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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Pius der Elfte statt Pius XI.: Rom schafft römische Ziffern ab

    24.07.2015 Rom-Besucher könnten künftig im Straßenbild Schwierigkeiten mit den Päpsten bekommen: Nach einem Beschluss der Stadtverwaltung sollen auf neuen Straßenschildern keine römischen Ziffern mehr verwendet werden. Die Ordnungszahl soll stattdessen auf Italienisch geschrieben werden, wie die Tageszeitung "Corriere della Sera" am Freitag laut Kathpress berichtete.

    Schlägerei mit mehr als 300 Beteiligten in Traiskirchen

    24.07.2015 In der Erstaufnahmestelle Traiskirchen sind in der Nacht auf Freitag mehr als 300 Asylwerber in eine Schlägerei verwickelt gewesen. Eine Somalierin und eine Polizeibeamtin wurden verletzt. Der Grund für die Auseinandersetzung war noch Gegenstand von Ermittlungen, sagte Polizeisprecher Markus Haindl zur APA. Verwickelt waren somalische und afghanische Asylwerber.

    Türkische Kehrtwende: Ankara erklärt IS den Krieg

    24.07.2015 Der Sturz des Assad-Regimes hatte für die Türkei lange oberste Priorität. Dafür ließ Ankara sogar der IS-Terrormiliz weitgehend freie Hand. Damit ist Schluss: Ankara nimmt die Jihadisten ins Visier.

    Asyl-Demo in Traiskirchen am Sonntag nun doch untersagt

    23.07.2015 Die für Sonntag angemeldete Asyl-Demonstration von "Freedon not Frontex: Vienna" in Traiskirchen wurde nun doch untersagt. Es handle sich dabei um einen "demokratiepolitischen Skandal", hielt die Gruppe in einer Aussendung fest.

    39 Ordnungsrufe im Nationalrat in diesem Parlamentsjahr: Kickl ist Spitzenreiter

    23.07.2015 Im Parlamentsjahr 2014/15 sind im Nationalrat 39 Ordnungsrufe erteilt worden. Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) ist mit 16 Erster bei der Vergabe von Ordnungsrufen. Die Grünen Abgeordneten haben mit zwölf insgesamt die meisten bekommen. Herbert Kickl (FPÖ) ist der einzige, der auf fünf Ordnungsrufe kam.

    Tsipras: Wir haben Fehler gemacht, aber wir sind stolz

    23.07.2015 Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat Fehler bei den Verhandlungen mit den Gläubigern eingestanden. "Wir haben Fehler gemacht, aber wir sind stolz, dass wir gekämpft haben. Dieser Kampf wird nicht verloren gehen", sagte Tsipras in der Nacht auf Donnerstag im Parlament in Athen. Am frühen Morgen sollten die Abgeordneten über ein weiteres Reformpaket abstimmen.

    Schütze von Charleston auch wegen "Hassverbrechen" angeklagt

    22.07.2015 Der 21-jährige Dylann R., der im Juni in einer Kirche in den USA neun Menschen getötet hatte, ist jetzt auch wegen "Hassverbrechen" angeklagt worden. "Rassistisch motivierte Gewalt wie diese ist der ursprüngliche inländische Terrorismus", sagte Lynch bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Noch sei keine Entscheidung gefallen, ob die Bundesjustiz die Todesstrafe für den 21-Jährigen anstrebe.

    Parteifinanzierung: Uwe Scheuch als Beschuldigter geführt

    22.07.2015 Aus einem Zwischenbericht vom 7. Mai geht hervor, dass der frühere FPÖ-Politiker Uwe Scheuch von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als Beschuldigter in der Causa rund um illegale Parteifinanzierung geführt wird. Generell sind acht Beschuldigte angegeben. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl scheint dabei lediglich als Opfer vermuteter Bilanzfälschung der "Ideenschmiede" auf.

    Studie: Rechte inszenieren Konflikte zwischen In- und Ausländern

    22.07.2015 Rechte Bewegungen und Organisationen sind im Internet sehr aktiv und geben sich dabei sozial. Sie würden Konflikte zwischen Personengruppen inszenieren. Das sind die Erkenntnisse zweier Forschungsprojekte, über die am Mittwoch im Forschungs-Newsletter der Uni Wien berichtet wurde.

    Nach Anschlag in Suruc: Türkische Behörden sperren Twitter

    22.07.2015 Nach dem Anschlag im türkischen Suruc mit 32 Toten haben die Behörden den Zugang zum Kurzmitteilungsdienst Twitter wieder einmal gesperrt.

    Human Rights Watch: Ägypten lässt Menschen heimlich verschwinden

    21.07.2015 Ägyptische Sicherheitskräfte haben in den vergangenen Monaten nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) Dutzende Menschen heimlich verschwinden lassen.

    Türkische Liste sieht "alle Wiener" als Zielgruppe bei Wien-Wahl 2015

    21.07.2015 Eine türkischstämmige Liste überlegt bei der Wien-Wahl am 11. Oktober anzutreten. Der Initiator Turgay Taskiran, ein Arzt, der bis 2013 auch Präsident der AKP-nahen Union europäisch-türkischer Demokraten (UETD) war, bekräftigte am Dienstag, dass man sich nicht nur an Wähler mit Migrationshintergrund wenden wolle.

    Unterzeichnung der österreichisch-slowakischen Asylkooperation im Livestream

    21.07.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und der slowakische Vizepremier und Innenminister Robert Kaliňák unterzeichnen am 21. Juli 2015 eine Vereinbarung. Diese Vereinbarung regelt die vorübergehende Unterbringung von 500 Asylwerbern in Unterkünften in der Slowakei, die in Österreich um Asyl angesucht haben.

    Aufregung um muslimische Grundwehrdiener beim Bundesheer

    20.07.2015 Nach einem Bericht des aktuellen Nachrichtenmagazins "profil" über einen angeblichen "Islamismus-Alarm" beim Bundesheer erhebt die "Krone" (Dienstagsausgabe) nun einen neuen Radikalismus-Verdacht. Das Blatt veröffentlichte Facebook-Fotos von einem Grundwehrdiener, der in einer Wiener Kaserne mit seinem Sturmgewehr und einer Sturmhaube posiert.

    Flüchtlinge: Mikl-Leitner schließt Asylnotstand nicht aus

    20.07.2015 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat nicht ausgeschlossen, dass Österreich in den kommenden Monaten - ähnlich wie Griechenland - den Asylnotstand ausrufen könnte.

    Atom-Deal: UN geben grünes Licht für Aufhebung der Iran-Sanktionen

    20.07.2015 Die Vereinten Nationen haben den Weg freigemacht zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der UN-Sicherheitsrat am Montag einstimmig für die Abschaffung der zum Teil neun Jahre alten Strafmaßnahmen.

    Hindu-Nationalisten: Indien ist bis 2020 rein hinduistisch

    20.07.2015 Indien soll nach den Vorstellungen des Führers der radikalen hindu-nationalistischen Organisation Vishva Hindu Parishad (VHP), Ashok Singhal, bis 2020 ein rein hinduistisches Land sein, wie Kathpress meldet.

    100-Milliarden-Dollar-Jackpot: Wettrennen um Iran-Gelder hat begonnen

    20.07.2015 Der Iran kann US-Regierungskreisen zufolge bei einer Umsetzung des Atom-Abkommens auf die Freigabe von eingefrorenen Geldern in Milliardenhöhe hoffen. Die Summe belaufe sich auf mehr als 100 Milliarden Dollar, sagten US-Regierungsvertreter. Im Zuge der Sanktionen gegen den Iran wurde dem Land auch der Zugang zu Finanzmittel auf internationalen Konten verwehrt.

    "Welt": BND zeigt Mitarbeiter wegen Geheimnisverrats an

    20.07.2015 Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat in der vergangenen Woche laut einem Zeitungsbericht Anzeige gegen einen Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat gestellt.

    Livestream von der ÖVP-PK

    20.07.2015 Pressekonferenz von Vizekanzler Mitterlehner und Finanzminister Schelling zum "ÖVP-Programm zu Wirtschaft und Arbeit" live.

    Nach Rücktrittsdrohung: SPD-Kritik an Schäuble reißt nicht ab

    20.07.2015 Seitdem Deutschlands CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble einen Ausstieg der Griechen aus der Eurozone ins Gespräch gebracht hat, rumort es bei Schwarz-Rot. Beim Koalitionspartner SPD will die Kritik an Schäuble nicht abreißen. Auch die Kanzlerin stehe mit Schäuble in einem "Riesenkonflikt". SPD-Parteivize Stegner wirft Schäuble vor, in der Griechen-Krise mit seinem Rücktritt zu kokettieren. Und Merkel? Die will von alldem nichts mehr hören und "mal nach vorne gucken".

    EU: Bei Verteilung der Flüchtlinge noch großes Loch zu füllen

    20.07.2015 Bei der angestrebten Quote von 40.000 zu verteilenden Flüchtlingen aus Griechenland und Italien auf die EU-Staaten sei noch einiges zu tun. Vor Beginn des Sonderrats der EU-Innenminister am Montag, den 20. Juli hieß es, dass rund ein Viertel - also 10.000 - weiterhin offen seien.

    Kickl wurde von SPÖ-Abgeordneten mit Joseph Goebbels verglichen

    19.07.2015 Nachdem Herbert Kickl von einem Wiener SPÖ-Abgeordneten mit Joseph Goebbels verglichen wurde, ortet der FPÖ-Generalsekretär nun "schwere Verharmlosung des Nationalsozialismus".

    Junge Queen zeigt Hitlergruß: Windsors erwägen rechtliche Schritte gegen "Sun"

    19.07.2015 London. Das britische Königshaus erwägt rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung eines Videos aus den 1930ern, in dem die Queen als Kind den Hitlergruß zeigt. Es laufe bereits eine Untersuchung dazu, wie der 17 Sekunden lange Schwarz-Weiß-Film in die Hände der Boulevardzeitung "Sun" gekommen sei.

    Neustart ohne Abweichler: Regierung in Athen vereidigt

    18.07.2015 Die Kritiker aus den eigenen Reihen sind weg, der griechische Ministerpräsident hat eine neue Regierungsmannschaft. Schon in der kommenden Woche stehen die nächsten Reformen an. Der ehemalige Finanzminister Varoufakis spricht von "Kapitulation".

    Asyl: Kurz bemängelt fehlende Solidarität in Europa

    18.07.2015 Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die fehlende Solidarität innerhalb Europas bei der Flüchtlingsproblematik kritisiert und eine "ehrliche Diskussion über das Phänomen Flucht" eingefordert.

    Film zeigt spätere Queen beim Hitlergruß

    18.07.2015 Nur 17 Sekunden lang ist das Filmchen, das die kleine Prinzessin Elizabeth mit Onkel und Mutter fröhlich im Garten zeigt - wie sie die Hand zum Hitlergruß Richtung Kamera strecken. Der Palast ist über die Veröffentlichung verärgert, andere begrüßen den Coup der "Sun".

    Handy-Video zeigt offenbar rauchendes Wrack von MH17

    17.07.2015 Ein australisches Medienhaus hat ein Jahr nach dem Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 über der Ostukraine ein Video veröffentlicht, das offenbar prorussische Separatisten kurz nach dem Absturz an der Unglücksstelle zeigt. Sie könne das Material nicht verifizieren, sagte die australische Außenministerin Julie Bishop am Freitag. "Ich habe das Material gesehen, es ist widerlich, das anzuschauen."

    Live: Asyl-Pressekonferenz der SPÖ Vorarlberg mit Andreas Babler

    17.07.2015 Dornbirn. - "Das Trauerspiel beenden – für einen fairen Ausgleich bei Kriegsflüchtlingen": Das ist der Titel der Pressekonferenz der SPÖ Vorarlberg mit Andreas Babler, seines Zeichens Bürgermeister von Traiskirchen. VOL.AT überträgt die PK ab 13.15 Uhr live.

    Nationalrat beschloss Verhandlungsmandat für Griechen-Hilfspaket

    17.07.2015 Der Nationalrat hat am Freitag in einer Sondersitzung das Verhandlungsmandat für ein weiteres Griechenland-Hilfspaket abgesegnet. Zugestimmt haben nur die Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP, die Opposition stimmte wie angekündigt nicht mit. Während der Debatte war es zu teils heftigen Wortgefechten gekommen.

    Verteilerzentren in Österreich starten, eines als Zeltlager

    17.07.2015 Am 20. Juli starten im ganzen Land die Verteilerquartiere. Sie sollen eine deutlich bessere regionale Aufteilung bringen. Eine Besonderheit dabei wurde erst jetzt bekannt.

    EZB erhöht Nothilfen für Griechenland um 900 Mio. Euro - Brückenfinanzierung steht

    16.07.2015 Das Votum des griechischen Parlaments für Sparauflagen der Gläubiger trägt erste Früchte: Die EZB genehmigt den kurz vor dem Zusammenbruch stehenden Banken das Landes zusätzliche Notkredite. Die EU-Finanzminister einigen sich auf eine Brückenfinanzierung.

    Strache verteidigt sich gegen Parteienfinanzierungsvorwürfe

    16.07.2015 Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat am 16. Juli Stellung zu den Vorwürfen genommen, er hätte Parteispenden in einem Koffer erhalten.

    Scharfe Reaktionen auf Merkels Begegnung mit einem Flüchtlingskind

    16.07.2015 Selten hat ein Dialog der deutschen Regierungschefin Angela Merkel mit Bürgern so viel Aufsehen erregt wie nun ein Gespräch mit Schülern in Rostock im ostdeutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Oberbegriff #merkelstreichelt reagierten am Donnerstag zahlreiche Bürger auf Twitter mit heftiger Kritik auf Merkels Verhalten gegenüber einem Flüchtlingsmädchen palästinensischer Abstammung.

    Österreich dürfte Grünes Licht für Griechenland-Hilfspaket geben

    16.07.2015 Wien. Österreich nimmt Kurs auf die Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland: Das Parlament wird am Freitag mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP seinen Segen geben, die Gegenstimmen der Opposition werden symbolischer Natur sein.

    NEOS stürzen sich auf Parteienfinanzierung: "Eine echte Sauerei"

    16.07.2015 Die NEOS ziehen in den Wiener Wahlkampf und stürzen sich dabei weiter auf das Thema Parteienfinanzierung. Neben strengeren Transparenzregeln forderten Obmann Matthias Strolz und die Wiener Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger, dass Parteifirmen keine öffentlichen Aufträge bekommen.

    Atom-Deal mit dem Iran als weltweite Image-Werbung für Wien

    16.07.2015 Wien. Der iranische Präsident Hassan Rohani hat sich am Mittwoch Bundespräsident Heinz Fischer in einem Telefongespräch für die Gastgeberrolle Österreichs bei den Atomgesprächen bedankt. Und auch sonst haben die Verhandlungen einen hohen Werbewert speziell für Wien.

    Trotz griechischem "Ja" zu Reformen: Schäuble pocht auf den "Grexit"

    16.07.2015 Berlin/Athen. Trotz der Zustimmung des griechischen Parlaments zu ersten Spar- und Reformmaßnahmen bringt Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble erneut ein Ausscheiden des überschuldeten Landes aus der Eurozone ins Gespräch.

    EU schränkt Konservierungsstoffe in Kosmetika ein

    16.07.2015 Zum Schutz besonders von Kleinkindern schränkt die EU den Einsatz von Konservierungsstoffen in Kosmetikprodukten ein. Nachdem zwei Stoffe bereits seit Mitte April nicht mehr in Produkten enthalten sein dürfen, gilt das Verbot ab Freitag für zwei weitere Stoffe: Methylchloroisothiazolinon und Methylisothiazolinon (MCI/MI).

    Neuer Bericht: Flug MH17 von pro-russischen Rebellen abgeschossen

    16.07.2015 Nach Meinung niederländischer Ermittler gibt es Grund zu der Annahme, dass pro-russische Rebellen für den Abschuss der Maschine der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014 über der Ostukraine verantwortlich sind.

    Griechisches Parlament stimmt Reformauflagen zu - Syriza rechnet mit Tripras ab

    16.07.2015 Zerreißprobe für Griechenland: Mit Verzögerung beginnt das Votum über die Spar- und Reformgesetze im griechischen Parlament. Ministerpräsident Tsipras droht mit Rücktritt, sollte er nicht die Zustimmung seiner Koalition erhalten. Das Ergebnis dürfte für ihn ernüchternd sein. Vor dem Parlament erklärte er, von den Gläubigern erpresst worden zu sein.

    Proteste gegen Reformen eskalieren: Straßenschlachten in Athen

    15.07.2015 Athen. Bei einer Demonstration vor dem griechischen Parlament ist es am Mittwochabend zu Ausschreitungen gekommen. Eine Gruppe von rund 200 Autonomen mischte sich unter eine friedliche Demonstration von Gegnern des Sparprogramms. Sie lösten sich aus der Menge und warfen mehrere Brandflaschen auf Polizisten.

    Schicksalsstunden für Griechenland: Debatte im Parlament bis weit nach Mitternacht

    16.07.2015 Athen. Das griechische Parlament berät am Mittwochabend über die ersten mit den Euro-Staaten ausgehandelten Spar- und Reformmaßnahmen. Regierungschef Alexis Tsipras kämpft mit wachsendem Widerstand in den eigenen Reihen und erhöht mit einer Rücktrittsdrohung den Druck.

    #kicklfiles - so macht sich das Netz über Kickl und Strache lustig

    15.07.2015 Die Vorwürfe wiegen schwer: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl soll in illegale Parteienfinanzierung verstrickt  sein. Kickl ortet eine Rufmord-Kampagne. Auf Twitter wird unter den Hashtags “kicklfiles” und ”kicklreim” heftig diskutiert und sich mit Memes darüber lustig gemacht.

    Herbert Kickl wehrt sich gegen Vorwürfe und ortet Amtsmissbrauch

    15.07.2015 FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl meldet sich nun nach den Vorwürfen der illegalen Parteienfinanzierung und ortet Amtsmissbrauch wegen Aktenweitergabe.

    Tsipras kämpft um Zustimmung zu Reformen im Parlament

    15.07.2015 Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras kämpft mit wachsendem Widerstand in den eigenen Reihen gegen die mit den Euro-Staaten ausgehandelten Spar- und Reformmaßnahmen. Bei einer Parlamentsabstimmung am Mittwochabend könnte es einige Gegenstimmen aus seiner Linkspartei Syriza geben. Auch im Kabinett gibt es Kritik an Tsipras.

    Eurozone muss Athen weitere Schuldenerleichterungen gewähren

    15.07.2015 Die Eurozone muss laut einer neuen Analyse des Internationalen Währungsfonds (IWF) ihre Schuldenerleichterungen für Griechenland deutlich ausweiten.

    Polizisten klärten Einbruchserie in Wien – Döbling

    15.07.2015 Ab Februar 2015 war es zu einem massiven Anstieg von Einbruchsdelikten im Bereich der Muthgasse in Döbling gekommen. Jetzt haben Polizisten die Einbruchserie in Geschäftslokale geklärt.

    Vier Jahre Haft für früheren SS-Mann Gröning

    15.07.2015 Schuldspruch für den früheren deutschen SS-Mann Oskar Gröning: Das Gericht hat den 94-Jährigen am Mittwoch wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen in Auschwitz zu vier Jahren Haft verurteilt.

    "Wiener Abkommen": Darauf wurde sich nach jahrelangem Atom-Streit geeinigt

    15.07.2015 Der jahrelange Atomstreit mit dem Iran konnte bei den Gesprächen in Wien beigelegt werden. Wir haben die Eckpunkte des Abkommens im Überblick.

    Kickl wird illegale Parteienfinanzierung vorgeworfen: SPÖ, Grüne und NEOS empört

    15.07.2015 FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wird vorgeworfen in illegale Parteienfinanzierung verstrickt zu sein und mit einer Werbeagentur Geld aus Aufträgen des Landes Kärnten an die Freiheitlichen zurück überwiesen zu haben. SPÖ, Grüne und NEOS zeigen sich empört.

    Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler fordert einen Sonder-Ministerrat

    14.07.2015 Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) fordert einen Sonder-Ministerrat in der Gemeinde im Bezirk Baden. Manche Regierungsmitglieder könnten sich vermutlich gar nicht vorstellen, welche Zustände in der Erstaufnahmestelle herrschten, sagte er.

    Hellas-Schuldenberg wächst mit drittem Hilfspaket

    14.07.2015 Der griechische Schuldenberg dürfte nach neuen Berechnungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit dem anvisierten dritten Hilfsprogramm der Eurozone noch einmal drastisch wachsen.

    Die Eckpunkte des Atom-Deals

    14.07.2015 Das Atom-Abkommen zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran umfasst auf mehr als 100 Seiten einen allgemeinen Teil und fünf Anhänge zu technischen Vorgängen. Die wichtigsten Elemente:

    Israel verurteilt Atom-Abkommen mit Iran

    14.07.2015 Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat das Atom-Abkommen mit dem Iran als historischen Fehler gegeißelt. "Dem Iran wird damit ein sicherer Weg eröffnet, Atomwaffen zu erlangen", kritisierte Netanyahu am Dienstag in Jerusalem. Viele der Beschränkungen, die genau das verhindern sollten, würden nun aufgehoben.

    Obama preist "historisches" Abkommen mit dem Iran

    14.07.2015 US-Präsident Barack Obama hat die historische Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm gepriesen. Das Abkommen mache "das Land und die Welt sicherer", sagte Obama am Dienstag in einer Fernsehansprache aus dem Weißen Haus. Für den Iran sei "jeder Pfad" zur Atombombe abgeschnitten. Die Verbreitung von Atomwaffen im Nahen Osten sei "gestoppt".

    "FPÖ-Hass": Strache sieht vor Wien-Wahl Beleg für eigene Relevanz

    14.07.2015 FPÖ-Chef und Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache verortet in (Wahlkampf-)Attacken seitens anderer Parteien einen Beleg für die eigene Bedeutung. "Wenn andere Parteien nur mehr Hass gegen die FPÖ äußern, zeigt das, welches Gewicht wir haben", meint Strache.

    5,9 Millionen Dollar für Familie von Eric Garner - verlangt haben sie 75 Millionen

    14.07.2015 Fast ein Jahr nach dem Tod eines 43-jährigen Schwarzen bei seiner gewaltsamen Festnahme in New York bekommt seine Familie 5,9 Millionen Dollar (5,34 Mio. Euro) Schadensersatz. Wie Stadtkämmerer Scott Stringer am Montag mitteilte, wurde mit den Angehörigen eine gütliche Einigung erzielt.