wütend gewesen, weil er mit den Coronavirus-Maßnahmen nicht einverstanden gewesen sei.
Plagiatsvorwurf gegen Aschbacher: Grüne sorgen sich um Ruf der FH Wiener Neustadt
11.01.2021 Die Grünen sorgen sich um den Ruf der Fachhochschule Wiener Neustadt. Es gebe nach den Plagiatsvorwürfen gegen die am Wochenende zurückgetretene Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) einen Imageschaden, stellte die niederösterreichische Landessprecherin Helga Krismer am Montag fest. Sie verlange umfassende Aufklärung.
Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt
11.01.2021 Der Wirtschaftsforscher Martin Kocher ist am Montag in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Arbeitsminister angelobt worden.
Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt
11.01.2021 Der Wirtschaftsforscher Martin Kocher wurde am Montag in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Arbeitsminister angelobt.
Live ab 13 Uhr: Kocher wird als Arbeitsminister angelobt
11.01.2021 Im Livestream auf VOL.AT: Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird um 13 Uhr Martin Kocher in der Präsidentschaftskanzlei zum Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend angeloben.
Klimavolksbegehren: Fahrplan zur Klimaneutralität gefordert
11.01.2021 Vor der zweiten Behandlung des Klimavolksbegehrens am Mittwoch im Parlament haben Vertreter der Medizinischen Universität Wien, der BOKU, der Diakonie, der VBV-Vorsorgekasse und der Landwirtschaft einen dringlichen Appell an die Politik gerichtet. Wie die Experten unterstrichen, macht die Klimakrise "vor niemandem Halt" - daher wird ein Fahrplan zur Klimaneutralität gefordert.
SPÖ kritisiert "soziale Kälte" und Regierung in Österreich
11.01.2021 Die SPÖ prangert in ihrer Neujahrskampagne die Regierung an. Die Oppositionspartei fordert eine Joboffensive und höheres Arbeitslosengeld.
Faßmann will bis Mitte der Woche über Schulöffnungen entscheiden
11.01.2021 Können angesichts der nach wie vor hohen Coronavirus-Fallzahlen die Schulen in einer Woche wieder öffnen?
Live: Diese Experten sprechen für "Österreich impft"
11.01.2021 Live ab 10.45 Uhr: Am Montag wird "Österreich impft", die bundesweite Initiative zur Aufklärung über die Corona-Schutzimpfung, gestartet vom Roten Kreuz und unterstützt von der Österreichischen Bundesregierung, im Bundeskanzleramt vorgestellt.
Von Lockdown zu Lockdown – Wo ist das Licht am Ende des Tunnels?
11.01.2021 Wann kommt Österreich aus dem dritten Lockdown und bleibt dem Land ein weiterer erspart? Darüber wurde am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum" bei Claudia Reiterer diskutiert.
Neuer Arbeitsminister Martin Kocher wird angelobt
11.01.2021 Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher wegen einer mutmaßlich gefälschten Diplomarbeit übernimmt Martin Kocher das Arbeitsministerium. Der Wirtschaftsforscher wechselt auf ÖVP-Ticket in die Regierung.
Kim nun Generalsekretär der Arbeiterpartei Nordkoreas
11.01.2021 Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ist zum Generalsekretär der herrschenden Arbeiterpartei gewählt worden.
Papst fühlt sich wegen Corona "wie im Käfig"
11.01.2021 Auch Papst Franziskus leidet unter den Einschränkungen im Alltag wegen der Corona-Pandemie.
Hahn verteidigt Corona-Impfstrategie der EU
10.01.2021 EU-Budgetkommissar Johannes Hahn hat am Sonntag in der Fernseh-Pressestunde von ORF 2 die Linie der EU bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie verteidigt.
Reaktionen auf neuen Arbeitsminister Kocher überwiegend positiv
10.01.2021 Dem neuen Arbeitsminister Martin Kocher ist in der Politik ein überwiegend freundlicher Empfang bereitet worden.
IHS-Chef Kocher nach Aschbacher-Abgang neuer Arbeitsminister
11.01.2021 Der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) und Leiter des Fiskalrates, Martin Kocher, wird neuer Arbeitsminister. Er folgt der wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetretenen Christine Aschbacher nach.
IHS-Chef Martin Kocher als neuer Arbeitsminister präsentiert
10.01.2021 Am Sonntag wurde Martin Kocher von Kanzler Sebastian Kurz im Rahmen einer Pressekonferenz offiziell im Regierungsteam begrüßt. Der IHS-Chef übernimmt nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher ab sofort den Posten des Arbeitsministers.
Livestream: Kurz präsentiert Nachfolger von Aschbacher
10.01.2021 Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher als Arbeitsministerin wird Bundeskanzler Sebastian Kurz um 13.00 Uhr ihre Nachfolge präsentieren. Wir berichten via Livestream.
Kanzler Kurz präsentiert Aschbacher-Nachfolge
10.01.2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt heute, Sonntag, um 13 Uhr die Nachfolge für die zurückgetretene Arbeitsministerin Christine Aschbacher vor.
Plagiatsvorwurf: Arbeitsministerin Aschbacher tritt zurück
10.01.2021 Nach dem Plagiatsvorwurf gegen Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) gab diese am Samstag ihren Rücktritt bekannt. In einer Aussendung beklagte die 37-jährige eine Vorverurteilung durch "die Medien und die politischen Mitstreiter".
Arbeitsministerin Aschbacher tritt zurück
10.01.2021 Nach Plagiatsvorwürfen gab Christine Aschbacher ihren Rücktritt bekannt.