Richter für Kurz-Befragung steht bereits fest
28.07.2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz wird im Rahmen der Ermittlungen des Ibiza-Komplexes nicht von der WKStA , sondern von einem Richter befragt. Diese wird nicht öffentlich stattfinden.
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Mehrheit für Impfpflicht in Gesundheitsberufen
29.07.2021 Die Mehrheit der Österreicher ist laut einer aktuellen Gallup-Umfrage für eine Corona-Impfpflicht im Gesundheits-und Pflegebereich.
Regierung trifft sich zum Sommerministerrat
28.07.2021 Live ab 12.15 Uhr: Bei der Sitzung will die Koalition die Schwerpunkte für die Herbstarbeit festlegen - von Corona bis zur ökosozialen Steuerreform.
Herbst: Lehrer rechnen mit "hohem Maß an Normalität"
28.07.2021 Auch wenn im Herbst mit einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen ist, geht der oberste Lehrergewerkschafter Paul Kimberger (FCG) von einem "hohen Maß an Normalität" im kommenden Schuljahr aus.
Burgenland: Stärkere Grenzüberwachung hat begonnen
28.07.2021 Die stärkere Grenzüberwachung an der österreichischen Grenze zu Ungarn im Burgenland, die in Aussicht gestellt worden war, hat begonnen.
Zadic fordert Ende der ständigen Justizdebatte
27.07.2021 Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat in der neuerlich entflammten Justiz-Debatte ein Machtwort gesprochen und ein "Ende der ständigen Politisierung der Debatte, aber auch der Staatsanwaltschaft" gefordert.
Österreich mit EU-Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert
27.07.2021 Zwölf EU-Länder sind mit einem Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert. Die EU-Kommission hat diese gestartet, weil die Länder EU-Vorschriften zum Verbot unlauterer Handelspraktiken im Agrar- und Lebensmittelsektor nicht angewandt haben sollen.
Sommerministerrat behandelt Corona, Bildung und Steuerreform
27.07.2021 Die Regierung kommt am morgigen Mittwoch im Schloss Reichenau an der Rax zusammen. Grund dafür ist der Sommerministerrat.
Antikorruptions-Volksbegehren: Wunsch nach Parlamentsbeschlüssen
27.07.2021 Die Antragsteller des Rechtsstaat- und Antikorruptionsvolksbegehrens haben die Nationalrats-Fraktionen um ihre Meinung zu bestimmten Anliegen ersucht.
Kurz-Vergleich laut Verfassungsexperte ein "Holler"
27.07.2021 Kritik kommt nach wie vor am Vergleich von Sebastian Kurz zwischen Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche und angeblichen Missständen in der Staatsanwaltschaft.
LIVE: Pressekonferenz zu illegaler Migration
27.07.2021 Das Innenministerium richtet heute eine Pressekonferenz mit dem Titel "Kampf gegen illegale Migration" aus. Dabei anwesend: Karl Nehammer. Die Pressekonferenz ist hier auf VIENNA.at im Livestream zu sehen.
Abu Dhabis Kronprinz am Donnerstag in Wien
28.07.2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz empfängt am Donnerstag Scheich Mohammed bin Zayed Al-Nahyan in Wien. Der Kronprinz Abu Dhabis ist zu einem Arbeitsgespräch im Land.
Alle Termine abgesagt: Kanzler Kurz weiter krank
27.07.2021 Kanzler Sebastian Kurz ist weiterhin krank und musste alle seine Termine für Dienstag absagen. Eine Teilnahme am Sommerministerrat morgen ist geplant.
Ex-Uni-Rektor klopft Kurz bei Klimafrage auf die Finger
27.07.2021 Ex-TU-Graz-Rektor Hans Sünkel liest Bundeskanzler Kurz nach seiner Klima-Aussage die Leviten. Technologie und Innovation allein könne das Klima nicht retten, es brauche "Verzicht auf Verzichtbares".
Kogler hält Impfpflicht für Gesundheitsberufe sinnvoll
27.07.2021 Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler ist in der Frage nach einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen auf derselben Linie wie sein Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein.
Kickl fordert geheime ORF-Wahl
27.07.2021 Für FPÖ-Chef Herbert Kickl ist eine geheime Wahl ein "grundlegender demokratischer Standard". Daher fordert er auch für die Wahl des Generaldirektors eine geheime Abstimmung.
Anklage und Justiz-Vergleich: Kurz im Kreuzfeuer
27.07.2021 Die Befragung vor dem Richter und ein umstrittener Vergleich der Justiz mit der katholischen Kirche sorgen für scharfe Kritik gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Klimapolitik: Köstinger kritisiert Grüne
27.07.2021 Die Klimapolitik ist nach wie vor Thema in der türkis-grünen Koalition. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) attestierte den Grünen am Montag auf OE24.TV einen nicht vorhandenen "Blick für die Realitäten der Menschen im ländlichen Raum".
Richter wird Fragen an Kurz stellen - nicht WKStA
26.07.2021 Sebastian Kurz bekommt es mit einem Richter zu tun. Dieser wird dem Bundeskanzler im Zuge der Ermittlungen gegen ihn aufgrund von mutmaßlicher Falschaussage im U-Ausschuss Fragen stellen - nicht aber die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).
NEOS nicht erfreut über Justiz-Vergleich von Kurz
26.07.2021 Ein Vergleich von Sebastian Kurz in einem Interview mit "vol.at" sorgt für Kritik. Kurz hatte die Justiz und Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche gegenübergestellt. Die NEOS sind darüber nicht erfreut.
Corona spielt bei Sommer-Ministerrat wohl eine Rolle
26.07.2021 Der Sommer-Ministerrat, der für Mittwoch angesetzt ist, soll im Schloss Reichenau an der Rax stattfinden. Das Thema Corona wird dabei wahrscheinlich eine Rolle spielen.
Ryanair mit Kritik von Gewerkschaft vida konfrontiert
26.07.2021 Ryanair ist mit dem Vorwurf der Gewerkschaft vida konfrontiert, dass Dumpingpreise mit Blick auf das Geschäft der Fluglinie eine Rolle spielen. "Anstatt weiterhin Tickets zu Dumpingpreisen auf den Markt zu werfen, sollten Ryanair und Co endlich faire Gehälter zahlen", meint Daniel Liebhard von der vida in einer Aussendung.
Lage in Tunesien angespannt - Parlament umstellt
26.07.2021 In Tunesien ist die Lage nach der Entmachtung von Ministerpräsident Hichem Mechichi durch Präsident Kais Saied gespannt.
Streit bei FPÖ? Haimbuchner für Impfpflicht
26.07.2021 Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner würde sich gegen eine Impfpflicht in eng gestecktem Rahmen nicht querlegen.
Maurer kontert Kurz: Warnungen vor "Klimalockdown" absurd
26.07.2021 In puncto Klimapolitik herrscht in der Koalition weiter Unstimmigkeit. Nach Vizekanzler Werner Kogler kritisierte am Montag nun auch die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer die Aussagen von Kanzler Sebastian Kurz.
Kurz will auch bei Anklage Bundeskanzler bleiben
27.07.2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz will auch bei einer Anklageerhebung gegen ihn im Amt bleiben. "Ja, selbstverständlich", antwortete Kurz in einem Interview mit "Bild live" auf die Frage, ob ein Angeklagter Bundeskanzler sein könne.
Kurz will auch bei Anklage Kanzler bleiben
26.07.2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will auch bei einer Anklageerhebung gegen ihn nicht zurücktreten.
Nehammer: Abschiebungen direkt vom Balkan "richtige Botschaft"
26.07.2021 Österreich will den Migrationsdruck durch die Unterstützung direkter Abschiebungen aus Bosnien-Herzegowina verringern. Diese seien durch das Inkrafttreten eines Rückführungsabkommens zwischen dem Westbalkan-Staat und Pakistan "einen Schritt näher gerückt", so Innenminister Nehammer.
Bioethikkommission-Chefin für Ausweitung der Impfpflicht
26.07.2021 Die Vorsitzende der Bioethikkommission, Christiane Druml, hat sich für die Ausdehnung der Impfpflicht auf diverse Berufsgruppen ausgesprochen.
Kogler wirft Koalitionspartner "altes Denken" bei Klimapolitik vor
25.07.2021 Das Koalitions-Scharmützel zum Thema Klimaschutz geht in die nächste Runde: In einem Interview kritisiert Werner Kogler den Kanzler für seinen "Steinzeit"-Sager und wirft ihm "altes Denken und Politik von gestern" vor.
Kanzler Kurz erkrankt: Treffen mit Von der Leyen abgesagt
25.07.2021 Bundeskanzler Kurz ist erkrankt und wird beim heutigen Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anlässlich der Eröffnung der Salzburger Festspiele von Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler vertreten.
Flüchtlinge: Regierung verschärft Grenzschutz
25.07.2021 Mit steigenden Aufgriffszahlen "illegaler Migranten" und EU-Asylrichtlinien, "die keine Wirkung zeigen", hat Innenminister Nehammer mit Verteidigungsministerin Tanner am Samstag die Aufstockung der Soldaten an der Grenze von 1.000 auf insgesamt 1.400 begründet.
Österreich schickt 400 zusätzliche Soldaten an die Grenze
24.07.2021 Wie Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Samstag bei einer Pressekonferenz bekannt gaben, sollen für den Grenzschutz rund 400 Soldaten zusätzlich an die Grenze geschickt werden.
Nehammer: "Das europäische Asylsystem ist gescheitert"
23.07.2021 Innenminister Karl Nehammer will bei Asylthemen den dänischen Weg gehen. Illegale Einwanderer sollen so schnell wie möglich abgeschoben werden - auch nach Afghanistan.
Mückstein stellt "erste Schritte" zur Pflegereform in Aussicht
23.07.2021 Die große Pflegereform, die seit längerer Zeit geplant ist, rückt etwas näher: Wolfgang Mückstein (Grüne) stellte "erste Schritte" in Aussicht. Verhandlungen mit den Ländern und der ÖVP seien aktuell im Gange, erklärte der Sozialminister im APA-Interview. Näher ging er dazu aber nicht ein.
Ärztekammer kritisiert Lifebrain-Übernahme
23.07.2021 Nach der Übernahme des "Alles gurgelt"-Labors Lifebrain durch ein französisches Unternehmen hagelt es Kritik von der Ärztekammer. Man bleibe weiterhin vom Ausland abhängig.
Millionen an Kindergeld geht an Ausländer: FPÖ entsetzt
23.07.2021 Rund 20 Millionen Euro an Kindergeld flossen im vergangenen Jahr an nicht österreichische Staatsbürger. Die FPÖ ist entsetzt.
Immer mehr Gewalt-Opfer benötigen Prozessbegleitung
23.07.2021 Opfer von Gewaltverbrechen steht gesetzlich eine Prozessbegleitung zu, die sie vor Gericht unterstützt. In den letzten Jahren wurde diese zwar vermehrt in Anspruch genommen, der Großteil der Opfer nimmt aber keinerlei Hilfe in Anspruch.
Katharina Nehammer klagte Kärntner wegen Facebook-Post: 3.500 Euro Entschädigung
23.07.2021 Die Frau von Innenminister Karl Nehammer, Katharina Nehammer, zog gegen einen 61-jährigen Kärntner vor Gericht, weil er Fake News über sie auf Facebook verbreitet habe. Ihr wurden nun 3.500 Euro zugesprochen.
SPÖ möchte Steuerreform - und das auf der Stelle
23.07.2021 Die SPÖ wünscht sich eine Steuerreform - und das auf der Stelle. Der Grund: Es sollen nicht die Falschen sein, die die Krisenkosten tragen.
Rechnungshof zerpflückt Wiener "Beamten-Spital" Hera
24.07.2021 Wird ein Beamter der Stadt Wien krank, ist manchmal das Sanatorium Hera seine nächste Station. Das Spital steht schon seit Jahrzehnten in der Kritik des Rechnungshofes: zu komplex, zu teuer, zu planlos. Besserung ist allerdings nicht zu erwarten.
Klimaforscher zu Kanzler Kurz: Technik allein kann Klimakrise nicht lösen
23.07.2021 Klimaforscher bemängelten nach den kürzlichen Äußerungen von Bundeskanzler Kurz zur Klimakrise, dass seine Aussagen in Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen stehen. Technik und Innovation allein könne die Krise nicht lösen.
Auch niedergelassene Ärzte bieten kostenlose PCR-Tests an
23.07.2021 Ebenso wie die Apotheken werden demnächst auch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in ihren Ordinationen kostenlose PCR-Tests anbieten.
Darf Gewessler den Lobautunnel überhaupt aufhalten?
23.07.2021 Die Wirtschaftskammer Wien hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das skeptisch ist, ob Umweltministerin Leonore Gewessler aus rechtlicher Perspektive einen Baustopp des Lobautunnels verordnen darf.
Österreich wird grüner: So will man Ressourcen sparen
22.07.2021 Das Minister-Trio Gewessler, Faßmann und Köstinger präsentierten am Donnerstag "Leuchtturm-Projekte", mit denen in Österreich Ressourcen gespart und so das Klima gerettet werden können.
LIVE: So kommen wir von fossilen Rohstoffen weg
22.07.2021 Klimaschutzministerin Gewessler, Bildungsminister Faßmann und Landwirtschaftsministerin Köstinger stellen heute "Leuchttürme der Bioökomomie" vor.
Tanner: Rechtsextreme beim Bundesheer "nahezu unmöglich"
22.07.2021 Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bestreitet im Interview mit der deutschen Zeitung "Die Welt", dass sich im österreichischen Bundesheer rechtsextremes Gedankengut verbreiten könnte. Dennoch räumt sie Einzelfälle ein.
Offiziell: Victoria Kennedy soll US-Botschafterin in Wien werden
22.07.2021 Das Weiße Haus bestätigte am Mittwoch, dass Victoria Kennedy, Frau des verstorbenen Senators Ted Kennedy, US-Botschafterin in Wien werden soll. Der Senat muss der Personalie aber noch zustimmen.
Strengere Regeln für die Nacht-Gastro, weniger Masken
22.07.2021 Der Donnerstag läutet wieder eine neue Etappe in der Corona-Epidemie ein. In allen Bundesländern außer in Wien fällt die Maskenpflicht im Handel.
Klimaschutz ohne Verzicht? Kurz: "Ja, das kann man"
22.07.2021 Die Frage, ob die Bekämpfung des Klimawandels auch ohne Verzicht gehen wird, beantwortet Kanzler Kurz mit "Ja, das kann man". Man solle auf Innovation und Technologie setzen.
Bericht zu "Hate Crime" in Österreich präsentiert
21.07.2021 1.936 "Hate Crime"-Straftaten wurden innerhalb des letzten halben Jahres in Österreich gezählt. Es werde aber noch länger dauern, bis schlüssige Erkenntnisse aus den erhobenen Zahlen gezogen werden können.
Korruptions-Volksbegehren: EU-Kritik "beschämend für Österreich"
21.07.2021 Die EU stellte Österreich in einem kürzlich erschienene Bericht kein gutes Zeugnis aus und kritisierte die Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die Initiatoren des Korruptionsvolksbegehrens sehen sich bestätigt.
Gewessler über Slowenien-Vorhaben zu AKW Krško nicht begeistert
21.07.2021 Slowenien nähert sich einem Ausbau des AKWs Krško, die Energiegenehmigung für einen weiteren Reaktorblock ist bereits da. Nun äußerte Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) mit Blick auf die Pläne "große Bedenken Österreichs".
Edtstadler pocht auf Werbeverbot für Sterbehilfe
21.07.2021 Kanzleramtsministerin Karoline Edstadler (ÖVP) pocht darauf, dass auch nach dem VfGH-Spruch zur Sterbehilfe enge Grenzen gesetzt werden.
Wiederkehr schließt Einschränkung für Straftäter vor Abschiebung nicht aus
21.07.2021 Asylwerber, die straffällig werden und bei denen eine Abschiebung bevorsteht: Eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit dieser Menschen ist für den Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr von den NEOS denkbar, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind.
Edtstadler möchte Aus für Sterbehilfe-Werbung
21.07.2021 Karoline Edtstadler von der ÖVP tritt dafür ein, dass im Anschluss an den VfGH-Spruch zur Sterbehilfe enge Grenzen gezogen werden.
Blümel-Hausdurchsuchung offensichtlich ohne bedeutende Erkenntnisse
21.07.2021 Keine bedeutenden Erkenntnisse hat offensichtlich die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel von der ÖVP gebracht.
Van der Bellen: Lob für Zadic, Kritik an Blümel
20.07.2021 Bundespräsident Alexander Van der Bellen versteht nicht, warum Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bei der Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss so "zögerlich" agiert hat.
EU will Bargeld-Limit ab 10.000 Euro einführen
20.07.2021 Brüssel plant Barzahlungen mit 10.000 Euro zu begrenzen, um besser gegen Geldwäsche vorgehen zu können. Zudem sollen Kryptowährungen schärferen Regeln unterliegen.