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  • "Putin On Ice" - Russischer Präsident spielte Eishockey

    6.01.2016 Der russische Präsident Wladimir Putin hat während eines Aufenthalts im Wintersportort Sotschi am Schwarzen Meer eine Trainingseinheit als Eishockeyspieler absolviert. Der 63-Jährige nutzte dazu die "Galaktika"-Halle in Krasnaja Poljana, einem Ort der Olympischen Winterspiele von 2014, wie die Agentur Interfax am Mittwoch meldete.

    Streit um Flüchtlinge in Österreich: SPÖ ortet "Chaostage in der ÖVP"

    6.01.2016 Von 160.000 vereinbarten Flüchtlingen wurden in der EU bis jetzt nur 272 Menschen umverteilt. In ganz Europa gibt es politische Diskussionen, wie mit dieser Krise umgegangen werden soll. Auch in Österreich scheinen sich SPÖ und ÖVP nicht einig zu sein.

    Bundespräsidentenwahl: Schützenhöfer hält Pröll für geeigneten "Staatsmann"

    6.01.2016 Der steirischer Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer meint, dass der neue Bundespräsident ein "Fels in der Brandung" für das Land sein sollte. ER hält Erwin Pröll für geeignet.

    Afghanische Streitkräfte errangen Sieg in Provinz Helmand

    6.01.2016 Afghanische Streitkräfte haben in der umkämpften Südprovinz Helmand nach offiziellen Angaben "große Teile" des von Aufständischen eingenommenen Bezirks zurückerobert. Die Gebietsgewinne seien bei einer gemeinsamen Operation von Polizei und Armee im Bezirk Marja am Dienstag und Mittwoch erzielt worden, hieß es in einer Mitteilung des Gouverneurspalastes weiter.

    Bisher erst 272 Flüchtlinge in EU umverteilt - 160.000 sind vereinbart

    6.01.2016 Von den vereinbarten 160.000 Flüchtlingen zur Umverteilung in der EU aus Griechenland und Italien sind tatsächlich erst 272 in andere EU-Staaten gebracht worden. Diese Zahl nannte eine EU-Kommissionssprecherin am Mittwoch in Brüssel. Nach Angaben der EU-Kommission wurden Flüchtlinge aus Italien bisher nach Finnland, Frankreich, Deutschland und Portugal umverteilt.

    Papst feierte Epiphanie-Messe im Petersdom

    6.01.2016 Mit einer Messe zum Dreikönigstag - liturgisch als Tag der Erscheinung des Herrn bekannt - hat Papst Franziskus am Mittwoch im Petersdom die Weihnachtsfeierlichkeiten abgeschlossen. Er richtete Weihnachtsgrüße an die Ostkirchen, die nach dem alten Julianischen Kalender das Fest der Geburt Christi am 7. Jänner feiern.

    Atomstreit mit Nordkorea eskaliert: Wiener UNO-Behörde analysiert Test

    6.01.2016 "Ein ungewöhnliches seismisches Ereignis" im Bereich des Atomtestgeländes in Nordkorea wurde auch von der in Wien ansässige Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO PrepCom) festgestellt.

    Nordkorea meldet erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe

    6.01.2016 Der Atomstreit mit Nordkorea eskaliert erneut: Das weithin isolierte Land hat am Mittwoch eigenen Angaben zufolge einen Atomtest durchgeführt. Der Test einer Wasserstoffbombe sei erfolgreich gewesen, hieß es in einer Erklärung im staatlichen Fernsehen. Es habe sich um eine "strategische Entscheidung" des Staatsführers Kim Jong-un gehandelt. Südkorea und Japan verurteilten den Test scharf.

    Massenmörder Breivik verklagt norwegischen Staat

    5.01.2016 Die Menschenrechtsklage des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik gegen den norwegischen Staat soll hinter Gittern verhandelt werden.

    Golfstaaten setzen Krisentreffen wegen Iran-Krise an

    5.01.2016 Die Golf-Staaten wollen den Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran in einer Sondersitzung am Samstag beraten. Die Außenminister der sechs Mitglieder des Golf-Kooperationsrates treffen sich in Kürze in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad, um die Konsequenzen aus der Erstürmung der saudischen Botschaft in Teheran und einem Konsulat in der Stadt Mashhad zu besprechen.

    25 regierungstreue Kämpfer im Kampf gegen IS im Irak getötet

    5.01.2016 In einem dreitägigen Gefecht zur Verteidigung der irakischen Region Haditha in der Provinz Anbar gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) sind mindestens 25 regierungstreue Kämpfer getötet worden. "Wir haben in 72 Stunden 25 Märtyrer verloren", sagte der Stammeskämpfer Scheich Abdallah Atallah am Dienstag.

    Obergrenze bei Flüchtlingen für Rotes Kreuz "realitätsfremd": FPÖ macht Druck

    5.01.2016 Während die FPÖ weiter Druck auf die Regierung wegen einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen macht, ist eine solche Grenze für das Rote Kreuz "realitätsfremd".

    Trump handelt sich mit erstem Wahlkampfspot Hohn und Kritik ein

    5.01.2016 Mit seinem ersten Fernsehspot im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur hat der Republikaner Donald Trump sich erneut Hohn und Kritik eingehandelt. Während Trump in dem Spot erneut gegen Einwanderer aus Mexiko wettert, werden darin Bilder von Menschen gezeigt, die aus Marokko in die spanische Enklave Melilla flüchten, wie die Website PolitiFact am Montag erklärte.

    "Utopie" Flüchtlingsobergrenze: SPÖ und ÖVP debattieren weiter

    5.01.2016 Weiterhin gibts es wenig Input von der SPÖ bezüglich Aufnahmelimits für Flüchtlinge. "Ich sehe im Moment wichtigere Themen als die Fixierung von Obergrenzen", so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid. Für Kriegsflüchtlinge ist "das Asylrecht ein Grundrecht" - wer kein Asyl erhält, solle aber rasch außer Landes gebracht werden.

    SPÖ will nicht über Flüchtlings-Obergrenzen reden

    4.01.2016 Die SPÖ will weiter nicht über Aufnahme-Limits für Flüchtlinge reden. "Ich sehe im Moment wichtigere Themen als die Fixierung von Obergrenzen", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Montag in der ZiB2. Für Kriegsflüchtlinge gemäß Genfer Konvention könne es solche nicht geben, "das Asylrecht ist ein Grundrecht." Wer kein Asyl erhält, solle aber rasch außer Landes gebracht werden.

    Polen sieht keine Grundlagen für EU-Aufsicht

    4.01.2016 Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski sieht keine Grundlagen für die Anwendung von EU-Kontrollmechanismen über Polen. Sowohl EU-Kommissar Günther Oettinger als auch Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, hätten ihre kritischen Äußerungen über die Politik der nationalkonservativen Warschauer Regierung "bisher ausschließlich im eigenen Namen" gemacht, sagte er am Montag.

    Katalonien vor Neuwahlen

    4.01.2016 Gut drei Monate nach der Wahl in Katalonien ist die Regierungsbildung in der wirtschaftsstärksten und politisch instabilsten Region Spaniens gescheitert. Der separatistische Ministerpräsident Artur Mas sagte am Montag in Barcelona, er wolle keinem anderen Kandidaten Platz machen. Die kleine linksradikale Partei CUP hatte Mas am Sonntag die Unterstützung verweigert.

    Massenmörder Breivik verklagt norwegischen Staat

    4.01.2016 Die Menschenrechtsklage des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik gegen den norwegischen Staat soll hinter Gittern verhandelt werden. Wie das Gericht in Oslo am Montag mitteilte, werde das Verfahren aus Sicherheitsgründen im Sportsaal des Gefängnisses in Skien stattfinden, wo Breivik auch inhaftiert ist.

    Saudi-Arabien kappt Handelsbeziehungen zum Iran

    4.01.2016 Saudi-Arabien verschärft die Gangart im Streit mit dem Iran. Das Königreich kündigte am Montag an, die Handelsbeziehungen zu kappen.

    16 Tote bei Militäreinsatz in Südosttürkei

    4.01.2016 Die seit Mitte Dezember andauernde Militäroffensive gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Südosttürkei hat erneut zahlreiche Todesopfer gefordert.

    Zeugen berichten über Steinigung von Frau im Jemen

    4.01.2016 Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida haben nach Angaben von Zeugen im Jemen eine Frau wegen "Ehebruchs"und "Prostitution" zu Tode gesteinigt.

    Niessl gibt Haslauer Rückendeckung bei Asylantragsobergrenze

    4.01.2016 In der Debatte um Obergrenzen für Asylanträge scheinen sich die Regierungsparteien weiterhin auch intern nicht ganz einig zu sein: Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) stimmt mit Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) "überein, dass 90.000 oder 100.000 zu hoch sind", wie er dem ORF Burgenland sagte.

    Hisbollah greift israelische Soldaten an Libanon-Grenze an

    4.01.2016 An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon ist es am Montag offenbar zu mehreren Zwischenfällen gekommen. Die libanesische Hisbollah-Miliz erklärte, sie habe in der Gegend der Shebaa-Farmen eine Bombe gezündet.

    Nach Terroralarm in München kein neuer Hinweis auf Anschläge

    4.01.2016 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Berichte über geplante Terroranschläge um den Dreikönigstag in München relativiert. "Es gibt keine konkreten Hinweise auf den 6. Jänner", sagte Herrmann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Es habe lediglich vage Hinweise auf die Zeit um Dreikönig gegeben.

    Zehn Tote bei Angriff der Terrormiliz Al-Shabaab in Somalia

    4.01.2016 Bei Kämpfen der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab und Regierungstruppen in Somalia sind Zeugen zufolge mindestens zehn Menschen getötet worden.

    Derzeit insgesamt sechs IS-Verdächtige in Salzburg in U-Haft

    4.01.2016 In der Salzburger Justizanstalt Puch-Urstein sitzen derzeit insgesamt sechs mutmaßliche IS-Jihadisten in Untersuchungshaft.

    "Schengen-Raum": Wann sind Grenzkontrollen möglich?

    4.01.2016 Die Europäer haben sich an das grenzenlose Reisen gewöhnt. Zwischen 26 Schengen-Staaten in Europa wird an den Grenzen nicht mehr kontrolliert. Eigentlich, denn sechs Staaten tanzen derzeit aus der Reihe. 

    Passkontrollen: Nach Schweden macht Dänemark Grenze dicht

    4.01.2016 Dänemark führt ab sofort vorübergehende Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein. Dazu sehe sich das Land gezwungen, nachdem die schwedische Regierung am Montag Kontrollen vor der Einreise nach Schweden aus Dänemark gestartet hatte.

    Obergrenzendebatte bei Flüchtlingen für Wiener SPÖ eine "Beruhigungspille"

    4.01.2016 Mit großer Skepsis wird in der Wiener SPÖ wird die Diskussion um eine Obergrenze für Flüchtlinge in Österreich mitverfolgt. Denn es könne keine "Höchstgrenze für Menschlichkeit" geben, meint etwa der rote Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler.

    Tschetschenischer Präsident Kadyrow droht Wiener Regime-Demonstranten

    3.01.2016 Den Angehörigen jener in Österreich lebenden Tschetschenen, die am 24. Dezember in Wien gegen das Regime des Tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow demonstriert haben, wird von eben diesem gedroht, heißt es in russischen Medienberichten.

    SPÖ kritisiert Flüchtlingsobergrenze - Häupl wirft Kurz "Intrigantentum" vor

    3.01.2016 Angespannte Stimmung herrscht momentan zwischen SPÖ und ÖVP. Grund dafür ist die Flüchtlingsdebatte. Während Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) die von der ÖVP geführte Obergrenzen-Debatte am Sonntag als "realitätsfern" bezeichnete und eine "geschlossene Vorgangsweise" forderte, wirft Wiens Bürgermeister Michael Häupl Außenminister Kurz "Intrigantentum" vor.

    Saudi-arabische Botschaft in Teheran attackiert

    2.01.2016 Die saudi-arabische Botschaft in Teheran ist am Samstagabend von mehreren Menschen attackiert worden. Nach Angaben von Augenzeugen gingen Teile des Gebäudes in Flammen auf, andere Bereiche innerhalb der Botschaft seien verwüstet worden.

    Irakische Armee meldet weitere Erfolge gegen IS in Ramadi

    2.01.2016 Die irakische Armee ist nach der Rückeroberung weiter Teile der Großstadt Ramadi vom IS eigenen Angaben zufolge weiter gegen die Terrormiliz vorgerückt. Die Regierungstruppen hätten Viertel im Norden der Stadt von Jihadisten eingenommen, sagte ein Sprecher der Streitkräfte am Samstag.

    Angreifer wollte Soldaten vor Moschee in Frankreich töten

    2.01.2016 Der Angriff auf eine Gruppe Soldaten vor einer Moschee im französischen Valence am Freitag hatte laut den Ermittlern keinen Terror-Hintergrund. Der Angreifer habe nach seinen eigenen "wirren" Aussagen die Soldaten töten oder "selbst getötet werden" wollen, erklärte Staatsanwalt Alex Perrin am Samstag. Demnach war der 29-Jährige, der mit seinem Auto auf die Soldaten zugerast war, ein Einzeltäter.

    Nach der Terrorwarnung in München sind noch viele Fragen offen

    2.01.2016 Äußerlich betrachtet herrscht normaler Wochenendbetrieb in Bayerns Landeshauptstadt München. Doch die Terrorwarnung vom Silvesterabend hat ihre Nachwirkungen, Münchens Polizei zeigt weiter Präsenz. Und während die Fahndung nach möglichen Attentätern läuft, sind noch viele Fragen offen.

    König Salmans blutige Botschaft

    2.01.2016 2015 war nicht das Jahr von Saudi-König Salman. Der schwache Ölpreis ruinierte die Staatsfinanzen, der Atom-Deal mit dem Rivalen Iran lässt die absolute Monarchie um ihren Einfluss in der Region bangen. Auch im Königshaus soll Salman, der erst seit knapp einem Jahr an der Macht ist, massiv unter Druck stehen. Nicht zuletzt erklärte die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) Saudi-Arabien den Krieg.

    Kiew stoppt Freihandel mit Russland

    2.01.2016 Die Ukraine hat den Freihandel mit Russland ausgesetzt und damit auf einen ähnlichen Schritt der Führung in Moskau reagiert. Die Regierung lege zum Schutz ihrer Interessen das Abkommen bis Jahresende auf Eis, sagte Behördensprecherin Natalia Mikolskaja am Samstag örtlichen Medien zufolge in Kiew.

    ÖVP-Haslauer stellt Grundrecht auf Asyl infrage: "Theoretisches Gedankenspiel"

    2.01.2016 Seine Forderung nach einer Obergrenze bei Asylanträgen hat Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) am Samstag bekräftigt - und dabei auch das Grundrecht auf Asyl infrage gestellt.

    Zwei ungleiche Freunde: Obama und Seinfeld kurven mit der Corvette

    2.01.2016 Lockerer Handschlag, flotter Spruch: Nie zuvor wurde ein US-Präsident als dermaßen cool gefeiert wie Amtsinhaber Barack Obama. Beim Treffen mit Comedy-Liebling Jerry Seinfeld gibt er sich als ganz normaler Typ. Und man spürt: Die Gags tun auch einem Weltpolitiker gut.

    Rätseln über "einen der größten Dummköpfe" im State Department

    2.01.2016 Nach der Veröffentlichung weiterer E-Mails von der und an die US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton aus ihrer Zeit als Außenministerin wird in den USA über "einen der größten Dummköpfe" des State Department gerätselt.

    Vatikan erkennt Palästina als Staat an

    2.01.2016 Der Vatikan erkennt Palästina ab sofort offiziell als Staat an. Das Ende Juni unterzeichnete Abkommen zwischen Palästina und dem Vatikan sei nun in Kraft getreten, nachdem alle Voraussetzungen erfüllt wurden, teilte der Vatikan am Samstag mit.

    Tote bei Gewalt zwischen Rebellen und Armee im Kongo

    2.01.2016 Bei Zusammenstößen zwischen dem Militär und einer Rebellengruppe sind in der zentralafrikanischen Demokratischen Republik Kongo mindestens acht Menschen getötet worden. Sieben Mai-Mai-Milizen, die sich im Osten des Landes versteckt halten, und ein Zivilist seien in der Stadt Bunyakiri in der Südkivu-Region ums Leben gekommen, sagte ein Militärsprecher der Deutschen Presse-Agentur am Samstag.

    Josef Pühringer rechnet mit Erwin Pröll-Kandidatur als Bundespräsident

    2.01.2016 Josef Pühringer (ÖVP), Oberösterreichs Landeshauptmann, geht davon aus, dass Erwin Pröll als ÖVP-Kandidat in die Bundespräsidentenwahl geht. Doch es gibt auch Alternativen.

    Behörden suchen nach mutmaßlichen IS-Attentätern von München

    2.01.2016 Die deutschen Sicherheitsbehörden fahnden nach dem Terroralarm vom Silvesterabend in München weiter nach mutmaßlichen islamistischen Attentätern. "Die Stadt ist ruhig. Es gibt keine neuen Erkenntnisse", sagte ein Polizeisprecher am Samstagvormittag. Ob es die teilweise namentlich bekannten Verdächtigen aus Syrien und dem Irak überhaupt gibt, ist weiter unklar.

    2. Barbara Prammer-Symposium zum Thema Flucht am 18. Jänner 2016 in Wien

    2.01.2016 Das zweite Barbara Prammer-Symposium widmet sich dem Thema Frauen auf der Flucht und Solidarität. Das Symposium findet am 18. Jänner 2016 im Parlament statt.

    Notstandshilfe-Debatte: Grüne erneut gegen Anrechnung des Partnereinkommens

    2.01.2016 Wegen problematischer Konsequenzen für Frauen: Die Grüne Sozialsprecherin Judith Schwentner tritt einmal mehr gegen die Anrechnung des Partnereinkommens bei der Notstandshilfe auf.

    Nach Terroralarm: De Maiziere für internationale Kooperation

    2.01.2016 Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) will Konsequenzen aus dem Terroralarm in München ziehen. "Auch im neuen Jahr bleibt die Lage sehr ernst", sagte de Maiziere der "Bild"-Zeitung (Samstag-Ausgabe). Künftig werde es daher "noch intensiver als bisher darauf ankommen, dass wir mit den Sicherheitsbehörden anderer Staaten eng zusammenarbeiten und Informationen austauschen".

    Heinz Fischer warnt in Neujahrsansprache vor Sündenbock-Politik

    2.01.2016 Bundespräsident Heinz Fischer widmete sich in seiner letzten Neujahrsansprache den Krisen des abgelaufenen Jahres. In der am Freitagabend im ORF ausgestrahlten Ansprache appellierte Fischer an die Österreicher, dennoch zuversichtlich zu bleiben.

    Verletzte und zwei Tote bei Anschlag auf Bar in Tel Aviv

    1.01.2016 Ein israelischer Araber hat im Zentrum von Tel Aviv das Feuer eröffnet und auf Menschen in einer Bar geschossen. Bei dem Anschlag am Freitag wurden zwei Menschen getötet und mindestens sechs weitere verletzt, wie die Nachrichtenseite ynet berichtete. Andere Medien sprachen von sieben Verletzten. Die Sicherheitskräfte stuften die Tat als Terrorakt ein.

    Aufregung um Erdogans Worte zu Nazi-Deutschland

    1.01.2016 Äußerungen des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan über das Regierungssystem in Nazi-Deutschland sind nach Angaben des Präsidialamtes falsch interpretiert worden. Erdogan habe Hitlers Staat nicht als Beispiel für ein effizientes Präsidialsystem dargestellt, erklärte das Amt am Freitag.

    Zwei Tote bei Taliban-Angriff auf Restaurant in Kabul

    1.01.2016 In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind bei einem Taliban-Angriff auf ein bei Ausländern und der Elite des Landes beliebtes Restaurant mindestens zwei Menschen getötet worden. Mindestens elf Menschen wurden verletzt, wie der Sprecher des Innenministeriums, Sedik Seddiki, am späteren Freitagabend (Ortszeit) sagte.