Corona-Update Vorarlberg: 222 301 Geimpfte, 42,7 Prozent vollimmunisiert
6.07.2021 In Vorarlberg sind seit Sonntag keine neuen Corona-Infektionen dazugekommen. Mit Dienstag gibt es damit in Vorarlberg siebenunddreißig aktive Fälle. Die Sieben-Tages-Inzidenz beträgt 4,8 Fälle auf 100.000 Einwohner nach 6 am Vortag.
Sport: Das wünscht sich die Politik von Schul-Direktoren
6.07.2021 Eine Aufforderung an Direktorinnen sowie Direktoren kommt von Heinz Faßmann (ÖVP), Werner Kogler (Grüne) und Hans Niessl (Sport Austria): In einem Brief treten sie dafür ein, dass "das Comeback von Sport und Bewegung" an Österreichs Schulen Support erhält.
Corona: Regierung möchte ein Danke an Wissenschaft richten - LIVE ab 10:00 Uhr
6.07.2021 Die Corona-Lage hat vorerst eine positive Entwicklung genommen - und die Bundesregierung möchte nun ein Dankeschön an die Wissenschaft richten. Die Festveranstaltung "zu Ehren der Wissenschaft" ist ab 10:00 Uhr auf VIENNA.at im Livestream zu sehen.
Meinl-Reisinger spricht sich für "Neustart in der Politik" aus
6.07.2021 Am Montagabend hat sich NEOS-Chefin Meinl-Reisinger für einen "Neustart in der Politik" ausgesprochen. In der Politik müsse der "Machtmissbrauch" aufhören.
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Rendi-Wagner: Impfungen von Parkplatz bis Sportplatz
6.07.2021 SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner drängt auf Sonderaktionen, um die Geimpften-Quote voranzutreiben. In den kommenden Wochen müsse eine Marke von 80 Prozent der impfbaren Bevölkerung erreicht werden, erklärte sie in einer schriftlichen Stellungnahme.
Blauer Fraktionsführer im U-Ausschuss Corona-positiv
5.07.2021 Der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss Christian Hafenecker hat sich mit Corona angesteckt.
U-Ausschuss: Hafenecker positiv auf Coronavirus getestet
5.07.2021 Der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss Christian Hafenecker wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Der PCR-Gurgeltest wurde am Donnerstag gemacht, das positive Ergebnis kam am Abend, inzwischen war Hafenecker im U-Ausschuss.
Grüner Pass-App nun auch für Android erhältlich
6.07.2021 Die vom Gesundheitsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesrechenzentrum zur Verfügung gestellte App für den "Grünen Pass" ist nun auch für das Betriebssystem Android verfügbar.
Finanzministerium deckelte Ausgaben für Impfungen
5.07.2021 Die Opposition zerpflückte heute im "Kleinen U-Ausschuss" die Coronabeschaffungen des Bundes. Kritik hagelte es vor allem am "Spardiktat" beim Impfstoffkauf.
SPÖ: Kindererziehung soll in Pensionen eingerechnet werden
5.07.2021 Die SPÖ fordert ein Paket für sichere Pensionen. So sollen etwa Zeiten für Kindererziehung besser eingerechnet werden können und die "Hackler-Pensionen" beibehalten werden.
Livestream: "Auf zu neuen Arbeitswelten"
5.07.2021 Pressekonferenz mit Arbeitsminister Martin Kocher und Antonella Mei-Pochtler, Leiterin der Stabstelle ThinkAustria, ab 11 Uhr im Livestream.Corona-Update Vorarlberg: 4 neue Infektionen, siebenunddreißig aktive Fälle
5.07.2021 In Vorarlberg sind seit Samstag 4 neue Infektionen registriert worden. Das liegt leicht über dem Schnitt der vergangenen sieben Tage (rund drei). Mit Sonntag gibt es damit in Vorarlberg siebenunddreißig aktive Fälle. Die Sieben-Tages-Inzidenz beträgt sechs Fälle auf 100.000 Einwohner nach 5,3 am Vortag.
SPÖ: Doskozil wird von Christian Kern beraten
4.07.2021 SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner soll sich angesichts des Ergebnisses am Bundesparteitag, bei dem sie nur 75 Prozent erzielte, "selbst hinterfragen, wie sie das Vertrauen der Basis wieder gewinnt", erklärte der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil am Sonntag im "Kurier".
Auch bei Abgeordneten verdienen Frauen weniger
6.07.2021 Die österreichischen Nationalratsabgeordneten haben rund 260 bezahlte Nebenjobs gemeldet. Elf Abgeordnete schaffen es damit in die höchste Einkommenskategorie.
Zadic sieht keinen Grund für Verschärfung der Asyl-Gesetze
4.07.2021 Der Fall einer 13-Jährigen, die mutmaßlich von mehreren Afghanen missbraucht und getötet worden ist, sorgt in der türkis-grünen Regierung für Meinungsverschiedenheiten.
Nehammer kritisiert Asylsystem der EU scharf
4.07.2021 Für Innenminister Karl Nehammer läuft beim bestehenden Asylsystem der EU einiges falsch. Er will sich nun für eine Änderung der Gesetze stark machen.Corona-Update Vorarlberg: 2 neue Infektionen, einundvierzig aktive Fälle
3.07.2021 2 positive Covid-Tests wurden in Vorarlberg seit Freitag verzeichnet. Das liegt etwas unter dem Schnitt der vergangenen sieben Tage (rund drei). Mit Samstag gibt es damit in Vorarlberg einundvierzig aktive Fälle. Die Sieben-Tages-Inzidenz beträgt 5,3 Fälle auf 100.000 Einwohner nach 5,5 am Vortag.
LGBTIQ-Mahnwache der Grünen an ungarischer Grenze
3.07.2021 Der Grüne Parlamentsklub und die Grünen Burgenland haben am Samstag eine LGBTIQ-Mahnwache an der Grenze zu Ungarn organisiert.
Noch zahlreiche Beschlüsse im Nationalrat vor Sommerpause
3.07.2021 Der Nationalrat wird wie üblich vor dem Sommer besonders aktiv. Der Beschlussreigen in der kommenden Plenarwoche umfasst etwa die Reform des Staatsschutzes, ein Anti-Terror-Paket oder eine Millionen-Vorsorge, um coronabedingte Delogierungen zu verhindern.Corona-Update Vorarlberg: Sieben-Tage-Inzidenz landesweit bei 5,5, Bregenz 8,9
3.07.2021 In Vorarlberg sind seit Donnerstag sechs neue Infektionen registriert worden. Das liegt leicht über dem Schnitt der vergangenen sieben Tage (rund drei). Mit Samstag gibt es damit in Vorarlberg zweiundvierzig aktive Fälle. Die Sieben-Tages-Inzidenz beträgt 5,5 Fälle auf 100.000 Einwohner nach 4,8 am Vortag.
Gesamtes Bauprogramm der Asfinag wird evaluiert
2.07.2021 Dass Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) das Bauprogramm der Asfinag evaluieren lässt und damit die Planung für diese Vorhaben zumindest bis Herbst gestoppt sind, hat am Freitag heftige Kritik von Politikern und Wirtschaft ausgelöst.
U-Ausschuss: Finanzministeriums-Daten fast fertig gesichert
2.07.2021 Eine Richterin hat die Finanzministeriums-Daten zu einem großen Teil gesichert. Sie war damit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen betraut worden.
Kurz im U-Ausschuss: NEOS orten "Verhöhnung des Parlaments"
2.07.2021 Keine Freude macht sich bei der Opposition im Hinblick auf den Verlauf der Befragung von Sebastian Kurz (ÖVP) im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses breit.
Nur Fünfer: Kein gutes Zeugnis für Bildungsministerium
2.07.2021 Der Behindertenrat stellt dem Bildungsministerium zum Schulschluss kein gutes Zeugnis aus. Fünfer gibt es in allen Fächern.
Nach Tötung von Mädchen in Wien: Sicherungshaft soll wieder Thema werden
2.07.2021 Der Mord an einer 13-Jährigen in Wien lässt Karoline Edtstadler wieder das umstrittene Thema Sicherungshaft für "besonders gefährliche Rechtsbrecher" aufgreifen.
Über 100 Staaten erhalten Mindeststeuer für Konzerne
1.07.2021 Eine härtere Besteuerung: Damit haben global agierende Konzerne zu rechnen. 130 Staaten waren sich am 1. Juli über eine Steuerreform einig.
Österreich: "Raserpaket" kam durch Verkehrsausschuss
1.07.2021 Das sogenannte "Raserpaket" ist am 1. Juli ohne Unterstützung von der FPÖ durch den Verkehrsausschuss des Nationalrats gekommen.
Corona und Delogierungen: Das soll demnächst kommen
1.07.2021 Menschen, die als Folge der Corona-Pandemie mit Mietrückständen konfrontiert sind sowie Angst vor einer Delogierung haben müssen, soll demnächst unter die Arme gegriffen werden.
Totes Mädchen: Grüne möchten keine politische Instrumentalisierung
1.07.2021 Die Tötung eines 13-jährigen Mädchens hatte Kritik der ÖVP an den Grünen nach sich gezogen. Dazu kam die Einsatz für rasche Abschiebungen. Nun gibt es Äußerungen von Werner Kogler sowie Alma Zadic.
U-Ausschuss: Kurz mit Kritik und Wunsch nach Änderung
1.07.2021 Kritik hat Sebastian Kurz (ÖVP) am heutigen 1. Juni im Ibiza-U-Ausschuss vorgebracht. Der Bundeskanzler kritisierte die Behandlung von Auskunftspersonen und verlangte eine Änderung der Geschäftsordnung.
Blümel ortet gute Tendenz im Hinblick auf das Budget
1.07.2021 Der Bericht zur Entwicklung des Bundeshauhalts ist da, er wurde am heutigen 1. Juni von Gernot Blümel (ÖVP) vorgelegt und bezieht sich auf die ersten fünf Monate von 2021.
Krisengipfel nach Mädchenmord
1.07.2021 Nach der Tötung einer 13-Jährigen lädt Ministerin Karoline Edtstadler heute, ab 11 Uhr, zu einem Runden Tisch mit Experten.
Doskozil will "konsequente Migrationspolitik" mit Regierung
1.07.2021 Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verlangt von seiner Partei "vollkommene Kooperation" mit der Regierung bei einer "konsequenten Migrationspolitik".Corona-Update Vorarlberg: 1 neue Infektion, zweiundvierzig aktive Fälle
1.07.2021 Seit Mittwoch sind in Vorarlberg eine Neuinfektion verzeichnet worden. Das liegt knapp unter dem Schnitt der vergangenen sieben Tage (rund drei). Mit Donnerstag gibt es damit in Vorarlberg zweiundvierzig aktive Fälle. Die Sieben-Tages-Inzidenz beträgt 4,8 Fälle auf 100.000 Einwohner nach 5,3 am Vortag.
Arnold Schwarzenegger lädt zum Umweltgipfel in Wien
1.07.2021 Zum fünften Mal lädt Arnold Schwarzenegger heute Donnerstag, ab 10 Uhr, führende Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zum "Austrian World Summit".
Wieder Kanzlertag im U-Ausschuss
1.07.2021 Der Ibiza-Untersuchungsausschuss muss auch am Donnerstag mit nur einer Auskunftsperson auskommen.
EU-weiter "Grüner Pass" tritt in Kraft
1.07.2021 Das digitale Covid-Zertifikat der EU tritt am Donnerstag in Kraft. Damit kann über einen QR-Code nachgewiesen werden, dass eine Person gegen Corona geimpft bzw. negativ getestet wurde oder eine Infektion überstanden hat.
Sterbehilfe: Volksbegehren überwand Unterschriften-Hindernis
30.06.2021 8.500 Unterstützungserklärungen stehen in der Zwischenzeit hinter dem "Letzte Hilfe"-Volksbegehren. Dabei geht es um die Neuregelung der Sterbehilfe. Die Latte für die Einleitung ist somit übersprungen.
Wien: Fahrrad-Ausflug von Schwarzenegger vor "Austrian World Summit"
30.06.2021 Die Wiener Innenstadt diente Arnold Schwarzenegger heute als Ort für einen Radausflug. Der äußerte sich im Hinblick auf seinen Wien-Aufenthalt positiv - und sprach den "Austrian World Summit" an.
13-Jährige getötet: FPÖ unterstreicht Forderung nach mehr Abschiebungen
30.06.2021 Die "Hilflosigkeit" der ÖVP sei "nicht mehr zu akzeptieren: Die FPÖ hat am Mittwoch - nach der Tötung einer 13-Jährigen in Wien - erneut eine restriktivere Abschiebepraxis urgiert.