IS zerstört weiteren Tempel im historischen Palmyra
31.08.2015 Palmyra. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in der zentralsyrischen Stadt Palmyra einen weiteren jahrhundertealten Tempel teilweise zerstört. Es handelt sich um den Baaltempel, wie die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte unter Berufung auf lokale Quellen am Sonntag berichtete. Der Ausmaß des Schadens sei noch nicht klar.
SPÖ und FPÖ ringen bei der Wien-Wahl auch intern um Platz 1
31.08.2015 Bei der Wien-Wahl am 11. Oktober 2015 rittern SPÖ und FPÖ nicht nur gegeneinander. Auch parteiintern geht es bei ihnen jeweils um Platz 1. Bei der SPÖ liegt derzeit Michael Häupl in Wien vor Hans Niessl, der bei der Burgenland-Wahl stark verlor.
Waffenruhe hält nicht: OSZE beklagt fehlenden Friedenswillen in der Ukraine
31.08.2015 Weder die ukrainische Armee noch die pro-russischen Rebellen respektieren die Waffenruhe in der Ostukraine. Verstöße dagegen seinen zur Norm geworden, kritisierte der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, der Schweizer Alexander Hug. Er sehe überhaupt keinen Willen, die Feindseligkeiten einzustellen.
Journalist löste angeblich Panik an Chinas Börsenmärkten aus
31.08.2015 Ein Finanzjournalist hat nach Angaben chinesischer Staatsmedien "gestanden", durch seine Berichterstattung über Wertpapiere und Termingeschäfte die jüngsten Turbulenzen an der chinesischen Börse verschuldet zu haben.
Nach Flüchtlingsdrama: Aktion scharf gegen Schlepper an der Grenze
31.08.2015 Im Kampf gegen die Schlepperkriminalität und als Konsequenz des Flüchtlingsdramas, bei dem 71 Menschen starben, sind am Sonntagabend im Burgenland die angekündigten Schwerpunktkontrollen in der Ostregion angelaufen.
Mikl-Leitner geht gegen Schlepper vor: Kontrolle an Grenzübergängen
30.08.2015 Ab Sonntag Abend werden an den Grenzen in der Ostregion bis auf unbestimmte Zeit größere Fahrzeuge mit möglichen Verstecken für Geschleppte von der Exekutive angehalten und kontrolliert. Diese Konsequenz aus dem Flüchtlingsdrama, bei dem 71 tote Flüchtlinge in einem LKW auf der A4 gefunden wurden, hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Sonntag in einer Aussendung angekündigt.
Nach Flüchtlingsdrama auf A4: Mehr Kontrolle an Grenzübergängen veranlasst
30.08.2015 Ab Sonntagabend werden an den Grenzen in der Ostregion bis auf unbestimmte Zeit größere Fahrzeuge mit möglichen Verstecken für Geschleppte von der Exekutive angehalten und kontrolliert. Dies geschieht auf Initiative von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Kindergeld: Familienministerin Karmasin will 1.000 Euro Partnerschaftsbonus
30.08.2015 Als Anreiz, damit sich Väter künftig stärker an der Kinderbetreuung beteiligen, winkt Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) mit barem Geld: Die Kindergeldreform soll einen "Partnerschaftsbonus" für eine gleichmäßige Aufteilung in der Höhe von insgesamt 1.000 Euro bringen.
1 Kommentar
Von Asylwerbern, Flüchtlingen und Migranten
30.08.2015 Begriffe wie Flüchtling, Migrant und Asylwerber werden in der aktuellen Flüchtlingsdebatte häufig als Synonyme verwendet. Ihre unterschiedliche Bedeutung ist jedoch entscheidend. Sie weisen daraufhin, "ob Menschen vor Verfolgung oder Krieg geflüchtet oder ob sie aus anderen persönlichen Gründen nach Österreich gekommen sind", wie das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR auf seiner Homepage betont.
Flüchtlingsdrama auf A4: U-Haft über verdächtigte Schlepper verhängt
29.08.2015 Nach dem Flüchtlingsdrama am Donnerstag auf der Ostautobahn (A4) im Burgenland, bei dem in einem Kühltransporter 71 tote Flüchtlinge entdeckt wurden, hat ein Gericht in Ungarn U-Haft über die vier Verdächtigen verhängt. Fest steht auch, dass der Lkw in der mittel-ost-ungarischen Stadt Kecskemet gestartet ist. Unterdessen macht Ungarn die EU für den Tod der Flüchtlinge verantwortlich und die UNO fordert legale Zugangswege.
Schlepper: Das skrupellose Geschäft mit dem Flüchtlingselend
29.08.2015 Es gibt sie in allen Ländern und in immer größerer Zahl: Schlepper und Schleuser. Es ist ein mörderisches Geschäft mit dem Elend, der Flüchtlingsstrom macht sie richtig reich. Dabei sind die geschnappten Menschenhändler nur die Spitze des Eisberges. Fragen und Antworten.
Justizminister Brandstetter will gegen Hasspostings auf Facebook vorgehen
29.08.2015 Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will, dass Facebook auf Hasspostings reagiert. "Ich will eine Selbstkontrolle, die unsere Rechtsordnung berücksichtigt, speziell den Tatbestand der Verhetzung", so der Justizminister.
Das SPÖ Wien-Wahlprogramm gibt es jetzt auch als Hörbuch
28.08.2015 Erstmals publiziert die SPÖ Wien das Wahlprogramm auch als Hörbuch. "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", so lautet das Motto das Wahlprogramm, Haltung und Ideen der Wiener SPÖ zusammenfassen soll. Die österreichischen SchauspielerInnen Harald Krassnitzer und Christina Trefy lesen aus dem Wahlprogramm.
"Ich schwöre": Trump bittet Frau um Haar-Test
28.08.2015 Der Mann mit der wohl bekanntesten Frisur der USA will an der Echtheit seiner Haarpracht keinen Zweifel lassen. Nach nicht abreißenden Spekulationen über die Föhnfrisur von Donald Trump holte der Immobilienmilliardär und Präsidentschaftsbewerber bei einer Rede in Greenville (South Carolina) plötzlich eine Frau auf die Bühne. "Wir müssen eine Untersuchung machen", sagte Trump, bat sie wegen seines Haarsprays aber um Vorsicht.
Wien-Wahl: Stenzel, Bezirksvorsteherin 1. Bezirk, verkündet ihre Entscheidung bald
28.08.2015 Ursula Stenzel, die ÖVP-Bezirksvorsteherin der Wiener Innenstadt, wird am Dienstag verkünden, ob sie bei der Bezirksvertretungswahl am 11. Oktober ein weiteres mal antreten wird. Sie war von der Volkspartei für den kommenden Urnengang nicht mehr nominiert worden.
Sieben mutmaßliche Schlepper im Großraum Wien festgenommen
28.08.2015 Innerhalb von 16 Stunden wurden in und um Wien insgesamt sieben mutmaßliche Schlepper von der Polizei festgenommen.
Flüchtlingsdrama auf A4: Regierung will internationale Maßnahmen setzen
28.08.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) kündigten nach der Flüchtlingskatastrophe auf der A4 ein entschlossenes Vorgehen gegen die Schlepperei an. Am Dienstag folgt eine Erklärung der beiden im Nationalrat zum Thema Asyl.
Wien-Wahl: WWW will Abstimmung über Rauchergesetz, Tiertransport und Bargeld
28.08.2015 Kürzlich kündigte der Wirt Heinz Pollischansky überraschend seinen Antritt bei der Wien-Wahl an: Die Liste "Wir wollen Wahlfreiheit" (WWW) schaffte den direkten Sprung auf den Stimmzettel dank Unterschriften von fünf Team Stronach-Abgeordneten. Der Spitzenkandidat gab nun bekannt, er wolle u.a. über das Rauchergesetz, Tiertransporte und Bargeld abstimmen lassen.
82 Tote vor Libyen geborgen, über 100 Vermisste
28.08.2015 Nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der libyschen Küste sind bis Freitagvormittag 82 Leichen geborgen worden. Über 100 Menschen werden noch immer vermisst, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters einen Mitarbeiter der Hilfsorganisation Roter Halbmond, Ibrahim al-Attoushi. Etwa 198 Personen wurden demnach gerettet.
Private Zelte in Traiskirchen vorläufig abgebaut
28.08.2015 Das Innenministerium berichtet von einer Entspannung der Obdachlosen-Situation im Erstaufnahmezentrum. Von 2.000 sei man durch den Aufnahmestopp auf nun 200 gekommen.
Vom Stachel zur braven Regierungstruppe: Der Wandel der Wiener Grünen
28.08.2015 Seitdem die Grünen in Wien in Regierungsverantwortung stehen hat sich bei der Truppe von Spitzenkandidatin Maria Vassilakou einiges verändert.
SPÖ-Wahlkampf: Häupl positioniert sich als Problemlöser
28.08.2015 Die SPÖ präsentiert ihre zweite Plakatwelle, Michael Häupl will mit Inhalten punkten und schießt scharf in Richtung FPÖ.
Bis zu 200 Tote bei Untergang von Flüchtlingsboot befürchtet
28.08.2015 Beim Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der Küste Libyens sind offiziellen Angaben zufolge möglicherweise bis zu 200 Menschen ertrunken.
600 Millionen Euro: Infrastrukturpaket auf Westbalkan-Konferenz beschlossen
27.08.2015 Die Westbalkan-Konferenz in Wien wurde von der Flüchtlingstragödie im Burgenland überschattet. Dennoch hat man sich auf wichtige Maßnahmen geeinigt.
Wahlprogramm: NEOS für schlankere Politik und autonomere Schulen
27.08.2015 Im Wahlkampf zur Wien-Wahl werden die NEOS weiterhin auf die Themen schlankere politische Verwaltung sowie Bildung setzen. Ihr Wahlprogramm, das unter dem Motto "Veränderung! Jetzt." steht und auf Diskussionen mit mehr als 500 Wienern zu unterschiedlichen Themen basiert, wurde am Donnerstag präsentiert.
Kurz droht mit Asyl-"Blitzverfahren" und mehr Grenzkontrollen
27.08.2015 Mit einer schärferen österreichischen Asylpolitik droht Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für den Fall, dass es zu keiner europäischen Lösung mit einer besseren Verteilung der Flüchtlinge in der EU kommt. Denkbar wären für diesen Fall etwa "Blitzverfahren".
"Der Ort bleibt geheim": Fund von
"Nazi-Zug" in Polen offiziell bestätigt
27.08.2015
In Niederschlesien gibt es nicht nur die Legende von Rübezahl. Seit Jahrzehnten kursieren Gerüchte über Schätze und Raubgold in den Tunneln und Stollen der Bergbauregion. Seit Tagen sorgen Gerüchte über einen nun entdeckten Zug voller Nazigold für Aufregung. Nun die offizielle Bestätigung: Der legendenumwobenen "Nazi-Zug" existiert tatsächlich. Nur: Ist er voller Gold?
Steckbrief der Grünen-Spitzenkandidatin Maria Vassilakou
27.08.2015 Ganz persönliche Infos über Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou auf einen Blick: Alles über ihre Hobbys, ihr Lieblingsessen, ihr Haustier und vieles mehr verriet sie im Vorfeld der anstehenden Wien-Wahl.
Wenn Politiker Fußballspielen - 4:2 für FC Future EU in Wien
27.08.2015 Am Abend vor der Westbalkan-Konferenz haben sechzehn Regierungschefs, Außenminister und Kabinettsmitarbeiter im Austria-Stadion gemeinsam gekickt. Das Spiel stand unter dem Motto "FC Future EU gegen FC EU" und sollte die hochrangigen Vertreter der Balkanstaaten und die EU-Länder gemeinsam auf den Platz holen.
Westbalkan-Konferenz findet am Donnerstag in Wien statt
27.08.2015 In der Hofburg in Wien ist Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Donnerstag Gastgeber einer Ministerpräsidenten-Konferenz der sechs Westbalkan-Staaten, die sich der EU annähern: Serbien, Bosnien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und Kosovo.
"Ihr seid die Dummheit" - Joko und Klaas gegen Fremdenhass und Neonazis
26.08.2015 Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf, bekannt durch ihre Pro7-Comedy-Show "Circus Halli Galli, äußern ihre Meinung zur aktuell allgegenwärtigen Debatte zu Flüchtlingen, Asyl und Fremdenfeindlichkeit. Die beiden nehmen kein Blatt vor den Mund.
Bürgerkrieg: Saudi-Arabien rückt mit Truppen in den Jemen ein
26.08.2015 Erstmals im blutigen Jemen-Konflikt sind saudische Bodentruppen über die Grenze in das Bürgerkriegsland eingedrungen. Die Soldaten rückten einige Kilometer in die nördliche Provinz Saada vor, um aufständische Houthi-Rebellen davon abzuhalten, Saudi-Arabien über die Grenze hinweg zu beschießen.
IS-Miliz veröffentlicht Bilder von Tempelzerstörung in Palmyra
26.08.2015 Die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) hat am Dienstag Bilder von der Zerstörung der Ruinen des antiken Tempels von Baal Schamin im syrischen Palmyra veröffentlicht. Auf den Bildern sind Kämpfer zu sehen, die an der Tempelanlage offenbar mit Sprengstoff gefüllte Fässer und andere Behälter platzieren.
Team Stronach: Hagen wird Generalsekretär
26.08.2015 Der Nationalratsabgeordnete Christoph Hagen aus Vorarlberg ist neuer Generalsekretär des Team Stronach. Dies gab Klubchef Robert Lugar am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt. Die Position war zuletzt monatelang vakant gewesen.
Bundesheer im Asyl-Einsatz
25.08.2015 Die Regierung macht nun Tempo, was die Bewältigung der Flüchtlingskrise angeht.
Michael Häupl: Sein Image, Werdegang und politische Wünsche zur Wien-Wahl
25.08.2015 Michael Häupl denkt nicht daran seinen Sessel zu räumen. Seit fast 21 Jahren residiert er als Bürgermeister im Wiener Rathaus und hofft auf ein Wiedererlangen der "Absoluten" - zudem schließt er eine weitere Kandidatur nicht aus.
ATV lädt die Wien-Wahl-Spitzenkandidaten zu "Klartext"
25.08.2015 Auch beim Sender ATV werden die Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl am 11. Oktober Rede und Antwort stehen, wurde am Dienstag mitgeteilt. Martin Thür ladet seine Gäste zum Format "Klartext". Zu Einzelgesprächen werden die Chefs der beiden stärksten Parteien FPÖ und SPÖ gebeten. Zu Beginn wird aber zu einer größeren Runde geladen.
Regierung steht geschlossen hinter neuem Flüchtlingskoordinator Konrad
25.08.2015 Die Regierung steht geschlossen hinter dem Flüchtlingskoordinator, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad. Es gebe bei diesem Vorschlag völlige Übereinstimmung, so Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ).
Wiener Grüne bewerben sich zur Wahl als "unbequem, aber wirkt"
25.08.2015 Auf einem der drei ersten Plakate der Wiener Grünen steht "Unbequem, aber wirkt". Dahinter ist Spitzenkandidatin Maria Vassilakou zu sehen, auf ihrem Symbolprojekt - der neuen, verkehrsberuhigten Mariahilfer Straße. Darunter sind die Erfolge der Grünen zu lesen: Mahü neu, 365-Euro-Jahreskarte und das Parkpickerl.
Steckbrief des SPÖ-Spitzenkandidaten Michael Häupl
25.08.2015 Der Bürgermeister einmal ganz persönlich: Welche Musik Michael Häupl am liebsten mag, ob er Vorbilder hat, wer sein Lieblingsautor ist und vieles mehr verriet er im Vorfeld der Wien-Wahl.
Termin für Sondersitzung zum Asyl-Durchgriffsrecht festgelegt
25.08.2015 Am 1. September findet die Nationalrats-Sondersitzung zum Durchgriffsrecht des Bundes bei der Flüchtlingsunterbringung statt. Da die FPÖ das Durchgriffsrecht ablehnt und eine Terminvereinbarung verweigerte, legte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) in der Sonderpräsidiale am Dienstag den Termin mit Zustimmung der anderen Fraktionen fest.
Häupl findet FPÖ-Revolutionsplakate vor der Wien-Wahl "großartig"
25.08.2015 Bürgermeister Michael Häupl, Stadt-Chef und Spitzenkandidat der Wiener SPÖ für die Wien-Wahl findet es "großartig", dass die Wiener FPÖ die Oktober-Revolution plakatiert. Abgesehen davon findet er weiterhin keine freundlichen Worte für die blauen Herausforderer.
Asyl: Christian Konrad wird Flüchtlingskoordinator
25.08.2015 Nun ist es offiziell: Der frühere Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad soll Flüchtlingskoordinator der Regierung werden, hat Vizekanzler Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) Montagabend im ORF-"Sommergespräch" bestätigt.
Erneut Feuer in geplantem Flüchtlingsheim in Deutschland
25.08.2015 Berlin. Erneut ist ein geplantes Flüchtlingsheim in Deutschland in Flammen aufgegangen. In der Nacht zum Dienstag brannte eine geplante Notunterkunft im brandenburgischen Nauen (Havelland) westlich von Berlin.
Sommergespräche mit Reinhold Mitterlehner: "Brauchen uns nicht zu fürchten"
25.08.2015 In der fünften Ausgabe der Sommergespräche 2015 war zum ersten Mal heuer ein Mitglied der Bundesregierung zu Gast im ORF: ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner beantwortete die Fragen, die sich größtenteils um aktuelle Politik-Themen auf Bundesebene drehten - "Django-Effekt" natürlich inklusive.
Frank Stronach: "Ich bin und bleibe Parteiobmann"
24.08.2015 Der Obmann des Team Stronach kontert Gerüchte über seinen Rücktritt.
FPÖ legt sich beim Durchgriffsrecht quer
24.08.2015 Sollte es auch bei der Sonderpräsidialen am Dienstag zu keiner Einigung kommen, würde die Nationalratspräsidentin einen Termin festlegen.
ORF und Puls 4 bringen gemeinsame "Elefantenrunde" vor der Wien-Wahl
24.08.2015 Der ORF und der Privatsender Puls 4 haben sich auf eine gemeinsame "Elefantenrunde" zur Wiener Landtagswahl geeinigt. Hintergrund: Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zeigt sich im Vorfeld der Wien-Wahl am 11. Oktober nur zu einer Fernsehkonfrontation bereit.
Darabos revidiert Meinung zu Durchgriffsrecht
24.08.2015 SPÖ-Politiker und Burgenlands Soziallandesrat Norbert Darabos rudert, das Durchgriffsrecht betreffend, vorsichtig zurück.
"Massaker verhindert": "Helden" von Thalys in französische Ehrenlegion aufgenommen
24.08.2015 Für Frankreichs Präsident Hollande steht fest: Der Angreifer im Thalys war ein Terrorist - und hätte ein Blutbad angerichtet, wenn nicht mutige Passagiere eingeschritten wären. Die Männer sind nun "Ritter der französischen Ehrenlegion". Unterdessen tauchten Amateuraufnahmen auf, die die Situation in dem Zug kurz nach der Tat zeigen. Ein Augenzeuge hatte mitgefilmt.
FPÖ plakatiert vor der Wien-Wahl die "Oktober-Revolution"
24.08.2015 Für die Wien-Wahl wird eine "Oktober-Revolution" ausgerufen - zumindest von den Freiheitlichen: Die erste Plakatwelle der FPÖ im Wahlkampf wurde am Montag präsentiert.
Hunderte überquerten ungehindert Grenze nach Mazedonien
23.08.2015 Mazedonien hat seine Grenze für Flüchtlinge freigegeben und damit eine weitere Eskalation verhindert. Auch am Sonntag überquerten Hunderte Migranten die Grenze bei der Stadt Gevgelija, nachdem sie tagelang im Niemandsland zwischen Griechenland und Mazedonien ausharren mussten. Bereits am Samstagabend wurden 1.500 Flüchtlinge nicht mehr an ihrer Weiterreise Richtung Norden gehindert.
Strache laut Umfrage in der Kanzlerfrage vorne
22.08.2015 Die FPÖ bleibt in Umfragen weiterhin vorne: Nach jüngsten Daten von "profil"/Unique Research liegt nicht nur die Partei in der Sonntagsfrage klar vorne, sondern auch Parteichef Heinz-Christian Strache in der Kanzlerfrage.
Angst vor dem Kopftuch - Östliche EU-Staaten fremdeln mit Muslimen
21.08.2015 Kopftuch und Burka als Angstsymbol? Die östlichen EU-Staaten tun sich schwer mit der Idee, muslimischen Flüchtlingen eine neue Heimat zu bieten. Im Baltikum ist eine Kopftuchdebatte entbrannt - dabei gibt es kaum verschleierte Muslima.
Politiker-Zitate der Woche: "Aber wir haben leckeren Kuchen!"
21.08.2015 Auch in den vergangenen Tagen haben sich unsere heimischen Politiker so manchen erheiternden oder diskussionswürdigen Sager geleistet. Hier finden Sie ein kleines Best-Of der Woche.
